{"id":59218,"date":"2020-03-12T09:32:07","date_gmt":"2020-03-12T08:32:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59218"},"modified":"2020-03-12T16:59:07","modified_gmt":"2020-03-12T15:59:07","slug":"bundeswehr-bleibt-doppelter-betrug-an-den-buergern-iraks-und-deutschlands","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59218","title":{"rendered":"Bundeswehr bleibt: Doppelter Betrug an den B\u00fcrgern Iraks und Deutschlands"},"content":{"rendered":"<p>Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verl&auml;ngert werden. Das widerspricht auch Ank&uuml;ndigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anma&szlig;end &ndash; und es l&auml;sst &bdquo;russische Einmischungen&ldquo; im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zus&auml;tzlich wird der Erosion der Demokratie auch in Deutschland Vorschub geleistet. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1185\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-59218-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=59218-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200312_Bundeswehr_bleibt_Doppelter_Betrug_an_den_Buergern_Iraks_und_Deutschlands_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das irakische Parlament hat im Januar eine Resolution beschlossen, die den Abzug aller ausl&auml;ndischen Truppen aus dem Land fordert. Die Resolution l&auml;sst <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/politik\/ausland\/irak-will-abzug-auslaendischer-truppen-100.html\">laut Medien<\/a> an Deutlichkeit nichts zu w&uuml;nschen &uuml;brig: Die Regierung wird aufgefordert, ihre Bitte um Beistand im &bdquo;Kampf gegen den Terrorismus&ldquo; zur&uuml;ckzuziehen.<\/p><p><strong>Bundesregierung ohrfeigt irakisches Parlament<\/strong><\/p><p>Wie eine Ohrfeige &ndash; nicht nur f&uuml;r irakische Parlamentarier &ndash; muss nun eine aktuelle Entscheidung der deutschen Regierung empfunden werden, &uuml;ber die <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/anti-terror-kampf-deutscher-einsatz-bleibt-gefragt-1.4840529\">Medien berichten<\/a>: Ein Abzug der Bundeswehr aus dem Irak wird verweigert, die Entscheidung des irakischen Parlaments wird in Berlin einfach nicht wahrgenommen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein Erg&auml;nzungsmandat f&uuml;r den Einsatz der bis zu 700 deutschen Soldaten auf den Weg gebracht, das die Aufgaben f&uuml;r die Soldaten und die rechtlichen Grundlagen teilweise neu definiert &ndash; von einem Abzug ist hier nicht die Rede.<\/p><p>Stattdessen wird versucht, den verweigerten Abzug hinter verwirrenden &Auml;nderungen des Mandats und den entsprechenden Formulierungen zu verstecken. So wird zwar in Aussicht gestellt, dass die Bundeswehr ihre Tornado-Fl&uuml;ge beendet. Die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bundeswehr-irak-149.html\">&bdquo;Tagesschau&ldquo;<\/a> macht daraus die irref&uuml;hrende Aussage: &bdquo;Bundeswehr stellt Aufkl&auml;rungsfl&uuml;ge ein&ldquo;. Irref&uuml;hrend, weil dadurch suggeriert wird, die aktuellen &Auml;nderungen des Mandats w&uuml;rden eine Art R&uuml;ckzug der Bundeswehr bedeuten.<\/p><p>Dieser Eindruck ist falsch. Denn selbst wenn Italien einspringen sollte, wird die Bundeswehr weiter im irakischen Luftraum vertreten sein, m&ouml;glicherweise mehr als bisher: Zwar hat Italien laut Kabinettsvorlage die &ldquo;grunds&auml;tzliche Bereitschaft&rdquo; erkl&auml;rt, Deutschland mit eigenen Fliegern abzul&ouml;sen. Daf&uuml;r m&uuml;sse sich die Bundeswehr aber &ndash; selbst wenn Italien zur eigenen Zusage stehen sollte &ndash; an anderer Stelle &bdquo;st&auml;rker einbringen&ldquo;. So sollen deutsche Tankflugzeuge die Jets &uuml;ber Irak und Syrien in der Luft mit Treibstoff versorgen. Zudem w&uuml;rde sich Deutschland k&uuml;nftig mit einem &Uuml;berwachungsradar f&uuml;r den irakischen Luftraum dort st&auml;rker engagieren und den Lufttransport f&uuml;r Truppen f&uuml;r die Partner &ouml;ffnen. Die Ausbildung und Beratung irakischer Streit- und Sicherheitskr&auml;fte soll laut Bundesregierung nicht mehr nur rein national erfolgen, sondern auf die dortige Nato-Mission erweitert werden.<\/p><p>Aktuell sind <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/nachrichten\/politik\/ausland\/irak-will-abzug-auslaendischer-truppen-100.html\">laut Medien<\/a> 415 deutsche Soldaten im betreffenden Einsatz. Das deutsche Kontingent wird aus Jordanien gef&uuml;hrt, wo rund 280 deutsche Soldaten stationiert sind. Knapp 90 sind im nordirakischen Kurdengebiet im Einsatz, um dort kurdische Kr&auml;fte auszubilden. Im Milit&auml;rkomplex Tadschi n&ouml;rdlich von Bagdad arbeiten 27 Bundeswehr-Ausbilder.<\/p><p>Mit der Kabinettsvorlage wird also in offenem Widerspruch zum erkl&auml;rten Willen des irakischen Parlaments der Einsatz eher ausgebaut, als dass die Bundeswehr Anstalten machen w&uuml;rde, wenigstens absehbar das Land wieder zu verlassen. <\/p><p><strong>Royale Geste &ndash; NATO entmachtet irakische Demokratie<\/strong><\/p><p>Doch auf welcher Grundlage basiert &uuml;berhaupt das Nato-Mandat f&uuml;r Irak? Die Bundesregierung erkl&auml;rt das <a href=\"https:\/\/www.bundesregierung.de\/breg-de\/aktuelles\/is-einsatz-ergaenzung-1729528\">auf ihrer Homepage<\/a> folgenderma&szlig;en:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Deutschland unterst&uuml;tzt den Aufbau selbsttragender und verl&auml;sslicher Strukturen und F&auml;higkeiten in Irak auf ausdr&uuml;ckliche Bitte der irakischen Regierung. Auch die Beteiligung an der Nato-Mission ist auf die explizite Zustimmung der irakischen Regierung vom 14. April 2014 zur&uuml;ckzuf&uuml;hren. Der irakische Premierminister erneuerte sein Einverst&auml;ndnis zu der Nato-Mission in einem Briefwechsel mit dem Nato-Generalsekret&auml;r vom 12. Februar 2020.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Was in dieser Erkl&auml;rung fehlt, ist die Erw&auml;hnung der Resolution des irakischen Parlaments von Januar 2020, die die Truppen eindeutig des Landes verweist. Wie wird dieses Problem gel&ouml;st? Man erkl&auml;rt das Parlament f&uuml;r nicht zust&auml;ndig und &uuml;bertr&auml;gt die Entscheidung auf die (gesch&auml;ftsf&uuml;hrende) irakische Regierung. Die &bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo; gibt sich mit folgender Formulierung zufrieden:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Gegen&uuml;ber der Nato soll der gesch&auml;ftsf&uuml;hrende irakische Premier am 12. Februar die Zustimmung f&uuml;r die Ausbildungsmission erteilt haben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Hier wird also vom Westen ein gesch&auml;ftsf&uuml;hrender Premier &uuml;ber das Votum der Angeordneten gestellt. In einer fast schon royalen Geste erlaubt dieser die weitere Besetzung des Landes. Man stelle sich das in anderen Konstellationen vor: Das Parlament der Krim w&uuml;rde sich offiziell gegen russische Truppen aussprechen, der oberste Krim-Repr&auml;sentant w&uuml;rde die Russen dennoch einladen &ndash; auf welche Seite w&uuml;rden sich unsere Medien und Politiker wohl schlagen? Oder angenommen, das deutsche Parlament w&uuml;rde die US-Truppen des Landes verweisen, Angela Merkel w&uuml;rde sie aber in einer einsamen Handlung zum Bleiben auffordern: Welche Position w&auml;re wohl die demokratischere? <\/p><p><strong>SPD macht tragische Figur<\/strong><\/p><p>Mit ihrem aktuellen Beschluss tritt die deutsche Regierung also demokratische Gepflogenheiten mit F&uuml;&szlig;en. Diese Ignoranz gegen&uuml;ber den Volksvertretern wird auch das Ansehen der deutschen Demokratie und ihrer Institutionen besch&auml;digen. Zus&auml;tzlich lehnen weite Teile der deutschen Bev&ouml;lkerung Auslandseins&auml;tze ab. Auch diese B&uuml;rger f&uuml;hlen sich von dieser Regierung in dem Fall nicht mehr vertreten.<\/p><p>Dass bei diesem Akt auch die SPD mitmacht, kann nicht mehr &uuml;berraschen oder entt&auml;uschen &ndash; tragisch ist die Entwicklung dennoch. Vom noch im vergangenen Herbst von einzelnen Sozialdemokraten simulierten Widerstand gegen den Milit&auml;reinsatz ist nicht viel geblieben. Der <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/einsatz-gegen-is-geht-weiter-spd-will-mandat-fuer-tornado-jets-doch-verlaengern\/24984454.html\">&bdquo;Tagesspiegel&ldquo;<\/a> erinnerte im letzten Oktober: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Doch seit der IS Ende 2017 offiziell f&uuml;r besiegt erkl&auml;rt wurde, wuchs in der SPD-Fraktion die Neigung, die Operation zu beenden. (&hellip;) M&uuml;tzenich, damals Chef-Au&szlig;enpolitiker, machte sich zum F&uuml;rsprecher der Kritiker und setzte vor einem Jahr durch, dass das Mandat nur verl&auml;ngert wird, wenn es zum 31. Oktober dieses Jahres definitiv ausl&auml;uft. Doch weder die Union noch Au&szlig;enminister Heiko Maas wollen sich damit abfinden. Maas pl&auml;dierte klar daf&uuml;r, dass die Deutschen bleiben; ihre weitere Beteiligung sei &sbquo;unabdingbar&lsquo;.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Bundestag kann noch einschreiten<\/strong><\/p><p>Die Bundeswehr bleibt laut aktuellen Berichten nicht nur in Irak &ndash; sie gliedert sich mit ihrem Beitrag zuk&uuml;nftig unter das Dach der NATO ein, die parallel ausbildet. Dies sei bemerkenswert, weil sich in Berlin die SPD lange dagegen gewehrt hatte, unter NATO-Dach im Irak t&auml;tig zu werden, <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/anti-terror-kampf-deutscher-einsatz-bleibt-gefragt-1.4840529\">wie Medien betonen<\/a>. <\/p><p>Die deutschen Parlamentarier k&ouml;nnen diesem geplanten Militarismus in Tateinheit mit Ignoranz gegen&uuml;ber den irakischen Parlamentariern noch Grenzen setzen: Der Bundestag muss dem Einsatz noch zustimmen. In dem Zusammenhang sei hier <a href=\"https:\/\/blogs.taz.de\/bewegung\/2019\/09\/08\/appell-an-spd-abgeordnete\/\">ein Appell an die SPD-Abgeordneten<\/a> vom vergangenen Herbst zitiert:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Lassen Sie nicht zu, dass die SPD aufgrund polittaktischer Kompromisse innerhalb der gro&szlig;en Koalition an Glaubw&uuml;rdigkeit verliert. Unterst&uuml;tzen Sie nicht aus Loyalit&auml;t gegen&uuml;ber Verb&uuml;ndeten eine Au&szlig;en- und Milit&auml;rpolitik, die gegen sozialdemokratische Grundwerte verst&ouml;&szlig;t. Beenden Sie mit Ihrer Stimme im Bundestag den Einsatz der Bundeswehr in Syrien und im Irak! Setzen Sie sich f&uuml;r ein Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Syrien und f&uuml;r schnelle Hilfen zum Wiederaufbau eines durch Krieg und Sanktionen zerst&ouml;rten Landes ein!&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: Aleks_Shutter \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gegen den Willen des irakischen Parlaments soll der Bundeswehreinsatz in Irak verl&auml;ngert werden. Das widerspricht auch Ank&uuml;ndigungen der SPD. Dieses Vorhaben erscheint imperialistisch und anma&szlig;end &ndash; und es l&auml;sst &bdquo;russische Einmischungen&ldquo; im Vergleich zu jenen des Westens einmal mehr harmlos erscheinen. Zus&auml;tzlich wird der Erosion der Demokratie auch in Deutschland Vorschub geleistet. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser<\/em><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59218\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":59221,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,126,171],"tags":[358,641,1564,466,2664],"class_list":["post-59218","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-erosion-der-demokratie","category-militaereinsaetzekriege","tag-bundeswehr","tag-irak","tag-krieg-gegen-den-terror","tag-nato","tag-truppenabzug"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/03\/shutterstock_1397188919.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59218","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=59218"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59218\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":59245,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/59218\/revisions\/59245"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/59221"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=59218"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=59218"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=59218"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}