{"id":59093,"date":"2020-03-08T09:00:42","date_gmt":"2020-03-08T08:00:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093"},"modified":"2020-03-08T09:15:10","modified_gmt":"2020-03-08T08:15:10","slug":"hinweise-der-woche-150","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h01\">Das ist eine organisierte Aktion<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h02\">Idlib ist ein Terroristennest<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h03\">Der Deal mit dem t&uuml;rkischen Terrorpaten &ndash; jetzt r&auml;cht er sich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h04\">Finale in Idlib<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h05\">Die Herrschaft des Rechts an der EU-Au&szlig;engrenze?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h06\">WHO-Bericht lobt Chinas &ldquo;kompromisslose und rigorose&rdquo; Reaktion<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h07\">Arzt h&auml;lt 278.000 Corona-Tote in Deutschland f&uuml;r m&ouml;glich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h08\">Gerichtsverhandlung gegen Julian Assange &ldquo;Alles deutet auf einen reinen Schauprozess hin&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h09\">Vorreiter der Rechtsentwicklung in Europa<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093#h10\">Skandal: DIE LINKE will Reiche erschie&szlig;en!<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr&uuml;nglich hatten wir geplant, in unserer Wochen&uuml;bersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr&auml;ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf&uuml;r n&ouml;tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr&auml;ge vorzuenthalten. Daher m&ouml;chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr&auml;ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Das ist eine organisierte Aktion<\/strong><br>\nDas griechische Fernsehen zeigt, wie immer wieder Schlauchboote an der K&uuml;ste von Lesbos und anderen &Auml;g&auml;is-Inseln ankommen. Schlauchboote, mit denen Fl&uuml;chtlinge ein paar Stunden zuvor von der t&uuml;rkischen K&uuml;ste abgelegt hatten. Die t&uuml;rkische K&uuml;stenwache hindert sie nicht daran. Das Meer ist ruhig &ndash; deshalb haben es schon Hunderte auf die Inseln geschafft.<br>\n&Auml;hnlich ist die Lage auf dem griechischen Festland im Norden: &Uuml;ber mehr als 100 Kilometer trennt der Fluss Evros Griechenland und die T&uuml;rkei. Der Fluss ist zwar recht breit, aber nicht sehr tief. Manche schaffen es, durchzuwaten oder zu schwimmen.<br>\nAndere haben sich Boote organisiert. Doch wer es hier auf die griechische Seite schafft, l&auml;uft Gefahr, im Gef&auml;ngnis zu landen. &ldquo;Diejenigen, die griechisches Territorium betreten haben, wurden festgenommen und inhaftiert&rdquo;, sagt Verteidigungsminister Nikos Panagiot&oacute;poulos bei seinem Besuch an der Grenze. Griechische Beh&ouml;rden berichten bisher von &uuml;ber 70 solcher Festnahmen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/ausland\/grenze-tuerkei-griechenland-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Alles schrecklich. Haben Sie schon etwas von Frau Merkel geh&ouml;rt? Wo bleibt das Modell &bdquo;Offene Arme&ldquo;? Wo ist das Modell &bdquo;Pakt mit Erdogan&ldquo; geblieben? Die Fl&uuml;chtlinge kommen mehrheitlich aus dem Irak, aus Afghanistan und Syrien &ndash; L&auml;nder gezeichnet und geschunden von den Kriegen und den Regimechanges des Westens. Was hat die Regierung Merkel getan, um die Ursachen zu bek&auml;mpfen? Nichts. Das Gegenteil.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Idlib ist ein Terroristennest<\/strong><br>\nBei vielen Beobachtern w&auml;chst die Sorge vor einem Krieg der T&uuml;rkei mit Syrien und dessen Schutzmacht Russland.<br>\nDiese Sorge teilt der Historiker und Politikwissenschaftler G&ouml;tz Aly ausdr&uuml;cklich nicht: &bdquo;Ich glaube nicht, dass es da zu einem wirklich gro&szlig;en Konflikt kommt, das halte ich f&uuml;r ausgeschlossen.&ldquo;<br>\nAly hebt zugleich die Unrechtm&auml;&szlig;igkeit des t&uuml;rkischen Vorgehens hervor. &bdquo;Die T&uuml;rkei hat auf syrischem Territorium nichts verloren.&ldquo; Es werde so getan, &bdquo;als w&uuml;rde da der NATO-Partner T&uuml;rkei irgendwie zu Recht im Norden von Syrien rumbombadieren und rumschie&szlig;en&ldquo; &ndash; dies sei aber nicht der Fall.<br>\nDas milit&auml;rische Vorgehen der Assad-Regierung und Russlands in Nordsyrien sei unvermeidlich. &bdquo;Ich sehe keine Alternative&ldquo;, so Aly. Idlib sei ein &bdquo;Terroristennest&ldquo;, dort s&auml;&szlig;en K&auml;mpfer der Al-Nusra-Front, die zuletzt noch Aleppo beschossen h&auml;tten.<br>\nDie aktuellen Angriffe der syrischen Armee auf Idlib forderten auch nicht mehr Opfer als die Attacken, die &ndash; ohne jeden Kommentar &ndash; durch den Irak und die USA zur Befreiung der Stadt Mossul vom IS im Sommer 2017 durchgef&uuml;hrt worden seien.<br>\nF&uuml;r Idlib gelte: &bdquo;Man muss diesen Terroristen, die dort sitzen, das Wasser abgraben. Man muss sie zwingen, dass sie ihre Waffen niederlegen.&ldquo;<br>\nNiemand wolle, dass die Menschen in der nordsyrischen Region Idlib leiden. Die K&auml;mpfer dort h&auml;tten allerdings l&auml;ngst die Waffen strecken k&ouml;nnen, betont der Historiker &ndash; &bdquo;diese Chance haben sie nicht genutzt.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/goetz-aly-zum-krieg-in-nordsyrien-idlib-ist-ein.2950.de.html?dram:article_id=471395\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Die Position Alys ist ein bemerkenswerter Kontrast zum offiziell g&uuml;ltigen Narrativ in den &bdquo;Qualit&auml;tsmedien&ldquo;. H&ouml;renswert.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Der Deal mit dem t&uuml;rkischen Terrorpaten &ndash; jetzt r&auml;cht er sich<\/strong><br>\nSeit Jahren unterst&uuml;tzt die Bundesregierung Erdogans schmutzigen Krieg in Syrien.<br>\nDie T&uuml;rkei bekommt aus Deutschland Waffen und Geld &ndash; und sie nutzt beides, um in Syrien an der Seite islamistischer Terroristen zu k&auml;mpfen: gegen die Kurden oder, wie in Idlib, gegen die syrische Armee. Erdogan hat wesentlichen Anteil daran, dass das Blutvergie&szlig;en in Syrien anh&auml;lt und Millionen Menschen aus ihrer Heimat fliehen mussten und m&uuml;ssen. Und jetzt benutzt er die vielen Fl&uuml;chtlinge auch noch als Waffe, um von Deutschland und der EU-Unterst&uuml;tzung zu erpressen f&uuml;r seine blutige Politik.<br>\nMindestens 13.000 Menschen hat die t&uuml;rkische Regierung mit gezielten Falschmeldungen an die griechische und bulgarische Grenze gelockt, sie teilweise sogar mit eigens gecharterten Bussen dahin transportiert.<br>\nErdogan spielt mit den erschreckenden Szenen: Kinder hinter Tr&auml;nengas-Schwaden, Menschen in wackligen Schlauchbooten. Diese Bilder sind von ihm genau so gewollt. Und was macht die NATO, was machen Merkel und Maas? Sie bekunden ihre Unterst&uuml;tzung f&uuml;r die T&uuml;rkei und werfen Russland und Syrien &ldquo;eklatante V&ouml;lkerrechtsbr&uuml;che&rdquo; vor. Ja, Bomben auf Zivilisten sind zu verurteilen, egal wer sie wirft. Aber wenn NATO-Staaten, die sich bei ihren Kriegen einen Dreck um zerfetzte oder verst&uuml;mmelte Frauen und Kinder scheren, die in Mossul und Rakka mit der gleichen Brutalit&auml;t gemordet haben, die sie jetzt in Idlib beklagen, wenn solche Staaten und ihre Repr&auml;sentanten pl&ouml;tzlich die Humanit&auml;t entdecken, ist das schamlose Heuchelei.<br>\nDas Morden muss aufh&ouml;ren! Daf&uuml;r aber muss vor allem endlich die Unterst&uuml;tzung und Finanzierung islamistischer Terroristen in Syrien eingestellt werden! Rasche humanit&auml;re Hilfe vor Ort ist gefragt, um eine weitere Zuspitzung der katastrophalen Situation verhindern. Es ist richtig: die &uuml;ber drei Millionen syrischen Fl&uuml;chtlinge, die sich aktuell in der T&uuml;rkei aufhalten, vielfach unter extrem prek&auml;ren Bedingungen, haben eine bessere Perspektive verdient. Aber wohlfeile Forderungen nach offenen Grenzen, die unweigerlich in einer Situation wie 2015 m&uuml;nden und unsere Demokratie restlos destabilisieren w&uuml;rden, n&uuml;tzen ihnen nichts. Vielmehr muss sich die Bundesregierung endlich ernsthaft f&uuml;r einen Waffenstillstand in Idlib und den Abzug der islamistischen Terroristen einsetzen, vor allem aber f&uuml;r eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, die den Wiederaufbau des Landes komplett blockieren. Es sind vor allem diese Sanktionen, die die Menschen in Syrien daran hindern, in ihrem kriegszerst&ouml;rten Land wieder zu einem Mindestma&szlig; an Normalit&auml;t zur&uuml;ckzukehren. Die syrische Bev&ouml;lkerung braucht Hilfe und Unterst&uuml;tzung beim Wiederaufbau, statt eines m&ouml;rderischen Sanktionsregimes. Nur dann wird auch die syrische Fl&uuml;chtlingstrag&ouml;die ein Ende finden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/sahra.wagenknecht\/posts\/3400417396642300?__xts__[0]=68.ARB2iEPjjLeuOyb-jNJXb6VOnGeqm-UHPvyJj8zc-RB-AQDd_J5AdOMfszXhv_gC1w_TTELKL_s5jZAtcOvQ2JP_ynuGFYu3i1rEfHJgfBerFxOCPSK10z-NO1vv_zjDLwaaVYMyAP_HRd5mrNbMRlMDoAaWXisUQVPNJJTxZV2cBcf5cVpVv7NKfBwzL9566xjaxu5tBLSfdUPhUW94zB4CjvKqtGzHKRbeFzH4LkGpkDtnyZYsiO9kwdFJaXdblcaNOJBWMSTSVEBf-EIgSDTYQZnh308nfx15T3yFCuIfSLJN1Is6PAcv98daD-5aHdMQ5Q1RNY5fxh-i9ioU-DVoSQ&amp;__tn__=-R\">Sahra Wagenknecht via Facebook<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Finale in Idlib<\/strong><br>\nSyrien In der Nordprovinz zeigen sich die Grenzen der T&uuml;rkei, die Pr&auml;sident Erdo&#287;an im Nahen Osten gern als Regionalmacht etabliert h&auml;tte.<br>\nAls Eroberer hat sich Pr&auml;sident Erdo&#287;an schon mehrfach in Szene gesetzt, wenn es um den t&uuml;rkischen Anteil am syrischen Drama ging. Nun scheint dieser Part nicht nur ausgereizt, sondern kaum mehr aussichtsreich. Die Folge davon, der Eroberer sucht sein Heil als Erpresser, um EU und NATO in die Pflicht zu nehmen, ihm in der syrischen Nordprovinz Idlib beizustehen. Nur wie?<br>\nRecep Tayyip Erdo&#287;an d&uuml;rfte das realpolitische Gesp&uuml;r nicht soweit verlassen haben, dass er allen Ernstes mit milit&auml;rischem Beistand rechnet. Eher werden Rechtfertigungen und Begr&uuml;ndungen gesucht, weshalb ein Zur&uuml;ckweichen unausweichlich ist&hellip;<br>\n(&hellip;) Pr&auml;sident Erdo&#287;an muss sich damit abfinden, dass der t&uuml;rkische Fu&szlig; in der nah&ouml;stlichen T&uuml;r umso l&auml;dierter sein wird, je l&auml;nger er hineingehalten wird.<br>\nKombattantenstatus vermieden<br>\nWas hei&szlig;t das f&uuml;r die NATO? Sie tut zun&auml;chst einmal gut daran, Kr&auml;fteverh&auml;ltnisse anzuerkennen. Sie befindet sich gegen&uuml;ber Ankara in keinerlei Beistandspflicht, da die T&uuml;rkei weder einem Angriff von au&szlig;en ausgesetzt ist noch aus anderen Gr&uuml;nden den Verteidigungs- und somit B&uuml;ndnisfall reklamieren kann&hellip;<br>\nDie westliche Allianz w&uuml;rde sich mit V&ouml;lkerrechtsbruch, Intervention und Landnahme verb&uuml;nden, von den milit&auml;rischen Risiken einmal abgesehen. Zudem w&auml;re ein politischer Offenbarungseid unumg&auml;nglich: Es w&uuml;rde gegen die syrischen Kurden gehen, deren Wille zur Selbstbestimmung bisher im Westen stets gutgehei&szlig;en, wenn nicht hofiert wurde.<br>\nDas Entscheidende ist jedoch: Die NATO hat einen Kombattantenstatus in Syrien bisher vermieden, um nicht als Kriegspartei in einem Weltkonflikt verstrickt zu werden. Das war und bleibt die rote Linie &ndash; weshalb sollte sie ausgerechnet jetzt &uuml;berschritten werden? Das von Erdo&#287;an inszenierte Fl&uuml;chtlingsdrama an der griechisch-t&uuml;rkischen Grenze erf&uuml;llt mit solcher Hingabe den Tatbestand der N&ouml;tigung, dass man dem nicht nachgeben wird.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/lutz-herden\/finale-in-idlib\">Der Freitag<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die Herrschaft des Rechts an der EU-Au&szlig;engrenze?<\/strong><br>\nHerrscht an der griechisch-t&uuml;rkischen Grenze ein rechtlicher Ausnahmezustand, der Menschenrechte und rechtsstaatliche Gew&auml;hrleistungen au&szlig;er Kraft setzen kann? Die Antwort ist klar: Nein. Die Zust&auml;nde an der griechisch-t&uuml;rkischen Grenze und auf den Inseln in der nord&ouml;stlichen &Auml;g&auml;is sind keine humanit&auml;re Katastrophe, die vom Himmel gefallen ist. Gewalt, pushbacks, Internierungen und elende Zust&auml;nde in v&ouml;llig &uuml;berf&uuml;llten Lagern sind menschen- und staatsgemachte Verletzungen fundamentaler Rechte, die durch nichts gerechtfertigt sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/verfassungsblog.de\/die-herrschaft-des-rechts-an-der-eu-aussengrenze\/\">Verfassungsblog<\/a>\n<p><strong>dazu: Die Maske der Zivilisation<\/strong><br>\nGrundrechte sollten der Minimalkonsens jeder demokratischen Gesellschaft sein. An der Grenze zu Griechenland wurden sie f&uuml;r Zehntausende au&szlig;er Kraft gesetzt. In der Praxis steht &uuml;ber allen Gesetzen noch immer das Recht des St&auml;rkeren im Dienste seiner politischen Interessen, kommentiert unser Autor.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/debatte\/466\/die-maske-der-zivilisation-6560.html\">Kontext: Wochezeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>WHO-Bericht lobt Chinas &ldquo;kompromisslose und rigorose&rdquo; Reaktion<\/strong><br>\n&ndash; In China geht die Zahl der neuen Coronavirus-F&auml;lle deutlich zur&uuml;ck. Das berichtet ein internationales Forscherteam unter F&uuml;hrung der WHO.<br>\nDie Experten loben die schnelle und aggressive Reaktion der Beh&ouml;rden. Dazu z&auml;hlen Reiseeinschr&auml;nkungen, die Abriegelung ganzer Metropolen und ein massives Personalaufgebot.<br>\nAndere L&auml;nder d&uuml;rften solche Ma&szlig;nahmen eher scheuen. Isolation und Quarant&auml;nema&szlig;nahmen w&auml;ren aber auch in Deutschland rechtlich m&ouml;glich. [&hellip;]<br>\nDer Bericht legt nahe, dass ihnen so gut wie keine Kontaktperson entging. Vor allem aber geht der R&uuml;ckgang der Infektionen auf das rigorose Vorgehen Chinas zur&uuml;ck: &ldquo;Die wom&ouml;glich ambitionierteste, schnellste und aggressivste Anstrengung zur Krankheitseind&auml;mmung in der Geschichte&rdquo;, nennt es der Bericht. Dazu geh&ouml;rten Reiseeinschr&auml;nkungen in weiten Teilen des Landes und die Abriegelung ganzer Metropolen. Etwa 50 Millionen Menschen waren von der Au&szlig;enwelt abgeschottet. [&hellip;]<br>\nWeiter schreiben die Autoren: &ldquo;Ein gro&szlig;er Teil der Weltgemeinschaft ist sowohl in der Geisteshaltung als auch materiell nicht bereit, solche Ma&szlig;nahmen zu ergreifen&rdquo;.<br>\nDie Autoren raten daher anderen L&auml;ndern eher zu klassischen Ma&szlig;nahmen des Seuchenschutzes.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/gesundheit\/coronavirus-china-quarantaene-reisebeschraenkung-1.4827927\">S&uuml;ddeutsche Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Der Satz &bdquo;Ein gro&szlig;er Teil der Weltgemeinschaft ist sowohl in der Geisteshaltung als auch materiell nicht bereit, solche Ma&szlig;nahmen zu ergreifen&rdquo; bringt es wohl auf den Punkt. Sehen wir es pragmatisch.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Arzt h&auml;lt 278.000 Corona-Tote in Deutschland f&uuml;r m&ouml;glich<\/strong><br>\nDer Chef-Virologe der Berliner Charit&eacute; h&auml;lt es f&uuml;r m&ouml;glich, dass sich das Coronavirus erst dann nicht weiter verbreitet, wenn zwei von drei Menschen zumindest vor&uuml;bergehend immun sind, weil sie die Infektion schon hinter sich h&auml;tten.<br>\nChristian Drosten rechnete der &bdquo;Neuen Osnabr&uuml;cker Zeitung&ldquo; vor, was das bedeutet: &bdquo;Bei einer Gesamtbev&ouml;lkerung von 83 Millionen w&auml;ren zwei Drittel fast 56 Millionen Menschen, die sich infizieren m&uuml;ssten, um die Ausbreitung zu stoppen. Bei einer Mortalit&auml;t von 0,5 Prozent w&auml;re in dem Fall mit 278.000 Corona-Todesopfern zu rechnen.&ldquo;<br>\nDrosten erkl&auml;rte aber auch: Jedes Jahr w&uuml;rden in Deutschland 850.000 Menschen sterben. Das Altersprofil sei &auml;hnlich wie bei den Todesf&auml;llen durch das neue Virus. Hei&szlig;t: &bdquo;Bei langsamer Verbreitung werden Corona-Opfer in der normalen Todesrate verschwinden.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bz-berlin.de\/deutschland\/arzt-haelt-278-000-corona-tote-in-deutschland-fuer-moeglich\">BZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Nun bekommt das Umrisse, was ich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58940\">in meinem letzten Artikel zum Thema<\/a> schon angedeutet habe: <\/em><\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Irgendwann werden die Ticker verschwinden, die Zahl der Infizierten wird erst f&uuml;nf- und dann sechsstellige Ziffern erklimmen und da ja &bdquo;nur&ldquo; jeder Hundertste bis Zweihundertste an dem Virus stirbt, wird schon bald nur noch ein unbequemes statistisches Rauschen bleiben. Ein paar Alte und Kranke weniger und woher die t&ouml;dliche Lungenentz&uuml;ndung kam, wei&szlig; ja ohnehin niemand mit Sicherheit &hellip; das sind halt Kollateralsch&auml;den in unserem wunderbaren neoliberalen System.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Was Droste hier formuliert ist exakt dieses &bdquo;statistische Rauschen&ldquo;, das wohl auch die k&uuml;nftige Lesart wird. F&uuml;r Deutschland ist die Sache damit wohl politisch durch. Spannend ist nur noch die Frage, ob andere L&auml;nder Deutschland damit durchkommen lassen. Israel hat beispielsweise bereits <a href=\"https:\/\/www.rbb24.de\/panorama\/thema\/2020\/coronavirus\/beitraege\/israel-einreise-sperre-deutschland-covid19-bethlehem.html\">ein Einreisesperre f&uuml;r Reisende aus Deutschland erlassen<\/a>. Gut m&ouml;glich, dass andere Staaten diesem Beispiel folgen.\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Gerichtsverhandlung gegen Julian Assange &ldquo;Alles deutet auf einen reinen Schauprozess hin&rdquo;<\/strong><br>\nDie Linkenpolitikerin Sevim Dagdelen hat in London den Prozessauftakt gegen den WikiLeaks-Gr&uuml;nder verfolgt. Nach einer Woche im Gerichtssaal bezweifelt sie, dass es sich um ein faires Verfahren handelt.<br>\nDagdelen: (&hellip;) Und ich wollte meine Solidarit&auml;t bekunden mit ihm als politischem Fl&uuml;chtling.<br>\nSPIEGEL: Das ist er f&uuml;r Sie, ein politischer Fl&uuml;chtling?<br>\nDagdelen: Selbstverst&auml;ndlich, und heute ist er ein politischer Gefangener&hellip;<br>\n(&hellip;) SPIEGEL: Bekommt er ein faires Verfahren?<br>\nDagdelen: Alles bisherige deutet auf eine Vorverurteilung, auf einen reinen Schauprozess hin&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/prozess-gegen-julian-assange-alles-deutet-auf-einen-reinen-schauprozess-hin-a-5ab91355-e834-4acc-9a7c-7adb18ab126b\">SPON<\/a>\n<p><strong>Dazu: Der Fall Assange<\/strong><br>\nGr&uuml;ne und &Ouml;VP verhindern Antrag zur Freilassung und Nicht-Auslieferung<br>\n(&hellip;) Das Parlament wollte sich am Donnerstag f&uuml;r die Freilassung von Julian Assange stark machen und einen Antrag gegen die Auslieferung an die USA beschlie&szlig;en, denn dort drohen dem Wiki-Leaks Gr&uuml;nder Julian Assange 175 Jahre Haft. Doch die Regierungsparteien &Ouml;VP und Gr&uuml;ne stimmten dem SP&Ouml;-Antrag nicht zu &ndash; und die Stimmen von SP&Ouml;, FP&Ouml; und Neos reichten nicht aus. Die Forderung wurde abgelehnt&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/kontrast.at\/julian-assange-spoe-gruene-oevp\/\">kontrast at<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Prinzipienlos wie immer: Die Gr&uuml;nen.<\/em><\/p>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch auf den NachDenkSeiten: &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58981\">Ein Res&uuml;m&eacute;e der Anh&ouml;rung zu Assange in London<\/a>&ldquo; von Moritz M&uuml;ller<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Vorreiter der Rechtsentwicklung in Europa<\/strong><br>\nWer den Brexit finanzierte, sich als Klassenk&auml;mpfer ausgab und die sp&auml;te Rache am Wohlfahrtsstaat &ndash; Brexit: Die ungeschriebene Geschichte<br>\n&ldquo;Wir wollen die Kontrolle zur&uuml;ck.&rdquo; Dass diese abstrakt richtige Parole der Brexiteers sich gegen &ldquo;die EU&rdquo; als B&uuml;rokratie und nicht vor allem gegen die hinter ihr stehenden Kapitalisten richtete, vor allem auch nicht gegen die im eigenen Land &ndash; das ist die bisher massivste Form des Populismus und der politischen Rechtsentwicklung in Europa &ndash; mitverursacht von der EU selbst.<br>\nEnteignung der Kriegsgewinnler, Wohlfahrtsstaat<br>\nDie Arbeiterklasse in Gro&szlig;britannien hatte, &auml;hnlich wie in Skandinavien, durch ihre K&auml;mpfe nach dem 1. Weltkrieg politisches Gewicht gewonnen. Es blieb im 2. Weltkrieg verdeckt, wie immer in imperialistischen Kriegen. Der von den Leitmedien inszenierte Kriegsheld Churchill erwies sich sofort mit Kriegsende als gar nicht so beliebt. Er verlor die erste Nachkriegswahl krachend an die Labour Party.<br>\nDie durch ihre Kriegsgewinne erblindeten Kapitalisten mussten Zugest&auml;ndnisse machen, wie sie in diesem Ausma&szlig; nirgends sonst in Westeuropa erreicht wurden: Die privaten Kriegsgewinnler der Bergwerke und der Stahl- und Kohleindustrie wurden enteignet. Die Gewerkschaften gewannen an Ansehen, die &ouml;ffentliche Infrastruktur mit Schulen, Wasser, Schienenverkehr, Post wurde ausgebaut, ebenso das &ouml;ffentliche und weithin kostenlose Gesundheitssystem und genossenschaftliche Wohnungen.<br>\nDie Zustimmung zu den Reformen war sehr breit. Die Gewerkschaften wurden selbstbewusster. Die ersten Tory-Regierungen mussten noch in den 1970er Jahren heftige Streiks, Lohnerh&ouml;hungen und verbesserte Arbeitsbedingungen gerade der Bergarbeiter z&auml;hneknirschend hinnehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Vorreiter-der-Rechtsentwicklung-in-Europa-4665928.html\">Werner R&uuml;gemer auf Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Skandal: DIE LINKE will Reiche erschie&szlig;en!<\/strong><br>\nHeuchlerischer Aufschrei der Bef&uuml;rworter von Mord und Totschlag<br>\nAuf einer Konferenz der LINKEN hat eine Teilnehmerin gesagt: &bdquo;Energiewende ist auch n&ouml;tig nach der Revolution. Und auch wenn wir dat eine Prozent der Reichen erschossen haben, ist es immer noch so, dass wir heizen wollen.&ldquo; (Siehe Video https:\/\/bit.ly\/2VSOTxg ) Es ist eindeutig erkennbar, dass die Frau einen Witz machen wollte, der leider daneben ging und geschmacklos war. Dem Parteivorsitzenden Riexinger d&auml;mmerte, dass dieser Beitrag von den Schreikampf-Medien missbraucht werden k&ouml;nnte und er sagte unbeholfen: &bdquo;Wir erschie&szlig;en sie nicht, wir setzen sie schon f&uuml;r n&uuml;tzliche Arbeit ein.&ldquo;<br>\nJetzt gings richtig los. Der CDU-Generalsekret&auml;r Ziemiak entr&uuml;stete sich: &bdquo;Erschie&szlig;en oder Arbeitslager. Unfassbar!&ldquo; Die Schreikrampf-Medien quer durch die Republik unter F&uuml;hrung von Bild und Spiegel emp&ouml;rten sich und sahen sich wieder best&auml;tigt: DIE LINKE ist nicht regierungsf&auml;hig. Wir wissen: In Deutschland ist nur regierungsf&auml;hig, wer f&uuml;r Krieg und Sozialabbau ist.<br>\nDiese Reaktion zeigt wieder einmal die oft unglaubliche Verlogenheit und Heuchelei in der &ouml;ffentlichen Debatte. Diese &ldquo;Moralapostel&rdquo; bef&uuml;rworten die Lieferung von Waffen an Saudi-Arabien, womit viele Menschen im Jemen get&ouml;tet werden. Sie bef&uuml;rworten die Beteiligung der Bundeswehr an den Kriegen in Afghanistan oder Syrien, wo Hunderttausende ums Leben gekommen sind. Sie bef&uuml;rworten Sanktionen, die wie in Venezuela&#8203; innerhalb eines Jahres zum Tod von 40.000 Menschen f&uuml;hren. Und selbstverst&auml;ndlich sind sie mitverantwortlich f&uuml;r den Sozialabbau, der zu prek&auml;ren Arbeitsverh&auml;ltnissen und Hungerrenten f&uuml;hrte und viele Menschen in die Verzweiflung treibt.<br>\nDiese Scheinheiligkeit ist wirklich unfassbar. Die Unterst&uuml;tzung von Mord und Totschlag ist fester Bestandteil der &bdquo;westlichen Wertegemeinschaft&ldquo; und der selbsternannten &bdquo;demokratischen Mitte&ldquo;. Wer leichtfertig &uuml;ber das Erschie&szlig;en von Reichen &ldquo;plappert&rdquo;, erntet die &ldquo;tiefe moralische Emp&ouml;rung&rdquo; der &ldquo;Moralapostel&rdquo;, die Waffenlieferungen, Krieg und Sozialabbau f&uuml;r einen unverzichtbaren Bestandteil einer verantwortungsbewussten Politik halten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/photos\/a.678047548923382\/2885192341542214\/?type=3&amp;theater\">Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr&auml;sentieren wir Ihnen einen &Uuml;berblick &uuml;ber die lohnenswertesten Beitr&auml;ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f&uuml;r Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt&auml;gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59093\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-59093","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59093","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=59093"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59093\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":59096,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59093\/revisions\/59096"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=59093"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=59093"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=59093"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}