{"id":62991,"date":"2020-07-19T09:00:01","date_gmt":"2020-07-19T07:00:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62991"},"modified":"2020-07-17T09:04:21","modified_gmt":"2020-07-17T07:04:21","slug":"hinweise-der-woche-168","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62991","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"

Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (CW)
\n
\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

    \n
  1. Warum der Neoliberalismus mit aller Macht zurückkehren wird<\/a><\/li>\n
  2. Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Lockdowns<\/a><\/li>\n
  3. Linke kritisiert hohe Zahl der Hartz-IV-Aufstocker<\/a><\/li>\n
  4. Vom Umgang mit Pflegepersonal in Belgien und Deutschland<\/a><\/li>\n
  5. UN-Welternährungsbericht: Corona-Krise verschärft den Hunger<\/a><\/li>\n
  6. Corona: Experten schließen neue Bankenkrise nicht aus<\/a><\/li>\n
  7. Ein ››Wiederaufbau‹‹ mit Risiken und Nebenwirkungen<\/a><\/li>\n
  8. Hunger in Afrika: Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika (AGRA) scheitert an selbstgesteckten Zielen<\/a><\/li>\n
  9. Der Katechismus der Antirassisten<\/a><\/li>\n
  10. Syrien<\/a><\/li>\n
  11. Die 9 Sargnägel der Demokratie<\/a><\/li>\n
  12. Damit ist jedes Ihrer Argumente wertlos.<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Ursprünglich hatten wir geplant, in unserer Wochenübersicht auch auf die lohnendsten redaktionellen Beiträge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine dafür nötige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beiträge vorzuenthalten. Daher möchten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beiträge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Warum der Neoliberalismus mit aller Macht zurückkehren wird<\/strong>
      \nDie Corona-Krise hat Hoffnungen auf eine Überwindung des Neoliberalismus und eine postneoliberale politische Ordnung geweckt. Doch dafür spricht nur wenig.
      \nDer Optimismus, der sich im Gefolge der Corona-Pandemie vielerorts herausgebildet hat, ist bemerkenswert. Beispielsweise glaubt Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin bei der „taz“, dass die Corona-Krise „die neoliberale Ideologie beerdigen (dürfte), die die westliche Welt seit 1980 dominiert hat“. Ähnlich äußert sich ihr Kollege bei der „taz“, Stefan Reinecke: „Die Pandemie besiegelt den Bankrott des neoliberalen Modells.“
      \nSogar ein eher konservativer Ökonom wie Marcel Fratzscher, Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wird im „Spiegel“ mit der Bemerkung zitiert: „Ich würde schon sagen, dass die Corona-Krise so etwas wie der letzte Sargnagel für den Neoliberalismus ist.“ Unterstützung erhält Fratzscher aus dem Bereich der Soziologie: Auf der Frage, was uns die Corona-Krise als Gemeinwesen lehre, antwortet der Soziologe Heinz Bude der „Welt“: „Die Botschaft des Virus lautet: Der Neoliberalismus ist vorbei!“
      \nSelbst im Handelsblatt findet man plötzlich unter dem Titel „Corona und das Ende der neoliberalen Weltordnung“ die These, dass „der Coronaschock den Neoliberalismus in eine letale Krise stürzen“ könnte, wenngleich sich die Begeisterung über eine solche Entwicklung beim „Handelsblatt“ in Grenzen halten dürfte.
      \nAuch zwei MAKROSKOP-Autoren zählen zu den Optimisten: „Diese Krise bedeutet das Ende des Neoliberalismus auf allen Ebenen“, so etwa Stephan Schulmeister und ganz ähnlich Lee Jones: „Die neoliberale Orthodoxie wird mit atemberaubender Geschwindigkeit über Bord geworfen.“ (…)
      \nEs ist verständlich, dass die umfangreichen staatlichen Hilfsmaßnahmen in der Corona-Krise auf den ersten Blick wie eine Abkehr vom Neoliberalismus erscheinen. Schaut man sich aber die Begründungen und die begleitenden Kommentare genauer an, so wird deutlich, dass sich wenig bis gar nichts geändert hat: Die Corona-Krise stellt in dieser Argumentation eine gravierende Störung des Wirtschaftssystems dar, eine Notsituation, auf die staatlicherseits entsprechend reagiert werden muss, nach deren Beendigung sofort wieder zum alten Status Quo zurückzukehren ist.
      \nDann gilt es, die „schwarze Null“, die das beherzte staatliche Eingreifen überhaupt erst ermöglicht hat, schnellstmöglich wieder zu etablieren und mit einem radikalen Tilgungsplan die Staatsverschuldung auf das alte, „erträgliche“ Maß zu reduzieren. Ob das gelingt – so erscheint es –, hängt allein vom Sparwillen der Wirtschaftsakteure ab, also der Bereitschaft aller, „(i)n den kommenden Jahren […] den Gürtel enger (zu) schnallen“ (zdf heute). Ein postneoliberales Zeitalter klingt anders.
      \nQuelle:       Günther Grunert und Walter Tobergte in Makroskop<\/a>\n<\/li>\n
    2. <\/a>Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Lockdowns<\/strong>
      \nDaten und Fakten, die in unseren Leitmedien wenig Beachtung finden
      \nNach Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) droht durch die weltweiten Corona-Lockdowns nach westlichem Vorbild fast der Hälfte aller Arbeitskräfte der Erde eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlage. Betroffen seien vor allem 1,6 der zwei Milliarden Menschen, die irregulärer Arbeit nachgehen, also ohne Arbeitsverträge, und die oft von der Hand in den Mund leben, berichtet die ILO in Genf:
      \nFür Millionen Arbeiter bedeutet kein Einkommen kein Essen, keine Sicherheit, keine Zukunft. Millionen Unternehmen rund um die Welt können kaum atmen. Sie haben keine Ersparnisse oder Zugang zu Krediten. Dies sind die wahren Gesichter der Arbeitswelt. Wenn wir ihnen jetzt nicht helfen, werden sie einfach untergehen.
      \nDas Einkommen dieser Menschen sei, so DW, im weltweiten Durchschnitt um 60 Prozent eingebrochen, in Afrika und Lateinamerika sogar um mehr als 80 Prozent. Der Grund: 436 Millionen Unternehmen und Selbständige weltweit sind in Branchen tätig, die besonders stark unter den Lockdown-Maßnahmen leiden.
      \nLaut Wall Street Journal wird sich 2020 die Zahl der hungernden Menschen auf der Welt von 130 auf 260 Millionen verdoppeln. Darunter sind erfahrungsgemäß sehr viele Kinder. Davon sterben immer ziemlich viele.
      \nVermutlich werden wir schon dieses Jahr mehrere Millionen zusätzliche Hungertote sehen, vor allem Kinder, vor allem Mädchen, vor allem Schwarze und Farbige. Der Grund: Die Covid-Lockdown-Maßnahmen, die von dem Vorbild westlichen Welt ausgingen und unhinterfragt in den meisten Ländern der Dritten Welt übernommen wurden. Zum Vergleich: Die Zahl der Corona-Toten weltweit liegt momentan bei knapp 0,6 Millionen. Das Durchschnitts- und Medianalter der teilweise grausam an Covid Verstorbenen liegt über 80, die meisten Covid-Toten waren mehrfach schwer vorerkrankt. Die Hungertoten in der Dritten Welt dagegen sind häufig sehr jung, es betrifft vor allem Kinder.
      \nQuelle:       Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
    3. <\/a>Linke kritisiert hohe Zahl der Hartz-IV-Aufstocker<\/strong>
      \nDie Linke im Bundestag kritisiert, dass in mehreren Berufen besonders viele Beschäftigte Löhne mit Hartz-IV-Leistungen aufstocken müssen. “Betroffen sind auch ausgerechnet diejenigen, die eben noch als Helden des Alltags gefeiert wurden”, sagte Linke-Arbeitsmarktexpertin Sabine Zimmermann der Deutschen Presse-Agentur etwa mit Blick auf Beschäftigte im Einzelhandel oder Reinigungskräfte und die Coronakrise. Insgesamt sei es nicht hinnehmbar, dass rund eine Million Menschen in Deutschland ihr niedriges Einkommen mit Hartz IV aufstocken müssten.
      \nLaut einer Sonderauswertung der Bundesarbeitsagentur, die Zimmermann angefordert hat, waren unter 656.000 Reinigungskräften der unteren Qualifikationsstufe “Helfer” 10,1 Prozent Aufstocker – unter Helfern aller Berufe waren es 5 Prozent. Von 176.000 Reinigungsfachkräften bezogen demnach 7,8 Prozent ergänzend Hartz IV – verglichen mit 1,6 Prozent bei Fachkräften aller Berufe. Die Angaben beziehen sich auf sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Jahresschnitt 2018. Unter Reinigungskräften mit Minijob bekamen demnach 14,3 Prozent der Helfer und 16,1 Prozent der Fachkräfte ergänzende Unterstützung.
      \nQuelle:       Spiegel<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Nicht erst seit der Corona-Krise, mit der die deutschen Niedrig(st)löhne herzlich wenig zu tun haben, haben die Linksfraktion und die Abgeordnete Zimmermann immer wieder darauf hingewiesen, dass viel zu viele Menschen in Deutschland viel zu wenig verdienen. Nun behaupten alle im Bundestag vertretenen Parteien, lustigerweise sogar die Millionärslobby von der FDP, sich für die Interessen der breiten Bevölkerung, d. h. doch vor allem der großen Mehrheit der Arbeitnehmer, einzusetzen. Wieso gibt es dann nicht schon längst eine Gesetzgebung, die darauf abzielt, *Selbstverständlichkeiten* wie die durchzusetzen, dass jede\/r Arbeitnehmer\/in in Vollzeit von ihrem\/seinem Lohn leben kann? “Auf Hartz IV aufstocken” heißt ja nicht einmal, dass damit die Existenz gesichert ist (dafür sind die Alg-II-Sätze viel zu niedrig), also kann die Politik sich nicht darauf hinausreden, dass “der Staat” schon für den Bürger sorge. Letztendlich ist das neoliberale Denken offensichtlich so tief eingesickert und eingraviert, dass die Perversitäten des deutschen Arbeitsmarkts gar nicht mehr als solche auffallen. Vielmehr wird an jeder Stelle behauptet, dass Lohnerhöhungen “internationale Wettbewerbsfähigkeit” kosteten (was stimmt, aber bei dem extremen deutschen Leistungsbilanzüberschuss *positiv* ist) und zu Arbeitsplatzabbau führten (was falsch ist, weil die Lohnerhöhungen die Binnenwirtschaft stärken). Leider wird das Verhalten des Bundestags auch nicht angemessen von der Bevölkerung, die doch unter der Niedriglohnpolitik so sehr leidet, sanktioniert (sprich: die neoliberalen Parteien bei Wahlen abgestraft). Dementsprechend wird Zimmermanns Vorstoß, wie alle anderen vorher, im Nirvana enden, eigentlich unbegreiflich.<\/em><\/p>\n

      dazu: Fürchten die deutschen Gewerkschaften steigende Löhne?<\/strong>
      \nDie Antwort auf die Titelfrage lautet: Ja! Warum? Die Antwort darauf: „Beschäftigungssicherung“! Die Gewerkschaftsbewegung und ihre Berater glauben an eine einzelwirtschaftliche Fata Morgana. Das ist fatal, insbesondere für Europa.
      \n(…) Mit keinem Wort erwähnt das IMK, dass jede Verringerung der Lohnzuwächse, mit der die „Beschäftigungssicherung“ auf der betrieblichen Ebene oder auf der Ebene einer Branche erkauft wird, gesamtwirtschaftlich negative Arbeitsplatzeffekte hat. Die Beschäftigungssicherung wird ja immer nur für einen Teil der Wirtschaft vereinbart. Was im Rest geschieht, hängt von der Nachfrageentwicklung im Binnenmarkt ab, und die wird von der Lohnentwicklung, wie das IMK selbst einräumt, entscheidend bestimmt. Insofern wird vielleicht ein kleiner (privilegierter) Teil der Beschäftigungsverhältnisse „gesichert“, niemals aber die gesamte Beschäftigung.
      \nFolglich ist auch die Position des IMK zu den Folgen der aktuellen Krise mehr als fragwürdig…
      \n(…) Warum sollte es in der Corona-Krise zu einer Pause bei der Lohnentwicklung, die den Verteilungsspielraum ausschöpft, kommen? Wieder werden „Beschäftigungssicherung“ und eine den Verteilungsspielraum ausschöpfende Lohnentwicklung als Gegensatzpaar behandelt. Das ist eindeutig falsch. Es muss heißen: Beschäftigungssicherung durch eine den Verteilungsspielraum ausschöpfende Lohnentwicklung!
      \nWeil es, wie das IMK natürlich weiß, keinen neoklassischen Arbeitsmarkt gibt, führt die Vorstellung, es sei normal und offenbar angemessen, dass bei hoher und steigender Arbeitslosigkeit die Lohnabschlüsse „sehr moderat“ ausfallen, in die Irre. Auf der Seite der Gewerkschaften sollte man zur Kenntnis nehmen, dass es, vollkommen anders als in der neoklassischen Welt, keine „zu hohen“ Löhne sind, die die jetzt stark ansteigende Arbeitslosigkeit verursacht haben. Die Arbeitslosigkeit, die wir derzeit beobachten, ist vom Staat verordnet! Weniger steigende, stagnierende oder gar sinkende Löhne bedeuten unmittelbar den Verzicht auf Nachfrage, die genau dadurch geschaffen worden wäre, dass die Unternehmen die Löhne hätten erhöhen müssen…
      \nVerzicht auf Nachfrage?
      \n…Verzicht auf Lohnsteigerungen bedeutet kurzfristig geringere Nachfragezuwächse und damit Arbeitsplatzverluste und längerfristig eine Verschärfung der deflationären Tendenzen…Die jüngste Vereinbarung zur Steigerung des Mindestlohns ab Januar 2021 auf 9,50 Euro, die klar unterhalb der Anhebung auf 9,82 Euro gemäß dem bisher üblichen Verfahren geblieben ist, gibt einen Vorgeschmack auf das, was von den Lohnverhandlungen in nächster Zeit zu erwarten ist, zumal diese Vereinbarung explizit mit den Folgen der Corona-Krise begründet wurde…
      \n(…) Die in Deutschland verbreitete Erzählung, Rot-Grün habe damals eine große Leistung vollbracht, indem man Lohnzurückhaltung durchsetzte, hängt den deutschen Gewerkschaften wie ein Mühlstein am Hals. Wie könnten sie heute für eine vernünftige Lohnpolitik eintreten, so lange ihr wichtigster politischer Ansprechpartner, die SPD, diese Erzählung mit Zähnen und Klauen verteidigt, und sie selbst nicht bereit sind, auch gegen die SPD ihre eigenen Fehler in dieser Geschichte klar zu benennen?…
      \nQuelle:       Makroskop<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    4. <\/a>Vom Umgang mit Pflegepersonal in Belgien und Deutschland<\/strong>
      \nVon Beginn an des Corona bedingten Lockdowns gab es in Belgien viel öffentliche Anerkennung für die Berufsgruppen, die als systemrelevant gelten: dem Personal in den Krankenhäusern, den Lebensmittelhändlern und den Mitarbeitenden bei der Müllabfuhr. Während des gesamten Lockdown wurde allabendlich um 20 Uhr an offenen Fenstern und von Balkonen geklatscht (vgl. dazu u.a. diesen Bericht vom 20. März 2020 auf dem deutschsprachigen belgischen Nachrichtenportal Flanderninfo). Darüber hinaus gab es Einzelaktionen, um die Menschen in diesen Berufsgruppen zu ermutigen.
      \nAuch in der Bundesrepublik gab es Klatschaktionen. Doch während in Belgien diese öffentlichen Anerkennungsbekundungen durchgehen positiv aufgenommen wurden, sehen sich die Mitarbeitenden im Gesundheitssektor in der Bundesrepublik er „verklatscht“ als beklatscht. Und das ist durchaus nachvollziehbar. Weshalb das so ist, erläuterte die Soziologin Friedericke Hardering in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung vom 7. Juli 2020 (“Wir wissen das schon seit Jahrzehnten”). In dem Interview geht es um die Frage, weshalb „ausgerechnet die am schlechtesten bezahlt (werden), die am meisten für die Gesellschaft leisten“. Haderings kurze und prägnante Antwort lautet: „Eine der wichtigsten Maximen der deutschen Politik lautet: Deutschland soll ein starker Wirtschaftsstandort sein. Diesem Interesse wird vieles untergeordnet. Deshalb wird der Gesundheitssektor auch eher vernachlässigt als beispielsweise die Automobilindustrie.“ Das, so Hadering weiter, sei aber seit Jahrzehnten bekannt. Deshalb glaubt die Soziologin auch nicht, dass sich daran in nächster Zeit etwas ändern wird.
      \nNun, so heißt es in einem Artikel in Die Zeit vom 8. Juli 2020, soll nicht einmal die während des Lockdowns zugesagte Prämie an alle Pflegekräfte ausgezahlt werden.
      \nGanz anders die Situation in Belgien. Dort blieb es nicht bei „billigen“ symbolischen Unterstützungen, wie einem Artikel auf Flanderninfo vom 8. Juli 2020 zu entnehmen ist. Unter der Überschrift „Sozialabkommen: 6 % mehr Lohn für das Pflegepersonal in Belgien“ berichtet das belgisch Nachrichtenportal von kräftigen Lohnerhöhungen im belgischen Krankenhaussektor, die im Durchschnitt 6 % betragen und die noch vor der Sommerpause in Kraft treten sollen. Es gibt allerdings nicht nur Lohnerhöhungen. Zudem sollen bis zu 4.000 neue Stellen geschaffen werden, um die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern familienfreundlicher zu gestalten.
      \nFür diese Verbesserungen der Arbeitsbedingungen plant der belgische Staat zum einen, 600 Millionen Euro zunächst für zwei Jahre zur Verfügung zu stellen. Zudem wurde bereits ein Pflegepersonalfond in Höhe von 400 Millionen Euro jährlich bereitgestellt.
      \nDiese Verbesserungen gelten zunächst nur für die Krankenhäuser, da sie in die Zuständigkeit des belgischen Föderalstaates fallen. Pflege- und Altenheime fallen hingegen in die Zuständigkeit der Regionalparlamente und Parlamente der Sprachgemeinschaften. Die werden sich aber nicht den Vorgaben der föderalen Ebene entziehen können und müssen in den nächsten Monaten wohl nachziehen mit Lohnerhöhungen und Verbesserungen der Personalausstattung.
      \nHier stellt sich nun die Frage, weshalb in der Bundesrepublik seit Jahrzehnten keine Verbesserungen der Arbeitsbedingungen im Gesundheits- und Sozialbereich stattfinden und in Belgien innerhalb weniger Wochen Lohnerhöhungen, von denen in der Bundesrepublik nur geträumt werden kann, durchsetzbar sind und auch eine beachtliche Stellenausweitung.
      \nDie Antwort ist simpel. In Belgien gibt es auch im Gesundheits- und Sozialbereich handlungsfähige Gewerkschaften. In der Bundesrepublik fordert die zuständige Gewerkschaft Verdi – mit Unterstützung der Linken – zwar schon lange Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in diesem Sektor. Nur der Organisationsgrad in diesem Sektor ist viel zu gering, um den nötigen politischen Druck erzeugen zu können.
      \nQuelle:       Jürgen Klute in Europa.blog<\/a>\n

      dazu: Braucht jeder<\/strong>
      \nEben noch galten die Corona-Retter als unterbezahlt. Und jetzt sollen sie nicht mal mehr eine Prämie bekommen? (…)
      \nDie Bundesregierung wiederum hat sich entschlossen, einen sogenannten Pflegebonus von bis zu 1500 Euro zu zahlen. Dieser allerdings gilt nur für die Altenpflege. Pflegekräfte im Krankenhaus erhalten von der Bundesregierung keine Prämie dafür, dass sie seit Beginn der Krise dort sind, wo das Risiko am größten ist. Laut Robert Koch-Institut haben sich bis heute rund 14.000 Menschen, die in Krankenhäusern und Arztpraxen arbeiten, mit dem Coronavirus infiziert. In der Fleischindustrie sind es, zum Vergleich, rund 4500.
      \nDas Bundesgesundheitsministerium begründet seine Prämienpolitik mit der Tatsache, dass die “Entlohnung in der Altenpflege aktuell noch nicht so hoch ist wie zum Beispiel die Entlohnung von Pflegekräften in Krankenhäusern”. Es ist eine Logik, die überraschend viel über die Ideologie verrät: Weil die einen noch schlechter bezahlt werden, sollen die anderen nicht mehr bekommen. Mit gleichem Recht ließe sich natürlich argumentieren, dass Krankenpflegekräfte erst recht mit Sonderzahlungen bedacht werden müssten, weil ihr Gehalt so deutlich unter dem, sagen wir, eines Oberarztes liegt. Aber hier begänne nach landläufiger Auffassung ja bereits die “Neiddebatte”. Und wer wollte die schon führen.
      \nQuelle:       Zeit Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    5. <\/a>UN-Welternährungsbericht: Corona-Krise verschärft den Hunger<\/strong>
      \nWeltweit haben im vergangenen Jahr fast 690 Millionen Menschen gehungert – zehn Millionen mehr als 2018. Das geht aus dem UN-Welternährungsbericht hervor. Die Corona-Krise dürfte die globale Ernährungslage weiter verschlechtern.
      \nEigentlich wollten die UN den Hunger in der Welt bis zum Jahr 2030 besiegt haben. Doch nun steigt die Zahl der Unterernährten nach einem UN-Bericht seit Jahren 2019 – auf jetzt weltweit 690 Millionen Menschen. Das sind etwa neun Prozent der Weltbevölkerung.
      \n“Seit 2014 ist die Zahl hungriger Menschen weltweit langsam angestiegen”, heißt es in dem UN-Bericht. Die Zunahme seither betrage knapp 60 Millionen Menschen – das ist etwa die Einwohnerzahl Italiens. In den Jahren 2017 und 2018 hätten Konflikte und extreme Klimalagen die Ernährungssicherheit negativ beeinflusst. Beim Anstieg des Vorjahres um rund zehn Millionen unterernährte Menschen seien Wirtschaftskrisen ausschlaggebend gewesen.
      \nFür 2020 verdüstern die Corona-Pandemie, die in vielen Staaten zu Erwerbslosigkeit und Wirtschaftskrisen geführt hat, sowie Heuschreckenplagen in Indien und Pakistan sowie in Ostafrika die Aussichten zusätzlich…
      \nQuelle:       Tagesschau<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers G.R.:<\/strong> Ich kann mich nicht entsinnen, dass aufgrund dieser Meldung Menschen auf die Straße gehen, um gegen den Hunger in der Welt zu demonstrieren, oder dafür vielleicht sogar Denkmäler stürzen. Auch all die Klimabewegten scheinen sich um die Hungernden wenig zu scheren. Fridays for Today statt Fridays for Future oder zumindest beides, so sollte es sein. Doch die Menschen, die kaum etwas zu essen haben, besitzen eben keine Lobby. Dabei könnte ihr Schicksal tatsächlich verbessert werden. Es käme nur vor allem darauf an, den Reichtum dieser Welt besser zu verteilen. Dazu hier https:\/\/taz.de\/Jean-Ziegler-ueber-Hunger-in-Afrika\/!5398440\/.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    6. <\/a>Corona: Experten schließen neue Bankenkrise nicht aus<\/strong>
      \nDie Covid-19-Pandemie könnte Deutschlands Banken in eine neue Krise stürzen, warnen die Experten der Boston Consulting Group (BCG). Sie führen dafür zwei Gründe an: Erstens dürfte die wachsende Zahl der faulen Krediten die Geldhäuser belasten. Zweitens droht eine Ertragsmisere. Die Erträge der Geldhäuser in Deutschland könnten im laufenden Jahr wegen der Coronakrise um bis zu vier Prozent einbrechen. Das geht aus einer BCG-Analyse hervor, über die die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet.
      \nVor allem im Privatkundengeschäft erwarten die Experten Probleme, die bis mindestens 2024 anhalten dürften. Dort macht sich nun bemerkbar, dass die Erträge bereits seit Jahren zurückgehen, unter anderem, weil die Volumina von Konsumentenkrediten sinken. Das Firmenkundengeschäft dürfte dagegen im laufenden Jahr zunächst noch stabil bleiben. Das liegt laut BCG nicht zuletzt daran, dass viele Unternehmen jetzt Kredite aufnehmen, um ihre Liquidität zu sichern. Mittelfristig dürfte aber auch dieses Segment unter Druck geraten.
      \nQuelle:       Fonds professionell<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers S.N.:<\/strong> Surprise, surprise – obwohl unsere Bankenlandschaft alle zehn Jahre in eine existenzielle Krise gerät, denkt offenbar immer noch niemand darüber nach, dass man vielleicht doch höhere Eigenkapitalquoten, ein Trennbankensystem oder alle Geschäfte verbietet und eine klare Positivliste der erlaubten Geschäfte aufstellt. “Der Markt” findet offensichtlich nicht immer zu einem Gleichgewicht.<\/em><\/p>\n

      Und wenn es wieder eine Bankenkrise gibt, dann sollte der Staat die Rettungshilfen diesmal mit einer happigen Vermögensabgabe und einer massiv erhöhten Erbschaftsteuer finanzieren. Mit Freibeträgen von 1 Mio. € für Privatvermögen und 5 Mio. für Betriebe ist auch der vielbeschworene Mittelstand raus.<\/em><\/p>\n

      Dazu noch ein Spitzensteuersatz von 70% auf Einkommen oberhalb des 4-fachen Durchschnittseinkommens (ca. 160.000 € jährlich).<\/em><\/p>\n

      Ich wette, wir werden die nächsten 200 Jahre keine Bankenkrise mehr sehen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    7. <\/a>Ein ››Wiederaufbau‹‹ mit Risiken und Nebenwirkungen<\/strong>
      \nDer ››Recovery Fund‹‹ wird zu einem Meilenstein und Wendepunkt der EU-Geschichte verklärt. Doch es gibt Zweifel, ob der Plan funktioniert. Die ››Next Generation EU‹‹ könnte sich noch als Hypothek erweisen.
      \nEs soll etwas Großes werden, etwas Einmaliges – eine Art Wunderwaffe gegen die Corona-Krise und den drohenden Kollaps des Binnenmarkts in Europa. Deswegen dürfe man den geplanten, bis zu 750 Milliarden Euro schweren ››Recovery Fund‹‹ der EU auch nicht ››verzwergen‹‹, sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Berlin.
      \nAber darf man ihn noch kritisieren? Ist die Frage erlaubt, ob das schuldenfinanzierte Hilfsprogramm ausreicht, um die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg zu lindern? Ist das Ziel der Hilfen mit ››Wiederaufbau‹‹ richtig beschrieben, müsste es nicht vielmehr um einen Umbau oder Neustart gehen? Und was ist mit den Konditionen bei der Mittelvergabe?
      \nQuelle:       Eric Bonse auf Makroskop<\/a>\n

      dazu: Varoufakis: „Europa wird traurig und geteilt sein“<\/strong>
      \nDer frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis glaubt, dass die neuen Corona-Milliarden der EU nicht den Arbeitern, sondern den Oligarchen zugute kommen werden.
      \nSie stehen dem von der EU geplanten Corona-Fonds sehr kritisch gegenüber. Warum?
      \nDer Fonds wurde als Ersatz für Eurobonds entwickelt. Er ist er aber kein Ersatz. Seine Struktur spaltet und führt zu größerer Uneinigkeit unter den Europäern. Und schließlich: Er ist zu klein und kommt zu spät.
      \nZwar handelt es sich bei dem Fonds zu einem Teil um gemeinsame Schulden. Doch es handelt sich ausdrücklich und rechtlich um einmalige Schulden mit spezifischen Einzelheiten darüber, wie und wann sie zurückgezahlt werden müssen. Wir haben eine historische Gelegenheit verpasst, das Äquivalent zu US-Schatzwechseln zu etablieren. Diese haben den Dollar stark gemacht und die Vereinigten Staaten in die Lage versetzt, Schocks weitaus besser zu absorbieren.
      \nQuelle:       Berliner Zeitung<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    8. <\/a>Hunger in Afrika: Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika (AGRA) scheitert an selbstgesteckten Zielen<\/strong>
      \nDie heute veröffentlichte Studie eines breiten zivilgesellschaftlichen Bündnisses belegt: Der AGRA-Ansatz ist an den eigenen Zielen gescheitert. Vierzehn Jahre nachdem die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung die Agrarallianz gegründet hat, hungern 30 Prozent mehr Menschen in den 13 AGRA-Schwerpunktländern und das Verschuldungsrisiko für Kleinbauern und -bäuerinnen hat sich erhöht. Zudem werden traditionelle klimaresistente und nährstoffreiche Nahrungsmittel verdrängt. Die Herausgeber der Studie fordern die Bundesregierung auf, die politische und finanzielle Unterstützung von AGRA einzustellen und stattdessen Agrarökologie stärker zu fördern. (…)
      \n„Die Ergebnisse der Studie sind für AGRA und die Propheten der Grünen Revolution vernichtend“, sagt Jan Urhahn, Agrarexperte bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. „Die Ertragssteigerungen für wichtige Grundnahrungsmittel in den Jahren vor AGRA liegen auf einem fast identischen Niveau wie während der Implementierung der AGRA-Programme. Statt den Hunger zu halbieren, hat sich seit dem Start von AGRA die Lage in den 13 Schwerpunktländern sogar verschlechtert, die Zahl der Hungernden ist in den AGRA-Jahren um fast ein Drittel gestiegen. Das ist ein Armutszeugnis für eine Initiative, die mit ihrem Narrativ der Grünen Revolution erheblichen Einfluss auf die Agrarpolitiken in vielen Ländern hat. Höchste Zeit AGRA nicht weiter auf den Leim zu gehen“, so Urhahn.
      \n„AGRA wollte, durch den Einsatz von chemisch-synthetischen Düngemitteln und industriell gezüchteten Saatgut Erträge und Einkommen für Kleinbauern und -bäuerinnen verdoppeln und ist damit gescheitert “, kritisiert Lena Bassermann, Agrarexpertin von der Entwicklungsorganisation INKOTA. „Angesichts der Ergebnisse der Studie muss die Bundesregierung konsequent umsteuern und jede politische und finanzielle Unterstützung für AGRA unterlassen. Stattdessen sollte sie Agrarökologie und das Menschenrecht auf Nahrung als Kompass für ihre Politik nehmen.“
      \nDie Studie, deren Analyse zu einem Großteil auf der Arbeit des Wissenschaftlers Timothy A. Wise aus den USA beruht, zeigt auch: Kleinbäuerliche Erzeuger*innen sind einem hohen Verschuldungsrisiko ausgesetzt. In Sambia und Tansania konnten sie schon nach der ersten Ernte die Kredite für Dünger und Saatgut nicht zurückzahlen. „AGRA ist ein Teufelskreis, der kleinbäuerliche Erzeuger*innen immer weiter in die Armut treibt und dabei ihre natürlichen Lebensgrundlagen zerstört“, sagt die Landwirtschaftsspezialistin Mutinta Nketani von der Organisation PELUM Sambia und Mitautorin der Studie.
      \nQuelle:       Fian Deutschland<\/a>\n

      Anmerkung unseres Lesers M.K.:<\/strong> Hier zeigen sich mal wieder die verheerenden Folgen, wenn Entwicklungshilfe an private Stiftungen “ausgelagert” wird.<\/em><\/p>\n

      dazu: Falsche Versprechen<\/strong>
      \nDie Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika (AGRA)
      \nQuelle:       Rosa Luxemburg Stiftung<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    9. <\/a>Der Katechismus der Antirassisten<\/strong>
      \nManche Spielarten des Antirassismus dieser Tage gleichen mehr einer religiösen Bewegung als einer kritischen Reflexion des Rassismus. (…)
      \nAm deutlichsten wurde und wird der quasireligiöse Charakter der Bewegung indes in ¬ihrer moralischen Selbstsicherheit und Selbsterhöhung, die einen penetranten Missionierungswunsch -zeitigt. Der kolportierte Slogan »Silence is violence« (Schweigen ist Gewalt) bezeugt nicht nur, dass die Bewegung wohl noch zwischen einem Lynchmord, einem rassistischen Witz und Schweigen vielleicht noch zu unterscheiden vermag, es jedoch meistenteils nicht mehr will, sondern illustriert auch exemplarisch das der Mission zugrundeliegende Denken: Wer jetzt nicht mitmacht, der ist moralisch wirklich verkommen.
      \nDass es vollkommen wohlfeil ist, eine schwarze Kachel auf Instagram zu posten, wenn dies alle tun und es lediglich der eigenen Selbstvergewisserung dient, ist die eine Sache. Dass der Gedanke »Wenn du nicht für uns bist, bist du gegen uns« außerdem schon ein Schritt Richtung Autoritarismus ist und das Zögern, Nachdenken und Zweifeln zu suspendieren sucht, ist der viel bedenklichere Punkt. Doch wo das Privileg, das letztlich in der falsch eingerichteten Gesellschaft einigen eben erst die Möglichkeit zu Distanz und Reflexion gibt, per se unter Generalverdacht gerät, gerät auch der Privilegierte unter Generalverdacht, wenn er sich nicht dem Katechismus der Uniformität unterordnen will.
      \nZur moralischen Selbstüberhöhung gesellt sich die Selbstkasteiung. Auch diese ist eng mit dem Privilegienbegriff verbunden. Privilegien, die zu bekennen sind, werden zu einer Art Sündensurrogat. Dass Kritik einer Reflexion auf die eigene gesellschaftliche Position bedarf, steht außer Frage. Doch der »antiprivilegatorischen Aktion« geht es nicht um Reflexion, sondern um Schuldbewusstsein. Jeder und jede Weiße müsse sich permanent seiner Schuldhaftigkeit inne sein und diese bekennen.
      \nQuelle:       jungle.world<\/a>\n

      Anmerkung J.K.:<\/strong> Ein erstaunlicher Beitrag und das in der “antideutschen” Jungle World. Der aber den blinden Fleck der Identitätspolitik, deren totalitäre Tendenzen und die Heuchelei der “antirassistischen” Proteste treffend charakterisiert. Insbesondere den Zynismus, wenn das linksliberale, akademisch gebildete Bürgertum dauernd von “weißen Privilegien” spricht und damit die soziale Polarisierung und die ökonomischen Macht- und Besitzverhältnisse gekonnt ausblendet. Oder will jemand allen Ernstes behaupten die osteuropäischen Schlachthofarbeiter, die bei Tönnies und nicht nur dort, unter ausbeuterischen und menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen schuften müssen seien “privilegiert”?<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    10. <\/a>Syrien<\/strong>\n
        \n
      1. Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige<\/strong>
        \nvon Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
        \nDie Tagesschau verschweigt die Verbrechen der westlichen „Koalition“ im Nahen Osten
        \n„Caesar Act?“ Schon mal gehört? Wenn ja, dann sicher nicht in einer Tagesschau-Sendung. Der Name dieses jüngsten US-amerikanischen Verbrechens an den Syrern taucht im Nachrichtenangebot der ARD-aktuell überhaupt nur ein einziges Mal auf: am Schluss eines bodenlos demagogischen, aus der Ferne geschriebenen Internet-Traktätchens auf tagesschau.de. Der Caesar Act ist ein weiteres Sanktionsgesetz, mit dem Washington die syrische Bevölkerung jetzt zur Hungerrevolte gegen die Assad- Regierung zwingen will. Urheber und Anwender dieses Machwerks gehören als Angeklagte eines Verbrechens gegen die Menschheit vor den Internationalen Strafgerichtshof. Doch das verschweigt die Tagesschau sorgfältig. So, wie sie oft wochenlang nicht aus Syrien berichtet, weil sich das dortige mörderische Treiben der westlichen Alliierten ums Verrecken nicht in positivem Licht darstellen lässt.
        \nDie militärische und wirtschaftliche Interventionspolitik der westlichen Koalition unter Führung der USA und unter Mitwirkung Deutschlands firmiert in den Massenmedien als Kampf für demokratischen Wandel in Syrien. Sie basiert jedoch auf grundsätzlicher Missachtung der UN-Charta und führt seit neun Jahren zu ungezählten Kriegsverbrechen.
        \nDie Tagesschau verzichtet seit jeher auf Versuche, das sauber zu analysieren und zu publizieren. Dass die Europäische Union Ende Mai ihre eigenen, ebenfalls völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Mal verlängerte, vermerkte die ARD-aktuell-Redaktion nicht mal am Rande. So offenbaren sich das ganze Elend der deutschen Außenpolitik und der nachrichtenjournalistische Niedergang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
        \nMit der Verabschiedung ihres „Cäsar Gesetzes“ versuchen die USA jetzt, das wirtschaftliche Leben in Syrien vollends abzuwürgen, ohne Rücksicht auf den lebensnotwendigen Bedarf der syrischen Bevölkerung. Mit einem Bündel von Strafmaßnahmen verfolgt werden „Einzelpersonen, Gruppen, Unternehmen und Länder, die mit der Regierung in Damaskus Geschäftsbeziehungen eingehen“. Sie werden daran gehindert, zum Wiederaufbau, zu Investitionen und zur Bereitstellung von Ersatzteilen für den Energie- und den Luftfahrtsektor in Syrien beizutragen. Die finanziellen Zugänge zu den Märkten für Nahrungsmittel und für medizinische Güter sind für Syrien blockiert.
        \n(…) Wir Schandtäter
        \nWir Deutsche tragen mit eigenen politischen Manövern zu diesen Abscheulichkeiten bei. Unsere Bundesluftwaffe lieferte die Zieldaten für alliierte Bombenangriffe auf syrischem Gebiet und unterstützte damit unstreitige Kriegsverbrechen…
        \nQuelle:         Linke Zeitung<\/a><\/li>\n
      2. Einigung bei Syrien-Hilfe<\/strong>
        \nUN-Sicherheitsrat verlängert grenzüberschreitende Lieferungen. Russland und China setzen sich durch
        \nVon Karin Leukefeld
        \nDer UN-Sicherheitsrat hat am Samstag in New York die grenzüberschreitenden UN- Hilfslieferungen für Teile der syrischen Provinz Idlib um ein weiteres Jahr verlängert. Die entsprechende Resolution 2533 wurde mit zwölf Stimmen angenommen, Russland, China sowie die Dominikanische Republik enthielten sich.
        \nDie Resolution sieht vor, dass UN-Hilfskonvois über den türkisch-syrischen Grenzübergang Bab Al-Hawa für zwölf Monate fortgesetzt werden können. Der Grenzübergang Bab Al-Salam, nördlich der syrischen Wirtschaftsmetropole Aleppo, wird für UN-Hilfskonvois geschlossen…
        \nGrenzüberschreitende Hilfe erfolgt auf Basis einer zeitlich befristeten Ausnahmeregelung, weil sie die Regierung des betroffenen Landes von der Entscheidung ausschließt. Es handelt sich um einen schwerwiegenden Eingriff in die staatliche Souveränität und territoriale Integrität und muss daher vom UN-Sicherheitsrat bewilligt werden.
        \nWiederholt hatten die 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats in der vergangenen Woche über verschiedene Resolutionsentwürfe abgestimmt. Belgien und Deutschland hatten zunächst drei, dann zwei, dann einen Grenzübergang vorgeschlagen. Russland und China hatten von Anfang an lediglich der Öffnung des Grenzübergangs Bab Al-Hawa für die Versorgung von Teilen der Provinz Idlib zugestimmt. Sie forderten eine Untersuchung des UN-Generaldirektors zu den Auswirkungen der einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen der Europäischen Union und der USA auf die wirtschaftliche, humanitäre und medizinische Situation Syriens. Die UNO und die UN-Mitgliedstaaten sollten ihre Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung stärken, um dieser die Versorgung der Bevölkerung im ganzen Land – nicht nur in Idlib – zu ermöglichen. Dafür müsse die UN-Resolution 46\/182 gestärkt werden, mit der seit 1991 die Koordination von humanitärer Hilfe in einem souveränen Staat mit der jeweiligen Regierung völkerrechtlich geregelt ist. Da davon in der Resolution 2533 nicht die Rede ist, enthielten sich Russland und China bei der Abstimmung…
        \nQuelle:         junge Welt<\/a><\/li>\n
      3. UN-Hilfslieferungen: Die Macht der Türkei<\/strong>
        \nKommentar: Russland und China werden als Blockierer für Hilfslieferungen nach Syrien angeklagt, aber die Kontrolle über wichtige Versorgungswege im Norden liegt bei der Türkei und im Süden haben die USA großen Einfluss
        \nDer Hunger und das Elend in Syrien und die Schuldigen: “Weil Russland und China es so wollen, wird die Hilfe für die syrische Zivilbevölkerung eingeschränkt”, kommentiert die FAZ die UN-Resolution 2533, die nach längeren Verhandlungen vor drei Tagen den Sicherheitsrat passierte.
        \nDer kurze Kommentar in der bürgerlichen Zeitung ist exemplarisch für eine politisch deutlich verkürzte Sicht auf Syrien mit agitatorischen Anklängen, da er von “Verbrechern” spricht und politische Führungen meint. Er betreibt genau das, was Russland und China vorgeworfen wird – das “Politisieren humanitärer Hilfe”. Denn er kümmert sich nur um einen Ausschnitt. Beendet wird der Kommentar mit der Aufforderung an den deutschen Außenminister, sich nicht durch die Erleichterung über einen Kompromiss zu erniedrigen, “sondern den Verbrechern sagen, was sie sind”.
        \n(…) Wenn es um Lieferungen nach Syrien geht, so spielt die Türkei eine Schlüsselrolle, schon seit Beginn des mittlerweile neun-jährigen Krieges. Der Grenzübergang Bab al-Hawa liegt im Nordwesten Syriens, in nächster Nähe sind Aleppo und Idlib. Kontrolliert wird der profitable Übergang auf der einen Seite von türkischen Grenzbeamten und auf der anderen von der Miliz Hayat Tahrir asch-Scham (HTS), deren Kern aus der terroristischen Organisation al-Qaida stammt…
        \nFür diejenigen, die den Grenzübergang kontrollieren, bedeutet das bares Geld…Offensichtlich ist: Die Versorgung des Nordwestens Syriens hängt von der Türkei ab. Sie wird von ihr kontrolliert – in den von ihr besetzten Gebieten wie Afrin und\/oder über Verbündete, die wie die islamistischen Milizen im Raum Aleppo Gebiete kontrollieren oder wie die HTS einen großen Teil des Gouvernements Idlib.
        \n(…) UN-Hilfen und die Souveränität der syrischen Regierung
        \nSchaut man sich die Lage im Nordwesten Syriens an, wo die Türkei die bestimmende Macht ist, verdeckt mit dschihadistischen Milizen und offen mit islamistischen Gegnern der Regierung Assad kooperiert, so wird der russische und chinesische Ansatz klar. Beide Länder unterstützen eine Forderung nach internationalem Recht: Dass die legitime Regierung ihre Souveränitätsrechte ausübt und die UN-Hilfslieferungen à la longue über Damaskus laufen…
        \nQuelle:         Telepolis<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
      4. <\/a>Die 9 Sargnägel der Demokratie<\/strong>
        \n„Demokratie ist eine Errungenschaft im besten Sinn des Wortes, und sie muss in jeder Epoche neu errungen, ausgebaut und gegen Angriffe verteidigt werden. Selbst wenn es heute um nichts anderes ginge, als sich ihrem Verfall entgegenzustemmen, ihn für einige Zeit aufzuhalten oder nur zu verlangsamen, dann wäre dieser Versuch jede Anstrengung wert.“ Wie das Prinzip „Alle Gewalt geht vom Volk aus“ schrittweise ausgehebelt wird. Und was uns trotzdem hoffen lässt.
        \nAm Horizont der Geschichte dämmert seit einiger Zeit ein kollektiver Alptraum auf: die beängstigende Vision eines weltweiten, regional in Nuancen differierenden, in seinen Denkgrundlagen jedoch weitgehend einheitlichen Unterdrückungssystems, das auch als „Demokratur“ bezeichnet worden ist. Gemeint ist eine durch polizei- und obrigkeitsstaatliche Strukturen geschützte kapitalistische Oligarchie mit demokratischen Reststrukturen, die jedoch nur Feigenblattfunktion haben. (…)
        \nDie repräsentative Demokratie in der ursprünglich intendierten Form ist gescheitert, wenn die Repräsentanten das „demos“ (Volk) nicht mehr repräsentieren, sondern es zur Unterwerfung unter die Interessen einer dritten Kraft aus dem Wirtschafts- und Finanzsektor zwingen. Natürlich sagt niemand offen: „Wir schaffen jetzt die Demokratie ab.“ Die Menschen dürfen noch immer wählen, was sie wollen, solange sie nur das denken können, was sie sollen. Die Hauptaufgabe „demokratisch gewählter“ Politikern besteht in einem solchen System paradoxerweise im Demokratieabbau, also in der Begrenzung demokratischer Volksmacht auf das für die Finanzoligarchie Unschädliche.
        \nDies geschieht mit Hilfe einiger Tricks, die ich auch die 9 Sargnägel der Demokratie genannt habe. Ich will sie hier anhand der deutschen Verhältnisse etwas präzisieren.
        \nScheinalternativen: Mehrere Parteien, die im Grunde dasselbe sagen, treten zu Scheingefechten gegeneinander an. Was wirklich im Interesse des Volkes wäre, wird gar nicht erst Teil der Angebotspalette im Politikbetrieb. Wie in einem kleinen bayerischen Landgasthof darf man zwischen Schweinebraten und Schweinshaxe wählen, für Vegetarier gibt es überhaupt kein Gericht auf der Karte – er kann gegen sein Gewissen wählen oder muss hungrig nach Hause gehen.
        \nQuelle:         Hinter den Schlagzeilen<\/a>\n<\/li>\n
      5. <\/a>Damit ist jedes Ihrer Argumente wertlos.<\/strong>
        \nDas Prinzip Kontaktschuld ist beliebt, vor allem bei Diskussionen im Netz: Man diskreditiert eine Person allein dadurch, dass sie auf der ‘falschen’ Demo war, mit der ‘falschen’ Person gesprochen oder gar Geburtstag gefeiert hat. Analysiert wurde das Prinzip bislang kaum, was daher an dieser Stelle versucht werden soll: Ein Gespräch mit XY über Meinungspluralismus, Menschenbild, Radikalenerlass, den Umgang mit Rassisten und warum Twitter für Kontaktschuldvorwürfe die ideale Plattform ist.[…]
        \nDas Kontaktschuld-Prinzip ist so alt wie der politische Kampf selbst. Wir kennen es aus den USA, wo es in der McCarthy-Zeit gegen Menschen angewendet wurde, die angeblich dem Kommunismus nahestanden. Ähnlich war es dann mit dem Radikalenerlass in Deutschland, der vor allem auf das linke Spektrum zielte, auf Menschen, die mutmaßlich mit Osteuropa oder mit dem Kommunismus sympathisierten. In der Weimarer Republik ging es um Frankreich oder um die Alliierten, die im Krieg gegen Deutschland gekämpft hatten. Wenn Sie einen politischen Gegner ausschalten wollten, haben Sie ihm damals am besten Beziehungen zu den Gegnern von einst unterstellt. Ein klassischer Kontaktschuldvorwurf. […]
        \nNach meiner Vorstellung gibt es in unserer Gesellschaft sehr viele unterschiedliche Meinungen und Interessen, zum Teil auch gegensätzliche, nicht miteinander vereinbare, die aber prinzipiell gleichberechtigt sind. Das sind Interessen von Einzelpersonen oder solche, die in Parteien, Vereinen oder Verbänden organisiert sind. Diese Interessen können und müssen sich im Feld der Öffentlichkeit verständigen. Das funktioniert aber nur, wenn die verschiedenen Interessen auch in den Leitmedien abgebildet und als gleichberechtigt wahrgenommen werden können – ohne dass von den Medien sofort die Abwertung mitgeliefert wird.
        \nDieses Pluralismus-Modell entspricht meinem Ideal von Gesellschaft und Demokratie. Ich bin in der DDR aufgewachsen. Ein Punkt, der viele Menschen in der Bürgerbewegung im Herbst 1989 angetrieben hat, war die Verwirklichung von Pluralismus. Die DDR hat diesen ja nicht zugelassen, sondern sehr rigide in die Öffentlichkeit hineinregiert. Die Regierenden haben dort nichts toleriert, was ihrer eigenen Position widersprochen hat. Es gab in der DDR keinen Ausgleich der gegensätzlichen Meinungen und Interessen. Insofern messe ich das, was ich heute vorfinde, immer an diesem Pluralismus-Ideal.
        \nQuelle:         Planet Interview<\/a>\n

        dazu: betr. Interview zu Kontaktschuld<\/strong>
        \nIrgendwann in der Corona-Krise fiel mir auf Twitter der Hashtag #Kontaktschuld auf. Dabei geht es um das Prinzip, eine Person öffentlich zu diskreditieren, in dem man ihr Nähe zu Personen oder Positionen vorwirft, die von Teilen der Gesellschaft als ‚Gegner‘ identifiziert wurden. […]
        \n„Das Kontaktschuld-System ist ein Schneeballsystem“, schreibt Schreyer. „Es lebt davon, dass andere die Empfehlung zum Ausgrenzen unkritisch befolgen und damit weiter verbreiten. Das System selbst wird selten öffentlich reflektiert und hinterfragt.“
        \nDieser Befund Schreyers war für mich letztlich ein Ansporn, das System der Kontaktschuld-Vorwürfe in Form eines Interviews zu erörtern. Nach einer kurzen Recherche fand ich dazu eine Person XY mit entsprechender Expertise und Erfahrung ‚am eigenen Leib‘: XY war in den vergangen Jahren mehrfach Kontaktschuldvorwürfen ausgesetzt. Eigentlich ideale Voraussetzungen, um Sinn- und Unsinn des Prinzips Kontaktschuld zu besprechen.
        \nWas zum Zeitpunkt meiner Interview-Anfrage allerdings nicht absehbar war: Dass sich, etwa zeitgleich zu unserem Interview-Termin, neue Kontaktschuldvorwürfe gegen XY medial so weit hochschaukeln würden, dass die Reißleine gezogen wurde: Um weitere Medienberichte zu verhindern, einigte sich XY mit den Kolleginnen und Kollegen in seinem beruflichen Umfeld, sich bis auf Weiteres nicht zu jenem Thema\/jener Person zu äußern, welche XY die Kontaktschuldvorwürfe eingebracht hatten.
        \nDamit wäre eine Veröffentlichung des Interviews, in dem ich mit XY über all das gesprochen habe, eigentlich vom Tisch. Doch in diesem Fall gibt es eine andere Lösung: Wir haben das Interview anonymisiert. Zwar mussten dafür einige Passagen komplett gestrichen werden, die eine eindeutige Identifizierung ermöglicht hätten, was ich sehr bedauere. Doch der überwiegende Teil des Gesprächs ist erhalten geblieben.
        \nQuelle:         Planet Interview<\/a>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        Am Wochenende präsentieren wir Ihnen einen Überblick über die lesenswertesten Beiträge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages für Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werktägliche Auswahl der Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können<\/p>\n

        Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-62991","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62991","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=62991"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62991\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":62994,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/62991\/revisions\/62994"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=62991"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=62991"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=62991"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}