{"id":57845,"date":"2020-01-21T12:07:23","date_gmt":"2020-01-21T11:07:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57845"},"modified":"2020-01-21T14:28:10","modified_gmt":"2020-01-21T13:28:10","slug":"clearview-die-realitaet-der-massenhaften-ueberwachung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57845","title":{"rendered":"\u201eClearview\u201c: Die Realit\u00e4t der massenhaften \u00dcberwachung"},"content":{"rendered":"<p>Gesichtserkennung und weitere angewandte Praktiken der Massen&uuml;berwachung sind durch den Fall des US-Unternehmens &bdquo;Clearview&ldquo; in den Fokus ger&uuml;ckt. Gleichzeitig verwirrt die EU mit Pl&auml;nen eines (angeblichen) &bdquo;Verbots&ldquo; der Gesichtserkennung. Und in Deutschland fehlt laut Kritikern die rechtliche Grundlage f&uuml;r konkrete &Uuml;berwachungs-Vorhaben des Innenministeriums. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3455\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-57845-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=57845-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200121_Clearview_Die_Realitaet_der_massenhaften_Ueberwachung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>&Uuml;ber Gesichtserkennung und Massen&uuml;berwachung ist eine aktuelle Debatte entbrannt &ndash; die Diskussion speist sich aus drei Aspekten: Auf der einen Seite wurden <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/digital\/gesichtserkennung-clearview-app-polizei-gesicht-1.4764389\">laut Medienberichten<\/a> von einer privaten US-Firma zahllose Gesichter in einer Datenbank zusammengefasst, mit dem Ziel, sie zur automatischen Gesichtserkennung zu nutzen &ndash; dieser &bdquo;Service&ldquo; wurde wohl auch von US-Beh&ouml;rden genutzt, ein <a href=\"https:\/\/www.nytimes.com\/2020\/01\/18\/technology\/clearview-privacy-facial-recognition.html?smtyp=cur&amp;smid=tw-nytimes\">Bericht der &bdquo;New York Times&ldquo;<\/a> beschreibt die Ausma&szlig;e: Demnach hei&szlig;t das Unternehmen Clearview und es soll eine Datenbank mit mehr als drei Milliarden Fotos von menschlichen Gesichtern aufgebaut haben. Die Dimension gehe weit &uuml;ber alle bekannten Systeme hinaus. <\/p><p><strong>Clearview, EU-&bdquo;Verbot&ldquo;, deutsche &Uuml;berwachung <\/strong><\/p><p>Auf der anderen Seite meldet aktuell etwa die <a href=\"https:\/\/www.reuters.com\/article\/us-eu-ai\/eu-mulls-five-year-ban-on-facial-recognition-tech-in-public-areas-idUSKBN1ZF2QL\">Nachrichtenagentur Reuters<\/a>, dass die EU laut einem (<a href=\"https:\/\/g8fip1kplyr33r3krz5b97d1-wpengine.netdna-ssl.com\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/AI-white-paper-CLEAN.pdf\">hier einzusehenden<\/a>) &bdquo;White Paper&ldquo;  erw&auml;ge, &bdquo;die Gesichtserkennungstechnologie in &ouml;ffentlichen Bereichen f&uuml;r bis zu f&uuml;nf Jahre zu verbieten&ldquo;, um herauszufinden, &bdquo;wie man Missbrauch verhindern&ldquo; k&ouml;nne. Dieses &bdquo;Verbot&ldquo; wird aber bereits von der EU selber stark relativiert, was viele Medienberichte nicht angemessen herausstellen. Die (angeblichen) EU-Pl&auml;ne eines Verbots der Gesichtserkennungstechnologie  stehen zudem in Widerspruch zu <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/videoueberwachung-in-berlin-das-suedkreuz-wird-wieder-zum-drehort\/24439112.html\">den umstrittenen deutschen Pl&auml;nen und Modellversuchen<\/a> zu Massen&uuml;berwachung und Gesichtserkennung, etwa an Bahnh&ouml;fen und Flugh&auml;fen. So sagt das Innenministerium <a href=\"https:\/\/www.bmi.bund.de\/SharedDocs\/pressemitteilungen\/DE\/2019\/09\/sicherheit-auf-bahnhoefen.html;jsessionid=06160D3008D24BC5AD5F3B3EBEFDB92E.1_cid364\">in einem Sicherheitskonzept<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Ausbau und die Modernisierung der Videotechnik zur Erh&ouml;hung der Sicherheit an Bahnh&ouml;fen wird daher verst&auml;rkt vorangetrieben. Intelligente Video&uuml;berwachung und biometrische Gesichtserkennung werden dabei zuk&uuml;nftig ein wichtiges Unterst&uuml;tzungsinstrument insbesondere f&uuml;r die Bundespolizei sein.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Zur US-Firma Clearview schreibt DPA unter Berufung auf US-Medien, die Datenbank sei 600 Beh&ouml;rden als Service angeboten worden, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/gesichtserkennung-clearview-ai-verkauft-fragwuerdige-technik-an-us-behoerden-a-54779c50-2237-451d-b7f9-018cc0c90114\">laut &bdquo;Spiegel&ldquo;<\/a>  an Polizeibeh&ouml;rden von Gemeinden und US-Bundesstaaten, aber auch an das FBI und das Heimatschutzministerium DHS. F&uuml;r die Datenbank seien &ouml;ffentlich zug&auml;ngliche Bilder bei Plattformen wie Facebook und YouTube oder dem US-Bezahlservice Venmo gesammelt worden, hie&szlig; es in weiteren Berichten.  <\/p><p><strong>Das EU-Verbot, das keines ist<\/strong><\/p><p>Angesichts dieser bedenklichen Ausw&uuml;chse der Massen&uuml;berwachung in den USA und den Pl&auml;nen daf&uuml;r in Deutschland k&ouml;nnte der (angebliche) Vorsto&szlig; in der EU beruhigend erscheinen, Gesichtserkennungstechnologie in &ouml;ffentlichen Bereichen f&uuml;r bis zu f&uuml;nf Jahre &bdquo;zu verbieten&ldquo;. Schlie&szlig;lich k&ouml;nnte laut Reuters in dieser Zeit eine &bdquo;Bewertung der Auswirkungen dieser Technologie und m&ouml;glicher Ma&szlig;nahmen zum Risikomanagement identifiziert und entwickelt&ldquo; werden. Doch was ist das f&uuml;r eine Forderung nach einem &bdquo;Verbot&ldquo;, das zun&auml;chst sinnvoll und angemessen klingt, bei n&auml;herer Betrachtung aber einen sehr gro&szlig;en Raum f&uuml;r &bdquo;Ausnahmen&ldquo; l&auml;sst:  <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Ausnahmen von dem Verbot k&ouml;nnten f&uuml;r Sicherheitsprojekte sowie f&uuml;r Forschung und Entwicklung gemacht werden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und auch <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/netzwelt\/netzpolitik\/gesichtserkennung-clearview-ai-verkauft-fragwuerdige-technik-an-us-behoerden-a-54779c50-2237-451d-b7f9-018cc0c90114\">der &bdquo;Spiegel&ldquo;<\/a> interpretiert das EU-Papier nicht als Pl&auml;ne zu einem Verbot: &bdquo;Weil eine so &sbquo;weitreichende Ma&szlig;nahme&lsquo; die Entwicklung und den Einsatz der Technik verhindern k&ouml;nnte, spricht sich die Kommission dem Papier zufolge gegen ein Verbot aus.&ldquo; Demnach erscheinen sowohl der EU-&bdquo;Vorsto&szlig;&ldquo; als auch Teile der aktuellen Berichterstattung dar&uuml;ber irref&uuml;hrend. In Deutschland m&uuml;sste man &uuml;brigens nicht auf eine EU-Regelung warten, um die Gesichtserkennung einzuschr&auml;nken. Die fehlende juristische Grundlage der deutschen Pl&auml;ne zur Massen&uuml;berwachung <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Bahn-Mehr-Ueberwachung-mit-Gesichtserkennung-an-Bahnhoefen-4522296.html\">beschreibt &bdquo;Telepolis&ldquo;<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Bei dem nun geplanten Einsatz der umstrittenen Technik ist noch v&ouml;llig offen, auf welcher Rechtsgrundlage er erfolgen soll. Gem&auml;&szlig; der Datenschutz-Grundverordnung (<a href=\"https:\/\/www.heise.de\/thema\/DSGVO#liste\">DSGVO<\/a>) ist es Experten zufolge grunds&auml;tzlich verboten, biometrische Daten mit dem Ziel zu erheben, Personen zu identifizieren.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>&bdquo;Jeder wird gescannt&ldquo;<\/strong><\/p><p>Dass diese fehlende juristische Grundlage den Vormarsch der Technik aber nicht bremsen wird, vermutet die <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/digital\/gesichtserkennung-biometrie-verbot-1.4751435\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a> &ndash; das Medium fordert darum auch ein (echtes) Verbot der Technik:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;2020 wird das Jahr, in dem Gesichtserkennung den &ouml;ffentlichen Raum erreicht &ndash; und damit ein &Uuml;berwachungsnetz &uuml;bers Land legt, das sich von jenem im digitalen Raum unterscheidet: Man kann ihm nicht entkommen. Im Gegensatz zum Smartphone l&auml;sst sich ein Gesicht weder zu Hause lassen noch abschalten. (&hellip;) Mit Gesichtserkennung springt Massen&uuml;berwachung nun in die physische Welt &uuml;ber. Jeder wird&nbsp;gescannt. (&hellip;) Ein automatischer Abgleich rund um die Uhr. Roboteraugen sehen mehr. Aber nicht immer&nbsp;richtig. (&hellip;) Die deutsche Politik setzt nun gro&szlig;fl&auml;chig darauf &ndash; doch die Technik geh&ouml;rt verboten.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es gibt zahlreiche gute Gr&uuml;nde f&uuml;r die konsequente Ablehnung von Gesichtserkennungsprogrammen. So werden zahllose B&uuml;rger pauschal und verdachtsunabh&auml;ngig kriminalisiert. Zudem entsteht nur die Illusion von Sicherheit &ndash; diese Illusion hilft jedoch dabei, noch mehr ben&ouml;tigtes Personal abzubauen. Nicht zuletzt ist die hohe Fehleranf&auml;lligkeit der Technik zu nennen. So werden, <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2018\/diskriminierende-gesichtserkennung-ich-sehe-was-was-du-nicht-bist\/\">wie Telepolis berichtet<\/a>, unter anderem Personen nicht-wei&szlig;er Hautfarbe wohl deutlich schlechter erkannt. Es gibt allerdings auch Tendenzen des Widerstands gegen die massenhafte &Uuml;berwachung: So hat etwa die US-Stadt San Francisco die Technik zur Gesichtserkennung teilweise(!) verboten &ndash; &bdquo;aus Sorge vor Racial Profiling und st&auml;ndiger Kontrolle&ldquo;, wie die <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2019-05\/ueberwachung-gesichtserkennung-san-francisco-usa-verbot\">&bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo;<\/a> schreibt.<\/p><p><strong>Massen&uuml;berwachung auf dem ungebremsten Vormarsch<\/strong><\/p><p>Die allgemeine und weltweite Entwicklung geht jedoch in eine andere Richtung. So hat die Carnegie Stiftung f&uuml;r internationalen Frieden <a href=\"https:\/\/carnegieendowment.org\/2019\/09\/17\/global-expansion-of-ai-surveillance-pub-79847\">in einer Studie<\/a> festgestellt, dass die Verwendung von K&uuml;nstlicher Intelligenz (KI) in der Massen&uuml;berwachung stetig zunehme: Mindestens 75 von 176 untersuchten L&auml;ndern verwenden demnach KI zur &Uuml;berwachung, die deutliche Mehrheit davon auch Gesichtserkennungstechnologie, <a href=\"https:\/\/mixed.de\/studie-ki-ueberwachung-ist-weltweit-auf-dem-vormarsch\/\">wie das Medium &bdquo;Mixed&ldquo; beschreibt<\/a>. Diese Entwicklung ist auch Ergebnis von Industrie-Lobbyismus, wie er etwa <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2019\/keine-roten-linien-industrie-entschaerft-ethik-leitlinien-fuer-kuenstliche-intelligenz\/\">in diesem Artikel beschrieben wird<\/a>. Die Taktiken zur Einf&uuml;hrung der gef&auml;hrlichen Technologie sind aber vielf&auml;ltig: Zum Teil soll die neue Technik auch durch eher &bdquo;unschuldige&ldquo; Nutzungen eingef&uuml;hrt und die Menschen daran gew&ouml;hnt werden: <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.neue-technik-in-osaka-gesichtserkennung-in-der-u-bahn-als-fahrkartenersatz.26f165ec-b8c2-427c-97ac-f301ed9127d1.html\">Laut Medienberichten<\/a> wird in der japanischen Stadt Osaka aktuell getestet, die Gesichtserkennung als Fahrkartenersatz zu nutzen.<br>\nGegen die aktuell kaum gebremste Verbreitung der Massen&uuml;berwachung wurde eine <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2019\/neue-kampagne-gegen-gesichtserkennung-gestartet\/#spendenleiste\">neue Initiative gegen Gesichtserkennung<\/a> gestartet. Die NachDenkSeiten haben k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54820\">in diesem Artikel<\/a> &uuml;ber die deutschen Pl&auml;ne der Gesichtserkennung berichtet.<\/p><p>Titelbild: Dmitry Kalinovsky\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gesichtserkennung und weitere angewandte Praktiken der Massen&uuml;berwachung sind durch den Fall des US-Unternehmens &bdquo;Clearview&ldquo; in den Fokus ger&uuml;ckt. Gleichzeitig verwirrt die EU mit Pl&auml;nen eines (angeblichen) &bdquo;Verbots&ldquo; der Gesichtserkennung. Und in Deutschland fehlt laut Kritikern die rechtliche Grundlage f&uuml;r konkrete &Uuml;berwachungs-Vorhaben des Innenministeriums. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":57848,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,184,60],"tags":[1762,2033,850,1805,1554],"class_list":["post-57845","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-ueberwachung","category-innere-sicherheit","tag-biometrische-daten","tag-datenhandel","tag-datenschutz","tag-kuenstliche-intelligenz","tag-orwell-2-0"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/shutterstock_211839235.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57845","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=57845"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57845\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":57852,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57845\/revisions\/57852"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/57848"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=57845"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=57845"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=57845"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}