{"id":58423,"date":"2020-02-13T08:35:27","date_gmt":"2020-02-13T07:35:27","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423"},"modified":"2020-02-13T10:49:31","modified_gmt":"2020-02-13T09:49:31","slug":"hinweise-des-tages-3550","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h01\">Hans-Georg Maassen: &laquo;Die Parteileitung der CDU benutzt uns als Buhmann f&uuml;r das Versagen der eigenen Politik&raquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h02\">Crypto AG: Schweiz unter einer Decke mit der CIA<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h03\">Sanktionen in der Grundsicherung f&uuml;r Arbeitsuchende weiterhin notwendig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h04\">Lohnschere in Deutschland schlie&szlig;t sich langsam &ndash; Zahl der Geringverdienenden geht zur&uuml;ck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h05\">Faktenmangel statt Fachkr&auml;ftemangel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h06\">Heils Umsetzung der Entsenderichtlinie: Versprochen &ndash; und nicht geliefert<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h07\">Spanien: &ldquo;Die &Auml;rmsten werden im Stich gelassen&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h08\">Sanders siegt, Biden flieht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h09\">Xi verspricht Sieg im Krieg gegen das neue Coronavirus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h10\">Im Osten des Indischen Ozeans<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h11\">Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h12\">Der Wasserstand in der Baugrube<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58423#h13\">&lsquo;The Saddest Thing Is That This Won&rsquo;t Be Breaking News&rsquo;: Concentration of CO2 Hits Record High of 416 ppm<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hans-Georg Maassen: &laquo;Die Parteileitung der CDU benutzt uns als Buhmann f&uuml;r das Versagen der eigenen Politik&raquo;<\/strong><br>\nNach der Wahl in Th&uuml;ringen ist in der CDU ein neuer Streit um die Werteunion entfacht. Ein CDU-Politiker bezeichnete die konservative Splittergruppe als Krebsgeschw&uuml;r, das bek&auml;mpft werden m&uuml;sse. [&hellip;]<br>\nDie Werteunion ist ein Verein, der nach eigenen Angaben rund 4000 Mitglieder hat &ndash; bei der CDU sind es 400&#8197;000. Die meisten Mitglieder der Werteunion sind nicht prominent. Neben Maassen und dem Gr&uuml;nder des Vereins, Alexander Mitsch, hat der Dresdner Politikwissenschafter Werner Patzelt eine gewisse Bekanntheit. Die Gruppe verschafft sich vor allem in den sozialen Netzwerken Geh&ouml;r, manchmal &uuml;berdreht sie da und klingt allzu schrill. Popularit&auml;t erlangen sie aber vor allem auch durch all jene, die sie &ouml;ffentlich bek&auml;mpfen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/hans-georg-maassen-die-parteileitung-der-cdu-benutzt-uns-als-buhmann-fuer-das-versagen-der-eigenen-politik-ld.1540187\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Lesenswerter Artikel.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Cryptoleaks <\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Crypto AG: Schweiz unter einer Decke mit der CIA<\/strong><br>\nL&auml;ngst h&auml;tte der Bund untersuchen und eingreifen k&ouml;nnen. Welche Bundesr&auml;te und Geheimdienstler bewusst schwiegen, ist noch unklar.<br>\nVerteidigungsministerin Viola Amherd hatte den Skandal kryptisch bereits angek&uuml;ndigt: Mitte Januar sagte sie gegen&uuml;ber Sch&uuml;lern, sie telefoniere eigentlich fast nur mit dem iPhone und nicht mit dem gesicherten Bundesrats-Handy. Recht hat sie &ndash; zumindest bis vor wenigen Jahren stammten die verschl&uuml;sselten Handys von der Crypto AG in Steinhausen ZG. Diese Firma steht seit den Enth&uuml;llungen der Washington Post, des ZDF und SRF seit gestern im Mittelpunkt des wohl gr&ouml;ssten Geheimdienstskandals. Besitzer der Firma waren n&auml;mlich die US-Geheimdienstorganisation CIA und der deutsche Bundesnachrichtendienst BND. Sie hatten die Verschl&uuml;sselungsger&auml;te der Crypto AG so manipuliert, dass sie in Echtzeit jede &Uuml;bermittlung lesen konnten. Die Geheimdienste hatten sich die Firma mit Sitz in Zug mit einer verdeckten Operation unter den Nagel gerissen, weil die Schweiz als neutrales Land Vertrauen genoss und die manipulierten Ger&auml;te in die ganz Welt liefern konnte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Politik\/Crypto-AG-Schweiz-unter-einer-Decke-mit-dem-CIA#\">Infosperber<\/a><\/li>\n<li><strong>Eine Untersuchung der &laquo;Crypto-Leaks&raquo; ohne Scheuklappen ist zwingend<\/strong><br>\nDie internationalen Recherchen &uuml;ber die manipulierten Chiffrierger&auml;te der Zuger Firma Crypto AG sind auch ein Stresstest f&uuml;r die schweizerische Neutralit&auml;t. Wer hat wann was &uuml;ber das Wirken von CIA und BND gewusst?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/die-neutralitaetspolitische-vertrauensfrage-hinter-den-crypto-leaks-ld.1540106\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Interessant, auch weil die Sichtweise unserer Schweizer Nachbarn deutlich wird.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Aussp&auml;hen unter Freunden (II)<\/strong><br>\nDer BND hat die Ausforschung verb&uuml;ndeter Regierungen auch nach seinem Ausstieg aus der Schweizer Crypto AG fortgef&uuml;hrt. Wie eine Reihe aktueller Berichte zeigen, hatte der Dienst mit Hilfe der Crypto AG &uuml;ber mehrere Jahrzehnte Regierungen, Geheimdienste und Streitkr&auml;fte aus gut 130 Staaten in aller Welt abgeh&ouml;rt. M&ouml;glich war dies, weil BND und CIA die Crypto AG Hintert&uuml;ren in ihre Verschl&uuml;sselungstechnologie einbauen lie&szlig;en, was ihnen den Zugriff auf geheime Kommunikation erlaubte. Zudem konnte der deutsche Geheimdienst, weil er im Teilbesitz der Crypto AG war, mit dem Verkauf infizierter Technologie heimlich Millionensummen verdienen und sie ganz ohne parlamentarische Kontrolle ausgeben. Involviert war auch die Siemens AG, die einst als &ldquo;eine Art technischer Hilfsdienst in Grenz- und Grauzonen des Agentenhandwerks&rdquo; bezeichnet worden ist. Nach seinem Ausstieg aus der Crypto AG im Jahr 1993 nutzte der BND vor allem Online-Spionage &ndash; dies unter anderem gegen die US-Streitkr&auml;fte und gegen den franz&ouml;sischen Au&szlig;enminister.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8186\/\">German Foreign Policy<\/a><\/li>\n<li><strong>Cryptoleaks offenbaren einen beispiellosen BND-Skandal<\/strong><br>\nIch halte das f&uuml;r einen bislang einmaligen Skandal in der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, sollte auch nur ein Bruchteil der bislang vorliegenden Informationen zutreffen. Als ehemaliges Mitglied des NSA\/BND-Untersuchungsausschusses der letzten Wahlperiode kann ich nur feststellen: Die nach den Enth&uuml;llungen von Edward Snowden erhobenen Vorw&uuml;rfe haben sich erneut best&auml;tigt. Mehr noch: Die anlasslose Massen&uuml;berwachung aller weltweit irgendwie verf&uuml;gbaren Kommunikation sowie das Aussp&auml;hen auch von Freunden und politischen Partnern gab es offenkundig nicht erst in j&uuml;ngster Zeit, sondern diese Vorgehensweise hat eine jahrzehntelange, aus meiner Sicht absolut unselige Tradition&ldquo;, erkl&auml;rt Andr&eacute; Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Kontrollgremiums f&uuml;r die Geheimdienste, anl&auml;sslich der Berichte &uuml;ber die Abh&ouml;roperation von Bundesnachrichtendienst (BND) und CIA.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/cryptoleaks-offenbaren-einen-beispiellosen-bnd-skandal\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Sanktionen in der Grundsicherung f&uuml;r Arbeitsuchende weiterhin notwendig<\/strong><br>\nDie Arbeitsministerinnen und -minister Karl-Josef Laumann (NRW, CDU), Nicole Hoffmeister-Kraut (BW, CDU), Kerstin Schreyer (BY, CSU) und Harry Glawe (MV, CDU) fordern eine rasche Neuregelung von Sanktionen in der Grundsicherung f&uuml;r Arbeitsuchende. Sie haben sich hierf&uuml;r auf konkrete Grundlinien verst&auml;ndigt. Hintergrund ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 5. November 2019, wonach die gegenw&auml;rtige gesetzliche Regelung teilweise mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.<br>\n&bdquo;Die Leistungsberechtigten arbeiten in der ganz &uuml;berwiegenden Zahl gut mit den Jobcentern zusammen. Wir sind uns aber einig, dass es f&uuml;r die kleine Minderheit, die Mitwirkungspflichten verletzt, weiterhin Sanktionen geben muss. Das Prinzip des &sbquo;F&ouml;rderns und Forderns&lsquo; hat sich bew&auml;hrt&ldquo;, so die Ministerinnen und Minister. &bdquo;Wenn die Verletzung von Mitwirkungspflichten keine Folgen hat, l&auml;uft das System leer. Der Gesetzgeber muss auch verhindern, dass wiederholt existenzsichernde und zumutbare Arbeit verweigert werden kann. Im Extremfall muss dann auch ein vollst&auml;ndiger Leistungsentzug m&ouml;glich sein, den auch das Bundesverfassungsgericht in solchen F&auml;llen f&uuml;r zul&auml;ssig h&auml;lt.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/wm.baden-wuerttemberg.de\/de\/service\/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit\/pressemitteilung\/pid\/sanktionen-in-der-grundsicherung-fuer-arbeitsuchende-weiterhin-notwendig\/\">Ministerium f&uuml;r Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-W&uuml;rttemberg<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Das dreiseitige Sanktionen fordernde Papier der Landesminister k&ouml;nnen Sie <a href=\"https:\/\/wm.baden-wuerttemberg.de\/fileadmin\/redaktion\/m-wm\/intern\/Bilder\/Pressemitteilungen_und_Slider\/PM_26_Forderungspapier_Sanktionen.pdf\">hier nachlesen<\/a>. Ganz offensichtlich haben diese Mitglieder der Unionsparteien ein bedenkliches Verh&auml;ltnis zu den christlichen Werten, zu denen auch die N&auml;chstenliebe z&auml;hlt.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: H&auml;rte gegen Bed&uuml;rftige<\/strong><br>\nArbeitsminister Laumann (CDU) will Hartz-IV-Empf&auml;ngern bei Sanktionen komplett das Geld streichen. Kritischen Initiativen dreht er den Hahn zu. (&hellip;)<br>\nEin &Auml;rgernis d&uuml;rften f&uuml;r den Minister deshalb die 79 selbstverwalteten Arbeitslosenzentren in Nordrhein-Westfalen sein. Denn diese bieten Menschen, denen ohne Job und Geld die soziale Isolation droht, nicht nur bezahlbare Treffpunkte wie Caf&eacute;s: Im Kampf gegen fehlerhafte Bescheide von Arbeitsagenturen und Jobcentern helfen sie Arbeitssuchenden auch mit qualifizierter Beratung durch oft ehrenamtlich arbeitende Ju&shy;ris&shy;t*innen, Sozialarbeiter*innen und Ak&shy;ti&shy;vist*innen.<br>\nGeht es nach Laumann, soll damit Ende des Jahres Schluss sein. Bisher erhalten die Arbeitslosenzentren, die oft aus Selbsthilfe-Initiativen entstanden sind, eine Landesf&ouml;rderung von 1,2 Millionen Euro. Ab Januar 2021 aber soll das Geld stattdessen an die zus&auml;tzlich bestehenden 73 Erwerbslosenberatungsstellen gehen, die bisher schon mit 5,6 Millionen Euro unterst&uuml;tzt wurden und deren Schwerpunkt auf Qualifizierung und Jobsuche liegt. (&hellip;)<br>\nAllerdings sind die Tr&auml;ger der Erwerbslosenberatungsstellen oft auch in der Besch&auml;ftigungsf&ouml;rderung aktiv. Damit sind sie finanziell eng mit der staatlichen Arbeitsverwaltung verwoben &ndash; also den Arbeitsagenturen und Jobcentern, die nach Laumanns Willen Arbeitssuchende bald wieder zu 100 Prozent &bdquo;sanktionieren&ldquo; sollen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Nordrhein-Westfalen-kuerzt-bei-Hartz-IV\/!5659464\/\">taz<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Abh&auml;ngige &ldquo;freie Tr&auml;ger&rdquo; sollen also gef&ouml;rdert werden. Sozialindustrie in NRW.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Ein weiterer Beleg daf&uuml;r, dass die CDU neoliberal bis auf die Knochen ist und damit mindestens wirtschaftspolitisch bestens kompatibel zur AfD.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Lohnschere in Deutschland schlie&szlig;t sich langsam &ndash; Zahl der Geringverdienenden geht zur&uuml;ck<\/strong><br>\nBruttostundenl&ouml;hne sind zwischen 2013 bis 2018 deutlich gestiegen, Ungleichheit nimmt ab &ndash; Daten deuten erstmals auf Schrumpfen des Niedriglohnsektors hin &ndash; 2,4 Millionen Anspruchsberechtigte erhalten aber immer noch keinen Mindestlohn &ndash; Geplantes Gesetz zur Arbeitszeiterfassung k&ouml;nnte Umgehung des Mindestlohns entgegenwirken<br>\nNach einer langen Phase des R&uuml;ckgangs oder der Stagnation sind die Bruttostundenl&ouml;hne in Deutschland zwischen 2013 und 2018 im Schnitt um mehr als acht Prozent real gestiegen. Gerade das unterste Dezil, also die zehn Prozent der Besch&auml;ftigten mit den geringsten Stundenl&ouml;hnen, verzeichnete mit der Einf&uuml;hrung des Mindestlohns 2015 einen &uuml;berdurchschnittlichen Anstieg, was die Lohnungleichheit sp&uuml;rbar zur&uuml;ckgehen lie&szlig;. Zudem gibt es erste Anzeichen daf&uuml;r, dass der Niedriglohnsektor langsam schrumpft. Das zeigt eine aktuelle Studie des Deutschen Instituts f&uuml;r Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), f&uuml;r die die DIW-&Ouml;konomInnen Alexandra Fedorets, Markus M. Grabka, Carsten Schr&ouml;der und Johannes Seebauer Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) f&uuml;r die Jahre 1995 bis 2018 ausgewertet haben. Zugrunde liegt jeweils der vereinbarte Bruttostundenlohn in einer Hauptt&auml;tigkeit &ndash; also das Bruttomonatsgehalt dividiert durch die vereinbarte Arbeitszeit.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.diw.de\/de\/diw_01.c.725435.de\/lohnschere_in_deutschland_schliesst_sich_langsam_____zahl_der_geringverdienenden_geht_zurueck.html%20\">DIW<\/a>\n<p><strong>dazu: DIW-Studie: Vielen Menschen wird der Mindestlohn weiter vorenthalten<\/strong><br>\nBis zu 3,8 Millionen Besch&auml;ftigte verdienen weniger als den Mindestlohn, zeigt eine DIW-Analyse. Die Forscher pl&auml;dieren deshalb f&uuml;r eine strengere Arbeitszeiterfassung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amp.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/diw-studie-vielen-menschen-wird-der-mindestlohn-weiter-vorenthalten\/25532854.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Faktenmangel statt Fachkr&auml;ftemangel<\/strong><br>\nTrotz des vielbejammerten Fachkr&auml;ftemangels herrscht immer noch ein Mangel an Ausbildungspl&auml;tzen. Den Fachkr&auml;ftemangel gibt es nur in manchen Branchen und wo es ihn gibt, ist er oft selbst verschuldet. Ein Gastbeitrag von Gerd Bosbach. &hellip;<br>\nLeicht zu &uuml;bersehen, deshalb wohl auch kaum beachtet, hat die Bundesagentur f&uuml;r Arbeit am 30. Januar 2020 erkl&auml;rt: &bdquo;Von Oktober 2019 bis Januar 2020 waren insgesamt 67.000 Ausbildungsstellen noch zum sofortigen Beginn gemeldet, die besetzt werden sollten. Davon waren im Januar noch 11.000 unbesetzt. Gleichzeitig waren 64.000 Bewerberinnen und Bewerber gemeldet, die weiterhin, erneut oder erstmalig eine Ausbildung zum sofortigen Eintritt suchten. Insgesamt waren im Januar 2020 &ndash; zum Ende der Nachvermittlung &ndash; noch 27.000 gemeldete Bewerberinnen und Bewerber unversorgt sowie weitere 19.000 trotz vorhandener Alternative weiterhin auf der Suche nach einer Ausbildungsstelle.&rdquo; (1)<br>\nDas ist ziemlich verwirrend formuliert, deshalb in unseren klareren Worten: Trotz des dauernden Geredes von Fachkr&auml;ftemangel fehlen heute mindestens 35.000 Ausbildungspl&auml;tze f&uuml;r ausbildungswillige und gemeldete Jugendliche.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/gastbeitrag\/fachkraeftemangel\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Heils Umsetzung der Entsenderichtlinie: Versprochen &ndash; und nicht geliefert<\/strong><br>\nDie Bundesregierung muss bis zum Sommer die revidierte EU-Entsenderichtlinie in nationales Recht umsetzen. Ziel ist, die Arbeitsbedingungen von entsandten Besch&auml;ftigten zu verbessern, die immer wieder Opfer von Missbrauch, Lohn- und Sozialdumping werden. Bundesminister Heil hat dem Kabinett jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Umsetzung der ge&auml;nderten Entsenderichtlinie heute beschlossen. Aus Sicht der Gewerkschaften wird der Entwurf diesem Ziel nur in wenigen Punkten gerecht, zum Beispiel bei der angek&uuml;ndigten Personalaufstockung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). In vielen anderen Punkten widerspricht der Entwurf aber den Vorgaben der EU-Richtlinie sowie den Vereinbarungen des Koalitionsvertrags und wird die Situation der Betroffenen nicht wesentlich verbessern. Dazu sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dgb.de\/presse\/++co++d2d5079c-4db1-11ea-8336-52540088cada\">DGB<\/a>\n<p><strong>dazu: Gesetzentwurf zum Arbeitnehmerentsendegesetz bietet keinen ausreichenden Schutz gegen grenz&uuml;bergreifendes Lohndumping<\/strong><br>\nNoch im Sommer 2019 versprach Bundesarbeitsminister Heil, er wolle die Voraussetzungen daf&uuml;r schaffen, dass Lohndumping k&uuml;nftig verhindert werde. Der heute beschlossene Gesetzentwurf bleibt jedoch weit hinter dem europarechtlich M&ouml;glichen zur&uuml;ck. Das Ziel des europ&auml;ischen Gesetzgebers, die Anwendung von Tarifvertr&auml;gen auf entsandte Besch&auml;ftigte deutlich zu erweitern, wird so verfehlt. So ist im Entwurf der Bundesregierung die Anwendung von regionalen allgemeinverbindlich erkl&auml;rten Tarifvertr&auml;gen erst bei Entsendungen von l&auml;nger als zw&ouml;lf beziehungsweise 18 Monaten vorgesehen, obwohl diese Entsendungen nur einen kleinen Teil aller Entsendungen ausmachen. Stattdessen sollen nach dem Willen der Bundesregierung zun&auml;chst nur bundesweit allgemeinverbindliche Tarifvertr&auml;ge Anwendung finden, welche im deutschen Tarifvertragssystem eher die Ausnahme denn die Regel darstellen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/gesetzentwurf-zum-arbeitnehmerentsendegesetz-bietet-keinen-ausreichenden-schutz-gegen-grenzuebergreif\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Spanien: &ldquo;Die &Auml;rmsten werden im Stich gelassen&rdquo;<\/strong><br>\nDer UNO-Sonderberichterstatter f&uuml;r extreme Armut zieht nach einem zw&ouml;lft&auml;gigen Besuch in Spanien eine erschreckende Bilanz [&hellip;]<br>\nOhnehin waren auch die Sozialdemokraten bis zur Abwahl 2011 &uuml;ber die Einf&uuml;hrung einer Schuldenbremse, Bankenrettungen, einer Arbeitsmarktreform und Sozialk&uuml;rzungen daran beteiligt, Spanien in die Misere zu schicken. [&hellip;]<br>\nAlston kritisiert auch, dass es unhaltbar sei, wie die Mieten im Land explodieren, Wohnbl&ouml;cke privatisiert und viele Menschen zwangsger&auml;umt werden, ohne eine Ersatzwohnung gestellt zu bekommen und den fehlenden sozialen Wohnungsbau.<br>\nEr stellt fest, dass in den letzten Jahren die Wirtschaft zwar wieder gewachsen ist, doch &ldquo;die Erholung nach der Rezession hat viele mit Politikma&szlig;nahmen zur&uuml;ckgelassen, die Unternehmen und den Reichsten n&uuml;tzen&rdquo;. Dass die Arbeitslosigkeit bei 14% liegt, sagt viel. Viele Menschen w&uuml;rden erkl&auml;ren, sich &ldquo;verlassen&rdquo; vorzukommen, da sie keine Unterst&uuml;tzung der Regierung oder lokalen Autorit&auml;ten, dem Bildungssystem&hellip; erhielten, &auml;u&szlig;erte der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen (UN) f&uuml;r extreme Armut.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Spanien-Die-Aermsten-werden-im-Stich-gelassen-4658411.html\">Telepolis<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Fast idealtypisch wird hier der Zusammenhang zwischen neoliberaler Politik, deren Folgen und dem re&uuml;ssieren der Rechtsextremen (VOX) deutlich. Dar&uuml;ber nachzudenken sei auch jenen besonders empfohlen, die jetzt vor dem Hintergrund der Ereignisse in Th&uuml;ringen so gern unreflektiert &ldquo;Faschismus&rdquo; schreien.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Sanders siegt, Biden flieht<\/strong><br>\nDer linke Senator gewinnt die Vorwahl der US-Demokraten in New Hampshire. Doch Jungstar Pete Buttigieg bleibt ihm auf den Fersen &ndash; und Amy Klobuchar sorgt f&uuml;r eine &Uuml;berraschung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/vorwahl-in-new-hampshire-bernie-sanders-zittert-sich-zum-sieg-a-00d155e3-3b7f-4aa5-b08b-7db067adc27d\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Xi verspricht Sieg im Krieg gegen das neue Coronavirus<\/strong><br>\nXi Jinping, Generalsekret&auml;r des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, unterstrich am Montag die Notwendigkeit, den Volkskrieg gegen die durch das neueartige Coronavirus ausgel&ouml;ste Lungenentz&uuml;ndungsepidemie zu gewinnen.<br>\nXi Jinping, der auch chinesischer Staatspr&auml;sident und Vorsitzender der Zentralen Milit&auml;rkommission ist, besuchte in Beijing ein Wohngebiet, ein Krankenhaus und ein Bezirkszentrum f&uuml;r Seuchenbek&auml;mpfung und -kontrolle. Dabei trug er eine Schutzmaske.<br>\nXi sagte, dass die Lage gegenw&auml;rtig sehr ernst sei, zugleich aber dr&uuml;ckte er seine Zuversicht dar&uuml;ber aus, dass China einen vollst&auml;ndigen Sieg im Kampf gegen die Epidemie erringen werde.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.china.org.cn\/txt\/2020-02\/11\/content_75694270.htm\">German.China.org.cn<\/a>\n<p><strong>dazu: Epidemologe h&auml;lt Wendepunkt der Epidemie f&uuml;r unvorhersehbar<\/strong><br>\nZhong, der durch seine Enth&uuml;llung des Umfangs der SARS-Epidemie Ber&uuml;hmtheit erlangt hatte, sagte, dass aufgrund gegenw&auml;rtiger Datenlage und der Kontroll- und Schutzma&szlig;nahmen der H&ouml;hepunkt der Epidemie wahrscheinlich Mitte oder Ende Februar erreicht sein werde.<br>\nEs gebe ein mathematisches Modell, das st&auml;ndig den realen Gegebenheiten angepasst werde. Zudem w&uuml;rden klimatische Bedingungen in die Berechnung einbezogen. Die strikte Durchf&uuml;hrung des Prinzip &ldquo;Fr&uuml;he Erkennung, fr&uuml;he Behandlung&rdquo; helfe ebenfalls bei der Eind&auml;mmung der Epidemie.<br>\nGegenw&auml;rtig gebe es eine fallende Tendenz bei den best&auml;tigten Neuerkrankungen, und das mathematische Modell sage einen Wendepunkt in S&uuml;dchina f&uuml;r Mitte oder Ende Februar voraus, so Zhong.<br>\nAus Daten des Gesundheitsministeriums geht hervor, dass seit sieben aufeinander folgenden Tagen die Zahl der Neuerkrankungen auf dem chinesischen Festland au&szlig;erhalb der Provinz Hubei zur&uuml;ckgegangen ist.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.china.org.cn\/txt\/2020-02\/12\/content_75697765.htm\">German.China.org.cn<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die teilweise hierzulande, aber auch weltweit sp&uuml;rbaren Sorgen sind kaum noch nachzuvollziehen, wenn die Zahlen der am Coronavirus erkrankten Menschen z.B. mit den Zahlen der Erkrankten an Influenza\/Grippe verglichen werden. Allein in den USA sind offenbar etwa 19 Millionen Menschen an Influenza erkrankt &ndash; und auch die Anzahl der Toten ist viel h&ouml;her: <a href=\"https:\/\/www.cnbc.com\/2020\/02\/03\/the-flu-has-already-killed-10000-across-us-as-world-frets-over-coronavirus.html\">The flu has already killed 10,000 across US as world frets over coronavirus<\/a>. Erh&auml;lt das Coronavirus etwa die gro&szlig;e Aufmerksamkeit wegen der (auch und insbesondere politischen) Rivalit&auml;ten zwischen China und den USA?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Im Osten des Indischen Ozeans<\/strong><br>\nDeutschland und die EU sollen ihre milit&auml;rischen Aktivit&auml;ten im Indischen Ozean ausweiten und k&uuml;nftig nicht nur im Westen des Meeres &ndash; am Horn von Afrika -, sondern auch in dessen Osten eine Marinepr&auml;senz entfalten. Dies fordert das Berliner B&uuml;ro des German Marshall Fund of the United States. Als geeignetes Mittel, den milit&auml;rischen Einfluss der Union in Richtung S&uuml;dostasien auszudehnen, gilt der Denkfabrik eine enge Kooperation mit Indien, nach M&ouml;glichkeit aber auch mit dem gegen China gerichteten Pakt &ldquo;Quad&rdquo; (&ldquo;Quadrilateral Security Dialogue&rdquo;). Der Quad ist ein lockerer Zusammenschluss der Vereinigten Staaten und Australiens mit zwei traditionellen Rivalen Chinas &ndash; Japan und Indien. Seit seiner Neugr&uuml;ndung im Herbst 2017 haben Experten schon mehrfach einen Beitritt der EU oder einzelner EU-Mitgliedstaaten zum Quad vorgeschlagen. Faktisch w&uuml;rde sich die Union damit milit&auml;risch gegen Beijing in Stellung bringen. In Berlin ist derzeit die Entsendung eines Kriegsschiffs in den Indischen oder den Pazifischen Ozean im Gespr&auml;ch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8184\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Warburg Bank im Cum-Ex-Skandal: Hamburg verzichtete auf 47 Millionen Euro<\/strong><br>\nDie Hamburger Finanzbeh&ouml;rde hat auf die R&uuml;ckforderung von 47 Millionen Euro verzichtet, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Gesch&auml;fte verschafft hatte. Unterlagen belegen Treffen zwischen SPD-Spitzenpolitikern und Warburg-Bankern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/panorama\/cum-ex-skandal-warburg-bank-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Der Wasserstand in der Baugrube<\/strong><br>\nViele haben vor den Gefahren gewarnt, die die Bauarbeiten f&uuml;r Stuttgart 21 bergen. Besonders heikel: das Unterwasserbetonieren f&uuml;r den Nesenbach-D&uuml;ker. Derweil sprudeln in Obert&uuml;rkheim jeden Tag drei Hallenb&auml;der voll Wasser in die Baustelle &ndash; seit anderthalb Jahren. Doch die Bahn hat die Lage im Griff. Sagt die Bahn.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/schaubuehne\/463\/der-wasserstand-in-der-baugrube-6501.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>&lsquo;The Saddest Thing Is That This Won&rsquo;t Be Breaking News&rsquo;: Concentration of CO2 Hits Record High of 416 ppm<\/strong><br>\n&ldquo;Emissions from fossil fuels and deforestation need to be reduced to ZERO to stop this trend!&rdquo;<br>\nThe concentration of carbon dioxide in the atmosphere hit a record high Monday, a reading from the National Oceanic and Atmospheric Administration that elicited fresh calls from climate activists and scientists for the international community to end planet-heating emissions from fossil fuels and deforestation.<br>\nAccording to NOAA&rsquo;s Mauna Loa Observatory, an atmospheric baseline station in Hawaii, the daily average of CO2 levels on Feb. 10 was 416.08 parts per million. In recent years, soaring rates of CO2 concentrations in the atmosphere have signaled that the world is not ambitiously addressing the climate crisis.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.commondreams.org\/news\/2020\/02\/12\/saddest-thing-wont-be-breaking-news-concentration-co2-hits-record-high-416-ppm\">Common Dreams<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-58423","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/58423","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=58423"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/58423\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":58433,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/58423\/revisions\/58433"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=58423"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=58423"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=58423"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}