{"id":64564,"date":"2020-09-09T12:00:18","date_gmt":"2020-09-09T10:00:18","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64564"},"modified":"2020-09-10T07:24:49","modified_gmt":"2020-09-10T05:24:49","slug":"wohnungleichheit-im-finanzmarktkapitalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64564","title":{"rendered":"Wohnungleichheit im Finanzmarktkapitalismus"},"content":{"rendered":"<p>Seit geraumer Zeit vertieft sich hierzulande die Kluft zwischen Arm und Reich, was zu einem sozialr&auml;umlichen Zerfall f&uuml;hrt, weil sich der Polarisierungsprozess auch in der Raum-, Stadt- und Regionalstruktur niederschl&auml;gt. Da sich die sozio&ouml;konomische Ungleichheit keineswegs darauf beschr&auml;nkt, dass die Gesellschaftsmitglieder unterschiedlich viel besitzen oder unterschiedlich hohe Einkommen haben, sondern fast in s&auml;mtlichen Lebensbereichen deutliche Spuren hinterl&auml;sst, ist davon auch das Wohnen der Menschen betroffen &ndash; heute vielleicht <em>die<\/em> Soziale Frage in Deutschland schlechthin. Von <strong>Christoph Butterwegge<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1899\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-64564-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=64564-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"200909_Wohnungleichheit_im_Finanzmarktkapitalismus_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Gated Communitys und Gentrifizierung als Formen der sozialr&auml;umlichen Segregation<\/strong><\/p><p>Durch die Bundesrepublik verl&auml;uft ein tiefer Riss, der sie in ein gesellschaftliches Oben und Unten sowie in wohlhabende und abgeh&auml;ngte Regionen, Kommunen und Stadtviertel teilt. Zu beobachten ist au&szlig;erdem, was man eine sozio&ouml;konomische Sezessionsbewegung nennen kann: W&auml;hrend die Einkommensschwachen, Geringverdiener\/innen und Transferleistungsbezieher\/innen abgeh&auml;ngt und in die Hochhausviertel am Rand der Gro&szlig;st&auml;dte abgedr&auml;ngt werden, weichen die materiell Bessergestellten in gute und separate Wohnviertel bis hin zu Gated Communitys aus. Sie ziehen sich aus freien St&uuml;cken in eine Parallelwelt zur&uuml;ck, die Privilegierten vorbehalten bleibt, und der eine ganz andere Welt gegen&uuml;bersteht, die nicht selbstgew&auml;hlt ist und der Unterprivilegierte nur schwer entfliehen k&ouml;nnen.<\/p><p>Zwischen den Arbeitsm&auml;rkten einerseits sowie den Boden-, Immobilien- und Wohnungsm&auml;rkten andererseits besteht ein widerspr&uuml;chliches Verh&auml;ltnis, das sich innerhalb des kapitalistischen Wirtschaftssystems nicht aufl&ouml;sen l&auml;sst. W&auml;hrend die Arbeitskraft prek&auml;r Besch&auml;ftigter f&uuml;r die Unternehmer immer billiger wurde, wurden Grund und Boden, aber auch Wohnraum f&uuml;r Normalverdiener\/innen ebenso wie f&uuml;r Niedrigl&ouml;hner\/innen immer teurer. W&auml;hrend die Reall&ouml;hne mehr als ein Jahrzehnt lang stagnierten und ausgerechnet im unteren Bereich sogar sanken, stiegen die Immobilienpreise und die Mieten &ndash; jedenfalls in den Ballungsgebieten, bevorzugten Stadtlagen und Boomtowns der Bundesrepublik &uuml;berdurchschnittlich stark. L&auml;ngst m&uuml;ssen manche Haushalte fast die H&auml;lfte ihres Einkommens f&uuml;r Mietzahlungen aufwenden, was ihnen nur einen geringen Spielraum f&uuml;r Anschaffungen und andere notwendige Ausgaben l&auml;sst. <\/p><p>Aufgrund der Privatisierung und Finanzialisierung des Bodens wie der Immobilien hat die Belastung von Haushalten in den prosperierenden Gro&szlig;st&auml;dten durch die Wohnungsmiete seit der Jahrtausendwende erheblich zugenommen. Mieter\/innen wurden gewisserma&szlig;en enteignet, weil sie in dieser Phase extrem niedriger Hypothekenzinsen keine ad&auml;quaten Einkommenszuw&auml;chse verzeichneten. <\/p><p>Gated Communitys, die sich mittlerweile auch in der Bundesrepublik etablieren, bilden eine Geschlossene Gesellschaft und fungieren als exklusive Stadt in der Stadt, zu welcher &ndash; geht es nach ihren Bewohnern &ndash; nicht jeder Mitb&uuml;rger uneingeschr&auml;nkten Zugang hat. Dort verschanzen sich Reiche, die sich von privaten Sicherheitsdiensten besch&uuml;tzen und ihre Stadtresidenzen von Videokameras &uuml;berwachen lassen, hinter m&ouml;glichst hohen Mauern. <\/p><p>Eine damit vergleichbare Ghettoisierung der Wohlhabenden erzeugt die Gentrifizierung, bei der ein Wohnviertel zuerst von jungen Kreativen besiedelt, sodann mittels teurer Modernisierungsma&szlig;nahmen sein Mietniveau angehoben und schlie&szlig;lich die alteingesessene Bev&ouml;lkerung gegen finanzst&auml;rkere Bewohner\/innen ausgetauscht wird. Diese gezielte Verdr&auml;ngung bzw. Vertreibung einkommensschwacher Personengruppen aus ihren Wohnquartieren in Randlagen oder Umlandgemeinden kann als eine typische Form des Klassenkampfes von oben gelten.<\/p><p>Letztlich resultieren die Probleme auf dem Wohnungsmarkt aus dem Finanzmarktkapitalismus, dessen Hauptakteure das Immobiliengesch&auml;ft erobert haben, als man fast &uuml;berall st&auml;dtische Wohnungsbaugesellschaften privatisierte und an US-amerikanische Private-Equity-Firmen und Hedgefonds riesige kommunale Wohnungsbest&auml;nde verkaufte, die f&uuml;r sie blo&szlig;e Spekulationsobjekte darstellten. Fr&uuml;her preisg&uuml;nstige Mietwohnungen wurden teilweise systematisch heruntergewirtschaftet, saniert und in Eigentumswohnungen umgewandelt, die &bdquo;Ureinwohner\/innen&ldquo; in geeignete Viertel der Metropolen ohne R&uuml;cksicht auf soziale Belange verdr&auml;ngt.<\/p><p><strong>Weichenstellungen f&uuml;r wachsende Ungleichheit im Wohnbereich<\/strong><\/p><p>Die gegenw&auml;rtige Wohnungsmisere und der &bdquo;Mietenwahnsinn&ldquo; sind ebenso wenig vom Himmel gefallen wie prek&auml;re Besch&auml;ftigung und Niedrigl&ouml;hne, vielmehr durch politische Entscheidungen zugunsten von Kapitaleigent&uuml;mern, Immobilienkonzernen und Gro&szlig;investoren erzeugt worden. So schafften CDU, CSU und FDP zum 1. Januar 1990 das <em>Wohngemeinn&uuml;tzigkeitsgesetz<\/em> ab. Damit hatte der Staat z.B. genossenschaftlichen Wohnungsbaugesellschaften bis Ende der 1980er-Jahre bestimmte Steuervorteile (Befreiungen von der K&ouml;rperschaft-, Grunderwerbs-, Gewerbe- und Verm&ouml;gensteuer sowie Erm&auml;&szlig;igungen bei der Grundsteuer) gew&auml;hrt, sie daf&uuml;r jedoch zur Beschr&auml;nkung auf eine Kostenmiete und zur Begrenzung von Gewinnaussch&uuml;ttungen verpflichtet. Vorher preisgebundene Wohnungsbest&auml;nde gelangten daraufhin auf den Immobilienmarkt, wo es prim&auml;r um hohe Renditen ging.<\/p><p>Mit vier Finanzmarktf&ouml;rderungsgesetzen schufen unterschiedlich zusammengesetzte Bundesregierungen seit 1990 im Rahmen der neoliberalen Hegemonie ein g&uuml;nstiges Investitionsklima und ein ideales Bet&auml;tigungsfeld f&uuml;r (institutionelle) Kapitalanleger nicht zuletzt im Bereich der Immobilien. Mietwohnungen, die eine Mehrheit der Bev&ouml;lkerung ben&ouml;tigt, um menschenw&uuml;rdig leben zu k&ouml;nnen, werden seither mit der Folge als Waren ge- und als Spekulationsobjekte behandelt, dass sich Menschen mit zu geringem Einkommen auf dem entsprechenden Markt nicht behaupten k&ouml;nnen.<\/p><p>Die SPD-gef&uuml;hrte Bundesregierung unter Gerhard Schr&ouml;der befreite Gewinne von Kapitalgesellschaften, die aus dem Verkauf von Tochterfirmen und Aktienpaketen anderer Kapitalgesellschaften resultierten, kurz nach der Jahrtausendwende von der K&ouml;rperschaftsteuer &ndash; eines der gr&ouml;&szlig;ten Steuergeschenke an die Unternehmen &uuml;berhaupt. Parallel dazu wurde das Mietrecht mehrfach liberalisiert und der in Deutschland f&uuml;r Vermieter traditionell relativ strenge K&uuml;ndigungsschutz gelockert.<\/p><p>Rot-Gr&uuml;n und die erste Gro&szlig;e Koalition unter Angela Merkel schufen die rechtlichen Voraussetzungen f&uuml;r neue Gesch&auml;ftsmodelle, welche auf dem Wohnungsmarkt zu &bdquo;Mietmonopoly&ldquo; f&uuml;hrten. Seit dem 1. Januar 2004 sind auch in Deutschland die in den USA kurz nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Hedgefonds, seit dem 1. Januar 2007 auch die sog. REITs (Real Estate Investment Trusts) gesetzlich zugelassen, welche in den USA bereits 1960 eingef&uuml;hrt wurden. Dabei handelt es sich um steuerbeg&uuml;nstigte Immobilien-Aktiengesellschaften, durch deren Gesch&auml;ftsmodell sich der Privatisierungsdruck auf &ouml;ffentliche Wohnungsbest&auml;nde weiter erh&ouml;hte. Erleichtert wurden fragw&uuml;rdige Immobiliengesch&auml;fte auch durch die M&ouml;glichkeit von Share Deals, bei denen pro forma gar keine Wohnungen, sondern Unternehmensanteile verkauft werden, sodass f&uuml;r die neuen Eigent&uuml;mer keine Grunderwerbsteuer anf&auml;llt.<\/p><p>Bund, aber auch viele L&auml;nder und Kommunen haben, dem neoliberalen Zeitgeist gehorchend, teilweise ihren gesamten Wohnungsbestand &ndash; h&auml;ufig &uuml;brigens zu Schleuderpreisen &ndash; an US-amerikanische Investmentgesellschaften, internationale Finanzinvestoren und b&ouml;rsennotierte Immobilienkonzerne verkauft. Auf diese Weise beraubten sich die Gemeinden selbst der M&ouml;glichkeit, eine zielgerichtete Stadtentwicklungspolitik zu machen und vor allem die Wohnungsversorgung einkommensschwacher Bev&ouml;lkerungsgruppen zu sichern. Kapitalorganisatoren wie BlackRock &amp; Co. trugen als Eigent&uuml;mer und Vermieter gro&szlig;er Wohnungskomplexe ma&szlig;geblich zur Mietenexplosion in deutschen St&auml;dten bei. Nicht die Wohnungsm&auml;rkte sind also implodiert, sondern Konzerne &ndash; durch politische Weichenstellungen dazu motiviert &ndash; auf diesen lukrativen Wirtschaftssektor expandiert. Finanzinvestoren haben fortan besonders gern mit Immobilien spekuliert und diesen f&uuml;r die ganze Bev&ouml;lkerung existenzwichtigen Lebensbereich noch st&auml;rker ihrer Profitlogik unterworfen.<\/p><p>Da sich das Immobilieneigentum bei den Hochverm&ouml;genden konzentriert, haben die Wertsteigerungen bei H&auml;usern und Wohnungen erheblich zur Vertiefung der Kluft zwischen Arm und Reich beigetragen. W&auml;hrend die Mittelschicht, bei der Immobilienbesitz traditionell einen gr&ouml;&szlig;eren Teil des Gesamtverm&ouml;gens ausmacht, aufgrund der massiven Wertsteigerung ebenfalls nicht unwesentliche Verm&ouml;genszuw&auml;chse verzeichnete, ging die untere H&auml;lfte der deutschen Verm&ouml;gensverteilung mangels Wohnungseigentums praktisch leer aus. Gleichzeitig stiegen nicht blo&szlig; die Immobilienpreise, sondern in deren Gefolge keineswegs nur in bevorzugten Stadtlagen auch die Mieten f&uuml;r Normal- und Geringverdiener\/innen. <\/p><p><strong>Gegenma&szlig;nahmen von der Bodenreform bis zum &ouml;ffentlichen Wohnungsbau<\/strong><\/p><p>Nirgendwo versagt das kapitalistische Wirtschaftssystem so eklatant wie bei der Wohnungsversorgung. Da sich der Markt als unf&auml;hig erwiesen hat, eine ad&auml;quate Wohnungsversorgung f&uuml;r alle Bev&ouml;lkerungsschichten sicherzustellen, muss sie als &ouml;ffentliche Aufgabe begriffen und vom Staat aus Gr&uuml;nden der sozialen Verantwortung f&uuml;r seine B&uuml;rger\/innen gew&auml;hrleistet werden, dass niemand wegen seines geringen Verm&ouml;gens und seines zu niedrigen Einkommens auf der Strecke bleibt. Raumordnungs-, Stadtentwicklungs- und Wohnungspolitik darf nicht an den Kapitalverwertungsinteressen von (Gro&szlig;-)Investoren, muss vielmehr an den Bed&uuml;rfnissen der (potenziellen) Bewohner\/innen orientiert sein.<\/p><p>Weil die Preise f&uuml;r Grund und Boden in die H&ouml;he schie&szlig;en, er aber nicht vermehrbar ist, muss hier politisch angesetzt werden. M&ouml;glich und verfassungsrechtlich legitimiert ist eine Kommunalisierung, d.h. die &Uuml;berf&uuml;hrung wohnbaurelevanter Grundst&uuml;cke in Gemeindeeigentum, wie sie der im Juli 2020 verstorbene SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel vorgeschlagen hat. Zu einer neuen und gerechten Bodenordnung geh&ouml;rte f&uuml;r den ehemaligen M&uuml;nchner Oberb&uuml;rgermeister, dass eine Gemeinde wohnungsrelevantes Eigentum nicht mehr an Privatleute verkauft, sondern blo&szlig; noch in Erbpacht vergibt, damit sie die Kontrolle &uuml;ber den Boden beh&auml;lt. Mit einem Planungswertausgleich oder einer Bodenwertzuwachssteuer k&ouml;nnte man die Spekulation mit Grundst&uuml;cken au&szlig;erdem weniger lukrativ machen und leistungslose Gewinne absch&ouml;pfen. Durch erweiterte Satzungsbefugnisse w&uuml;rden die Kommunen in die Lage versetzt, die Stadtentwicklung effektiver im Sinne des Gemeinwohls mitzugestalten.<\/p><p>Zweckm&auml;&szlig;iger als eine Wiederbelebung des sozialen Wohnungsbaus w&auml;ren die Ausweitung des &ouml;ffentlichen Wohnungsbaus, sinnvollerweise erg&auml;nzt durch eine soziale Mietpreisgestaltung, sowie eine Wiederherstellung der Wohnungsgemeinn&uuml;tzigkeit, um die Aktivit&auml;ten genossenschaftlicher und kommunaler Wohnungsbaugesellschaften staatlicherseits zu stimulieren. Damit deutsche Kommunen dem ber&uuml;hmten Vorbild der &ouml;sterreichischen Hauptstadt (&bdquo;Rotes Wien&ldquo;) nacheifern und durch eigene Baut&auml;tigkeit mehr Wohnungen f&uuml;r sozial Benachteiligte schaffen und gleichzeitig den st&auml;dtischen Wohnungsmarkt beeinflussen k&ouml;nnen, m&uuml;ssten Bund und L&auml;nder sie finanziell dazu in die Lage versetzen.<\/p><p><em>Prof. Dr. <strong>Christoph Butterwegge<\/strong> hat von 1998 bis 2016 Politikwissenschaft an der Universit&auml;t zu K&ouml;ln gelehrt. Am heutigen 9. September erscheint sein Buch &bdquo;Ungleichheit in der Klassengesellschaft&ldquo; (183 Seiten, Ladenverkaufspreis: 14,90 Euro) im PapyRossa Verlag.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit geraumer Zeit vertieft sich hierzulande die Kluft zwischen Arm und Reich, was zu einem sozialr&auml;umlichen Zerfall f&uuml;hrt, weil sich der Polarisierungsprozess auch in der Raum-, Stadt- und Regionalstruktur niederschl&auml;gt. 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