{"id":61031,"date":"2020-05-17T09:00:43","date_gmt":"2020-05-17T07:00:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61031"},"modified":"2020-05-15T15:38:09","modified_gmt":"2020-05-15T13:38:09","slug":"hinweise-der-woche-160","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61031","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lohnenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Das Versagen des Bundespräsidenten<\/a><\/li>\n
  2. Studie zur Coronakrise – 2,1 Millionen Deutsche in ihrer Existenz bedroht<\/a><\/li>\n
  3. Corona-Daten unter Verschluss: RKI bremst Diskurs aus<\/a><\/li>\n
  4. Haushaltspolitik der SPD-Bundestagsfraktion – Warum die „schwarze Null“ die Grundlage für die Corona-Hilfspakete ist<\/a><\/li>\n
  5. Wir dürfen die Corona-Schulden nicht zurückzahlen<\/a><\/li>\n
  6. Coronavirus in Schweden – Tödlicher Sonderweg<\/a><\/li>\n
  7. Wir retten Menschenleben mit Menschenleben, ohne darüber zu verhandeln<\/a><\/li>\n
  8. Die grosse Corona-Welle ist in der Schweiz zu Ende<\/a><\/li>\n
  9. Gott ist tot, es lebe die Gesundheit: Notizen eines alternden Mediziners und Bildungsbürgers zur Corona-Krise<\/a><\/li>\n
  10. Der Markt wird es nicht regeln<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Das Versagen des Bundespräsidenten<\/strong>
      \nIn seiner Rede hat sich Frank-Walter Steinmeier nicht vor den Soldaten der Alliierten verneigt. Und warum sprach er nicht von den Deutschen, die dem Ruf Hitlers millionenfach gefolgt waren?
      \nIn seiner Rede zum 75. Jahrestag des Kriegsendes hielt Bundespräsident Steinmeier solchem Schmutz leider nur Floskelhaftes entgegen: „Gewaltherrschaft“, „Unheil“, „beispiellos“, „Corona“, „Shoah“, „Hanau“, „Meilenstein im Ringen“, „Zivilisationsbruch“, „schmerzhafter Weg“, „Würde des Menschen“, „Nie wieder“ usw. usf. Dabei wäre es nicht schwer gewesen, spannungsreich zu sprechen – auch in kurzer Form. Steinmeier vermied jedes Wort an die Soldaten der Anti-Hitler-Koalition und an deren Familien. Vor ihnen hätte er sich verneigen müssen. Auch sprach er nicht davon, dass die Teilung Europas die noch nachwirkende Folge deutscher Angriffskriege war, sondern wich in die halbwahre Phrase von „der Freiheitsliebe im Osten unseres Kontinents“ aus.
      \nQuelle:       Götz Aly in Berliner Zeitung<\/a>\n

      dazu: Axel-Springer-Medien: Döpfner ruft zu neuem Kalten Krieg auf<\/strong>
      \ner bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die Interessen der USA. Die Hintergründe.
      \n«Krisen haben etwas Klärendes. So auch die Corona-Krise. Wenn eine Therapie gegen das Virus gefunden ist, die Shutdown- und Lockerungsdebatten verklungen sind und die Rezession ihr hässliches Gesicht zeigt, muss nichts Geringeres geklärt werden als die Weltordnung. Konkreter: die Bündnisfrage. Wo steht Europa? An der Seite Amerikas oder an der Seite Chinas?»
      \nDer das sagt, heisst Mathias Döpfner und ist Vorstandsvorsitzender und Miteigentümer des deutschen Medienkonzerns Axel Springer SE, der unter anderem die deutsche «BILD»-Zeitung und «Die Welt» herausgibt. Und der gemäss eigenen Worten und offizieller Verkündigung auf seiner Website «Weltmarktführer im digitalen Journalismus» werden will. Mathias Döpfners Wort hat Gewicht.
      \nLetzte Woche, ausgerechnet wenige Tage vor dem 8. Mai, dem Erinnerungstag «75 Jahre Ende des Zweiten Weltkrieges», und mitten in der weltweiten Corona-Krise hat sich dieser bekannteste deutsche Medien-Manager mit einem eigenen Aufruf an die Leserschaft der «Welt» – und damit an die deutsche Politik und ans deutsche Volk – gewandt. Und was hat er «seinen» Deutschen zu sagen?
      \n1.Es gibt nur eine Weltmacht, die demokratisch ist: die USA.
      \nQuelle:       Infosperber<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Studie zur Coronakrise – 2,1 Millionen Deutsche in ihrer Existenz bedroht<\/strong>
      \nEs gibt diverse Hilfsprogramme für Opfer der Coronakrise – doch viele fallen durchs Raster. Einer Umfrage zufolge sind die finanziellen Engpässe für Millionen Menschen existenzbedrohend.
      \nHunderttausende Deutsche fallen in der Coronakrise offenbar durch das Raster der staatlichen Hilfen. 2,6 Prozent der Deutschen erleiden dadurch existenzbedrohende finanzielle Verluste, also rund 2,1 Millionen Bürger, wie die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der Postbank berichtete.
      \nWeitere 4,2 Prozent oder 3,5 Millionen Deutsche verzeichnen dem Bericht zufolge erhebliche finanzielle Einbußen, 14,4 Prozent leichte Kürzungen. Insgesamt müsse damit mehr als ein Fünftel der Bevölkerung mit weniger Geld auskommen als vor der Krise.
      \nÜberdurchschnittlich häufig müssen demnach Familien sowie Menschen in der Altersgruppe zwischen 30 und 39 Jahren Einbußen verkraften. Unter den Haushalten mit drei Personen sei fast jeder Dritte betroffen (30,4 Prozent). Bei den 30- bis 39-Jährigen seien sogar 37 Prozent betroffen. Für 6,8 Prozent aus dieser Gruppe sei der finanzielle Ausfall existenzbedrohend.
      \nZu denen, die von der Krise besonders hart getroffen sind, gehören Künstlerinnen und Künstler. Kanzlerin Angela Merkel hatte in ihrer wöchentlichen Videobotschaft gesagt, man wolle sie “so gut, wie es geht” durch Hilfsprogramme unterstützen, “aber auch dadurch, dass wir sagen, wie wichtig sie für uns sind”.
      \nDer Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler hatte zuvor kritisiert, dass die von den Corona-Auflagen besonders betroffenen Künstler von staatlicher Unterstützung nur unzureichend erreicht würden. Die Vorsitzende Dagmar Schmidt sagte der “Rheinischen Post”: “Die Soforthilfen greifen in den meisten Bundesländern nur bedingt.”
      \nAuch zahlreiche Filmschaffende haben sich mit einem Hilferuf an die Politik gewandt. In einem offenen Brief fordern sie, in Zeiten der Coronakrise das deutsche Kino zu unterstützen.
      \nQuelle:       SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n
    3. <\/a>Corona-Daten unter Verschluss: RKI bremst Diskurs aus<\/strong>
      \nDie derzeit wichtigste Maßzahl dafür, ob Einschränkungen gelockert oder verschärft werden, sind die aktuellen Neuerkrankungen mit Covid-19. Doch zeitnahe Daten für die Bundesländer, denen die Bundeskanzlerin gerade die Verantwortung für die Kontrolle über das Virus zugesprochen hat, gibt es beim RKI nicht. (…)
      \nDas Institut veröffentlicht zwar täglich die von den regionalen Gesundheitsbehörden nach Berlin gemeldeten Fälle. Doch bis das RKI diese herausgibt, liegt der eigentlich Erkrankungsbeginn schon bis zu zwei Wochen oder mehr zurück. Kommt es zu einem neuen Ausbruch, wird er erst spät erkannt. (…)
      \nDiese Gründe sind fadenscheinig. Der Datenschutz ist mangels Personenbezug entweder überhaupt nicht betroffen oder die Daten ließen sich leicht datenschutzkonform zusammenfassen. Und Schätzungen gibt es in der Welt der amtlichen Daten zuhauf. Mit diesem Argument dürfte keine einzige Wirtschafts- oder Bevölkerungsprognose veröffentlicht werden. In Berlin sieht man sich als Hüter der Datenschätze, an deren Deutungshoheit man sich klammert. Die Behörde gibt Teile der Daten, mit denen sich die Details der Epidemie analysieren und Maßzahlen nachrechnen ließen, nicht heraus. So entzieht sie sich – und damit den Staat – zumindest teilweise der Kontrolle durch Öffentlichkeit und Medien.
      \nQuelle:       NDR<\/a>\n<\/li>\n
    4. <\/a>Haushaltspolitik der SPD-Bundestagsfraktion – Warum die „schwarze Null“ die Grundlage für die Corona-Hilfspakete ist<\/strong>
      \nDie SPD-Bundestagsfraktion hat Dennis Rohde am 12. Mai einstimmig als Nachfolger von Johannes Kahrs zum haushaltspolitischen Sprecher gewählt. Im vorwärts-Interview erklärt er, wofür er Kahrs besonders dankbar ist und warum eine solide Haushaltspolitik uns gerade heute in der Corona-Pandemie hilft.
      \nDennis Rohde, was sind Ihre wichtigsten Ziele als neuer haushaltspolitischer Sprecher?
      \nWir befinden uns mitten in einer der größten wirtschaftlichen Herausforderungen seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. In den nächsten Monaten wird es entscheidend darauf ankommen, dass wir weiterhin die richtigen Impulse zur Stabilisierung der Wirtschaft und damit zum Erhalt unzähliger Arbeitsplätze schaffen. Die fiskalischen Voraussetzungen hierfür haben wir in den Jahren 2014-2019 durch eine solide Haushaltspolitik geschaffen – das hilft uns heute. […]
      \nDie Corona-Pandemie hat die bisherigen Haushaltsplanungen über den Haufen geworfen. Was sind für Sie die wichtigsten haushaltspolitischen Konsequenzen, die aus dieser Krise gezogen werden sollten?
      \nZunächst zeigt sich, dass es richtig war, in wirtschaftlich guten Zeiten die Möglichkeiten zum Absenken der Staatsschuldenquote zu nutzen. Davon profitieren wir heute. Sicherlich werden wir staatliche Subventionen und Förderprogramme künftig auch unter der Überschrift eines möglichen Beitrages zur Krisenfestigkeit unseres Landes diskutieren. Wir werden uns z.B. unabhängiger von chinesischen Produkten machen müssen.
      \nHat für Sie die so genannte „schwarze Null“ noch Berechtigung?
      \nDie schwarze Null ist die Grundlage für die „Bazooka“ in der Corona-Krise. Momentan befinden wir uns noch mitten in der Krise, die wir zunächst bewältigen müssen. Viel wird dabei auch von der Höhe künftiger Steuereinnahmen abhängen.
      \nQuelle:       vorwärts<\/a>\n

      Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Das klingt nicht nach einer Verbesserung zum Vorgänger Kahrs, der ähnlich dogmatisch argumentierte. Auch Rohde behauptet, im übrigen im Einklang mit den Haushältern aus anderen Fraktionen, mit Ausnahme der Linken und der Grünen, dass die schwarze Null und eine niedrige Staatsschuldenquote erst Voraussetzung dafür sei, jetzt in die Vollen gehen zu können. Das ist Unsinn, da die 156 Milliarden zusätzlicher Kredite und rund 1 Billion an Bürgschaften nicht irgendwo im Sparstrumpf der schwäbischen Hausfrau herumliegen. Fakt ist, dass der Staat seine Ausgaben immer erhöhen kann, egal ob er gerade Überschüsse oder Defizite im Haushalt ausweist. Und weil das so ist, ist das deutsche Modell mit schwarzer Null und Schuldenbremse auch vollkommen sinnlos. Durch die Krise ist das Märchen aufgeflogen. Deshalb, so mein Eindruck, wird die bisherige Politik der schwarzen Null vom neuen Haushaltssprecher der SPD aber lieber verklärt. Dabei gibt es in der Fraktion Leute, die es schon längst begriffen haben, wie Michael Schrodi zum Beispiel…<\/em><\/p>\n

      Externer Inhalt<\/strong><\/p>

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