{"id":59055,"date":"2020-03-06T08:16:39","date_gmt":"2020-03-06T07:16:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055"},"modified":"2020-03-06T08:16:39","modified_gmt":"2020-03-06T07:16:39","slug":"hinweise-des-tages-3566","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h01\">Medienkampagne zu Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h02\">Dokumentation: Bundesregierung zur &sbquo;Schutzzone&rsquo; in Syrien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h03\">Gesundheitspolitik ist jetzt wichtiger als Wirtschaftspolitik <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h04\"> &bdquo;Erhebliche Gefahr&ldquo; &ndash; Kanzleramt warnte Merkel fr&uuml;h vor der Pkw-Maut<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h05\">Klimapaket verfehlt Klimaziel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h06\">B&uuml;rger empfinden Deutschland als extrem ungerecht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h07\">Vonovia macht Milliardengewinn<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h08\">Skandal: DIE LINKE will Reiche erschie&szlig;en!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h09\">Joe Bidens Erfolg erfreut Investoren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h10\">Enders und die Bombe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h11\">Defender Pacific: Gelder eingestellt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h12\">Warum tauchen die n&auml;chtlichen Polizei-Eins&auml;tze nicht im Protokoll auf?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h13\">Inhalte endg&uuml;ltig &uuml;berwunden?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59055#h14\">Neue Schullekt&uuml;ren in Ungarn: Imre Kert&eacute;sz ist aus dem Lehrplan gestrichen<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Medienkampagne zu Syrien<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Denk ich an Deutschland in der Nacht<\/strong><br>\nErdogan demonstriert seine milit&auml;rische Macht und droht mit Krieg in Syrien. Was denkt man in Deutschland dazu?<br>\n&laquo;Denk ich an Deutschland in der Nacht,<br>\nDann bin ich um den Schlaf gebracht&raquo;.<br>\nDiese Zeilen schrieb der deutsche Dichter Heinrich Heine im Jahr 1844. Wer in diesen Tagen die &laquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&raquo; und einen Tag sp&auml;ter den Z&uuml;rcher &laquo;TagesAnzeiger&raquo; gelesen hat, der in der Auslandberichterstattung und -kommentierung die Partner-Zeitung der &laquo;S&uuml;ddeutschen&raquo; ist, der wird von Heinrich Heine nach 176 Jahren buchst&auml;blich eingeholt: Ein Kommentar in dieser gr&ouml;ssten Zeitung Bayerns kann einem eine schlaflose Nacht bescheren.<br>\nPaul-Anton Kr&uuml;ger, seines Zeichens Stellvertretender Leiter des Ausland-Ressorts der &laquo;S&uuml;ddeutschen Zeitung&raquo; SZ, publizierte am 28. Februar einen Kommentar zum j&uuml;ngsten milit&auml;rischen Vorpreschen Erdogans in Syrien. Doch wer erwartet hatte, dass er den v&ouml;lkerrechtswidrigen Waffengang der t&uuml;rkischen Armee in Syrien verurteilte oder wenigstens bedauerte oder zu erkl&auml;ren versuchte, sah sich get&auml;uscht. F&uuml;r Kr&uuml;ger ist die T&uuml;rkei als NATO-Partner &laquo;der Verb&uuml;ndete&raquo; und die T&uuml;rkei &ndash; w&ouml;rtlich &ndash; &laquo;steht auf der richtigen Seite&raquo;! Und wie sollen die USA und Europa nun reagieren? Die Augen verschliessen oder wegschauen, weil Erdogan ja &laquo;auf der richtigen Seite&raquo; steht?<br>\nPaul-Anton Kr&uuml;ger weiss, wer der Schuldige ist und wer bestraft werden muss: Russland. Das war der &laquo;S&uuml;ddeutschen Zeitung&raquo; sogar die Headline dieses Kommentars wert: &laquo;Harte Sanktionen gegen Moskau sind n&ouml;tig&raquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Medien\/Syrien-Erdogan-Angriff-Sanktionen-Russland-Suddeutsche\">Infosperber<\/a><\/li>\n<li><strong>Die EU und die Lage in Idlib: Ohne Putin und Erdogan geht es nicht<\/strong><br>\nPutin und Erdogan sind die Kriegstreiber in Syrien, aber die EU muss nicht tatenlos zusehen. Zumindest die geflohenen Kinder m&uuml;ssten innerhalb der EU in Sicherheit gebracht werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesschau.de\/kommentar\/eu-tuerkei-russland-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Unglaublich, wie dreist man bei der ARD Unwahrheiten verbreiten kann.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Erdogan und die Fl&uuml;chtlinge &ndash; Erpressung oder Notwehr?<\/strong><br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/politik\/maybrit-illner\/erdogan-und-die-fluechtlinge-erpressung-oder-notwehr-sendung-vom-5-maerz-2020-100.html%20\">Maybrit Illner<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Auch hier wieder Manipulation. Als Gast in der Runde Kristin Helberg, die als &bdquo;Nahost-Expertin&ldquo; vorgestellt wird aber klar die Regime Change Politik des &bdquo;Westens&ldquo; vertritt, also die Politik, die das Fl&uuml;chtlingselend letztendlich ausgel&ouml;st hat und immer wieder in den &ouml;ffentlich-rechtlichen Sendern die entsprechenden Kriegspropaganda verbreiten darf.<\/em><\/p>\n<p><strong>Siehe dazu auch: Eskalation in Idlib: Deutschland muss syrische Fl&uuml;chtlinge retten<\/strong><br>\nDas syrische Regime begehe bei seinem Vormarsch auf Idlib massive Kriegsverbrechen, kommentiert Kristin Helberg. Gezielte Strafma&szlig;nahmen gegen die Verantwortlichen seien das Mindeste, was Europa tun sollte. Und Deutschland sollte per Kontingent die am meisten gef&auml;hrdeten syrischen Fl&uuml;chtlinge retten. [&hellip;]<br>\nOffiziell bek&auml;mpfen Assad und Putin in Idlib die Dschihadistenmiliz HTS &ndash; Hayat Tahrir al-Sham &ndash; die die Provinz milit&auml;risch kontrolliert und Zivilisten wie Aktivisten drangsaliert. In Wirklichkeit geht es jedoch um die Vertreibung ihrer Bewohner, die Assad nicht haben will, weil sie seine Herrschaft infrage stellen. Deshalb bombardieren syrische und russische Flugzeuge Wohngebiete, Krankenh&auml;user, Schulen und Marktpl&auml;tze.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/eskalation-in-idlib-deutschland-muss-syrische-fluechtlinge.720.de.html?dram:article_id=470369\">Deutschlandfunk<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Hier ist fast schon witzig, welche absurden Verdrehungen und L&uuml;gen bez&uuml;glich der Situation in Syrien von den Propagandisten produziert werden. Einmal bombardiert Putin Idlib, da er Fl&uuml;chtlingswellen ausl&ouml;sen will, die die EU destabilisieren soll. Dann bombardiert Assad Idlib, da er die ihm angeblich feindlich gesonnene Bev&ouml;lkerung au&szlig;er Landes treiben will.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Dokumentation: Bundesregierung zur &sbquo;Schutzzone&lsquo; in Syrien<\/strong><br>\nNachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Sitzung der CDU\/CSU-Bundestagsfraktion am (gestrigen) Dienstag von einer Schutz- (oder Sicherheits?)Zone im Norden Syriens gesprochen hat, war zun&auml;chst unklar, was die Regierungschefin damit gemeint haben k&ouml;nnte &ndash; und ob sie damit eventuell einen Vorschlag der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vom vergangenen Jahr aufgriff. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer hat die Aussage erl&auml;utert: Von einer &ndash; ggf. milit&auml;risch durchzusetzenden &ndash; Schutzzone ist keinesfalls die Rede.<br>\nZur Dokumentation angesichts der weit reichenden Interpretationen die Aussagen aus der Bundespressekonferenz vom Mittwoch im Wortlaut (neben Demmer &auml;u&szlig;erten sich Rainer Breul f&uuml;r das Ausw&auml;rtige Amt und Oberst Tilman von Pl&uuml;skow f&uuml;r das Verteidigungsministerium):<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/augengeradeaus.net\/2020\/03\/dokumentation-bundesregierung-zur-schutzzone-in-syrien\/\">Augen geradeaus!<\/a>\n<p><strong>dazu: Pufferzonen im Luftraum<\/strong><br>\nRussland und die T&uuml;rkei einigen sich auf Waffenstillstand in Idlib &ndash; ohne Beteiligung Deutschlands und der EU.<br>\nDie Bem&uuml;hungen Berlins, die Notlage der Fl&uuml;chtlinge in Idlib zur Gewinnung von Einfluss in Nordsyrien zu nutzen, sind erneut gescheitert. Am gestrigen Donnerstag einigten sich der russische Pr&auml;sident Wladimir Putin und sein t&uuml;rkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdo&#287;an auf einen Waffenstillstand f&uuml;r Idlib, der vom heutigen Freitag an gelten soll. Zuvor hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel um die Teilnahme an dem Gipfeltreffen bem&uuml;ht; Berliner Politiker hatten dar&uuml;ber hinaus gedroht, zur Durchsetzung einer &ldquo;Schutzzone&rdquo; in Idlib Sanktionen gegen Russland zu verh&auml;ngen &ndash; beides vergeblich. Gel&auml;nge es Moskau, den Waffenstillstand zu stabilisieren, dann w&auml;ren wichtige Bedingungen erf&uuml;llt, um Syriens Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Dessen ungeachtet wurden gestern Abend auf einem Treffen der EU-Au&szlig;enminister Forderungen nach einer Flugverbotszone laut; der EU-Au&szlig;enbeauftragte verlangte eine &ldquo;Pufferzone im Luftraum&rdquo;. Bedauernswert sei, dass die Union zwar &ldquo;die Sprache der Macht sprechen&rdquo; wolle, aber noch nicht &uuml;ber die Mittel dazu verf&uuml;ge.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8208\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>&bdquo;Erhebliche Gefahr&ldquo; &ndash; Kanzleramt warnte Merkel fr&uuml;h vor der Pkw-Maut<\/strong><br>\nBedenken gegen die Pkw-Maut gab es von Anfang an. Experten im Kanzleramt wiesen immer wieder auf europarechtliche Risiken des CSU-Projekts hin. Die Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer konnten ihre Pl&auml;ne jedoch bis zum Debakel durchziehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article206327603\/Interne-Unterlagen-Kanzleramt-warnte-frueh-vor-der-Pkw-Maut.html\">Welt Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Andreas Scheuer: Einblicke ins Innenleben eines Getriebenen<\/strong><br>\nSp&auml;testens seit dem Maut-Desaster ist der Verkehrsminister Deutschlands unbeliebtestes Regierungsmitglied. Was macht das mit einem einstigen &Uuml;berflieger?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/report-andreas-scheuer-einblicke-ins-innenleben-eines-getriebenen\/25609134.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Gesundheitspolitik ist jetzt wichtiger als Wirtschaftspolitik<\/strong><br>\nEinige fordern, mit Steuersenkungen und Konjunkturhilfen m&uuml;ssten die Folgen der Coronavirus-Krise f&uuml;r die Wirtschaft einged&auml;mmt werden. Doch das ist gar nicht n&ouml;tig.<br>\nWird wegen des Erregers nun eine Dienstreise abgesagt, die schon geplant war, nervt das. Wenn die Hotel&uuml;bernachtung bereits bezahlt war, kostet das Geld. Nerven und Geld zu verlieren, geh&ouml;rt aber zum unternehmerischen Risiko. Termine werden auch abgesagt, wenn sich der Gesch&auml;ftspartner das Bein beim Skifahren gebrochen hat.<br>\nViele rufen jetzt danach, dass der Staat etwas macht. Doch Deutschland braucht derzeit weder Steuersenkungen noch Konjunkturhilfen, um die Folgen der Infektionswelle einzud&auml;mmen. H&auml;ufig fordern die politischen Lager nun nur, was sie schon vor dem Coronavirus gefordert haben. F&uuml;r die wirtschaftspolitische Diskussion w&auml;re hier mehr Transparenz besser. Wer f&uuml;r Steuersenkungen ist, darf sich gerne daf&uuml;r einsetzen und erkl&auml;ren, wof&uuml;r der Staat dann weniger Geld ausgeben soll &ndash; aber bitte nicht das Virus als Anlass vorschieben. Das Gleiche gilt f&uuml;r Konjunkturprogramme. Wer daf&uuml;r ist, das deutsche Wachstum mit Staatsgeld zu st&uuml;tzen, sollte nicht &ldquo;Corona&rdquo; rufen, sondern lieber vorrechnen, woher die Milliarden kommen k&ouml;nnen und wohin sie flie&szlig;en sollen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/corona-wirtschaft-folgen-konjunktur-steuern-1.4830703%20\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers S.B.:<\/strong> Ein Kommentar wie ein Faustschlag in die Gesichter aller &ldquo;Wirtschafts-Liberalen&rdquo;. Alleine der Hinweis auf das &ldquo;unternehmerische Risiko&rdquo; hat mir schon den Tag vers&uuml;&szlig;t. Doch das grunds&auml;tzliche Argument ist viel umfassender. Es ist ja v&ouml;llig legitim, wenn man als Partei z.B. daf&uuml;r eintritt, den Solidarit&auml;tszuschlag komplett abzuschaffen. Die entscheidende Frage sollte immer sein, wie man dies begr&uuml;ndet. Und die &ldquo;Gunst&rdquo; der immer panischer werdenden Corona-Stunde zu nutzen, um eine schon lange vorher ge&auml;u&szlig;erte Forderung pl&ouml;tzlich als &ldquo;Anti-Krisen-Paket&rdquo; zu verkaufen, ist mindestens unredlich. Und die origin&auml;re Aufgabe der Medien ist es doch, genau dies herauszuarbeiten. Wer sollte es denn sonst tun?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Klimapaket verfehlt Klimaziel<\/strong><br>\nNun ist es regierungsoffiziell: Das Klimapaket der Bundesregierung gen&uuml;gt nicht, um das deutsche Klimaziel f&uuml;r 2030 zu erreichen. Statt einer CO2-Reduktion um 55 Prozent werden nur 51 bis 52 Prozent erreicht, sagen heute vom Umwelt- und vom Wirtschaftsministerium vorgelegte Gutachten voraus. Deren Annahmen sind allerdings zweifelhaft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.klimareporter.de\/deutschland\/klimapaket-verfehlt-klimaziel\">Klimareporter<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>B&uuml;rger empfinden Deutschland als extrem ungerecht<\/strong><br>\nDrei von vier Deutschen halten die Kluft zwischen Arm und Reich laut einer SPIEGEL-Umfrage f&uuml;r ungerecht gro&szlig;. Die Ungleichheit wird auf dem Land deutlich anders erlebt als in der Stadt. [&hellip;]<br>\nEine repr&auml;sentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag des SPIEGEL unter rund 5000 Menschen in Deutschland verdeutlicht nun erneut: Drei von vier Befragten halten die materielle Ungleichheit in Deutschland f&uuml;r ungerecht. Nur 17 Prozent empfinden sie hingegen als gerecht. Dabei machen sie &uuml;brigens keinen Unterschied zwischen der Verteilung von Einkommen und Verm&ouml;gen &ndash; Civey hatte zwei getrennte Fragen dazu gestellt. Die Antworten fallen hingegen fast identisch aus:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/soziales\/buerger-empfinden-deutschland-als-extrem-ungerecht-a-bed86bc6-aecc-4b00-b0a5-a1519ebfc111%20\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.K.:<\/strong> Das Ergebnis dieser Umfrage macht deutlich, dass Bodo Ramelow sich irrt. Es gibt keine Grenze zwischen der AfD und den sogenannten demokratischen Parteien. Bei den politischen Pr&auml;ferenzen in Sachen Ungleichheit sitzen CDU\/CSU, FDP und AfD in einem Boot. Da muss die LINKE mal deutlicher den Mund aufmachen.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: Wie die &ouml;konomische Globalisierung die Einkommensungleichheit beeinflusst<\/strong><br>\nSeit den 1980er-Jahren steigt die Einkommensungleichheit sowohl in Industriel&auml;ndern als auch in Schwellenl&auml;ndern an. Eine gewichtige Rolle zur Erkl&auml;rung steigender Ungleichheit wird &bdquo;der Globalisierung&ldquo; zugeschrieben. Analysiert man die einschl&auml;gige wissenschaftliche Literatur, so zeigt sich, dass &ouml;konomische Globalisierung einen kleinen bis mittelgro&szlig;en die Einkommensungleichheit erh&ouml;henden Effekt hat &ndash; der jedoch weniger durch den verst&auml;rkten Austausch von Waren und Dienstleistungen als durch die finanzielle Globalisierung zu erkl&auml;ren ist.<br>\nEiner der fundamentalsten und robustesten Trends seit den 1980er-Jahren ist der Anstieg der Einkommensungleichheit, der sowohl in entwickelten als auch in Schwellenl&auml;ndern festzustellen ist. Es liegen mehrere Erkl&auml;rungen vor, um die zunehmende Einkommensungleichheit innerhalb der Nationalstaaten zu erkl&auml;ren. Eine dieser Erkl&auml;rungen betrifft die &ouml;konomische Globalisierung: In den letzten Jahrzehnten standen Fragen, wie sich die zunehmende Marktintegration in den Bereichen internationaler Handel und Finanzen auf die Einkommensungleichheit in der ganzen Welt ausgewirkt hat, im Mittelpunkt von sozialwissenschaftlichen Kontroversen. Die akademische Wissenschaft hat dabei zu einer schnell wachsenden Literatur beigetragen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/awblog.at\/oekonomische-globalisierung-und-einkommensungleichheit\/\">A&amp;W Blog<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Vonovia macht Milliardengewinn<\/strong><br>\nDer Gewinn steigt auf 1,2 Milliarden, die Dividende um 13 Cent: Deutschlands gr&ouml;&szlig;tes Wohnungsunternehmen macht gl&auml;nzende Gesch&auml;fte. Daran &auml;ndert auch der Berliner Mietendeckel wenig.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/vonovia-wohnungskonzern-macht-milliardengewinn-a-b20530da-c2a6-4faf-8eac-68f35a9168d2\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.K.:<\/strong> Schade, dass es kein funktionierendes deutsches und europ&auml;isches Kartellrecht gibt. Zu diesem Thema k&ouml;nnte sich die neue SPD-Spitze mal profilieren.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Skandal: DIE LINKE will Reiche erschie&szlig;en!<\/strong><br>\nHeuchlerischer Aufschrei der Bef&uuml;rworter von Mord und Totschlag<br>\nAuf einer Konferenz der LINKEN hat eine Teilnehmerin gesagt: &bdquo;Energiewende ist auch n&ouml;tig nach der Revolution. Und auch wenn wir dat eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen.&ldquo; (Siehe Video https:\/\/bit.ly\/2VSOTxg ) Es ist eindeutig erkennbar, dass die Frau einen Witz machen wollte, der leider daneben ging und geschmacklos war. Dem Parteivorsitzenden Riexinger d&auml;mmerte, dass dieser Beitrag von den Schreikampf-Medien missbraucht werden k&ouml;nnte und er sagte unbeholfen: &bdquo;Wir erschie&szlig;en sie nicht, wir setzen sie schon f&uuml;r n&uuml;tzliche Arbeit ein.&ldquo;<br>\nJetzt gings richtig los. Der CDU-Generalsekret&auml;r Ziemiak entr&uuml;stete sich: &bdquo;Erschie&szlig;en oder Arbeitslager. Unfassbar!&ldquo; Die Schreikrampf-Medien quer durch die Republik unter F&uuml;hrung von Bild und Spiegel emp&ouml;rten sich und sahen sich wieder best&auml;tigt: DIE LINKE ist nicht regierungsf&auml;hig. Wir wissen: In Deutschland ist nur regierungsf&auml;hig, wer f&uuml;r Krieg und Sozialabbau ist.<br>\nDiese Reaktion zeigt wieder einmal die oft unglaubliche Verlogenheit und Heuchelei in der &ouml;ffentlichen Debatte. Diese &ldquo;Moralapostel&rdquo; bef&uuml;rworten die Lieferung von Waffen an Saudi-Arabien, womit viele Menschen im Jemen get&ouml;tet werden. Sie bef&uuml;rworten die Beteiligung der Bundeswehr an den Kriegen in Afghanistan oder Syrien, wo Hunderttausende ums Leben gekommen sind. Sie bef&uuml;rworten Sanktionen, die wie in Venezuela&#8203; innerhalb eines Jahres zum Tod von 40.000 Menschen f&uuml;hren. Und selbstverst&auml;ndlich sind sie mitverantwortlich f&uuml;r den Sozialabbau, der zu prek&auml;ren Arbeitsverh&auml;ltnissen und Hungerrenten f&uuml;hrte und viele Menschen in die Verzweiflung treibt.<br>\nDiese Scheinheiligkeit ist wirklich unfassbar. Die Unterst&uuml;tzung von Mord und Totschlag ist fester Bestandteil der &bdquo;westlichen Wertegemeinschaft&ldquo; und der selbsternannten &bdquo;demokratischen Mitte&ldquo;. Wer leichtfertig &uuml;ber das Erschie&szlig;en von Reichen &ldquo;plappert&rdquo;, erntet die &ldquo;tiefe moralische Emp&ouml;rung&rdquo; der &ldquo;Moralapostel&rdquo;, die Waffenlieferungen, Krieg und Sozialabbau f&uuml;r einen unverzichtbaren Bestandteil einer verantwortungsbewussten Politik halten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/photos\/a.678047548923382\/2885192341542214\/?type=3&amp;theater\">Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Joe Bidens Erfolg erfreut Investoren<\/strong><br>\nDer moderate Demokrat Joe Biden hat den bekennenden Sozialisten Bernie Sanders bei den US-Vorwahlen &uuml;bertrumpft. Die B&ouml;rsenkurse steigen &ndash; besonders bei privaten Krankenversicherungen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/joe-biden-sieg-am-super-tuesday-us-boersen-im-plus-a-fe4accff-605e-4a0b-8364-779112ec0ada\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.K.:<\/strong> Besser kann der Spiegel seine eigene Verkommenheit nicht dokumentieren. Da sind weder politische Sensibilit&auml;t noch &ouml;konomischer Sachverstand erkennbar.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Enders und die Bombe<\/strong><br>\nKaum war seine Zeit als Chef des R&uuml;stungsriesen Airbus beendet, heuerte Tom Enders als neuer Vorsitzender der &ldquo;Deutschen Gesellschaft f&uuml;r Ausw&auml;rtige Politik&rdquo; an (siehe IMI-Standpunkt 2019\/022). Nun nutzt er die Gelegenheit und steigt ebenfalls in die Debatte um eine m&ouml;gliche Europ&auml;isierung des franz&ouml;sischen Atomwaffenarsenals ein (siehe IMI-Standpunkt 2020\/4b). In der Zeit schreibt er: &bdquo;Die Bundesregierung darf aber eine sich rapide ver&auml;ndernde Wirklichkeit nicht ignorieren. Um es im Gegenteil klar zu sagen: In Zeiten einer br&ouml;ckelnden transatlantischen Allianz, in denen die US-Regierung Au&szlig;enpolitik eher als Bilanzrechnung betrachtet denn als Langfristinvestment, ist die Zeit reif f&uuml;r einen mutigen Schritt hinein in eine neue europ&auml;ische Sicherheitsarchitektur. Zu ihr geh&ouml;rt ein eigener Atomschirm. [&hellip;] Allerdings ist der Aufbau einer schlagkr&auml;ftigen Europ&auml;ischen Verteidigungsunion ohne nukleares backing schlechterdings nicht vorstellbar. [&hellip;] Der erste Schritt in diese Richtung kann eine Nuklearkooperation zwischen Frankreich und Deutschland sein. Sollten die Franzosen den Deutschen mindestens vergleichbare Bedingungen f&uuml;r eine nukleare Teilhabe anbieten, wie dies die Vereinigten Staaten bisher tun, dann sollte die Bundesregierung auf diesen Weg einschwenken. [&hellip;] Gut, dass Macron die Bundesregierung nun dazu zwingt. Denn eine verantwortliche deutsche Au&szlig;en- und Sicherheitspolitik muss die nuklearen Optionen der Bundesrepublik Deutschland realpolitisch und n&uuml;chtern diskutieren. Keine Option sollte von vornherein als tabu gelten. [&hellip;] Deswegen sollte die Bundesregierung das Angebot Macrons beherzt aufgreifen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.imi-online.de\/2020\/03\/05\/enders-und-die-bombe\/\">Informationsstelle Militarisierung e.V.<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Diese sogenannten Sicherheitsexperten trauen sich wohl (noch) nicht, deutsche Atomwaffen direkt &ndash; ohne Umweg EU &ndash; zu fordern. In Vergessenheit scheint ihnen geraten zu sein, dass Deutschland im Zwei-Plus-Vier-Vertrag den Verzicht auf Herstellung und Besitz von Atomwaffen bekr&auml;ftigt hat.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Defender Pacific: Gelder eingestellt<\/strong><br>\nDas aktuelle US-Gro&szlig;man&ouml;ver Defender 2020, bei dem Truppen quer durch Europa an die russische Grenze verlegt werden, wird auf US-Seite gesch&auml;tzte Kosten von 340 Mio. Dollar verursachen (siehe IMI-Analyse 2020\/02). Die &Uuml;bung hat einen Partner: Immer im Wechsel soll k&uuml;nftig entweder in Ostasien oder in Europa eine Gro&szlig;&uuml;bung (und dementsprechend dann am anderen Ende der Welt eine kleine &Uuml;bung) stattfinden. Wie defensenews berichtet, wird die Ostasien-&Uuml;bung noch eine kleine Gr&ouml;&szlig;enordnung &uuml;ber dem aktuellen EU-Pendant liegen: &ldquo;The U.S. Army is requesting $364 million to conduct a division-sized exercise in the Indo-Pacific region in fiscal 2021, the service confirmed to Defense News. [&hellip;] Defender Europe will be scaled back in FY21. The Army is requesting just $150 million to conduct the exercise in Europe, according to the Army.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.imi-online.de\/2020\/03\/05\/defender-pacific-gelder-eingestellt\/\">Informationsstelle Miltarisierung e.V.<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> So bleiben beide Regionen in Unruhe und die &ldquo;Partner&rdquo; vor Ort unter Kontrolle der USA. Die &ldquo;&Uuml;bungen&rdquo; k&ouml;nnten doch auch mal in den USA stattfinden &hellip;<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Warum tauchen die n&auml;chtlichen Polizei-Eins&auml;tze nicht im Protokoll auf?<\/strong><br>\nErst am Nachmittag nach dem Anschlag wollen die Beh&ouml;rden einen Hinweis auf Anis Amri gehabt haben. Doch zwei Polizei-Eins&auml;tze in der Nacht an der Fussilet-Moschee werfen Fragen auf. Warum werden sie im offiziellen Protokoll an keiner Stelle erw&auml;hnt?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article206327255\/Anschlag-am-Breitscheidplatz-Polizei-Einsatz-abseits-des-Protokolls.html\">Welt Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Inhalte endg&uuml;ltig &uuml;berwunden?<\/strong><br>\nWann haben wir eigentlich als Gesellschaft zuletzt &uuml;ber soziale Ungerechtigkeit und den Niedriglohnsektor gesprochen. Ja, das sind Sorgen, die es immer noch gibt. Falls jemand meinte, dass wir das &uuml;berwunden h&auml;tten: Sorry, nein &ndash; wir haben es offenbar nur &uuml;berwunden, dar&uuml;ber noch zu sprechen. Bei Google habe ich dann mal die beiden Schlagworte eingetippt. In den letzten Wochen sich die Eintr&auml;ge rar. Kleine Publikationen haben was dazu geschrieben. Bei den Leitmedien: Fehlanzeige.<br>\nDort haben wir es momentan ganz besonders mit der Union zu tun. Deren Krise, Niederlagen, Selbstzerfleischung und Kandidatensuche f&uuml;llen die Seiten. Armin Laschet, Norbert R&ouml;ttgen oder Friedrich Merz: Wer darf den Nachlassverwalter mimen? Mit diesem schier sozialdemokratischen Theater soll die Volkspartei errettet werden. Denn das ist n&auml;mlich ein Programm, das man sonst nur von den Sozis kennt. Seit Jahren geht es bei denen exakt so zu, wie jetzt bei den Christdemokraten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1133827.heppenheimer-hiob-inhalte-endgueltig-ueberwunden.html\">Heppenheimer Hiob<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Neue Schullekt&uuml;ren in Ungarn: Imre Kert&eacute;sz ist aus dem Lehrplan gestrichen<\/strong><br>\nIn Ungarn gilt ein neuer Lehrplan, der f&uuml;r eine andere Schullekt&uuml;re sorgt: Texte des Nobelpreistr&auml;gers Imre Kert&eacute;sz zum Beispiel wurden gestrichen, daf&uuml;r sollen die Sch&uuml;ler antisemitische Autoren lesen.<br>\n&bdquo;Imre Kert&eacute;szs &sbquo;Roman eines Schicksalslosen&lsquo; ist der wichtigste Roman ungarischer Literatur&ldquo;, sagt die Autorin No&eacute;mi Kiss. Allerdings soll das Buch, das vom Holocaust erz&auml;hlt, nicht mehr in der Schule gelesen werden. Auf dem neuen Lehrplan, der seit Januar gilt, fehlt der einzige Literaturnobelpreistr&auml;ger des Landes, aber auch Namen wie P&eacute;ter Esterh&aacute;zy und P&eacute;ter N&aacute;das sucht man vergeblich.<br>\nStattdessen finden sich dort nationalistische und antisemitische Autoren, wie etwa Ferenc Herczeg, L&#337;rinc Szab&oacute; und der verurteilte Kriegsverbrecher Albert Wass. &bdquo;Populistische Heimatliteratur&ldquo;, nennt No&eacute;mi Kiss diese B&uuml;cher. Abgesehen von der bedenklichen Tendenz der Werke findet sie diese Literatur auch &bdquo;sehr langweilig&ldquo;: &bdquo;Ich w&uuml;rde nicht meine Kinder qu&auml;len, diese Texte zu lesen.&ldquo; Der Lehrplan sei altmodisch und sie bezweifelt, dass Kinder durch diese Lekt&uuml;re zur Literatur finden werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/neue-schullektueren-in-ungarn-imre-kertesz-ist-aus-dem.1270.de.html?dram:article_id=471773\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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