{"id":60725,"date":"2020-05-05T10:55:03","date_gmt":"2020-05-05T08:55:03","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60725"},"modified":"2020-07-25T12:10:01","modified_gmt":"2020-07-25T10:10:01","slug":"corona-der-freiwillige-zwang-gegen-die-buerger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60725","title":{"rendered":"Corona: Der \u201efreiwillige\u201c Zwang gegen die B\u00fcrger"},"content":{"rendered":"<p>Der infame &bdquo;Immunit&auml;tsausweis&ldquo; ist vorerst zur&uuml;ckgezogen. Aber immer noch soll f&uuml;r eine R&uuml;ckkehr zur &bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; ein Preis in Form von &Uuml;berwachung, G&auml;ngelei und gesellschaftlicher Spaltung verlangt werden d&uuml;rfen. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_7004\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-60725-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=60725-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200505_Corona_Der_freiwillige_Zwang_gegen_die_Buerger_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vorerst doch keine gesetzliche Einf&uuml;hrung eines Immunit&auml;tsausweises nach einer &uuml;berstandenen Corona-Infektion, <a href=\"https:\/\/www.nw.de\/nachrichten\/zwischen_weser_und_rhein\/22720315_NRW-Innenministerium-gibt-Erlass-zur-Pandemie-Vorsorge-heraus.html\">wie Medien berichten<\/a>. Demnach sprach er sich am Montag auch gegen eine Impfpflicht aus. In einem <a href=\"https:\/\/www.bundesgesundheitsministerium.de\/covid-19-bevoelkerungsschutz-2.html\">Gesetzentwurf<\/a>, der am Donnerstag im Bundestag debattiert werden sollte, hatte Spahn urspr&uuml;nglich einen Immunit&auml;tsausweis vorgesehen. Diese Pl&auml;ne hatten in den letzten Tagen Emp&ouml;rung ausgel&ouml;st, weil sie die Gesellschaft in zwei (zus&auml;tzliche) Klassen aufgeteilt h&auml;tten. Weitere Verweise und Kommentare zum Thema finden sich auch in unseren heutigen <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60721#h02\">Hinweisen des Tages<\/a>. <\/p><p><strong>&bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; gibt es nur gegen &bdquo;freiwillige&ldquo; Massenkontrolle<\/strong><\/p><p>Dass Spahn nun in diesem Punkt vor&uuml;bergehend zur&uuml;ckrudert und ihn an den <a href=\"https:\/\/www.ethikrat.org\/mitglieder\/\">Ethikrat<\/a> verweist, bedeutet aber keine Entwarnung f&uuml;r die Grundrechte. Die Tendenz, eine R&uuml;ckkehr zur gesellschaftlichen &bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; von einer (teils &bdquo;freiwilligen&ldquo;) Kontroll-Bereitschaft der B&uuml;rger abh&auml;ngig zu machen, tritt immer mehr in den Vordergrund. Gerade noch beschrieb das &bdquo;Handelsblatt&ldquo; den (vorerst) zur&uuml;ckgezogenen Immunit&auml;tsausweis als &bdquo;Passierschein durchs Leben des &sbquo;New Normal&lsquo;&ldquo;.  Auf europ&auml;ischer Ebene seien zudem &bdquo;die Pl&auml;ne daf&uuml;r l&auml;ngst ausgearbeitet &ndash; schon vor #Corona. Ich f&uuml;rchte, die Debatte kommt wieder&ldquo;, gibt Andrej Hunko <a href=\"https:\/\/twitter.com\/AndrejHunko\/status\/1257529156511858689?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1257529156511858689&amp;ref_url=https%3A%2F%2Fwww.nachdenkseiten.de%2F%3Fp%3D60721\">auf Twitter<\/a> zu bedenken. <\/p><p>Zu beobachten ist diese Entwicklung auch in der Debatte um eine &bdquo;freiwillige&ldquo; Corona-App: Hier soll der B&uuml;rger zwar (zun&auml;chst) nicht gezwungen werden, eine nach Datenschutz-Kriterien fragw&uuml;rdige Anwendung auf seinem pers&ouml;nlichen Telefon zu installieren. Es wird aber deutlich kommuniziert, dass f&uuml;r eine &bdquo;R&uuml;ckkehr zur Normalit&auml;t&ldquo; das Tracken der B&uuml;rger, ihrer Kontakte und ihrer Standorte notwendig sei &ndash; alles nat&uuml;rlich total &bdquo;anonymisiert&ldquo;. Wer nicht mitmacht, schadet demnach indirekt der Gemeinschaft und erscheint paranoid. Dass &bdquo;Freiwilligkeit&ldquo; im Falle der App keineswegs echte Freiwilligkeit bedeutet, hat &bdquo;Telepolis&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/Corona-Tracing-Apps-Freiwilligkeit-bedeutet-nicht-Freiwilligkeit-4713114.html\">in diesem Artikel beschrieben<\/a>. Demgegen&uuml;ber bezeichnet die FAZ Kritik am freiwilligen Mittun der eigenen &Uuml;berwachung als <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/inland\/app-gegen-corona-das-gefasel-von-der-totalen-ueberwachung-16733681.html\">&bdquo;Gefasel von der totalen &Uuml;berwachung&ldquo;<\/a>. Die Zeitung stellt den Mechanismen unserer Demokratie einen Blankoscheck und sich selber ein Armutszeugnis aus:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Gesetzt den Fall, das Robert-Koch-Institut mutierte zu einem dunklen Imperium und wollte mit den gewonnenen Daten eine Gesundheitsdiktatur errichten. Was w&uuml;rde passieren? Das Bundesverfassungsgericht w&uuml;rde die App f&uuml;r verfassungswidrig erkl&auml;ren, das Ansehen des RKI l&auml;ge danieder, und die Regierungsparteien w&uuml;rden bei n&auml;chster Gelegenheit auf die Bretter geschickt werden. (&hellip;) Die ganze Auseinandersetzung wirkt wie ein Streit unter Soldaten dar&uuml;ber, ob ihr Panzer noch T&Uuml;V hat oder nicht.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Wie aber in Zeiten des angeblichen gesundheitlichen Notstands die Erosion der von der FAZ als Rechtsgarantie beschriebenen Institutionen voranschreitet, dazu gibt eine <a href=\"https:\/\/web.de\/magazine\/regio\/baden-wuerttemberg\/verfassungsrichter-verstaendnis-politik-krise-34672714\">aktuelle &Auml;u&szlig;erung von Verfassungsrichter Stephan Harbarth<\/a> einen Einblick. Hier fordert er seine Richterkollegen zu milden Urteilen etwa gegen&uuml;ber der Politik auf: &ldquo;Wir sind im Augenblick in einer ganz au&szlig;ergew&ouml;hnlichen Krisensituation, bei deren Bew&auml;ltigung es erkennbar keinen K&ouml;nigsweg gibt&rdquo;, sagte Harbarth der &ldquo;Stuttgarter Zeitung&ldquo;. Im Augenblick beneide er &ldquo;keinen exekutiven oder legislativen Entscheidungstr&auml;ger um die gro&szlig;e Last, die auf seinen Schultern ruht&rdquo;, sagte Harbarth den Zeitungen weiter. Richter sollten sich &ldquo;diesen Entscheidungsdruck bewusst machen&rdquo;, wenn sie einzelne Ma&szlig;nahmen juristisch beurteilten.<\/p><p>Die Corona-Warn-App der Bundesregierung soll laut DPA federf&uuml;hrend von der Deutschen Telekom und dem Software-Konzern SAP entwickelt werden, die Fraunhofer-Gesellschaft und das Helmholtz-Institut CISPA sollen bei der Entwicklung beraten. Google und Apple wollen im Mai auf ihren Smartphone-Plattformen Schnittstellen freischalten, auf die Entwickler von Corona-Apps aufsetzen k&ouml;nnen.<\/p><p><strong>Nachteile bei Verweigerung<\/strong><\/p><p>Das Trommeln f&uuml;r eine Corona-App und der (wahrscheinlich nicht aufgegebene) Kampf f&uuml;r einen Immunit&auml;tsausweis und die Bezeichnung von beidem als Preis f&uuml;r eine &bdquo;R&uuml;ckkehr zur Normalit&auml;t&ldquo; beschr&auml;nkt sich, wie auch Hunko beschrieben hat, nicht auf Deutschland. So ist zum Beispiel diese <a href=\"https:\/\/www.eurotopics.net\/de\/239161\/keine-normalitaet-ohne-corona-apps\">europ&auml;ische Presseschau<\/a> bereits mit der Losung &uuml;berschrieben: &bdquo;Keine Normalit&auml;t ohne Corona-Apps?&ldquo; Die meisten zitierten Artikel st&uuml;tzen diese These, manche verlangen jetzt schon eine <a href=\"https:\/\/www.lesechos.fr\/idees-debats\/cercle\/opinion-stopcovid-le-volontariat-ou-la-loi-1196500\">Verpflichtung zur Installation<\/a> einer solchen App durch die europ&auml;ischen B&uuml;rger.<\/p><p>Solche Stimmen, die eine Verpflichtung zur App-Installation oder auch zum Impfen verlangen, sind noch in der Minderheit. Der aktuelle politisch-mediale Tenor versucht (noch), eine (nur scheinbare) &bdquo;Freiwilligkeit&ldquo; bei diesen Ma&szlig;nahmen zu suggerieren. Diese Freiwilligkeit kann sich aber als eine bittere T&auml;uschung herausstellen, wenn die Pl&auml;ne erst durchgef&uuml;hrt sind: Denn wer sich dann nicht mit einer App tracken lassen w&uuml;rde und wer sich weigern w&uuml;rde, seinen aktuellen Gesundheitszustand permanent zu beweisen, der h&auml;tte m&ouml;glicherweise auf lange Sicht erhebliche gesellschaftliche Nachteile auszuhalten: Verwehrte Zug&auml;nge zu Beh&ouml;rden, Banken, Bahnh&ouml;fen, Veranstaltungen oder Auslandsreisen sowie eine generelle Verdachtshaltung k&ouml;nnten die Folgen sein. <\/p><p><strong>Das Virus als T&uuml;r&ouml;ffner f&uuml;r radikale &Uuml;berwachung?<\/strong><\/p><p>Die berechtigten Bef&uuml;rchtungen von B&uuml;rgern, wohin das alles f&uuml;hren k&ouml;nnte, wenn man es nun zul&auml;sst,  gehen noch weit &uuml;ber die hier beschriebenen potenziellen Einschr&auml;nkungen hinaus. So gibt es Indizien daf&uuml;r, dass einflussreiche Akteure es anstreben, f&uuml;r alle Weltb&uuml;rger eine &bdquo;digitale Identit&auml;t&ldquo; anzulegen, in der laut dem Journalisten <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/die-regenten-der-welt\/known-traveller-2\/\">Norbert H&auml;ring<\/a> &bdquo;Reisehistorie, Bankdaten, Hotel&uuml;bernachtungen, Mietwagenbuchungen, Dokumente von Universit&auml;ten, &Auml;mtern und sehr vieles mehr&ldquo; gespeichert w&uuml;rden. Der aktuell debattierte Impfstatus, das Tracking &bdquo;zur Virus-Pr&auml;vention&ldquo; und andere angebliche gesundheitliche Sachzw&auml;nge k&ouml;nnen nach dieser Deutung als T&uuml;r&ouml;ffner f&uuml;r eine viel umfassendere Vision interpretiert werden.<\/p><p><a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Ueber-Impfstoffe-zur-digitalen-Identitaet-4713041.html?seite=all\">&bdquo;Telepolis&ldquo;<\/a> stellt zur digitalen Identit&auml;t fest, &bdquo;das Ziel sei eine <a href=\"https:\/\/id2020.org\/digital-identity\">personalisierte, portable, biometrisch verbundene digitale Identit&auml;t, die auf Lebenszeit besteht.<\/a>&rdquo; Gr&uuml;ndungspartner seien u.a. Gates&rsquo; Firma Microsoft, die von der BMGF mit hohen Summen finanzierte Impfallianz GAVI, die auch <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/wirtschaft\/unternehmen\/bundeswehrberateraffaere-untersuchungsausschuss-befragt-zeugen-16257529.html\">in die Berateraff&auml;re der Bundeswehr verstrickte<\/a> Unternehmensberatung Accenture sowie die Rockefeller Foundation, eine der gr&ouml;&szlig;ten Stiftungen der USA. Albrecht M&uuml;ller ist auf diese und andere Aspekte gerade <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=60706\">in diesem Artikel<\/a> eingegangen.<\/p><p><strong>Sch&ouml;ne Worte, schlimme Wirkung<\/strong><\/p><p>Kritiker sowohl der App als auch eines Immunit&auml;tsausweises k&ouml;nnen leicht diffamiert werden. Das Verweigern der App-Installation kann erfolgreich als Hindernis f&uuml;r die &bdquo;Normalisierung&ldquo; der ganzen Gesellschaft, also als asozial, dargestellt werden. Kritiker einer globalen Impfkampagne haben es in der Debatte schwer, weil die grunds&auml;tzliche Kritik am Impfen vor Corona eher eine Nischenmeinung war. Ich bin zum Beispiel kein prinzipieller Impfgegner, ich habe mich &uuml;ber den Widerstand etwa gegen eine Pflicht zur Masern-Impfung stets etwas gewundert. Doch das, was jetzt geplant ist, hat eine ganz andere Qualit&auml;t. Und diese Vorhaben haben eben auch nur zum Teil mit Gesundheit und Pr&auml;vention zu tun. <\/p><p>Einmal durchgef&uuml;hrt, haben sie das Potenzial, als m&auml;chtiges Instrument der Schikane, der G&auml;ngelei, der Spaltung und der &Uuml;berwachung genutzt zu werden. Wohlklingende Floskeln werden nicht das erste Mal benutzt, um Dinge einzuf&uuml;hren, die anschlie&szlig;end f&uuml;r gar nicht wohlklingende Zwecke genutzt werden k&ouml;nnen.<\/p><p>Titelbild: STEKLO \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der infame &bdquo;Immunit&auml;tsausweis&ldquo; ist vorerst zur&uuml;ckgezogen. Aber immer noch soll f&uuml;r eine R&uuml;ckkehr zur &bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; ein Preis in Form von &Uuml;berwachung, G&auml;ngelei und gesellschaftlicher Spaltung verlangt werden d&uuml;rfen. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":60728,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,184,126,149,11],"tags":[1112,2097,1762,2933,1554,2063,1798],"class_list":["post-60725","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-ueberwachung","category-erosion-der-demokratie","category-gesundheitspolitik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-buergerrechte","tag-big-data","tag-biometrische-daten","tag-corona-app","tag-orwell-2-0","tag-smarte-technik","tag-spahn-jens"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/shutterstock_1510284656.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60725","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=60725"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60725\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":60737,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/60725\/revisions\/60737"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/60728"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=60725"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=60725"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=60725"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}