{"id":61856,"date":"2020-06-11T11:45:50","date_gmt":"2020-06-11T09:45:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61856"},"modified":"2020-06-12T08:58:46","modified_gmt":"2020-06-12T06:58:46","slug":"guter-cop-boeser-cop-die-debatte-um-die-polizei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61856","title":{"rendered":"Guter Cop, B\u00f6ser Cop: Die Debatte um die Polizei"},"content":{"rendered":"<p>Der Fall George Floyd hat eine kritische Diskussion &uuml;ber die Rolle der Polizei in den USA und in Deutschland ausgel&ouml;st. Das ist einerseits zu begr&uuml;&szlig;en. Andererseits treibt die Debatte teils seltsame Bl&uuml;ten. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6107\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-61856-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=61856-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200611_Guter_Cop_Boeser_Cop_Die_Debatte_um_die_Polizei_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Der Fall eines &ouml;ffentlich von einem wei&szlig;en Polizisten get&ouml;teten schwarzen US-B&uuml;rgers hat nicht nur weltweite Proteste ausgel&ouml;st. Er hat auch eine Debatte &uuml;ber die Rolle der Polizei in den USA und in Deutschland bef&ouml;rdert. Dabei ist einerseits zu begr&uuml;&szlig;en, dass <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Todesfall_George_Floyd\">der Fall des get&ouml;teten George Floyd<\/a> die breite Aufmerksamkeit vor&uuml;bergehend auf die Schikanen und Gewalterfahrungen lenkt, die schwarze US-B&uuml;rger durch Teile des Personals der US-Polizei erdulden m&uuml;ssen: Struktureller Rassismus in den USA (und auch in Deutschland) ist ein wichtiges Thema.<\/p><p>Die Debatte entfaltet momentan auch irritierende Aspekte. Sollten als Reaktion auf die Missst&auml;nde staatlicher Polizeien prinzipiell die Polizei-Budgets gek&uuml;rzt werden? Sollte man zulassen, dass das wichtige Prinzip einer staatlichen Polizei (im Gegensatz zu einer privaten) generell diffamiert wird? Sollte Militanz als Akt des Widerstands erlaubt und das staatliche Gewaltmonopol in Zweifel gezogen werden? Sollten Unterschiede etwa zwischen der deutschen und der US-amerikanischen Polizei anerkannt werden?<\/p><p><strong>Frage lautet nicht, ob wir eine staatliche Polizei wollen, sondern was f&uuml;r eine <\/strong><\/p><p>Die zentrale, durch den ersch&uuml;tternden Fall Floyd (und viele andere) aufgeworfene Frage lautet nicht, ob wir eine staatliche Polizei wollen, sondern was f&uuml;r eine. Das Prinzip einer staatlich organisierten und (im besten Fall) &ouml;ffentlich kontrollierten Polizei ist eine S&auml;ule der Zivilisation &ndash; diese S&auml;ule sollte nicht leichtfertig besch&auml;digt werden: Die Alternative w&auml;ren private Sicherheitsdienste &ndash; und wer sich das nicht leisten kann, bleibt schutzlos. Aktuelle Forderungen, der Polizei das Budget zu k&uuml;rzen, sind darum nicht automatisch antiautorit&auml;r. Unter Umst&auml;nden kann die Forderung auch staatsfeindlich und neoliberal wirken.<\/p><p>Bei den Polizei-Budgets ist eine unterschiedliche Tendenz zwischen Deutschland und den USA zu verzeichnen. W&auml;hrend in Deutschland mindestens bis 2019 massiv <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article136466953\/Stellenabbau-schwaecht-Polizei-im-Kampf-gegen-den-Terror.html\">Personal bei der Polizei abgebaut wurde<\/a>, haben sich in den USA in den letzten 40 Jahren <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/us-news\/2020\/jun\/05\/defunding-the-police-us-what-does-it-mean\">laut &bdquo;Guardian&rdquo;<\/a> die Kosten f&uuml;r die Polizeiarbeit verdreifacht &bdquo;und belaufen sich nach einer aktuellen Analyse auf 115 Milliarden Dollar&ldquo;. Der Artikel f&auml;hrt fort:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Die Covid-19-Wirtschaftskrise hat St&auml;dte und Bundesstaaten dazu veranlasst, drastische Haushaltsk&uuml;rzungen in den Bereichen Bildung, Jugendprogramme, Kunst und Kultur, Parks, Bibliotheken, Wohnungswesen und mehr vorzunehmen. Doch die Budgets der Polizei sind gewachsen oder weitgehend unangetastet geblieben &ndash; bis zum Druck der Proteste in dieser Woche.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>Diese Aussagen k&ouml;nnen also die These des Autors Alex Vitale &uuml;ber die Entwicklung der Polizei in den USA st&uuml;tzen, die er k&uuml;rzlich in der <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2020-06\/usa-polizei-reform-police-abolition-alex-s-vitale\/komplettansicht\">&bdquo;Zeit&ldquo;<\/a> darlegte: Durch die neoliberale Wirtschafts- und Sparpolitik der vergangenen vierzig Jahre, die beide US-Parteien vorangetrieben h&auml;tten, sei die Ungleichheit in der US-Gesellschaft stark gewachsen. Vitale f&auml;hrt fort:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Aber anstatt die &ouml;konomischen Ursachen anzugehen, haben wir die Symptome kriminalisiert und der Polizei aufgetragen, sie irgendwie zu managen. Also haben wir jetzt Polizisten in Schulen, Obdachlose in Gef&auml;ngnissen und die Polizei kommt, wenn jemand in einer psychischen Notfallsituation steckt. Das trifft alles doppelt und dreifach auf arme und nichtwei&szlig;e Gegenden zu. (&hellip;) Wir m&uuml;ssen der Polizei das Geld wegnehmen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>Militarisierung stoppen, Personal einstellen<\/strong><\/p><p>Hier ist aber auch Vorsicht angebracht, damit diese sch&ouml;nen Worte nicht f&uuml;r indirekte K&uuml;rzungen des staatlichen Gesamtbudgets missbraucht werden. Denn besser, als das Geld f&uuml;r Soziales &bdquo;bei der Polizei zu holen&ldquo;, w&auml;re es, zus&auml;tzliches Geld bei den Spitzenverdienern &uuml;ber Steuern einzutreiben und der Polizei ihr Budget zu lassen: Denn zwar muss die Militarisierung der Polizeien dringend gestoppt werden und Fehlverhalten muss streng geahndet werden. Daf&uuml;r m&uuml;ssen auch Gesetze und interne Abl&auml;ufe ge&auml;ndert werden &ndash; in Deutschland und in den USA. Aber auf der anderen Seite sollte massenhaft polizeiliches Personal eingestellt und gut bezahlt werden. Auch dadurch wird daf&uuml;r gesorgt, dass das Gewaltmonopol weiterhin f&uuml;r den Staat reserviert bleibt und es nicht durch private Sicherheitsdienste ersetzt wird.<\/p><p>Zudem ist die aktuelle Fixierung auf polizeiliches Fehlverhalten auch potenziell ablenkend: Polizeigewalt ist zwar Ursache von Leid. Aber gesellschaftliche Verrohungen, dazu geh&ouml;rt auch Polizeigewalt, sind auch ein Symptom, eine Folge der vor allem &ouml;konomischen Spaltung der Gesellschaften. So lange diese <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/international\/george-floyd-die-oekonomischen-nachteile-schwarzer-amerikaner-ld.1559209\">&ouml;konomische Spaltung in Schwarz und Wei&szlig; bzw. Arm und Reich<\/a> fortbesteht, werden auch Polizei-Reformen nur bedingt Wirkung entfalten. Die <a href=\"https:\/\/www.dw.com\/de\/usa-warum-die-polizei-so-viel-macht-hat\/a-53705921\">&bdquo;Deutsche Welle&ldquo;<\/a> berichtet &uuml;ber noch weitergehende Bestrebungen in den USA:<\/p><blockquote><p>&bdquo;Es gibt in den USA eine Bewegung, die fordert, die finanziellen Mittel der Polizei zu beschneiden und die Beh&ouml;rden in der Folge komplett abzuschaffen.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p><strong>Trend zur Privatisierung von Sicherheit<\/strong><\/p><p>Diese radikale Vorgehensweise kann destruktiv sein und kann auch das aktuelle Rassismus-Argument nur bedingt anbringen: Zum einen arbeiten bei den US-Polizeien auch zahlreiche schwarze B&uuml;rger. Zum anderen gibt es zahlreiche schwarze US-B&uuml;rger, die zwar Polizeipraktiken scharf kritisieren, die sich aber dennoch eine st&auml;rkere Polizeipr&auml;senz w&uuml;nschen w&uuml;rden &ndash; weil sie die Erfahrung gemacht haben, dass die Polizei oft nicht kommt, wenn sie zu Notf&auml;llen in bestimmte Wohngegenden gerufen wird.<\/p><p>Das beschreibt auch <a href=\"https:\/\/improvingpolice.blog\/2016\/10\/10\/private-police-coming-to-a-neighborhood-near-you\/\">dieser Artikel<\/a> eines Ex-US-Polizisten, der sich &uuml;ber den Trend zur Privatisierung von Sicherheit sorgt:<\/p><blockquote><p>&ldquo;Im Laufe der Jahre und seit dem 11. September 2001 haben die Ausgaben f&uuml;r den privaten Sicherheitsdienst bereits stark in den Schatten gestellt, was die B&uuml;rger mit ihren Gemeindesteuern bezahlen. Langsam, aber sicher sch&uuml;tzt der private Sicherheitsdienst die H&auml;user und Gesch&auml;fte derjenigen, die das Sagen haben.<\/p>\n<p>Als Reaktion darauf rufen B&uuml;rger, die in armen Vierteln leben, denen es an Ressourcen oder politischer Macht fehlt, um die Polizei dazu zu bringen, ihnen zuzuh&ouml;ren und auf sie einzugehen und sich zu &auml;ndern, in ihrer Verzweiflung nach kommunaler Kontrolle der Polizei.&ldquo;<\/p><\/blockquote><p>In dem Artikel werden auch die vier gr&ouml;&szlig;ten privaten Sicherheitsfirmen vorgestellt &ndash; diese sichern auch viele &bdquo;Gated Communitys&ldquo;, also eingez&auml;unte und &uuml;berwachte Privatsiedlungen. Der Trend, dass sich Wohlhabende von privaten Polizeien sch&uuml;tzen lassen, entsteht auch in Deutschland, wie <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunknova.de\/beitrag\/gated-communities-wohnen-hinter-zaeunen\">dieser Artikel<\/a> beschreibt. Besonders infam ist es, wenn wohlhabende B&uuml;rger, die nicht auf eine &ouml;ffentliche Polizei angewiesen sind, aus ihren Sicherheitsinseln heraus nach staatlichen K&uuml;rzungen rufen, die wiederum Defizite etwa bei der Polizei ausl&ouml;sen.<\/p><p><strong>Auch deutsche Polizei nicht ohne Defizite <\/strong><\/p><p>Es bleibt festzuhalten: Defizite, Fehlverhalten und Korpsgeist m&uuml;ssen radikal bek&auml;mpft werden. Gleichzeitig ist eine staatliche Polizei aber ein bisschen wie der deutsche &ouml;ffentlich-rechtliche Rundfunk: Das Prinzip ist wichtig und sollte keinesfalls abgeschafft werden, aber die praktische Umsetzung ist zum Teil katastrophal. Wiederum gleichzeitig sollte aber die Polizei auch nicht in die Rolle des Blitzableiters und Pr&uuml;gelknaben f&uuml;r die Folgen neoliberaler K&uuml;rzungen und der Versch&auml;rfungen der gesellschaftlichen Gegens&auml;tze gedr&auml;ngt werden.<\/p><p>Dass auch Teile der deutschen Polizei Probleme mit rechter Gesinnung haben (und auch mit der Aufkl&auml;rung solcher Tendenzen), das hat etwa Wolf Wetzel auf den NachDenkSeiten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=59071\">in diesem Artikel<\/a> oder <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=61185\">in diesem Artikel<\/a> beschrieben. Insofern hatte Saskia Esken nicht ganz unrecht, als sie <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/esken-polizei-rassismus-101.html\">erkl&auml;rte<\/a>, auch in der deutschen Polizei gebe es F&auml;lle von &bdquo;latentem Rassismus&ldquo;. Die Reaktionen auf die &Auml;u&szlig;erung verdeutlichen aber auch die Vorsicht, die man walten lassen muss, wenn man Sicherheitsbeh&ouml;rden pauschal kritisiert. Und die Debatte &uuml;ber das <a href=\"https:\/\/www.berlin.de\/sen\/lads\/recht\/ladg\/\">neue Berliner Anti-Diskriminierungs-Gesetz<\/a> f&auml;hrt gerade hoch.<\/p><p><strong>Die Pole der Debatte<\/strong><\/p><p>Die beiden Pole der inner-US-amerikanischen Debatte zur Polizei manifestieren sich etwa in zwei TV-Kommentatoren. Die erzkonservative Sicht erkl&auml;rt Tucker Carlson auf &bdquo;Fox-News&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=gjvVMTUHUuc\">in diesem Video<\/a>. Den &bdquo;links&ldquo;-liberalen Gegenpart vertritt John Oliver <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=Wf4cea5oObY\">in diesem Video<\/a>. Eine Empfehlung soll hier f&uuml;r die Dokumentation <a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/13th_(film)\">&bdquo;The 13th&ldquo;<\/a> ausgesprochen werden: Der Film &uuml;ber das US-Gef&auml;ngnissystem und den rassistischen Hintergrund von zahlreichen (von Republikanern wie von Demokraten vorangetriebenen) US-Gesetzen und die schlimmen Folgen f&uuml;r zahlreiche schwarze US-B&uuml;rger l&auml;sst den Zuschauer schockiert zur&uuml;ck.<\/p><p>Titelbild: pio3 \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Fall George Floyd hat eine kritische Diskussion &uuml;ber die Rolle der Polizei in den USA und in Deutschland ausgel&ouml;st. Das ist einerseits zu begr&uuml;&szlig;en. Andererseits treibt die Debatte teils seltsame Bl&uuml;ten. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":61859,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,60,160,185],"tags":[423,2564,2520,588,2848,421,2903,826,1556],"class_list":["post-61856","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-innere-sicherheit","category-markt-und-staat","category-staatsorgane","tag-austeritaetspolitik","tag-gewalt","tag-mord","tag-personalabbau","tag-personalausstattung","tag-polizei","tag-private-sicherheitsdienste","tag-rassismus","tag-usa"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/06\/shutterstock_109593020.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61856","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=61856"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61856\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":61894,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/61856\/revisions\/61894"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/61859"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=61856"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=61856"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=61856"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}