{"id":58395,"date":"2020-02-12T08:20:08","date_gmt":"2020-02-12T07:20:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58395"},"modified":"2020-02-12T08:20:08","modified_gmt":"2020-02-12T07:20:08","slug":"hinweise-des-tages-3549","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58395","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WM\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Verkehrsminister Scheuer entgeht strafrechtlichen Ermittlungen<\/a><\/li>\n
  2. Der Brexit – ein Sieg des Establishments<\/a><\/li>\n
  3. Die Agenda 2010 war ein Nährboden für den Rechtspopulismus<\/a><\/li>\n
  4. Einer der größten Konzerne Spaniens gehört seinen Arbeitern<\/a><\/li>\n
  5. Wer Kinderarmut bekämpfen will, muss den Niedriglohnsumpf austrocknen<\/a><\/li>\n
  6. Italien „vor einer der tiefsten Krisen der westlichen Welt“<\/a><\/li>\n
  7. Der “Doomsday Glacier” steht auf der Kippe<\/a><\/li>\n
  8. Die große Umverteilung: 25 Jahre Privatisierung der Post<\/a><\/li>\n
  9. Den demokratischen Grundkonsens verteidigen – gegen die Faschisten und ihre Wegbereiter!<\/a><\/li>\n
  10. MSC-Bericht: Abstieg<\/a><\/li>\n
  11. Riesige Spionage-Operation der CIA lief über die Schweiz<\/a><\/li>\n
  12. Ehemaliger Drohnenoperator der Luftwaffe spricht sich gegen US-Gräueltaten aus<\/a><\/li>\n
  13. Der türkische Plan in Idlib: Die nächste “Sicherheitszone”?<\/a><\/li>\n
  14. So viel SED steckt in der CDU<\/a><\/li>\n
  15. FDP und die extreme Rechte – Kontinuitäten von Thüringen bis Bochum<\/a><\/li>\n
  16. Audianer löschten Hunderttausende Dateien<\/a><\/li>\n
  17. Eigentümer der Medienkonzerne: von Familienunternehmen und Patriarchen<\/a><\/li>\n
  18. Die Anstalt vom 11. Februar 2020 – Politsatire<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Verkehrsminister Scheuer entgeht strafrechtlichen Ermittlungen<\/strong>
      \nBundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) muss sich wegen des Scheiterns der Pkw-Maut nicht strafrechtlich verantworten. Die Berliner Staatsanwaltschaft will keine Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue gegen ihn einleiten. Das teilte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Martin Steltner, der F.A.Z. in Berlin am Dienstag auf Anfrage mit.
      \nZwei Abgeordnete der Linke-Fraktion im Bundestag hatten im November Strafanzeige gestellt. Sie wollten überprüfen lassen, ob sich der Minister mit dem Unterzeichnen der Verträge zur Erhebung und Kontrolle der Pkw-Maut Ende 2018 wegen Untreue strafbar gemacht hat. Die Staatsanwaltschaft sieht offenbar keine Anhaltspunkte dafür, dass Scheuer damit vorsätzlich gegen das Haushalts- oder Vergaberecht verstoßen hat und daraus ein Vermögensnachteil resultiert.
      \nQuelle:       FAZ<\/a>\n

      Dazu Fabio de Masi auf Facebook<\/strong>
      \n+++Achtung+++ Korrektur Laut Arne Meyer-Fünffinger (ARD Hauptstadtstudio) hat die FAZ fehlerhaft berichtet! Die Strafanzeige gegen #Scheuer von Victor Perli und mir wird weiterhin von der Staatsanwalt Berlin geprüft!+++
      \n“Das ist kein Freispruch für den Verkehrsminister. Es war klar, dass Staatsanwälte sehr vorsichtig bei Untreue sind. Trotz einer klaren Feststellung des Bundesrechnungshofes, wonach Haushalts- und Vergaberecht gebrochen wurde. Der Untersuchungsausschuss muss noch viele Akten sichten.
      \nDer eigentliche Skandal ist, dass #Scheuer immer noch im Amt ist und sich die Bundeskanzlerin weg duckt, obwohl er über eine halbe Milliarde Euro Steuergeld verbrannt hat. Jeder normale Beschäftigte hätte längst seinen Job verloren!‬”
      \nQuelle:       Fabio de Masi<\/a><\/p>\n

      Dazu auch: Ministeriums-Beamte meutern gegen Scheuer<\/strong>
      \nAls der Bundesrechnungshof Scheuer ein handwerkliches Armutszeugnis ausstellt, feuert das Verkehrsministerium zurück und greift die Prüfer an. Interne Dokumente belegen, dass Scheuers Mitarbeiter ihm dafür die Gefolgschaft verweigerten. Der Grund: Scheuers Antwort entsprach nicht der Wahrheit.
      \nDie Flucht-nach-vorn-Strategie von Verkehrsminister Scheuer in der Maut-Affäre ist bei seinen eigenen Mitarbeitern nicht gut angekommen. Nach Informationen von “Süddeutscher Zeitung” (SZ), WDR und NDR formierte sich Widerstand gegen den CSU-Politiker, als der Minister einen überaus kritischen Bericht des Bundesrechnungshofes pauschal abbügeln wollte. Laut den Berichten weigerte sich das zuständige Referat im Ministerium, ein Protestschreiben über die Arbeit der Prüfer zu unterzeichnen. Ausgerechnet im für das Controlling zuständigen Bereich des Ministeriums warfen Mitarbeiter Scheuer demnach vor, Behörde und Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
      \nQuelle:       ntv<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Der Brexit – ein Sieg des Establishments<\/strong>
      \nDer Brexit mag auch ein Alarmruf der Unterprivilegierten gewesen sein. Doch gestärkt wird ausgerechnet die Elite.
      \n«Der Brexit war der erste Stein, der aus der Mauer des Establishments herausgeschlagen wurde»: Dies sagte Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei, im Jahr 2018. Man mag vom Brexit halten, was man will; dass er aber ein schwerer Schlag für das britische Establishment war, stimmt nicht. Eher das Gegenteil trifft zu: Grossbritannien ist nach wie vor eine ziemlich verhockte Adels-, Privilegien- und Klassengesellschaft mit wenig sozialer Mobilität. Zumindest daran wird der Austritt aus der EU kaum etwas ändern.
      \nDie Wortführer aus der Londoner City
      \nDie Brexit-Debatte lief zwar über weite Strecken entlang der klassischen Argumentationslinien des Rechtspopulismus: Ihre Vertreter stilisierten sich zu den alleinigen Vertretern «des Volkes», als Verteidiger der «Zukurzgekommenen»: Die vielen Migrantinnen und Migranten, die Personenfreizügigkeit und überhaupt die ganze EU mit ihren einengenden Vorschriften vermiesen den hart arbeitenden britischen Familien den Aufstieg. Doch: «Es ist ein hartnäckiges Vorurteil, der Brexit sei das Werk von Abgehängten. Die Wortführer des ‹Leave› kommen aus der City of London», also vom Finanzplatz. Dies schreibt der frühere deutsche Diplomat Rudolf G. Adam in der NZZ. Adam hat zwei Bücher zum Brexit verfasst.
      \nQuelle:       Infosperber<\/a>\n

      Anmerkung Albrecht Müller:<\/strong> Ein durch aus lesenswerter Artikel. Er zeigt, wie verwegen die Hoffnung ist, der Brexit würde den unterprivilegierten Menschen in Großbritannien etwas bringen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    3. <\/a>Die Agenda 2010 war ein Nährboden für den Rechtspopulismus<\/strong>
      \n(…) “Ich will das Kardinalproblem der Gesellschaft in den Mittelpunkt rücken: die soziale Frage, die Spaltung in Arm und Reich, die unsere Gesellschaft inhuman macht. Sie löst Aggressionen aus, Wut, Hetze und Hass – wie jüngst beim Fußballspiel zwischen Borussia Dortmund und RB Leipzig, als ich im Stadion war.”
      \n(…) “Die Agenda 2010 war ein günstiger Nährboden für den heutigen Rechtspopulismus. Durch Hartz IV sind Erwerbslose zu Drückebergern erklärt und sozial ausgegrenzt worden. In diesem aggressiven Klima haben es Pegida und AfD leicht, ihre Ausgrenzungsideologien wie Nationalismus und Rassismus zu verbreiten.”
      \n(…) “Die zuletzt regierenden Parteien haben die soziale Sicherheit der Menschen untergraben, etwa von Arbeitnehmern, alleinerziehenden Müttern und Rentnern. Das soziale Klima hat sich verschlechtert. Und wer sich im Kleinbürgertum von Abstieg bedroht sieht, wendet sich bei Wahlen oft nach rechts. Das hat der Aufstieg der Nazis während der Weltwirtschaftskrise gezeigt und die NPD nach der Rezession 1966\/67 fast in den Bundestag einziehen lassen. Heute gibt es in Folge der Finanz- und Eurokrise der AfD Auftrieb, weil viele Menschen glauben, sie müssten für die überschuldeten Staaten zahlen…
      \nQuelle:       Zeit<\/a>\n<\/li>\n
    4. <\/a>Einer der größten Konzerne Spaniens gehört seinen Arbeitern<\/strong>
      \nMondragón im spanischen Baskenland ist die größte Genossenschaft der Welt und eines der erfolgreichsten Unternehmen in ganz Spanien. Die Arbeiterinnen und Arbeiter des Genossenschafts-Verbundes Mondragón besitzen ihr Unternehmen und treffen selbst die Entscheidungen. Heute ist Mondragón nicht nur ein Global Player in einer Vielzahl von Industrien, sondern ein Vorbild für jene, die unser Wirtschaftsleben demokratisch und solidarisch gestalten wollen.
      \n(…) (Im spanischen Baskenland) ist die Genossenschaft Mondragón das erfolgreichste Unternehmen und der größte Arbeitgeber der Region. Und nicht nur das: Mondragón ist nicht nur eine der größten Firmen in ganz Spanien, sondern hat Niederlassungen im 31 verschiedenen Ländern und über 80.000 Mitarbeitern. Es ist die größte Genossenschaft der Welt.
      \nDie Entstehung der Genossenschaft
      \nBegonnen hat die Geschichte von Mondragón nach dem spanischen Bürgerkrieg. Damals herrschte in der Kleinstadt Massenarbeitslosigkeit und Armut…
      \nDas Prinzip Mondragón
      \nDas Erfolgsrezept von Mondragón? Die Beschäftigten führen ihr Unternehmen selbst. Anstatt irgendwelchen Aktionären oder Milliardären zu gehören, besitzen die Beschäftigten von Mondragón ihr Unternehmen selbst und treffen die Entscheidungen selbst. Der Gewinn des Unternehmens wird nicht an irgendwelche Off-Shore-Konten in Steuersümpfen ausgezahlt, sondern geht an jene, die den Gewinn erwirtschaftet haben: Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Mondragón.
      \nDiese Wirtschafts-Demokratie findet auf allen Ebenen von Mondragón statt. In den einzelnen Genossenschaften finden regelmäßig Versammlungen statt, wo über künftige Investitionen, Verwendung der Profite und ähnliches entschieden wird. Außerdem schickt jede Genossenschaft Delegierte zur Generalversammlung des Mondragón-Verbunds, wo die großen strategischen Fragen des Verbunds entschieden werden. Dadurch wurde nicht nur sichergestellt, dass die Genossenschaften im Interesse ihrer Beschäftigten geführt werden, sondern auch, dass alle Mitarbeiter eine starke Bindung an Mondragón haben.
      \nSolidarisches Wirtschaften
      \nNeben der Mitbestimmung auf allen Ebenen ist es die gelebte Solidarität, die Mondragón so erfolgreich macht. Die spiegelt sich auch im Lohngefälle wieder…
      \nQuelle:       kontrast at.<\/a>\n

      Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Wer sagt denn, Betriebe müssten in Privathand sein, um „auf dem Markt“ erfolgreich zu sein? Man merke: Mondragón ist nicht verstaatlicht (Verstaatlichung ist die stalinistische Auffassung vom Sozialismus), sondern vergesellschaftlicht. Und das sogar im kapitalistischen Umfeld. Das sind zwei Paar Schuhe. <\/em>\n<\/p><\/li>\n

    5. <\/a>Wer Kinderarmut bekämpfen will, muss den Niedriglohnsumpf austrocknen<\/strong>
      \n(…) Nach wie vor leben 1,5 Millionen Kinder in Deutschland von Hartz IV, kaum weniger als vor drei Jahren. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des DGB. Danach sind Haushalte mit Kindern von der ansonsten relativ günstigen Entwicklung bei der Anzahl der Hartz-IV-Bezieher weitgehend abgekoppelt: Die wirtschaftlich gute Lage und die günstige Entwicklung am Arbeitsmarkt haben nicht dazu geführt, dass sich die Zahl von Kindern im Hartz-IV-Bezug spürbar reduziert hat.
      \nKinderarmut raubt Zukunft und Entwicklungschancen
      \n“Kinderarmut in einem reichen Land wie Deutschland ist und bleibt ein nicht hinnehmbarer Skandal”, sagt DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. “Kinderarmut ist deshalb besonders bitter, weil sie in die Zukunft wirkt und Entwicklungschancen raubt. Das Gefühl, nicht mithalten und oft sogar nicht mitspielen zu können, hinterlässt Spuren. Armut schränkt die Spielräume von Kindern ein – buchstäblich und im übertragenen Sinn.“
      \nAktionsprogramm gegen Kinderarmut nötig
      \n“Weil die Zahl armer Kinder in den letzten Jahren kaum zurückgegangen ist, brauchen wir dringend ein beherztes Aktionsprogramm gegen Kinderarmut”, so Buntenbach. “Arbeitslosigkeit der Eltern und Niedriglohn sind die hauptsächlichen Ursachen für arme Familien, denn niedrige Löhne machen es trotz Arbeit oftmals unmöglich, den eigenen Lebensunterhalt und den eines Kindes aus eigenen Mitteln zu decken.
      \nDeutschland hat den größten Niedriglohnsektor in West-Europa. Das Hartz-IV-System wird so durch das Aufstocken zum Reparaturbetrieb für nicht existenzsichernde Löhne. Deshalb gilt: Wer Kinderarmut bekämpfen will, muss den Niedriglohnsumpf austrocknen. Dazu muss der Mindestlohn einmalig über den bestehenden Anpassungsmechanismus hinaus erhöht werden und es muss möglich gemacht werden, dass Tarifverträge leichter für alle Arbeitgeber verbindlich gemacht werden.“
      \nQuelle:       DGB<\/a>\n<\/li>\n
    6. <\/a>Italien „vor einer der tiefsten Krisen der westlichen Welt“<\/strong>
      \nWährend Italien sich wirtschaftlich insgesamt ohnehin in einer schwierigen Lage befindet, ist die Lage im Süden des Euro-Landes noch dramatischer: Forscher zeichnen ein verheerendes Bild des Mezzogiorno – und haben dafür eine eindeutige Erklärung.
      \nArbeitsplätze fehlen, die Jugendlichen ziehen weg, und es ist keine Besserung in Sicht. Die Zukunft des italienischen Südens sieht düster aus. Unterhält man sich mit Italienern aus dem Norden oder dem Zentrum des Landes, scheint es, als sprächen sie über ein anderes Land. Oder vielmehr über eine Last, die ihre produktiven Regionen mittragen müssen – ein Gewicht, das Italien nach unten zieht und sich nicht abschütteln lässt.
      \nDas Svimez-Institut, eine private, gemeinnützige Organisation, forscht seit Jahrzehnten zur Wirtschaft des Mezzogiorno, zu dem die acht Regionen Abruzzen, Apulien, Basilikata, Kalabrien, Kampanien, Molise, Sizilien und Sardinien gehören. Jährlich erstellt das Institut einen Bericht zur aktuellen Wirtschaftslage und weist auf die größten Missstände hin.
      \nDer jüngste Report zeichnet ein verheerendes Bild: Während das gesamte Land mit einem überbordenden Staatsdefizit und einer lahmenden Wirtschaft zu kämpfen hat, ist es um den Mezzogiorno noch dramatisch schlechter bestellt: Die Arbeitslosigkeit ist deutlich höher, Einkommen und Produktionskraft noch geringer. Nicht zuletzt ist die Region schlecht angebunden: Die Lage an der Peripherie des Landes und des Kontinents wirkt sich gleich doppelt negativ aus.
      \nSollten nicht drastische Änderungen erfolgen, steuert der Landstrich direkt in eine Katastrophe, von der er sich nicht so schnell wieder erholen wird. Der Svimez-Bericht identifiziert dafür eine eindeutige Ursache: „Italien, dessen Bevölkerung zu den ältesten der Welt gehört, steht im Süden vor einer der tiefsten und dauerhaftesten demografischen Krisen der westlichen Welt.“
      \nDas Forschungsinstitut malt ein demografisches Horrorszenario für Süditalien: Die Region werde in den kommenden 50 Jahren den Verlust von 5,2 Millionen seiner Einwohner im erwerbstätigen Alter verkraften müssen, schreiben die Experten. Damit würde der Süden 40 Prozent seiner Arbeitskräfte verlieren, ohne die es sehr schwierig oder gar unmöglich sein wird, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.
      \nQuelle:       WELT<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Kaum ein Mensch wird bestreiten, daß die wirtschaftliche Situation in Italien im Allgemeinen und im Mezzogiorno im Besonderen sehr schlimm ist. Das Wirtschaftswachstum in Italien war in den letzten 10 Jahren kumuliert negativ<\/a>, d. h. die Wirtschaft ist mehr geschrumpft als gewachsen. Die Arbeitslosenquote liegt bei völlig inakzeptablen 10%<\/a> und die Jugendarbeitslosigkeit sogar bei fast 30%<\/a>. Für den Mezzogiorno wird eine Jugendarbeitslosigkeit von fast 50% angegeben<\/a>. Zur Verbesserung der Situation könnte man einiges tun: Konjunkturprogramme auflegen, die Nachfrage ankurbeln, öffentliche Investitionsprogramme auflegen… In diesem Artikel hier wird die Situation dagegen messerscharf ganz anders analysiert: das Problem besteht in der demographischen Katastrophe der kommenden 50 Jahre (!!!), dass es – in 50 Jahren! – *zu wenige* Arbeitskräfte geben wird. “Damit würde der Süden 40 Prozent seiner Arbeitskräfte verlieren, ohne die es sehr schwierig oder gar unmöglich sein wird, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen.” Schon heute fehlen nach dem Bericht auch ausländische Arbeitskräfte – die Frage, warum die in eine Gegend mit extrem hoher Arbeitslosigkeit und mit ganz wenigen offenen Stellen ziehen sollten, wird natürlich nicht gestellt. Die Arbeitslosigkeit existiert deshalb, weil Arbeitskräfte (für nicht vorhandene) Stellen fehlen. Glasklar auch die Empfehlungen: “Das Rentenalter soll bis Ende des Vorhersagezeitraums 2065 auf 70 Jahre angehoben werden. Außerdem müssten weibliche Arbeitskräfte stärker mobilisiert werden.” Damit soll also die Arbeitslosigkeit von heute bekämpft werden, oder irgendwie so ähnlich. Ich bin froh, dass ich von der Geisteskrankheit, die als “neoklassische Wirtschaftstheorie” kursiert, nicht befallen bin. Offensichtlich kann dieser Irrsinn nicht nur keine vernünftigen Empfehlungen geben, sondern wegen der ganz dicken Bretter vorm Kopf die Wirklichkeit nicht einmal ansatzweise erfassen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    7. <\/a>Der “Doomsday Glacier” steht auf der Kippe<\/strong>\n