{"id":63374,"date":"2020-07-28T12:25:15","date_gmt":"2020-07-28T10:25:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63374"},"modified":"2020-07-29T07:31:17","modified_gmt":"2020-07-29T05:31:17","slug":"heiko-maas-der-antirussische-torwaechter","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63374","title":{"rendered":"Heiko Maas: Der antirussische Torw\u00e4chter"},"content":{"rendered":"<p>Ein aktuelles Interview zeigt: Der Au&szlig;enminister steht einer &uuml;berf&auml;lligen Verst&auml;ndigung mit Russland im Weg. Dadurch behindert er internationale Entspannung und geopolitische Alternativen und schm&auml;lert nochmals die Wahlchancen der SPD. Ob Debatte um G8, UN oder die nukleare &bdquo;Teilhabe&ldquo; &ndash; Maas positioniert sich zuverl&auml;ssig falsch. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8628\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-63374-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=63374-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200728_Heiko_Maas_Der_antirussische_Torwaechter_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Bundesau&szlig;enminister Heiko Maas (SPD) hat erneut <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/ausland\/article212293385\/G7-Treffen-Trump-will-Russland-wieder-einladen-Maas-ist-dagegen.html\">Vorschl&auml;ge der USA<\/a> zur&uuml;ckgewiesen, Russland wieder in den Kreis der G8-Staaten aufzunehmen. F&uuml;r eine russische Mitgliedschaft in dieser Gruppe von Industriestaaten sehe er &bdquo;keine Chance&ldquo;, wie er in einem <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-rp\/2371018\">Interview mit der &bdquo;Rheinischen Post&ldquo;<\/a> sagte. Als Voraussetzung f&uuml;r eine solche Wiederaufnahme Russlands nennt Maas in dem Gespr&auml;ch zahlreiche Vorbedingungen. Vor allem &bdquo;liefere&ldquo; Russland nur &bdquo;schleppend&ldquo; einen Beitrag zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, auch w&uuml;rde Russland teils den Sicherheitsrat blockieren und in Syrien eine schlechte Rolle spielen. Details aus dem Interview folgen weiter unten. <\/p><p><strong>Ein Sozialdemokrat als beflissene Speerspitze antirussischer Stimmungsmache <\/strong><\/p><p>Wie man als Reaktion auf internationale Konflikte die internationalen Gespr&auml;chsformate in der Form sabotieren kann, wie Maas und andere westliche Politiker und Medien das praktizieren, ist schwer zu rechtfertigen. Die aus einem angeblichen moralischen Vorsprung abgeleitete &bdquo;strafende&ldquo; Haltung westlicher Politiker gegen&uuml;ber Russland ist zudem nicht durch die politisch-milit&auml;rischen Taten jenes &bdquo;Westens&ldquo; gerechtfertigt. Schon gar nicht sollte sich der h&ouml;chste Diplomat eines Landes in dieser f&uuml;r internationale Dialoge destruktiven Weise aus dem Fenster lehnen. <\/p><p>Dazu kommt, dass mit Heiko Maas ein Sozialdemokrat als eine besonders beflissene Speerspitze der antirussischen Stimmungsmache in Deutschland in Erscheinung tritt. Das ist zum einen geopolitisch falsch: Deutschland und Russland sollten sich ann&auml;hern &ndash; sagen das nicht (neben der immer anzustrebenden internationalen Entspannungspolitik) zahlreiche Zeichen der Zeit? Wie immer gilt: Mit der Forderung nach Entspannung gegen&uuml;ber Russland sollen eventuelle innenpolitische Defizite Russlands keineswegs geleugnet werden. <\/p><p>T&auml;uscht der aktuelle Eindruck, dass mit r&uuml;ckw&auml;rts gewandten Positionen, wie jener von Maas, Chancen f&uuml;r die Zukunft vertan werden? Und dass mit dem (gespielt naiven) Beharren auf eine Fortdauer einer &bdquo;deutsch-amerikanischen Freundschaft&ldquo; andere geopolitische Konstellationen und Partnerschaften f&uuml;r Deutschland unangemessen missachtet werden? Diese &bdquo;Freundschaft&rdquo; wird von Maas im Interview immerhin teils eingeschr&auml;nkt.<\/p><p><strong>Der UN-Sicherheitsrat ist &bdquo;schwach&ldquo; &ndash; wenn er nicht spurt<\/strong><\/p><p>Zus&auml;tzlich wird das sozialdemokratische Erbe der Entspannungspolitik mit F&uuml;&szlig;en getreten. Das ist zum einen mit Blick auf die deutsch-russische Geschichte und den Zweiten Weltkrieg moralisch verwerflich. Zum anderen ist es auch aktuell innenpolitisch kurzsichtig: Dass die SPD dadurch, dass sie etwa einen Au&szlig;enminister wie Maas duldet, W&auml;hlerpotenzial verschenkt, das haben die NachDenkSeiten etwa in dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52475\">&bdquo;Die Sanktionen gegen Russland m&uuml;ssen nun fallen &ndash; Nur die SPD hat es noch nicht verstanden&ldquo;<\/a> oder dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53510\">&bdquo;Lawrow reicht die Hand. Von der Leyen schl&auml;gt sie aus. Maas zaudert&ldquo;<\/a> beschrieben. <\/p><p>In dem aktuellen <a href=\"https:\/\/www.auswaertiges-amt.de\/de\/newsroom\/maas-rp\/2371018\">Interview<\/a> begr&uuml;ndet Maas zudem die &bdquo;Schw&auml;che&ldquo; des UN-Sicherheitsrats damit, dass &bdquo;Staaten wie Russland und China ein Vetorecht haben und dies auch einsetzen&ldquo;. Als &bdquo;schwach&ldquo; wird der UN-Sicherheitsrat im Westen meist dann bezeichnet, wenn er sich westlichen Anliegen widersetzt. <\/p><p><strong>Verk&uuml;rzungen auch in den Medien<\/strong><\/p><p>Das Interview zeigt &uuml;brigens nicht nur die fragw&uuml;rdige Haltung von Maas auf zahlreichen au&szlig;enpolitischen Feldern, sondern offenbart einmal mehr die unseri&ouml;se Betrachtung vieler gro&szlig;er deutscher Medien etwa des Themas Russland. So lautet eine Frage der &bdquo;Rheinischen Post&ldquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Russland unterst&uuml;tzt Rebellen-General Khalifa Haftar in Libyen und Machthaber Baschar al-Assad in Syrien. Es raubt Land und f&uuml;hrt einen hybriden Krieg in der Ostukraine.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Antwort des Au&szlig;enministers muss man einerseits als Sprechblase bezeichnen, andererseits als Argument gegen die selber vorangetriebene Politik des Ausschlusses Russlands aus internationalen Gespr&auml;chsformaten:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Russland hat selbst in der Hand, wie es wahrgenommen wird. Momentan ist das Verh&auml;ltnis in vielen Dossiers schwierig. Aber wir wissen auch, dass wir Russland brauchen, um Konflikte wie in Syrien, Libyen und in der Ukraine zu l&ouml;sen. Das wird nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland gehen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Die Feststellung, &bdquo;Russland habe es selbst in der Hand, wie es wahrgenommen&ldquo; werde, ist zudem als gespielte Naivit&auml;t einzuordnen: Wer das Verhalten vieler westlicher gro&szlig;er Medien gegen&uuml;ber Russland sp&auml;testens seit 2014 verfolgt hat, der wei&szlig;, dass die Wahrnehmung Russlands im Westen von starken Manipulationen gepr&auml;gt ist: Die haben sich oft vom realen Handeln Russlands entweder ganz abgekoppelt oder sie verzerren die Betrachtung durch manipulative Verk&uuml;rzung. Eine Kritik an dieser Verk&uuml;rzung bedeutet noch lange keine Kritiklosigkeit gegen&uuml;ber Russland. Die NachDenkSeiten haben etwa die verzerrende Darstellung des Umsturzes in der Ukraine in gro&szlig;en westlichen Medien und &Auml;u&szlig;erungen zahlreicher Politiker in dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=47343\">&bdquo;F&uuml;nf Jahre Maidan &ndash; F&uuml;nf Jahre Manipulation&ldquo;<\/a> beschrieben. Verk&uuml;rzung betreibt auch Maas im Interview, wenn er zu den Themen Ukraine und Syrien sagt: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Russland muss aber auch seinen Beitrag liefern, was in der Ukraine nur sehr schleppend passiert. Im Sicherheitsrat hat Moskau humanit&auml;re Hilfe f&uuml;r 1,5 Millionen Menschen in Syrien verhindert, weil es nur noch einen einzigen Zugang zu den notleidenden Menschen zugelassen hat.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Eine &auml;hnliche Betrachtung legt Maas seiner Haltung zur R&uuml;ckkehr Russlands in die G8 zugrunde:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Grund f&uuml;r den Ausschluss Russlands waren die Annexion der Krim und die Intervention in der Ostukraine.&nbsp; Solange wir dort keine L&ouml;sung haben, sehe ich daf&uuml;r keine Chance.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Der verk&uuml;rzte Weg zur &bdquo;Annexion&ldquo; der Krim<\/strong><\/p><p>Die durch Weglassen der Vorgeschichten erzeugte Darstellung von der alleinigen Verantwortung Russlands f&uuml;r die Konflikte in der Ukraine oder in Syrien wird auch von zahlreichen gro&szlig;en Medien praktiziert, beispielhaft f&uuml;r viele andere aktuelle Beitr&auml;ge etwa vom Spiegel, <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/heiko-maas-erteilt-trumps-g7-russland-avancen-eine-absage-a-696353ca-0988-4c19-af2b-3e5d96f7f5d1\">der schreibt<\/a>, Maas erteile &bdquo;Trumps Russland-Avancen&ldquo; aus folgendem Grund eine Absage:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Russische Kr&auml;fte hatten 2014 die Ostukraine in einen Krieg gest&uuml;rzt, seitdem ist Russland nicht mehr Teil der G7.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Bei Heiko Maas steht zus&auml;tzlich noch eine gespielte geopolitische Naivit&auml;t einer angemessenen Betrachtung im Weg:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Wir vergessen aber nicht, dass auch die Krim zur Ukraine geh&ouml;rt. Wir k&ouml;nnen nicht achselzuckend zur Kenntnis nehmen, dass im 21. Jahrhundert in Europa Grenzen einfach so verschoben werden. Von uns gibt es keine Signale an Moskau nach dem Motto: Wenn die Ostukraine geregelt ist, dann ist auch die Krim geregelt.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Und soll &ndash; aus Sicht des &bdquo;Westens&ldquo; &ndash; die Ostukraine &uuml;berhaupt &bdquo;geregelt&ldquo; werden? Dass etwa die Ineffizienz der sogenannten &bdquo;Minsk-Kontaktgruppe&ldquo; ein Interesse der &bdquo;Westlichen Wertegemeinschaft&ldquo; an der Fortdauer dieses B&uuml;rgerkrieges best&auml;tige, das haben gerade Friedhelm Klinkhammer und Volker Br&auml;utigam auf den NachDenkSeiten in Ihrem Artikel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63322\">Neudeutsche Raubz&uuml;ge in der Ukraine<\/a>&ldquo; beschrieben: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Solange er n&auml;mlich anh&auml;lt, dient er den Transatlantikern als zwar objektiv haltlose, aber &ouml;ffentlichkeitswirksame &sbquo;Begr&uuml;ndung&lsquo; daf&uuml;r, Russland verantwortlich zu machen und zu sanktionieren.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Allgemein zur fragw&uuml;rdigen Definition der G8 sagte der Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Alexander Neu <a href=\"https:\/\/twitter.com\/AlexanderSNeu\/status\/1287667981825314816\">in diesem Tweet<\/a>:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der sieben f&uuml;hrenden Wirtschaftsnationen&ldquo;??? Wer #China &amp; #Russland da nicht mitz&auml;hlt, der sollte nochmals die Grundschule besuchen, um einfachste Rechenaufgaben wieder zu erlernen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Die Verniedlichung des nuklearen Schreckens<\/strong><\/p><p>Maas &uuml;bernimmt in dem Interview au&szlig;erdem mit dem falschen Wort von der &bdquo;Teilhabe&ldquo; zum einen das Vokabular, das die atomare Gefahr verniedlichen soll.  Zum anderen ordnet  er die Existenz von Atombomben in Deutschland auch politisch sehr fragw&uuml;rdig ein. Nicht zuletzt attackiert er mit solchen &Auml;u&szlig;erungen Parteifreunde und schw&auml;cht durch Unterst&uuml;tzung einer von zahllosen B&uuml;rgern abgelehnten Nuklear-Politik die Wahlchancen der SPD:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Bei der nuklearen Teilhabe geht es um eine internationale Verpflichtung Deutschlands. Es geht aber auch um europ&auml;ische Sicherheit, vor allem f&uuml;r unsere osteurop&auml;ischen Nachbarn, die sich von Russland noch ganz anders bedroht f&uuml;hlen als der Westen oder S&uuml;den Europas. Deshalb bleibe ich dabei: Wer verl&auml;sslicher Teil der europ&auml;ischen Sicherheitarchitektur sein will, muss dies auch bei der nuklearen Teilhabe gew&auml;hren.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: paparazzza \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ein aktuelles Interview zeigt: Der Au&szlig;enminister steht einer &uuml;berf&auml;lligen Verst&auml;ndigung mit Russland im Weg. Dadurch behindert er internationale Entspannung und geopolitische Alternativen und schm&auml;lert nochmals die Wahlchancen der SPD. Ob Debatte um G8, UN oder die nukleare &bdquo;Teilhabe&ldquo; &ndash; Maas positioniert sich zuverl&auml;ssig falsch. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":51161,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,183,11],"tags":[1519,2013,593,1313,458,1038,259,420,1553,1977,260],"class_list":["post-63374","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-medienkritik","category-strategien-der-meinungsmache","tag-atomwaffen","tag-entspannungspolitik","tag-g7820","tag-krim","tag-maas-heiko","tag-rheinische-post","tag-russland","tag-spiegel","tag-syrien","tag-transatlantische-partnerschaft","tag-ukraine"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2019\/04\/shutterstock_1246050967.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=63374"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":63381,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/63374\/revisions\/63381"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/51161"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=63374"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=63374"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=63374"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}