{"id":61175,"date":"2020-05-22T09:11:17","date_gmt":"2020-05-22T07:11:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61175"},"modified":"2022-03-02T10:37:39","modified_gmt":"2022-03-02T09:37:39","slug":"die-linke-und-die-pandemie-die-konsequenteste-lockdown-partei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61175","title":{"rendered":"Die Linke und die Pandemie: \u201eDie konsequenteste Lockdown-Partei?\u201c"},"content":{"rendered":"<p>Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, <strong>Andrej Hunko<\/strong>, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschr&auml;nkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Daf&uuml;r bezog er heftige Pr&uuml;gel &ndash; nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den R&uuml;cktritt nahe, Parteichefin Katja Kipping zieh ihn einen Vertreter der &bdquo;Lockerungslobby&ldquo;. Vor dieser und einer zweiten Welle gelte es die Armen und Schwachen zu sch&uuml;tzen, meint sie. Der Attackierte nennt das im Interview mit den NachDenkSeiten eine &bdquo;sehr einseitige Sicht der Dinge&ldquo;. Mit ihm sprach <strong>Ralf Wurzbacher<\/strong>. <\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1483\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-61175-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=61175-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200526_Die_Linke_und_die_Pandemie_Die_konsequenteste_Lockdown_Partei_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Zur Person:<\/strong><\/p><p>Andrej Hunko, Jahrgang 1963, ist Abgeordneter der Fraktion Die Linke im Bundestag, in der er als europapolitischer Sprecher und seit Anfang Februar dieses Jahres als stellvertretender Vorsitzender fungiert. Seit 2010 ist der Aachener &uuml;berdies Mitglied der Parlamentarischen Versammlung sowie des Sozial- und Gesundheitsausschusses des Europarates. Seit 2015 ist er Vizechef der Fraktion der Vereinigten Europ&auml;ischen Linken (UEL). Dem Bundesparteivorstand der Linken geh&ouml;rt er seit 2014 an.  <\/p><p><strong>Interview:<\/strong><\/p><p><strong>Herr Hunko, Sie haben sich aus Sicht Ihrer Parteif&uuml;hrung einen schlimmen Fehltritt geleistet: Am vergangenen Samstag waren Sie in Aachen bei der Corona-Demonstration &bdquo;Kritische Aachener B&uuml;rgerInnen zum Erhalt der Grundrechte&ldquo; als Redner aufgetreten und haben sich dabei als Kritiker des Krisenmanagements der Bundesregierung hervorgetan. F&uuml;r Ihre Parteichefin Katja Kipping sind Sie damit ein Protagonist der <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/das-virus-stoppen-ist-der-einzig-realistische-ausweg-die-lockerungslobby-erweckt-einen-falschen-eindruck\/25797174.html\">&bdquo;Lockerungslobby&ldquo;, die Deutschland in eine &bdquo;zweite Infektionswelle&ldquo; f&uuml;hrt<\/a>. F&uuml;hlen Sie sich schuldig?<\/strong><br>\nDie Kundgebung, auf der ich gesprochen habe, war das Ergebnis einer politischen Ausdifferenzierung. In Aachen hatte es an diesem Samstag gleich drei Kundgebungen zur Corona-Politik gegeben. Eine war der rechten Ecke zuzurechnen, von der AfD organisiert, die zweite dem esoterischen Lager und die dritte, auf der ich aufgetreten bin, dem Mitte-Links-Spektrum. Das, worum es dort ging, ist nicht einfach mit den Kategorien &bdquo;Lockerung oder nicht&ldquo; zu fassen. Wer <a href=\"https:\/\/www.andrej-hunko.de\/start\/aktuelles\/4954-redemanuskript-gedanken-sind-frei\">meine Rede<\/a> liest, erkennt, dass es im Wesentlichen um eine kritische Auseinandersetzung mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung und ihrer Berater sowie den vorgenommenen und m&ouml;glicherweise noch drohenden Grundrechtsbeschr&auml;nkungen ging. Keinesfalls war das blo&szlig; ein Aufruf zu Lockerungen. Zum Beispiel habe ich die Regierung auch daf&uuml;r kritisiert, dass bis Anfang M&auml;rz eher verharmlosend auf die sich abzeichnende Krise reagiert wurde &ndash; dann aber mit sehr weitreichenden und, wie ich finde, teilweise &uuml;berzogenen Eingriffen in die bestehenden Grundrechte.<\/p><p><strong>Laut Frau Kipping sind die sogenannten Hygiene-Demos &ndash; und darunter subsumiert sie alle Corona-Demonstrationen &ndash; kein Protest gegen die Obrigkeit, sondern dienten der Verharmlosung und w&auml;ren deshalb &bdquo;r&uuml;cksichtslos gegen&uuml;ber sozial Schwachen und verletzlichen Teilen der Bev&ouml;lkerung&ldquo;. Durchschauen Sie diese Logik?<\/strong><br>\nDas ist eine sehr einseitige Sicht. Auf unserer Kundgebung waren &auml;rmere und verletzliche Teile der Bev&ouml;lkerung definitiv &uuml;berrepr&auml;sentiert. Viele kannte ich von meinem Engagement gegen die Hartz-IV-Gesetze. Andere waren dort, weil sie ihre Angeh&ouml;rigen nicht besuchen d&uuml;rfen oder weil sie dringende medizinische Behandlungen verschieben mussten. Wenn wir &uuml;ber Schutz der Schwachen reden, m&uuml;ssen wir doch das ganze Bild sehen, nicht nur die Corona-Gefahr. <\/p><p>Aber ich verstehe, was damit gemeint ist. Viele versuchen die Verantwortung f&uuml;r ein m&ouml;gliches Wiederaufflackern der Infektionszahlen auf die Bev&ouml;lkerung abzuw&auml;lzen: Sollte es dazu kommen, w&auml;ren &bdquo;r&uuml;cksichtslose Demonstrationen&ldquo; oder mangelndes &bdquo;Social Distancing&ldquo; verantwortlich. Man denke an die Diskussion von vor zwei Wochen, als die Reproduktionszahl kurzfristig auf &uuml;ber 1 gesch&auml;tzt wurde. Das wurde mithin in direkten Zusammenhang mit den Demonstrationen gebracht, obwohl es daf&uuml;r keinen belastbaren Hinweis gab. Die gr&ouml;&szlig;ten Ausbr&uuml;che haben wir gegenw&auml;rtig aber in Einrichtungen, in denen Lebens- und Arbeitsbedingungen eine entscheidende Rolle spielen. Etwa durch die unfassbaren Zust&auml;nden in den Schlachth&ouml;fen, in Asylbewerberheimen oder auch in Alten- und Pflegeheimen.<\/p><p><strong>Sie haben also keine Sorge, dass eine zweite Welle im Anmarsch ist?<\/strong><br>\nNiemand kann das v&ouml;llig ausschlie&szlig;en. Ich sehe momentan aber keine plausiblen Hinweise daf&uuml;r. Dagegen spricht sowohl das stark r&uuml;ckl&auml;ufige Infektionsgeschehen in den vergangenen Wochen als auch die Ausbreitungsdynamik, wie man sie von anderen Coronaviren kennt. Wahrscheinlicher ist es, dass das Virus immer mal wieder regional und unter bestimmten sozialen Rahmenbedingungen in Erscheinung tritt. Deshalb finde ich die Regelung, lokale Grenzwerte bei den Neuinfektionen zu setzen, durchaus erst einmal richtig. Allerdings sollte man das an eine bestimmte Mindestzahl an Tests koppeln, weil sonst falsche Anreize f&uuml;r die Landkreise entstehen, m&ouml;glichst wenig zu testen. <\/p><p><strong>Wer darauf hinweist, dass Coronaviren schon immer Teil des saisonalen Grippegeschehens waren, landet heute schnell in der Schublade der sogenannten Verharmloser. Sie bleiben trotzdem dabei, dass hier Analogien bestehen?<\/strong><br>\nSARS-coV-2 ist definitiv gef&auml;hrlicher und im Erkrankungsfall t&ouml;dlicher als die bisher bekannten Coronaviren. Im Unterschied zu Jens Spahn habe ich auch nie davon gesprochen, dass Covid-19 &bdquo;deutlich milder&ldquo; als eine normale Grippe sei. Gleichwohl weisen Epidemiologen darauf hin, dass der Verlauf des Infektionsgeschehens dem bekannter Corona-Viren entsprechen k&ouml;nnte, etwa auch Ulrich Keil auf den NachDenkSeiten. <\/p><p><strong>Der Flensburger Lungenfacharzt Wolfgang Wodarg war der erste, der offen auf solche Zusammenh&auml;nge hingewiesen hat. Daf&uuml;r haben ihn die Massenmedien mit einer massiven Rufmordkampagne &uuml;berzogen. Warum scheuen Sie sich nicht, seinen Namen in den Mund zu nehmen?<\/strong><br>\nIch habe mit Wolfgang Wodarg im Untersuchungsausschuss des Europarates zur Schweinegrippe zusammengearbeitet, von der sich herausstellte, dass die Szenarien v&ouml;llig &uuml;bertrieben waren und daran vor allem die Pharmaindustrie verdient hat. Wolfgang Wodarg lag damals richtig. Mit Corona haben wir aber eine andere Situation. In meiner Rede in Aachen habe ich angedeutet, dass ich seine Einsch&auml;tzung der aktuellen Pandemie nicht teile. Er hat sich nach meiner Auffassung zu fr&uuml;h mit Festlegungen hervorgetan, die sich dann sp&auml;ter als der Lage nicht angemessen herausstellten. <\/p><p>Dennoch m&uuml;ssen solche Sichtweisen Teil des &ouml;ffentlichen Diskurses sein, nicht nur in sozialen Netzwerken. Das ist es ja, was mich st&ouml;rt: Dass in der Corona-Krise eine relevante und gewichtige Minderheit von Experten und mit ihnen ein gar nicht mal so kleiner Teil der Bev&ouml;lkerung verunglimpft und aus der &ouml;ffentlichen Debatte ausgegrenzt wurden. Wenn sich Thesen als falsch herausstellen, sollten sie ruhig und sachlich widerlegt werden. Und es sollten viel mehr Fachleute aus der Epidemiologie, der Klinik oder der Sozialpsychologie zur Bewertung der Situation zu Wort kommen. Zur Wissenschaft geh&ouml;rt auch die Einbeziehung unterschiedlicher Sichtweisen. Das ist der Unterschied zur Klimadebatte, in der der wissenschaftliche Diskurs viel eindeutiger ist und nur eine extreme Minderheit widerspricht.<\/p><p><strong>Sie sind durch Ihren Auftritt in Aachen selbst in die Schusslinie geraten. Von praktisch allen namhaften Gr&ouml;&szlig;en ihrer Partei hei&szlig;t es jetzt, man d&uuml;rfe sich als LINKE-Politiker nicht auf solchen Corona-Demonstrationen blicken lassen. Frank Tempel aus dem Bundesvorstand hat Ihnen in der Zeitung &bdquo;Die Welt&ldquo; sogar den R&uuml;cktritt nahegelegt. <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/print\/die_welt\/politik\/article208099943\/Zeit-in-Rente-zu-gehen-Genosse-Hunko.html\">&bdquo;Zeit, in Rente zu gehen, Genosse Hunko. Corona scheint auch manchen Geist zu verwirren.&ldquo;<\/a><br>\nDer Bundestagsabgeordnete Lorenz G&ouml;sta Beutin sagte dem Berliner &bdquo;Tagesspiegel&ldquo;: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/auftritt-vor-corona-rebellen-in-aachen-eklat-um-linken-fraktionsvize-andrej-hunko\/25839888.html\">&bdquo;Linke demonstrieren nicht mit Verschw&ouml;rungsanh&auml;ngern, Neonazis und Demokratiefeinden, sondern gegen sie.&ldquo;<\/a> Haben Sie mit derlei Reaktionen gerechnet?<\/strong><br>\nWir hatten eine gute Diskussion in der Bundestagsfraktion mit der Tendenz, viele der Sorgen, die jetzt zum Ausdruck kommen, ernst zu nehmen, sich an den samst&auml;glichen Demonstrationen aber nicht zu beteiligen. Ich habe die Veranstaltung in Aachen als Sondersituation gesehen. Organisiert hatte sie der linke Aktivist Walter Schumacher, der ma&szlig;geblich die hiesige Tihange-Bewegung gegen das marode belgische Atomkraftwerk aufgebaut hatte. Nun wird ja &uuml;berall vor der Vereinnahmung durch rechte Kreise gewarnt. Wenn sich aber doch vor Ort die Gelegenheit ergibt, Menschen aus dem linken Spektrum und der politischen Mitte anzusprechen, die sich vor allem gegen die starken Grundrechtseingriffe zur Wehr setzen und vor den drohenden sozialen Folgen des Lockdowns warnen, dann sollte man diese meines Erachtens ergreifen. Es kann nicht Sinn der Sache sein, diese Menschen allesamt als Spinner, Impfgegner oder Rechtsextremisten zu diffamieren und so zu tun, als g&auml;be es in Sachen Corona nur schwarz und wei&szlig;. <\/p><p><strong>Warum hat man von Ihrer Partei &uuml;ber Wochen und Monate kaum ein kritisches Wort zum Krisenmanagement der Bundesregierung beziehungsweise ihrer wissenschaftlichen Berater vom Robert Koch-Institut (RKI) geh&ouml;rt?<\/strong><br>\nDas ist eine falsche Wahrnehmung. Wir waren im Bundestag Ende M&auml;rz gegen die &Auml;nderung des Paragraphen 28 der ersten Novelle des Infektionsschutzgesetzes, die die Grundlage vieler Grundrechtseinschr&auml;nkungen ist. Wir haben uns bei der Gesamtvorlage enthalten, weil da auch dringend notwendige Dinge drin waren, wie etwa die Beschaffung von Atemmasken. Die zweite Novelle im Mai haben wir abgelehnt. Gegen den dortigen urspr&uuml;nglichen Versuch, einen Immunit&auml;tsausweis einzuf&uuml;hren, der breit an Grundrechte gekoppelt war, hat unser Fraktionsvorsitzender Dietmar Bartsch als einer der ersten <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/linksfraktionschef-bartsch-zum-1-mai-es-wird-wieder-klassenkampf-geben-IZT5XEVAUBBWRCK3Y5HRXJBMBE.html\">die Stimme erhoben<\/a>. Der Passus wurde schlie&szlig;lich zur&uuml;ckgezogen.<\/p><p>Gleichwohl ist es in der un&uuml;bersichtlichen Situation im M&auml;rz, in der die Tragweite der Pandemie nicht absehbar und schnelle Handlungsf&auml;higkeit notwendig war, nicht die Aufgabe der Opposition,   alles zu blockieren. Deshalb haben wir etwa der Aussetzung der Schuldenbremse zugestimmt, die die Grundlage der verschiedenen Hilfspakete war.  Aber es ist richtig, dass das alles nicht so breit wahrgenommen wurde.<\/p><p><strong>Gleichwohl blieb der Eindruck einer praktisch paralysierten Opposition, gerade in den ersten Wochen der Krise. Sie selbst haben &ouml;ffentlich moniert, es sei &bdquo;v&ouml;llig falsch&ldquo;, wenn sich die Linke &bdquo;als konsequenteste Lockdown-Partei positioniert&ldquo;. Wie h&auml;tte sich die Partei anders positionieren k&ouml;nnen?<\/strong><br>\nWie gesagt, im M&auml;rz war es notwendig, auch mit weitreichenden Ma&szlig;nahmen zu reagieren. Jeder Staat, auch eine linke Regierung, h&auml;tte das gemacht. Das hab ich auch auf der Kundgebung in Aachen gesagt. Nach meiner Ansicht wurde in Deutschland sogar zu sp&auml;t reagiert, die ganzen Probleme bei der Beschaffung der Atemmasken zeigen beispielhaft, wie unvorbereitet die Bundesregierung war. Wichtig ist aber auch die Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit, die Zielgenauigkeit der Ma&szlig;nahmen, die maximale Verbesserung der Datenbasis, die Transparenz dieser Daten. Hier sollte die Kritik ansetzen. <\/p><p><strong>Fahren Sie fort &hellip;<\/strong><br>\nMein Vorbild in dieser Beziehung ist Island, das eine linke Gesundheitsministerin und Ministerpr&auml;sidentin hat. Auch wenn das kleine Land nur begrenzt mit einem 80-Millionen-Staat vergleichbar ist, so ist doch zumindest die Methodik vergleichbar: Man war dort vorbereitet, hat schon im Januar reagiert, im Februar auf breite Tests gesetzt, fr&uuml;hzeitig vor der Situation in Ischgl gewarnt, systematische Zufallstestungen durchgef&uuml;hrt, <a href=\"https:\/\/www.covid.is\/data\">alles t&auml;glich transparent dargestellt<\/a>. Daf&uuml;r brauchte man dann in  der Hochphase im M&auml;rz nicht so weitreichende Einschr&auml;nkungen wie hierzulande. Grundschulen sind dort nie ganz geschlossen worden, die wichtigsten Wirtschaftszweige wie Fisch, Geothermie und Aluminium liefen weiter, eine Maskenpflicht gab es nie. Heute hat Island die Corona-Welle weitestgehend &uuml;berwunden, bei wesentlich geringeren gesellschaftlichen Kollateralsch&auml;den.<\/p><p><strong>H&auml;tte man so einen Kurs nicht auch hierzulande als linke Partei anregen k&ouml;nnen?<\/strong><br>\nDas hat sich ja erst im Laufe der Zeit so herausgestellt. Die Position jedenfalls, sich als konsequenteste Lockdown-Partei zu positionieren, ist nirgendwo beschlossen worden. Sie basiert auf einer schematischen Vorstellung, Lockerung sei wirtschaftsgetrieben und damit rechts, der Status quo sei technokratisch und die linke Position m&uuml;sse es sein, durch konsequenten Lockdown die Reproduktionszahl unter 0,5 zu dr&uuml;cken. Ich halte das in der Schematik in der Tat f&uuml;r keine sinnvolle linke Positionierung.<\/p><p><strong>Was missf&auml;llt Ihnen an der Linie der Regierungsberater, vorneweg des &bdquo;Chefvirologen&ldquo; Christian Drosten von der Berliner Charit&eacute; und des RKI?<\/strong><br>\nBis heute gibt es keine Bem&uuml;hungen f&uuml;r eine repr&auml;sentative Stichprobentestung. Man braucht daf&uuml;r etwa 15.000 Tests, das ist ein kleiner Bruchteil der freien Testkapazit&auml;ten. Gegenw&auml;rtig ist eine Kohortentestung geplant, das ist zwar auch sinnvoll, aber nicht in regelm&auml;&szlig;igen Abst&auml;nden, etwa monatlich, wiederholbar. Genau das w&auml;re nach meinem Daf&uuml;rhalten aber notwendig, um das Infektionsgeschehen in der Breite und regelm&auml;&szlig;ig verfolgen zu k&ouml;nnen, auch mit Blick auf eine m&ouml;gliche zweite Welle oder eine Mutation des Erregers im n&auml;chsten Winter.<\/p><p>Schleierhaft war f&uuml;r mich auch die RKI-Empfehlung, nicht zu obduzieren. Dabei l&auml;sst sich in Zweifelsf&auml;llen nur so die konkrete Todesursache feststellen und kl&auml;ren, ob ein Opfer &bdquo;an&ldquo; oder aufgrund von Vorerkrankungen &bdquo;mit&ldquo; Covid-19 verstorben ist. Au&szlig;erdem gewinnt man mit Obduktionen wichtige Erkenntnisse zum Krankheitsverlauf, die dann f&uuml;r die Therapie der Erkrankten wichtig ist. Erst auf <a href=\"https:\/\/www.pathologie.de\/aktuelles\/bdp-pressemitteilungen\/bv-pressemitteilungen-detailansicht\/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1672&amp;cHash=b566f545e6aa47c5dd22ffe1f70e032e\">Protest von Pathologenverb&auml;nden<\/a> wurde die fragliche Empfehlung wieder zur&uuml;ckgenommen. Ich habe wegen solcher Ungereimtheiten immer wieder im Bundestag nachgefragt, war aber einer der wenigen.<\/p><p><strong>Warum ist das so?<\/strong><br>\nAuf uns als kleine Oppositionsfraktion sind in der Krise auf einmal sehr viele Fragen und Probleme eingest&uuml;rzt, die allesamt sehr wichtig sind. Das alles unter parlamentarisch sehr eingeschr&auml;nkten Bedingungen. Insbesondere betrifft das die vielen sozialen Verwerfungen, die mit dem Lockdown einhergegangen sind und noch bevorstehen. Zu fragen ist etwa, ob die ganzen Hilfspakete wirklich bei den Leidtragenden ankommen, welche Gruppen &bdquo;&uuml;bersehen&ldquo; wurden, in welchem Ma&szlig; die Hilfen ankommen und ob nicht wieder Banken und gro&szlig;e Konzerne einseitig beg&uuml;nstigt werden. Und auch die skandal&ouml;se Privatisierung des Gesundheitswesens haben wir immer wieder thematisiert. Das sind alles Themen, auf die sich die Partei und die Fraktionen in Bund und L&auml;ndern zu Recht konzentrieren und die viele Kapazit&auml;ten binden.  <\/p><p><strong>Die sozialen Verwerfungen h&auml;tten wom&ouml;glich geringer ausfallen k&ouml;nnen, w&auml;re die Bundesregierung schon fr&uuml;her wegen der Defizite ihrer Krisenpolitik und -kommunikation unter Druck geraten. Sehen Sie das auch so?<\/strong><br>\nDar&uuml;ber l&auml;sst sich nur spekulieren. Nicht blo&szlig; die LINKE, sondern viele andere gesellschaftliche Milieus sind derzeit in der Corona-Frage ziemlich gespalten. Die Auseinandersetzungen sind dabei in Teilen sehr scharf und angstgetrieben, weil einerseits weiter Angst vor dem Ausbruch einer zweiten Welle herrscht und andererseits gro&szlig;e Sorgen wegen der weitreichenden Grundrechtseinschr&auml;nkungen und der sozialen Folgen bestehen. Angstgetriebene Diskussionen sind immer sehr emotionalisiert und polarisiert. Der Widerspruch zeigt sich nach Umfragen auch bei unseren Anh&auml;ngern: 58 Prozent haben demnach Angst vor l&auml;ngerfristigen Eingriffen in die Grundrechte. Zugleich hei&szlig;en aber 60 Prozent das Krisenmanagement der Regierung gut. Als Partei muss man solche Stimmungen ernst nehmen.<\/p><p><strong>Was, wenn sich am Ende herausstellt, dass die durch den Lockdown herbeigef&uuml;hrten Sch&auml;den und Opfer den Nutzen der Ma&szlig;nahmen, auch was die Zahl der geretteten Leben angeht, deutlich &uuml;bersteigen?<\/strong><br>\nDas kann heute niemand wirklich sicher einsch&auml;tzen. Ob die Kontaktsperren, die Verschiebung von Operationen, die Verluste an Arbeitspl&auml;tzen, die innerfamili&auml;ren N&ouml;te durch Kita- und Schulschlie&szlig;ungen am Ende zu gr&ouml;&szlig;erem Leid und mehr Toten f&uuml;hren, ist alles noch nicht absehbar. Ich fordere insbesondere, dass dar&uuml;ber offen diskutiert wird, dass dies auch evaluiert wird und dass im Bundestag eine Aufarbeitung des Krisenmanagements stattfindet. <\/p><p>&Uuml;ber die vielen Menschen, die vielleicht aus Einsamkeit gestorben sind, ohne dass ihre Angeh&ouml;rigen sich haben verabschieden k&ouml;nnen, &uuml;ber die Suizide von Besch&auml;ftigten und Unternehmern, denen pl&ouml;tzlich die Existenzgrundlage weggebrochen ist &ndash; dar&uuml;ber wird aktuell noch viel zu wenig geredet. All das muss gesellschaftlich und politisch aufgearbeitet werden, in aller Ruhe, ohne Schaum vorm Mund, vielleicht auch in einer Enquete-Kommission.<\/p><p><strong>Kann es sich Ihre Partei &uuml;berhaupt leisten, schonungslos Bilanz zu ziehen, wo man doch selbst &uuml;ber Wochen als, wie Sie sagten, Lockdown-Partei agiert hat?<\/strong><br>\nIch glaube nicht, dass es irgendwo auf der Welt eine linke Partei gibt, die in den ersten Wochen der Krise in Radikalopposition zu Ma&szlig;nahmen gegen Covid-19 gegangen w&auml;re. Das ist nicht meine Kritik. Ich verlange allerdings, dass es angesichts der Tragweite der Ma&szlig;nahmen und der tiefgreifenden Eingriffe in die Grundrechte ein Maximum an Transparenz, Aufkl&auml;rungswillen und Aufarbeitung geben muss, auch mit Blick auf die epidemiologische Lage. Man muss zudem fragen, ob bestimmte Ma&szlig;nahmen &uuml;berhaupt noch verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig sind. Man sollte den Leuten schon erkl&auml;ren, warum man zu Beginn der Infektionswelle Anfang M&auml;rz vom Tragen von Masken abr&auml;t, um dann am Ende der Welle eine international umstrittene Maskenpflicht zu verordnen. Aus medizinischer Sicht ist das f&uuml;r mich nicht nachvollziehbar. <\/p><p><strong>Ist es f&uuml;r Sie nachvollziehbar, dass Deutschland oder die ganze Welt erst zur Normalit&auml;t zur&uuml;ckkehren kann, sobald ein Impfstoff da ist?<\/strong><br>\nIch bin kein Impfgegner, ich bin selbst gegen viele Krankheiten geimpft. Am Beispiel der Schweinegrippe hat sich aber gezeigt, dass die damalige Panikmache den weltweiten Vertrieb von Impfdosen im Umfang von 30 bis 40 Milliarden Dollar befeuert hat, ohne dass es diese auch nur ansatzweise gebraucht h&auml;tte. Seither hat der Einfluss der Pharmaindustrie auf die Gesundheitspolitik eher noch zugenommen. Vielleicht kann ein Impfstoff zur Eind&auml;mmung von SARS-coV-2 beitragen, vielleicht kommt der Impfstoff aber auch zu sp&auml;t, weil das Virus bis dahin mutiert ist oder die Ausbreitung vorher abebbt. Das wei&szlig; man alles nicht. Klar ist aber, dass die Herstellung eines Impfstoffes bei Coronaviren &auml;u&szlig;erst schwierig ist und es zahlreicher Vorabstudien bedarf, um gef&auml;hrliche Nebenwirkungen zu vermeiden. Deshalb halte ich es f&uuml;r falsch, alle Hoffnung auf eine schnelle Herstellung eines Impfstoffes zu setzen. Und wenn 7,5 Milliarden Euro an &ouml;ffentlichen Mitteln zur Unterst&uuml;tzung der Entwicklung eines Impfstoffes bereitgestellt werden, sollte man genau hinschauen, wie das Geld verwendet wird. <\/p><p><strong>Im Zusammenhang mit Impfungen ist auch immer wieder von Bill Gates die Rede. Auch seinen Namen haben Sie bei Ihrer Rede in den Mund genommen. Diesen zu erw&auml;hnen, etwa im Kontext der Krise der Weltgesundheitsorganisation (WHO), findet Ihr Fraktionskollege Stefan Liebich &bdquo;v&ouml;llig falsch&ldquo;. Wieso machen Sie es trotzdem?<\/strong><br>\nWeil es viele Menschen besch&auml;ftigt. Ich hatte in den Tagen vor der Kundgebung Hunderte E-Mails zu dem Thema bekommen. Dass sich die WHO inzwischen nur noch zu etwa 20 Prozent aus regul&auml;ren &ouml;ffentlichen Mitteln der Mitgliedsstaaten finanziert, ist ein Riesenproblem. Die restlichen circa 80 Prozent kommen aus zweckgebundenen Spenden oder aus privaten Mitteln und der gr&ouml;&szlig;te Spender ist Bill Gates. Das hat einen erheblichen Einfluss auf die gesundheitspolitische Ausrichtung der WHO, weil private Geldgeber eben auch finanzielle Interessen haben. All das konnte man noch vor wenigen Jahren und Monaten bei vielen gro&szlig;en deutschen Medien nachlesen. Diese Schieflage in der Finanzstruktur zugunsten gro&szlig;er Pharma- und Impfstoffproduzenten, Stiftungen und Einzelpersonen ist etwas, was insbesondere Die LINKE seit langem kritisiert. Warum sollte die Kritik ausgerechnet jetzt, wo viele dar&uuml;ber diskutieren, verstummen? <\/p><p>Ich will nicht &uuml;ber die Motive von Bill Gates spekulieren, er verfolgt aber fraglos auch Interessen und hat in diverse Pharmaunternehmen investiert. Ihn als S&uuml;ndenbock f&uuml;r die Fehlentwicklungen der letzten 30 Jahre aufzubauen, lehne ich aber ab. Ich stelle bei der WHO eine starke Orientierung auf Impfprogramme fest, bei Unterbelichtung der sozialen Aspekte von Krankheiten, etwa dem Zugang zu sauberem Trinkwasser oder gesunder Ern&auml;hrung. Eine so wichtige und notwendige Organisation wie die WHO sollte zu 100 Prozent aus den Mitgliedsbeitr&auml;gen der Staaten finanziert und auch demokratisch kontrolliert werden.<\/p><p><strong>Werden Sie k&uuml;nftig noch einmal auf einer Corona-Demonstration reden?<\/strong><br>\nSich auf der Stra&szlig;e bei Kundgebungen zusammenzufinden, sich auszutauschen, zu demonstrieren, ist ein urdemokratisches Recht. Nat&uuml;rlich muss man schauen, wer da die Hegemonie hat. Bei der fraglichen Kundgebung in Aachen haben auch nicht alle wild gerufen: Schutzma&szlig;nahmen weg! Nein, die Leute haben zugeh&ouml;rt, sich ausgetauscht, diskutiert, Fragen gestellt. <\/p><p>Ich habe aber aktuell nicht vor, auf weiteren Kundgebungen aufzutreten, auch weil ich am Dienstag <a href=\"https:\/\/pace.coe.int\/en\/news\/7898\/covid-19-drawing-lessons-from-the-pandemic-is-instrumental-in-order-to-respond-to-future-health-crisis-said-participants-at-a-hearing\">zum Berichterstatter des Europarates zu gesundheitspolitischen und rechtsbasierten Lehren aus der Corona-Pandemie gew&auml;hlt worden bin<\/a>. Der Bericht wird Ende Juni verabschiedet. Auf diese wichtige Aufgabe will ich mich jetzt voll konzentrieren. <\/p><p>Foto: Darius Dunker<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/451644805fba414eb28d44245ead0ae5\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, <strong>Andrej Hunko<\/strong>, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschr&auml;nkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Daf&uuml;r bezog er heftige Pr&uuml;gel &ndash; nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den R&uuml;cktritt nahe, Parteichefin Katja Kipping zieh ihn einen<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61175\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":61177,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,195,149,165,209],"tags":[282,1112,1581,2079,1348,1343,2857,2878,1163,1222,438,748,2834,439,2847],"class_list":["post-61175","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-die-linke","category-gesundheitspolitik","category-innen-und-gesellschaftspolitik","category-interviews","tag-buergerproteste","tag-buergerrechte","tag-gates-bill","tag-hunko-andrej","tag-island","tag-kipping-katja","tag-lockdown","tag-maskenpflicht","tag-meinungspluralismus","tag-pandemie","tag-pharmaindustrie","tag-rettungsschirm","tag-virenerkrankung","tag-who","tag-wodarg-wolfgang"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/05\/200522_01.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61175","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=61175"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61175\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":81400,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61175\/revisions\/81400"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/61177"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=61175"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=61175"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=61175"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}