{"id":58139,"date":"2020-01-31T16:30:36","date_gmt":"2020-01-31T15:30:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139"},"modified":"2020-01-31T16:25:48","modified_gmt":"2020-01-31T15:25:48","slug":"hinweise-des-tages-ii-429","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h01\">WHO ruft international Notlage aus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h02\">&laquo;Vor unseren Augen kreiert sich ein m&ouml;rderisches System&raquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h03\">Bundesregierung muss ihre Unt&auml;tigkeit beenden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h04\">Lohnzur&uuml;ckhaltung f&uuml;r ein &raquo;Zukunftspaket&laquo;?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h05\">Prek&auml;re Ausbildungen: Arme Erzieher*innen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h06\">Niedrigl&ouml;hne treiben Zweitjobs auf Rekordhoch!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h07\">Gesundheitsreport 2020: Zahl der Fehltage wegen psychischer Erkrankungen so hoch wie nie <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h08\">&bdquo;Beitrag der EU-28&ldquo; zum &Uuml;berschuss von 13,5 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2019<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h09\">Folgen des Brexits: Straffer Verhandlungsplan<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h10\">Wer den Draghi nicht ehrt, ist des Euros nicht wert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h11\">Die Trump-Wirtschaft ist in allen Punkten durchgefallen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h12\">Wildnis gerne, aber doch nicht bei uns!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h13\">How the Environmental Lawyer Who Won a Massive Judgment Against Chevron Lost Everything<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58139#h14\">J&ouml;rg Asmussen soll Chef der Versicherer-Lobby werden<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>WHO ruft international Notlage aus<\/strong><br>\nDie WHO hat nun doch angesichts der Ausbreitung und schnellen Zunahme der Infektionen mit dem Coronavirus 2019-nCoV eine &ldquo;gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite&rdquo; (PHEIC) ausgerufen. Die von dem Notfallkomitee der WHO in einer Telekonferenz getroffene Entscheidung soll die Staaten verpflichten, ihre Ma&szlig;nahmen zur Eind&auml;mmung der Epidemie zu verhindern, sowie Empfehlungen aussprechen. Der Mechanismus war 2005 nach Sars eingef&uuml;hrt worden.<br>\nDie WHO betont, wie gut und schnell China reagiert und offen gehandelt hat, u.a. die Genseqenzen des Virus weitergegeben hat, so dass weltweit diagnostische Mittel entwickelt werden konnten. Appelliert wird an die &ldquo;globale Solidarit&auml;t&rdquo;, um die Bek&auml;mpfung der Infektion zu koordinieren. Betont wird auch, dass noch vieles &uuml;ber den Erreger unbekannt und es durchaus m&ouml;glich sei, die weitere Ausbreitung zu verhindern. (&hellip;)<br>\nWHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus versuchte, mit der Ausrufung des Notstands angesichts des au&szlig;erordentlichen Ereignisses, das &ldquo;ernsthaft, ungew&ouml;hnlich und unerwartet&rdquo; ist, zugleich Panik zu verhindern. Er forderte die &Ouml;ffentlichkeit trotzdem auf, ruhig zu bleiben. Die WHO w&uuml;rde keine Ma&szlig;nahmen empfehlen &ndash; wie sie in China verh&auml;ngt wurden -, &ldquo;die unn&ouml;tig den internationale Handel und Verkehr einschr&auml;nken&rdquo;. China w&uuml;rde alles machen, um eine Ausbreitung zu verhindern: &ldquo;Jetzt ist die Zeit f&uuml;r Fakten, nicht f&uuml;r Angst. Es ist die Zeit f&uuml;r die Wissenschaft, nicht f&uuml;r Ger&uuml;chte. Es ist die Zeit f&uuml;r Solidarit&auml;t, nicht f&uuml;r Stigmatisierung.&rdquo;<br>\nDas so zu betonen, macht klar, dass Tedros wei&szlig;, dass die Folge der Ausrufung des Notstands eben Angst, Ger&uuml;chte und Stigmatisierung sein werden. Wird also nun vermieden, mit Chinesen in Kontakt zu treten oder gar chinesische Restaurants zu besuchen? Gedeihen Ger&uuml;chte, dass die Epidemie absichtlich ausgel&ouml;st oder, wie gerne, der Erreger aus einem Labor entwichen ist? Dazu kommt, dass China gerade sowieso nach Russland zur gro&szlig;en Bedrohung der USA und des Westens stilisiert wurde. Beispielsweise gleichen die &Auml;ngste, die vor Huawei gesch&uuml;rt werden, um dem chinesischen Konzern den Zugang zum Aufbau der 5G-Netze zu verwehren, denen vor dem chinesischen Virus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/WHO-ruft-international-Notlage-aus-4650512.html\">Telepolis<\/a>\n<p><strong>dazu: Coronavirus: WHO erkl&auml;rt Epidemie zu gesundheitlicher Notlage von internationaler Tragweite<\/strong><br>\nDie WHO sei nicht f&uuml;r ein Reise- oder Handelsverbot gegen&uuml;ber China und lehne dies sogar ab, betonte WHO-Generalsekret&auml;r Dr.Tedros Adhanom Ghebreyesus. Er lobte ferner die entschlossenen und tatkr&auml;ftigen Ma&szlig;nahmen der chinesischen Regierung und dr&uuml;ckte seine &Uuml;berzeugung aus, dass China die Epidemie &uuml;berw&auml;ltigen k&ouml;nne.<br>\nDie Sprecherin des chinesischen Au&szlig;enministeriums, Hua Chunying, sagte dazu am Freitag, seit dem Ausbruch der Epidemie seien umfassende und strenge Kontrollma&szlig;nahmen in China ergriffen worden. Ein Gro&szlig;teil davon habe die in den &bdquo;Internationalen Gesundheitsregeln&rdquo; festgehaltenen Anforderungen weit &uuml;bertroffen. Die Volksrepublik sei absolut zuversichtlich und in der Lage, den Kampf gegen die Epidemie zu gewinnen.<br>\nChina habe au&szlig;erdem auf transparente und verantwortungsvolle Weise rechtzeitig &uuml;ber die Epidemie informiert und die DNS des Virus geteilt, so Hua weiter. China pflege engen Kontakt mit der WHO und arbeite gut mit ihr zusammen. China sei bereit, sich zusammen mit der WHO und allen anderen L&auml;ndern der Welt f&uuml;r die &ouml;ffentliche Gesundheitssicherheit einzusetzen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.cri.cn\/aktuell\/alle\/3250\/20200131\/414045.html\">CRI online<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> China und seine Beh&ouml;rden bekommen internationale Anerkennung und Lob f&uuml;r die ergriffenen Ma&szlig;nahmen gegen das neue Virus. Aber die Macher der Nachrichtensendungen im Ersten suggerieren einen anderen Eindruck: So zielte Frau Atalay in den &ldquo;tagesthemen&rdquo; vom 30. Januar 2020 mit der Befragung von Herrn Lindmeier von der WHO (ab ca. 03.45 min) darauf ab, China die Schuld f&uuml;r die neue Bewertung der Krankheit geben zu wollen. Sie fragte mehrfach nach, offenbar in der Erwartung, ein &ldquo;Ja&rdquo; als Antwort bekommen zu k&ouml;nnen. Stattdessen gab es jedoch ein eindeutiges, China entlastendes &ldquo;Nein&rdquo; von Herrn Lindmeier, der au&szlig;erdem ausdr&uuml;cklich betonte, dass Chinas Ma&szlig;nahmen vorbildlich seien. Bereits wenige Tage zuvor war u.a. in der &ldquo;tagesschau&rdquo; von <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/li-keqiang-wuhan-coronavirus-lungenkrankheit-korri-101.html\">Wut und anonyme Kritik<\/a> die Rede. Das tr&auml;gt wohl eher zur Verunsicherung, ja geradezu zur Panik bei und dient kaum der Aufkl&auml;rung.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu auch: Corona-Virus: &Uuml;bertriebener Hype?<\/strong><br>\nSeit Wochen beherrscht das sogenannte &bdquo;Corona-Virus&ldquo; die Schlagzeilen. Die Angst geht um vor einer weltweiten Pandemie. Doch wie gef&auml;hrlich ist das Virus tats&auml;chlich &ndash; und warum schaffen es andere t&ouml;dliche Epidemien so selten in die Schlagzeilen, obwohl weit mehr Menschen daran sterben?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www1.wdr.de\/daserste\/monitor\/sendungen\/corona-virus-112.html\">Monitor<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>&laquo;Vor unseren Augen kreiert sich ein m&ouml;rderisches System&raquo;<\/strong><br>\nEine konstruierte Vergewaltigung und manipulierte Beweise in Schweden, Druck von Grossbritannien, das Verfahren nicht einzustellen, befangene Richter, Inhaftierung, psychologische Folter &ndash; und bald die Auslieferung an die USA mit Aussicht auf 175 Jahre Haft, weil er Kriegsverbrechen aufdeckte: Erstmals spricht der Uno-Sonderberichterstatter f&uuml;r Folter, Nils Melzer, &uuml;ber die brisanten Erkenntnisse seiner Untersuchung im Fall von Wikileaks-Gr&uuml;nder Julian Assange.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.republik.ch\/2020\/01\/31\/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange\">Republik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Bundesregierung muss ihre Unt&auml;tigkeit beenden<\/strong><br>\nDie Arbeitslosenzahlen steigen, bei der Bundesregierung dominiert aber weiterhin Stillstand in der Arbeitsmarktpolitik. Viele Besch&auml;ftigte haben keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld und rutschen direkt in Hartz IV. Der Zugang zur Arbeitslosenversicherung muss dringend verbessert werden. Die Rahmenfrist, in welcher der Anspruch auf Arbeitslosengeld erworben wird, muss wieder auf 36 Monate ausgedehnt werden. Zudem sollte der Anspruch auf Arbeitslosengeld bereits nach vier Monaten Beitragszeit entstehen und das Arbeitslosengeld muss erh&ouml;ht werden. Allgemein muss die Bezugsdauer f&uuml;r langj&auml;hrige Beitragszahler verl&auml;ngert werden&ldquo;, erkl&auml;rt Sabine Zimmermann, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum aktuellen Monatsbericht der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit. Zimmermann weiter:<br>\n&bdquo;Grunds&auml;tzlich m&uuml;ssen erwerbslose Menschen besser unterst&uuml;tzt werden. Dazu geh&ouml;ren auch die Einf&uuml;hrung eines allgemeinen Rechtsanspruchs auf regelm&auml;&szlig;ige Weiterbildung und ein gr&ouml;&szlig;erer &ouml;ffentlich gef&ouml;rderter Besch&auml;ftigungssektor mit voll sozialversicherungspflichtigen und existenzsichernden Arbeitspl&auml;tzen. Derzeit ist die Arbeitsmarktpolitik unterfinanziert, was die Bundesregierung dringend &auml;ndern muss. Hartz IV muss durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung ersetzt werden, die wirklich vor Armut sch&uuml;tzt und Teilhabe erm&ouml;glicht.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/bundesregierung-muss-ihre-untaetigkeit-beenden\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<p><strong>dazu: Sicherheit f&uuml;r Besch&auml;ftigte statt f&uuml;r Profite der Unternehmen<\/strong><br>\nFast t&auml;glich verk&uuml;nden Unternehmen Entlassungen und schicken tausende Besch&auml;ftigte in eine ungewisse Zukunft &ndash; angesichts dieser st&uuml;rmischen Entwicklungen am Arbeitsmarkt sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses kaum mehr als ein laues L&uuml;ftchen. Eine Verl&auml;ngerung von Kurzarbeit mit Weiterbildung zu verkn&uuml;pfen, ohne Besch&auml;ftigten ein Mitspracherecht sowie einen Rechtsanspruch zu geben, greift viel zu kurz&ldquo;, erkl&auml;rt Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Ferschl weiter:<br>\n&bdquo;Wenn Wirtschaftsminister Altmaier ausgerecht jetzt fordert, eine &sbquo;Sozialabgabenbremse&lsquo; im Grundgesetz zu verankern und auch die vereinbarte l&auml;ngere Bezugszeit des Kurzarbeitergelds durch Steuerzusch&uuml;sse finanziert werden soll, ist das ein Profitsicherungsprogramm f&uuml;r Unternehmen. Denn nur &uuml;ber eine St&auml;rkung der parit&auml;tisch finanzierten Arbeitslosenversicherung kann sichergestellt werden, dass sich die Arbeitgeber auch finanziell an der Transformation der Arbeitswelt beteiligen und sich nicht erneut auf Kosten der Allgemeinheit einen schlanken Fu&szlig; machen. Der Haushalts&uuml;berschuss wird gebraucht, um endlich die notwendigen Investitionen in Bildung, Gesundheit und Infrastruktur zu t&auml;tigen &ndash; nicht um die Profite gro&szlig;er Unternehmen zu sichern, die es jahrelang verpennt haben, ihre Produktion auf Zukunftstechnologien umzustellen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/sicherheit-fuer-beschaeftigte-statt-fuer-profite-der-unternehmen\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Lohnzur&uuml;ckhaltung f&uuml;r ein &raquo;Zukunftspaket&laquo;?<\/strong><br>\nNun hat der IG Metall-Vorstand den Arbeitgebern eine Art Stillhalteabkommen vorgeschlagen &ndash; ein &raquo;Moratorium f&uuml;r einen fairen Wandel&laquo;[3] mit vorgezogenen Verhandlungen &uuml;ber ein &raquo;Zukunftspaket&laquo;. Dazu will die IG Metall vorerst auf eine &raquo;bezifferte Tarifforderung&laquo; verzichten. Bis zum 3. Februar sollen sich die Arbeitgeber erkl&auml;ren, ob sie sich auf das Verhandlungsangebot einlassen.<br>\nDamit &auml;ndert die Gewerkschaft ihre tarifpolitische Strategie zum zweiten Mal. Zuletzt hatte sie w&auml;hrend der Finanz- und Wirtschaftskrise 2010 auf eine bezifferte Forderung verzichtet und die Besch&auml;ftigungssicherung in den Vordergrund gestellt. In Baden-W&uuml;rttemberg wurde der &raquo;Tarifvertrag zu Kurzarbeit, Qualifizierung und Besch&auml;ftigung&laquo; und in Nordrhein-Westfalen der Tarifvertrag &raquo;Zukunft in Arbeit&laquo; vereinbart. Beim Entgelt gab es eine bescheidene Einmalzahlung und erst im weiteren Verlauf eine tabellenwirksame Erh&ouml;hung der Entgelte.[4]<br>\nIn dem angestrebten &raquo;Moratorium&laquo; sollen sich die Arbeitgeber bereit erkl&auml;ren, &raquo;keine einseitigen Ma&szlig;nahmen zum Personalabbau, zur Verlagerung von Produkten mit Zukunftsperspektive und zur Schlie&szlig;ung von Standorten zu ergreifen&laquo;. Gleichzeitig sollen sie sich verpflichten, Verhandlungen zu &raquo;Zukunftstarifvertr&auml;gen&laquo; Betrieb f&uuml;r Betrieb zu f&uuml;hren mit dem Ziel: konkrete Investitions- und Produktperspektiven f&uuml;r Standorte und Besch&auml;ftigte! (&hellip;)<br>\nGesamtmetall begr&uuml;&szlig;te, &raquo;dass die IG Metall den Ernst der Lage&laquo; endlich anerkenne. &raquo;Die Gewerkschaft scheint nun endlich erkannt zu haben, dass es der Ernst der Lage gebietet, in der Tarifrunde eine andere Gangart an den Tag zu legen als &uuml;blich&laquo;, stellte S&uuml;dwestmetall-Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer Peer-Michael Dick fest.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sozialismus.de\/kommentare_analysen\/detail\/artikel\/lohnzurueckhaltung-fuer-ein-zukunftspaket\/\">Sozialismus.de Aktuell<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Der damalige IG-Metall-Vorsitzende in spe, J&uuml;rgen Peters, sagte mal in einem <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/wirtschaft\/news\/gewerkschaften--wenn-dich-deine-feinde-loben--dann-hast-du-was-falsch-gemacht--3516296.html\">Interview<\/a>: &ldquo;Es gibt ja den Spruch: Wenn dich deine Feinde loben, dann hast du was falsch gemacht!&rdquo;. Davon ist die heutige Spitze der IG-Metall weit entfernt &ndash; leider &hellip;<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Prek&auml;re Ausbildungen: Arme Erzieher*innen<\/strong><br>\nErzieher*innen werden dringend gesucht, doch viele Auszubildende leben am Rande des Existenzminimums. Die GroKo ber&auml;t eine Gesetzesreform.<br>\nErzieherin wollte ich eigentlich schon immer werden&ldquo;, erz&auml;hlt Nadine Sturm. &bdquo;Es ist einfach toll, junge Menschen zu begleiten &ndash; da kann ich etwas bewegen.&ldquo; Doch die 41-j&auml;hrige Magdeburgerin ging zun&auml;chst einen anderen Weg. Die vierfache Mutter lernte Friseurin, konnte aber aufgrund einer Hautkrankheit nicht mehr in ihrem Beruf arbeiten. Als ihre &auml;lteste Tochter im Kindergarten ausgegrenzt wurde, zog sie erstmals ernsthaft in Erw&auml;gung, tats&auml;chlich eine Ausbildung zur Erzieherin zu beginnen. Schlie&szlig;lich entschied sie sich dazu. &bdquo;Das muss doch auch anders gehen!&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Prekaere-Ausbildungen\/!5659326\/\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Niedrigl&ouml;hne treiben Zweitjobs auf Rekordhoch!<\/strong><br>\nTrotz guter Konjunktur hat sich der Niedriglohnsektor in Niedersachsen verfestigt. Das hat Folgen f&uuml;r den Arbeitsmarkt. Die Zahl der Besch&auml;ftigten mit einem Zweitjob ist seit 2003 um 174 Prozent gewachsen. Fast 10 Prozent aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben mehrere Jobs &ndash; und das gewiss nicht aus Langeweile. Gr&uuml;nde, Auswirkungen und Gegenma&szlig;nahmen erl&auml;utert das #schlaglicht Nummer 04\/2020.<br>\nEs sind wirtschaftlich unruhige Zeiten. Der Brexit steht vor der T&uuml;r, die Handels- und Zollstreitigkeiten ziehen sich in die L&auml;nge und die Industrieproduktion schw&auml;chelt. Auf den Arbeitsmarkt sind diese Unsicherheiten zum Gl&uuml;ck noch nicht durchgeschlagen. Die Besch&auml;ftigung hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen und ist weiterhin stabil. Welche Arbeitspl&auml;tze dabei allerdings entstanden sind, steht auf einem anderen Blatt. Ein ungeschminkter Blick offenbart die Schattenseiten des angeblichen Jobwunders.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/niedersachsen.dgb.de\/themen\/++co++103c8d3a-4344-11ea-a889-52540088cada\">DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Gesundheitsreport 2020: Zahl der Fehltage wegen psychischer Erkrankungen so hoch wie nie<\/strong><br>\nIm Schnitt fehlen Arbeitnehmer fast drei Tage im Jahr wegen psychischer Leiden, wie aus dem TK-Gesundheitsreport hervorgeht. So viel waren es noch nie.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/gesundheitsreport-2020-zahl-der-fehltage-wegen-psychischer-erkrankungen-so-hoch-wie-nie\/25494602.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>&bdquo;Beitrag der EU-28&ldquo; zum &Uuml;berschuss von 13,5 Milliarden Euro im Bundeshaushalt 2019<\/strong><br>\nDer vorl&auml;ufige Abschluss des Bundeshaushalts 2019 weist einen positiven Finanzierungssaldo von 13,3 Milliarden Euro aus: Den Ausgaben des Bundes (ohne besondere Finanzierungsvorg&auml;nge) in H&ouml;he von 343,2 Milliarden Euro standen Einnahmen (ohne Umlaufm&uuml;nzen und ohne besondere Finanzierungsvorg&auml;nge) in H&ouml;he von 356,5 Milliarden Euro gegen&uuml;ber. &bdquo;Zusammen mit den M&uuml;nzeinnahmen in H&ouml;he von rund 0,2 Mrd. &euro; Euro konnten somit insgesamt 13,5 Mrd. &euro; den R&uuml;cklagen zugef&uuml;hrt werden.&ldquo; (BMF)<br>\nZu diesem &Uuml;berschuss in 2019 hat zu einem erheblichen Teil die Europ&auml;ische Union (EU) beigetragen &ndash; anders als bei Aufstellung des Bundeshaushalts 2019 erwartet, bis zum heutigen 31. Januar 2020 noch mit dem Vereinigten K&ouml;nigreich (UK). Im Bundeshaushalt 2019 (Soll) waren als negative Einnahmen 28,6 Milliarden Euro f&uuml;r die sogenannten BNE-Eigenmittel der EU (&bdquo;Eigenmittel auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens&ldquo;) und 2,6 Milliarden Euro f&uuml;r Mehrwertsteuer-Eigenmittel der EU veranschlagt. Tats&auml;chlich wurden im Haushaltsjahr 2019 lediglich 23,3 Milliarden Euro f&uuml;r die BNE-Eigenmittel der EU und 2,5 Milliarden Euro f&uuml;r Mehrwertsteuer-Eigenmittel abgef&uuml;hrt &ndash; insgesamt 5,4 Milliarden Euro weniger als veranschlagt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/biaj.de\/archiv-materialien\/1346-beitrag-der-eu-28-zum-ueberschuss-von-13-5-milliarden-euro-im-bundeshaushalt-2019.html\">BIAJ<\/a>\n<p><strong>dazu: Arbeitslosengeld-II- und Sozialgeld-Ausgaben 2019: 518 Millionen Euro weniger als im Vorjahr<\/strong><br>\nIm Haushaltsjahr 2019 wurden vom Bund f&uuml;r Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 20,025 Milliarden Euro ausgegeben, 518 Millionen Euro (2,5 Prozent) weniger ausgegeben als im Vorjahr (2018) bzw. nahezu 1,4 Milliarden Euro (6,5 Prozent) weniger als im Jahr 2017.<br>\nIm Bundeshaushalt 2020 sind f&uuml;r den erwarteten Anstieg der Ausgaben f&uuml;r Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 20,9 Milliarden Euro veranschlagt (Soll 2019: 20,6 Milliarden Euro), einschlie&szlig;lich der Ausgaben von bis zu 700 Millionen Euro aus dem sog. Passiv-Aktiv-Transfer (PAT &ndash; anteilige Finanzierung der F&ouml;rderung sozialversicherungspflichtiger Besch&auml;ftigung gem&auml;&szlig; &sect; 16i SGB II &ndash; 2019: &ldquo;rund 95 Mio. &euro;&rdquo; &ndash; BMF).<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/biaj.de\/archiv-kurzmitteilungen\/1345-arbeitslosengeld-ii-und-sozialgeld-ausgaben-2019-518-millionen-euro-weniger-als-im-vorjahr.html%20\">BIAJ<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Folgen des Brexits: Straffer Verhandlungsplan<\/strong><br>\nWas &auml;ndert sich, nachdem am Freitag um Mitternacht Gro&szlig;britannien aus der EU ausscheidet? Ein &Uuml;berblick. [&hellip;]<br>\nPremierminister Boris Johnson hat mehrfach versichert, die neue Einigung bedeute keine zus&auml;tzlichen Kontrollen in Nordirlands H&auml;fen und Flugh&auml;fen f&uuml;r Waren aus Gro&szlig;britannien, wie es die DUP f&uuml;rchtet. Diese Kontrollen seien unabdingbar, widersprach Michel Barnier Anfang der Woche in Belfast. Stephen Kelly, der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrer des nordirischen Industrieverbands, sagte, die Unternehmen seien verwirrt: &bdquo;Irgendwann in diesem Jahr werden die beiden Positionen kollidieren, und man wird sich entscheiden m&uuml;ssen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Folgen-des-Brexits\/!5657304\/%20\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Wer den Draghi nicht ehrt, ist des Euros nicht wert<\/strong><br>\nIn Wahrheit m&uuml;sste die Erz&auml;hlung eine andere sein: Wenn &uuml;berhaupt, dann haben wir Mario Draghi, dem Italiener, zu verdanken, dass wir heute noch so eine stabile W&auml;hrung haben. Weil er das korrigiert hat, was ein deutscher Finanzminister falsch gemacht hat: der n&auml;mlich in der akut eskalierenden Krise nicht richtig mit dem Geld umging, als er den Griechen zu Beginn der Krise, ziemlich genau vor zehn Jahren, jede Hilfe erst einmal stur versagte &ndash; was die Zweifel am Willen zur Krisenbew&auml;ltigung erst n&auml;hrte und die Panik an den Finanzm&auml;rkten erst eskalieren lie&szlig;.<br>\nGuter Italiener, &ouml;konomisch &uuml;berforderter Deutscher? Klar, das erz&auml;hlt sich im Wahlkreis nicht so gut. Und noch weniger in unser aller Zentralorgan f&uuml;r einfache Wahrheiten. Das w&auml;re ja v&ouml;llig klischeewidrig.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/mario-draghi-erhaelt-das-bundesverdienstkreuz-ist-das-verdient-kolumne-a-f1587638-b1a0-4218-8e24-9a3e38cf34fc\">Thomas Fricke auf DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Die Trump-Wirtschaft ist in allen Punkten durchgefallen<\/strong><br>\nDie Erfolge, von denen der US-Pr&auml;sident so gerne schw&auml;rmt, halten einer &Uuml;berpr&uuml;fung nicht stand, analysiert Nobelpreistr&auml;ger Joseph Stiglitz. Die Wahrheit ist ern&uuml;chternd.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amp.handelsblatt.com\/meinung\/gastbeitraege\/gastkommentar-die-trump-wirtschaft-ist-in-allen-punkten-durchgefallen\/25490850.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Wildnis gerne, aber doch nicht bei uns!<\/strong><br>\nKritik an L&auml;ndern wie Brasilien ist leicht, selbst etwas f&uuml;r die unber&uuml;hrte Natur zu tun, eher nicht so: Das selbst gesteckte Ziel, mehr Wildnis zu schaffen, hat die deutsche Umweltpolitik gerade krachend verfehlt. [&hellip;]<br>\nApropos &ndash; war da nicht mal was? Hatte Deutschland sich nicht dazu verpflichtet, die wilden Flecken wachsen zu lassen? In der &raquo;Nationalen Strategie zur Biologischen Vielfalt&laquo; hatte die Bundesrepublik 2007 die Zielmarke von zwei Prozent Wildnisfl&auml;che bis zum Jahr 2020 ausgegeben. Au&szlig;erdem sollten sich f&uuml;nf Prozent der W&auml;lder nat&uuml;rlich entwickeln k&ouml;nnen. Passiert ist seitdem kaum etwas: Nach Angaben des Bundesamts f&uuml;r Naturschutz liegt der Wildnisanteil in Deutschland aktuell bei etwa 0,6 Prozent der Landesfl&auml;che. Das sind gerade einmal 30 Prozent der angepeilten Fl&auml;che, es fehlen etwa 700 000 Hektar. &Auml;hnlich wie beim Klimaschutz oder dem in der Wasserrahmenrichtlinie verankerten Gew&auml;sserschutz werden die selbst gesteckten Ziele also krachend verfehlt. Das liegt zum einen daran, dass die Ausweisung von Naturschutzfl&auml;chen L&auml;ndersache ist:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spektrum.de\/kolumne\/wildnis-gerne-aber-doch-nicht-bei-uns\/1702046%20\">Spektrum<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>How the Environmental Lawyer Who Won a Massive Judgment Against Chevron Lost Everything<\/strong><br>\nLast August, during the second-hottest year on record, while the fires in the Amazon rainforest were raging, the ice sheet in Greenland was melting, and Greta Thunberg was being greeted by adoring crowds across the U.S., something else happened that was of great relevance to the climate movement: An attorney who has been battling Chevron for more than a decade over environmental devastation in South America was put on house arrest.<br>\nFew news outlets covered the detention of Steven Donziger, who won a multibillion-dollar judgment in Ecuador against Chevron over the massive contamination in the Lago Agrio region and has been fighting on behalf of Indigenous people and farmers there for more than 25 years. So on August 6, Donziger left a Lower Manhattan courthouse unnoticed and boarded the 1 train home with an electronic monitoring device newly affixed to his ankle. Save for the occasional meeting with his lawyer or other court-sanctioned appointment, he has remained there ever since.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/theintercept.com\/2020\/01\/29\/chevron-ecuador-lawsuit-steven-donziger\/\">The Intercept<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>J&ouml;rg Asmussen soll Chef der Versicherer-Lobby werden<\/strong><br>\nDie Versicherer in Deutschland bekommen ein prominentes Gesicht als Chef-Lobbyisten: Der fr&uuml;here SPD-Politiker und ehemalige Notenbanker J&ouml;rg Asmussen wird beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) Anfang Oktober Nachfolger des langj&auml;hrigen Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrers J&ouml;rg von F&uuml;rstenwerth, wie der Verband am Donnerstag mitteilte. Er best&auml;tigte damit einen Bericht der Nachrichtenagentur Reuters.Der 53-J&auml;hrige f&auml;ngt beim GDV bereits am 1. April als Mitglied der Gesch&auml;ftsf&uuml;hrung an. Sechs Monate sp&auml;ter geht von F&uuml;rstenwerth, der im Juli 66 Jahre alt wird, nach fast 25 Jahren an der Spitze des GDV in den Ruhestand. &ldquo;Mit seiner umfangreichen Erfahrung wird Asmussen der deutschen Versicherungswirtschaft eine gewichtige Stimme geben&rdquo;, sagte GDV-Pr&auml;sident Wolfgang Weiler.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/versicherung-lobby-gdv-joerg-asmussen-1.4777677\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.K.:<\/strong> Das passt. Der Sohn kehrt heim zu den Profiteuren des durch ihn ma&szlig;geblich liberalisierten Finanzmarkts in Deutschland. Es muss niemanden &uuml;berraschen, dass es immer mehr SPD Politiker sind, die sich in den Scho&szlig; der Finanzbranche begeben. Schlie&szlig;lich sind die ja voll der Dankbarkeit.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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