{"id":63374,"date":"2020-07-28T12:25:15","date_gmt":"2020-07-28T10:25:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63374"},"modified":"2020-07-29T07:31:17","modified_gmt":"2020-07-29T05:31:17","slug":"heiko-maas-der-antirussische-torwaechter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63374","title":{"rendered":"Heiko Maas: Der antirussische Torw\u00e4chter"},"content":{"rendered":"<p>Ein aktuelles Interview zeigt: Der Au\u00dfenminister steht einer \u00fcberf\u00e4lligen Verst\u00e4ndigung mit Russland im Weg. Dadurch behindert er internationale Entspannung und geopolitische Alternativen und schm\u00e4lert nochmals die Wahlchancen der SPD. Ob Debatte um G8, UN oder die nukleare \u201eTeilhabe\u201c \u2013 Maas positioniert sich zuverl\u00e4ssig falsch. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6256\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-63374-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=63374-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Bundesau\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) hat erneut <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article212293385\/G7-Treffen-Trump-will-Russland-wieder-einladen-Maas-ist-dagegen.html\">Vorschl\u00e4ge der USA<\/a> zur\u00fcckgewiesen, Russland wieder in den Kreis der G8-Staaten aufzunehmen. F\u00fcr eine russische Mitgliedschaft in dieser Gruppe von Industriestaaten sehe er \u201ekeine Chance\u201c, wie er in einem <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-rp\/2371018\">Interview mit der \u201eRheinischen Post\u201c<\/a> sagte. Als Voraussetzung f\u00fcr eine solche Wiederaufnahme Russlands nennt Maas in dem Gespr\u00e4ch zahlreiche Vorbedingungen. Vor allem \u201eliefere\u201c Russland nur \u201eschleppend\u201c einen Beitrag zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, auch w\u00fcrde Russland teils den Sicherheitsrat blockieren und in Syrien eine schlechte Rolle spielen. Details aus dem Interview folgen weiter unten. <\/p>\n<p><strong>Ein Sozialdemokrat als beflissene Speerspitze antirussischer Stimmungsmache <\/strong><\/p>\n<p>Wie man als Reaktion auf internationale Konflikte die internationalen Gespr\u00e4chsformate in der Form sabotieren kann, wie Maas und andere westliche Politiker und Medien das praktizieren, ist schwer zu rechtfertigen. Die aus einem angeblichen moralischen Vorsprung abgeleitete \u201estrafende\u201c Haltung westlicher Politiker gegen\u00fcber Russland ist zudem nicht durch die politisch-milit\u00e4rischen Taten jenes \u201eWestens\u201c gerechtfertigt. Schon gar nicht sollte sich der h\u00f6chste Diplomat eines Landes in dieser f\u00fcr internationale Dialoge destruktiven Weise aus dem Fenster lehnen. <\/p>\n<p>Dazu kommt, dass mit Heiko Maas ein Sozialdemokrat als eine besonders beflissene Speerspitze der antirussischen Stimmungsmache in Deutschland in Erscheinung tritt. Das ist zum einen geopolitisch falsch: Deutschland und Russland sollten sich ann\u00e4hern \u2013 sagen das nicht (neben der immer anzustrebenden internationalen Entspannungspolitik) zahlreiche Zeichen der Zeit? Wie immer gilt: Mit der Forderung nach Entspannung gegen\u00fcber Russland sollen eventuelle innenpolitische Defizite Russlands keineswegs geleugnet werden. <\/p>\n<p>T\u00e4uscht der aktuelle Eindruck, dass mit r\u00fcckw\u00e4rts gewandten Positionen, wie jener von Maas, Chancen f\u00fcr die Zukunft vertan werden? Und dass mit dem (gespielt naiven) Beharren auf eine Fortdauer einer \u201edeutsch-amerikanischen Freundschaft\u201c andere geopolitische Konstellationen und Partnerschaften f\u00fcr Deutschland unangemessen missachtet werden? Diese \u201eFreundschaft\u201d wird von Maas im Interview immerhin teils eingeschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p><strong>Der UN-Sicherheitsrat ist \u201eschwach\u201c \u2013 wenn er nicht spurt<\/strong><\/p>\n<p>Zus\u00e4tzlich wird das sozialdemokratische Erbe der Entspannungspolitik mit F\u00fc\u00dfen getreten. Das ist zum einen mit Blick auf die deutsch-russische Geschichte und den Zweiten Weltkrieg moralisch verwerflich. Zum anderen ist es auch aktuell innenpolitisch kurzsichtig: Dass die SPD dadurch, dass sie etwa einen Au\u00dfenminister wie Maas duldet, W\u00e4hlerpotenzial verschenkt, das haben die NachDenkSeiten etwa in dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52475\">\u201eDie Sanktionen gegen Russland m\u00fcssen nun fallen \u2013 Nur die SPD hat es noch nicht verstanden\u201c<\/a> oder dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53510\">\u201eLawrow reicht die Hand. Von der Leyen schl\u00e4gt sie aus. Maas zaudert\u201c<\/a> beschrieben. <\/p>\n<p>In dem aktuellen <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-rp\/2371018\">Interview<\/a> begr\u00fcndet Maas zudem die \u201eSchw\u00e4che\u201c des UN-Sicherheitsrats damit, dass \u201eStaaten wie Russland und China ein Vetorecht haben und dies auch einsetzen\u201c. Als \u201eschwach\u201c wird der UN-Sicherheitsrat im Westen meist dann bezeichnet, wenn er sich westlichen Anliegen widersetzt. <\/p>\n<p><strong>Verk\u00fcrzungen auch in den Medien<\/strong><\/p>\n<p>Das Interview zeigt \u00fcbrigens nicht nur die fragw\u00fcrdige Haltung von Maas auf zahlreichen au\u00dfenpolitischen Feldern, sondern offenbart einmal mehr die unseri\u00f6se Betrachtung vieler gro\u00dfer deutscher Medien etwa des Themas Russland. So lautet eine Frage der \u201eRheinischen Post\u201c: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eRussland unterst\u00fctzt Rebellen-General Khalifa Haftar in Libyen und Machthaber Baschar al-Assad in Syrien. Es raubt Land und f\u00fchrt einen hybriden Krieg in der Ostukraine.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Antwort des Au\u00dfenministers muss man einerseits als Sprechblase bezeichnen, andererseits als Argument gegen die selber vorangetriebene Politik des Ausschlusses Russlands aus internationalen Gespr\u00e4chsformaten:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eRussland hat selbst in der Hand, wie es wahrgenommen wird. Momentan ist das Verh\u00e4ltnis in vielen Dossiers schwierig. Aber wir wissen auch, dass wir Russland brauchen, um Konflikte wie in Syrien, Libyen und in der Ukraine zu l\u00f6sen. Das wird nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gehen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Die Feststellung, \u201eRussland habe es selbst in der Hand, wie es wahrgenommen\u201c werde, ist zudem als gespielte Naivit\u00e4t einzuordnen: Wer das Verhalten vieler westlicher gro\u00dfer Medien gegen\u00fcber Russland sp\u00e4testens seit 2014 verfolgt hat, der wei\u00df, dass die Wahrnehmung Russlands im Westen von starken Manipulationen gepr\u00e4gt ist: Die haben sich oft vom realen Handeln Russlands entweder ganz abgekoppelt oder sie verzerren die Betrachtung durch manipulative Verk\u00fcrzung. Eine Kritik an dieser Verk\u00fcrzung bedeutet noch lange keine Kritiklosigkeit gegen\u00fcber Russland. Die NachDenkSeiten haben etwa die verzerrende Darstellung des Umsturzes in der Ukraine in gro\u00dfen westlichen Medien und \u00c4u\u00dferungen zahlreicher Politiker in dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47343\">\u201eF\u00fcnf Jahre Maidan \u2013 F\u00fcnf Jahre Manipulation\u201c<\/a> beschrieben. Verk\u00fcrzung betreibt auch Maas im Interview, wenn er zu den Themen Ukraine und Syrien sagt: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eRussland muss aber auch seinen Beitrag liefern, was in der Ukraine nur sehr schleppend passiert. Im Sicherheitsrat hat Moskau humanit\u00e4re Hilfe f\u00fcr 1,5 Millionen Menschen in Syrien verhindert, weil es nur noch einen einzigen Zugang zu den notleidenden Menschen zugelassen hat.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Eine \u00e4hnliche Betrachtung legt Maas seiner Haltung zur R\u00fcckkehr Russlands in die G8 zugrunde:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDer Grund f\u00fcr den Ausschluss Russlands waren die Annexion der Krim und die Intervention in der Ostukraine.\u00a0 Solange wir dort keine L\u00f6sung haben, sehe ich daf\u00fcr keine Chance.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Der verk\u00fcrzte Weg zur \u201eAnnexion\u201c der Krim<\/strong><\/p>\n<p>Die durch Weglassen der Vorgeschichten erzeugte Darstellung von der alleinigen Verantwortung Russlands f\u00fcr die Konflikte in der Ukraine oder in Syrien wird auch von zahlreichen gro\u00dfen Medien praktiziert, beispielhaft f\u00fcr viele andere aktuelle Beitr\u00e4ge etwa vom Spiegel, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/heiko-maas-erteilt-trumps-g7-russland-avancen-eine-absage-a-696353ca-0988-4c19-af2b-3e5d96f7f5d1\">der schreibt<\/a>, Maas erteile \u201eTrumps Russland-Avancen\u201c aus folgendem Grund eine Absage:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eRussische Kr\u00e4fte hatten 2014 die Ostukraine in einen Krieg gest\u00fcrzt, seitdem ist Russland nicht mehr Teil der G7.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Bei Heiko Maas steht zus\u00e4tzlich noch eine gespielte geopolitische Naivit\u00e4t einer angemessenen Betrachtung im Weg:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eWir vergessen aber nicht, dass auch die Krim zur Ukraine geh\u00f6rt. Wir k\u00f6nnen nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dass im 21. Jahrhundert in Europa Grenzen einfach so verschoben werden. Von uns gibt es keine Signale an Moskau nach dem Motto: Wenn die Ostukraine geregelt ist, dann ist auch die Krim geregelt.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Und soll \u2013 aus Sicht des \u201eWestens\u201c \u2013 die Ostukraine \u00fcberhaupt \u201egeregelt\u201c werden? Dass etwa die Ineffizienz der sogenannten \u201eMinsk-Kontaktgruppe\u201c ein Interesse der \u201eWestlichen Wertegemeinschaft\u201c an der Fortdauer dieses B\u00fcrgerkrieges best\u00e4tige, das haben gerade Friedhelm Klinkhammer und Volker Br\u00e4utigam auf den NachDenkSeiten in Ihrem Artikel \u201e<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63322\">Neudeutsche Raubz\u00fcge in der Ukraine<\/a>\u201c beschrieben: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eSolange er n\u00e4mlich anh\u00e4lt, dient er den Transatlantikern als zwar objektiv haltlose, aber \u00f6ffentlichkeitswirksame \u201aBegr\u00fcndung\u2018 daf\u00fcr, Russland verantwortlich zu machen und zu sanktionieren.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Allgemein zur fragw\u00fcrdigen Definition der G8 sagte der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Alexander Neu <a href=\"https:\/\/twitter.com\/AlexanderSNeu\/status\/1287667981825314816\">in diesem Tweet<\/a>:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDer sieben f\u00fchrenden Wirtschaftsnationen\u201c??? Wer #China &amp; #Russland da nicht mitz\u00e4hlt, der sollte nochmals die Grundschule besuchen, um einfachste Rechenaufgaben wieder zu erlernen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p><strong>Die Verniedlichung des nuklearen Schreckens<\/strong><\/p>\n<p>Maas \u00fcbernimmt in dem Interview au\u00dferdem mit dem falschen Wort von der \u201eTeilhabe\u201c zum einen das Vokabular, das die atomare Gefahr verniedlichen soll.  Zum anderen ordnet  er die Existenz von Atombomben in Deutschland auch politisch sehr fragw\u00fcrdig ein. Nicht zuletzt attackiert er mit solchen \u00c4u\u00dferungen Parteifreunde und schw\u00e4cht durch Unterst\u00fctzung einer von zahllosen B\u00fcrgern abgelehnten Nuklear-Politik die Wahlchancen der SPD:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eBei der nuklearen Teilhabe geht es um eine internationale Verpflichtung Deutschlands. Es geht aber auch um europ\u00e4ische Sicherheit, vor allem f\u00fcr unsere osteurop\u00e4ischen Nachbarn, die sich von Russland noch ganz anders bedroht f\u00fchlen als der Westen oder S\u00fcden Europas. Deshalb bleibe ich dabei: Wer verl\u00e4sslicher Teil der europ\u00e4ischen Sicherheitarchitektur sein will, muss dies auch bei der nuklearen Teilhabe gew\u00e4hren.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Titelbild: paparazzza \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein aktuelles Interview zeigt: Der Au\u00dfenminister steht einer \u00fcberf\u00e4lligen Verst\u00e4ndigung mit Russland im Weg. Dadurch behindert er internationale Entspannung und geopolitische Alternativen und schm\u00e4lert nochmals die Wahlchancen der SPD. Ob Debatte um G8, UN oder die nukleare \u201eTeilhabe\u201c \u2013 Maas positioniert sich zuverl\u00e4ssig falsch. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":51161,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,183,11],"tags":[1519,2013,593,1313,458,1038,259,420,1553,1977,260],"class_list":["post-63374","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-medienkritik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-atomwaffen","tag-entspannungspolitik","tag-g7820","tag-krim","tag-maas-heiko","tag-rheinische-post","tag-russland","tag-spiegel","tag-syrien","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/shutterstock_1246050967.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=63374"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":63381,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374\/revisions\/63381"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/51161"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=63374"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=63374"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=63374"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}