{"id":63227,"date":"2020-07-24T14:00:47","date_gmt":"2020-07-24T12:00:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63227"},"modified":"2020-07-27T07:47:35","modified_gmt":"2020-07-27T05:47:35","slug":"die-polizei-und-die-corona-gaestelisten-mit-taeuschung-in-die-vorratsdatenspeicherung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63227","title":{"rendered":"Die Polizei und die Corona-G\u00e4stelisten: Mit T\u00e4uschung in die Vorratsdatenspeicherung?"},"content":{"rendered":"<p>Die Beschlagnahmung von Corona-G&auml;stelisten in Gastst&auml;tten durch die Polizei ist ein Vertrauensbruch. Auch wenn das Vorgehen durch die Strafprozessordnung gedeckt sein sollte: Es wurde im Vorfeld der Anordnungen ganz anders kommuniziert. Die Praxis bewegt sich in der N&auml;he der Vorratsdatenspeicherung und sie schw&auml;cht die wackelige Rechtfertigung f&uuml;r die ohnehin fragw&uuml;rdigen Daten-Abfragen in Lokalen weiter. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8904\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-63227-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=63227-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200724_Die_Polizei_und_die_Corona_Gaestelisten_Mit_Tauschung_in_die_Vorratsdatenspeicherung_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>W&auml;hrend den G&auml;sten vor Ort oft versichert wird, die Registrierung ihrer Daten etwa beim Restaurantbesuch w&uuml;rde ausschlie&szlig;lich dem Gesundheitsschutz dienen, hat sich herausgestellt: Die Polizei in mehreren Bundesl&auml;ndern hat die betreffenden Listen f&uuml;r die Verfolgung mutma&szlig;licher Straft&auml;ter beschlagnahmt. Die als mutma&szlig;liche T&auml;uschung der B&uuml;rger zu bezeichnende Praxis begr&uuml;ndet Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/corona-bayern-gaestelisten-polizei-herrmann-1.4971971\">laut Medien<\/a> damit, dass &bdquo;der B&uuml;rger&ldquo; diese widerspr&uuml;chliche Praxis zu seinem Schutz &bdquo;erwarten&ldquo; w&uuml;rde: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Der B&uuml;rger erwartet zu Recht, dass die Polizei im Rahmen der Rechtsordnung alles zu seinem Schutz unternimmt und nicht unter dem Deckm&auml;ntelchen eines falsch verstandenen Datenschutzes die H&auml;nde in den Scho&szlig; legt.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Diese Sicht ist grenzwertig, bei schweren Delikten wie Mord und Totschlag mag sie angemessen sein. Laut <a href=\"https:\/\/www.br.de\/nachrichten\/bayern\/corona-gaestelisten-polizei-sieht-bei-der-fahndung-daten-ein,S4t2xV4\">bayerischem Innenministerium<\/a> sei der Zugriff zumindest in Bayern &bdquo;nur in Einzelf&auml;llen und bei schweren Delikten&ldquo; erfolgt. Aus anderen Bundesl&auml;ndern sind <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/datenschutz-wiesbaden-nutzung-von-corona-gaestelisten-umstritten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200723-99-900495\">die Angaben nicht eindeutig<\/a>, so l&auml;gen dem hessischen Justizministerium nach eigenen Angaben &bdquo;keine Erkenntnisse vor, ob und in welchem Umfang Listen bislang genutzt wurden&ldquo;. Laut dem hessischen Gastst&auml;ttenverband Dehoga habe es aber einzelne F&auml;lle etwa in S&uuml;dhessen gegeben. Medien berichten auch von F&auml;llen etwa in Rheinland-Pfalz. <\/p><p>Das Problem ist, dass die reale Gefahr besteht, dass es bei etwaigen Beschr&auml;nkungen auf schwere Gewaltdelikte m&ouml;glicherweise nicht bleiben wird, wenn man diese Zugriffe nun zul&auml;sst. Der bayerische Landesbeauftragte f&uuml;r Datenschutz, Thomas Petri, hat <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/bayern-polizei-gaestelisten-corona-1.4966622\">laut Medien<\/a> Pr&uuml;fungen eingeleitet und er fordert eine bundesweite gesetzliche Regelung, um den Zugriff der Strafverfolgungsbeh&ouml;rden auf die Daten&nbsp;einzuschr&auml;nken: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Das geht in Richtung Vorratsdatenspeicherung.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Unter anderem die bayerische Infektionsschutzma&szlig;nahmenverordnung w&uuml;rde besagen, dass G&auml;ste etwa in Wirtsh&auml;usern ihre Kontaktdaten hinterlassen m&uuml;ssten, so die <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/bayern-polizei-gaestelisten-corona-1.4966622\">&bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo;<\/a>. Es sei auch festgelegt, dass die erhobenen Daten ausschlie&szlig;lich auf Anforderung der zust&auml;ndigen Gesundheitsbeh&ouml;rden und zur Nachverfolgung von m&ouml;glichen Infektionswegen ausgewertet werden d&uuml;rften. <\/p><p><strong>Ministerien: Beschlagnahmung der Listen rechtens<\/strong><\/p><p>Laut <a href=\"https:\/\/www.swr.de\/swraktuell\/rheinland-pfalz\/polizei-darf-corona-daten-fuer-strafrechtliche-ermittlungen-nutzen-100.html\">SWR<\/a> jedoch darf die Polizei die Kontaktdaten f&uuml;r strafrechtliche Ermittlungen beschlagnahmen und auswerten. Das erlaube die Strafprozessordnung, wie sowohl das rheinland-pf&auml;lzische Justizministerium als auch das Bundesjustizministerium best&auml;tigt h&auml;tten. Voraussetzung sei laut rheinland-pf&auml;lzischem Justizministerium, dass es ein Ermittlungsverfahren gebe. Zudem unterscheide das Gesetz demnach nicht nach der Schwere der Straftat: Es k&ouml;nne sich um Ermittlungen wegen Mordes, aber auch wegen Diebstahls, Betrugs oder Hausfriedenbruchs handeln. <\/p><p>Das Bundesjustizministerium teilte laut SWR mit, dass die Strafverfolgungsbeh&ouml;rden nach den Regeln der Strafprozessordnung auf die bei Gastwirten aufbewahrten Kontaktdaten der G&auml;ste zugreifen d&uuml;rften, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorl&auml;gen, etwa zu &bdquo;Sicherstellung&ldquo; oder &bdquo;Durchsuchung&ldquo;. Die Strafprozessordnung sehe keine Verwendungsbeschr&auml;nkungen f&uuml;r die von den Gastwirten zu erhebenden Daten vor.<\/p><p><strong>&ldquo;Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zul&auml;ssig&rdquo;<\/strong><\/p><p>Auch in der Corona-Verordnung von Rheinland-Pfalz hei&szlig;t es laut SWR zwar, die Daten der G&auml;ste w&uuml;rden erfasst, um bei einer Corona-Infektion Kontakte zur&uuml;ckzuverfolgen: &ldquo;Eine Verarbeitung der Daten zu anderen Zwecken ist nicht zul&auml;ssig.&rdquo; Dies beziehe sich laut rheinland-pf&auml;lzischem Gesundheitsministerium aber auf diejenigen, die verpflichtet seien, die Daten zu erfassen, wie die Gastronomen. Dass die Polizei die Daten auswerte, schlie&szlig;e die Verordnung nicht aus. &bdquo;Sehr verwundert&ldquo; gibt sich angesichts der Praxis der Polizei laut Medien Thomas Geppert, Landesgesch&auml;ftsf&uuml;hrer des Hotel- und Gastst&auml;ttenverbands Dehoga:<\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Das war so nicht gedacht und von der Politik anders&nbsp;kommuniziert.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Dehoga-Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer Julius Wagner sagte dem Sender <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/datenschutz-wiesbaden-nutzung-von-corona-gaestelisten-umstritten-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200723-99-900495\">&bdquo;FFH&rdquo;<\/a>, es k&ouml;nne &bdquo;nicht sein, dass man auf einmal auf einen &sbquo;Datenschatz&lsquo; zugreift, den es ohne Corona ja nie gegeben h&auml;tte&ldquo;. Ein Sprecher des rheinland-pf&auml;lzischen Datenschutzbeauftragten Dieter Kugelmann sagte laut <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2020-07\/datenschutz-corona-gaestelisten-gastronomie-polizei-nutzung-bedingungen\">&bdquo;Zeit&ldquo;<\/a>: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Wer im Biergarten sitzt, darf nicht sp&auml;ter von der Polizei aufgrund des Eintrags in eine Corona-G&auml;steliste befragt werden, wenn es um die Aufkl&auml;rung einer Ordnungswidrigkeit, einer kleineren Sachbesch&auml;digung oder eines Falschparkens in der N&auml;he geht.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Wenn die Polizei die G&auml;stelisten etwa bei Ermittlungen zu schweren Straftaten wie Mord oder Totschlag wirklich f&uuml;r ihre Arbeit brauche, dann biete ein richterlicher Beschluss Rechtssicherheit, so die Datensch&uuml;tzer.&nbsp;<\/p><p>Anders als in Rheinland-Pfalz d&uuml;rfen etwa in Baden-W&uuml;rttemberg laut SWR Daten von Gastst&auml;tten-Besuchern nicht von der Polizei verwendet werden. Nach der Gastst&auml;tten-Corona-Verordnung in Baden-W&uuml;rttemberg w&uuml;rden Daten von G&auml;sten nur deshalb erhoben, um gegen&uuml;ber den Gesundheits&auml;mtern und den Kommunen Auskunft nach dem Infektionsschutzgesetz erteilen zu k&ouml;nnen, so der Bericht. Daraus ergebe sich aus juristischer Sicht eine &bdquo;eindeutige Zweckbindung&ldquo;, sagte demnach ein Sprecher des Innenministeriums.<\/p><p>Datensch&uuml;tzer Kugelmann r&auml;t Wirtinnen und Wirten laut Medienberichten, die G&auml;stelisten nicht ohne Weiteres herauszugeben. Betroffene sollten sich einen richterlichen Beschluss zur Beschlagnahme der G&auml;steliste zeigen lassen. Gr&uuml;nen-Fraktionschefin Katharina Schulze sagte laut <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/bayern\/corona-bayern-gaestelisten-polizei-herrmann-1.4971971\">&bdquo;S&uuml;ddeutscher Zeitung&ldquo;<\/a>, sie k&ouml;nne die Irritation der Menschen &uuml;ber &bdquo;diesen Vertrauensbruch&ldquo; absolut nachvollziehen. Laut Martin Hagen von der FDP reicht laut demselben Bericht &ldquo;das Beteuern der Polizei, die Daten nur bei besonders schwerwiegenden Delikten zu nutzen&ldquo; nicht aus. G&auml;stedaten m&uuml;ssten &bdquo;tabu&ldquo; sein, das m&uuml;sse &bdquo;gesetzlich klargestellt&ldquo;&nbsp;werden.<\/p><p><strong>Praxis der Polizei untergr&auml;bt Vertrauen<\/strong><\/p><p>Das Vorgehen der Polizei k&ouml;nnte, wie gesagt, als T&auml;uschung der B&uuml;rger interpretiert werden, auch wenn es formal durch die Strafprozessordnung gedeckt ist &ndash; eben, weil es im Vorfeld anders kommuniziert wurde. Diese mutma&szlig;liche T&auml;uschung untergr&auml;bt die fragw&uuml;rdige Basis der ohnehin zurecht umstrittenen Erhebung der Kundendaten zus&auml;tzlich. Dar&uuml;ber hinaus hat es das Potenzial, bei vielen B&uuml;rgern das Vertrauen in die Berechenbarkeit staatlichen Handelns allgemein zu untergraben. Nicht zuletzt wird durch das nun entstandene Misstrauen auch das offiziell formulierte Ziel der G&auml;stelisten &ndash; die &bdquo;Pandemie-Bek&auml;mpfung&ldquo; &ndash; erheblich geschw&auml;cht. <\/p><p>Zus&auml;tzlich besteht die Gefahr, dass auf solch umstrittenen Wegen erhobene Daten (wenn sie einmal verf&uuml;gbar sind und die Nutzung f&uuml;r ein begrenztes Feld erlaubt wurde) dann auch au&szlig;erhalb des einst eingegrenzten Feldes genutzt werden k&ouml;nnten. Die Floskel vom &bdquo;falsch verstandenen Datenschutz&ldquo; kennt man bereits von der Debatte um die Rechtfertigung der Voratsdatenspeicherung. Bei diesem Bereich wird h&auml;ufig etwa das emotionale Thema Kinderpornografie ins Feld gef&uuml;hrt, um diese Speicherung einzuf&uuml;hren. Soll diesem emotionalen Argument nun das &bdquo;Corona-Argument&ldquo; als T&uuml;r&ouml;ffner hinzugef&uuml;gt werden?<\/p><p>Titelbild: Pedro Talens \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die Beschlagnahmung von Corona-G&auml;stelisten in Gastst&auml;tten durch die Polizei ist ein Vertrauensbruch. Auch wenn das Vorgehen durch die Strafprozessordnung gedeckt sein sollte: Es wurde im Vorfeld der Anordnungen ganz anders kommuniziert. Die Praxis bewegt sich in der N&auml;he der Vorratsdatenspeicherung und sie schw&auml;cht die wackelige Rechtfertigung f&uuml;r die ohnehin fragw&uuml;rdigen Daten-Abfragen in Lokalen weiter. Von<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63227\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":63231,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,184,126,149,185],"tags":[743,803,850,2854,1250,421,1075,658],"class_list":["post-63227","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-ueberwachung","category-erosion-der-demokratie","category-gesundheitspolitik","category-staatsorgane","tag-bawue","tag-bayern","tag-datenschutz","tag-gastronomie","tag-herrmann-joachim","tag-polizei","tag-rheinland-pfalz","tag-vorratsdatenspeicherung"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/07\/shutterstock_1737382307.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63227","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=63227"}],"version-history":[{"count":10,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63227\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":63273,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63227\/revisions\/63273"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/63231"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=63227"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=63227"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=63227"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}