{"id":62953,"date":"2020-07-16T09:10:53","date_gmt":"2020-07-16T07:10:53","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62953"},"modified":"2020-07-17T07:33:36","modified_gmt":"2020-07-17T05:33:36","slug":"ausbeutung-mit-feigenblatt-das-avisierte-gesetz-zur-durchsetzung-von-menschenrechten-in-den-armenhaeusern-der-welt-wird-nicht-halten-was-es-verspricht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62953","title":{"rendered":"Ausbeutung mit Feigenblatt. Das avisierte Gesetz zur Durchsetzung von Menschenrechten in den Armenh\u00e4usern der Welt wird nicht halten, was es verspricht."},"content":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung hat per Koalitionsvertrag angek&uuml;ndigt, deutsche Firmen bei Bedarf per Gesetz zu n&ouml;tigen, die &ouml;rtlichen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards entlang ihrer Liefer- und Wertsch&ouml;pfungsketten einzuhalten. Das tut bitter not: Nach den Befunden einer durch sie beauftragten Studie gibt die &uuml;bergro&szlig;e Mehrheit der international operierenden Unternehmen wenig bis gar nichts darauf, ob ihre Produkte unter menschenw&uuml;rdigen Zust&auml;nden gefertigt werden. Das Ministertandem Hubertus Heil und Gerd M&uuml;ller will deshalb z&uuml;gig zur Tat schreiten und noch in der laufenden Legislaturperiode ein sogenanntes Sorgfaltspflichtengesetz durchs Parlament bringen. Mit der versammelten Kapitallobby und Wirtschaftsminister Altmaier als ihrem Erf&uuml;llungsgehilfen haben sie m&auml;chtige Widersacher. Dazu kommt seit M&auml;rz ein unsichtbarer und  noch st&auml;rkerer Bremser: Corona. Von <strong>Ralf Wurzbacher<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_833\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-62953-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=62953-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200716_Ausbeutung_mit_Feigenblatt_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Achtung von Menschenrechten bei der Produktion im Ausland? Dazu noch w&auml;hrend einer Pandemie? Nicht mit der deutschen Industrie! Wo sich die deutschen Textilriesen doch schon in Normalzeiten nicht darum scheren, unter welchen Umst&auml;nden ihre T-Shirts, Hosen und R&ouml;cke im fernen Indien, Sri Lanka oder &Auml;thiopien zusammengen&auml;ht werden. Warum dann ausgerechnet in der Corona-Krise damit anfangen? Nein, lasst mal gut sein, Ihr lieben Gutmenschen, Luxusdiskussionen sind aktuell so was von unangesagt &ndash; fast so wie Karottenjeans. <\/p><p>Ende Juni landete ein Zeugnis der Perfidie auf dem Schreibtisch des Vorsitzenden der CDU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus. In dem Schreiben beklagen sich die Chefs der Spitzenverb&auml;nde der deutschen Wirtschaft &uuml;ber das Ansinnen der Bundesregierung, international operierende Unternehmen zu verpflichten, bei der Fertigung ihrer G&uuml;ter in sogenannten Entwicklungsl&auml;ndern die Einhaltung der &ouml;rtlichen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards sicherzustellen. Sollte es so weit kommen und tats&auml;chlich in &bdquo;Deutschland ein Lieferkettengesetz verabschiedet werden&ldquo;, sei mit Nachteilen im globalen Wettbewerb zu rechnen, mahnen die Autoren. <\/p><p>Die Unterzeichner des Briefes, aus dem am Montag das &bdquo;Handelsblatt&ldquo; zitierte (Artikel hinter Bezahlschranke), sind Ingo Kramer f&uuml;r die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverb&auml;nde (BDA), Dieter Kempf (BDI) f&uuml;r den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Eric Schweitzer (DIHK) f&uuml;r den Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sowie Peter Wollseifer vom Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH). Ausdr&uuml;cklich verweisen sie auf die besonderen H&auml;rten durch Corona, die die Wirtschaft &bdquo;in die gr&ouml;&szlig;te Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gest&uuml;rzt&ldquo; h&auml;tten. &bdquo;Es gibt keine Aussicht auf eine schnelle Erholung&ldquo;, hei&szlig;t es weiter, &bdquo;erst recht nicht mit zus&auml;tzlichen b&uuml;rokratischen und finanziellen Belastungen durch ein Lieferkettengesetz&ldquo;. <\/p><p><strong>Wie in Kolonialzeiten<\/strong><\/p><p>H&ouml;rt, h&ouml;rt: Wenn ein Unternehmer Vorkehrungen trifft, dass entlang seiner Wertsch&ouml;pfungs- und Lieferketten Menschen nicht ausgebeutet, nicht gequ&auml;lt, nicht versklavt, nicht physisch und psychisch kaputtgemacht, nicht entrechtet werden und ihr Leben und &Uuml;berleben nicht durch exzessiven Raubbau an der Natur infrage gestellt werden, dann l&auml;uft dies in der Logik von Kapitallobbyisten unter verzichtbare, weil gesch&auml;ftssch&auml;digende, &bdquo;b&uuml;rokratische&ldquo; Mehrbelastung. <\/p><p>Am Dienstag hat Entwicklungsminister Gerd M&uuml;ller (CSU) <a href=\"https:\/\/www.merkur.de\/politik\/lieferkettengesetz-naehert-sich-unternehmen-reissen-latte-zr-13832000.html\">deren Kosten anhand zweier Beispiele beziffert<\/a>. Eine in Bangladesch nach &bdquo;fairen Kriterien&ldquo; produzierte Jeans schl&auml;gt demnach f&uuml;r die westlichen Bekleidungslabel mit einem Einkaufspreis von sieben Euro zu Buche. Bei Missachtung der Vorgaben sind es f&uuml;nf Euro. Treibt es H&amp;M, Esprit, ASOS, Zara oder Zalando in den Ruin, wenn sie zwei Euro mehr f&uuml;r ein Produkt hinlegen, das f&uuml;r ein Vielfaches &uuml;ber die Ladentheke geht? <\/p><p>Ein in Indien unter Einhaltung der dort geltenden Mindeststandards gefertigter Teebeutel kostet im deutschen Handel zwei Cent, andernfalls sind es 1,5 Cent. Ist ein halber Cent pro Tasse denn f&uuml;r den deutschen Verbraucher unerschwinglich? Nach M&uuml;llers Schilderung gleicht die Teeherstellung auf dem Subkontinent jener in &bdquo;Kolonialzeiten&ldquo;. Die Besch&auml;ftigten verdienten bei zw&ouml;lf Stunden Arbeit und Bruthitze einen Dollar t&auml;glich. Zitat: &bdquo;Da standen Frauen in Chemikalien, da gab es keinen Atemschutz.&ldquo; <\/p><p><strong>&bdquo;Prozess ist kl&auml;glich gescheitert&ldquo;<\/strong><\/p><p>Man kann es dem Minister durchaus abnehmen, wenn er von einer &bdquo;dramatischen&ldquo; Ausbeutung von Mensch und Natur in den betreffenden L&auml;ndern spricht. Er war vor Ort und hat sich ein Bild von der Lage gemacht. Der CSU-Politiker meint: &bdquo;Wenn ich es nicht wei&szlig;, tut es nicht weh &ndash; das gilt nicht mehr.&ldquo; Gesagt hat er dies vorgestern in Berlin bei der Pr&auml;sentation der Ergebnisse einer gro&szlig;angelegten Unternehmensbefragung, die ermitteln sollte, wie ernst es deutsche Firmen mit der Achtung von Menschenrechten in der Fremde nehmen. Die Befunde sind erschreckend: Von den rund 2.250 angeschriebenen Unternehmen mit mehr als 500 Besch&auml;ftigten haben lediglich 455 g&uuml;ltige Antworten zur&uuml;ckgeschickt. Von diesen konnten gerade einmal 91 die &bdquo;Erf&uuml;llung&ldquo; der &bdquo;Kernelemente menschenrechtlicher Sorgfalt&ldquo; nachweisen und belegen, dass sie kritisch und systematisch auf die Arbeitsbedingungen bei Zulieferern in Entwicklungs- und Schwellenl&auml;ndern schauen. Das entspricht einer Quote von 22 Prozent, bezogen auf die Gesamtheit ergibt sich ein Anteil von knapp &uuml;ber vier Prozent.  <\/p><p>Die durch die Wirtschaftspr&uuml;fungsgesellschaft Ernst&amp;Young (EY) durchgef&uuml;hrte Studie war die zweite ihrer Art. Beim ersten Durchgang, dessen Resultate im vergangenen Dezember vorgelegt wurden, lag die Quote der &bdquo;Erf&uuml;ller&ldquo; bei 18 Prozent. Auch damals hatte ein Gro&szlig;teil der adressierten 2.600 Unternehmen gar keine Angaben gemacht, was den Schluss nahelegt, dass wohl die allermeisten unter ihnen es bei der Aufsicht und Kontrolle ihrer Zulieferer nicht so genau nehmen, beziehungsweise ihre Gr&uuml;nde haben, davon abzusehen. Angesichts von insgesamt 7.600 Unternehmen mit &uuml;ber 500 Besch&auml;ftigten, die im Fokus der Erhebung stehen, muss man davon ausgehen, dass der Anteil der &bdquo;Nicht-Erf&uuml;ller&ldquo; bei weit &uuml;ber 90 Prozent liegt. <\/p><p>F&uuml;r M&uuml;ller ist der Prozess damit &bdquo;kl&auml;glich gescheitert&ldquo; und die Notwendigkeit gekommen, legislativ t&auml;tig zu werden. Tats&auml;chlich hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag festgehalten, die Unternehmen zur Achtung von Menschenrechten in Gestalt eines Lieferkettengesetzes zu n&ouml;tigen, sofern die &bdquo;freiwillige Selbstverpflichtung (&hellip;) nicht ausreicht&laquo;. Die Messlatte daf&uuml;r liefert besagte Umfrage. Wenn weniger als 50 Prozent der Teilnehmer den Anforderungen nicht gen&uuml;gen, soll gem&auml;&szlig; Vereinbarung noch in der laufenden Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz in Kraft gesetzt werden. <\/p><p><strong>Verhinderungsman&ouml;ver<\/strong><\/p><p>M&uuml;ller und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist die Sache offenbar vergleichsweise ernst. Wie sie am Dienstag gemeinsam ank&uuml;ndigten, wollen sie noch bis August Eckpunkte <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/wirtschaft\/lieferkettengesetz-faq-101.html\">f&uuml;r ein entsprechendes &bdquo;Sorgfaltspflichtengesetz&ldquo; ins Kabinett einbringen<\/a>. Dieses soll laut Heil gew&auml;hrleisten, dass Lieferanten im Ausland soziale und &ouml;kologische Mindeststandards einhalten sowie Sklaven- und Kinderarbeit verhindert werden. Dabei soll das Gesetz die Grundlage daf&uuml;r schaffen, dass im Falle von Verst&ouml;&szlig;en deutsche Unternehmer vor bundesdeutschen Gerichten auf Schadensersatz verklagt, sie von &ouml;ffentlichen Auftr&auml;gen ausgeschlossen werden oder Beh&ouml;rden Bu&szlig;gelder gegen sie erheben k&ouml;nnen. <\/p><p>Was vielversprechend klingt, ist alles andere als ein Selbstl&auml;ufer. Nicht nur machen die Kapitalverb&auml;nde massiv Front dagegen, mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) wissen sie dazu einen m&auml;chtigen F&uuml;rsprecher auf ihrer Seite. &bdquo;Schnellsch&uuml;sse verbieten sich bei so wichtigen Themen wie diesem&ldquo;, lie&szlig; er eine Sprecherin ausrichten. Sollte es noch Optimierungsbedarf geben, werde es gemeinsam mit der Wirtschaft und innerhalb der Regierung Gespr&auml;che &uuml;ber weitere Ma&szlig;nahmen geben. Nicht fehlen darf da die Warnung vor nationalen Alleing&auml;ngen. Vielmehr m&uuml;sse eine L&ouml;sung auf EU-Ebene her, wie er gegen&uuml;ber dem Handelsblatt &auml;u&szlig;erte und daf&uuml;r prompt Unterst&uuml;tzung durch das Wirtschaftsforum der SPD erhielt. Das Gesetz m&uuml;sse europ&auml;isch gedacht werden, um &bdquo;eine Zersplitterung des EU-Binnenmarkts durch unterschiedliche nationale Regelungen&ldquo; zu verhindern. <\/p><p>Solche Vorst&ouml;&szlig;e d&uuml;rften nur das Vorspiel eines systematischen Verhinderungsman&ouml;vers in den kommenden Wochen und Monaten sein. Genaugenommen ist dieses bereits lange im Gange. Gute Vors&auml;tze, die Achtung von Menschenrechten und den Schutz von Natur und Ressourcen im kapitalistischen Verwertungsprozess zu institutionalisieren, gibt es seit vielen Jahren. 2011 beschloss der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen die &bdquo;UN-Leitprinzipien f&uuml;r Wirtschaft und Menschenrechte&ldquo;, womit erstmals auch auf die Verantwortung von Unternehmen abgehoben wurde. Richtig in Fahrt kam die Diskussion allerdings erst durch die Brandkatastrophe in der Textilfabrik Rana Plaza in Bangladesch im Jahr 2013, bei der &uuml;ber 1.100 N&auml;herinnen und N&auml;her ihr Leben verloren. <\/p><p><strong>Papiertiger NAP<\/strong><\/p><p>Seither gibt es wenigstens zaghafte Bestrebungen innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft, das System der Verantwortungslosigkeit zu beenden. Seit 2014 verhandelt der Menschenrechtsrat der UN in Genf &uuml;ber ein verbindliches Abkommen zur Haftung multinationaler Konzerne bei Menschenrechtsverletzungen. Wesentliche Ziele sind die Haftung von Konzernen f&uuml;r ihre komplette Zulieferkette, Rechtsschutz f&uuml;r Gesch&auml;digte auch in den Heimatl&auml;ndern der Unternehmen, der Vorrang der UN-Menschenrechtsvertr&auml;ge vor Handels- und Investitionsschutzabkommen sowie die Schaffung von Mechanismen zur Einhaltung des Abkommens. Allerdings gehen die Bestrebungen ma&szlig;geblich auf das Betreiben der sogenannten Schwellenl&auml;nder zur&uuml;ck, w&auml;hrend die reichen Staaten des Westens den Prozess wie &uuml;blich bremsen.  <\/p><p>Mit der durch die Rana-Plaza-Trag&ouml;die schlagartig gewachsenen Sensibilisierung f&uuml;r die in gro&szlig;en Teilen unw&uuml;rdigen und gemeingef&auml;hrlichen Arbeits- und Produktionsbedingungen, unter denen Menschen in Fernost und anderen Armutsstaaten dieser Welt die Wohlstandsg&uuml;ter des Westens fertigen, geriet auch in Deutschland etwas in Bewegung. Zwecks Umsetzung der UN-Leitprinzipien verabschiedete die Bundesregierung 2016 den &bdquo;Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte&ldquo; (NAP) und pr&uuml;ft seitdem per &bdquo;Monitoringverfahren&ldquo;, inwieweit Unternehmen ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten nachkommen. Der gro&szlig;e Haken an der Sache: Der NAP hat rein appellativen Charakter und setzt lediglich auf die Freiwilligkeit und Selbstverpflichtung der Akteure. Sp&uuml;rbare und abschreckende Sanktionen, etwa Geldstrafen bis hin zu Produktionsverboten, oder konkrete juristische Haftungsmechanismen greifen im Falle von Verst&ouml;&szlig;en nicht. Eher liefert der NAP Futter f&uuml;r die Marketingabteilungen transnationaler Konzerne, um den angekratzten Ruf mit sch&ouml;nen Greenwashing-Kampagnen aufzupolieren.  <\/p><p>Immerhin sorgte die Ansage im Koalitionsvertrag, bei mangelndem Eifer ein Gesetz aufzulegen, f&uuml;r eine Resthoffnung, dass vielleicht doch ein Umdenken einsetzt. Wie sich gezeigt hat, war dies blau&auml;ugig. Und zu glauben, dass mit einem Gesetz, sofern es &uuml;berhaupt kommt, alles besser wird, ist genauso naiv. Der Kapitalismus &ndash; insbesondere der Shareholder-getriebene &ndash; will und kann sich keine &bdquo;Sentimentalit&auml;ten&ldquo; leisten. Was z&auml;hlt, ist allein der Profit, und der ist umso gr&ouml;&szlig;er, je billiger Rohstoffe und Besch&auml;ftigte zu haben sind. Die oft strapazierte Schutzbehauptung deutscher Unternehmer, sie k&ouml;nnten nicht &uuml;ber jeden ihrer Zulieferer wachen und d&uuml;rften deshalb f&uuml;r deren Fehler nicht haften m&uuml;ssen, sollte man deshalb getrost &uuml;berh&ouml;ren. <\/p><p><strong>Wegsehen f&uuml;r den Profit<\/strong><\/p><p>Wollte der Textildiscounter KiK seine Fast-Fashion-Mode wirklich von anst&auml;ndig bezahlten Arbeiterinnen n&auml;hen lassen, k&ouml;nnte er seine Zulieferer in Pakistan fraglos dazu verdonnern. Wer sitzt wohl am l&auml;ngeren Hebel? Oder: Was hat die BASF daran gehindert, ihre Gesch&auml;fte mit einer Platinmine im s&uuml;dafrikanischen Marikana zu beenden, nachdem dort vor acht Jahren 34 Kumpel bei einem Streik erschossen wurden? Vielleicht der Wille zur Wiedergutmachung? Weder gab es f&uuml;r die Opferfamilien nach dem Massaker eine Entsch&auml;digung, noch wurden die mordenden Polizisten strafverfolgt. Und die Arbeiter der Betreiberfirma &ndash; fr&uuml;her Lonmin, seit 2019 Sibanye-Stillwater &ndash; leben und hausen heute noch <a href=\"https:\/\/www.brot-fuer-die-welt.de\/themen\/dossier-wirtschaft-und-menschenrechte\/basf-und-marikana-massaker\/\">unter denselben erb&auml;rmlichen Bedingungen wie 2012<\/a>. Daf&uuml;r sch&uuml;rft der deutsche Chemieriese weiterhin dicke Gewinne aus dem Erdreich.    <\/p><p>Damit die Gesch&auml;fte brummen, ist &bdquo;Wegsehen&ldquo; erste Kapitalistenpflicht. Was nicht hei&szlig;t, dass man von den Zust&auml;nden nichts w&uuml;sste, man tut nur so, als ahnte man von nichts. Das d&uuml;rfte auch der Grund sein, warum die Mehrzahl der beim Ernst&amp;Young-Monitoring Befragten sich eine Auskunft lieber verkniffen. So erspart man sich immerhin das Stigma des &bdquo;Nicht-Erf&uuml;llers&ldquo;. Denn daf&uuml;r hat Wirtschaftsminister Altmaier gesorgt. Auf sein Betreiben hin wurden die Frageb&ouml;gen zum Zwecke der Sch&ouml;nung der Ergebnisse &uuml;berarbeitet. Zum Beispiel wurden die bewertungsrelevanten Fragen &bdquo;erheblich reduziert&ldquo; und der &bdquo;wichtige Comply-or-Explain-Mechanismus, der den Unternehmen die M&ouml;glichkeit gibt, die Nichterf&uuml;llung eines NAP-Merkmals zu heilen&ldquo; gest&auml;rkt. <\/p><p>So steht es in einem Brief des CDU-Mannes an den DIHK von August 2019, aus dem die &bdquo;Initiative Lieferkettengesetz&ldquo; in ihrer am Mittwoch vorgelegten Studie <a href=\"https:\/\/lieferkettengesetz.de\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/Initiative-Lieferkettengesetz-Briefing-Wirtschaftslobby-gegen-Menschenrechte.pdf\">&bdquo;Verw&auml;ssern &ndash; verz&ouml;gern &ndash; verhindern: Wirtschaftslobby gegen Menschenrechte und Umweltstandards&ldquo; zitiert<\/a>. Danach sei au&szlig;erdem &bdquo;die von der Zivilgesellschaft verlangte statistische &Uuml;berpr&uuml;fung des Ergebnisses zur Verhinderung einer<br>\nsogenannten Selektionsverzerrung verschoben&ldquo; worden. Und schlie&szlig;lich hat der Minister eben veranlasst, dass &bdquo;unvollst&auml;ndig ausgef&uuml;llte Frageb&ouml;gen &bdquo;aus der Bewertung herausgenommen&ldquo; wurden, statt die betreffenden Unternehmen, wie urspr&uuml;nglich beabsichtigt, als &bdquo;Nicht-Erf&uuml;ller&ldquo; zu werten. <\/p><p><strong>Altmaier pariert<\/strong><\/p><p>Viel besser wurde das Ergebnis dadurch nicht, die H&uuml;rde von 50 Prozent &bdquo;Erf&uuml;llern&ldquo; wurde  auch so klar gerissen. Allerdings zeigt die Analyse der Initiative, der inzwischen 100 zivilgesellschaftliche Organisationen  angeh&ouml;ren, wer im Ministerium Altmaier das Sagen hat. Wirklich &bdquo;federf&uuml;hrend&ldquo; bei der &bdquo;sorgf&auml;ltigen Verw&auml;sserung des Monitorings&ldquo; waren n&auml;mlich die gro&szlig;en Verb&auml;nde BDA, BDI, DIHK sowie der Handelsverband Deutschland (HDE). Deren Forderungen nach &bdquo;Verbesserungen&ldquo; hat der Minister quasi eins zu eins eingel&ouml;st. Er sei &bdquo;zuversichtlich, dass es uns nach diesem wichtigen Schritt gemeinsam auch gelingen wird, das Monitoring und den NAP-Prozess insgesamt zu einem f&uuml;r alle Beteiligten guten Ergebnis zu f&uuml;hren&ldquo;, gab er in seinem Schreiben an den DIHK zum Besten. Daf&uuml;r gab es vom BDI prompt ein dickes Lob: Man bedanke sich, &bdquo;dass sich das Bundesministerium f&uuml;r Wirtschaft und Energie im Ressortkreis gerade bei diesen Punkten mit hohem Sachverstand eingebracht hat&ldquo;. Die Korrespondenz lie&szlig;e keinen Zweifel zu, res&uuml;mieren die Verfasser der Studie: &bdquo;Das Zusammenspiel zwischen den Wirtschaftsverb&auml;nden und dem Wirtschaftsministerium klappte wie geschmiert.&ldquo;<\/p><p>F&uuml;r das weitere Schicksal des &bdquo;Sorgfaltspflichtengesetzes&ldquo; l&auml;sst das nichts Gutes bef&uuml;rchten. Dies auch vor dem Hintergrund, dass das Gesetz l&auml;ngst auf der Reise durchs Parlament h&auml;tte sein sollen. Eigentlich wollten M&uuml;ller und Heil dessen Eckpunkte schon am 10. M&auml;rz ver&ouml;ffentlichen. Wegen der sich damals abzeichnenden Corona-Krise lie&szlig;en sie davon ab &ndash; nach Intervention durch Altmaier und die Bundeskanzlerin. Erst m&uuml;sse die Vorlage des zweiten Teils der EY-Umfrage abgewartet werden, lautete die Begr&uuml;ndung. Au&szlig;erdem w&auml;ren dem Unternehmerlager im Zeichen der Krise vorerst keine neuen &bdquo;Belastungen&ldquo; zuzumuten. <\/p><p>So k&ouml;nnte es unendlich weitergehen. Die Bundesregierung hat ein &bdquo;Belastungsmoratorium&laquo; vereinbart, wonach einzelne Branchen bis zum Ende der Pandemie mit neuen &bdquo;b&uuml;rokratischen&ldquo; und &bdquo;finanziellen&ldquo; Erschwernissen nicht zu behelligen sind. Was, wenn demn&auml;chst eine &bdquo;zweite Welle&ldquo; &uuml;bers Land schwappt und sp&auml;ter noch eine dritte oder vierte? Auf die versprochene &bdquo;Schonzeit&ldquo; berufen sich ausdr&uuml;cklich auch die Wirtschaftsbosse in ihrem Brief an Brinkhaus: &bdquo;Eine gesetzliche Regelung im Bereich der Lieferketten w&uuml;rde die Kluft zwischen politischen Entscheidungen und unternehmerischen Herausforderungen weiter vergr&ouml;&szlig;ern.&ldquo;<\/p><p><strong>Haftungsregeln entsch&auml;rft<\/strong><\/p><p>Eine Kluft besteht auch zwischen dem, was in Heils und M&uuml;llers ersten Eckpunkten f&uuml;r ein Lieferkettengesetz geschrieben stand, und dem, was davon &uuml;brig geblieben ist. Vor drei Wochen hatte das in der Sache bestens informierte &bdquo;Handelsblatt&ldquo; &uuml;ber den bis heute nicht offiziell vorgelegten Entwurf berichtet. Nach dessen Wortlaut m&uuml;ssten die fraglichen Personen- und Kapitalgesellschaften pr&uuml;fen, &bdquo;ob sich ihre Aktivit&auml;ten nachteilig auf Menschenrechte auswirken und angemessene Ma&szlig;nahmen zur Pr&auml;vention und Abhilfe ergreifen&ldquo;. Dabei gehe es beispielsweise um <a href=\"https:\/\/www.fr.de\/wirtschaft\/beschraenkte-haftung-firmen-13811226.html\">Kinderarbeit, Diskriminierung, Hungerl&ouml;hne, Landkonflikte oder Umweltverschmutzung<\/a>.<\/p><p>So weit, so gut. Allerdings wurden die urspr&uuml;nglich geplanten Haftungsregeln an entscheidenden Stellen entsch&auml;rft. So m&uuml;sse das geforderte Risikomanagement &bdquo;verh&auml;ltnism&auml;&szlig;ig und zumutbar&ldquo; sein, hei&szlig;t es jetzt. Die Haftung soll demnach gestaffelt werden: &bdquo;Je n&auml;her die Beziehung zum Zulieferer und je h&ouml;her die Einwirkungsm&ouml;glichkeit, desto gr&ouml;&szlig;er die Verantwortung zur Umsetzung unternehmerischer Sorgfaltspflichten.&ldquo; Zur Rechenschaft gezogen werden k&ouml;nnte ein Unternehmer nur im Falle einer Beeintr&auml;chtigung, &bdquo;die bei Erf&uuml;llung der Sorgfaltspflicht vorhersehbar und vermeidbar war&rdquo;. Sollte es dagegen zu Menschenrechtsverletzungen entlang der Lieferkette kommen, obwohl das Unternehmen seine Vorgaben erf&uuml;llt hat, w&auml;re es nicht zur Verantwortung zu ziehen. <\/p><p>Bei Zuwiderhandlungen drohen dagegen Bu&szlig;gelder und der zeitweilige Ausschluss von der Vergabe &ouml;ffentlicher Auftr&auml;ge. Wie die &bdquo;Frankfurter Allgemeine Zeitung&ldquo; schrieb, ist in den Beratungen ein anderer Punkt versch&uuml;ttgegangen: Die Drohung mit dem Strafrecht. Demnach sollen &bdquo;S&uuml;nder&ldquo; nur zivilrechtlich belangt werden d&uuml;rfen, also selbst in F&auml;llen, bei denen in ihrer wenigstens indirekten Verantwortung Todesopfer zu beklagen sind. Das w&auml;re ein echter Freibrief zum z&uuml;gellosen Wirtschaften. Ein paar Millionen Euro Schadenersatz macht der Vorstandsboss eines transnationalen Konzerns zur Not ganz locker locker. Die Drohung mit dem Knast h&auml;tte dagegen mehr Eindruck gemacht. H&auml;tte, h&auml;tte, Lieferkette &ndash; so weit wollen nun aber selbst die Herren M&uuml;ller und Heil nicht mehr gehen. Oder sie haben nur genau aufgepasst: Nach dem Durchsickern ihres ersten Eckpunktepapiers hatte BDA-Chef Kramer gemault, bei Umsetzung st&uuml;nden Firmeneigner &bdquo;mit beiden Beinen im Gef&auml;ngnis&ldquo;. Das war wenigstens ein Beitrag zur Ehrlichkeit. <\/p><p><strong>Auf die ganz lange Bank<\/strong><\/p><p>Zur Wahrheit geh&ouml;rt schon jetzt, dass ein &bdquo;Sorgfaltspflichtengesetz&ldquo;, so es denn irgendwann das Licht der Welt erblickt, ein veritabler Papiertiger sein wird. Davor hat auch die Initiative Lieferkettengesetz <a href=\"https:\/\/lieferkettengesetz.de\/presse\/\">in einer Pressemitteilung gewarnt<\/a>. Abseits der Frage nach der inhaltlichen Substanz stellt sich die nach der Praxistauglichkeit. Wer in den kaputtgesparten deutschen Beh&ouml;rden liest die ganzen Berichte, die Tausende Unternehmen allj&auml;hrlich abliefern m&uuml;ssten, wer pr&uuml;ft die Plausibilit&auml;t der Angaben, wer geht m&ouml;glichen Zweifeln nach, am besten an den &bdquo;Tatorten&ldquo; im Ausland? Wer k&uuml;mmert sich um die avisierten Beschwerdemechanismen, wer an den personell ausgebluteten deutschen Gerichten verhandelt die kommenden Schadensersatzklagen? Oder sollen einmal mehr kapitalfreundliche private Schiedsgerichte einspringen?  <\/p><p>So oder so flie&szlig;t noch viel chemikalienverseuchtes Wasser die Fl&uuml;sse dieser Erde runter, bis ein Gesetz wirklich steht. Dass es einen deutschen Alleingang geben wird, ist allein wegen des Holzhammerarguments Corona-Krise praktisch ausgeschlossen. Schon gar nicht wird die Regierung vor der n&auml;chsten Bundestagswahl Vollzug melden. Altmaier wei&szlig; bereits, wie die Sache l&auml;uft. &bdquo;Ich setze mich f&uuml;r eine z&uuml;gige europ&auml;ische L&ouml;sung ein, um einen nationalen Flickenteppich und die damit verbundenen Wettbewerbsverzerrungen innerhalb der EU zu vermeiden.&ldquo; Man beachte die Worte &bdquo;Europa&ldquo; und &bdquo;z&uuml;gig&ldquo; in einem Satz. Heute schon gelacht?   <\/p><p>Titelbild: Hari Mahidhar \/ Shutterstock<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg08.met.vgwort.de\/na\/8694b8bd9579427c8226d118e2c66124\" alt=\"\" title=\"\" width=\"1\" height=\"1\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Bundesregierung hat per Koalitionsvertrag angek&uuml;ndigt, deutsche Firmen bei Bedarf per Gesetz zu n&ouml;tigen, die &ouml;rtlichen Arbeits-, Sozial- und Umweltstandards entlang ihrer Liefer- und Wertsch&ouml;pfungsketten einzuhalten. Das tut bitter not: Nach den Befunden einer durch sie beauftragten Studie gibt die &uuml;bergro&szlig;e Mehrheit der international operierenden Unternehmen wenig bis gar nichts darauf, ob ihre Produkte unter<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62953\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":62954,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[141,107,127,30],"tags":[1391,1740,789,546,2232,684,1532,1287,1253,2923,305,1222,949,639,2924,2542],"class_list":["post-62953","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-arbeitsmarkt-und-arbeitsmarktpolitik","category-audio-podcast","category-lobbyismus-und-politische-korruption","category-wirtschaftspoliik-und-konjunktur","tag-altmaier-peter","tag-arbeitsbedingungen","tag-bda","tag-bdi","tag-bekleidungsindustrie","tag-dihk-ihk","tag-entwicklungslaender","tag-hde","tag-heil-hubertus","tag-mueller-gerd","tag-menschenrechte","tag-pandemie","tag-selbstverpflichtung","tag-uno","tag-zdh","tag-zuliefererindustrie"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/200716_Lieferkettengesetz.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62953","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=62953"}],"version-history":[{"count":14,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62953\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":62982,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62953\/revisions\/62982"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/62954"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=62953"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=62953"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=62953"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}