{"id":63949,"date":"2020-08-21T08:05:24","date_gmt":"2020-08-21T06:05:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63949"},"modified":"2020-08-21T07:29:07","modified_gmt":"2020-08-21T05:29:07","slug":"hinweise-des-tages-3680","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63949","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

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  1. Spahn finanzierte Villen-Kauf zum Teil mit einem Sparkassen-Kredit — zuvor saß er jahrelang im Verwaltungsrat der Bank<\/a><\/li>\n
  2. Kann er Kanzler? Olaf Scholz – ein kritisches Porträt über den Kanzlerkandidaten der SPD<\/a><\/li>\n
  3. Verlust der Gemeinnützigkeit von Attac: Weisung kam vom Bundesfinanzministerium<\/a><\/li>\n
  4. Weißrussland und der Westen – eine Lageeinschätzung<\/a><\/li>\n
  5. Ungleichheit: Superreiche an Corona-Kosten beteiligen<\/a><\/li>\n
  6. Reisebeschränkungen in der EU: Alarm ohne Plan<\/a><\/li>\n
  7. Inflation in Zeiten von COVID-19<\/a><\/li>\n
  8. Hauptsache Maske!?<\/a><\/li>\n
  9. Kampagne für Grippeimpfung – eine Hoffnung ohne grosse Evidenz<\/a><\/li>\n
  10. Recht auf Homeoffice: Arbeit und Freizeit müssen klar getrennt werden<\/a><\/li>\n
  11. Bundesregierung lässt sich mit Vorschlägen des Datenschutzbeauftragten Zeit<\/a><\/li>\n
  12. Kommentar: Digitale Souveränität zum Schnäppchenpreis – von Europa und Mozilla<\/a><\/li>\n
  13. Putsch in Mali<\/a><\/li>\n
  14. Prekär und schlecht bezahlt: Ikone ist ein klassischer Frauenjob<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

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    1. <\/a>Spahn finanzierte Villen-Kauf zum Teil mit einem Sparkassen-Kredit — zuvor saß er jahrelang im Verwaltungsrat der Bank<\/strong>
      \nNachdem Business Insider vergangene Woche berichtet hatte, dass Spahn ein Haus für mehr als vier Millionen Euro gekauft hat, meldete sich auch sein Anwalt zu Wort. In einem Schreiben erklärte der Jurist, dass die Berichterstattung unwahr und unzulässig sei. Nach Rücksprache mit seinem Mandanten habe der Kaufpreis „unter vier Millionen Euro“ gelegen. Der Anwalt des Ministers forderte Business Insider auf, den Artikel über die private Angelegenheit von Spahn wieder zu löschen.
      \nDaraufhin veröffentlichte Business Insider als Beleg die exakte Summe aus dem Kaufvertrag, den Spahn und sein Ehemann am 21. Juli 2020 beim Notar unterschrieben haben: 4,125 Millionen Euro.
      \nEinige Stunden später meldete sich Spahns Anwalt erneut. Nur aufgrund eines „Kommunikationsversehens“ sei der Jurist davon ausgegangen, „dass der Kaufpreis für die betreffende Immobilie tatsächlich nicht ‚mehr als vier Millionen Euro‘ betragen habe“, schrieb er. „Insoweit halten wir nicht mehr daran fest, dass die entsprechende Behauptung wahrheitswidrig sei.“
      \nQuelle:       Business Insider<\/a>\n

      Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Brisant ist auch die Auswahl des Kreditinstituts, das den Kunden Spahn als einen Ausnahmefall einstuft. Warum? Weil er mal im Verwaltungsrat dieser Sparkasse gesessen hat? Dass Jens Spahn Millionen für einen Hauskauf ausgibt, ist auch keine private Angelegenheit. Er gehört einer Regierung an, die Hartz IV und Niedriglöhne offen duldet und selbst sogar behauptet hat, mit den Sozialleistungen habe man alles, was man braucht. Ein Minister, der sich so verhält und eine kritische Berichterstattung mit unwahren Behauptungen zu unterbinden versucht, handelt unanständig.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Kann er Kanzler? Olaf Scholz – ein kritisches Porträt über den Kanzlerkandidaten der SPD<\/strong>
      \nDer Finanzminister sieht sich als der natürliche Nachfolger von Angela Merkel im Kanzleramt. Doch seine Partei und die eigenen Defizite erschweren den Weg dorthin.
      \nQuelle:       Handelsblatt<\/a>\n

      Anmerkung Albrecht Müller:<\/strong> Ein erstaunlich informativer Artikel des Handelsblatts über den Kanzler Kandidaten der SPD, mit Haken und Ösen aber trotzdem interessant.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

    3. <\/a>Verlust der Gemeinnützigkeit von Attac: Weisung kam vom Bundesfinanzministerium<\/strong>
      \nHessen wollte nicht, aber die Weisung kam von oben: Wir veröffentlichen das Schreiben des Bundesfinanzministeriums, das letztlich zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac führte – und zu einem fatalen Urteil. Das Ministerium hatte sich lange gegen die Herausgabe gewehrt.
      \nDas Hessische Finanzministerium entzieht dem Verein attac 2014 seine Gemeinnützigkeit, attac klagt dagegen und gewinnt etwas mehr als zwei Jahre danach beim Hessischen Finanzgericht. Fertig. Wäre es nach dem Hessischen Finanzministerium und nach attac gegangen, hätten das Frankfurter Finanzamt und der globalisierungskritische Verein im Frühjahr 2017 ihren Rechtsstreit beerdigt.
      \nAttac hätte wieder als gemeinnützig gegolten, hätte wieder Spenden sammeln und damit Kampagnen finanzieren können. Im Mai 2017 allerdings, wenige Tage vor Ende der Beschwerdefrist, erreichte den Leiter der Steuerabteilung im Hessischen Ministerium ein Brief mit einer klaren Weisung: Das Ministerium müsse Beschwerde gegen die Entscheidung beim Bundesfinanzhof einlegen. Unterzeichnet ist das Schreiben von einem weiteren Leiter der Steuerabteilung – des vorgesetzten Bundesfinanzministeriums.
      \nWie aus der Weisung des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, die wir nach Medienberichten und einer Anfrage mit dem Informationsfreiheitsgesetz veröffentlichen, überstimmten Beamte aus Berlin ihre Kollegen aus Hessen. Sie sorgten dafür, dass das Hessische Finanzministerium einen Tag später hastig Beschwerde einreichen ließ – und letztlich der Bundesfinanzhof im Jahr 2019 das Urteil des Frankfurter Finanzgerichts aufhob. Seit dem Urteil sind viele weitere Vereine davon bedroht, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren.
      \nQuelle:       Frag den Staat<\/a>\n<\/li>\n
    4. <\/a>Weißrussland und der Westen – eine Lageeinschätzung<\/strong>
      \nDie Vorgänge in Weißrussland erinnern an die Ukraine. Die Solidaritätsbekundungen aus der EU deuten auf eine tiefere Einflussnahme hin. Denn Weißrussland ist strategisch zu bedeutend, um die Entwicklungen dort tatsächlich einer Bürgerbewegung zu überlassen.
      \nEs vergeht kaum eine Stunde ohne neue Wendungen in Weißrussland. Hat Präsident Lukaschenko Neuwahlen bisher vehement abgelehnt, bietet er jetzt Neuwahlen nach einem Verfassungsreferendum an und er hat gegenüber der Opposition seine Bereitschaft signalisiert, die Wahlauszählung zu wiederholen. Die Opposition fordert hingegen die Übergabe der Macht und bietet im Gegenzug Sicherheitsgarantien für Lukaschenko an. Der kompromisslose Ton, den die Sprecherin der Präsidentschaftskandidatin Tichanowskaja in diesem Video anschlägt wirkt sehr vertraut. Er weist auf ähnliche westliche Einflusskanäle hin, die auch in der Ukraine wirksam waren.
      \nDie jetzt nach Litauen geflohene Swetlana Tichanowskaja beansprucht das Präsidentenamt für sich. Erwähnenswert an der Personalie Tichanowskaja ist das Fehlen jeder politische Erfahrung. Sie bleibt in ihrem politischen Profil relativ blass. Wie der Journalist Ulrich Heyden auf den Nachdenkseiten ausführt, will sie höhere Renten und höhere Löhne, eine Privatisierung der Bildung und Unterstützung von Geschäftsleuten. Ihre zentrale und wichtigste politische Forderung bildet daher lediglich die Ablösung von Lukaschenko als Präsident. Für was sie selbst steht, bleibt unscharf. Dass sich hinter der politisch unerfahrenen Tichanowskaja ein westlicher Beraterstab sammelt, der sie unterstützt und führt, kann angenommen werden. Der Ton ihrer Sprecherin Olga Kowalkowa lässt auf eine Schulung in westlichen NGOs schließen.
      \nQuelle:       RT deutsch<\/a>\n<\/li>\n
    5. <\/a>Ungleichheit: Superreiche an Corona-Kosten beteiligen<\/strong>
      \nDie wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise sind immens. Doch sie treffen keineswegs alle gleich: Während viele um ihren Arbeitsplatz bangen oder in Kurzarbeit mit viel weniger Geld über die Runden kommen müssen, leben andere nach wie vor in großem Reichtum. Warum es jetzt einen Kurswechsel in der Steuerpolitik braucht, erklärt der DGB-klartext.
      \nNeueste Berechnungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung kommen zu dem Ergebnis, dass die Vermögen hierzulande noch ungleicher verteilt sind als bisher angenommen. Demnach verfügen die 10 Prozent reichsten Personen über 67,3 Prozent des gesamten Nettovermögens. Auf der anderen Seite besitzt die Hälfte der Bevölkerung gerade einmal 1,3 Prozent des Vermögens. Das reichste Prozent verfügt über mehr als ein Drittel des Vermögens. Bisher nahm man an, dass diese erlauchte Gruppe „lediglich“ etwas mehr als ein Fünftel ihr Eigen nennen durfte.
      \nNicht nur die Vermögen, auch die Einkommen sind sehr ungleich verteilt. Während Top-Manager und Spitzenverdiener von Jahr zu Jahr ein größeres Stück des Kuchens erhalten, reicht bei vielen das Geld nicht bis zum Monatsende. Aktuelle Zahlen des Statistischen Bundesamtes belegen, dass die Armutsgefahr hierzulande so hoch wie nie zuvor ist. Als arm gilt jemand, wenn er oder sie weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens (Median) zur Verfügung hat. Für eine alleinlebende Person bedeutet dies 1.074 Euro monatlich, für einen Haushalt mit 2 Erwachsenen und 2 Kindern 2.256 Euro.
      \nQuelle:       DGB klartext<\/a>\n<\/li>\n
    6. <\/a>Reisebeschränkungen in der EU: Alarm ohne Plan<\/strong>
      \nDie EU warnt vor steigenden Coronazahlen. Doch eine gemeinsame Strategie bei Reisebeschränkungen fehlt. Jedes Land macht seins. Fünf Beispiele.
      \nEuropa droht eine neue Coronakrise. Nach Spanien und Frankreich verzeichnet nun auch Deutschland einen massiven Anstieg der Neuinfektionen. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter am Donnerstag 1.707 neue Ansteckungen, den höchsten Wert seit Ende April. Auch in anderen EU-Ländern gehen die Zahlen steil nach oben.
      \nIn Berlin und Brüssel schrillen nun die Alarmglocken, dabei hat es an Warnungen nicht gefehlt. Schon am 10. August hat die europäische Präventionsbehörde ECDC vor einer zweiten Welle gewarnt und entschiedenes Gegensteuern gefordert. Die Gefahr einer „Eskalation“ sei „sehr hoch“, wenn keine geeigneten Maßnahmen eingeleitet würden, so die EU-Experten. Doch von einer entschlossenen und koordinierten Reaktion kann keine Rede sein.
      \nQuelle:       Eric Bonse in der taz<\/a>\n<\/li>\n
    7. <\/a>Inflation in Zeiten von COVID-19<\/strong>
      \nDer Lockdown im März 2020 hatte drastische Folgen für viele, und die Bewältigung der Krise wird uns noch lange beschäftigen. Im Rahmen der umfassenden nationalen und europäischen Krisenbewältigungsmaßnahmen schüren manche die Angst vor hohen Inflationsraten. Die Einschätzungen der meisten ExpertInnen deuten jedoch auf mittelfristig eher sinkende Preise hin. Die Deflationstendenz sollte mit allen Mitteln bekämpft werden, damit ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit verhindert werden kann.
      \nSind die Sorgen vor steigender Inflation berechtigt?
      \nManche ÖkonomInnen warnen vor hohen Inflationsraten, die uns in Zukunft noch bevorstehen würden. Sie argumentieren dies häufig mit den umfangreichen und kreditfinanzierten Rettungs- und Konjunkturpaketen und mit der Ausweitung der Notenbankbilanzen im Rahmen ausgedehnter Anleihekäufe. Der Hintergrund der Warnungen dieser ExpertInnen könnte aber auch in einer reflexartigen Ablehnung expansiver Fiskalpolitik (Konjunkturpakete) liegen. Ihre Präferenzen liegen in der Austeritätspolitik, die bereits in der letzten Finanzkrise 2008 verheerende wirtschaftliche und politische Folgen hatte.
      \nDie meisten ExpertInnen sind sich jedoch einig, dass genau entgegengesetzte Tendenzen eintreten werden, nämlich das Stagnieren oder sogar Sinken der Preise. Das birgt die Gefahr des Auftretens von „Attentismus“. Gemeint ist damit, dass KonsumentInnen sich in Erwartung sinkender Preise in starker Nachfragezurückhaltung üben. Dies führt zu Insolvenzen und einer weiteren Erhöhung der Arbeitslosigkeit. Wenn sich diese Vorgänge wiederholen und gegenseitig verstärken, entsteht eine Deflationsspirale. Das Beispiel Japan zeigt, dass eine solche Spirale ein Land über einen längeren Zeitraum fesseln kann.
      \nDaher ist ein rasches Handeln zur Stabilisierung der Wirtschaft und der Beschäftigung notwendig. Die Europäische Zentralbank (EZB) verfolgt ein Inflationsziel von knapp unter 2 Prozent. Gemäß diesem Ziel muss sie auch über expansive Geldpolitik aktiv eine Deflation verhindern – was deutlich einfacher ist als das spätere Entfliehen aus einer einmal in Gang gesetzten Deflationsspirale.
      \nQuelle:       A&W blog<\/a>\n<\/li>\n
    8. <\/a>Hauptsache Maske!?<\/strong>
      \nFür Schutzmasken gibt es Normen, die ohne Wenn und Aber bis Ende letzten Jahres eingehalten werden mussten und ohne deren Erfüllung (medizinische) sie in Deutschland nicht verkauft werden durften. Vor einem Jahr wäre es ein Skandal gewesen, wenn Professionelle im Gesundheitsbereich – wie das Robert Koch-Institut (RKI) – zur Verwendung von Masken aufgerufen hätten, die nicht ein Zertifizierungsverfahren für Medizinprodukte durchlaufen haben und kein CE-Signum tragen. Heute gilt das offenbar ­alles nicht mehr. Selbst unsere Politiker gefallen sich im Tragen von sogenannten Alltagsmasken für den Infektionsschutz. (…)
      \nWie wir als Apothekerinnen und ­Apotheker wissen sollten, werden im Gesundheitsbereich Masken verwendet, um Menschen und Produkte zu schützen. Beispielsweise schützen sie Patienten im OP vor Keimen (nicht Viren!), die von den Ärzten kommen, oder sie schützen die Ärzte bei der Behandlung vor Keimen, die von den Patienten kommen, oder bei der aseptischen Herstellung die Produkte vor Keimen, die von den herstellenden Menschen kommen. Daneben gibt es außerhalb des Gesundheitsbereichs zahllose andere Einsatzgebiete für Masken. (…)
      \nUnabhängig vom Einsatzgebiet mussten bisher alle Masken individuelle Normen erfüllen. Diese Normen zielen einerseits darauf ab, die Funktionalität der Schutzmasken sicherzustellen und andererseits den Anwender vor der Einatmung von lungengängigen Stoffen und Stäuben, die aus den Masken kommen können, zu schützen und die Beeinträchtigung der Atmung auf ein Minimum zu reduzieren.
      \nSeit März ist es nun völlig egal, welche Masken wir (auch in der Apotheke) zum Infektionsschutz verwenden, ob wir die aus der Werkstatt holen, beim Fanclub einkaufen oder selbst nähen – Hauptsache Maske! Schon daraus lässt sich ableiten, dass der Schutz all dieser verschiedenen Masken vor Viren und ihre Wirksamkeit bei der Infektionsübertragung zweifelhaft ist. Da muss man nur den gesunden Menschenverstand einsetzen, es braucht kein Studium der wissenschaftlichen Literatur.
      \nQuelle:       Markus Veit in Deutsche Apotheker Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
    9. <\/a>Kampagne für Grippeimpfung – eine Hoffnung ohne grosse Evidenz<\/strong>
      \nIm Herbst startet eine präzedenzlose Werbung für die jährliche Grippeimpfung. Doch ausgerechnet den Risikopersonen nützt sie wenig.
      \nDie medizinische Fachzeitschrift «Pharma-Kritik», die unabhängig ist von Behörden und Pharmaindustrie, bestätigt frühere unabhängige Befunde. Nach erneuter Durchsicht der vorhandenen wissenschaftlichen Literatur stellt sie in ihrer neusten Nummer fest:\n