{"id":60393,"date":"2020-04-22T10:47:59","date_gmt":"2020-04-22T08:47:59","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60393"},"modified":"2020-04-22T13:51:27","modified_gmt":"2020-04-22T11:51:27","slug":"kramp-karrenbauer-und-die-kampfjets-politisch-moralisch-strategisch-und-juristisch-ein-desaster","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60393","title":{"rendered":"Kramp-Karrenbauer und die Kampfjets: Politisch, moralisch, strategisch und juristisch ein Desaster"},"content":{"rendered":"<p>Der Vorsto&szlig; der Verteidigungsministerin, US-Kampfjets zu kaufen, ist in vielerlei Hinsicht skandal&ouml;s: Er ist ein bizarres Signal in der Corona-Krise. Er widerspricht dem Atomwaffensperrvertrag und einem Beschluss des Bundestages. Er w&uuml;rde Deutschland noch langfristiger an einen abzulehnenden US-Kriegskurs binden. Er ist ein Affront gegen&uuml;ber Teilen der SPD und gegen&uuml;ber dem gesamten Parlament. Und er st&uuml;tzt eine allgemeine Haltung pro Milit&auml;r. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_275\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-60393-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=60393-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200422_Kramp_Karrenbauer_und_die_Kampfjets_ein_Desaster_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) laut <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2020-04\/annegret-kramp-karrenbauer-interesse-us-kampfjets-kauf\">Medienberichten<\/a> gegen&uuml;ber der US-Regierung Interesse am Kauf von 45 Kampfjets des Herstellers Boeing ge&auml;u&szlig;ert hat, schlug zu Recht einige Wellen in den vergangenen Tagen. Demnach soll Kramp-Karrenbauer dem US-Verteidigungsminister Mark Esper mitgeteilt haben, die Bundeswehr beabsichtige den Kauf von 30 F-18-Jets vom Typ Super Hornet und 15 vom Typ Growler. Das Ministerium von Kramp-Karrenbauer habe die zust&auml;ndigen Obleute im Bundestag &uuml;ber das milliardenschwere Vorhaben informiert. <\/p><p>Mittlerweile wird dieses &ndash; in Inhalt und Form &ndash; skandal&ouml;se Vorhaben vom Verteidigungsministerium relativiert: Kramp-Karrenbauer plane schlie&szlig;lich zus&auml;tzlich zu den 45 US-Kampfjets auch die Beschaffung von neuen Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter, wie aus einem Papier des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss des Bundestages hervorgehe. Am heutigen Mittwoch muss Kramp-Karrenbauer ihr fragw&uuml;rdiges Eintreten f&uuml;r die Interessen der US-R&uuml;stungsindustrie vor jenem Verteidigungsausschuss erkl&auml;ren. An Kramp-Karrenbauers transatlantischem Lobbyismus und den damit verbundenen moralischen, politischen, milit&auml;rischen und juristischen Problemen w&uuml;rde jedoch auch die zus&auml;tzliche Bestellung europ&auml;ischer Flugzeuge &ndash; die sogenannte <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Kampfflugzeuge-Kramp-Karrenbauer-fixiert-Split-Loesung-4705726.html\">&bdquo;Split&ldquo;-L&ouml;sung<\/a> &ndash; wenig &auml;ndern. <\/p><p><strong>Politische, moralische und strategische Prinzipien mit F&uuml;&szlig;en getreten<\/strong><\/p><p>Da ist zun&auml;chst die allgemeine und prinzipielle Frage nach dem Sinn und dem angeblichen &bdquo;Zwang&ldquo; zu Aufr&uuml;stung und der daraus folgenden teuren und moralisch fragw&uuml;rdigen &bdquo;Aktualisierung&ldquo; des angeschafften Kriegsger&auml;ts. So ist das zentrale und gro&szlig;fl&auml;chig angebrachte &bdquo;Argument&ldquo; f&uuml;r die nun diskutierten Beschaffungspl&auml;ne, die aktuelle Flotte sei &bdquo;&uuml;beraltert&ldquo;. <\/p><p>Doch selbst wenn man sich einer zu hinterfragenden milit&auml;rischen Haltung und Logik nicht grunds&auml;tzlich verschlie&szlig;en sollte: Zus&auml;tzlich zu den prinzipiellen pazifistischen Bedenken schlie&szlig;en sich zahlreiche konkrete Probleme an. So w&auml;re die Anschaffung der US-Jets auch politisch-strategisch abzulehnen: Eine weitere und langfristig angelegte Bindung an den Kriegskurs der USA ist das komplett falsche Signal in einer Zeit des sich ank&uuml;ndigenden Multilateralismus. Die Gefahr, auch &uuml;ber Milit&auml;rtechnik in den Sog eines abzulehnenden US-Kurses gegen China und Russland zu geraten (oder dort zu verbleiben), ist gro&szlig;. <\/p><p>Der Versuch, nun im Schatten von Corona eine solche strategisch umstrittene Entscheidung zu forcieren, ist au&szlig;erdem moralisch sehr fragw&uuml;rdig. Zus&auml;tzlich zum formalen Eindruck eines sch&auml;bigen Winkelzugs weisen nun Stimmen auf den bizarren inhaltlichen Kontrast zwischen den aktuellen gesellschaftlichen Bed&uuml;rfnissen und Z&auml;suren (mit den entsprechenden Kosten) einerseits und den milliardenschweren R&uuml;stungspl&auml;nen andererseits hin. So titelt <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8251\/\">German Foreign Policy<\/a> zum Vorgang: &bdquo;Waffen statt Masken&ldquo;. Und die <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/zuschlaege-fuer-krankenhauspersonal-statt-anschaffung-von-us-atombombern\/\">LINKE<\/a> fordert: &bdquo;Zuschl&auml;ge f&uuml;r Krankenhauspersonal statt Anschaffung von US-Atombombern.&ldquo; <\/p><p><strong>&bdquo;Nukleare Teilhabe&ldquo; an US-Waffen ist illegal und vom Parlament unerw&uuml;nscht<\/strong><\/p><p>Zus&auml;tzlich ist die mit dem Kauf der US-Jets angeblich angestrebte <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Nukleare_Teilhabe\">&bdquo;nukleare Teilhabe&ldquo;<\/a> juristisch illegal und parlamentarisch zynisch: Zum einen hat der Bundestag 2010 <a href=\"http:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/17\/011\/1701159.pdf\">gefordert<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich (&hellip;) gegen&uuml;ber den amerikanischen Verb&uuml;ndeten mit Nachdruck f&uuml;r den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Allein dieser Beschluss sollte die Debatte &uuml;ber eine &bdquo;Teilhabe&ldquo; an gegen den Willen des Parlaments hier stationierten US-Atomwaffen &uuml;berfl&uuml;ssig machen. Dazu kommt noch die Sichtweise des <a href=\"http:\/\/www.atomwaffena-z.info\/fileadmin\/user_upload\/pdf\/NPT-Vertrag.pdf\">Atomwaffensperrvertrages<\/a>, die sowohl die Stationierung der Waffen in Deutschland als auch die &bdquo;Teilhabe&ldquo; durch Deutschland daran untersagt. In diesem Vertrag haben sich die Atomm&auml;chte verpflichtet, keine Atomwaffen an Nicht-Atomstaaten weiterzugeben und die Nicht-Atomstaaten haben sich verpflichtet, keine solche Waffen in ihre Gewalt zu bekommen:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Artikel I<br>\nJeder Kernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen und sonstige Kernsprengk&ouml;rper oder die Verf&uuml;gungsgewalt dar&uuml;ber an niemanden unmittelbar oder mittelbar weiterzugeben und einen Nichtkernwaffenstaat weder zu unterst&uuml;tzen noch zu ermutigen noch zu veranlassen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengk&ouml;rper herzustellen oder sonstwie zu erwerben oder die Verf&uuml;gungsgewalt dar&uuml;ber zu erlangen.<\/p>\n<p>Artikel II<br>\nJeder Nichtkernwaffenstaat, der Vertragspartei ist, verpflichtet sich, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengk&ouml;rper oder die Verf&uuml;gungsgewalt dar&uuml;ber von niemandem unmittelbar oder mittelbar anzunehmen, Kernwaffen oder sonstige Kernsprengk&ouml;rper weder herzustellen noch sonstwie zu erwerben und keine Unterst&uuml;tzung zur Herstellung von Kernwaffen oder sonstigen Kernsprengk&ouml;rpern zu suchen oder anzunehmen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Transatlantische Verbindungen in den Bundestag?<\/strong><\/p><p>Zu diesen politischen, moralischen und juristischen Problemen kommt der Umgang der CDU mit dem Koalitionspartner SPD und eine allgemeine Missachtung des Parlaments. So widerspricht der Vorsto&szlig; von Kramp-Karrenbauer wohl Koalitionsabsprachen etwa mit SPD-Fraktionschef Rolf M&uuml;tzenich, wie etwa die <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2020-04\/annegret-kramp-karrenbauer-kampfjet-bestellung-spd-kritik-ruestungsprojekt\">&bdquo;Zeit&ldquo;<\/a> berichtet. Andererseits habe es &bdquo;allerdings k&uuml;rzlich vertrauliche Konsultationen mit Au&szlig;enminister Heiko Maas und Vizekanzler Olaf Scholz (beide SPD) gegeben&ldquo;. Diese Praxis ist nicht nur ein parlamentarischer Affront durch die CDU. Der Vorgang ist zus&auml;tzlich ein Zeichen daf&uuml;r, dass es mutma&szlig;lich noch immer starke US-Verbindungen in den Bundestag gibt. Und er kann Hinweise geben, zu welchen Personen (auch in der SPD) diese Verbindungen f&uuml;hren k&ouml;nnten. <\/p><p>Die SPD macht auch wegen dieser Zerrissenheit gegen&uuml;ber der transatlantischen Frage bei der Positionierung zu Krieg und Frieden immer wieder eine tragische Figur &ndash; zuletzt beim Einknicken bei der Frage des Bundeswehr-Einsatzes in Irak, wie die NachDenkSeiten k&uuml;rzlich <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=54948\">hier<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59218\">hier<\/a> berichtet haben.<\/p><p><strong>Viele Medien stapeln tief<\/strong><\/p><p>Zwar konnte der Vorgang um die US-Jets kurz die Corona-Dominanz der Berichterstattung durchbrechen, der Medienumgang bleibt aber unbefriedigend. Die in diesem Text angesprochenen politischen und strategischen Fragen werden nicht angemessen behandelt. Um die Dramatik der Episode abzuschw&auml;chen, lautet eine zentrale Medien-Botschaft, dass die jetzige Diskussion &bdquo;eigentlich ein alter Hut&ldquo; sei. Zus&auml;tzlich wird die Behauptung, die aktuelle Fliegerflotte sei &bdquo;veraltet&ldquo;, kritiklos akzeptiert. Und auch die fragw&uuml;rdige aktuelle Deutung, wonach die gleichzeitige Bestellung von Eurofightern das Problem mit den US-Jets indirekt neutralisieren w&uuml;rde, wird nicht in Frage gestellt. Stellvertretend f&uuml;r viele gro&szlig;e Medien sei hier die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/bundeswehr-eurofighter-f18-103.html\">&bdquo;Tagesschau&ldquo;<\/a> zitiert, die keinen Skandal sieht, sondern einen &bdquo;klassischen Kompromiss&ldquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wie sich das Verteidigungsministerium die Nachfolgeregelung f&uuml;r die altersschwachen Tornados vorstellt, das pfiffen die Spatzen schon lange von den D&auml;chern: Nicht der Eurofighter allein sollte die veralteten Kampfflugzeuge abl&ouml;sen und nicht die US-amerikanische F-18, sondern beide Modelle, in unterschiedlichen Funktionen. (&hellip;)  Nein, was am Dienstag verk&uuml;ndet wurde, war nun wirklich keine gro&szlig;e &Uuml;berraschung. Mit einem klassischen Kompromiss wollte Annegret Kramp-Karrenbauer eine Debatte beenden, die schon ihre Vorg&auml;nger de Maizi&egrave;re und von der Leyen besch&auml;ftigt hatte.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Da sind sogar die Gr&uuml;nen und die FDP kritischer: &ldquo;Sollte das Schreiben rechtlich Verbindliches enthalten oder sogar einen relevanten Letter of Intent darstellen, w&auml;re das wirklich skandal&ouml;s&rdquo;, sagte etwa Tobias Lindner von den Gr&uuml;nen der ARD &uuml;ber die Handlungen Kramp-Karrenbauers. Und selbst die FDP spricht <a href=\"https:\/\/www.stern.de\/news\/kramp-karrenbauer-wegen-kampfjet-deal-unter-druck---fdp-sieht-verfassungsbruch-9232776.html\">laut Medien<\/a> von einem &bdquo;Verfassungsbruch&ldquo;. <\/p><p>Titelbild: Andrey Yurlov \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Vorsto&szlig; der Verteidigungsministerin, US-Kampfjets zu kaufen, ist in vielerlei Hinsicht skandal&ouml;s: Er ist ein bizarres Signal in der Corona-Krise. Er widerspricht dem Atomwaffensperrvertrag und einem Beschluss des Bundestages. Er w&uuml;rde Deutschland noch langfristiger an einen abzulehnenden US-Kriegskurs binden. Er ist ein Affront gegen&uuml;ber Teilen der SPD und gegen&uuml;ber dem gesamten Parlament. Und er st&uuml;tzt<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60393\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":60394,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,172,126,183],"tags":[1519,358,2277,451,1977,1556],"class_list":["post-60393","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-aufruestung","category-erosion-der-demokratie","category-medienkritik","tag-atomwaffen","tag-bundeswehr","tag-kramp-karrenbauer-annegret","tag-tagesschau","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/04\/shutterstock_115589947.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60393","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=60393"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60393\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":60405,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60393\/revisions\/60405"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/60394"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=60393"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=60393"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=60393"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}