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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Man höre und staune. Da gibt es doch tatsächlich Experten, die auch mal was Schlaues sagen. Dass diese Botschaft auch gehört wird, ist jedoch leider sehr unwahrscheinlich, führen die realen “Maßnahmen” doch dazu, dass die Kluft zwischen arm und reich nicht kleiner, sondern größer wird und die prekären Verhältnisse, die als Risikofaktor für Covid-19 gelten, nicht ab-, sondern zunehmen.<\/em><\/p>\n dazu: Die Reichen der Welt sind noch reicher geworden<\/strong> passend dazu: Häufig Hirnschaeden durch Corona – UKE widerspricht Lauterbach<\/strong> Lesen Sie dazu auch auf den NachDenkSeiten: Professor Seltsam oder: Wie ich lernte, Talkshows zu hassen<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben relativ früh auf nicht korrekte Angaben auch seitens des RKI, aber auch in etlichen Hauptmedien hingewiesen. Bitte lesen Sie dazu u.a. Schluss mit Irreführung: „Wir brauchen harte, gesicherte Fakten statt nur scheinbar objektive<\/a>“.<\/em><\/p>\n Auch das – so ist zu befürchten, vermuten – wird wohl so weiter gehen bis ein Impfstoff entwickelt ist, so jedenfalls Ministerpräsident Kretschmann bereits am 20. März 2020 im Heute Journal des ZDF<\/a>. Und am 09. April 2020 zitierte “Welt” die Bundeskanzlerin so: „Auch wenn die Zahlen mal einen Tag besser werden, sie (die Pandemie) wird nicht verschwinden, bis wir wirklich einen Impfstoff haben, mit dem wir die Bevölkerung immunisieren können.<\/a>“.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung JK:<\/strong> Derartiges verschweigt man natürlich gerne, wenn wieder mit steigenden Infektionszahlen Panik verbreitet wird. Wie im Fall Tönnies produziert, man kann es nur so ausdrücken, dass Schweinesystem die Gründe für den Ausnahmezustand gleich selbst.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Eltern in der Bredouille: Keine Rotznasen in der Kita erwünscht<\/strong> dazu: Blockade im UN-Sicherheitsrat und politische Instrumentalisierung humanitärer Hilfe für Syrien beenden<\/strong> Anmerkung JK:<\/strong> Ganz so witzig ist das nicht. So ist das Denken heute in den Unternehmen und dann wundert man sich über “Fachkräftemangel”.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-62828","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62828","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=62828"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62828\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":62830,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62828\/revisions\/62830"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=62828"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=62828"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=62828"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nForscher haben Daten von gut 17 Millionen Menschen in Großbritannien analysiert, von denen fast 11.000 an Covid-19 gestorben sind. Neben Alter und Vorerkrankungen gibt es demnach weitere wichtige Risikofaktoren. (…)
\nDie wichtigsten Faktoren sind demnach: männliches Geschlecht, höheres Alter, Armut beziehungsweise ein niedriger sozioökonomischer Status, verschiedene Vorerkrankungen (darunter Diabetes, schweres Asthma und Autoimmunerkrankungen), starkes Übergewicht (Body-Mass-Index über 35). Zudem hatten People of Color ein höheres Risiko, an Covid zu sterben. (…)
\n“Die wichtige Botschaft dieser Studie ist, dass die Gesundheit der Menschen in diesem Land weiter stark von sozialen Faktoren beeinflusst wird, wie Armut, Ethnizität und Ungerechtigkeit – und dass Covid-19 keine Ausnahme darstellt”, sagt Tom Wingfield von der Liverpool School of Tropical Medicine, der an der Studie nicht beteiligt war. Es reiche nicht aus, diese Risiken zu identifizieren und dann nichts weiter zu tun. “Wir müssen gemeinsam daran arbeiten, die Ursachen zu beseitigen”, fordert er und nennt unter anderem einen besseren Zugang zu Gesundheits- und Sozialleistungen, den Abbau von Ungleichheiten, den Ausbau von Kranken- und Berufsunfähigkeitsversicherungen und den Kampf gegen Arbeitslosigkeit.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n
\nIhr Geld liegt in Aktien und Fonds, dank Börsenboom stieg ihr Vermögen auf rund 66 Billionen Euro. Viele Millionäre leben in den USA, Japan, China – und Deutschland.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDer Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit hat den SPD-Politiker Karl Lauterbach für seine breit gestreuten Warnungen zur Verbreitung des Coronavirus kritisiert. „Ich nenne das dysfunktionale Dramatisierung“, sagt er im Interview mit dem „Hamburger Abendblatt“.
\nEr bezog sich auf die jüngste von Lauterbach vertretene Ansicht, mit Covid-19 Infizierte könnten in Geschäften auch Waren kontaminieren. Der SPD-Politiker, der häufig in Fernsehshows zu Gast ist, zeichnet sich vor allem durch Empfehlungen wie strikte Schließungen von Kitas und Schulen oder Grippeimpfungen aus und rät von Lockerungen wie der Aufhebung der Maskenpflicht ab, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Lauterbach warnt häufig vor einer zweiten Welle.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nFür Aufsehen hatte am Wochenende Karl Lauterbach, Bundestagsabgeordneter der SPD und Gesundheitsexperte seiner Partei, mit seiner Einschätzung zu möglichen Spätfolgen von Corona gesorgt. „Die Menschen müssen verstehen, dass Covid-19 nicht nur zum Tod führen kann. Viele von denen, die es überleben, werden bleibende Schäden behalten und erhebliche Behinderungen erleiden“, sagte Lauterbach der „Passauer Neuen Presse“. Der Politiker und Mediziner sagte weiter: „Viele Ältere, die es überstehen, werden danach ein Pflegefall sein. Die Muskulatur und die Hirnleistung werden abgebaut.“
\nAuf Abendblatt-Anfrage erklärte dazu Prof. Christian Gerloff, Direktor der Klinik und Poliklinik für Neurologie im UKE: „Wir haben noch keine belastbaren wissenschaftlichen Daten zu spezifischen Covid-19-Spätfolgen, schon gar nicht in Bezug auf das Gehirn. Die meisten Patienten machen die Infektion als eher milde Erkrankung der Atemwege durch und wir haben keinen Grund anzunehmen, dass diese Patienten Spätschäden des Nervensystems davontragen könnten.“
\nQuelle: Hamburger Abendblatt<\/a><\/p>\n
\nDie Einteilung in «Neuinfizierte» und «Genesene» weckt den falschen Eindruck, es würden alle Angesteckten krank.
\nIm Ausland dramatisieren insbesondere die grossen TV-Kanäle CNN (USA) und CGTN (China). Mit fast stündlichen «Updates» möchte CNN dazu aufrufen, Präsident Trump wegen seiner Verharmlosung der Corona-Krise nicht mehr zu wählen. CGTN dagegen möchte der Welt mit täglich aufaddierten Infizierten und Todesfällen zeigen, wie gut China die Pandemie bewältigt und wie katastrophal dies vergleichsweise in den USA geschieht.
\nCNN weckt Ängste, indem der Sender auf Sars-CoV-2 positiv Getestete als «Infizierte» bezeichnet und im Bild immer wieder mit Spitalbetten illustriert. Es entsteht der falsche Eindruck, dass alle «Infizierten» krank waren, krank sind oder noch krank werden und häufig im Spital landen. Diese Irreführung wird in Kauf genommen.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n
\n2015 verabschiedete das Unterhaus den Modern Slavery Act, ein auf der Welt einmaliges Gesetzeswerk im Kampf gegen moderne Sklaverei. Doch trotz dieser Bemühungen macht das Vereinigte Königreich derzeit Skandalschlagzeilen.
\nVor zwei Wochen verhängte die Regierung einen Lockdown für die mittelenglischen Stadt Leicester, weil dort die Zahl der Corona-Neuinfektionen rapide anstieg. Als ein Infektionsherd wurden sogenannte Sweatshops identifiziert. Seit der Corona-Krise florieren diese wie selten zuvor, wegen der steigenden Nachfrage nach Kleidung im Internet. Und stehen für viele Kritiker inzwischen stellvertretend dafür, wie Gier und die Lust am Konsum gleich zwei globale Seuchen befeuern könnten: Sklavenarbeit und die Corona-Pandemie.
\nLeicester kam dank seiner erfolgreichen Textilproduktion im 19. Jahrhundert zu großem Reichtum. Eine Branche, die sich auch heute noch in der Stadt hält. Sie beliefert Billigketten wie Bohoo, Nasty Gal oder Missguided, deren Kundinnen heute ein Kleid von Kim Kardashian sehen und es morgen online bestellen wollen.
\nIn einigen Fabriken haben sich die Arbeitsbedingungen seit Viktorianischer Zeit allerdings nicht entscheidend verändert, mancherorts erinnern sie sogar an jene in Billiglohnländern wie Bangladesch. Fabrikarbeiter sitzen für weniger als umgerechnet fünf Euro die Stunde an Nähmaschinen, es gibt keine geregelten Arbeitszeiten, kein Krankengeld.
\nDass die Fabrikbetreiber die Corona-Sicherheitsvorschriften missachteten, belegt die hohe Zahl der infizierten Mitarbeiter. Zu verführerisch war der Profit, den sie aus ihrem durch den landesweiten Lockdown gewonnenen Standortvorteil schlagen wollten. Während die Lieferketten anderer Anbieter kollabierten, profitierten sie vom Wunsch der zu Hause sitzenden Konsumenten nach neuen Klamotten.
\nQuelle: Welt Online<\/a>\n
\nFrau Wagenknecht, Oskar Lafontaine hat mit Blick auf die Corona-Krise einen Neustart der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ angekündigt. Sind Sie dabei?
\nDie Bewegung wird heute von jungen Leuten geleitet. Sie sind hochmotiviert und ich wünsche ihnen sehr viel Erfolg. Das Anliegen von „Aufstehen“ ist ja nicht erledigt. Wir brauchen eine Bewegung, die die soziale Frage, die Frage der wachsenden Ungleichheit, wieder auf die Tagesordnung setzt. Wir hatten die „Fridays-for-future“-Bewegung – und auch deshalb hat die Politik wieder mehr über Klimawandel diskutiert. Mindestens ebenso wichtig ist es aber, über die soziale Polarisierung in Deutschland zu reden, über Unsicherheit, schlechte Arbeitsverhältnisse und niedrige Renten. Wir haben ein immer tiefer gespaltenes Land. Auf Dauer hält das keine Demokratie aus.
\nAber in der Corona-Krise gab es doch Applaus für die so genannten „Helden des Alltags“ …
\nJa, und was ist daraus geworden? Die „Helden des Alltags“ werden immer noch miserabel bezahlt. Zwar hat endlich sogar die Bundesregierung gemerkt, wer in unserem Land wirklich systemrelevant ist: die Leute, die trotz Corona und mit wenig Schutz in den Supermärkten, in den Pflegeheimen, in den Krankenhäusern gearbeitet haben. Die Pakete zugestellt und Güter transportiert haben. Was sie dafür bekommen haben, war wohlfeiler Applaus. Der Mindestlohn, der zumindest für einen Teil von ihnen relevant ist, steigt im Januar um klägliche 15 Cent. Und so driftet das Land weiter auseinander – mit enormem Reichtum auf der einen Seite, während andere um ihr bisschen Wohlstand immer mehr kämpfen müssen.
\nQuelle 1: Sahra Wagenknecht<\/a>
\nQuelle 2: NOZ<\/a>\n<\/li>\n
\nWochenlang wurde die deutsche Öffentlichkeit zuvor mit dem einmütigen nationalen Lob auf die “Helden des Alltags” bei Laune gehalten: “Helden”, die uns alle in der schweren Krise versorgen und dabei extrem schlecht bezahlt werden – Supermarkt-Kassiererinnen, LKW-Fahrer, Altenpflegerinnen und natürlich auch die Kollegen im Versandhandel.
\nAmazon hat nun klargestellt, wie dieses Lob gemeint war. Erfinder und Haupteigentümer Jeff Bezos hat – im Unterschied zu vielen anderen Unternehmern – die Corona-Krise zwar prima nutzen können: Sein privates Vermögen ist seit deren Beginn um sage und schreibe 34 Milliarden größer geworden, weil Versandhandel in der Lockdown-Phase enorm zugelegt hat. Das ist für Amazon allerdings kein Anlass, die Spendierhosen anzuziehen und die “Helden”, die in dieser Zeit beim Sortieren und Verpacken ihre Gesundheit aufs Spiel gesetzt haben, am Ende gar freiwillig besser zu bezahlen.
\nGanz im Gegenteil. Amazon weist die Forderungen der Gewerkschaft Verdi, die sich ausgerechnet hat, im Zuge der “Corona-Solidarität” gute Verhandlungs-Karten zu haben, cool zurück und lässt es auch auf Streiks ankommen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nWie wäre es denn besser gelaufen?
\nEs wäre sinnvoll gewesen, wenn die pädagogischen Fachkräfte stärker eingebunden gewesen wären in die Maßnahmen. Wir als Gewerkschaft haben ja lange einen Runden Tisch gefordert, aber darauf hat sich die Politik erst überhaupt nicht eingelassen. Und als es endlich dazu kam, wurden unsere Forderungen zur Kenntnis genommen, aber nichts Richtung Umsetzung unternommen. Und es ist natürlich ein Problem, wenn fachfremde Politikerinnen und Politiker sich Konzepte für Kitas überlegen, ohne genauere Ahnung darüber zu haben oder den Kita-Alltag sowie die alltäglichen Herausforderungen zu kennen, die die pädagogische Fachkraft jeden Tag meistern muss.
\nWas fordert Verdi konkret in Bezug auf die Kitas?
\nWir haben einen Riesenkatalog. Ganz grundsätzlich muss man sagen, dass sich mit Corona die Probleme der seit Jahren verfehlten Politik deutlich gezeigt haben: Im öffentlichen Dienst wird privatisiert, die soziale Infrastruktur wurde nicht aus-, sondern abgebaut. Außerdem haben wir das Problem, dass nach wie vor diese Bereiche weniger Anerkennung finden als in der Privatwirtschaft. Man verdient mehr, wenn man Autos zusammenschraubt, als wenn man Kinder erzieht. Und das alles hat natürlich zu Fachkräftemangel geführt.
\nIhr Eindruck insgesamt: Wie ist die öffentliche Hand bezogen auf die Kitas mit dem Lockdown umgegangen?
\nDas war absolutes Chaos. Bei der Stadt Stuttgart zum Beispiel gab’s am Freitag die Info, es wird geschlossen und am Montag konnten die Kinder noch kommen. Oder die Frage der Notbetreuung: Ich finde, da hätte man von Anfang an soziale Kriterien stärker berücksichtigen müssen. Es ist ein Riesenunterschied, ob ein Kind aus einer ökonomisch privilegierten Familie kommt, die Haus mit Garten und vielen Zimmern zur Verfügung hat, oder ob ein Kind aus einer Familie mit beengten Wohnverhältnissen und ohne Garten kommt. Da hätte man früher klären müssen, welche Kinder früher wieder in die Einrichtungen kommen dürfen als andere.
\nQuelle: Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n
\nKindertageseinrichtungen sind derzeit vorsichtig, was leicht erkrankte Kinder betrifft. Aber Eltern müssen nach der Pandemie auch mal wieder normal arbeiten.
\nMan nennt sie nicht umsonst liebevoll „Rotzgören“: Kleinkindern läuft gerne mal die Nase, auch Husten, Fieber und Durchfall sind in den meisten Familien gute Bekannte. Die Frage, wie angeschlagen der Dreikäsehoch noch in die Kita darf, kann schon in „normalen“ Zeiten für Spannungen zwischen Eltern und Kitaleitungen sorgen. Doch durch die Corona-Pandemie und die Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Berliner Kitas hat sich die Situation zugespitzt: Ein leicht erkältetes, aber fieberfreies Kind sollte nach den Empfehlungen des Musterhygieneplans eigentlich zu Hause bleiben. Gleichzeitig haben viele Eltern wegen der Kitaschließungen freie und Kinderkrankentage aufgebraucht und sind dringend auf Betreuung angewiesen.
\nBei Corinna Balkow von Landeselternausschuss Kita haben sich mehrere Eltern gemeldet, die ihre Kinder wegen leichter Krankheitssymptome wieder mit nach Hause nehmen mussten. Das Problem, so Balkow, sei jetzt noch kein riesiges: Wegen der Sommerferien gehen derzeit viele Kinder gar nicht in die Kita. „Aber alle sind sehr nervös, wie die Anordnungen im Herbst aussehen werden, wenn die Schnupfensaison beginnt“, sagte Balkow der Berliner Zeitung. „Wenn da weiterhin so streng vorgegangen wird, wird das für Eltern sehr schwierig.“
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nEs gibt immer weniger preisgünstiges Bauland. Das wirkt sich negativ auf den Wohnungsbau auf. Die Bundesregierung will nun mit Gesetzesänderungen dagegen vorgehen und mehr bezahlbare Wohnungen errichten. Das Gesetz enthält zweifellos wichtige Verbesserungen, bleibt aber hinter den bodenpolitischen Forderungen der Gewerkschaften zurück. […]
\nUm gegen Baulücken und Brachen vorzugehen, können Kommunen Eigentümer verpflichten, baureife Grundstücke binnen einer Frist zu bebauen. Von diesem Instrument wird wegen hoher Hürden bislang kaum Gebrauch gemacht. Positiv ist, dass solche Verpflichtungen in bestimmten Gebieten künftig nicht mehr im Einzelfall begründet werden müssen.
\nDer Gesetzgeber plant jedoch, eine weitere Hürde einzubauen: Wenn ein brachliegendes Grundstück vom Eigentümer für ein Familienmitglied vorgehalten wird, kann die Bebauungsverpflichtung der Kommune abgewiesen werden. Da dabei weder geregelt ist, welchen Nachweis der Eigentümer bringen muss, noch wie lange das Grundstück unbebaut bleiben darf, ist die Ausnahme ein Schlupfloch, um weiter nicht zu bebauen und auf steigende Baulandpreise zu spekulieren.
\nQuelle: DGB klartext<\/a>\n<\/li>\n
\nDigitalverbände kritisieren den Seehofer-Entwurf zu Staatstrojanern für Geheimdienste scharf, der Dienstanbieter zu Hilfssheriffs machen würde.
\nDie Digitalbranche läuft Sturm gegen den Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium für ein Gesetz “zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts”. Laut der Initiative von Ressortchef Horst Seehofer (CSU) sollen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst (BND), der Militärische Abschirmdienst (MAD) und die 16 Landesämter für Verfassungsschutz mit Staatstrojanern Chats auf Messengern wie WhatsApp, Signal oder Threema sowie Internet-Telefonate und Video-Calls abhören dürfen. Dass die betroffenen Diensteanbieter dabei im großen Stil als Hilfsspione agieren sollen, führt zu Unmut.
\nDer Verband der Internetwirtschaft eco kritisiert vor allem, dass Anbieter die “Einbringung von technischen Mitteln zur Durchführung einer Maßnahme” zur sogenannten Quellen-TKÜ “durch Unterstützung bei der Umleitung von Telekommunikation durch die berechtigte Stelle” ermöglichen müssen. Diese Klausel, die den Einsatz von Proxy-Servern für das Ausleiten von Datenverkehr zuließe, werfe “eine Vielzahl an rechtlichen und prozeduralen Fragen auf”.
\nQuelle: Heise Online<\/a>\n<\/li>\n
\nEin europäischer Außenpolitik-Think Tank warnt vor einer dramatischen Ausweitung des US-Wirtschaftskriegs zu Lasten Deutschlands und der EU. Wie es in einer aktuellen Analyse des European Council on Foreign Relations (ECFR) heißt, lässt das jüngste US-Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 keinen Zweifel daran, dass Washington im Wirtschaftskrieg kein “Tabu” mehr kennt. Das Gesetz, das in einigen Monaten in Kraft treten kann, soll unter anderem Zwangsmaßnahmen gegen Vertreter staatlicher deutscher Stellen ermöglichen. Der ECFR weist nun auf weitere Sanktionsvorstöße insbesondere aus den Reihen der Republikaner hin, die gravierende Folgen für die deutsche Wirtschaft hätten. So heißt es in Washington nicht nur, man solle Russland zum “staatlichen Terrorsponsor” erklären. Gefordert wird auch, Russland vom Zahlungsdienstleister SWIFT abzuschneiden und weitere Sanktionen gegen China zu verhängen. Den Versuch der EU, mit dem Finanzvehikel INSTEX die US-Sanktionen gegen Iran auszuhebeln, wollen US-Abgeordnete unterbinden. Vorgeschlagen werden zudem “Finanzmanöver”.
\nQuelle: German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n
\nDie EU braucht massive Investitionen – etwa in Schnellzüge von Helsinki bis Lissabon – und eine Mission. Der europäische Aufbaufonds darf nicht an nachfragehemmende Auflagen aus dem europäischen Semester, wie etwa die Flexibilisierung der Arbeitsmärkte, geknüpft werden“, erklärt Fabio De Masi, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Beratung der Eurogruppe zur fiskalischen Ausrichtung der Eurozone. De Masi weiter:
\n„Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist angesichts der Corona-Pandemie weltfremd. Wir brauchen eine Fiskalpolitik, die auf Vollbeschäftigung ausgerichtet ist.
\nAuch der Europäische Fiskalausschuss der EU-Kommission hat die investitionshemmende Wirkung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes erkannt und diskutiert entsprechende Reformen, durch die Investitionen sowie Ausgaben für Bildung und Gesundheit vom Kürzungshammer verschont bleiben sollen.
\nDer Stabilitäts- und Wachstumspakt muss dementsprechend durch eine goldene Regel ersetzt werden, die Investitionen von den Schuldenregeln ausnimmt und den Investitionsbegriff erweitert. Das Mandat der EZB muss geändert werden, um eine Staatsfinanzierung zu ermöglichen und damit das künstliche Euro-Insolvenzrisiko zu unterbinden.“
\nQuelle: DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<\/li>\n
\nRussland und China legen ihr Veto gegen einen belgisch-deutschen UN-Resolutionsentwurf ein. Große Empörung ist die Folge. “Das ist einfach schockierend” (…)
\nVordergründig ist dies eine unerklärliche Haltung, die sich aber zugleich gut einfügt in Erzählungen, die antipathische Affekte nähren. Sie stellen das Autoritäre der Führungen heraus, die Rücksichtslosigkeit, ebenso bei der syrischen Regierung. (…)
\nDie Kontrolle ist der Kern des Konflikts über die Hilfslieferungen, die im UN-Sicherheitsrat verhandelt werden. Die syrische Regierung will, dass die Hilfslieferungen à la longue über Damaskus laufen und Russland unterstützt diese Position wie auch China prinzipiell (wenn auch wie oft in etwas distanzierterer Formulierung als Moskau).
\nDer Verhandlungsspielraum ist eingeengt. Eine neue UN-Resolution zu den humanitären Hilfslieferungen war nötig, weil die vorgängige (Resolution 2504) am 10. Juli ausläuft. Sie bestimmte in Verbindung mit einer früheren Resolution zwei Übergange für die Lieferungen: Bab al-Salam und Bab al-Hawa im Nordwesten Syriens an der Grenze zur Türkei (Lagebild mit Informationen zur Menge der Lieferungen hier). Belgien und Deutschland wollten eine Verlängerung der Autorisierung von 12 Monaten.
\nRusslands UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte das Veto damit, dass Russland einen eigenen Entwurf für eine Resolution eingebracht habe und man angesichts der veränderten Lage in Syrien, wo die Regierung nun mehr Kontrolle habe, die Zahl der Checkpoints, die Damaskus übergehen, eingrenzen wolle – im Gegensatz zu dem, was im Resolutionsentwurf von Belgien und Deutschland angestrebt worden sei. Da sei von einer Verlängerung des Mechanismus von einem Jahr die Rede, statt wie man es zuvor geplant habe, so Nebensia, von einem halben Jahr.
\nDas Veto Russlands ist also nicht, wie es die eingangs genannte schockierte Reaktion suggeriert, ein kategorisches Nein zu Hilfslieferungen, die “Lebenslinien” für Millionen Syrer bedeuten. Dass Hilfslieferungen nötig sind, räumt auch Wassili Nebensia ein: “Wir sind uns dessen bewusst, dass den humanitären Bedürftigkeiten begegnet werden muss.”
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\n„Das Scheitern einer gemeinsamen Resolution im UN-Sicherheitsrat für die Verlängerung humanitärer Hilfe für den Norden Syriens ist eine Katastrophe für die Menschen und auch ein schlechter Auftakt des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat. Die Bundesregierung hat mit ihrer starren Haltung gegen den Wiederaufbau in Syrien und den Stopp von Sanktionen dazu beigetragen, dass die Fronten politisch verhärtet sind”, sagt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Hänsel weiter:
\n„Die Kritik der Bundesregierung an der Haltung der Sicherheitsratsmitglieder Russland und China zu Syrien ist scheinheilig. Denn die von Deutschland und Belgien vorgelegte Resolution zielte lediglich darauf ab, humanitäre Hilfe für Gebiete zu organisieren, die von Al Quaida und anderen islamistischen Terrorgruppen kontrolliert werden. Damit nimmt sie bewusst die politische Instrumentalisierung dieser Hilfen in Kauf. Die Menschen benötigen humanitäre Hilfe in ganz Syrien. Dies muss die syrische Regierung gewährleisten und dafür auch ihre Blockade aufgeben. Aber die Menschen sind auch auf ein Ende der Wirtschaftssanktionen angewiesen, die ebenso unendliches Leid für die Bevölkerung bedeuten.
\nQuelle: DIE LINKE. im Bundestag<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nBerufserfahrung ist wichtig, keine Frage. Doch wie soll jemand zwölf Jahre Erfahrung in einem sechs Jahre alten Bereich aufweisen? Das weiß wohl nur IBM.
\nQuelle: t3n<\/a>\n