{"id":59101,"date":"2020-03-06T16:55:53","date_gmt":"2020-03-06T15:55:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101"},"modified":"2020-03-06T16:55:53","modified_gmt":"2020-03-06T15:55:53","slug":"hinweise-des-tages-ii-434","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h01\">Coronavirus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h02\">Gesundheitsgefahr: Millionen Menschen sind zu hohem L&auml;rm ausgesetzt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h03\">Brexit: Streiks, neue Gewerkschaften, Selbstorganisation<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h04\">Forscher sehen gravierende Schw&auml;chen bei Finanztransaktionsteuer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h05\">Deutsche Bank: Wegschauen mit aller Macht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h06\">Credit Suisse soll milliardenschwere Nazi-Konten &ouml;ffnen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h07\">Bundeswehr: Keine Konsequenz bei Rechtsextremen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h08\">Anschlag am Berliner Breitscheidplatz: Ex-V-Mann erhebt schwere Vorw&uuml;rfe gegen Beh&ouml;rden im Fall Amri<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h09\">PIAV &ndash; Das Peinliche Informations- und Auswerte-Versagen <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h10\">&bdquo;Es geht nur um Netanjahu, um nichts Inhaltliches&ldquo; &ndash; Experte zu israelischen Wahlen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59101#h11\">&ldquo;Im Gegensatz zur EU schie&szlig;en wir auf niemand&rdquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Coronavirus:<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Arzt h&auml;lt 278.000 Corona-Tote in Deutschland f&uuml;r m&ouml;glich<\/strong><br>\nDer Chef-Virologe der Berliner Charit&eacute; h&auml;lt es f&uuml;r m&ouml;glich, dass sich das Coronavirus erst dann nicht weiter verbreitet, wenn zwei von drei Menschen zumindest vor&uuml;bergehend immun sind, weil sie die Infektion schon hinter sich h&auml;tten.<br>\nChristian Drosten rechnete der &bdquo;Neuen Osnabr&uuml;cker Zeitung&ldquo; vor, was das bedeutet: &bdquo;Bei einer Gesamtbev&ouml;lkerung von 83 Millionen w&auml;ren zwei Drittel fast 56 Millionen Menschen, die sich infizieren m&uuml;ssten, um die Ausbreitung zu stoppen. Bei einer Mortalit&auml;t von 0,5 Prozent w&auml;re in dem Fall mit 278.000 Corona-Todesopfern zu rechnen.&ldquo;<br>\nDrosten erkl&auml;rte aber auch: Jedes Jahr w&uuml;rden in Deutschland 850.000 Menschen sterben. Das Altersprofil sei &auml;hnlich wie bei den Todesf&auml;llen durch das neue Virus. Hei&szlig;t: &bdquo;Bei langsamer Verbreitung werden Corona-Opfer in der normalen Todesrate verschwinden.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bz-berlin.de\/deutschland\/arzt-haelt-278-000-corona-tote-in-deutschland-fuer-moeglich%20\">BZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Nun bekommt das Umrisse, was ich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58940\">in meinem letzten Artikel zum Thema<\/a> schon angedeutet habe:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\n&bdquo;Irgendwann werden die Ticker verschwinden, die Zahl der Infizierten wird erst f&uuml;nf- und dann sechsstellige Ziffern erklimmen und da ja &bdquo;nur&ldquo; jeder Hundertste bis Zweihundertste an dem Virus stirbt, wird schon bald nur noch ein unbequemes statistisches Rauschen bleiben. Ein paar Alte und Kranke weniger und woher die t&ouml;dliche Lungenentz&uuml;ndung kam, wei&szlig; ja ohnehin niemand mit Sicherheit &hellip; das sind halt Kollateralsch&auml;den in unserem wunderbaren neoliberalen System.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Was Drosten hier formuliert ist exakt dieses &bdquo;statistische Rauschen&ldquo;, das wohl auch die k&uuml;nftige Lesart wird. F&uuml;r Deutschland ist die Sache damit wohl politisch durch. Spannend ist nur noch die Frage, ob andere L&auml;nder Deutschland damit durchkommen lassen. Israel hat beispielsweise bereits <a href=\"https:\/\/www.rbb24.de\/panorama\/thema\/2020\/coronavirus\/beitraege\/israel-einreise-sperre-deutschland-covid19-bethlehem.html\">ein Einreisesperre f&uuml;r Reisende aus Deutschland erlassen<\/a>. Gut m&ouml;glich, dass andere Staaten diesem Beispiel folgen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Deutschland anscheinend unf&auml;hig, auf Coronavirus zu testen<\/strong><br>\nIn M&uuml;nchen dauert das Testen eines potenziellen Super-Spreaders mehr als drei Tage. Die bisherigen Fallzahlen sind daher wohl massiv untersch&auml;tzt. &Auml;rzte ohne Schutzkleidung, Labore unvorbereitet, Organisation &uuml;berfordert, aber laut Politik ist die Hauptsache: keine Panik<br>\nVon der &Uuml;berforderung der Gesundheitsbeh&ouml;rden in Berlin wurde schon berichtet. Aber auch in M&uuml;nchen trug sich folgender Fall zu: Eine Erzieherin (!), die Oberitalien besucht hatte, entwickelte am vergangenen Freitag Symptome und wollte sich daher testen lassen. Nach langem Warten in Telefonschleifen am Samstag und mehrmaligen R&uuml;ckfragen und R&uuml;ckrufen von mehreren &Auml;rzten kommt schlie&szlig;lich ein Arzt am Sonntagmorgen, der die Probe abnimmt.<br>\nDer Arzt &ndash; selbst sehr ver&auml;rgert dar&uuml;ber &ndash; findet allerdings am Sonntag kein Labor, das die Probe annimmt, so dass die Auswertung sich bis Dienstagabend hinzieht &ndash; mehr als drei Tage. Alle Proben in diesem Labor seien negativ gewesen, jedoch k&ouml;nne der Name nicht verifiziert werden, die Erzieherin m&ouml;ge weiterhin zu Hause bleiben &ndash; weitere Instruktionen gibt es nicht. Der Arzt war &uuml;brigens ohne Schutzbrille erschienen, inzwischen sind nach seiner Aussage auch Masken und Schutzkleidung ausgegangen, die bis dahin nach Einmalgebrauch vorschriftsm&auml;&szlig;ig entsorgt worden waren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Deutschland-anscheinend-unfaehig-auf-Coronavirus-zu-testen-4675722.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><strong>Coronavirus: Betriebsbedingte K&uuml;ndigungen bei Continental &bdquo;unvermeidlich&ldquo;<\/strong><br>\nDie Autobranche im Umbruch &ndash; den Zulieferer Continental hat es voll erwischt. 2019 schrieb er rote Zahlen. Die Aussichten f&uuml;r 2020 sind kaum besser: Das Coronavirus wirkt sich massiv auf den gr&ouml;&szlig;ten Auto-Absatzmarkt China aus. Continental schlie&szlig;t betriebsbedingte K&uuml;ndigungen nicht mehr aus.<br>\nDer Ausbruch des Coronavirus hat den Autozulieferkonzern hart getroffen. Zwar gibt es an den Continental-Standorten selbst noch keinen Verdachtsfall. Auch ist die Produktion in China nach wochenlangem Stillstand wieder angelaufen. Continental besch&auml;ftigt dort knapp 25.000 Mitarbeiter. Es gibt aber Engp&auml;sse bei elektronischen Bauteilen wie Kondensatoren und Displays. Das krisenerfahrene Dax-Unternehmen hofft, gr&ouml;&szlig;ere Ausf&auml;lle in Europa und den USA vermeiden zu k&ouml;nnen. Doch Konzernchef Degenhart muss nicht nur f&uuml;rchten, dass Lieferketten rei&szlig;en oder B&auml;nder stillstehen k&ouml;nnten, weil Automobilteile nicht geliefert werden k&ouml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/coronavirus-betriebsbedingte-kuendigungen-bei-continental.766.de.html?dram:article_id=471821\">Deutschlandfunk<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers M.H.:<\/strong> Es wird leider nicht der letzte Konzern\/ Betrieb sein, der zu solch drastischen Mitteln greift, um das Unternehmen zu verschlanken.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>&raquo;Besch&auml;ftigte sind die Gelackmeierten&laquo;<\/strong><br>\nCoronaepidemie hat Konsequenzen f&uuml;r die Wirtschaft. Privatisiertem Gesundheitssystem droht Kollaps. Ein Gespr&auml;ch mit Rudolf Hickel<br>\nWas muss die Bundesregierung in dieser Situation tun?<br>\nAll das, was der Bertelsmann-Konzern in seinen Studien mit der st&auml;ndigen Rede vom Betten&uuml;berhang bewirkt hat, stellt sich nun als Unfug heraus. Krankenh&auml;user m&uuml;ssen wieder breit in der Fl&auml;che &ouml;ffentlich gesichert werden. Die Globalisierung muss zur&uuml;ckgefahren, die R&uuml;ckholung der Industrie gef&ouml;rdert werden. Zudem brauchen wir sofortige &Uuml;berbr&uuml;ckungsma&szlig;nahmen f&uuml;r die Besch&auml;ftigten. Sie sind die Gelackmeierten, wenn jetzt durch Lieferunterbrechungen Arbeit nicht gebraucht wird. Was passiert, wenn ein Arbeiter morgens einen Anruf von seiner Firma erh&auml;lt, dass die Produktion eingestellt werden muss, weil etwa eine Zulieferkette aus China nicht funktioniert? Da darf keine Verunsicherung aufkommen.<br>\nWie k&ouml;nnen Linke sicherstellen, dass nicht unter dem Deckmantel der Bek&auml;mpfung des Coronavirus ein Klassenkampf von oben stattfindet?<br>\nDie sozialen Bewegungen m&uuml;ssen scharf kritisieren, in welche fatale Lage uns dieser aggressive Globalisierungskapitalismus gebracht hat. Es muss jetzt f&uuml;r ein &ouml;ffentlich abgesichertes stabiles Gesundheitssystem mit Krankenh&auml;usern vor Ort demonstriert werden. Parole: Raus mit den Finanzspekulanten aus dem Gesundheitssystem! Wir brauchen einen &ouml;kologischen und sozial abgefederten Umbau des gesamten Systems sowie eine F&ouml;rderung der Binnenwirtschaft. Mit der aggressiven Exportstrategie muss Schluss sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/373994.virus-trifft-kapitalismus-besch%C3%A4ftigte-sind-die-gelackmeierten.html%20\">junge Welt<\/a><\/li>\n<li><strong>Virus-Experte fordert 14 Tage &ldquo;Coronaferien&rdquo;<\/strong><br>\nIm Kampf gegen das Coronavirus wirbt der Virologe Kekul&eacute; f&uuml;r drastische Ma&szlig;nahmen. Nur bundesweite Schulschlie&szlig;ungen, sagt der Spezialist f&uuml;r Infektionskrankheiten, k&ouml;nnten die weitere Ausbreitung von Sars-CoV-2 in Deutschland noch verhindern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/wissen\/Virus-Experte-fordert-14-Tage-Coronaferien-article21622801.html\">n-tv<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Ein entschiedeneres Vorgehen fordert Herr Kekul&eacute; nicht erst jetzt. Vor etwa einem Monat sagte er dem &ldquo;<a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/wissen\/interview-kekule-corona-virus-100.html\">mdr<\/a>&rdquo; u.a.: <\/em><\/p>\n<blockquote><p>\n&ldquo;Hier bin ich der Meinung, dass es ein grober Fehler war, wirklich wochenlang Reisende aus China v&ouml;llig unkontrolliert einreisen zu lassen, w&auml;hrend in den USA und anderswo schon die Einreisekontrollen stattgefunden haben. Eigentlich hat die Lufthansa hier der Bundesregierung einen Riesengefallen getan, indem sie die Fl&uuml;ge abgesagt hat. Das, was der Gesundheitsminister nicht hingekriegt hat, hat die Lufthansa einfach eigenst&auml;ndig gemacht.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Aber wir leben in einer &ldquo;marktkonformen Demokratie&rdquo; (Merkel). Wenn Angst um sich greift und zumindest einige Wirtschaftsbranchen eine gesteigerte Nachfrage erfahren &ndash; Hamsterk&auml;ufe sind ein deutliches Anzeichen daf&uuml;r &ndash; d&uuml;rften einige Arbeitgeber und Konzernlenker zufrieden sein. Einen noch drastischeren Einbruch der ohnehin schw&auml;chelnden Konjunktur m&ouml;chte insbesondere die politische Entscheidungstr&auml;gerschaft wohl nicht riskieren. Aber genau das k&ouml;nnte bei 14 Tagen &ldquo;Coronaferien&rdquo; drohen. Wenn es um das gesundheitliche Wohlergehen der Bev&ouml;lkerungsmehrheit oder das Wohl von Arbeitgebern und Top-Managern geht, bleibt die schwarz-rote Bundesregierung treu an der Seite der &ouml;konomischen Eliten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Warum Covid-19 die USA besonders hart treffen k&ouml;nnte<\/strong><br>\nWie viele Menschen in den USA hat Danjale Williams Angst vor dem Coronavirus. Doch die 22-j&auml;hrige Barkeeperin aus Washington f&uuml;rchtet nicht nur die Ansteckung, sondern auch die Behandlungskosten. Denn wie 27,5 Millionen andere US-B&uuml;rger auch ist Williams nicht krankenversichert. Dies ist einer der Gr&uuml;nde, warum in den USA eine schnelle Ausbreitung des Virus zu bef&uuml;rchten ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.manager-magazin.de\/politik\/artikel\/coronavirus-warum-covid-19-die-usa-besonders-hart-treffen-koennte-a-1305235.html\">manager magazin<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Gesundheitsgefahr: Millionen Menschen sind zu hohem L&auml;rm ausgesetzt<\/strong><br>\nAutos, Flugzeuge, Industrie &ndash; Millionen Menschen in Europa leiden unter L&auml;rm und daraus resultierendem Schlafmangel, sch&auml;tzt die Europ&auml;ische Umweltagentur. Die Belastung wird wohl noch steigen.<br>\nMillionen Europ&auml;er sind in ihrer Umgebung gesundheitssch&auml;dlichem L&auml;rm ausgesetzt. Gr&ouml;&szlig;ter L&auml;rmverursacher bleibt dabei sowohl tags&uuml;ber als auch nachts der Stra&szlig;enverkehr, wie aus einem Bericht der Europ&auml;ischen Umweltagentur (EEA) hervorgeht.<br>\nSch&auml;tzungsweise 113 Millionen Menschen in Europa m&uuml;ssten dauerhaft mit durch Stra&szlig;enverkehr verursachten Ger&auml;uschen von 55 Dezibel oder mehr klarkommen, teilte die in Kopenhagen ans&auml;ssige EU-Beh&ouml;rde mit. 22 Millionen seien von einem ungesund hohen L&auml;rmpegel durch Z&uuml;ge, vier Millionen durch Flugzeuge und knapp eine Million durch Industriel&auml;rm betroffen. 55 Dezibel entspricht etwa der Lautst&auml;rke eines Gespr&auml;chs.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/mensch\/europa-millionen-menschen-sind-gesundheitsschaedlichem-laerm-ausgesetzt-a-91dd075c-97ab-495f-94e6-a7de217baf37\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Brexit: Streiks, neue Gewerkschaften, Selbstorganisation<\/strong><br>\nDie ungeschriebene Geschichte &ndash; Teil 2<br>\nWas in der vorherrschenden, inhaltsleeren Brexit-Berichterstattung unerw&auml;hnt blieb, aber der vermeintliche &ldquo;Antisemitismus&rdquo; des linken Labour-Vorsitzenden Corbyn hochgespielt wurde: Seit einem Jahrzehnt regenerieren sich viele Gewerkschaften, neue Formen der Selbstorganisation entstehen.<br>\nIn neuen Bereichen prek&auml;rer und digital organisierter Arbeit, in denen die traditionellen Gewerkschaften kaum pr&auml;sent sind, bilden sich zahlreiche kleine, k&auml;mpferische Gewerkschaften und Initiativen. Sie setzen sich in der Mitgliedschaft teilweise neu zusammen, mit mehr Frauen und Migranten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Brexit-Streiks-neue-Gewerkschaften-Selbstorganisation-4666006.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Forscher sehen gravierende Schw&auml;chen bei Finanztransaktionsteuer<\/strong><br>\nGut gedacht, schlecht umgesetzt: Ein IfW-Gutachten im Auftrag der Bundesregierung bescheinigt den Pl&auml;nen von Finanzminister Scholz f&uuml;r die Finanztransaktionsteuer erhebliche M&auml;ngel &ndash; sie treffe genau die Falschen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/forscher-sehen-gravierende-schwaechen-bei-finanztransaktionssteuer-a-1ca67442-4959-4693-89d8-431f9ca60b4c%20\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=44553#h07\">Scholz-Vorschlag f&uuml;r Finanztransaktionssteuer vollkommen unzureichend<\/a>. Daraus zitiert:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\n&ldquo;Die Kampagne erinnert an die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel vom 29. Januar 2014: &ldquo;Eine Politik, die den Menschen in den Mittelpunkt ihres Handelns stellt, setzt deshalb alles daran, dass alle, dass die ganze Welt die Lektionen aus dieser damaligen Krise lernt. Eine davon ist und bleibt: Kein Finanzmarktakteur, kein Finanzprodukt und kein Finanzplatz darf ohne angemessene Regulierung bleiben; Finanzakteure m&uuml;ssen durch die Finanztransaktionsteuer zur Verantwortung gezogen werden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Vermutlich hatte sich Bundeskanzlerin Merkel wohl versprochen. Interessant ist auch <a href=\"https:\/\/www.attac.de\/neuigkeiten\/detailansicht\/news\/finanztransaktionssteuer-scholz-entwurf-ist-augenwischerei-1\/\">Finanztransaktionssteuer: Scholz-Entwurf ist Augenwischerei<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Deutsche Bank: Wegschauen mit aller Macht<\/strong><br>\nWenn Banken neues Spitzenpersonal einstellen, muss dieses seinen Werdegang oft bis ins kleinste Detail offenlegen. Zuweilen befragt die Personalabteilung sogar noch irgendwelche Professoren, bei denen der jeweilige Manager vor 20 Jahren seine Abschlussarbeit geschrieben hat. Umso erstaunlicher ist, wie nachl&auml;ssig die Deutsche Bank unl&auml;ngst offenbar bei der Einstellung eines neuen Bereichsleiters vorging. Der Vorgang sorgte f&uuml;r &Auml;rger in der Belegschaft der Bank, denn er warf die Frage auf, ob dort hochrangige Manager Bewerber einfach so durchwinken k&ouml;nnen: Hat das Geldhaus seine Einstellungsprozesse also wirklich im Griff?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/deutsche-bank-bundeswehr-1.4832611\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Credit Suisse soll milliardenschwere Nazi-Konten &ouml;ffnen<\/strong><br>\nIn Argentinien hat ein Forscher eine alte Liste mit 12.000 Nazi-Anh&auml;ngern gefunden. Viele von ihnen brachten Verm&ouml;gen in der Schweiz unter &ndash; das ihnen nicht geh&ouml;rt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.wiwo.de\/unternehmen\/banken\/dokumentenfund-in-argentinien-credit-suisse-soll-milliardenschwere-nazi-konten-oeffnen\/25615760.html%20\">WirtschaftsWoche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Bundeswehr: Keine Konsequenz bei Rechtsextremen<\/strong><br>\nRechtsextreme Soldaten zeigen in sozialen Netzwerken ungeniert ihre Gesinnung. Doch wie Panorama berichtet, hat sich die Bundeswehr von dem Soldaten getrennt, der sie gemeldet hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/panorama\/mad-121.html%20\">Tagesschau<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers H.B.:<\/strong> Beim Bund hat man das Herz eben am rechtsextremen Fleck<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Anschlag am Berliner Breitscheidplatz: Ex-V-Mann erhebt schwere Vorw&uuml;rfe gegen Beh&ouml;rden im Fall Amri<\/strong><br>\nBei seinem Terroranschlag in Berlin t&ouml;tete Anis Amri zw&ouml;lf Menschen. Ein V-Mann hatte die Polizei mehrfach vor dem Islamisten gewarnt. Dem SPIEGEL sagt der Spion nun: &ldquo;Wir h&auml;tten ihn stoppen k&ouml;nnen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/berlin-anschlag-ex-v-mann-erhebt-schwere-vorwuerfe-gegen-behoerden-im-fall-anis-amri-a-6b6d5e41-8358-441b-b904-a18c4e241967\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Hier dr&auml;ngt sich ein furchterregender Verdacht auf, dass man Anis Amri m&ouml;glicherweise gew&auml;hren lie&szlig;, um die innenpolitische Situation entsprechend zu beeinflussen. Nach den bekannt gewordenen Verstrickungen des Verfassungsschutzes mit den rechtsextremen M&ouml;rdern des NSU scheint dies nicht v&ouml;llig unm&ouml;glich.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>PIAV &ndash; Das Peinliche Informations- und Auswerte-Versagen<\/strong><br>\nDer Polizeiliche Informations- und Analyseverbund (PIAV), nach Aussage der Bundesregierung &bdquo;eines der bedeutsamsten Projekte der deutschen Polizei&ldquo; befindet sich seit 2018 im Tiefschlaf. Von urspr&uuml;nglich sieben Ausbaustufen sind zwei umgesetzt, zu allen weiteren gibt es keine aktuellen Termine, sondern nur &bdquo;Planungen&ldquo;. Grund f&uuml;r den Stillstand ist &ndash; auch &ndash; dass im neuen BKA-Gesetz detaillierte Kennzeichnungspflichten f&uuml;r personenbezogene Daten vorgesehen sind, die die in der deutschen Polizei eingesetzten Systeme technisch nicht umsetzen k&ouml;nnen. Statt sich um (vorhandene) L&ouml;sungen zu bem&uuml;hen, setzen BKA und BMI auf eine unbefristete gesetzliche &Uuml;bergangsregelung. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das das alte BKA-Gesetz f&uuml;r verfassungswidrig erkl&auml;rt hatte, wird damit ad absurdum gef&uuml;hrt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/police-it.org\/piav-das-peinliche-informations-und-auswerte-versagen\">Police-IT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&bdquo;Es geht nur um Netanjahu, um nichts Inhaltliches&ldquo; &ndash; Experte zu israelischen Wahlen<\/strong><br>\nBekommt Israel nach den dritten Wahlen innerhalb eines Jahres endlich eine Regierung? Und inwiefern kann das Korruptionsverfahren gegen Likud-Chef Benjamin Netanjahu eine Rolle spielen?<br>\nZu den Kernthemen des israelischen Wahlkampfes, der Anklage gegen Netanjahu und der schwierigen Regierungsbildung sprach Sputnik mit dem israelischen Historiker Prof. Moshe Zuckermann.<br>\nHerr Zuckermann, in Israel wurde bereits im April und September 2019 gew&auml;hlt. Nach beiden Wahlen war aufgrund einer Pattsituation zwischen dem rechts-religi&ouml;sen und dem Mitte-links-Lager keine Regierungsbildung gegl&uuml;ckt. Auch beim dritten Anlauf innerhalb eines Jahres geht es knapp aus, auch wenn Netanjahu mit seinem Likud relativ schnell den Sieg f&uuml;r sich reklamiert hat. Worin liegt aus ihrer Sicht das Dilemma f&uuml;r die israelischen W&auml;hler? Hat sich seit April 2019 in dieser Hinsicht etwas ver&auml;ndert?<br>\nWas sich seit April 2019 ge&auml;ndert hat, ist die Tatsache, dass Netanjahu inzwischen von der Polizei und der Staatsanwaltschaft der Korruption, der Veruntreuung und des Betrugs angeklagt worden ist. Das h&auml;tte in jedem normal funktionierenden Land ausreichen m&uuml;ssen, um Netanjahu seines Amtes zu entheben. Nicht in Israel. Hier geht es nur noch um Netanjahu, um nichts Inhaltliches. Und es stellt sich heraus, dass Netanjahu sich nicht nur auf eine nahezu h&ouml;rige Anh&auml;ngerschaft st&uuml;tzen kann, sondern es auch geschafft hat, die Anklagen gegen ihn als eine juristische Konspiration, ja als einen juristischen Staatsstreich gegen ihn darzustellen. Und da von den Gegnern absolut nichts Inhaltliches kommt, sondern eben nur das pers&ouml;nliche Schicksal der Person Netanjahus, ist besagte Pattsituation entstanden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/politik\/20200306326557325-es-geht-nur-um-netanjahu-um-nichts-inhaltliches--experte-zu-israelischen-wahlen\/\">Sputnik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>&ldquo;Im Gegensatz zur EU schie&szlig;en wir auf niemand&rdquo;<\/strong><br>\nMit ihrer juristischen Argumentation besorgt Wawzyniak das Gesch&auml;ft der Anw&auml;lte der Gegenseite, der angeklagten Bundesregierung. Gerade das ist es auch, was die Kritiker der acht Kl&auml;ger so erz&uuml;rnt. Wagen sie es doch, die Bundesregierung, repr&auml;sentiert von Angela Merkel, anzuklagen. Dabei ist Merkel fast unangreifbar bei allen Linken und Liberalen, wird sie doch als das gro&szlig;e Bollwerk gegen die AfD und alle Rechten der Welt gefeiert.<br>\nZudem hat die Linke in Erfurt vorgef&uuml;hrt, was staatstragende Politik ist. Ramelow hat nach seiner Wiederwahl den AfD-Rechtsau&szlig;en H&ouml;cke nicht etwa deshalb den Handschlag verweigert, weil er rassistische &Auml;u&szlig;erungen get&auml;tigt hat, sondern weil er angeblich die Demokratie dadurch Schaden zugef&uuml;gt hat, dass er beim vielzitierten Erfurter Dammbruch einen FDP-Mann mitw&auml;hlte. Ramelow sagt damit eigentlich nichts anderes, als dass es f&uuml;r ihn eine Sch&auml;digung der Demokratie war, ihn abzuw&auml;hlen, auch wenn die Mehrheitsverh&auml;ltnisse es zulassen. Denn viel zu oft wird vergessen, dass das von Ramelow geleitete b&uuml;rgerliche Reformb&uuml;ndnis bei der letzten Landtagswahl die Mehrheit verloren hatte. Es gab zwei Kandidaten und dann kann es auch mal bei unklaren Mehrheitsverh&auml;ltnissen passieren, dass man unterliegt. Das ist immer noch b&uuml;rgerliche Demokratie und dieser Satz wird auch dann nicht falsch, wenn auch diverse Rechte ihn in den letzten Wochen gesagt haben.<br>\nUnverst&auml;ndlich ist eher, dass auch viele staats- und parteienkritische Linke danach glaubten, sie m&uuml;ssten jetzt ein neues 1933 verhindert. Eingehandelt haben sie sich ein Reformb&uuml;ndnis, das angewiesen auf das Wohlwollen der Union nun die besondere Treue zu deutschen Staatszielen herauskehren muss.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Im-Gegensatz-zur-EU-schiessen-wir-auf-niemand-4677398.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-59101","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59101","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=59101"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59101\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":59108,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59101\/revisions\/59108"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=59101"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=59101"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=59101"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}