{"id":57943,"date":"2020-01-26T09:00:14","date_gmt":"2020-01-26T08:00:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943"},"modified":"2020-01-24T12:35:19","modified_gmt":"2020-01-24T11:35:19","slug":"hinweise-der-woche-144","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h01\">Medien unter Beschuss: Nils Melzer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h02\">Ex-OPCW-Inspekteur vor dem UN-Sicherheitsrat: Giftgas-Bericht zu Duma in Syrien wurde manipuliert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h03\">Bund sparte mehr als 400 Milliarden Euro<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h04\">Bernie Sanders<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h05\">Abschied vom Wachstumszwang: Rezession als Chance<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h06\">Dasselbe in Gr&uuml;n ist keine L&ouml;sung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h07\">R&uuml;stungsexportrekord<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h08\">B&uuml;rgerkrieg in Libyen &ndash; &ldquo;Deutschland darf sich nicht wegducken&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943#h09\">USA wollen &uuml;ber eine Milliarde US-Dollar zur Bek&auml;mpfung der chinesischen Dominanz in 5G investieren<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Medien unter Beschuss: Nils Melzer<\/strong><br>\nNils Melzer (UN-Sonderberichterstatter f&uuml;r Folter) sagt seit Mai 2019, Julian Assange zeige &bdquo;alle typischen Symptome&ldquo; von anhaltender psychologischer Folter. Unsere Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit sieht er bedroht.<br>\nTranskript seiner Rede bei der &ouml;ffentlichen Anh&ouml;rung im Bundestag am 27.11.2019 auf Einladung der Fraktion die Linke.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.seid-wachsam.de\/2020\/01\/22\/medien-unter-beschuss-nils-melzer\/\">Seid wachsam<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Ex-OPCW-Inspekteur vor dem UN-Sicherheitsrat: Giftgas-Bericht zu Duma in Syrien wurde manipuliert<\/strong><br>\nDer angebliche Giftgaseinsatz im syrischen Duma im April 2018 besch&auml;ftigte am Montag erneut den UN-Sicherheitsrat. Schwere Vorw&uuml;rfe wurden dabei gegen die OPCW erhoben: Sie soll ihren Bericht manipuliert haben, um die syrische Regierung verantwortlich machen zu k&ouml;nnen&hellip;<br>\nLaut Henderson, der der sogenannten Fact Finding Mission (FFM) angeh&ouml;rte, die f&uuml;r die OPCW die Vor-Ort-Untersuchung durchf&uuml;hrte, wurden wichtige Erkenntnisse des Inspektionsteams im Duma-Abschlussbericht au&szlig;er Acht gelassen. Diese h&auml;tten ernsthafte Zweifel daran aufkommen lassen, dass &uuml;berhaupt ein Giftgasangriff stattgefunden hat.<br>\nDie Ergebnisse im FFM-Abschlussbericht waren widerspr&uuml;chlich, sie stellten eine v&ouml;llige Kehrtwendung der Erkenntnisse dar, zu denen das Team w&auml;hrend und nach den Eins&auml;tzen in Duma gelangt war&rdquo;, sagte Henderson.<br>\n(&hellip;) &ldquo;Von Hand platziert&rdquo;: Analyse der mutma&szlig;lichen Tatwaffen spricht f&uuml;r Inszenierung<br>\nWestliche Politiker und Medien behaupteten damals auf der Grundlage von Videoaufnahmen und Zeugenaussagen aus dem Umfeld der mit islamistischen Terrorgruppen kooperierenden &ldquo;Wei&szlig;helme&rdquo;, dass die syrische Armee &ldquo;mit hoher Wahrscheinlichkeit&rdquo; zwei Zylinder mit Chlorgas auf Wohngeb&auml;ude fallen lie&szlig;, wodurch zahlreiche Zivilisten get&ouml;tet worden seien.<br>\nHenderson f&uuml;hrte eine genauere Analyse dieser Zylinder durch, die er in einem internen Bericht f&uuml;r die OPCW zusammenfasste. Seine &ldquo;technische Bewertung&rdquo; war im Mai letzten Jahres an die &Ouml;ffentlichkeit gelangt.<br>\nDiese besch&auml;ftigte sich unter anderen mit der Frage, wie die mutma&szlig;lichen Tatwaffen dorthin gelangten: Entweder wurden die Zylinder aus der Luft abgeworfen, was f&uuml;r die T&auml;terschaft der syrischen Luftwaffe sprechen w&uuml;rde. Oder sie wurden dort von Hand platziert, was hingegen f&uuml;r die T&auml;terschaft der Aufst&auml;ndischen sprechen w&uuml;rde. Die Analyse kam zu dem Schluss, dass es &ldquo;wahrscheinlicher ist, dass beide Zylinder an diesen beiden Standorten von Hand platziert wurden, als dass sie von einem Flugger&auml;t abgeworfen wurden&rdquo;&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/der-nahe-osten\/97135-ex-opcw-inspekteur-vor-un-sicherheitsrat\/\">RT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Am 7. April 2018 soll nach Angaben der Wei&szlig;helme ein Hubschrauber der syrischen Armee Beh&auml;lter mit Giftgas auf Douma, nahe Damaskus, abgeworfen haben. Dabei seien 150 Menschen ums Leben gekommen. Vom ersten Tag an bezweifelten Kenner der syrischen Verh&auml;ltnisse die Angaben der Wei&szlig;helme.<\/em><\/p>\n<p>Trotzdem griffen, bevor Experten der OPCW vor Ort waren und eine Untersuchung der Vorf&auml;lle stattfinden konnte, in der Nacht vom 13. auf den 14. April US-amerikanische, franz&ouml;sische und britische Streitkr&auml;fte Ziele in Syrien als Vergeltung f&uuml;r den angeblichen Einsatz von Giftgas seitens der syrischen Regierung an. Siehe zu den Ereignissen auch: <\/p>\n<ul>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43542\">Gab es einen Gasangriff in Duma? Eine Reporterlegende hat da Zweifel<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=43608\">Eine zusammenfassende Betrachtung zu Syrien, Giftgas und den Absichten des Westens. Von Stefan Schmitt.<\/a><\/em><\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Dass Henderson kein Visum bekam um vor dem UN-Sicherheitsrat  &uuml;ber seine Untersuchungen vor Ort in Duma zu sprechen und daher nur eine vorher aufgezeichnete Videoansprache schicken konnte, l&auml;sst tief blicken.<\/em><\/p>\n<p><em>Abgesehen davon, dass der &bdquo;Vergeltungsschlag&ldquo; der USA und ihrer Verb&uuml;ndeten, Gro&szlig;britannien und Frankeich, so oder so ein Buch des V&ouml;lkerrechts war, bricht jetzt auch noch ihre Begr&uuml;ndung daf&uuml;r in sich zusammen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Bund sparte mehr als 400 Milliarden Euro<\/strong><br>\nDer deutsche Staat hat seit der Finanzkrise dank der anhaltenden Ultratiefzinsen mehr als vierhundert Milliarden Euro eingespart. Die Ersparnisse bei den Zinsaufwendungen addierten sich von 2008 bis Ende 2019 auf rund 436 Milliarden Euro, wie Berechnungen der Bundesbank zeigten.<br>\nDie deutsche Notenbank kommt zu den Zahlen, indem sie die tats&auml;chlich angefallenen Ausgaben f&uuml;r den Schuldendienst mit den hypothetischen Werten vergleicht, die sich bei einer gegen&uuml;ber 2007 unver&auml;nderten Durchschnittsverzinsung ergeben h&auml;tten. Allein f&uuml;r das Jahr 2019 lag die Einsparung danach bei ann&auml;hernd 58 Milliarden Euro. Den Daten zufolge lag noch 2007 die Durchschnittsverzinsung bei 4,23 Prozent. 2019 musste der Staat dagegen im Durchschnitt lediglich 1,40 Prozent f&uuml;r seine Schulden zahlen.<br>\nDie Europ&auml;ische Zentralbank (EZB) h&auml;lt ihre Schl&uuml;sselzinsen schon seit vielen Jahren sehr tief. Der Leitzins zur Versorgung der Gesch&auml;ftsbanken mit Geld liegt seit M&auml;rz 2016 auf dem Rekordtief von 0,0 Prozent.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Bund-sparte-mehr-als-400-Milliarden-Euro-article21521447.html\">n-tv<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Bernie Sanders<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>&ldquo;Keiner mag ihn&rdquo; &ndash; Hillary Clinton attackiert Bernie Sanders<\/strong><br>\nVor vier Jahren k&auml;mpften beide um die Pr&auml;sidentschaftskandidatur der Demokraten. Bernie Sanders bewirbt sich nun erneut &ndash; und Hillary Clinton geht ihn heftig an. Der Senator habe nichts zustande gebracht, sagt sie, und wirft ihm Attacken &ldquo;besonders gegen Frauen&rdquo; vor.<br>\nDie fr&uuml;here US-Au&szlig;enministerin Hillary Clinton hat den linken Pr&auml;sidentschaftsbewerber Bernie Sanders scharf angegriffen. &ldquo;Keiner mag ihn, keiner will mit ihm zusammenarbeiten&rdquo;, sagt die fr&uuml;here Pr&auml;sidentschaftskandidatin in einer vierteiligen Dokumentation, die im M&auml;rz beim US-Streamingdienst Hulu ausgestrahlt werden soll.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Hillary-Clinton-attackiert-Bernie-Sanders-article21523941.html\">n-tv<\/a>\n<p><strong>dazu: Why Hillary Clinton hating on Bernie Sanders is great news for him<\/strong><br>\n[&hellip;] Sanders is running this 2020 presidential campaign (as he did the 2016 campaign) on a simple premise: the powerful have been sitting comfortably for way too long and it&rsquo;s time to shake things up. Sanders was vilifying the elites and the political establishment (of both parties) long before Donald Trump even started considering running for president.<br>\nThis is who Sanders is; it&rsquo;s who he has always been. It&rsquo;s at the core of why people support him and why he has been able to build a movement around his back-to-back presidential candidacies.<br>\nGuess who, for lots and lots of Sanders supporters (and even other Democrats who don&rsquo;t support him) epitomizes that elite establishment? The Clintons! [&hellip;]<br>\nAnd in terms of activating emotions that can turn out voters, man, righteous anger is right at the top of the list. If ever the Sanders loyalists needed motivation to stick it to the establishment, which has taken the form, in this race, of Joe Biden, then they got it and more with this Clinton interview.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/edition.cnn.com\/2020\/01\/21\/politics\/hillary-clinton-bernie-sanders-2020\/index.html\">CNN<\/a><\/p>\n<p><strong>und: &lsquo;I Like Bernie&rsquo; Trends #1 on Twitter After Hillary Clinton Says No One Likes Him<\/strong><br>\nillary Clinton had a lot to say about Bernie Sanders as a documentary series about her nears release on Hulu in March (it&rsquo;s also releasing at Sundance on January 25 and 26.) Sanders&rsquo; supporters had a lot to say right back. At one point, Hillary Clinton opined in an interview that &ldquo;no one likes&rdquo; Bernie Sanders. In response, Sanders&rsquo; supporters got the hashtag #ILikeBernie trending to number one on Twitter. Here&rsquo;s a look at what happened.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/heavy.com\/news\/2020\/01\/i-like-bernie-trends-hillary-clinton\/?\">heavy<\/a><\/p><\/li>\n<li><strong>Der Geheimfavorit<\/strong><br>\nIm Herbst galt der linke Senator Sanders im Rennen um die Kandidatur der Demokraten als abgeschrieben &ndash; jetzt ist er zur&uuml;ck und gilt als besonders chancenreich. Kann er seine parteiinternen Rivalen schlagen?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/usa-wie-bernie-sanders-praesident-werden-koennte-a-cce5e445-5d2c-402a-8f66-98fea70c8af6\">SPIEGEL<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Abschied vom Wachstumszwang: Rezession als Chance<\/strong><br>\nNichts f&uuml;rchtet Deutschland so sehr wie eine schrumpfende Wirtschaft. Doch wer weiterhin auf Wachstum setzt, ist den Herausforderungen des drohenden Klimawandels nicht gewachsen, sagt die Wirtschaftsjournalistin Ulrike Herrmann. [&hellip;]<br>\nDie deutsche Wirtschaft wird also schrumpfen m&uuml;ssen. Denn man kann nicht dauerhaft die Ertr&auml;ge von drei Planeten verbrauchen, wenn man nur eine Erde hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/abschied-vom-wachstumszwang-rezession-als-chance.1005.de.html?dram:article_id=468350\">Ulrike Herrmann auf Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Ulrike Herrmann verrennt sich. Die Wirtschaft kann sehr wohl auch dann wachsen, wenn man schonend mit den Ressourcen umgeht. Will man aber schonend mit den Ressourcen umgehen, also aktiv Umwelt- und Klimaschutz betreiben, ist es erforderlich, die Herzen der Menschen daf&uuml;r zu gewinnen. Das geht nicht, indem man quasi ein neues Naturgesetz postuliert wie, &bdquo;Die Wirtschaft wird schrumpfen m&uuml;ssen&ldquo;, was ja nichts anderes hei&szlig;en kann, als den G&uuml;rtel mal wieder enger zu schnallen. Unterst&uuml;tzung f&uuml;r mehr Klimaschutz wird man nur dann bekommen, wenn es soziale und wirtschaftliche Sicherheit gibt. Die vorherrschende neoliberale Denkweise, der sich Herrmann wohl ergeben hat, bietet das nicht. Die setzt eher auf prek&auml;re Jobs. Unter diesen Bedingungen auch noch eine schrumpfende Wirtschaft als zwangsl&auml;ufig zu beschreiben, hie&szlig;e ja auch, weiter auf die Investitionen in &ouml;ffentliche Infrastruktur und Leistungen zu verzichten, also auf eine immer notwendiger werdende Konjunkturpolitik, &uuml;ber die ja mittlerweile auch Teile des konservativen Lagers nachzudenken beginnen. Herrmann liefert damit einen in der Sache unhaltbaren Standpunkt. Sie h&auml;tte bei Albrecht M&uuml;ller auf den NachDenkSeiten nachlesen sollen&hellip;<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: Ohne Alternative f&uuml;hlen die Leute sich verschaukelt<\/strong><br>\nWir f&uuml;hren Debatten &uuml;ber die Zukunft der Mobilit&auml;t, ohne in die Vergangenheit zu schauen. Doch erst wenn wir verstehen, warum wir so abh&auml;ngig vom Automobil geworden sind, k&ouml;nnen wir neue Wege einschlagen.<br>\nK&ouml;nnen Sie das n&auml;her erl&auml;utern?<br>\nWir haben mehr als 60 Jahre lang Automobilit&auml;t als hinreichende Antwort auf die Bed&uuml;rfnisse der Bev&ouml;lkerung angesehen. Stra&szlig;en wurden gebaut, Gesetze erlassen, die Automobilindustrie gef&ouml;rdert. Das eigene Auto geh&ouml;rt bis heute zu den existenziellen G&uuml;tern und ist als der Qualit&auml;tsstandard f&uuml;r Mobilit&auml;t tief im kollektiven Bewusstsein verankert.<br>\nUnd jetzt haben wir Angst, diesen Standard aufgeben zu m&uuml;ssen?<br>\nGenau. Unser altes Konzept von Mobilit&auml;t war und ist derart erfolgreich, dass selbst die Aussicht auf kleine Ver&auml;nderungen bei vielen Leuten Abwehrreaktionen und Angst ausl&ouml;st. Sie bef&uuml;rchten, dass sie ihren Lebensstil nicht mehr halten k&ouml;nnen, in den sie viel investiert haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.brandeins.de\/magazine\/brand-eins-wirtschaftsmagazin\/2019\/qualitaet\/ohne-alternative-fuehlen-die-leute-sich-verschaukelt\">brandeins<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Dasselbe in Gr&uuml;n ist keine L&ouml;sung<\/strong><br>\nDie Klimakrise ist endlich in aller Munde, doch die Politik macht weiter wie bisher: Neue Fernziele und Aktionspl&auml;ne, marktbasierte Anreizprogramme, ein paar steuerliche Korrekturen &ndash; und die Beschw&ouml;rung von &ldquo;gr&uuml;nem&rdquo; Wachstum. Wir brauchen aber eine grundlegende Reform unseres Wirtschaftsmodells.<br>\nTrotz gesunkener Arbeitslosigkeit sind die Einkommensunterschiede hierzulande so hoch wie nie seit der Wiedervereinigung. Und die vom realen Wirtschaftsleben abgekoppelte Finanzwirtschaft betreibt &ndash; wie vor dem Bankencrash 2009 &ndash; ihre hochspekulativen Gesch&auml;fte, sodass die Furcht vor einer neuerlichen Finanzkrise um sich greift. &hellip;.<br>\nDiese schlechten Nachrichten scheinen ohne Verbindung, tats&auml;chlich aber stehen sie in direktem Zusammenhang. Denn &ouml;kologische, &ouml;konomische und soziale Krisen haben eine gemeinsame Wurzel: Ihnen liegt ein Wirtschaftssystem zugrunde, das &ndash; trotz vereinzelter Erfolge &ndash; nicht nur Raubbau an der Natur und damit an den Lebensgrundlagen aller betreibt, sondern auch zu einer wachsenden Spaltung und Entfremdung in der Gesellschaft beitr&auml;gt.<br>\nDas seit Jahrzehnten ungebrochene Tempo von Klimaerhitzung, Artensterben und Bodenverlust zeigt eindr&uuml;cklich, dass die bisherige Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik die fortschreitende Zerst&ouml;rung nicht aufhalten konnte. Zu einer Abschwa&#776;chung der globalen Trends kam es nicht durch Umweltpolitik, sondern durch o&#776;konomische Krisen: die O&#776;lkrisen der 1970er Jahre, der Zusammenbruch des Ostblocks oder die Bankenkrise von 2009 lie&szlig;en die Kurven des Ressourcenverbrauchs zeitweilig leicht abflachen. &hellip;<br>\nWachstum hat zweifellos die Antwort auf die soziale Frage &uuml;ber etliche Jahre erleichtert. Doch f&uuml;r viele Millionen Menschen ging das Versprechen, Wirtschaftswachstum gehe mit Wohlstand und einem guten Leben f&uuml;r alle einher, nicht in Erf&uuml;llung.<br>\nStattdessen w&auml;chst die Kluft zwischen Arm und Reich. 2017 lag in Deutschland bei einem Viertel der Bescha&#776;ftigten der Verdienst unterhalb der Niedriglohnschwelle. Anfang der 1990er Jahre war es nur ein Achtel.<br>\nTrotz Wirtschaftswachstum verk&uuml;nden Unternehmen den Abbau Tausender Arbeitspl&auml;tze, wie zuletzt BASF, Siemens oder Audi. Und trotz der Arbeit der Gewerkschaften entsteht ein erheblicher Teil des Stellenzuwachses in Deutschland in instabiler und h&auml;ufig prek&auml;rer Besch&auml;ftigung.<br>\nNoch gravierender sind die Folgen unseres Wegwerf-Kapitalismus jedoch f&uuml;r Menschen in L&auml;ndern, auf deren Kosten unser Reichtum aufbaut. In den Fabriken f&uuml;r Billigtextilien in Asien, in den Steinkohlegruben Kolumbiens, den Lithiumseen S&uuml;damerikas und den Coltanminen Afrikas, auf brasilianischen Sojaplantagen, die das Futter f&uuml;r unsere Schweinemast produzieren &ndash; unser Wirtschafts- und Konsummodell geht untrennbar einher mit der Ausbeutung von Menschen und der Zerst&ouml;rung von Natur.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.klimareporter.de\/finanzen-wirtschaft\/dasselbe-in-gruen-ist-keine-loesung\">Klimareporter<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>R&uuml;stungsexportrekord<\/strong><br>\nWie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums f&uuml;r Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen R&uuml;stungsexporte h&ouml;chstselbst eine &bdquo;restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis&ldquo;.<br>\nDie Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter (O-Ton BMWi) Kabinettsgrunds&auml;tze f&uuml;r dieses Politik- und Gesch&auml;ftsfeld erfolgt. Darinnen als eines der Hauptziele niedergeschrieben &ndash; das Bestreben, &bdquo;durch eine Begrenzung und Kontrolle der deutschen R&uuml;stungsexporte einen Beitrag zur Sicherung des Friedens und der Menschenrechte, zur Gewaltpr&auml;vention sowie einer nachhaltigen Entwicklung in der Welt zu leisten&ldquo;.<br>\nDas Handelsblatt attestierte dem Kabinettsakt vollmundig: &bdquo;Waffengesch&auml;fte: Regierung versch&auml;rft Richtlinien&ldquo;.<br>\nSo deklaratorisch, so gut.<br>\nTats&auml;chlich aber hat der Bundessicherheitsrat (BSR), dem unter der Leitung der Kanzlerin die Ressortchefs f&uuml;r &Auml;u&szlig;eres, Finanzen, Inneres, Justiz, Verteidigung, Wirtschaft und Energie sowie f&uuml;r wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angeh&ouml;ren und dem die Genehmigungshoheit f&uuml;r R&uuml;stungsexporte obliegt, 2019 mit 8,015 Milliarden Euro die bisherige H&ouml;chstmarke bewilligter Lieferungen ins Ausland aus dem Jahre 2015 (7,86 Milliarden Euro) noch &uuml;bertroffen. Im Vergleich zu 2018 (4,824 Milliarden) &ndash; eine Steigerung um &uuml;ber 65 Prozent.<br>\nLaut dem Stockholmer Internationalen Friedensforschungsinstitut SIPRI lag die Bundesrepublik 2019 mit 6,4 Prozent Anteil an den globalen R&uuml;stungsexporten auf Platz vier der Weltrangliste &ndash; hinter den USA (36 Prozent), Russland (21 Prozent) und Frankreich (6,8 Prozent). Ohne den im Sp&auml;therbst 2018 wegen der Ermordung des regierungskritischen Journalisten Jamal Khashoggi verh&auml;ngten Lieferstopp nach Saudi-Arabien w&auml;re 2019 im weltweiten R&uuml;stungslieferungsranking f&uuml;r Deutschland wom&ouml;glich sogar Bronze drin gewesen, denn noch 2018 waren immerhin Lieferungen im Umfang von knapp 420 Millionen Euro an Riad genehmigt worden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/das-blaettchen.de\/2020\/01\/ruestungsexportrekord-50862.html\">Das Bl&auml;ttchen<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers M.H.:<\/strong> Das mediale und politische Trommelfeuer f&uuml;r einen Bundeswehreinsatz in Libyen l&auml;uft ja bereits auf Hochtouren, als h&auml;tte die Bundeswehr keine bessere, den Frieden f&ouml;rdernde Perspektive, wenn dies denn auch nur von den politisch Verantwortlichen gewollt w&auml;re. Leider hat man z.Zt. allerdings den Eindruck, dass die Politik und die Medienwelt geradezu darum betteln gerufen zu werden, um in Libyen &bdquo;Frieden&ldquo; zu stiften. Im &bdquo;Ernstfall&ldquo; -UN-Mandat- wird sich aber die SPD nicht einem Kampfeinsatz widersetzen, winken dann doch u.a. auch sch&ouml;ne Parlamentarierreisen zur Truppe und sicher auch weiter Waffengesch&auml;fte und Parteispenden aus diesem Industriekreis; die gekaufte Republik l&auml;sst gr&uuml;&szlig;en.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>B&uuml;rgerkrieg in Libyen &ndash; &ldquo;Deutschland darf sich nicht wegducken&rdquo;<\/strong><br>\nMit der Einigung, wie in Libyen auf einen Frieden hingearbeitet werden soll, hat Deutschland einen wichtigen Schritt mit auf den Weg gebracht. Nun kommt es darauf an, dass die Kanzlerin alte Fehler nicht wiederholt.<br>\nDie Kanzlerin hat es geschafft, dass in Libyen vielleicht bald zumindest die Waffen schweigen. Chapeau. Dass zehn Staaten, die im Hintergrund die Strippen ziehen und mit Geld, Waffen oder S&ouml;ldnern das T&ouml;ten in Libyen am Laufen halten, heute sagen: Damit h&ouml;ren wir auf &ndash; das h&auml;tten vor Kurzem wenige f&uuml;r m&ouml;glich gehalten.<br>\n2011 hielt sich Deutschland aus Milit&auml;raktion raus<br>\nDie Kanzlerin und Libyen &ndash; das ist eine lange Geschichte. 2011 beschloss Angela Merkel, sich einer internationalen Milit&auml;raktion gegen Libyens Diktator Muammar al-Gaddafi nicht anzuschlie&szlig;en. Wir sa&szlig;en damals in Benghasi, mit vielen anderen Journalisten, und sahen Gaddafis Panzer immer n&auml;her kommen.<br>\nEs waren franz&ouml;sische, britische und amerikanische Kampfflugzeuge, die Gaddafi damals kampfunf&auml;hig machten und schlie&szlig;lich st&uuml;rzten. Den Aufst&auml;ndischen in Benghasi war 2011 nur schwer zu erkl&auml;ren, warum Deutschland sich weggeduckt hat.<br>\nDass Libyen danach im Chaos versank, lag &uuml;brigens nicht an der Milit&auml;rmission. Der Fehler war, dass die westliche Allianz die bestehende Ordnung zerst&ouml;rte und Libyen dann verga&szlig;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/libyen-konferenz-kommentar-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Dieser Kommentar in dem deutschen Hauptmedium ist eine wirkliche Zumutung. Da wird der Regime Change gerechtfertigt und behauptet, nach der Milit&auml;rintervention habe man Libyen vergessen. Und deshalb sei der Fall eingetreten, was wir seit Jahren beobachten: Ein gescheiterter Staat, schreckliche Verh&auml;ltnisse, Mord und Totschlag. Und das ganze w&auml;re nach Meinung des Kommentators der Tagesschau besser gelaufen, wenn die Bundeswehr damals schon beteiligt gewesen w&auml;re. Unglaublich.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>USA wollen &uuml;ber eine Milliarde US-Dollar zur Bek&auml;mpfung der chinesischen Dominanz in 5G investieren<\/strong><br>\nIn den USA wurde ein Gesetzentwurf eingebracht, der eine Subventionierung von Unternehmen zur Entwicklung der schnellen 5G-Technologie vorsieht. F&uuml;r die Bek&auml;mpfung der chinesischen Dominanz in dieser Richtung soll &uuml;ber eine Milliarde US-Dollar ausgegeben werden.<br>\nEine Gruppe von US-Gesetzgebern hat ein Gesetz zur Subventionierung von Unternehmen, die an der 5G-Technologie arbeiten, eingebracht, um dem chinesischen Marktf&uuml;hrer Huawei entgegenzuwirken. Der Schritt erfolgt zu einer Zeit, in der Washington seinen Druck auf seine Verb&uuml;ndeten erh&ouml;ht, sich von der chinesischen Technologie abzuwenden.<br>\nDas Gesetz mit dem Titel &ldquo;Utilizing Strategic Allied Telecommunications Act&rdquo; (zu Deutsch: Gesetz &uuml;ber die Nutzung der strategischen Telekommunikation durch Alliierte) w&uuml;rde mindestens 750 Millionen US-Dollar oder bis zu f&uuml;nf Prozent der j&auml;hrlichen Auktionserl&ouml;se f&uuml;r Unternehmen bereitstellen, die die Technologie der n&auml;chsten Generation f&uuml;r den US-Markt f&uuml;r mobiles Breitband entwickeln. Zus&auml;tzlich sieht es die Schaffung eines separaten Fonds mit dem Wert von 500 Millionen US-Dollar (Multilateral Telecommunications Security Fund) f&uuml;r Entwickler von &ldquo;vertrauensw&uuml;rdigen und sicheren&rdquo; Ger&auml;ten auf der ganzen Welt vor.<br>\nDer &uuml;berparteiliche Gesetzentwurf wurde von sechs US-Senatoren eingebracht, unter anderem von den Vorsitzenden des Senate Select Committee on Intelligence, dem Vorsitzenden Richard Burr und dem stellvertretenden Vorsitzenden Mark Warner.<br>\nIn dem Entwurf wird weder direkt auf bestimmte Unternehmen hingewiesen, noch werden bestimmte &ldquo;alliierte&rdquo; L&auml;nder genannt. Die Verfasser der Ma&szlig;nahme sagen jedoch offen, dass sie darauf abzielen, chinesische Telekommunikationsanbieter wie Huawei und ZTE, die aufgrund ihrer angeblichen Verbindungen zur chinesischen Regierung &ldquo;inakzeptable Risiken&rdquo; f&uuml;r die nationale Sicherheit der USA darstellen, abzuschrecken.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/nordamerika\/96963-usa-wollen-uber-milliarde-us-dollar-investieren-5g-wettlauf\/\">RT Deutsch<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Lesenswert,Einschlie&szlig;lich der Beitr&auml;ge &uuml;ber Italien und Portugal.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57943\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-57943","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57943","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=57943"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57943\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":57946,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/57943\/revisions\/57946"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=57943"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=57943"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=57943"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}