{"id":63681,"date":"2020-08-07T16:44:21","date_gmt":"2020-08-07T14:44:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681"},"modified":"2020-08-07T16:44:21","modified_gmt":"2020-08-07T14:44:21","slug":"hinweise-des-tages-ii-454","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h01\">TikTok, Trump und die Europ&auml;er<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h02\">Kann sich Deutschland gegen neue US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 wehren? &ndash; russische Sicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h03\">Kandidat f&uuml;r CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h04\">7,5 Millionen Besch&auml;ftigte nutzen Entgeltumwandlung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h05\">Gezielt Arbeitspl&auml;tze schaffen durch &ouml;ffentliche Beschaffungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h06\">Sch&ouml;ne neue Arbeitswelt dank Corona?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h07\">Regelungen der Bedarfe f&uuml;r Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h08\">&ldquo;Das nenne ich Arroganz der Macht&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h09\">Abfrage von Polizeidatenbanken -3: Suchoptionen und Protokollierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h10\">&ldquo;Nordkreuz&rdquo;-Gruppe SEK-Polizist fiel schon vor Jahren mit rechtsradikalen Ansichten auf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h11\">Kippt die Stimmung? Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemverweigerern?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h12\">Waldsterben: Die vergessene Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h13\">Warum noch ins Kino, wenn man den Film schon zwei Wochen sp&auml;ter streamen kann?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h14\">Zu guter Letzt: Steinmeier bedauert Versto&szlig; gegen Hygiene-Regeln<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>TikTok, Trump und die Europ&auml;er<\/strong><br>\nDie Jugendlichen in den USA, die die chinesische Internetplattform TikTok nutzen, haben Trump ge&auml;rgert. Sie buchten zu Tausenden Pl&auml;tze zu seinem Wahlkampfauftakt und kamen dann nicht. So blieben viele Pl&auml;tze leer und die als Highlight geplante Wahlkampfer&ouml;ffnung war eher ein Reinfall. Jetzt hat Trump angedroht, TikTok in den USA zu verbieten. Mit der nachvollziehbaren Begr&uuml;ndung, er k&ouml;nne nicht zulassen, dass ein chinesischer Internetkonzern die privaten Daten der US-B&uuml;rger sammele und dem chinesischen Geheimdienst zur Verf&uuml;gung stelle.<br>\nDass die US-Internetkonzerne dasselbe in der ganzen Welt (Ausnahmen: China und Russland) machen, st&ouml;rt ihn nat&uuml;rlich nicht. Selbstverst&auml;ndlich ma&szlig;t sich die US-Verbrecherclique an, die ganze Welt im &bdquo;Kampf gegen den Terror&ldquo; auszuspionieren.<br>\nWo bleiben die Europ&auml;er? Wann endlich haben die europ&auml;ischen Regierungschefs den Mut, die Auspl&uuml;nderung des Privatlebens aller Europ&auml;er durch die US-Konzerne zu unterbinden?<br>\nVor Jahren sagte die in der ver&ouml;ffentlichten Meinung hochgelobte Kanzlerin: Ausspionieren unter Freunden geht gar nicht. Hat sie etwas gemacht? Fehlanzeige! Wir brauchen eine europ&auml;ische Plattform, &ouml;ffentlich-rechtlich kontrolliert, die dem unversch&auml;mten orwellschen Treiben der US-Konzerne in Europa, ebenso wie demjenigen chinesischer Konzerne, den Riegel vorschiebt. Selbstgef&auml;llig reden wir von liberalen Demokratien, in denen wir angeblich leben. Liberale Demokratien, in denen Menschen rund um die Uhr ausspioniert werden, welch ein Widerspruch. Die Enteignung des Privatlebens und die Zerst&ouml;rung der Demokratie k&ouml;nnen wir nicht weiter hinnehmen, wenn wir uns selbst nicht l&auml;cherlich machen wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/photos\/a.198567656871376\/3275848892476555\/?type=3&amp;theater\">Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<p><strong>dazu: USA sollen Aktionen gegen chinesische Apps einstellen<\/strong><br>\nNach TikTok nehmen die USA nun die chinesische Kommunikations-App WeChat und weitere ins Visier, da die Trump-Regierung ihre Bem&uuml;hungen ausweitet, gegen chinesische Technologie in den USA vorzugehen. [&hellip;]<br>\n&bdquo;Das Vorgehen der USA hat keine faktische Grundlage und ist eine b&ouml;swillige Verleumdung und politische Manipulation&rdquo;, stellte er klar. &bdquo;Im Kern geht es darum, ihre High-Tech-Monopolstellung zu erhalten&rdquo;. Diese &bdquo;Mobbing-Aktion&rdquo; versto&szlig;e komplett gegen die Marktprinzipien und internationalen Wirtschafts- und Handelsgrunds&auml;tze und bedrohe ernsthaft die Sicherheit der globalen industriellen Lieferkette.<br>\nWang betonte, dass viele chinesische Unternehmen, die derzeit einseitigen Sanktionen der USA unterliegen, unschuldig und ihre Technologien und Produkte sicher seien. Es habe nie einen Vorfall im Bereich der Netzwerksicherheit gegeben, der mit WikiLeaks oder der Ver&ouml;ffentlichung von Geheimnissen &uuml;ber die &Uuml;berwachungsaktivit&auml;ten der US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsbeh&ouml;rde (NSA) durch Edward Snowden vergleichbar w&auml;re. Auch habe es kein Netzwerk&uuml;berwachungsverhalten gegeben, das mit dem &bdquo;Prism Gate&rdquo;-Skandal vergleichbar w&auml;re.<br>\n&bdquo;Es ist l&auml;cherlich, dass die USA von einem &lsquo;sauberen Netzwerk&rsquo; sprechen, obwohl es mit Schmutz bedeckt ist&rdquo;, machte er deshalb deutlich. Er forderte die USA dazu auf, ihre Fehler zu korrigieren und der Welt einen freien, offenen und sicheren Cyberspace zur&uuml;ckzugeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.china.org.cn\/txt\/2020-08\/07\/content_76357762.htm\">German.China.org.cn<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Kann sich Deutschland gegen neue US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 wehren? &ndash; russische Sicht<\/strong><br>\nOb die amerikanischen Sanktionen den Fertigbau von Nord Stream 2 und seine Inbetriebnahme verhindern, h&auml;ngt weitgehend von der Position Deutschlands ab, meint der f&uuml;hrende Experte der russischen Stiftung f&uuml;r nationale Energiesicherheit, Stanislaw Mitrachowitsch.<br>\n&bdquo;Die Deutschen erbringen finanzielle Dienstleistungen&ldquo;, so der Experte, &bdquo;und liefern Rohre f&uuml;r das Projekt. Sie waren es auch, die f&uuml;r die L&ouml;sung der Probleme gesorgt haben, die D&auml;nemark durch die Verz&ouml;gerung der Erteilung der neuen Baugenehmigung verursacht hat. Entscheidend ist jedoch, inwieweit die Amerikaner bereit sind, Schritte vorzunehmen, die in Deutschland als Dem&uuml;tigung empfunden werden. Die Definitionen der amerikanischen Sanktionsgesetze sind nicht pr&auml;zise genug. So lassen sie viel Spielraum, und man muss stets mit Sanktionen rechnen, die &uuml;ber jedermann hereinbrechen k&ouml;nnen.&ldquo;<br>\n&bdquo;Urspr&uuml;nglich haben diese Sanktionen f&uuml;r Unternehmen gegolten, die Rohre verlegen&ldquo;, merkt Mitrachowitsch an. &bdquo;Deshalb musste die schweizerische &lsquo;Allseas&rsquo; aus dem Projekt aussteigen. Nun sollen die Sanktionen auf Schiffe mit anderen Funktionen ausgedehnt werden, darunter auch auf solche, die den Meeresgrund f&uuml;r die Verlegung der Rohre vorbereiten, sowie auf die Versicherungsbewertung, das Testen und die Zertifizierung der Gasleitung. Gerade dieser Punkt gilt als besonders empfindlich, denn ohne den abschlie&szlig;enden Konformit&auml;tsnachweis (dass Nord Stream 2 den lokalen Vorschriften entspricht)  darf man die Pipeline nicht in Betrieb setzen.&ldquo;<br>\nDa Deutschland an ihrem Fertigbau interessiert sei, werde es die Sanktionen hart kontern m&uuml;ssen, betont der Leiter der Stiftung f&uuml;r nationale Energiesicherheit, Konstantin Simonow: &bdquo;Es geht darum, ob Deutschland zu selbst&auml;ndigen Beschl&uuml;ssen im Bereich Energiesicherheit f&auml;hig ist und von allein festlegen kann, wo es sich das Gas am billigsten bzw. am vorteilhaftesten holt. Trump sieht die Sache anders: &bdquo;Ich gebe euch politische Deckung, daf&uuml;r seid ihr verpflichtet, mir Gas abzunehmen. Egal, wie hoch der Preis ist.&ldquo;<br>\nDer Experte weist darauf hin, dass dieses Projekt in Europa unterschiedlich bewertet wird. &bdquo;Die herk&ouml;mmlich Washington-treuen L&auml;nder wie Polen oder die baltischen Staaten k&auml;mpfen an vorderster Front gegen das Projekt. Andere versuchen eine flexiblere Politik zu betreiben. Auch Br&uuml;ssel selbst als das Zentrum der Eurokratie rezitiert schon seit langem die Mantra &uuml;ber die Diversifizierung von Gaslieferungen. Es begegnet den russischen Projekten ebenfalls mit einiger Zur&uuml;ckhaltung.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/wirtschaft\/20200806327650808-sanktionen-nord-stream-deutschland-wehrt\/\">Sputnik<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben oftmals das Projekt Nord Stream 2 und US-Sanktionen dagegen thematisiert. Bitte lesen Sie dazu z.B.<\/em><\/p>\n<ol type=\"a\">\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39374%20\">US-Angriff auf Nord Stream 2 &ndash; warum ist Merkel auf einmal so kleinlaut?<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49210%20\">Dissens bei Nord Stream 2. Deutschland &ndash; verraten und verkauft. Von Wolfgang Bittner.<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55548%20\">Harms, R&ouml;pcke und Reitschuster gegen Nord Stream 2: Das letzte Aufgebot der Manipulation<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57084%20\">Nord Stream 2: US-Sanktionen, &bdquo;Putins Pipeline&ldquo; und die Propaganda<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62056\">Nord Stream 2 &ndash; Die USA drehen weiter an der Sanktionsschraube und haben nun auch Deutschland im Visier<\/a>.<\/em><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>dazu: Manuela Schwesig reagiert emp&ouml;rt auf Drohung aus den USA<\/strong><br>\nIn einem Brief vom 5. August, &uuml;ber den als erstes das &bdquo;Handelsblatt&ldquo; berichtet hatte, drohen Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson mit empfindlichen Konsequenzen f&uuml;r den Fall, dass das Unternehmen, das den Mukran Port auf R&uuml;gen betreibt, die logistische Unterst&uuml;tzung f&uuml;r Nord Stream 2 nicht umgehend einstellt.<br>\n&bdquo;Wenn Sie weiterhin Waren, Dienstleistungen und Unterst&uuml;tzung f&uuml;r das Nord-Stream-2-Projekt bereitstellen, w&uuml;rden Sie das zuk&uuml;nftige finanzielle &Uuml;berleben Ihres Unternehmens zerst&ouml;ren&ldquo;, hei&szlig;t es in dem drei Seiten umfassenden Schreiben.<br>\nNiels Annen, Staatsminister im Ausw&auml;rtigen Amt, erkl&auml;rte gegen&uuml;ber dem Tagesspiegel: &bdquo;Mit ihrer Politik der extraterritorialen Sanktionen greift die USA in unsere nationale Souver&auml;nit&auml;t und die unserer europ&auml;ischen Partner ein. Wir haben gegen&uuml;ber unseren amerikanischen Partner deutlich gemacht, dass wir uns gegen die Aus&uuml;bung von Druck auf europ&auml;ische Unternehmen verwehren. Deswegen sind Tonfall und Inhalt der Drohbriefe, die von amerikanischen Senatoren verschickt worden, v&ouml;llig unangebracht. Unser Ziel ist es die europ&auml;ische Souver&auml;nit&auml;t zu st&auml;rken. Denn Europa darf sich nicht erpressbar machen.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/us-senatoren-wollen-hafen-auf-ruegen-zerstoeren-manuela-schwesig-reagiert-empoert-auf-drohung-aus-den-usa\/26074080.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Kandidat f&uuml;r CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G<\/strong><br>\nIn der explosiven Situation zwischen den USA und China z&uuml;ndelt Norbert R&ouml;ttgen, CDU-Politiker mit Aspirationen auf den Parteivorsitz und die Kanzlerschaft, mit unrichtigen Aussagen zu 5G und Huawei. [&hellip;]<br>\nZuerst machte R&ouml;ttgen am 15. Juli bei Twitter von sich reden, wo er in makellosem Englisch twittert. &ldquo;Gestern hat Gro&szlig;britannien beschlossen, Huawei bis 2027 aus seinen Netzwerken zu entfernen. Heute fordern die chinesischen Staatsmedien &lsquo;&ouml;ffentliche und schmerzhafte&rsquo; Vergeltungsma&szlig;nahmen gegen Gro&szlig;britanien. Die Ironie: Europ&auml;ische Unternehmen durften auch nicht in China 5G ausrollen. Die EU sollte diesbez&uuml;glich klar an der Seite von Gro&szlig;britanien stehen&rdquo;.<br>\nAm 31. Juli legte er dann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus nach: &ldquo;Peking k&auml;me gar nicht auf die Idee, sein 5G-Netz f&uuml;r ausl&auml;ndische Anbieter zu &ouml;ffnen. Dann sollte es verstehen, warum wir das umgekehrt auch nicht machen.&rdquo; Doch das ist so nicht richtig.<br>\nSchon bei Twitter entgegnete R&ouml;ttgen unter anderem die Technologieredakteurin der Neuen Z&uuml;rcher Zeitung (NZZ), dass der europ&auml;ische Mobilfunkausr&uuml;ster Ericsson sehr wohl in den chinesischen 5G-Mobilfunknetzen aktiv sei. Das Gleiche trifft auf Nokia zu. Doch seine Behauptung zur&uuml;ckgenommen hat der fr&uuml;here Bundesumweltminister, den die Unionsfraktion 2014 zum Vorsitzenden des Ausw&auml;rtigen Ausschusses machte, nicht. &ldquo;Einer der Gr&uuml;nde, warum ich mich so beim Thema 5G-Netz engagiere, hat etwas mit Au&szlig;enpolitik und China, aber auch mit dieser Innovationsfrage zu tun&rdquo;, erkl&auml;rte er dem Focus.<br>\nDer &uuml;berzeugte Transatlantiker R&ouml;ttgen erh&auml;lt nach Informationen von Golem.de die Briefings der US-Botschaft zur Huawei-Diskussion. Vielleicht zieht er daraus seine Erkenntnisse zu 5G in China und dem angeblichen Ausschluss, doch das sind &ndash; diesmal zumindest &ndash; eher alternative Fakten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/norbert-roettgen-kandidat-fuer-cdu-vorsitz-streut-alternative-fakten-zu-5g-2008-150084.html\">Golem.de<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>7,5 Millionen Besch&auml;ftigte nutzen Entgeltumwandlung<\/strong><br>\nRentenversicherung: Einsparung von Sozialbeitr&auml;gen reduziert die Rentenanspr&uuml;che aller versicherten Besch&auml;ftigten und Rentner.<br>\nSeit dem Start der staatlich gef&ouml;rderten Altersvorsorge (&ldquo;Riester-Reform&rdquo;) im Jahr 2002 steht die sozialbeitragsfreie Entgeltumwandlung im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) immer wieder in der Kritik. Vor allem die negativen Folgen des betrieblichen Vorsorge-Sparens f&uuml;r die gesetzliche Rentenversicherung erhitzen die Gem&uuml;ter von Rentenexperten, Sozialforschern und auch manchen &Ouml;konomen. Fachleute wie der langj&auml;hrige Chef des Sozialbeirats der Bundesregierung, Winfried Schm&auml;hl, gerieten wegen der durch die Entgeltumwandlung erwartete Schw&auml;chung der Rentenversicherung regelrecht in Rage.<br>\nDaten des Bundessozialministeriums (BMAS), die Aufschluss &uuml;ber die Nutzung der von den Besch&auml;ftigten ganz oder teilweise selbst finanzierten betrieblichen Altersvorsorge geben, scheinen den Kritikern recht zu heben. Den Ergebnissen einer bereits im Januar 2019 ver&ouml;ffentlichten bAV-Tr&auml;gerbefragung zufolge sparten im Sp&auml;therbst 2017 mehr als 7,5 Millionen Arbeitnehmer mit Eigenbeitr&auml;gen zu Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds &uuml;ber ihren Arbeitgeber f&uuml;r eine sp&auml;tere Zusatzrente. Das waren mehr als 40 Prozent der gut 18,1 Millionen Besch&auml;ftigten mit einem Vertrag zur betrieblichen Altersvorsorge. Im Schnitt legten die Besch&auml;ftigten &ndash; &uuml;ber alle drei Durchf&uuml;hrungswege hinweg &ndash; etwas mehr als 100 Euro monatlich f&uuml;r das Alter zur Seite.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/nachrichten\/lesen\/75-millionen-beschaeftigte-nutzen-entgeltumwandlung.html\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Gezielt Arbeitspl&auml;tze schaffen durch &ouml;ffentliche Beschaffungen<\/strong><br>\n&bdquo;Eine Pandemie ist eine soziale Katastrophe mit einigen medizinischen Aspekten.&ldquo; Was der deutsche Pathologe und Politiker Rudolph Virchow im 19. Jahrhundert festhielt, findet seit Ausbruch von COVID-19 seine Best&auml;tigung im drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit. In dieser Situation k&ouml;nnte der Staat &ndash; erg&auml;nzend zu sonstigen arbeitsmarktpolitischen Ma&szlig;nahmen &ndash; nun auch seine Kaufkraft gezielt dazu verwenden, Arbeitspl&auml;tze zu schaffen. Enorme Effekte k&ouml;nnen am Arbeitsmarkt erreicht werden, wenn auch nur Teile des staatlichen Beschaffungsvolumens an besch&auml;ftigungspolitische Aspekte gekn&uuml;pft w&uuml;rden. (&hellip;)<br>\nLange Zeit wurde die Verfolgung von besch&auml;ftigungspolitischen Zielen &uuml;ber &ouml;ffentliche Vergaben in einem juristischen Graubereich verortet. Im Jahr 1988 erkannte der Europ&auml;ische Gerichtshof in der Rechtssache &bdquo;Beentjes&ldquo; erstmals die M&ouml;glichkeit an, bei einer &ouml;ffentlichen Auftragsvergabe soziale Zwecke zu verfolgen. In diesem konkreten Fall aus den Niederlanden wurde die Vergabe eines Auftrags an die Bedingung gekn&uuml;pft, dass eine bestimmte Anzahl der f&uuml;r den Auftrag eingesetzten Arbeitskr&auml;fte Langzeitarbeitslose sind. Diese Rechtsprechung setzte der EuGH in weiteren Entscheidungen fort, und schlie&szlig;lich wurde diese Zielsetzung in die EU-Vergaberichtlinien 2014 aufgenommen. Die Aufnahme dieser Kriterien war vor allem auch eine Reaktion auf die immer noch sp&uuml;rbaren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Die neuen Vergaberichtlinien sollten st&auml;rker als zuvor eine dynamische Wechselwirkung zwischen der Wirtschafts-, Sozial- und Besch&auml;ftigungspolitik in den Mitgliedstaaten erm&ouml;glichen und zur Erreichung des gesellschaftlichen Fortschritts und der &ouml;konomischen Resilienz in der Union beitragen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/awblog.at\/arbeitsplaetze-durch-oeffentliche-beschaffungen\/\">A&amp;W blog<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Sch&ouml;ne neue Arbeitswelt dank Corona?<\/strong><br>\nEine kurzsichtige Prognose, meinen manche Psychotherapeuten, Juristen und Sozialwissenschafter.<br>\nHomeoffice als Chance f&uuml;r die Zukunft. Nichts wird mehr sein wie vorher. Corona wird unsere Arbeitswelt ver&auml;ndern. So oder &auml;hnlich lauten die Titel der Zeitungen. Vor der Coronakrise arbeitete nur etwa jeder vierte Schweizer gelegentlich im Homeoffice. In den vergangenen Monaten war es auf einmal jeder zweite. Mark Zuckerberg prognostiziert, dass in zehn Jahren jeder zweite Besch&auml;ftigte bei Facebook ausserhalb des B&uuml;ros arbeiten werde.<br>\nDie Neue Z&uuml;rcher Zeitung berichtet, bei der Credit Suisse habe es kaum Probleme bei der IT oder im Tagesgesch&auml;ft gegeben. Rund 90 Prozent der Credit-Suisse-Mitarbeiter seien in den zur&uuml;ckliegenden Wochen von zu Hause aus t&auml;tig gewesen. Auch bei der UBS sei mit Homeoffice alles rund gelaufen. Fazit: &laquo;Viele sind offenbar selbst &uuml;berrascht, wie reibungslos das pandemiebedingte Experiment in Echtzeit geklappt hat.&raquo; (NZZ, 4.6.2020)<br>\nHat man richtig gelesen? &laquo;Experiment in Echtzeit&raquo;? Es geh&ouml;rt ein wenig Mut dazu, diesen Begriff zu verwenden. Denn genau das ist es, was Kritiker der Corona-Lockdown-Politik einem weltweit vernetzten Polit-Establishment vorwerfen. Man habe das Virus als Vorwand f&uuml;r ein Feldexperiment benutzt, um zu sehen, wie sich die Bev&ouml;lkerung im Falle eines Falles verhalten wird. Hypothesen dieser Art wurden von Beh&ouml;rden und Medien &ndash; kaum &uuml;berraschend &ndash; unisono als Verschw&ouml;rungstheorie abgetan.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Wirtschaft\/Digitalisierung-Covid-19-Arbeitswelt-Auswirkungen\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Regelungen der Bedarfe f&uuml;r Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar<\/strong><br>\nDer Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute ver&ouml;ffentlichtem Beschluss &sect; 34 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, Abs. 4 bis Abs. 7 und &sect; 34a Sozialgesetzbuch Zw&ouml;lftes Buch (SGB XII) in der Fassung vom 24. M&auml;rz 2011 in Verbindung mit &sect; 3 Abs. 2 Satz 1 SGB XII f&uuml;r unvereinbar mit dem Grundgesetz erkl&auml;rt. Die angegriffenen Regelungen stellen eine unzul&auml;ssige Aufgaben&uuml;bertragung dar und verletzen die Beschwerdef&uuml;hrerinnen, kreisfreie St&auml;dte des Landes Nordrhein-Westfalen, in ihrem Recht auf Selbstverwaltung. Die Regelungen bleiben jedoch bis zum 31. Dezember 2021 weiter anwendbar. Die in &sect; 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 SGB XII geregelten Aufgaben entsprechen dagegen inhaltsgleich bereits fr&uuml;her auf die Kommunen als &ouml;rtliche Tr&auml;ger der Sozialhilfe &uuml;bertragenen Aufgaben und sind mit dem Grundgesetz vereinbar.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2020\/bvg20-069.html\">Bundesverfassungsgericht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>&ldquo;Das nenne ich Arroganz der Macht&rdquo;<\/strong><br>\nZehn Jahre Protestsommer gegen Stuttgart 21: Am 16. August 2010 stand der damalige Gr&uuml;nen-Fraktionsvorsitzende Winfried Kretschmann auf der B&uuml;hne der Montagsdemo, zum ersten und letzten Mal. Von K&auml;se, der gegessen sei, sprach der sp&auml;tere Ministerpr&auml;sident da noch nicht, wohl aber von Wahrheit und Mehrheit, vom Tricksen und T&auml;uschen und dem &ldquo;f&uuml;rchterlichen&rdquo; Begriff &ldquo;alternativlos&rdquo;.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/schaubuehne\/488\/das-nenne-ich-arroganz-der-macht-6908.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Abfrage von Polizeidatenbanken -3: Suchoptionen und Protokollierung<\/strong><br>\nBei der Abfrage von Polizeidatenbanken gibt es komfortable Suchoptionen. Manche k&ouml;nnen f&uuml;r trickreiche Abfragen und mehr genutzt werden. Die Ansichten bei Medien und in der &Ouml;ffentlichkeit &uuml;ber das Ausma&szlig; der Protokollierung solcher Abfragen und die m&ouml;glichen Auswirkungen auf die positiven Ergebnisse bei der Suche nach Datendieben gehen weit an den tats&auml;chlichen Gegebenheiten vorbei. Damit besch&auml;ftigt sich dieser letzte Teil unserer Artikelserie, auch anhand von Fallbeispielen zur Datenbanknutzung &uuml;ber Journalisten, die zu deren Ausschluss beim G7-Gipfel in Hamburg f&uuml;hrten. Und anhand der Auswertung von Protokollen &uuml;ber polizeiliche Aktivit&auml;ten, die der unberechtigten Inhaftierung des jungen Syrers Amad A. vorausgingen, der in der JVA Kleve nach einem Zellenbrand gestorben ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/police-it.net\/https-police-it-net-abfrage-von-polizeidatenbanken-suchoptionen-protokollierung\">Police-IT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>&ldquo;Nordkreuz&rdquo;-Gruppe SEK-Polizist fiel schon vor Jahren mit rechtsradikalen Ansichten auf<\/strong><br>\nMarko G. hortete Zehntausende Schuss Munition und wurde zu einer Bew&auml;hrungsstrafe verurteilt. Nach SPIEGEL-Informationen waren anderen Polizisten bereits 2009 die Parolen des SEK-Scharfsch&uuml;tzen aufgesto&szlig;en.<br>\nEin suspendierter SEK-Beamter aus Mecklenburg-Vorpommern, Gr&uuml;nder der obskuren &ldquo;Nordkreuz&rdquo;-Gruppe, fiel schon vor Jahren mit seiner Begeisterung f&uuml;r den Nationalsozialismus auf. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem vertraulichen Bericht der Expertenkommission hervor, die die alarmierenden Vorg&auml;nge um den Beamten und einige seiner Kollegen aufgearbeitet hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/nordkreuz-sek-polizist-fiel-schon-vor-jahren-mit-rechtsradikalen-ansichten-auf-a-0a48c059-92de-42f7-bdb1-004d7f625fb8\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Kippt die Stimmung? Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemverweigerern?<\/strong><br>\nDen DeutschlandTrend kann man so im Hinblick auf die Corona-Krise interpretieren, als gebe es einen Anteil von 10 Prozent an Systemkritikern<br>\nEin Leser hat mich gerade auf einen Text aufmerksam gemacht, den ich vor neun Jahren geschrieben habe. Darin geht es um Computersimulationen amerikanischer Wissenschaftler, mit denen sich berechnen lassen soll, wann in Gesellschaften eine kritische Masse erreicht wird, ab der sich die politische Position einer Minderheit durchsetzt und zur Mehrheitsmeinung wird (Gibt es einen kritischen Punkt, ab dem eine Minderheitsmeinung zur Mehrheitsmeinung wird?). (&hellip;)<br>\nNach den Simulationen h&auml;ngt es nur von der Zahl der &ldquo;Missionare&rdquo; oder &ldquo;Ideologen&rdquo;, ob sie die Mehrheit auf ihre Seite ziehen k&ouml;nnen, nicht aber vom Netzwerk oder der Gesellschaftsform. Stellen sie weniger als 10 Prozent der Bev&ouml;lkerung dar, geschieht nicht viel und verbreitet sich ihre Meinung kaum oder gar nicht. Wenn die Missionare allerdings die kritische Grenze von 10 Prozent &uuml;berschreiten, wird ihre Meinung schnell von der Mehrheit &uuml;bernommen. (&hellip;)<br>\nZur n&auml;chsten Demo am 29.8. wird &ldquo;Europa&rdquo; nach Berlin eingeladen. Damit haben sich die Veranstalter unter erheblichem Druck gestellt, die Teilnehmerzahl der letzten Demo, die sie mit 1,3 Millionen angeben, &uuml;berbieten zu m&uuml;ssen. Zu beobachten wird sein, ob wom&ouml;glich eine kritische Masse erreicht wird, die die politische Stimmung im Land ver&auml;ndern k&ouml;nnte. Bei den Interviews, die Gaby Weber mit Demoteilnehmern gef&uuml;hrt hat, war auff&auml;llig, dass viele der Meinung sind, es gebe keine Oppositionspartei, wenn dann wird noch die AfD angef&uuml;hrt (&ldquo;Ich sehe keine Opposition in der Politik&rdquo;).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Kippt-die-Stimmung-Gibt-es-in-Deutschland-eine-kritische-Masse-an-Systemverweigerern-4865354.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Waldsterben: Die vergessene Krise<\/strong><br>\nEs brennt in Brasilien, Bolivien, Sibirien, Neuguinea und weiten Teilen Afrikas. Die Feuer zerst&ouml;ren wertvolle &Ouml;kosysteme und k&ouml;nnten die Corona-Pandemie verschlimmern. Doch die &Ouml;ffentlichkeit beachtet sie dieses Jahr nicht, kommentiert Daniel Lingenh&ouml;hl.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spektrum.de\/kolumne\/die-vergessene-krise\/1757156\">Spektrum<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Warum noch ins Kino, wenn man den Film schon zwei Wochen sp&auml;ter streamen kann?<\/strong><br>\nEin neuer Kinofilm darf schon nach 17 Tagen im Netz angeboten werden: Der Deal zwischen der weltgr&ouml;ssten Kinokette, AMC, und dem Hollywoodstudio Universal k&ouml;nnte die Branche auf den Kopf stellen. [&hellip;]<br>\nDie Corona-Krise hat den Trend zu einer immer k&uuml;rzer werdenden Schutzfrist nun radikal versch&auml;rft. Als die Lichtspielh&auml;user im Fr&uuml;hling schliessen mussten, entschied etwa das Hollywoodstudio Universal, zwei seiner neuen Filme, &laquo;Trolls World Tour&raquo; und &laquo;The King of Staten Island&raquo;, in den USA auf dem eigenen Streaming-Portal zu lancieren. Die Chefetage von AMC, der gr&ouml;ssten amerikanischen Kinokette, war darob so ver&auml;rgert, dass sie drohte, zuk&uuml;nftige Universal-Titel zu boykottieren.<br>\nDie Wogen sind inzwischen gegl&auml;ttet. AMC hat mit Universal eine &Uuml;bereinkunft getroffen, die die Filmbranche auf den Kopf stellen k&ouml;nnte: Die Schutzfrist wurde von 90 auf nur 17 Tage reduziert, im Gegenzug wird AMC am Profit aus dem Video-on-demand-Vertrieb beteiligt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/feuilleton\/warum-noch-ins-kino-wenn-man-den-film-schon-zwei-wochen-spaeter-streamen-kann-ld.1569633\">NZZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Steinmeier bedauert Versto&szlig; gegen Hygiene-Regeln<\/strong><br>\n&ldquo;F&uuml;nf Sekunden Unaufmerksamkeit, die ich mir selbst vorwerfe&rdquo; &ndash; der Bundespr&auml;sident entschuldigt sich daf&uuml;r, bei einem Foto im S&uuml;dtirol-Urlaub weder den Abstand eingehalten noch eine Maske getragen zu haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/steinmeier-urlaub-corona-regeln-entschuldigung-1.4992669\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Das ist schon l&auml;cherlich. Selbst die Corona-Warn-App springt erst nach 15 Minuten Distanzunterschreitung an. Man sollte es daher generell unterlassen, den Menschen eine gewisse Lockerheit im Umgang miteinander permanent zum Vorwurf zu machen, sondern lieber dar&uuml;ber nachdenken, ob dies nicht vielleicht auch ein St&uuml;ck weit notwendig ist, um mit Krisen, wie dieser, besser zurechtzukommen. Es ist doch fraglich, ob die Aufrechterhaltung der Anspannung oder eines permanenten Alarmzustandes in k&ouml;rperlicher und geistiger Isolation der Gesundheit allgemein zutr&auml;glich ist. Jedenfalls wissen wir jetzt, dass der Bundespr&auml;sident, wenn er denn vorbildlich gehandelt h&auml;tte, beim Abstieg ins Tal furchtbar nass geworden w&auml;re.   <\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. 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