{"id":57774,"date":"2020-01-17T14:16:36","date_gmt":"2020-01-17T13:16:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57774"},"modified":"2020-01-31T08:21:33","modified_gmt":"2020-01-31T07:21:33","slug":"machtwechsel-perspektive-wo-bist-du","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57774","title":{"rendered":"Machtwechsel-Perspektive \u2013 wo bist du?"},"content":{"rendered":"<p>Es wird langsam Zeit, die Alternative zu Angela Merkel bzw. ihren potentiellen Nachfolgern vorzubereiten. Die im Raume stehenden Ersatzleute f&uuml;r Angela Merkel, n&auml;mlich Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, sind nicht so verlockend, dass man die Suche nach der Alternative vernachl&auml;ssigen muss und kann. Im Gegenteil. Beide stehen f&uuml;r die forcierte Fortsetzung des neoliberalen und milit&auml;rischen Interventionskurs. Diese Perspektive macht es notwendig und zugleich aber auch leichter, &uuml;ber die Formulierung und Umsetzung der Alternative Rot-Gr&uuml;n-Rot nachzudenken und diese zu verk&uuml;nden. Ist es notwendig, diese Alternative zu suchen, zu formulieren und zu postulieren. Es ist notwendig, dass dies im Zusammenwirken der potentiellen drei Partner geschieht. Und dass dies bald geschieht. Es sind jetzt noch gut anderthalb Jahre bis zum n&auml;chsten Bundestagswahl-Termin. Es ist h&ouml;chste Zeit, sich zu formieren und als gemeinsames Projekt an die &Ouml;ffentlichkeit zu treten. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3362\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-57774-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=57774-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200117-Machtwechsel-Perspektive-wo-bist-du-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wer das nicht will und ausweicht, will auch die Alternative nicht. Wer das nicht will, f&ouml;rdert die AfD. Denn ihr Erfolg gr&uuml;ndet auch darauf, dass viele Menschen keine Alternative zu Merkel und Co. sehen und deshalb bei der AfD landen.<\/p><p><strong>Die Kandidatur von Kramp-Karrenbauer und\/oder  Merz vermindern die Chance von Schwarz-Gr&uuml;n. Das sind gute Aussichten.<\/strong><\/p><p>Friedrich Merz ist keine gute Perspektive f&uuml;r das gr&uuml;ne W&auml;hlerpotenzial, weil er der personalisierte Einflussfaktor der gro&szlig;en Finanzkonzerne BlackRock und Co. sein w&uuml;rde und auch als solcher schon erkennbar ist. Auch Annegret Kramp-Karrenbauer ist keine gute Perspektive f&uuml;r die W&auml;hler der Gr&uuml;nen. Sie ist wie Merz dem neoliberalen Denken zugeneigt und vor allem eine Vertreterin der Wiederbelebung des Kalten Krieges und milit&auml;rischer Auslandseins&auml;tze all &uuml;berall. Davon zeugen schon die vielen Truppenbesuche, von denen wir in den letzten Wochen immer wieder h&ouml;ren.<\/p><p>In den n&auml;chsten Wochen und Monaten wird man versuchen, das Image beider potentiellen Kanzlerkandidaten aufzupolieren. Auf den ersten Artikel mit der Behauptung von der sogenannten Sozialdemokratisierung der Union unter F&uuml;hrung von Frau Kramp-Karrenbauer warten wir noch. Aber er wird kommen. Umso wichtiger ist es, m&ouml;glichst schnell die Alternative sichtbar zu machen und wenigstens in groben Strichen programmatisch zu formulieren.<\/p><p><strong>Die aktuelle Ausgangslage f&uuml;r die Alternative Rot-Gr&uuml;n-Rot ist nicht berauschend, aber auch nicht so schlecht &ndash; zumindest nach den Umfragen<\/strong><\/p><p>Hier ist eine &Uuml;bersicht mit den neuesten Erhebungen der Meinungsforscher:<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200117-Machtwechsel-01.png\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200117-Machtwechsel-01.png\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>(Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/\">wahlrecht.de<\/a>)<\/p><p>Nach der neuesten Umfrage, jener der Forschungsgruppe Wahlen vom 16.1.2020, h&auml;tte die Alternative aus SPD, Gr&uuml;nen und der Linkspartei immerhin 46 %. Eine Koalition aus CDU\/CSU und FDP k&auml;me nur auf 34 %. Z&auml;hlt man die 14 % f&uuml;r die AfD hinzu, dann w&auml;ren es 48 %. Dass CDU\/CSU mit der AfD zusammengehen, ist zumindest im Jahre 2021 noch nicht zu erwarten.<\/p><p>Die Ziffern der anderen neuesten Umfragen sind etwas schlechter f&uuml;r die potentielle Koalition des Regime Change. Aber grundlegend unterscheiden sie sich nicht. <\/p><p>Der abschlie&szlig;ende Befund: Rot-Gr&uuml;n-Rot liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Keines der potentiellen B&uuml;ndnisse hat die ausreichende Mehrheit. Aber &hellip;<\/p><p><strong>&hellip; die notwendigen Verschiebungen sind m&ouml;glich &hellip;<\/strong><\/p><p>Erstens, wenn wenigstens die Schwerpunkte eines gemeinsam vertretenen Programms f&uuml;r den politischen Wechsel erkennbar sind und<\/p><p>zweitens, wenn die Wechselchancen glaubhaft sind und wenn der Wechsel als gewollt erscheint. Das setzt &hellip;<\/p><p>drittens voraus, dass die drei Partner nicht gegeneinander arbeiten und gegeneinander agitieren, sondern die Zusammenarbeit und das Gemeinsame sichtbar machen.<\/p><p>Es gab in der Vergangenheit viele Beispiele und Erfahrungen, die genau das zeigten. Potentielle Koalitionsparteien werden dann gew&auml;hlt, wenn sie eine Chance haben, die politische F&uuml;hrung zu &uuml;bernehmen und wenn sie Gutes &uuml;bereinander sagen, statt &uuml;ber sich herzuziehen. Diese Erkenntnis ist eigentlich banal. Aber die Banalit&auml;t hatte sich in der Vergangenheit nicht rumgesprochen. Ein Beispiel: Wenn die SPD &uuml;ber die Linkspartei herzieht und ihre Vertreter gleichlautend mit der CDU\/CSU &bdquo;rote Socken&ldquo; nennt, dann braucht man sich nicht zu wundern, dass Mehrheiten nicht zustande kommen.<\/p><p><strong>Zum Beleg der positiven Wirkung guter Zusammenarbeit und zum Beleg des Wissens darum will ich ein paar Beispiele aus der Vergangenheit anf&uuml;hren:<\/strong><\/p><p>Im Februar 1969 wurde nach drei Jahren Gro&szlig;er Koalition aus SPD und CDU\/CSU und langen Jahren einer Koalition aus CDU\/CSU, FDP und einigen anderen konservativen Parteien der neue Bundespr&auml;sident Gustav Heinemann von einer de facto sozialliberalen Koalition in der Bundesversammlung gew&auml;hlt. Dieses neue B&uuml;ndnis aus SPD und FDP wurde anschlie&szlig;end gepflegt und dann bei den Bundestagswahlen im September des Jahres wirksam. Es reichte f&uuml;r eine knappe Mehrheit aus SPD und FDP und es kam zum ersten Wechsel des Bundeskanzlers &uuml;berhaupt. <\/p><p>Das neue B&uuml;ndnis wurde systematisch gepflegt und unterst&uuml;tzt. Damals wurden auf Anregung des SPD-Vorsitzenden und Bundeskanzlers Brandt und in Zusammenarbeit mit progressiven FDP-Leuten wie dem Generalsekret&auml;r Flach Gemeinsamkeiten von Sozialdemokratie und Liberalen in der deutschen Geschichte hervorgekramt und erz&auml;hlt. Das alles diente der emotionalen Verankerung des neuen politischen B&uuml;ndnisses und der St&auml;rkung der Bindung der W&auml;hlerinnen und W&auml;hler an diese politische Formation. Wie heute auch, h&auml;tte man auch damals viel B&ouml;ses &uuml;ber den potentiellen Koalitionspartner sagen k&ouml;nnen. Aber das hat man sich im Interesse der gewollten Zusammenarbeit verkniffen.<\/p><p>Auch bei der Bundestagswahl 1972 traten die beiden Koalitionspartner SPD und FDP in wichtigen Fragen gemeinsam auf, erkennbar als B&uuml;ndnis mit einer emotionalen Note.<\/p><p>Dasselbe dann wieder zum Beispiel 1975 f&uuml;r Nordrhein-Westfalen. Damals wurden zur Rettung der Mehrheit sogar gemeinsame Wahlkampfplanungssitzungen beim Bundeskanzler Schmidt in Bonn veranstaltet. <\/p><p>Wenn sich die potentiellen neuen Partner im Jahr 2020 zur Darstellung der Gemeinsamkeiten nicht verstehen k&ouml;nnen, dann sollten sie gleich gar nicht anfangen.<\/p><p><strong>Das neue B&uuml;ndnis braucht eine emotionale Basis, eine Klammer bei der Werteorientierung.<\/strong><\/p><p>Diese zu finden, ist erstaunlich einfach:<\/p><ol type=\"a\">\n<li>Was soll unsere Gesellschaft pr&auml;gen: Solidarit&auml;t und Mitgef&uuml;hl oder Egoismus und der neoliberale Irrglaube, jeder sei seines Gl&uuml;ckes Schmied.<\/li>\n<li>Der Frieden ist der Ernstfall. Wir wollen Frieden mit allen V&ouml;lkern und verzichten auf milit&auml;rische Interventionen als Mittel der Politik. Deshalb gehen wir auf Distanz zu den USA. <\/li>\n<li>Wir denken an unsere Kinder und Enkel. Auch deshalb tun wir etwas gegen den Klimawandel.<\/li>\n<\/ol><p><strong>Das neue B&uuml;ndnis muss sich darauf einstellen, dass die Mehrheit der Medien gegen die Alternative zur bisherigen CDU\/CSU-gef&uuml;hrten Kanzlerschaft mobil machen wird. <\/strong><\/p><p><strong>Gegen diese Medienbarriere hilft nur der Aufbau einer Gegen&ouml;ffentlichkeit, besser benannt: <\/strong><\/p><blockquote><p>\n<strong>Einer Bewegung von hunderttausenden von Menschen.<\/strong>\n<\/p><\/blockquote><p>Das ist nur dann zu schaffen, wenn der Machtwechsel glaubw&uuml;rdig als chancenreich erscheint und wenn die Alternative emotional angereichert ist. Warum sollte nicht einfach ein Bild aus einem anderen Konflikt &uuml;bernommen und endlich richtig angewandt werden:<\/p><blockquote><p>\n<strong>Wir sind die Guten!<\/strong><\/p>\n<p><strong>Die Anh&auml;nger der neoliberalen Ideologie sind die B&ouml;sen.<\/strong>\n<\/p><\/blockquote><p>Die so formulierte Alternative hat sogar den Vorteil, dass sie die Realit&auml;t richtig beschreibt und deshalb glaubw&uuml;rdig ist.<\/p><p>Zum Schluss noch mal To whom it may concern: die Formulierung und Versammlung der Machtwechsel-Perspektive ist dringlich. Mehr Zeit als zwei Monate bleibt nicht.<\/p><p>Titelbild: JJFarq \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Es wird langsam Zeit, die Alternative zu Angela Merkel bzw. ihren potentiellen Nachfolgern vorzubereiten. Die im Raume stehenden Ersatzleute f&uuml;r Angela Merkel, n&auml;mlich Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, sind nicht so verlockend, dass man die Suche nach der Alternative vernachl&auml;ssigen muss und kann. Im Gegenteil. Beide stehen f&uuml;r die forcierte Fortsetzung des neoliberalen und milit&auml;rischen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57774\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":57775,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,35,122,190],"tags":[2419,2013,698,2277,246,1407,315,783],"class_list":["post-57774","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-aufbau-gegenoeffentlichkeit","category-demoskopieumfragen","category-wahlen","tag-altruismus","tag-entspannungspolitik","tag-forschungsgruppe-wahlen","tag-kramp-karrenbauer-annegret","tag-linke-mehrheit","tag-medienbarriere","tag-merkel-angela","tag-merz-friedrich"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/shutterstock_1558315673.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57774","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=57774"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57774\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":57812,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57774\/revisions\/57812"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/57775"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=57774"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=57774"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=57774"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}