Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT\/JB)
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Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> dazu: Axel-Springer-Medien: Döpfner ruft zu neuem Kalten Krieg auf<\/strong> dazu auch: Krise zwischen USA und China: Der neue Kalte Krieg<\/strong> Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Das klingt nicht nach einer Verbesserung zum Vorgänger Kahrs, der ähnlich dogmatisch argumentierte. Auch Rohde behauptet, im übrigen im Einklang mit den Haushältern aus anderen Fraktionen, mit Ausnahme der Linken und der Grünen, dass die schwarze Null und eine niedrige Staatsschuldenquote erst Voraussetzung dafür sei, jetzt in die Vollen gehen zu können. Das ist Unsinn, da die 156 Milliarden zusätzlicher Kredite und rund 1 Billion an Bürgschaften nicht irgendwo im Sparstrumpf der schwäbischen Hausfrau herumliegen. Fakt ist, dass der Staat seine Ausgaben immer erhöhen kann, egal ob er gerade Überschüsse oder Defizite im Haushalt ausweist. Und weil das so ist, ist das deutsche Modell mit schwarzer Null und Schuldenbremse auch vollkommen sinnlos. Durch die Krise ist das Märchen aufgeflogen. Deshalb, so mein Eindruck, wird die bisherige Politik der schwarzen Null vom neuen Haushaltssprecher der SPD aber lieber verklärt. Dabei gibt es in der Fraktion Leute, die es schon längst begriffen haben, wie Michael Schrodi zum Beispiel…<\/em><\/p>\n Externer Inhalt<\/strong><\/p> Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) übertragen.<\/p>\n
\nIn seiner Rede hat sich Frank-Walter Steinmeier nicht vor den Soldaten der Alliierten verneigt. Und warum sprach er nicht von den Deutschen, die dem Ruf Hitlers millionenfach gefolgt waren?
\nIn seiner Rede zum 75. Jahrestag des Kriegsendes hielt Bundespräsident Steinmeier solchem Schmutz leider nur Floskelhaftes entgegen: „Gewaltherrschaft“, „Unheil“, „beispiellos“, „Corona“, „Shoah“, „Hanau“, „Meilenstein im Ringen“, „Zivilisationsbruch“, „schmerzhafter Weg“, „Würde des Menschen“, „Nie wieder“ usw. usf. Dabei wäre es nicht schwer gewesen, spannungsreich zu sprechen – auch in kurzer Form. Steinmeier vermied jedes Wort an die Soldaten der Anti-Hitler-Koalition und an deren Familien. Vor ihnen hätte er sich verneigen müssen. Auch sprach er nicht davon, dass die Teilung Europas die noch nachwirkende Folge deutscher Angriffskriege war, sondern wich in die halbwahre Phrase von „der Freiheitsliebe im Osten unseres Kontinents“ aus.
\nQuelle: Götz Aly in Berliner Zeitung<\/a>\n
\ner bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe.
\n«Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. Wo steht Europa? An der Seite Amerikas oder an der Seite Chinas?»
\nDer das sagt, heisst Mathias Döpfner und ist Vorstandsvorsitzender und Miteigentümer des deutschen Medienkonzerns Axel Springer SE, der unter anderem die deutsche «BILD»-Zeitung und «Die Welt» herausgibt. Und der gemäss eigenen Worten und offizieller Verkündigung auf seiner Website «Weltmarktführer im digitalen Journalismus» werden will. Mathias Döpfners Wort hat Gewicht.
\nLetzte Woche, ausgerechnet wenige Tage vor dem 8. Mai, dem Erinnerungstag «75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges», und mitten in der weltweiten Corona-Krise hat sich dieser bekannteste deutsche Medien-Manager mit einem eigenen Aufruf an die Leserschaft der «Welt» – und damit an die deutsche Politik und ans deutsche Volk – gewandt. Und was hat er «seinen» Deutschen zu sagen?
\n1. Es gibt nur eine Weltmacht, die demokratisch ist: die USA.
\nQuelle: Infosperber<\/a><\/p>\n
\nDie Beziehungen zwischen den USA und China sind schlecht wie seit 30 Jahren nicht mehr. Einen militärischen Konflikt wollen beide vermeiden – und doch erscheint er wieder denkbar.
\nDas schier Undenkbare wird wieder zur realpolitischen Option: Man müsse sich im schlimmsten Fall auf einen „bewaffneten Konflikt“ mit den USA einstellen, heißt es in einer geheimen Analyse, die laut Angaben der Nachrichtenagentur Reuters der chinesischen Staatsführung inklusive Präsident Xi Jinping vorgelegt wurde. Der aktuelle Bericht aus dem Ministerium für Staatssicherheit warnt in Folge der Virus-Pandemie vor einer zunehmenden antichinesischen Stimmung, die maßgeblich von den Vereinigten Staaten angetrieben werde.
\nQuelle: Augsburger Allgemeine<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie Kritik an den Lockdown-Maßnahmen im Land nimmt zu. Statt sich mit den Kritikern inhaltlich auseinanderzusetzen, werden diese von den Medien diffamiert. Im Sinne einer demokratischen Diskussionskultur sollten wir wieder lernen, die Meinung des Gegenübers zu respektieren und in einem Wettstreit der Ideen, die beste Lösung für die gegenwärtige Krise suchen. […]
\nWie man anhand dieser Zusammenstellung leicht erkennen kann, stützt sich die Kritik am Lockdown nicht auf in irgendwelchen Chatgruppen und Youtube-Kanälen veröffentlichten unseriösen Informationen. Wenn internationale Wissenschaftler, Professoren deutscher Unis und zahlreiche rechtschaffene Bürger gegen den von der Regierung beschlossenen Lockdown demonstrieren, sind das eben keine Verschwörungstheorethiker oder Leute mit einem Brett vor dem Kopf.
\nAber es ist natürlich viel einfacher, unbequeme Meinungen mit Diffamierungskampagnen zu unterdrücken, anstatt sich mit der vorgebrachten Kritik inhaltlich auseinanderzusetzen.
\nQuelle: ZDNet<\/a>\n<\/li>\n
\nIch gehöre zur vulnerablen Gruppe der Alten. Einerseits will mich der Staat schützen, anderseits will er, dass ich in Spitälern aushelfe. Das ist nicht der einzige Widerspruch eines neuen politischen Aktivismus in der Eidgenossenschaft. […]
\nIn den Medien grassieren Panikmache und Häme. Man mokiert sich über den britischen Premierminister – hat sich dieser doch an einer seiner, horribile dictu, ohne Social Distancing abgehaltenen Pressekonferenzen mit dem Virus angesteckt. Dass dieses Verhalten in Einklang mit der von den medizinischen Beratern verordneten Strategie stand, die Bevölkerung möglichst rasch zu durchseuchen, ist offenbar nebensächlich.
\nSkin in the game! Eine derzeit nicht nur bei Politikern kaum mehr zu findende Eigenschaft. So gibt es nach wochenlanger Funkstille plötzlich Nachrichten von der Bundespräsidentin. Sie besucht die intensivmedizinische Station eines Universitätsspitals und erklärt sich tief beeindruckt. Warum sucht die Präsidentin die Nähe zum wohlbestallten Medizinprofessor statt zur Coiffeuse, die um ihr materielles Überleben kämpft? Social Distancing von der ursprünglichen Stammwählerschaft ihrer Partei?
\nQuelle: NZZ<\/a>\n<\/li>\n
\nDie SPD-Bundestagsfraktion hat Dennis Rohde am 12. Mai einstimmig als Nachfolger von Johannes Kahrs zum haushaltspolitischen Sprecher gewählt. Im vorwärts-Interview erklärt er, wofür er Kahrs besonders dankbar ist und warum eine solide Haushaltspolitik uns gerade heute in der Corona-Pandemie hilft.
\nDennis Rohde, was sind Ihre wichtigsten Ziele als neuer haushaltspolitischer Sprecher?
\nWir befinden uns mitten in einer der größten wirtschaftlichen Herausforderungen seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. In den nächsten Monaten wird es entscheidend darauf ankommen, dass wir weiterhin die richtigen Impulse zur Stabilisierung der Wirtschaft und damit zum Erhalt unzähliger Arbeitsplätze schaffen. Die fiskalischen Voraussetzungen hierfür haben wir in den Jahren 2014-2019 durch eine solide Haushaltspolitik geschaffen – das hilft uns heute. […]
\nDie Corona-Pandemie hat die bisherigen Haushaltsplanungen über den Haufen geworfen. Was sind für Sie die wichtigsten haushaltspolitischen Konsequenzen, die aus dieser Krise gezogen werden sollten?
\nZunächst zeigt sich, dass es richtig war, in wirtschaftlich guten Zeiten die Möglichkeiten zum Absenken der Staatsschuldenquote zu nutzen. Davon profitieren wir heute. Sicherlich werden wir staatliche Subventionen und Förderprogramme künftig auch unter der Überschrift eines möglichen Beitrages zur Krisenfestigkeit unseres Landes diskutieren. Wir werden uns z.B. unabhängiger von chinesischen Produkten machen müssen.
\nHat für Sie die so genannte „schwarze Null“ noch Berechtigung?
\nDie schwarze Null ist die Grundlage für die „Bazooka“ in der Corona-Krise. Momentan befinden wir uns noch mitten in der Krise, die wir zunächst bewältigen müssen. Viel wird dabei auch von der Höhe künftiger Steuereinnahmen abhängen.
\nQuelle: vorwärts<\/a>\n