{"id":62447,"date":"2020-06-30T07:50:34","date_gmt":"2020-06-30T05:50:34","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447"},"modified":"2020-06-30T07:50:34","modified_gmt":"2020-06-30T05:50:34","slug":"hinweise-des-tages-3641","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h01\">Patienten w&uuml;rden sterben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h02\">Mehr Menschen in G&uuml;tersloh positiv auf Coronavirus getestet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h03\">Eklat um T&ouml;nnies-Adressliste<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h04\">30 Jahre W&auml;hrungsunion: Es war organisierte Verantwortungslosigkeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h05\">Heute feiern wir den Tag der der kleinen und mittleren Unternehmen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h06\">Altmaier spricht sich f&uuml;r verl&auml;ngerte Laden&ouml;ffnungszeiten aus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h07\">Regierungen m&uuml;ssen in Ausbau der Gesundheitssysteme investieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h08\">Was die Union macht ist nicht christlich, das ist sch&auml;big<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h09\">Eine Frau fragt nach<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h10\">Bundesfinanzministerium bekommt Schwarzarbeit nicht in den Griff<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h11\">Ungef&auml;hr 1,0<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h12\">Langfristig k&ouml;nnte Schweden richtig liegen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h13\">Die Oase im Zentrum der Pandemie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h14\">PM: Nach dem Scheitern der S21-Filderplanung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h15\">Labour-Partei &ndash; Auf den Spuren von Tony Blair<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h16\">AfD-Fraktionschefin Weidel nennt Stuttgarter Krawallnacht &ldquo;Probe f&uuml;r B&uuml;rgerkrieg&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62447#h17\">Das Letzte &ndash; Das kann es nicht sein<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Patienten w&uuml;rden sterben<\/strong><br>\nKlaus Emmerich leitet in Bayern zwei kleine regionale Krankenh&auml;user und fordert angesichts Corona ein Ende der Krankenhaus-Schlie&szlig;ungen und ein Umsteuern.<br>\nBerlinSeit 1991 sinkt die Zahl der Krankenh&auml;user und es steigt gleichzeitig die Anzahl der Patienten. Die Bundesregierung f&ouml;rdert zudem den Abbau von Krankenh&auml;usern, obwohl dies eine Mehrheit der B&uuml;rger ablehnt, wie eine repr&auml;sentative Studie im Auftrag des Vereins Gemeingut in B&uuml;rgerInnenhand (GiB) belegt. Klaus Emmerich leitet in Bayern zwei kleine regionale Krankenh&auml;user und fordert angesichts Corona ein Umsteuern.<br>\nHerr Emmerich, in Deutschland gibt es 1900 Kliniken &ndash; ist das Luxus im Vergleich zu anderen L&auml;ndern?<br>\nSelbst die Gesundheitsminister sehen es &ndash; mittlerweile &ndash; nicht mehr als Luxus an, weil wir besser als andere L&auml;nder in Europa auf die Corona-Pandemie vorbereitet waren. In der Vergangenheit hatten Gesundheitsminister und Gesundheits&ouml;konomen noch Bettenreduzierungen und Schlie&szlig;ungen von Krankenh&auml;usern gefordert. Man darf die Fl&auml;chenstaaten nicht vergessen, die gro&szlig;e Gebiete abdecken. Wenn dort die kleinen Krankenh&auml;user schlie&szlig;en, w&auml;ren wir nicht in der Lage, eine Anfahrtszeit von 30 Minuten zu gew&auml;hrleisten. Patienten w&uuml;rden in Notf&auml;llen die Krankenh&auml;user nicht erreichen.<br>\nDie 30 Minuten sind gesetzlich geregelt. Dennoch herrscht Personalnot. Die Bertelsmann-Stiftung argumentiert, man k&ouml;nne eine Vielzahl der Klinken schlie&szlig;en und die Qualit&auml;t steigern, weil dann Personal in wenigen gro&szlig;en H&auml;usern konzentriert werden k&ouml;nnte &ndash; ist das falsch?<br>\nEs gibt keine schlechtere Qualit&auml;t kleinerer Krankenh&auml;user. In den Bereichen, in denen sie t&auml;tig sind, sind sie nach dem Portal Wei&szlig;e Liste der Bertelsmann-Stiftung zum Teil besser oder mindestens gleich gut. Bei der Behandlung von Begleiterkrankungen, etwa der Lungenentz&uuml;ndung w&auml;hrend eines hoch komplexen Herzinfarkts, sind die gro&szlig;en Krankenh&auml;user oft schlechter. Und wenn man das Personal ausschlie&szlig;lich in gro&szlig;en Kliniken b&uuml;ndeln w&uuml;rde, w&uuml;rde man in der Fl&auml;che massiv ausd&uuml;nnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/patienten-wuerden-sterben-li.89414\">Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Das Interview macht deutlich, dass es keinen Anlass daf&uuml;r gibt, dass sich die politische Elite f&uuml;r das angeblich gro&szlig;artige Gesundheitssystem in Deutschland, dass daf&uuml;r gesorgt haben soll, dass die Corona-Epidemie so glimpflich verlaufen ist, gegenseitig auf Schultern klopft.<\/em><\/p>\n<p><strong>dazu: K&uuml;mmert euch ums Krankenhaus-Personal!<\/strong><br>\nBei den Lockdowns ging es vor allem darum, die Missst&auml;nde im Gesundheitssystem nicht zutage treten zu lassen. Sie sind aber nicht mehr zu &uuml;bersehen. Es muss gehandelt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/politik-gesellschaft\/kuemmert-euch-ums-personal-li.89711\">Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Mehr Menschen in G&uuml;tersloh positiv auf Coronavirus getestet<\/strong><br>\nIm Kreis G&uuml;tersloh steigen die Coronavirus-F&auml;lle an &ndash; auch bei Menschen ohne jeglichen Bezug zum Virusausbruch im Schlachtbetrieb T&ouml;nnies.<br>\nIm Kreis G&uuml;tersloh steigt nach dem Coronavirus-Ausbruch beim Fleischbetrieb T&ouml;nnies auch in der &uuml;brigen Bev&ouml;lkerung die Zahl der Infizierten &ldquo;merklich&rdquo;. Das teilten die &ouml;rtlichen Beh&ouml;rden mit. In der vergangenen Woche bis Freitag seien Tests bei 75 Menschen positiv ausgefallen, die keinen Bezug zu dem Unternehmen haben, hei&szlig;t es. Das waren 28 mehr als in der Vorwoche. Die meisten wiesen keine Krankheitssymptome auf. [&hellip;]<br>\nSeit Beginn der Pandemie bis Samstagmorgen haben Labore im Kreis G&uuml;tersloh 2.203 Infektionen entdeckt. Derzeit gelten 1.434 Menschen als infiziert. Von ihnen werden 29 Menschen im Krankenhaus behandelt, f&uuml;nf auf der Intensivstation, zwei m&uuml;ssen beatmet werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/wissen\/gesundheit\/2020-06\/guetersloh-anstieg-coronavirus-faelle-toennies?fbclid=IwAR1php7SSZJX_TGkZYSQIBc_ShykEXRasEfPW82I20d-icRgOxVQTkbXRdM\">ZEIT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Eklat um T&ouml;nnies-Adressliste<\/strong><br>\nAuf den Corona-Ausbruch im Schlachthof T&ouml;nnies folgt der Dateneklat. Das Gesundheitsministerium wies per Erlass die Verteilung der Adressliste von Besch&auml;ftigten an. Datensch&uuml;tzer sind entsetzt.<br>\nDer mutma&szlig;liche Datenskandal um die Adressliste der T&ouml;nnies-Besch&auml;ftigten weitet sich aus. Recherchen von t-online.de ergeben: Beh&ouml;rden in drei Regierungsbezirken reichten die Liste der vom Corona-Ausbruch betroffenen Besch&auml;ftigten am Standort Rheda-Wiedenbr&uuml;ck an Hunderte Pflegeeinrichtungen weiter. Alle drei Bezirksregierungen geben an: Das sei auf Anweisung des nordrhein-westf&auml;lischen Gesundheitsministeriums geschehen. Datensch&uuml;tzer &uuml;ben scharfe Kritik.<br>\nDas Gesundheitsministerium NRW best&auml;tigte t-online.de: Die Weiterleitung der Liste an Pflegeeinrichtungen sei am 21. Juni per Erlass vom Ministerium angewiesen worden. Die Einrichtungen sollten auf dieser Grundlage &ldquo;schnellstm&ouml;glich den erforderlichen Abgleich zu den Wohnorten ihrer Besch&auml;ftigten durchf&uuml;hren&rdquo;, um &Uuml;berschneidungen schnellstm&ouml;glich zur&uuml;ckzumelden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/id_88122132\/corona-eklat-ministerium-ordnete-verteilung-von-toennies-adressliste-an.html?ml-d\">t-online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>30 Jahre W&auml;hrungsunion: Es war organisierte Verantwortungslosigkeit<\/strong><br>\nNach einem Treffen am 6. Februar 1990 mit DDR-Staatsbankpr&auml;sident Horst Kaminsky und dessen Wirtschaftsministerin Christa Luft gab Bundesbankpr&auml;sident Karl Otto P&ouml;hl eine Presseerkl&auml;rung ab: Pl&auml;ne zu einer W&auml;hrungsunion seien verfr&uuml;ht. Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann erg&auml;nzte: Die DDR werde ihre W&auml;hrung schrittweise konvertibel machen und dabei vom Westen kr&auml;ftig unterst&uuml;tzt werden. Auch ein Gutachten des Sachverst&auml;ndigenrates bekr&auml;ftigte dieses Herangehen.<br>\nDoch nur einen Tag sp&auml;ter bot Kanzler Kohl, nach einsamer Absprache mit seinem Finanzminister Theo Waigel, aus dem hohlen Bauch &ouml;ffentlich die W&auml;hrungsunion an. Die Bundesbank ist nicht konsultiert worden, wie P&ouml;hl mehrfach beklagte. Die D-Mark war das hammerharte Wahlversprechen. Denn die Umfragen der Ost-CDU f&uuml;r die Volkskammerwahlen am 18. M&auml;rz (11 Prozent) erfreuten ebenso wenig, wie die pers&ouml;nlichen des Kanzlers im Westen. Kohls trefflicher Machtinstinkt wurde mit dem haushohen Sieg von 48 Prozent f&uuml;r die von ihm geschmiedete Allianz f&uuml;r Deutschland belohnt.<br>\nDas nunmehr bevorstehende Westgeld weckte einerseits gro&szlig;e Begehrlichkeit, aber auch Verunsicherung, zu welchem Kurs das gut gehen werde. Der Vertragsentwurf blieb unter Verschluss, aber Mitte April sickerten Ausz&uuml;ge durch Indiskretion durch. Nun wurde klar, welcher Preis gefordert wird, damit mit dem sch&ouml;nen Geld kein Schindluder getrieben werden kann: Die DDR hatte der Beschr&auml;nkung eigener Hoheit einzuwilligen. Die wichtigsten DDR-Verfassungsgrunds&auml;tze waren aufzuheben, insbesondere die sozialistische Rechtsordnung, um den Erwerb von Privateigentum an Grund und Boden und Produktionsmitteln zu gew&auml;hrleisten. Erstmalig wurde das Recht zu fristloser K&uuml;ndigung eingef&uuml;hrt. Wer seine W&auml;hrungshoheit aufgibt, ist kein ernst zu nehmender Vertragspartner mehr.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.berliner-zeitung.de\/zeitenwende\/30-jahre-waehrungsunion-es-war-organisierte-verantwortungslosigkeit-li.89593?mktcid=smsh&amp;mktcval=OS%20Share%20Hub\">Daniela Dahn in der Berliner Zeitung<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Ein sehr interessanter Artikel, der wieder einmal das M&auml;rchen von der gl&uuml;cklichen Wiedervereinigung mit L&uuml;gen straft. Man ist nach der Lekt&uuml;re durchaus geneigt von einer Okkupation zu sprechen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Heute feiern wir den Tag der der kleinen und mittleren Unternehmen<\/strong><br>\nMit diesem Tag erkennen die Vereinten Nationen die Bedeutung dieser Unternehmen an. Au&szlig;erdem wollen sie die &Ouml;ffentlichkeit auf den Beitrag von KMU zur nachhaltigen Entwicklung aufmerksam machen.<br>\nMittelst&auml;ndische Unternehmen sind das R&uuml;ckgrat der deutschen Wirtschaft. Denn der #Mittelstand ist der wichtigste Innovations- und Technologiemotor Deutschlands.<br>\nDoch wer geh&ouml;rt eigentlich alles dazu? Der Mittelstand umfasst traditionsreiche gro&szlig;e Familienunternehmen im l&auml;ndlichen Raum, Handwerksbetriebe, FreiberuflerInnen und Selbst&auml;ndige, Start-ups und &uuml;berproportional viele &bdquo;Hidden Champions&ldquo; &ndash; heimliche Weltmarktf&uuml;hrer in Nischenm&auml;rkten. Diese Vielfalt ist eine der vielen St&auml;rken des Mittelstands.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/bundeswirtschaftsministerium\/posts\/2922926191167753\">Bundeswirtschaftsministerium via FB<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.W.:<\/strong> Dasselbe Wirtschaftsministerium, das es sich erlaubt, ein v&ouml;llig untaugliches Konjunkturprogramm, noch dazu viel zu sp&auml;t, aufzulegen und jetzt in die Sommerpause zu gehen und hunderttausende Selbst&auml;ndige in die Grundsicherung schickt &ldquo;feiert&rdquo; den Tag der kleinen und mittleren Unternehmen. Aus meiner Sicht gibt es da in der jetzigen Situation nichts zu feiern.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Altmaier spricht sich f&uuml;r verl&auml;ngerte Laden&ouml;ffnungszeiten aus<\/strong><br>\nBundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich f&uuml;r eine Liberalisierung und Entb&uuml;rokratisierung ausgesprochen, um das Land aus der Rezession zu f&uuml;hren. Im Interview mit WELT AM SONNTAG sagte der CDU-Politiker: &bdquo;Wir sollten bei bestimmten b&uuml;rokratischen Anforderungen flexibler reagieren, um Unternehmen die Chance zu geben, ihre verlorenen Ums&auml;tze nachzuholen, etwa durch verl&auml;ngerte &Ouml;ffnungszeiten.&ldquo; Es herrsche in Deutschland immer noch zu stark die Furcht, es k&ouml;nne durch eine Liberalisierung und Entb&uuml;rokratisierung &ndash; und seien sie nur tempor&auml;r, um eine Krise zu &uuml;berwinden &ndash; zur Aufgabe lang erk&auml;mpfter Standards kommen.<br>\n&bdquo;All diesen Bedenkentr&auml;gern kann ich nur sagen: Wir werden den Aufschwung nur schaffen, wenn wir ihn alle auch wollen. Dazu m&uuml;ssen wir bereit sein, Ideologie beiseitezulegen.&ldquo; Altmaier sagte: &bdquo;Jede kommende Ma&szlig;nahme muss dahin gehend gepr&uuml;ft werden, ob sie einen Beitrag zu einem wirtschaftlichen Aufschwung leisten kann.&ldquo;<br>\nNat&uuml;rlich blieben die Nachhaltigkeitsziele und das hohe Niveau sozialer Sicherheit erhalten, dennoch g&auml;be es viele M&ouml;glichkeiten: &bdquo;von der M&ouml;glichkeit, ausgefallene verkaufsoffene Sonntage nachzuholen, &uuml;ber die zeitliche Aussetzung verschiedener b&uuml;rokratischer Belastungen bis hin zur Halbierung unserer Planungs- und Genehmigungszeiten &ndash; denn da ist Deutschland inzwischen international einfach zu langsam.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article210506493\/Rezession-Altmaier-spricht-sich-fuer-verlaengerte-Ladenoeffnungszeiten-aus.html\">Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Was soll das bringen, wenn sich die Wirtschaft in einer Rezession befindet? Wer arbeitslos ist hat nun einmal kein Geld, um gro&szlig;artig zu konsumieren und wer f&uuml;rchtet arbeitslos zu werden hat auch wenig Laune Geld mit vollen H&auml;nden auszugeben. Da k&ouml;nnen die L&auml;den bis Mitternacht ge&ouml;ffnet haben. Aber wir m&uuml;ssen nur ganz fest an den Aufschwung glauben, dann kommt er auch, ganz bestimmt und das Wichtigste ist nat&uuml;rlich &ldquo; Liberalisierung und Entb&uuml;rokratisierung&ldquo;. Es ist beeindruckend &uuml;ber welche wirtschaftspolitische Kompetenz der deutsche Wirtschaftsminister verf&uuml;gt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Regierungen m&uuml;ssen in Ausbau der Gesundheitssysteme investieren<\/strong><br>\nDer St&auml;ndige Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat einen Bericht verabschiedet, der zu der Schlussfolgerung kommt, dass der Europarat und seine Mitglieder die Gefahr von Pandemien nicht ernst genommen haben. Andrej Hunko, f&uuml;r die Fraktion DIE LINKE Mitglied der Parlamentarischen Versammlung und Berichterstatter, sprach im Interview mit bundestag.de &uuml;ber seinen Bericht und die jetzt notwendigen Ma&szlig;nahmen.<br>\nWas l&auml;sst sich f&uuml;r die Gesundheitssysteme der einzelnen Mitgliedstaaten aus dem internationalen Erfahrungsaustausch lernen?<br>\nEs ist offenkundig, dass der Zustand der Gesundheitssysteme entscheidend mitbestimmt, wie gro&szlig; die Gefahr ist, mit der wir konfrontiert sind. Wenn nicht mehr alle Erkrankten ausreichend versorgt werden k&ouml;nnen, steigt der Anteil der Toten an den Erkrankten. Die K&uuml;rzungspolitik und die rein betriebswirtschaftliche Ausrichtung der Gesundheitssysteme in vielen L&auml;ndern haben ihren Anteil daran. Wir sehen dieses Problem auch im Bereich der Altenpflege, wo der Anteil der Toten in Pflegeeinrichtungen erschreckend hoch ist. Deshalb m&uuml;ssen Schutzkonzepte f&uuml;r diese besonders bedrohte Bev&ouml;lkerungsgruppe dringend sozialgesundheitliche Aspekte einbeziehen. Dazu geh&ouml;rt auch der Zustand der Altenheime, die Arbeitsbedingungen, die Infrastruktur. Auch hier wurde Profitinteressen zu h&auml;ufig Vorrang vor dem Bedarf und den Bed&uuml;rfnissen der Menschen gegeben.<br>\nDie Regierungen haben ganz unterschiedlich auf den Ausbruch der Epidemie reagiert. Wo wurde &uuml;berzogen? Wo wurde die medizinische Gefahrenlage politisch instrumentalisiert?<br>\nEs ist noch zu fr&uuml;h, dies abschlie&szlig;end sagen zu k&ouml;nnen. Es ist aber schon jetzt zu sehen, dass zum Beispiel in Ungarn und in der T&uuml;rkei die Gesundheitskrise genutzt wurde, um autorit&auml;re Politik zu betreiben und die Opposition auszuschalten. In nahezu allen L&auml;ndern k&ouml;nnen wir beobachten, dass die Regierungsparteien an Zustimmung gewonnen haben, was ein f&uuml;r Krisenzeiten durchaus &uuml;bliches Bild ist. Wir sehen aber auch, dass offenbar wesentlich mehr Menschen bereit sind, auch autorit&auml;re &bdquo;L&ouml;sungen&ldquo; zu akzeptieren. Momente wie dieser bergen die Gefahr, dass sie f&uuml;r Ma&szlig;nahmen genutzt werden, die sonst wom&ouml;glich nicht durchsetzbar w&auml;ren. Es ist gut m&ouml;glich, dass nun eingef&uuml;hrte Grundrechtseinschr&auml;nkungen nicht vollst&auml;ndig wieder aufgehoben werden, wenn die Pandemie &uuml;berwunden ist. Edward Snowden hatte deshalb zu Recht vor einer &bdquo;Architektur der Unterdr&uuml;ckung&ldquo; gewarnt, die jetzt aufgebaut wird und dann eventuell bestehen bleibt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/themen\/nachrichten\/detail\/regierungen-muessen-in-ausbau-der-gesundheitssysteme-investieren\/\">DIE LINKE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Was die Union macht ist nicht christlich, das ist sch&auml;big<\/strong><br>\nIn einer Krise, wie wir sie gerade erleben, ist es die Aufgabe einer Regierung, Sicherheit zu geben, zu investieren und da zu helfen, wo Hilfe n&ouml;tig ist. Wir brauchen ein gro&szlig;es Konjunkturpaket. Ein Konjunkturpaket, das zielgenau und klug das Geld dahin leitet, wo es wirklich gebraucht wird. Dahin, wo Zukunftstechnologien, wo Lebensqualit&auml;t in unserem Land davon abh&auml;ngen. Das leistet das Paket der Bundesregierung kaum.<br>\nHerr Altmaier holt jetzt sogar verl&auml;ngerte Laden&ouml;ffnungszeiten aus der Mottenkisten. Als ob die Uhrzeit und nicht Zukunfts&auml;ngste und Unsicherheit der Grund sind, der vielen Menschen die Shoppinglaune verdorben hat. Gut bezahlte Politiker der Union denken &ouml;ffentlich dar&uuml;ber nach, ob man die n&auml;chste Erh&ouml;hung des Mindestlohns aussetzen m&uuml;sse &ndash; trotz der gestiegenen Lebensmittelpreise. Das ist nicht christlich, was die CDU macht, das ist sch&auml;big.<br>\nFrau Merkel, machen Sie endlich Politik f&uuml;r die Mehrheit, statt abzuwarten, bis unsere Demokratie an sozialer Polarisierung und Verteilungsk&auml;mpfen um einen kleiner werdenden Kuchen zerbricht!<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=wc15YiJ-g-Y&amp;feature=emb_logo\">DIE LINKE<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Eine Frau fragt nach<\/strong><br>\nLena M., 38 Jahre, alleinerziehende Mutter zweier S&ouml;hne, Verk&auml;uferin in einem Kaufhauskonzern, der etwa die H&auml;lfte der Filialen schlie&szlig;en und tausende MitarbeiterInnen entlassen will. Der &raquo;Strukturwandel&laquo; trifft Frau L. pers&ouml;nlich:<br>\nSeit Wochen h&ouml;ren wir nur, Tausende sollen entlassen werden. Das macht mich ganz fertig. Keine Ahnung, wie es dann weitergehen soll. Die Unsicherheit finde ich schlimm. Ich habe viele Zweifel und Selbstzweifel und Fragen &ndash; auf Antworten hoffe ich gar nicht mehr. Wenn ich &uuml;berlege, ist das immer schlimmer geworden; fr&uuml;her, da hatte ich Ziele und war voller Zuversicht. Jetzt habe ich &uuml;berhaupt kein Vertrauen mehr, das ist das Schlimmste. Kein Vertrauen, dass die Politiker tats&auml;chlich tun, was sie sagen. Kein Vertrauen, dass man da irgendwie Einfluss darauf hat. Kein Vertrauen, dass es f&uuml;r mich besser wird und f&uuml;r die Kinder erst recht nicht. Dass es f&uuml;r uns ein bisschen sicherer, unbelasteter, fr&ouml;hlicher wird. Nachts verfolgt mich das schlechte Gewissen: Mit den Kindern bin ich nerv&ouml;s, n&ouml;rgelig, wir nehmen uns kaum noch in den Arm. Sie haben auch kein sch&ouml;nes Leben. Und meine Aussichten? Wenn ich in Rente gehe, liegen meine Bez&uuml;ge unterhalb der Grundsicherung. Arm nennt man das. So eine Perspektive verschafft einem einen anderen Blick auf das Leben, auf die Zukunft. Und man wei&szlig;, dass kein einziger Politiker das nachvollziehen kann. Keiner von ihnen kennt das: die Unsicherheit, das Gef&uuml;hl der Ungerechtigkeit, die Angst. Man ist so ausgeliefert. Hat gar keinen Adressaten f&uuml;r all die Sorgen. Anerkennung? Woher denn? Ich bin nur noch am K&auml;mpfen, aber die Hoffnung, ich k&ouml;nnte was &auml;ndern, habe ich l&auml;ngst aufgegeben. W&auml;re ja eigentlich Sache der Politik, oder? Aber &auml;ndert sich was durch Wahlen? Das habe ich noch nie erlebt, halte ich f&uuml;r eine Illusion.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ossietzky.net\/12-2020&amp;textfile=5171\">Ossietzky<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Was beschwert sich die Frau eigentlich? In der Sprache der Linksliberalen ist sie doch &bdquo;wei&szlig; und privilegiert&ldquo;.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bundesfinanzministerium bekommt Schwarzarbeit nicht in den Griff<\/strong><br>\nAn einem kalten Januarmorgen bespricht Einsatzleiter Martin Beck* mit seinem Team von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) M&uuml;nchen die anstehende Kontrolle. Die FKS ist eine beim Zoll angesiedelte Beh&ouml;rde, eine Art Arbeitsmarktpolizei. Sie soll vor allem nicht gezahlte Steuern und Sozialabgaben ermitteln und &uuml;berpr&uuml;fen, ob Arbeitgeber den Mindestlohn zahlen und keine Schwarzarbeiter einsetzen. (&hellip;)<br>\nUm die Arbeit der FKS zu &uuml;berpr&uuml;fen, hat das Bundesfinanzministerium vor zehn Jahren eigens eine &ldquo;Arbeitsgruppe Pr&uuml;f- und Ermittlungsstrategien Finanzkontrolle Schwarzarbeit&rdquo; eingesetzt. Im August 2013 ging die Arbeitsgruppe in dem bis heute internen Bericht, der BR Recherche vorliegt, mit der FKS hart ins Gericht: Manche Branchen w&uuml;rden kaum kontrolliert, aufwendige Ermittlungen gescheut, es bestehe Handlungsbedarf:<br>\n&ldquo;Die Pr&uuml;feffizienz ist als gering zu bewerten. (&hellip;) Die Durchf&uuml;hrung der Pr&uuml;fungen selbst wird dadurch bestimmt, dass eine m&ouml;glichst gro&szlig;e Anzahl an Personenkontrollen und Gesch&auml;ftsunterlagenpr&uuml;fungen f&uuml;r die Zielerreichung erfasst werden kann und der notwendige Aufwand geringgehalten wird.&rdquo;<br>\nDas Ministerium war also bereits unter Bundesfinanzminister Wolfgang Sch&auml;uble (CDU) &uuml;ber die Missst&auml;nde informiert. Weder Sch&auml;uble noch der amtierende Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) wollten sich dazu in einem Interview &auml;u&szlig;ern. Schriftlich teilt das Ministerium mit, die FKS leiste gute Arbeit und werde fortlaufend weiterentwickelt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/wirtschaft\/bundesfinanzministerium-bekommt-schwarzarbeit-nicht-in-den-griff,S305RkU\">BR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58744#h05\">Kritik vom Bundesrechnungshof: M&auml;ngel bei Schwarzarbeit-Kontrolle<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Ungef&auml;hr 1,0<\/strong><br>\nDie Berechnung des R-Wertes durch das Robert Koch-Institut (RKI) wirft neue Fragen auf. Ein Brief von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an Bundestagsvizepr&auml;sident Wolfgang Kubicki (FDP) legt den Verdacht nahe, das RKI habe im April zweimal nach oben gerundet, um auf den symbolisch wichtigen Wert von 1,0 zu kommen.<br>\nDer Reproduktionswert R gibt an, wie viele Menschen ein Corona-Infizierter im Mittel ansteckt. Der Faktor spielte damals in der Diskussion zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpr&auml;sidenten um Lockerungen der Corona-Ma&szlig;nahmen eine zentrale Rolle. (Mehr &uuml;ber wichtige Zahlen und Daten zur Coronakrise erfahren Sie hier.)<br>\nAm 28. April verk&uuml;ndete RKI-Pr&auml;sident Lothar Wieler, der Reproduktionswert sei auf 1,0 gestiegen. Schon damals fragten auf der Pressekonferenz mehrere Journalisten nach, wie genau der Wert errechnet worden sei. &ldquo;Der tats&auml;chliche R-Wert, den wir heute konkret errechnet haben, ist 0,96. Und das ist gerundet auf 1,0&rdquo;, antwortete Wieler.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/robert-koch-institut-und-der-r-wert-ende-april-verwirrung-ueber-berechnung-a-264a8d9c-454f-499a-b729-e4b537688b72?utm_source=dlvr.it&amp;utm_medium=%5Bfacebook%5D&amp;utm_campaign=%5Bspontop%5D#ref=rss\">Spiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Langfristig k&ouml;nnte Schweden richtig liegen<\/strong><br>\nSchwedens Chef-Epidemiologe verteidigt weiter die Corona-Strategie seines Landes, langfristig sei noch nicht raus, &ldquo;wie das alles endet.&rdquo; Ein anerkannter US-Wissenschaftler sieht das &auml;hnlich. Unterdessen muss die WHO eingestehen, Schweden zu Unrecht als Risikoland eingestuft zu haben.<br>\nAm Freitag regte sich Schwedens Chef-Epidemiologe Anders Tegnell furchtbar dar&uuml;ber auf, dass die WHO sein Land auf eine Liste mit elf L&auml;ndern setzte, in denen die Corona-Neuinfektionen so schnell stiegen, dass deren Gesundheitssysteme schon bald wieder an die Grenzen ihrer Belastbarkeit kommen k&ouml;nnten. Es handle sich um einen totalen Irrtum, widersprach er. Man z&auml;hle in Schweden mehr Neuinfektionen, da man die Anzahl der Tests sehr stark erh&ouml;ht habe. Die Anzahl der schweren F&auml;lle gehe aber gleichzeitig zur&uuml;ck.<br>\nTats&auml;chlich korrigierte sich die WHO noch am selben Tag, schrieb laut &ldquo;Bloomberg&rdquo; E-Mails an schwedische Medien. Darin erkannte sie an, dass der Anstieg auf die ausgedehnten Tests seit Anfang Juni zur&uuml;ckzuf&uuml;hren ist. Der Anteil der positiven Tests sei insgesamt stabil bei zw&ouml;lf bis 13 Prozent geblieben. Sprich: Die Ansteckungsraten sind in Schweden stabil.<br>\nDass das Land nicht die Kontrolle &uuml;ber die Pandemie verliert, best&auml;tigen auch die kontinuierlich sinkenden Todeszahlen und r&uuml;ckl&auml;ufigen Intensivbehandlungen von Covid-19-Patienten. Und so attestiert die WHO in der E-Mail Schweden, es sei dem Land durch Einbindung der Gesellschaft gelungen, die Verbreitung auf einem Niveau zu halten, das das Gesundheitssystem bew&auml;ltigen k&ouml;nne.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/panorama\/Langfristig-koennte-Schweden-richtig-liegen-article21876864.html\">n-tv<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Die Oase im Zentrum der Pandemie<\/strong><br>\nMexiko &uuml;berschritt in diesem Monat erstmals die Marke von 1000 Toten an einem Tag. In Peru verdoppelt sich die Zahl der Opfer alle drei Wochen und Chile verzeichnet auf Pro-Kopf-Basis inzwischen mehr Infektionen als die USA. Lateinamerika ist l&auml;ngst ein Zentrum der Pandemie &ndash; und der H&ouml;hepunkt der Krise noch immer nicht erreicht.<br>\nVor diesem Hintergrund muten die Zahlen aus Uruguay an wie das Ergebnis eines Rechenfehlers: 907 offiziell best&auml;tigte F&auml;lle, 818 davon genesen. Nur 26 Menschen sind bisher an dem Virus gestorben &ndash; obwohl etwa jeder siebte B&uuml;rger 65 Jahre alt oder &auml;lter ist, ein Anteil, so hoch wie in keinem anderen lateinamerikanischen Land.<br>\nDie Weltbank lobt Uruguays Anstrengungen. Medien in der Region bezeichnen das Land als &ldquo;Oase&rdquo; und vergleichen es mit Neuseeland und anderen Erfolgsgeschichten aus weit entfernten Weltgegenden. Warum ist Uruguay mit seinen knapp 3,5 Millionen Einwohnern so erfolgreich im Kampf gegen die Pandemie?<br>\nVerglichen mit anderen L&auml;ndern in der Region hat Uruguay eine Reihe von Vorteilen:<br>\n&hellip;\n<ul>\n<li>Laut Weltbank arbeitet in Lateinamerika mehr als die H&auml;lfte aller Besch&auml;ftigten im sogenannten informellen Sektor. Diese Tagel&ouml;hner, Hausm&auml;dchen und Stra&szlig;enverk&auml;ufer sind in der Regel weder versichert noch haben sie Rentenanspr&uuml;che. F&uuml;r sie gilt oft: Wer nicht arbeitet, hungert. In Uruguay sind nur 23 Prozent der Arbeiter informell besch&auml;ftigt, der niedrigste Wert der Region.<\/li>\n<li>W&auml;hrend Jahre der wirtschaftlichen Stagnation L&auml;nder wie Brasilien und Ecuador zu Einschnitten im Gesundheitswesen zwangen, ist die Versorgung in Uruguay kostenfrei und relativ gut.<\/li>\n<li>Das Land hat den &auml;ltesten Sozialstaat Lateinamerikas. Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist vergleichsweise gro&szlig;.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/coronavirus-in-uruguay-eine-oase-im-zentrum-der-pandemie-a-e73055d5-d3ba-465a-a9c6-86488d64981c\">Spiegel<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Auch hier zeigt sich, dass die &bdquo;Qualit&auml;tsmeiden&ldquo; gerne Horrorzahlen verbreiten, aber nach deren Hintergr&uuml;nden, wie schlechte oder durch neoliberale Politik ruinierte &ouml;ffentliche Gesundheitssysteme, nicht fragen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>PM: Nach dem Scheitern der S21-Filderplanung<\/strong><br>\nJetzt reinen Tisch machen!<br>\nMit den heute bekannt gewordenen Pl&auml;nen von Bundesverkehrsministerium und CDU, zwischen Flughafen und Rohrer Kurve einen weiteren Tunnel zu bauen, wird de facto einger&auml;umt, dass nach mehr als 25 Jahren Planung Stuttgart 21 an ganz zentraler Stelle nicht funktionieren w&uuml;rde. Erneut wird mit milliardenschweren Zusatzma&szlig;nahmen eine &bdquo;Optimierung&ldquo; oder &bdquo;Verbesserung&ldquo; des Projekts versprochen, wo es sich doch nur wieder um einen s&uuml;ndhaft teuren Versuch handelt, noch irgendwie zu retten, was nicht mehr zu retten ist, damit Flughafen- und verkleinerter Hauptbahnhof den zuk&uuml;nftigen Bahnverkehr nicht v&ouml;llig ausbremsen.<br>\nEinfach gesagt: Wahnsinn wird mit Wahnsinn bek&auml;mpft.<br>\nSchon die in der sogenannten &bdquo;Schlichtung&ldquo; angek&uuml;ndigten Verbesserungen (&bdquo;Stuttgart21 plus&ldquo;) waren ziemlich teure Bedingungen f&uuml;r die Fortf&uuml;hrung des Projekts, die allesamt gebrochen wurden bzw. nicht realisierbar waren. Den fundamentalen M&auml;ngeln des Projekts kann mit noch so vielen Milliarden nicht abgeholfen werden. S21 bliebe ein Fass ohne Boden, betriebswirtschaftlich gesagt: weitere Investitionen sind sunk cost.<br>\n&bdquo;Wir appellieren an die Verantwortlichen, jetzt Gesichtswahrungsprobleme zur&uuml;ck zu stellen und reinen Tisch zu machen.&ldquo; so Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder und Mitglied im Aktionsb&uuml;ndnis gegen S21.&ldquo; Am n&auml;chstliegenden und dringendsten, so Siegel, w&auml;re eine Verst&auml;ndigung auf den Erhalt der G&auml;ubahnf&uuml;hrung &uuml;ber die Panoramastrecke. (&hellip;)<br>\nDas unbeirrte Weiterbauen an Stuttgart 21 stellt nicht nur f&uuml;r die mitverantwortlichen Gr&uuml;nen als Bannertr&auml;gerinnen des Klimaschutzes, sondern f&uuml;r die Politik insgesamt einen immensen Vertrauensverlust dar.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.kopfbahnhof-21.de\/pm-nach-dem-scheitern-der-s21-filderplanung\/\">K 21<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Labour-Partei &ndash; Auf den Spuren von Tony Blair<\/strong><br>\nKeir Starmer, der neue Chef der britischen Labour-Partei, stellt sich gegen die Politik seines Vorg&auml;ngers Jeremy Corbyn. Er will eine mittige und n&uuml;chterne Linke.<br>\nVorbei sind die Zeiten, in denen Jeremy Corbyn die Labour Party in Gro&szlig;britannien f&uuml;hrte und ihr mit seiner widerspr&uuml;chlichen Politik im Dezember 2019 eine vernichtende Wahlniederlage einbrockte. Seit April 2020 r&auml;umt Keir Starmer, der neue Parteivorsitzende, auf. Bei der gr&ouml;&szlig;ten britischen Oppositionspartei ist gerade viel in Bewegung.<br>\nAls ehemaliger Direktor der britischen Staatsanwaltschaft, des Crown Prosecution Service, h&auml;lt Starmer nichts von Polemik, sondern kontert mit Fakten und Details. Er hielt nichts vom Brexit, pl&auml;dierte sp&auml;ter f&uuml;r eine zweite Volksabstimmung, wei&szlig; aber jetzt, dass es ohne Brexit &ndash; hoffentlich mit Freihandelsabkommen &ndash; nicht geht. Starmer ist eher eine Art Sozialdemokrat. Mit der sozialistisch-marxistischen Ideologie von Corbyn und dessen Momentum-Bewegung in der Partei kann er nichts anfangen. Starmer f&uuml;hrt die Partei wieder entschieden zur&uuml;ck zur &ldquo;Mitte-links&rdquo;.<br>\nDiese Woche entfernte er kurzerhand die letzte Anh&auml;ngerin Corbyns aus seinem Schattenkabinett, die bildungspolitische Sprecherin Rebecca Long-Bailey. Wenige Stunden, nachdem sie einen Artikel auf Twitter verbreitet hatte, der antiisraelische Verschw&ouml;rungstheorien kolportierte, setzte er Long-Bailey ab. Sie hatte sich geweigert, den Link zu dem Artikel zu l&ouml;schen. In ihm hatte die britische Schauspielerin und Labour-Anh&auml;ngerin Maxine Peake behauptet: &ldquo;Die Taktik der amerikanischen Polizisten, sich auf den Hals (ihrer Opfer) zu knien, haben sie vom israelischen Geheimdienst gelernt.&rdquo; Long-Bailey hatte &uuml;ber den Artikel, der ansonsten die Abschaffung des Kapitalismus beschw&ouml;rt, und &uuml;ber Maxine Peake getwittert: &ldquo;Sie ist einfach brillant.&rdquo;<br>\nKampf gegen den Antisemitismus in den eigenen Reihen<br>\nStarmer hatte freilich nur auf eine Gelegenheit gewartet, um Long-Bailey los zu werden. Die 40 Jahre alte ehemalige Juristin wurde von Corbyn als Repr&auml;sentantin des linken Fl&uuml;gels der Partei protegiert und  &ndash;  mit der stramm linken Jugendbewegung der Partei (Momentum) und den Gewerkschaften im R&uuml;cken &ndash; gegen Starmer ins Rennen um den Parteivorsitz geschickt. Sie unterlag. Starmer wurde im April, mitten in der Corona-Krise, zum neuen Oppositionsf&uuml;hrer ernannt. Seither beschw&ouml;rt er zwar die Einheit der Partei, begann aber sofort mit einer Neuausrichtung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/ausland\/2020-06\/labour-partei-grossbritannien-jeremy-corbyn-keir-starmer\">ZEIT<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Nach diesem Artikel ist Starmer also kein Anh&auml;nger &ldquo;sozialistisch-kommunistischer Ideologie&rdquo;, die seinem Vorg&auml;nger im Parteivorsitz Corbyn unterstellt wird, sondern &ldquo;Sozialdemokrat&rdquo; in der Tradition Blairs. &hellip; Was soll man dazu noch sagen? Da&szlig; der Blairismus hier und da nicht ganz so furchbar war wie seine konservativen Vorg&auml;nger, aber doch ein harter Neoliberalismus? Da&szlig; die bereitwilligste  Teilnahme am Irakkrieg als &ldquo;Bushs Pudel&rdquo; &ndash; auf der Basis von L&uuml;gen, die Blair in vollem Wissen weiterverbreitet hat &ndash; wohl das v&ouml;llige Gegenteil jeder Art von Sozialdemokratie war? Da&szlig; eine solche Politik nicht &ldquo;Mitte-links&rdquo;, sondern g&uuml;nstigstenfalls unter &ldquo;Mitte-rechts&rdquo; l&auml;uft? Starmer hat seine Konkurrentin bei der ersten m&ouml;glichen Gelegenheit entsorgt und versucht, Labour von Corbyns Gedankenwelt und Anh&auml;ngern zu s&auml;ubern, anders kann man das nicht beschreiben. Wenn das gelingt, ist Labour wieder genauso klinisch tot wie vor Corbyn.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>AfD-Fraktionschefin Weidel nennt Stuttgarter Krawallnacht &ldquo;Probe f&uuml;r B&uuml;rgerkrieg&rdquo;<\/strong><br>\nAlice Weidel sprach von &ldquo;vor allem jungen M&auml;nnern mit Migrationshintergrund&rdquo; und &ldquo;Linksextremisten&rdquo;, die hinter den Krawallen, Angriffen auf Polizisten und Pl&uuml;nderungen steckten.<br>\nDutzende Gesch&auml;fte &uuml;berfallen, etliche gepl&uuml;ndert. Das war keine spontane Eskalation. Da hat ein gewaltbereiter Krawallp&ouml;bel den B&uuml;rgerkrieg geprobt.<br>\nDie AfD hatte ihre Kundgebung unter dem Motto &ldquo;Zur&uuml;ck zum Rechtsstaat &ndash; Gegen Pl&uuml;nderungen und f&uuml;r die Solidarit&auml;t der Polizei&rdquo; abgehalten. Hintergrund sind die gewaltsamen Ausschreitungen in der Nacht zum 21. Juni rund um den Schlossgarten der Stadt. Die vorl&auml;ufige Festnahme eines Jugendlichen aufgrund eines Drogen-Deliktes etwa eine halbe Stunde vor Mitternacht l&ouml;ste in der umstehenden Menschenmenge Aggressionen und zahlreiche Angriffe gegen die Polizisten aus.<br>\nIn der Folge solidarisierten sich weitere anwesende Personen auf dem Schlossplatz, sodass sich nun mehrere Hundert Personen gegen die Polizeibeamten stellten und weiter mit Steinen und Flaschen nach ihnen warfen. Auch eingesetzte Rettungskr&auml;fte wurden teilweise attackiert. [&hellip;]  Erst gegen 04.30 Uhr war die Situation beruhigt&rdquo;, hei&szlig;t es in einer Stellungnahme der Polizei.<br>\nIm Zuge der gewaltsamen Unruhen wurden 19 Beamte verletzt. Mittlerweile wurden 24 mutma&szlig;liche Randalierer festgenommen. 30 Gesch&auml;fte, darunter Mobilfunkl&auml;den, Bekleidungsgesch&auml;fte und Juweliere sowie andere Einrichtungen wurden von &ldquo;Randalierern durch Einschlagen von T&uuml;ren und Fensterscheiben teilweise erheblich besch&auml;digt&rdquo;. (&hellip;)<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/kurzclips\/103957-afd-fraktionschefin-weidel-nennt-stuttgarter\/\">RT Deutsch<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Beweise f&uuml;r ihre Thesen hat Frau Weidel offensichtlich nicht. Vielleicht sollte Frau Weidel in ihre Partei blicken und die Rhetorik mancher Mitglieder analysieren. Der Politikwissenschaftler Hajo Funke hat das am Beispiel ihre Parteifreundes, Herrn H&ouml;cke gemacht. Anhand zahlreicher Beispiele kommt Herr Funke zum Ergebnis, was der Th&uuml;ringer Fraktions- und Landesvorsitzende der AfD wohl m&ouml;chte: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2019-10\/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus\/komplettansicht\">H&ouml;cke will den B&uuml;rgerkrieg<\/a>. Vermutlich k&ouml;nnten noch weitere AfD-Mitglieder auf ihre Sprache untersucht werden, die zu &auml;hnlichen Ergebnissen f&uuml;hren k&ouml;nnten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Das Letzte &ndash; Das kann es nicht sein<\/strong><br>\nUli Hoene&szlig;, Ehrenpr&auml;sident des FC Bayern M&uuml;nchen, verteidigt seinen Freund Clemens T&ouml;nnies entschieden. Dabei zieht er auch einen pers&ouml;nlichen Vergleich. Eine andere Diskussion nennt der 68-J&auml;hrige &bdquo;scheinheilig&ldquo;.<br>\nEr steht T&ouml;nnies (64), dem er schon lange freundschaftlich verbunden ist, bei. &bdquo;Ich muss ehrlich sagen: Wenn Fehler gemacht wurden, muss man dazu stehen. Das tut er ja. Wenn Dinge zu &auml;ndern sind, dann muss man das auch tun. Ich gehe davon aus, dass er das tut, wenn es notwendig ist&ldquo;, sagte Hoene&szlig;. &bdquo;Aber dass man dann alles, was er so geleistet hat, was er f&uuml;r eine gro&szlig;e Firma aufgebaut hat, jetzt pl&ouml;tzlich in Schutt und Asche redet, das kann es nicht sein. Das ist aber ein Zeichen unserer Gesellschaft. Wenn du dran bist, dann gibt es kein Halten mehr. Und das erlebt er jetzt gerade am eigenen Leib.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/2.1802\/uli-hoeness-verteidigt-clemens-toennies-nach-corona-skandal-16837550.html\">FAZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK.:<\/strong> Dass Hoene&szlig; Probleme mit den Kategorien Recht und Unrecht hat, hat er ja bereits bewiesen. Aber die Aussagen zu T&ouml;nnies zeigen wieder den ganzen Zynismus, nicht nur von Hoene&szlig;, sondern generell der deutschen Oligarchie. Das Unternehmen T&ouml;nnies basiert auf unmenschlichen Arbeitsbedingungen und brutaler Ausbeutung, f&uuml;r Hoene&szlig; eine gro&szlig;e Leistung.<\/em><\/p>\n<p><em>W&auml;hrend durch den Lockdown in G&uuml;tersloh wohl erneut viele Existenzen vor allem im Einzelhandel und der Gastronomie auf dem Spiel stehen kann T&ouml;nnies trotzdem weiter ohne schlechtes Gewissen Millionen scheffeln. Im Grunde sollte T&ouml;nnies daf&uuml;r zur Verantwortung gezogen werden. Mindestens f&uuml;r den Schaden den er durch die nun notwendigen Ma&szlig;nahmen zur Eind&auml;mmung der Infektionen verursacht hat. Die Frage ist ob sich, wenn Gras &uuml;ber die Angelegenheit gewachsen ist, wirklich grunds&auml;tzlich etwas in den Fleischfabriken &auml;ndert.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-62447","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62447","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=62447"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62447\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":62450,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62447\/revisions\/62450"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=62447"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=62447"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=62447"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}