{"id":64681,"date":"2020-09-11T16:30:09","date_gmt":"2020-09-11T14:30:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681"},"modified":"2020-09-11T16:11:46","modified_gmt":"2020-09-11T14:11:46","slug":"hinweise-des-tages-ii-458","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h01\">&ldquo;Wir haben kaum noch Politiker mit R&uuml;ckgrat&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h02\">R&uuml;ckgang der Steuereinnahmen: Kein Zur&uuml;ck zur Schuldenbremse!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h03\">Rekommunalisierte Schulreinigung: Besser sauber<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h04\">Schluss mit der Verlogenheit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h05\">&ldquo;Automatische Anhebung des Rentenalters nicht der richtige Weg&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h06\">Per Aufwertung zu guter Arbeit in der Pflege<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h07\">Boris Johnson pinning hopes on &pound;100bn &lsquo;moonshot&rsquo; to avoid second lockdown<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h08\">Deutschlands pazifische Vergangenheit (I)<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h09\">Wusste der Verfassungsschutz von geplantem Anschlag in Berlin? <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h10\">UN-Menschenrechtsh&uuml;terin warnt vor L&ouml;sch-Exzessen <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h11\">&bdquo;Keine neuen CSU-Prestigebeh&ouml;rden&ldquo;: Eklat um Scheuers Mobilfunkgesellschaft<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h12\">Coronakrise kostet Autobranche weltweit Milliarden &ndash; &bdquo;Brutale Auslese&ldquo; droht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h13\">Historikerin zu Hohenzollern-Debatte: &bdquo;Das ist schon eine ziemliche Drohkulisse&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64681#h14\">Inge Hannemann &uuml;ber Linke-Parteiaustritt: &bdquo;Da muss man hart bleiben&ldquo;<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>&ldquo;Wir haben kaum noch Politiker mit R&uuml;ckgrat&rdquo;<\/strong><br>\nJan Jessen: Frau Wagenknecht, in den vergangenen Tagen kocht die Diskussion &uuml;ber den Umgang mit den sogenannten Corona-Demonstranten hoch. Welchen Eindruck haben Sie von den Protesten?<br>\nSahra Wagenknecht: Ich halte es f&uuml;r ein Riesenproblem auch im Sinne der ehrlichen Anliegen, die es da gibt, dass man es akzeptiert, dass Rechtsradikale und Reichsb&uuml;rger in diesen Demonstrationen mitmarschieren. Damit diskreditiert man das ganze Geschehen. Ansonsten gibt es viele Menschen, bei denen ich durchaus verstehe, dass sie verzweifelt sind und dass sie das Krisenmanagement der Bundesregierung fragw&uuml;rdig finden. Wenn ich alleine an die Widerspr&uuml;chlichkeit denke, dass die gro&szlig;en Airlines bis auf den letzten Platz vollgebucht in alle m&ouml;glichen Weltregionen fliegen, aber ein kleiner Gastwirt die Auflage hat, nur noch die H&auml;lfte seine Raumes mit Tischen zu belegen, dann verstehe ich, wenn Menschen fragen, wie das zusammen passen kann. Noch schlimmer ist es in den Bereichen, in denen Menschen die soziale Existenz zerst&ouml;rt wird, beispielsweise in der Veranstaltungsbranche. Die haben ja quasi Berufsverbot seit mehreren Monaten und f&uuml;r sie wird nichts gemacht, sie werden auf Hartz IV verwiesen. Das ist absolut inakzeptabel und dass sich dagegen Menschen wenden ist v&ouml;llig legitim. Ich halte es f&uuml;r arrogant und dumm, wenn Politiker Menschen, die diese Ma&szlig;nahmen kritisieren, pauschal als Covidioten beschimpfen.<br>\nJJ: Konkrete politische Forderungen beispielsweise zur Verbesserung der Situation der Menschen in der Veranstaltungsbranche waren auf den Demonstrationen aber nicht zu h&ouml;ren.<br>\nSW: Das ist ein ganz heterogenes Spektrum. Da laufen Nazis, da laufen Reichsb&uuml;rger, da laufen Rechtsextreme und es laufen ganz normale B&uuml;rger, die aus unterschiedlichen Motiven heraus finden, dass die Krise von der Bundesregierung schlecht gemanagt wird, dass die Ma&szlig;nahmen widerspr&uuml;chlich sind und die sich dagegen wenden wollen. Letzteres finde ich legitim. Ich teile nicht die Einsch&auml;tzung, die es da auch gibt, dass Corona lediglich eine Grippe sei und es keinerlei Anlass gibt irgendwelche Ma&szlig;nahmen zu ergreifen. Aber auch das ist eine legitime Meinung. Und es ist im Rahmen der Meinungsfreiheit, daf&uuml;r auf die Stra&szlig;e zu gehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sahra-wagenknecht.de\/de\/article\/2977.wir-haben-kaum-noch-politiker-mit-r%C3%BCckgrat.html\">Sahra Wagenknecht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>R&uuml;ckgang der Steuereinnahmen: Kein Zur&uuml;ck zur Schuldenbremse!<\/strong><br>\nDeutschland wird 2020 rund 81,6 Milliarden Euro weniger Steuern einnehmen als 2019. Dieser R&uuml;ckgang kommt angesichts der Corona-Krise nicht unerwartet. Dennoch sollte die momentan ausgesetzte Schuldenbremse ganz abgeschafft werden, damit daraus keine Investitionsbremse wird. [&hellip;]<br>\nEs ist noch nicht ausgemacht, ob gro&szlig;e zus&auml;tzliche Konjunkturma&szlig;nahmen notwendig werden. Sicher ist aber: Eine R&uuml;ckkehr zur Schwarzen Null, w&uuml;rde die wirtschaftliche Erholung in den kommenden Jahren ausbremsen &ndash; insbesondere, wenn die Verschuldung durch K&uuml;rzung der Staatsausgaben und Steuererh&ouml;hungen f&uuml;r die breite Masse ersetzt werden sollte. Die Euro-Krise hat vor einigen Jahren gezeigt, wozu es f&uuml;hrt, wenn Staaten unter Sparzwang geraten: Griechenland, Spanien und andere L&auml;nder wurden zu enormen Ausgabenk&uuml;rzungen getrieben. In der Folge brach die Wirtschaft weiter ein und die staatliche Schuldenstandsquote stieg, anstatt zu sinken.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.dgb.de\/themen\/++co++8b7ba43c-f405-11ea-b7f7-001a4a16011f\">DGB klartext<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Rekommunalisierte Schulreinigung: Besser sauber<\/strong><br>\nEin B&uuml;ndnis aus Gewerkschaften und der Initiative &bdquo;Schule in Not&ldquo; will die Schulreinigung rekommunalisieren. Ziel sind auch fairere Arbeitsbedingungen.<br>\nWas dabei herauskommt, wenn die &ouml;ffentliche Hand spart, sagt Anne Zetsche von der Initiative &bdquo;Schule in Not&ldquo;, das k&ouml;nne man doch in Berlin immer noch am allerbesten am Sauberkeitsgrad von Schultoiletten und Klassenzimmern besichtigen: Das seien &bdquo;katastrophale Zust&auml;nde &ndash; weil die &ouml;ffentliche Hand die Gewinne von privaten Firmen finanziert&ldquo;, sagt die Mutter aus Charlottenburg-Wilmersdorf am Donnerstag bei der Vorstellung einer Zwischenbilanz zum Anliegen der Initiative, der Rekommunalisierung der Schulreinigung. [&hellip;]<br>\nDen Gewerkschaften geht es um eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in einer extrem prek&auml;ren Branche. Man stelle fest, sagt Korsten: &bdquo;Regelm&auml;&szlig;ig, wenn es wieder neue Tarifabschl&uuml;sse gibt, vergr&ouml;&szlig;ern die Unternehmen die zu reinigende Fl&auml;che &ndash; oder sie verk&uuml;rzen die Arbeitszeit der Besch&auml;ftigten.&ldquo;<br>\nIm Kampf um Auftr&auml;ge unterb&ouml;ten die Reinigungsfirmen sich gegenseitig, wer mehr Fl&auml;che f&uuml;r weniger Geld putze, sagt Korsten &ndash; die Stellschraube sind die Personalkosten. Und die &ouml;ffentliche Hand, im Falle der Schulen die Bezirks&auml;mter, sei oft nicht gewillt, mehr zu zahlen als eben das, was f&uuml;r die anschaulichen acht Minuten pro Klassenzimmer reicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Rekommunalisierte-Schulreinigung\/!5707828\/\">taz<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Schluss mit der Verlogenheit<\/strong><br>\nNach dem Brand des Lagers Moria irren Fl&uuml;chtende obdachlos durch die Stra&szlig;en von Lesbos. Gern w&uuml;rde die Bundesregierung helfen &ndash; aber leider m&uuml;sse vorher eine &ldquo;europ&auml;ische L&ouml;sung&rdquo; her. Die aber wird es nicht geben. [&hellip;]<br>\nSo zu tun, als sei man im Prinzip ja zur Aufnahme von Fl&uuml;chtlingen bereit, m&uuml;sse aber leider noch auf das Okay der anderen EU-Mitgliedstaaten warten, ist nicht redlich. Es wird dieses Okay nicht geben, zumindest nicht von einem Gros der europ&auml;ischen Partner. Mit jedem weiteren Tag aber, an dem die Gefl&uuml;chteten obdachlos durch die Stra&szlig;en von Lesbos irren, vers&uuml;ndigt sich Europa, vers&uuml;ndigt sich auch Deutschland immer mehr an seinen humanistischen Grunds&auml;tzen. Die jetzt mit Frankreich vereinbarte gemeinsame Aufnahme von 400 Minderj&auml;hrigen ist nicht genug &ndash; sie ist nur ein Pflaster, wo eine gro&szlig;e Operation n&ouml;tig w&auml;re.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/moria-und-die-fluechtlingspolitik-schluss-mit-der-verlogenheit-kommentar-a-6ae1467c-0972-464c-b6fc-7b94352ef824\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><strong>dazu: Keine griechische Trag&ouml;die<\/strong><br>\nEs geht um mehr als Mitleid und Emp&ouml;rung: Moria ist ein politisch organisiertes Menschenrechtsverbrechen.<br>\nEs ist keine griechische Trag&ouml;die, die jetzt nach den Br&auml;nden auf Lesbos in ein neues Kapitel eintritt. Moria ist &ndash; trotz aller gegenteiligen Bildpolitiken und Gef&uuml;hle, die das Wort mittlerweile bei vielen ausl&ouml;st &ndash; eine europ&auml;ische Katastrophe, die zudem rein politischer Natur ist, auch wenn so vieles nach Naturkatastrophe klingt und jede*r intuitiv helfen m&ouml;chte: Kinder werden von Ratten gebissen, Frauen schlafen in Windeln, weil sie sich nachts aus Angst vor Vergewaltigungen und &Uuml;bergriffen nicht auf die Toiletten trauen, ein paar &Auml;rzt*innen versorgen Zehntausende Menschen. Doch jede Krankheit, jede Vergewaltigung und jeder Rattenbiss sind das Ergebnis einer jahrelangen politischen Entrechtung, nicht von Ressourcenmangel oder technischem Versagen. Es gibt Schuldige und Verantwortliche f&uuml;r Moria und es gibt dort nichts, was nicht genau so gewollt, gewusst und gedacht ist.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.medico.de\/blog\/keine-griechische-tragoedie-17878\/\">medico<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>&ldquo;Automatische Anhebung des Rentenalters nicht der richtige Weg&rdquo;<\/strong><br>\nGegen eine Koppelung des Renteneintrittsalters an die allgemeine Lebenserwartung hat sich die Europavertretung der Deutschen Sozialversicherung (DSV) ausgesprochen. &ldquo;Automatische Anpassungsformeln wie die Anbindung des Rentenalters an die Entwicklung der Lebenserwartung sind nicht der richtige Weg&rdquo;, hei&szlig;t es in der Stellungnahme des DSV-B&uuml;ros zu einem derzeit in Br&uuml;ssel vorbereiteten Gr&uuml;nbuch zum Alter. Die Entwicklung der Lebenserwartung sei nur &ldquo;einer von mehreren Faktoren, welche in die Beurteilung der Angemessenheit einer Anpassung des Rentenalters eingehen&rdquo;.<br>\nMit Blick auf die Diskussion um zunehmende Altersarmut hei&szlig;t es in dem Papier zur&uuml;ckhaltend, das Risiko von Armut im Alter &ldquo;kann als Folge unterbrochener oder unvollst&auml;ndiger Erwerbskarrieren und der Ausweitung von Besch&auml;ftigungsverh&auml;ltnissen im Niedriglohnsektor zunehmen&rdquo;. Im Rentenalter seien zudem die M&ouml;glichkeiten zur Abwehr von Altersarmut, etwa durch Weiterbildung oder Ausweitung der Arbeitszeit, &ldquo;nur eingeschr&auml;nkt gegeben&rdquo;. Auch seien in L&auml;ndern, in denen nur Teile der Bev&ouml;lkerung in obligatorische Alterssicherungssysteme einbezogen sind, &ldquo;armutsbek&auml;mpfende Elemente in den Rentensystemen nur beschr&auml;nkt effektiv&rdquo;, stellen die Vertreter der deutschen Sozialversicherungstr&auml;ger fest.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/nachrichten\/lesen\/automatische-anhebung-des-rentenalters-nicht-der-richtige-weg.html\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Per Aufwertung zu guter Arbeit in der Pflege<\/strong><br>\nDie Pflege steht unter Druck. Zu wenig Personal muss immer mehr Aufgaben bew&auml;ltigen. Trotzdem werden viele f&uuml;r ihre Arbeit zu schlecht bezahlt. Die harte und wichtige Arbeit der Pflegekr&auml;fte verdient endlich eine Aufwertung. Die Corona-Pr&auml;mie in der Altenpflege ist ein gutes Signal, doch nur Tarifvertr&auml;ge und mehr Personal sichern gute Arbeit in der Pflege, findet das #schlaglicht 32\/2020. [&hellip;]<br>\nSeit Jahren bestimmen Sparkurse die politische Agenda. Investitionen in Infrastruktur und vor allem in Personal wurden str&auml;flich vernachl&auml;ssigt. Bis heute gibt es keine bedarfsgerechte Personalbemessung. Als Folge waren die Besch&auml;ftigten schon vor Corona st&auml;ndig am Anschlag. Mit der Pandemie wurde ihre ohnehin schon hohe Arbeitsbelastung noch einmal erheblich nach oben geschraubt.\n<p><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200911-hdt2-01.png\" alt=\"\" title=\"\"><\/p>\n<p>Angesichts dieser t&auml;glichen Strapazen w&auml;re eine gute Bezahlung umso wichtiger. Aber viele Arbeitgeber &ndash; allen voran die privaten Anbieter &ndash; wollen davon oft nichts wissen und begehen Tarifflucht. Deshalb beziehen viele Pflegekr&auml;fte trotz ihrer anspruchsvollen T&auml;tigkeiten nur Niedrigl&ouml;hne. F&uuml;r Vollzeitbesch&auml;ftigte sind das weniger als 2.267 Euro brutto am Monatsende. In Niedersachsen arbeiten mehr als zwei Drittel der vollzeitbesch&auml;ftigten Helfer in der Altenpflege unter dieser Schwelle. Im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege sind es immerhin noch 37,5 Prozent. Und selbst bei Fachkr&auml;ften fallen die Werte in beiden Gruppen zweistellig aus (siehe Grafik). Hier steht offenkundig nur der Profit im Vordergrund. Die Zeche daf&uuml;r zahlen die Pflegekr&auml;fte!<br>\nDiese Situation ist nicht mehr akzeptabel. F&uuml;r ihre unverzichtbare Arbeit verdienen die Besch&auml;ftigten endlich h&ouml;here Einkommen. Sie w&auml;ren nicht nur ein Zeichen der Wertsch&auml;tzung, sondern w&uuml;rden die Branche f&uuml;r Fachkr&auml;fte auch attraktiver machen. Die Corona-Pr&auml;mien in der Altenpflege sind ein erster Schritt. Jeden Cent haben die Pflegekr&auml;fte verdient. Aber sie sind kein Ersatz f&uuml;r dauerhaft bessere L&ouml;hne. Und die gibt es nur mit einer st&auml;rkeren Tarifbindung. Arbeitgeber und Politik stehen gleicherma&szlig;en in der Pflicht, ihren Beitrag in Form von fl&auml;chendeckenden allgemeinverbindlichen Tarifvertr&auml;gen zu leisten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/niedersachsen.dgb.de\/themen\/++co++78ccca52-f34a-11ea-9542-001a4a16011a\">DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Boris Johnson pinning hopes on &pound;100bn &lsquo;moonshot&rsquo; to avoid second lockdown<\/strong><br>\nBoris Johnson believes a mass testing programme is &ldquo;our only hope for avoiding a second national lockdown before a vaccine&rdquo;, according to leaked official documents setting out plans for &ldquo;Operation Moonshot&rdquo;.<br>\nThe prime minister is said to be pinning his hopes on a project that would deliver up to 10m tests a day &ndash; even though the current testing regime is struggling to deliver a fraction of that number and is beset by problems.<br>\nThe documents say the &ldquo;Mass Population Testing Plan&rdquo; could cost &pound;100bn &ndash; the equivalent to the UK&rsquo;s entire education budget.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2020\/sep\/09\/boris-johnson-pinning-hopes-on-covid-testing-moonshot-leaked-papers-show\">The Guardian<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Moritz M&uuml;ller:<\/strong> 100 Milliarden GBP f&uuml;r Covid Tests, wenn das Jahresbudget des National Health Service 120 Milliarden GBP ausmacht. So etwas kann sich kein Satiriker ausdenken.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Deutschlands pazifische Vergangenheit (I)<\/strong><br>\nHeute vor 120 Jahren begingen deutsche Milit&auml;rs das furchtbarste Massaker ihres Kolonialkriegs in China. Unter dem Vorwand, gegen Aufst&auml;ndische vorgehen zu wollen, beschossen Soldaten zweier deutscher Seebataillone Wohngebiete in der Kleinstadt Liangxiang s&uuml;dwestlich von Beijing und brachten nach der Eroberung alle m&auml;nnlichen Bewohner um. Die Einwohnerzahl wurde auf 3.000 bis 4.000 gesch&auml;tzt. Dem Massaker von Liangxiang folgten im Rahmen der Niederschlagung des &ldquo;Boxeraufstands&rdquo; noch viele weitere. Kriegsrechtliche Normen galten nach Auffassung Berlins lediglich f&uuml;r &ldquo;zivilisierte&rdquo; Nationen und wurden, da China und seine Bev&ouml;lkerung nicht als solche eingestuft wurden, im deutschen Kolonialkrieg dort nicht ber&uuml;cksichtigt. Die Mordbrennereien der deutschen Truppen in China weisen klare Parallelen zur kolonialen Kriegf&uuml;hrung des Deutschen Reichs in den afrikanischen Kolonien auf. &ndash; Aus Anlass der neuen &ldquo;Indo-Pazifik&rdquo;-Offensive Berlins ruft german-foreign-policy.com die m&ouml;rderische deutsche Kolonialvergangenheit am Pazifik in Erinnerung.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8377\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Wusste der Verfassungsschutz von geplantem Anschlag in Berlin?<\/strong><br>\nDer Amri-Untersuchungsausschuss befasst sich am Freitag mit zwei Vertrauten des Breitscheidplatz-Attent&auml;ters. Wie genau kannte der Geheimdienst Amris Kontakte?<br>\nUnter gro&szlig;er Geheimhaltung tagt der Amri-Untersuchungsausschuss an diesem Freitag ausnahmsweise in der Berliner Innenverwaltung und nicht im Abgeordnetenhaus. Dort ist der Geheimschutzraum zu klein, um den pandemiebedingten Abstand wahren zu k&ouml;nnen.<br>\nDer Ausschuss wird unter anderem zwei V-Mann-F&uuml;hrer und eine leitende Mitarbeiterin des Verfassungsschutzes anh&ouml;ren. Nach Tagesspiegel-Informationen gibt es in der Abteilung Verfassungsschutz der Innenverwaltung einen geheimen Vorgang unter dem Titel &bdquo;Opalgr&uuml;n&ldquo;. Es soll dabei auch um einen geplanten Anschlag in Berlin w&auml;hrend des Fastenmonats Ramadan 2016 gehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/geheimdossier-opalgruen-wusste-der-verfassungsschutz-von-geplantem-anschlag-in-berlin\/26177502.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>UN-Menschenrechtsh&uuml;terin warnt vor L&ouml;sch-Exzessen<\/strong><br>\nUN-Hochkommissarin Michelle Bachelet schickt einen Brief nach Br&uuml;ssel. Die EU d&uuml;rfe bei ihrem neuen Plattformgesetz keine &Uuml;berwachungspflichten einf&uuml;hren und die Meinungsfreiheit gef&auml;hrden, fordert die ehemalige chilenische Pr&auml;sidentin.<br>\nDie UN-Menschenrechtshochkomissarin Michelle Bachelet mahnt die EU dazu, bei ihrem geplanten Gesetz zur Regulierung von Online-Plattformen die Meinungsfreiheit zu sch&uuml;tzen. Weltweit wachse die Sorge &uuml;ber die Strukturen und Prozesse von privaten Firmen bei der Moderation von Inhalten, schrieb Bachelet in einem Brief an EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.<br>\nFacebook, Twitter und TikTok haben jeweils eigene Regeln, welche Inhalte sie entfernen oder unsichtbar machen. An der Moderation von Inhalten durch die Plattformen ist inzwischen h&auml;ufig Kritik zu h&ouml;ren. F&uuml;r &Auml;rger sorgt ihr z&ouml;gerliches Vorgehen gegen Hass und Falschmeldungen, jedoch mehren sich auch die Beispiele von schwer nachvollziehbaren Kontensperrungen und willk&uuml;rlichen Regeln gegen bestimmte Inhalte.<br>\nDie EU-Kommission will bis Dezember ein Gesetzespaket vorschlagen, das den Plattformen klare Regeln f&uuml;r die Moderation von Inhalten geben soll. Das Digitale-Dienste-Gesetz sorgt bereits jetzt f&uuml;r intensives Lobbying der Digitalkonzerne und Rechteinhaber, aber auch aus der Zivilgesellschaft. Erst k&uuml;rzlich endete die &ouml;ffentliche Konsultationsphase f&uuml;r das umfassende Vorhaben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2020\/un-menschenrechtshueterin-warnt-vor-loesch-exzessen\/#vorschaltbanner\">Netzpolitik.org<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>&bdquo;Keine neuen CSU-Prestigebeh&ouml;rden&ldquo;: Eklat um Scheuers Mobilfunkgesellschaft<\/strong><br>\nUnion und SPD haben im Haushaltsausschuss die Debatte &uuml;ber die neue Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft abgesetzt. Die Opposition ist w&uuml;tend.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amp2.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/telekommunikation-keine-neuen-csu-prestigebehoerden-eklat-um-scheuers-mobilfunkgesellschaft\/26176262.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Coronakrise kostet Autobranche weltweit Milliarden &ndash; &bdquo;Brutale Auslese&ldquo; droht<\/strong><br>\nUms&auml;tze st&uuml;rzen ab, weltweit pr&auml;gen rote Zahlen die Autobranche. Werksschlie&szlig;ungen und Arbeitsplatzverluste drohen &ndash; aber nicht bei allen Autobauern.<br>\nDie Coronakrise hat die Autobranche weltweit Milliarden gekostet und tief in die roten Zahlen gedr&uuml;ckt. Einer Analyse des Beratungsunternehmens EY zufolge summierten sich die operativen Verluste der 17 gr&ouml;&szlig;ten Autokonzerne im zweiten Quartal auf fast elf Milliarden Euro &ndash; nach knapp 22 Milliarden Euro Gewinn im zweiten Quartal des Vorjahres. Nur sechs Hersteller mussten keine roten Zahlen verbuchen, einzig Tesla schnitt im Zeitraum April bis Juni sogar besser ab als im Vorjahr und sprang laut EY auch gleich an die Spitze der Rangliste der profitabelsten Autokonzerne.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amp2.handelsblatt.com\/unternehmen\/industrie\/ey-studie-coronakrise-kostet-autobranche-weltweit-milliarden-brutale-auslese-droht\/26170640.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Historikerin zu Hohenzollern-Debatte: &bdquo;Das ist schon eine ziemliche Drohkulisse&ldquo;<\/strong><br>\nMit juristischen Mitteln geht das Haus Hohenzollern gegen &Auml;u&szlig;erungen von Journalisten und Historikerinnen wie Eva Schlotheuber vor. Sie sieht die &ouml;ffentliche Debatte &uuml;ber das einstige Herrscherhaus und deren Verm&ouml;gensforderungen gef&auml;hrdet. [&hellip;]<br>\nDittmer: Sie fordern, die Debatte um die Hohenzollern geh&ouml;re in den &ouml;ffentlichen Raum. Wie kann das denn gelingen?<br>\nSchlotheuber: Das kann erst mal dadurch gelingen, dass man sich nicht einsch&uuml;chtern l&auml;sst und dass man die Debatte eben trotzdem weiterf&uuml;hrt. Und es kann auch so gelingen, wenn wir in ein sozusagen &ouml;ffentliches Gespr&auml;ch kommen, wo die aktuellen Forschungsergebnisse eben eine Rolle spielen. Und das ist nicht nur wichtig, sondern auch hochinteressant, also zum Beispiel die Rolle, die Louis Ferdinand vor dem Zweiten Weltkrieg, im Zweiten Weltkrieg und danach gespielt hat in den USA, wo er zu den Kreisen geh&ouml;rt hat, die offen den Antisemitismus unterst&uuml;tzt haben.<br>\nDas ist sozusagen ein Wissen, das man mit gro&szlig;em Gewinn auch in der &Ouml;ffentlichkeit diskutieren kann. Ein Gewinn insofern, als dass man die Prozesse, die historischen Prozesse, die eben zu der heutigen Situation gef&uuml;hrt haben, dass man die besser versteht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunkkultur.de\/historikerin-zu-hohenzollern-debatte-das-ist-schon-eine.1008.de.html?dram:article_id=483832\">Deutschlandfunk Kultur<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Inge Hannemann &uuml;ber Linke-Parteiaustritt: &bdquo;Da muss man hart bleiben&ldquo;<\/strong><br>\ntaz: Frau Hannemann, Sie sind wohl Deutschlands bekannteste Hartz-IV-Kritikerin. Nun verlassen Sie die Anti-Hartz-IV-Partei Die Linke. Was ist denn da geschehen?<br>\nInge Hannemann: Es gab nicht den einen ausschlag&shy;gebenden Moment f&uuml;r die Entscheidung. Das hat sich insbesondere in den letzten Monaten f&uuml;r mich gezeigt. Mein Eindruck ist, dass die Partei das Thema nicht mehr wirklich anfassen will. Man hat eine Reihe von Themen wie Anti-Rassismus-Arbeit, Gender oder Mieten gro&szlig; gespielt. Die sind nat&uuml;rlich ebenso wichtig und d&uuml;rfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Nur Hartz IV und Menschen, die aus vielen Gr&uuml;nden dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verf&uuml;gung stehen, spielen leider keine zentrale Rolle mehr. Und ich denke, das ist auch so gewollt.<br>\nAber gerade mit der nun scheidenden Parteichefin Katja Kipping hatte das Thema ja eine sehr prominente F&uuml;rsprecherin?<br>\nJa, Katja Kipping nehme ich explizit aus. Sie ist auf Bundesebene aber auch die Einzige, die noch regelm&auml;&szlig;ig in die Plattenbauten geht und sich noch vor Jobcenter stellt. Sie ist sehr engagiert. Aber auch sie kommt mit dem Thema in der zerstrittenen Partei nicht wirklich durch, das Thema spielt sich an der Spitze unter &bdquo;ferner liefen&ldquo; ab.<br>\nHat der absehbare Wechsel an der Spitze eine Rolle gespielt?<br>\nDass Katja Kipping nicht mehr antritt, war abzusehen und hat mich nicht &uuml;berrascht. Was durchaus eine Rolle gespielt hat, war das Interview ihrer m&ouml;glichen Nachfolgerin Susanne Hennig-Wellsow im Spiegel. Da musste ich mich erst einmal hinsetzen. Wie sie da unverhohlene Avancen an den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz macht, das fand ich ziemlich heftig. Aus dem gesamten Interview las ich heraus: unbedingt Rot-Rot-Gr&uuml;n &ndash; um jeden Preis.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Inge-Hannemann-ueber-Linke-Parteiaustritt\/!5707846\/%20\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Wenn sogar die Hartz-IV-Aktivistin den mangelhaften Einsatz der Partei DIE LINKE gegen Hartz IV beklagt und darauf hinweist, dass andere &ldquo;Themen wie Anti-Rassismus-Arbeit, Gender oder Mieten&rdquo; ganz stark in den Vordergrund getreten sind, die Abschaffung von Hartz IV aber nicht einmal mehr verhandelt werden &ndash; tja, dann muss DIE LINKE wohl nicht lange dar&uuml;ber nachdenken, warum sie von Arbeitslosen (und auch Arbeitnehmern) zunehmend nicht mehr als Interessenvertretung betrachtet und gew&auml;hlt wird. Ist das im Sinne einer Partei, die sich explizit links nennt und als Arbeitnehmervertretung sieht?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-64681","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64681","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=64681"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64681\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":64684,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64681\/revisions\/64684"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=64681"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=64681"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=64681"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}