{"id":63681,"date":"2020-08-07T16:44:21","date_gmt":"2020-08-07T14:44:21","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681"},"modified":"2020-08-07T16:44:21","modified_gmt":"2020-08-07T14:44:21","slug":"hinweise-des-tages-ii-454","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h01\">TikTok, Trump und die Europ\u00e4er<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h02\">Kann sich Deutschland gegen neue US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 wehren? \u2013 russische Sicht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h03\">Kandidat f\u00fcr CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h04\">7,5 Millionen Besch\u00e4ftigte nutzen Entgeltumwandlung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h05\">Gezielt Arbeitspl\u00e4tze schaffen durch \u00f6ffentliche Beschaffungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h06\">Sch\u00f6ne neue Arbeitswelt dank Corona?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h07\">Regelungen der Bedarfe f\u00fcr Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h08\">\u201cDas nenne ich Arroganz der Macht\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h09\">Abfrage von Polizeidatenbanken -3: Suchoptionen und Protokollierung<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h10\">\u201cNordkreuz\u201d-Gruppe SEK-Polizist fiel schon vor Jahren mit rechtsradikalen Ansichten auf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h11\">Kippt die Stimmung? Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemverweigerern?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h12\">Waldsterben: Die vergessene Krise<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h13\">Warum noch ins Kino, wenn man den Film schon zwei Wochen sp\u00e4ter streamen kann?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63681#h14\">Zu guter Letzt: Steinmeier bedauert Versto\u00df gegen Hygiene-Regeln<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>TikTok, Trump und die Europ\u00e4er<\/strong><br>\nDie Jugendlichen in den USA, die die chinesische Internetplattform TikTok nutzen, haben Trump ge\u00e4rgert. Sie buchten zu Tausenden Pl\u00e4tze zu seinem Wahlkampfauftakt und kamen dann nicht. So blieben viele Pl\u00e4tze leer und die als Highlight geplante Wahlkampfer\u00f6ffnung war eher ein Reinfall. Jetzt hat Trump angedroht, TikTok in den USA zu verbieten. Mit der nachvollziehbaren Begr\u00fcndung, er k\u00f6nne nicht zulassen, dass ein chinesischer Internetkonzern die privaten Daten der US-B\u00fcrger sammele und dem chinesischen Geheimdienst zur Verf\u00fcgung stelle.<br>\nDass die US-Internetkonzerne dasselbe in der ganzen Welt (Ausnahmen: China und Russland) machen, st\u00f6rt ihn nat\u00fcrlich nicht. Selbstverst\u00e4ndlich ma\u00dft sich die US-Verbrecherclique an, die ganze Welt im \u201eKampf gegen den Terror\u201c auszuspionieren.<br>\nWo bleiben die Europ\u00e4er? Wann endlich haben die europ\u00e4ischen Regierungschefs den Mut, die Auspl\u00fcnderung des Privatlebens aller Europ\u00e4er durch die US-Konzerne zu unterbinden?<br>\nVor Jahren sagte die in der ver\u00f6ffentlichten Meinung hochgelobte Kanzlerin: Ausspionieren unter Freunden geht gar nicht. Hat sie etwas gemacht? Fehlanzeige! Wir brauchen eine europ\u00e4ische Plattform, \u00f6ffentlich-rechtlich kontrolliert, die dem unversch\u00e4mten orwellschen Treiben der US-Konzerne in Europa, ebenso wie demjenigen chinesischer Konzerne, den Riegel vorschiebt. Selbstgef\u00e4llig reden wir von liberalen Demokratien, in denen wir angeblich leben. Liberale Demokratien, in denen Menschen rund um die Uhr ausspioniert werden, welch ein Widerspruch. Die Enteignung des Privatlebens und die Zerst\u00f6rung der Demokratie k\u00f6nnen wir nicht weiter hinnehmen, wenn wir uns selbst nicht l\u00e4cherlich machen wollen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/photos\/a.198567656871376\/3275848892476555\/?type=3&amp;theater\">Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<p><strong>dazu: USA sollen Aktionen gegen chinesische Apps einstellen<\/strong><br>\nNach TikTok nehmen die USA nun die chinesische Kommunikations-App WeChat und weitere ins Visier, da die Trump-Regierung ihre Bem\u00fchungen ausweitet, gegen chinesische Technologie in den USA vorzugehen. [\u2026]<br>\n\u201eDas Vorgehen der USA hat keine faktische Grundlage und ist eine b\u00f6swillige Verleumdung und politische Manipulation\u201d, stellte er klar. \u201eIm Kern geht es darum, ihre High-Tech-Monopolstellung zu erhalten\u201d. Diese \u201eMobbing-Aktion\u201d versto\u00dfe komplett gegen die Marktprinzipien und internationalen Wirtschafts- und Handelsgrunds\u00e4tze und bedrohe ernsthaft die Sicherheit der globalen industriellen Lieferkette.<br>\nWang betonte, dass viele chinesische Unternehmen, die derzeit einseitigen Sanktionen der USA unterliegen, unschuldig und ihre Technologien und Produkte sicher seien. Es habe nie einen Vorfall im Bereich der Netzwerksicherheit gegeben, der mit WikiLeaks oder der Ver\u00f6ffentlichung von Geheimnissen \u00fcber die \u00dcberwachungsaktivit\u00e4ten der US-amerikanischen Nationalen Sicherheitsbeh\u00f6rde (NSA) durch Edward Snowden vergleichbar w\u00e4re. Auch habe es kein Netzwerk\u00fcberwachungsverhalten gegeben, das mit dem \u201ePrism Gate\u201d-Skandal vergleichbar w\u00e4re.<br>\n\u201eEs ist l\u00e4cherlich, dass die USA von einem \u2018sauberen Netzwerk\u2019 sprechen, obwohl es mit Schmutz bedeckt ist\u201d, machte er deshalb deutlich. Er forderte die USA dazu auf, ihre Fehler zu korrigieren und der Welt einen freien, offenen und sicheren Cyberspace zur\u00fcckzugeben.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/german.china.org.cn\/txt\/2020-08\/07\/content_76357762.htm\">German.China.org.cn<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Kann sich Deutschland gegen neue US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 wehren? \u2013 russische Sicht<\/strong><br>\nOb die amerikanischen Sanktionen den Fertigbau von Nord Stream 2 und seine Inbetriebnahme verhindern, h\u00e4ngt weitgehend von der Position Deutschlands ab, meint der f\u00fchrende Experte der russischen Stiftung f\u00fcr nationale Energiesicherheit, Stanislaw Mitrachowitsch.<br>\n\u201eDie Deutschen erbringen finanzielle Dienstleistungen\u201c, so der Experte, \u201eund liefern Rohre f\u00fcr das Projekt. Sie waren es auch, die f\u00fcr die L\u00f6sung der Probleme gesorgt haben, die D\u00e4nemark durch die Verz\u00f6gerung der Erteilung der neuen Baugenehmigung verursacht hat. Entscheidend ist jedoch, inwieweit die Amerikaner bereit sind, Schritte vorzunehmen, die in Deutschland als Dem\u00fctigung empfunden werden. Die Definitionen der amerikanischen Sanktionsgesetze sind nicht pr\u00e4zise genug. So lassen sie viel Spielraum, und man muss stets mit Sanktionen rechnen, die \u00fcber jedermann hereinbrechen k\u00f6nnen.\u201c<br>\n\u201eUrspr\u00fcnglich haben diese Sanktionen f\u00fcr Unternehmen gegolten, die Rohre verlegen\u201c, merkt Mitrachowitsch an. \u201eDeshalb musste die schweizerische \u2018Allseas\u2019 aus dem Projekt aussteigen. Nun sollen die Sanktionen auf Schiffe mit anderen Funktionen ausgedehnt werden, darunter auch auf solche, die den Meeresgrund f\u00fcr die Verlegung der Rohre vorbereiten, sowie auf die Versicherungsbewertung, das Testen und die Zertifizierung der Gasleitung. Gerade dieser Punkt gilt als besonders empfindlich, denn ohne den abschlie\u00dfenden Konformit\u00e4tsnachweis (dass Nord Stream 2 den lokalen Vorschriften entspricht)  darf man die Pipeline nicht in Betrieb setzen.\u201c<br>\nDa Deutschland an ihrem Fertigbau interessiert sei, werde es die Sanktionen hart kontern m\u00fcssen, betont der Leiter der Stiftung f\u00fcr nationale Energiesicherheit, Konstantin Simonow: \u201eEs geht darum, ob Deutschland zu selbst\u00e4ndigen Beschl\u00fcssen im Bereich Energiesicherheit f\u00e4hig ist und von allein festlegen kann, wo es sich das Gas am billigsten bzw. am vorteilhaftesten holt. Trump sieht die Sache anders: \u201eIch gebe euch politische Deckung, daf\u00fcr seid ihr verpflichtet, mir Gas abzunehmen. Egal, wie hoch der Preis ist.\u201c<br>\nDer Experte weist darauf hin, dass dieses Projekt in Europa unterschiedlich bewertet wird. \u201eDie herk\u00f6mmlich Washington-treuen L\u00e4nder wie Polen oder die baltischen Staaten k\u00e4mpfen an vorderster Front gegen das Projekt. Andere versuchen eine flexiblere Politik zu betreiben. Auch Br\u00fcssel selbst als das Zentrum der Eurokratie rezitiert schon seit langem die Mantra \u00fcber die Diversifizierung von Gaslieferungen. Es begegnet den russischen Projekten ebenfalls mit einiger Zur\u00fcckhaltung.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.sputniknews.com\/wirtschaft\/20200806327650808-sanktionen-nord-stream-deutschland-wehrt\/\">Sputnik<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Die NachDenkSeiten haben oftmals das Projekt Nord Stream 2 und US-Sanktionen dagegen thematisiert. Bitte lesen Sie dazu z.B.<\/em><\/p>\n<ol type=\"a\">\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=39374%20\">US-Angriff auf Nord Stream 2 \u2013 warum ist Merkel auf einmal so kleinlaut?<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=49210%20\">Dissens bei Nord Stream 2. Deutschland \u2013 verraten und verkauft. Von Wolfgang Bittner.<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=55548%20\">Harms, R\u00f6pcke und Reitschuster gegen Nord Stream 2: Das letzte Aufgebot der Manipulation<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57084%20\">Nord Stream 2: US-Sanktionen, \u201ePutins Pipeline\u201c und die Propaganda<\/a><\/em><\/li>\n<li><em><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=62056\">Nord Stream 2 \u2013 Die USA drehen weiter an der Sanktionsschraube und haben nun auch Deutschland im Visier<\/a>.<\/em><\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>dazu: Manuela Schwesig reagiert emp\u00f6rt auf Drohung aus den USA<\/strong><br>\nIn einem Brief vom 5. August, \u00fcber den als erstes das \u201eHandelsblatt\u201c berichtet hatte, drohen Ted Cruz, Tom Cotton und Ron Johnson mit empfindlichen Konsequenzen f\u00fcr den Fall, dass das Unternehmen, das den Mukran Port auf R\u00fcgen betreibt, die logistische Unterst\u00fctzung f\u00fcr Nord Stream 2 nicht umgehend einstellt.<br>\n\u201eWenn Sie weiterhin Waren, Dienstleistungen und Unterst\u00fctzung f\u00fcr das Nord-Stream-2-Projekt bereitstellen, w\u00fcrden Sie das zuk\u00fcnftige finanzielle \u00dcberleben Ihres Unternehmens zerst\u00f6ren\u201c, hei\u00dft es in dem drei Seiten umfassenden Schreiben.<br>\nNiels Annen, Staatsminister im Ausw\u00e4rtigen Amt, erkl\u00e4rte gegen\u00fcber dem Tagesspiegel: \u201eMit ihrer Politik der extraterritorialen Sanktionen greift die USA in unsere nationale Souver\u00e4nit\u00e4t und die unserer europ\u00e4ischen Partner ein. Wir haben gegen\u00fcber unseren amerikanischen Partner deutlich gemacht, dass wir uns gegen die Aus\u00fcbung von Druck auf europ\u00e4ische Unternehmen verwehren. Deswegen sind Tonfall und Inhalt der Drohbriefe, die von amerikanischen Senatoren verschickt worden, v\u00f6llig unangebracht. Unser Ziel ist es die europ\u00e4ische Souver\u00e4nit\u00e4t zu st\u00e4rken. Denn Europa darf sich nicht erpressbar machen.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/us-senatoren-wollen-hafen-auf-ruegen-zerstoeren-manuela-schwesig-reagiert-empoert-auf-drohung-aus-den-usa\/26074080.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Kandidat f\u00fcr CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G<\/strong><br>\nIn der explosiven Situation zwischen den USA und China z\u00fcndelt Norbert R\u00f6ttgen, CDU-Politiker mit Aspirationen auf den Parteivorsitz und die Kanzlerschaft, mit unrichtigen Aussagen zu 5G und Huawei. [\u2026]<br>\nZuerst machte R\u00f6ttgen am 15. Juli bei Twitter von sich reden, wo er in makellosem Englisch twittert. \u201cGestern hat Gro\u00dfbritannien beschlossen, Huawei bis 2027 aus seinen Netzwerken zu entfernen. Heute fordern die chinesischen Staatsmedien \u2018\u00f6ffentliche und schmerzhafte\u2019 Vergeltungsma\u00dfnahmen gegen Gro\u00dfbritanien. Die Ironie: Europ\u00e4ische Unternehmen durften auch nicht in China 5G ausrollen. Die EU sollte diesbez\u00fcglich klar an der Seite von Gro\u00dfbritanien stehen\u201d.<br>\nAm 31. Juli legte er dann in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus nach: \u201cPeking k\u00e4me gar nicht auf die Idee, sein 5G-Netz f\u00fcr ausl\u00e4ndische Anbieter zu \u00f6ffnen. Dann sollte es verstehen, warum wir das umgekehrt auch nicht machen.\u201d Doch das ist so nicht richtig.<br>\nSchon bei Twitter entgegnete R\u00f6ttgen unter anderem die Technologieredakteurin der Neuen Z\u00fcrcher Zeitung (NZZ), dass der europ\u00e4ische Mobilfunkausr\u00fcster Ericsson sehr wohl in den chinesischen 5G-Mobilfunknetzen aktiv sei. Das Gleiche trifft auf Nokia zu. Doch seine Behauptung zur\u00fcckgenommen hat der fr\u00fchere Bundesumweltminister, den die Unionsfraktion 2014 zum Vorsitzenden des Ausw\u00e4rtigen Ausschusses machte, nicht. \u201cEiner der Gr\u00fcnde, warum ich mich so beim Thema 5G-Netz engagiere, hat etwas mit Au\u00dfenpolitik und China, aber auch mit dieser Innovationsfrage zu tun\u201d, erkl\u00e4rte er dem Focus.<br>\nDer \u00fcberzeugte Transatlantiker R\u00f6ttgen erh\u00e4lt nach Informationen von Golem.de die Briefings der US-Botschaft zur Huawei-Diskussion. Vielleicht zieht er daraus seine Erkenntnisse zu 5G in China und dem angeblichen Ausschluss, doch das sind \u2013 diesmal zumindest \u2013 eher alternative Fakten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/norbert-roettgen-kandidat-fuer-cdu-vorsitz-streut-alternative-fakten-zu-5g-2008-150084.html\">Golem.de<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>7,5 Millionen Besch\u00e4ftigte nutzen Entgeltumwandlung<\/strong><br>\nRentenversicherung: Einsparung von Sozialbeitr\u00e4gen reduziert die Rentenanspr\u00fcche aller versicherten Besch\u00e4ftigten und Rentner.<br>\nSeit dem Start der staatlich gef\u00f6rderten Altersvorsorge (\u201cRiester-Reform\u201d) im Jahr 2002 steht die sozialbeitragsfreie Entgeltumwandlung im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) immer wieder in der Kritik. Vor allem die negativen Folgen des betrieblichen Vorsorge-Sparens f\u00fcr die gesetzliche Rentenversicherung erhitzen die Gem\u00fcter von Rentenexperten, Sozialforschern und auch manchen \u00d6konomen. Fachleute wie der langj\u00e4hrige Chef des Sozialbeirats der Bundesregierung, Winfried Schm\u00e4hl, gerieten wegen der durch die Entgeltumwandlung erwartete Schw\u00e4chung der Rentenversicherung regelrecht in Rage.<br>\nDaten des Bundessozialministeriums (BMAS), die Aufschluss \u00fcber die Nutzung der von den Besch\u00e4ftigten ganz oder teilweise selbst finanzierten betrieblichen Altersvorsorge geben, scheinen den Kritikern recht zu heben. Den Ergebnissen einer bereits im Januar 2019 ver\u00f6ffentlichten bAV-Tr\u00e4gerbefragung zufolge sparten im Sp\u00e4therbst 2017 mehr als 7,5 Millionen Arbeitnehmer mit Eigenbeitr\u00e4gen zu Direktversicherungen, Pensionskassen und Pensionsfonds \u00fcber ihren Arbeitgeber f\u00fcr eine sp\u00e4tere Zusatzrente. Das waren mehr als 40 Prozent der gut 18,1 Millionen Besch\u00e4ftigten mit einem Vertrag zur betrieblichen Altersvorsorge. Im Schnitt legten die Besch\u00e4ftigten \u2013 \u00fcber alle drei Durchf\u00fchrungswege hinweg \u2013 etwas mehr als 100 Euro monatlich f\u00fcr das Alter zur Seite.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/nachrichten\/lesen\/75-millionen-beschaeftigte-nutzen-entgeltumwandlung.html\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Gezielt Arbeitspl\u00e4tze schaffen durch \u00f6ffentliche Beschaffungen<\/strong><br>\n\u201eEine Pandemie ist eine soziale Katastrophe mit einigen medizinischen Aspekten.\u201c Was der deutsche Pathologe und Politiker Rudolph Virchow im 19. Jahrhundert festhielt, findet seit Ausbruch von COVID-19 seine Best\u00e4tigung im drastischen Anstieg der Arbeitslosigkeit. In dieser Situation k\u00f6nnte der Staat \u2013 erg\u00e4nzend zu sonstigen arbeitsmarktpolitischen Ma\u00dfnahmen \u2013 nun auch seine Kaufkraft gezielt dazu verwenden, Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen. Enorme Effekte k\u00f6nnen am Arbeitsmarkt erreicht werden, wenn auch nur Teile des staatlichen Beschaffungsvolumens an besch\u00e4ftigungspolitische Aspekte gekn\u00fcpft w\u00fcrden. (\u2026)<br>\nLange Zeit wurde die Verfolgung von besch\u00e4ftigungspolitischen Zielen \u00fcber \u00f6ffentliche Vergaben in einem juristischen Graubereich verortet. Im Jahr 1988 erkannte der Europ\u00e4ische Gerichtshof in der Rechtssache \u201eBeentjes\u201c erstmals die M\u00f6glichkeit an, bei einer \u00f6ffentlichen Auftragsvergabe soziale Zwecke zu verfolgen. In diesem konkreten Fall aus den Niederlanden wurde die Vergabe eines Auftrags an die Bedingung gekn\u00fcpft, dass eine bestimmte Anzahl der f\u00fcr den Auftrag eingesetzten Arbeitskr\u00e4fte Langzeitarbeitslose sind. Diese Rechtsprechung setzte der EuGH in weiteren Entscheidungen fort, und schlie\u00dflich wurde diese Zielsetzung in die EU-Vergaberichtlinien 2014 aufgenommen. Die Aufnahme dieser Kriterien war vor allem auch eine Reaktion auf die immer noch sp\u00fcrbaren Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008. Die neuen Vergaberichtlinien sollten st\u00e4rker als zuvor eine dynamische Wechselwirkung zwischen der Wirtschafts-, Sozial- und Besch\u00e4ftigungspolitik in den Mitgliedstaaten erm\u00f6glichen und zur Erreichung des gesellschaftlichen Fortschritts und der \u00f6konomischen Resilienz in der Union beitragen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/awblog.at\/arbeitsplaetze-durch-oeffentliche-beschaffungen\/\">A&amp;W blog<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Sch\u00f6ne neue Arbeitswelt dank Corona?<\/strong><br>\nEine kurzsichtige Prognose, meinen manche Psychotherapeuten, Juristen und Sozialwissenschafter.<br>\nHomeoffice als Chance f\u00fcr die Zukunft. Nichts wird mehr sein wie vorher. Corona wird unsere Arbeitswelt ver\u00e4ndern. So oder \u00e4hnlich lauten die Titel der Zeitungen. Vor der Coronakrise arbeitete nur etwa jeder vierte Schweizer gelegentlich im Homeoffice. In den vergangenen Monaten war es auf einmal jeder zweite. Mark Zuckerberg prognostiziert, dass in zehn Jahren jeder zweite Besch\u00e4ftigte bei Facebook ausserhalb des B\u00fcros arbeiten werde.<br>\nDie Neue Z\u00fcrcher Zeitung berichtet, bei der Credit Suisse habe es kaum Probleme bei der IT oder im Tagesgesch\u00e4ft gegeben. Rund 90 Prozent der Credit-Suisse-Mitarbeiter seien in den zur\u00fcckliegenden Wochen von zu Hause aus t\u00e4tig gewesen. Auch bei der UBS sei mit Homeoffice alles rund gelaufen. Fazit: \u00abViele sind offenbar selbst \u00fcberrascht, wie reibungslos das pandemiebedingte Experiment in Echtzeit geklappt hat.\u00bb (NZZ, 4.6.2020)<br>\nHat man richtig gelesen? \u00abExperiment in Echtzeit\u00bb? Es geh\u00f6rt ein wenig Mut dazu, diesen Begriff zu verwenden. Denn genau das ist es, was Kritiker der Corona-Lockdown-Politik einem weltweit vernetzten Polit-Establishment vorwerfen. Man habe das Virus als Vorwand f\u00fcr ein Feldexperiment benutzt, um zu sehen, wie sich die Bev\u00f6lkerung im Falle eines Falles verhalten wird. Hypothesen dieser Art wurden von Beh\u00f6rden und Medien \u2013 kaum \u00fcberraschend \u2013 unisono als Verschw\u00f6rungstheorie abgetan.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Wirtschaft\/Digitalisierung-Covid-19-Arbeitswelt-Auswirkungen\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Regelungen der Bedarfe f\u00fcr Bildung und Teilhabe wegen Verletzung des kommunalen Selbstverwaltungsrechts mit dem Grundgesetz unvereinbar<\/strong><br>\nDer Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute ver\u00f6ffentlichtem Beschluss \u00a7 34 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2, Abs. 4 bis Abs. 7 und \u00a7 34a Sozialgesetzbuch Zw\u00f6lftes Buch (SGB XII) in der Fassung vom 24. M\u00e4rz 2011 in Verbindung mit \u00a7 3 Abs. 2 Satz 1 SGB XII f\u00fcr unvereinbar mit dem Grundgesetz erkl\u00e4rt. Die angegriffenen Regelungen stellen eine unzul\u00e4ssige Aufgaben\u00fcbertragung dar und verletzen die Beschwerdef\u00fchrerinnen, kreisfreie St\u00e4dte des Landes Nordrhein-Westfalen, in ihrem Recht auf Selbstverwaltung. Die Regelungen bleiben jedoch bis zum 31. Dezember 2021 weiter anwendbar. Die in \u00a7 34 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Abs. 3 SGB XII geregelten Aufgaben entsprechen dagegen inhaltsgleich bereits fr\u00fcher auf die Kommunen als \u00f6rtliche Tr\u00e4ger der Sozialhilfe \u00fcbertragenen Aufgaben und sind mit dem Grundgesetz vereinbar.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.bundesverfassungsgericht.de\/SharedDocs\/Pressemitteilungen\/DE\/2020\/bvg20-069.html\">Bundesverfassungsgericht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>\u201cDas nenne ich Arroganz der Macht\u201d<\/strong><br>\nZehn Jahre Protestsommer gegen Stuttgart 21: Am 16. August 2010 stand der damalige Gr\u00fcnen-Fraktionsvorsitzende Winfried Kretschmann auf der B\u00fchne der Montagsdemo, zum ersten und letzten Mal. Von K\u00e4se, der gegessen sei, sprach der sp\u00e4tere Ministerpr\u00e4sident da noch nicht, wohl aber von Wahrheit und Mehrheit, vom Tricksen und T\u00e4uschen und dem \u201cf\u00fcrchterlichen\u201d Begriff \u201calternativlos\u201d.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/schaubuehne\/488\/das-nenne-ich-arroganz-der-macht-6908.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Abfrage von Polizeidatenbanken -3: Suchoptionen und Protokollierung<\/strong><br>\nBei der Abfrage von Polizeidatenbanken gibt es komfortable Suchoptionen. Manche k\u00f6nnen f\u00fcr trickreiche Abfragen und mehr genutzt werden. Die Ansichten bei Medien und in der \u00d6ffentlichkeit \u00fcber das Ausma\u00df der Protokollierung solcher Abfragen und die m\u00f6glichen Auswirkungen auf die positiven Ergebnisse bei der Suche nach Datendieben gehen weit an den tats\u00e4chlichen Gegebenheiten vorbei. Damit besch\u00e4ftigt sich dieser letzte Teil unserer Artikelserie, auch anhand von Fallbeispielen zur Datenbanknutzung \u00fcber Journalisten, die zu deren Ausschluss beim G7-Gipfel in Hamburg f\u00fchrten. Und anhand der Auswertung von Protokollen \u00fcber polizeiliche Aktivit\u00e4ten, die der unberechtigten Inhaftierung des jungen Syrers Amad A. vorausgingen, der in der JVA Kleve nach einem Zellenbrand gestorben ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/police-it.net\/https-police-it-net-abfrage-von-polizeidatenbanken-suchoptionen-protokollierung\">Police-IT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>\u201cNordkreuz\u201d-Gruppe SEK-Polizist fiel schon vor Jahren mit rechtsradikalen Ansichten auf<\/strong><br>\nMarko G. hortete Zehntausende Schuss Munition und wurde zu einer Bew\u00e4hrungsstrafe verurteilt. Nach SPIEGEL-Informationen waren anderen Polizisten bereits 2009 die Parolen des SEK-Scharfsch\u00fctzen aufgesto\u00dfen.<br>\nEin suspendierter SEK-Beamter aus Mecklenburg-Vorpommern, Gr\u00fcnder der obskuren \u201cNordkreuz\u201d-Gruppe, fiel schon vor Jahren mit seiner Begeisterung f\u00fcr den Nationalsozialismus auf. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem vertraulichen Bericht der Expertenkommission hervor, die die alarmierenden Vorg\u00e4nge um den Beamten und einige seiner Kollegen aufgearbeitet hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/panorama\/justiz\/nordkreuz-sek-polizist-fiel-schon-vor-jahren-mit-rechtsradikalen-ansichten-auf-a-0a48c059-92de-42f7-bdb1-004d7f625fb8\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Kippt die Stimmung? Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemverweigerern?<\/strong><br>\nDen DeutschlandTrend kann man so im Hinblick auf die Corona-Krise interpretieren, als gebe es einen Anteil von 10 Prozent an Systemkritikern<br>\nEin Leser hat mich gerade auf einen Text aufmerksam gemacht, den ich vor neun Jahren geschrieben habe. Darin geht es um Computersimulationen amerikanischer Wissenschaftler, mit denen sich berechnen lassen soll, wann in Gesellschaften eine kritische Masse erreicht wird, ab der sich die politische Position einer Minderheit durchsetzt und zur Mehrheitsmeinung wird (Gibt es einen kritischen Punkt, ab dem eine Minderheitsmeinung zur Mehrheitsmeinung wird?). (\u2026)<br>\nNach den Simulationen h\u00e4ngt es nur von der Zahl der \u201cMissionare\u201d oder \u201cIdeologen\u201d, ob sie die Mehrheit auf ihre Seite ziehen k\u00f6nnen, nicht aber vom Netzwerk oder der Gesellschaftsform. Stellen sie weniger als 10 Prozent der Bev\u00f6lkerung dar, geschieht nicht viel und verbreitet sich ihre Meinung kaum oder gar nicht. Wenn die Missionare allerdings die kritische Grenze von 10 Prozent \u00fcberschreiten, wird ihre Meinung schnell von der Mehrheit \u00fcbernommen. (\u2026)<br>\nZur n\u00e4chsten Demo am 29.8. wird \u201cEuropa\u201d nach Berlin eingeladen. Damit haben sich die Veranstalter unter erheblichem Druck gestellt, die Teilnehmerzahl der letzten Demo, die sie mit 1,3 Millionen angeben, \u00fcberbieten zu m\u00fcssen. Zu beobachten wird sein, ob wom\u00f6glich eine kritische Masse erreicht wird, die die politische Stimmung im Land ver\u00e4ndern k\u00f6nnte. Bei den Interviews, die Gaby Weber mit Demoteilnehmern gef\u00fchrt hat, war auff\u00e4llig, dass viele der Meinung sind, es gebe keine Oppositionspartei, wenn dann wird noch die AfD angef\u00fchrt (\u201cIch sehe keine Opposition in der Politik\u201d).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Kippt-die-Stimmung-Gibt-es-in-Deutschland-eine-kritische-Masse-an-Systemverweigerern-4865354.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Waldsterben: Die vergessene Krise<\/strong><br>\nEs brennt in Brasilien, Bolivien, Sibirien, Neuguinea und weiten Teilen Afrikas. Die Feuer zerst\u00f6ren wertvolle \u00d6kosysteme und k\u00f6nnten die Corona-Pandemie verschlimmern. Doch die \u00d6ffentlichkeit beachtet sie dieses Jahr nicht, kommentiert Daniel Lingenh\u00f6hl.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spektrum.de\/kolumne\/die-vergessene-krise\/1757156\">Spektrum<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Warum noch ins Kino, wenn man den Film schon zwei Wochen sp\u00e4ter streamen kann?<\/strong><br>\nEin neuer Kinofilm darf schon nach 17 Tagen im Netz angeboten werden: Der Deal zwischen der weltgr\u00f6ssten Kinokette, AMC, und dem Hollywoodstudio Universal k\u00f6nnte die Branche auf den Kopf stellen. [\u2026]<br>\nDie Corona-Krise hat den Trend zu einer immer k\u00fcrzer werdenden Schutzfrist nun radikal versch\u00e4rft. Als die Lichtspielh\u00e4user im Fr\u00fchling schliessen mussten, entschied etwa das Hollywoodstudio Universal, zwei seiner neuen Filme, \u00abTrolls World Tour\u00bb und \u00abThe King of Staten Island\u00bb, in den USA auf dem eigenen Streaming-Portal zu lancieren. Die Chefetage von AMC, der gr\u00f6ssten amerikanischen Kinokette, war darob so ver\u00e4rgert, dass sie drohte, zuk\u00fcnftige Universal-Titel zu boykottieren.<br>\nDie Wogen sind inzwischen gegl\u00e4ttet. AMC hat mit Universal eine \u00dcbereinkunft getroffen, die die Filmbranche auf den Kopf stellen k\u00f6nnte: Die Schutzfrist wurde von 90 auf nur 17 Tage reduziert, im Gegenzug wird AMC am Profit aus dem Video-on-demand-Vertrieb beteiligt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/feuilleton\/warum-noch-ins-kino-wenn-man-den-film-schon-zwei-wochen-spaeter-streamen-kann-ld.1569633\">NZZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Steinmeier bedauert Versto\u00df gegen Hygiene-Regeln<\/strong><br>\n\u201cF\u00fcnf Sekunden Unaufmerksamkeit, die ich mir selbst vorwerfe\u201d \u2013 der Bundespr\u00e4sident entschuldigt sich daf\u00fcr, bei einem Foto im S\u00fcdtirol-Urlaub weder den Abstand eingehalten noch eine Maske getragen zu haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/steinmeier-urlaub-corona-regeln-entschuldigung-1.4992669\">S\u00fcddeutsche<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr\u00e9 Tautenhahn:<\/strong> Das ist schon l\u00e4cherlich. Selbst die Corona-Warn-App springt erst nach 15 Minuten Distanzunterschreitung an. Man sollte es daher generell unterlassen, den Menschen eine gewisse Lockerheit im Umgang miteinander permanent zum Vorwurf zu machen, sondern lieber dar\u00fcber nachdenken, ob dies nicht vielleicht auch ein St\u00fcck weit notwendig ist, um mit Krisen, wie dieser, besser zurechtzukommen. Es ist doch fraglich, ob die Aufrechterhaltung der Anspannung oder eines permanenten Alarmzustandes in k\u00f6rperlicher und geistiger Isolation der Gesundheit allgemein zutr\u00e4glich ist. Jedenfalls wissen wir jetzt, dass der Bundespr\u00e4sident, wenn er denn vorbildlich gehandelt h\u00e4tte, beim Abstieg ins Tal furchtbar nass geworden w\u00e4re.   <\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. 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