{"id":64807,"date":"2020-09-15T08:42:29","date_gmt":"2020-09-15T06:42:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807"},"modified":"2020-09-15T08:42:29","modified_gmt":"2020-09-15T06:42:29","slug":"hinweise-des-tages-3697","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h01\">H&ouml;rt euch das mal an<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h02\">Kaum Patienten und Tausende freie Krankenhausbetten: Warum Armin Laschet recht behalten hat und Markus S&ouml;der irrt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h03\">Fall Nawalny: Bundesregierung verstrickt sich auf Bundespressekonferenz in Widerspr&uuml;che<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h04\">Steifer Gegenwind f&uuml;r die Better Than Cash Alliance in ihrem Heimatland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h05\">Staatsbank verl&auml;ngerte Wirecard noch im Herbst 2019 die Kreditlinie<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h06\">Kapitalismus am Pranger &ndash; wo aber bleibt BlackRock?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h07\">Geplantes Krankenhauszukunftsgesetz f&ouml;rdert Bettenabbau<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h08\">Verschobene Grenzen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h09\">Mund-Nasen-Schutz in der &Ouml;ffentlichkeit: Keine Hinweise f&uuml;r eine Wirksamkeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h10\">Die dreifache B&uuml;rde der J&uuml;ngeren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h11\">Hamburger &Auml;rzte-Chef geht auf Virus-Panikmacher los: &ldquo;Machen die Gesellschaft krank&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h12\">Gericht beendet Strafverfahren gegen Lula da Silva im Fall Odebrecht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h13\">Als Polizist war ich eine &ouml;ffentliche Gefahr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h14\">Oktoberfestattentat &ndash; Bundesregierung schweigt zu V-Leuten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64807#h15\">Menschenrechtsanwalt: Aufkl&auml;rung schwerer Verbrechen nur mithilfe von WikiLeaks m&ouml;glich<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>H&ouml;rt euch das mal an<\/strong><br>\nIn Zeiten der Pandemie findet die These immer mehr Zuspruch, die politische Unterscheidung zwischen Links und Rechts sei hinf&auml;llig. Dabei ist sie jetzt wichtiger denn je.<br>\nZwischen Home-Office-Elite mit Eigenheim-Garten und alleinerziehenden M&uuml;ttern in Zwangskurzzeit mit Zweizimmermietwohnung, zwischen materiell beg&uuml;nstigten und &ouml;konomisch benachteiligten Schulkindern, zwischen mies entlohnten &bdquo;Systemrelevanten&ldquo; und reich belohnten &bdquo;Bullshit-Jobbern&ldquo; vergr&ouml;&szlig;ern sich derzeit soziale Ungleichheiten, die zuvor im Palaver um &bdquo;unsere soziale Marktwirtschaft&ldquo; kaum beachtenswert erschienen. Die Proteste richten sich zum Teil gegen die solche Ungleichheiten vertiefende Corona-Politik. Wenn dort ausgerechnet die Linke fehlt, dann ist die logische Folge, dass immer mehr Menschen das Gerede von der postideologischen Zeit glauben und keinen Unterschied mehr erkennen zwischen Links und Rechts.<br>\nSchon l&auml;nger gewinnt die These immer mehr Anh&auml;nger, diese in fr&uuml;heren Zeiten zentrale politische Unterscheidung sei nicht mehr zeitgem&auml;&szlig;. Sp&auml;testens seit Anfang der neunziger Jahre geh&ouml;rt es im politischen Mainstream zum guten Ton, eine Perspektive Jenseits von Links und Rechts (so der Titel einer Programmschrift des britischen Soziologen Anthony Giddens, der sich als Vordenker der britischen Sozialdemokratie einen Namen gemacht hat) einzunehmen und gegen s&auml;mtliche Stimmen rhetorisch hart zu Felde zu ziehen, die nicht bereit sind, die Gegenwart als &Auml;ra einer &bdquo;Klassengesellschaft ohne Klassen&ldquo; zu bezeichnen.<br>\nDiesem Spin haben die linken Kr&auml;fte seit dem Ende der Sowjetunion so wenig entgegengesetzt, dass sie seit Jahren nur noch damit besch&auml;ftigt sind, das herrschende Falsche als &bdquo;im Grunde gut&ldquo; zu verteidigen im Angesicht der drohenden Regression von Rechtsau&szlig;en. Wenn sich &ndash; wie sp&auml;testens seit der sogenannten Fl&uuml;chtlingskrise 2015 &ndash; bis weit in die Linkspartei hinein hochrangige Leute als Angela-Merkel-Fans outen zu m&uuml;ssen meinten, dann kann niemanden verwundern, wenn jene ohne gr&ouml;&szlig;ere Probleme neben Verschw&ouml;rungsideologen und Rechten demonstrieren, die eine Querfront der b&uuml;rgerlichen Mitte rechts liegen l&auml;sst.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/cbaron\/hoert-euch-das-mal-an\">Christian Baron im Freitag<\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch: Albrecht M&uuml;ller &ndash; <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64670\">Die Parole &bdquo;Weder links noch rechts&ldquo; beg&uuml;nstigt rechts, sie beg&uuml;nstigt die Neoliberalen und das Milit&auml;r<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><strong>Dazu: Corona, die Klassen-Krankheit<\/strong><br>\nPodcast Jakob Augstein spricht mit dem Soziologen und Elitenforscher Michael Hartmann &uuml;ber soziale Ungleichheit und Ausschlussmechanismen in Zeiten der Corona-Krise<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/podcast\/corona-die-klassenkrankheit\">Freitag<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Kaum Patienten und Tausende freie Krankenhausbetten: Warum Armin Laschet recht behalten hat und Markus S&ouml;der irrt<\/strong><br>\nArmin Laschet war der erste deutsche Spitzenpolitiker, der im Kampf gegen die Corona-Pandemie f&uuml;r Augenmass und Liberalit&auml;t geworben hat. Daf&uuml;r wurde er monatelang beschimpft und verspottet. Doch die Zahlen geben ihm recht &ndash; und nicht etwa seinem Rivalen aus Bayern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/der-andere-blick\/welcher-corona-notstand-laschet-hatte-recht-soeder-nicht-ld.1574981?fbclid=IwAR3-R7x6EYXBvAE2LtAz9UltIQr4JQ_XVvWIcikYRekna2qfot-xjHcTfMc\">NZZ<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Ob Laschet nun als Mann mit &bdquo;Augenma&szlig;&ldquo; bezeichnet werden sollte, lassen wir mal dahingestellt. Dass aber ausgerechnet &bdquo;Seuchen-Markus&ldquo; S&ouml;der immer wieder von den Medien als f&auml;higer Krisenmanager und erfolgreicher Corona-Hardliner pr&auml;sentiert wird, ist wirklich ein schlechter Witz. Bleiben wir doch mal im offiziellen Narrativ, nach dem eine Eind&auml;mmung der Neuinfektionen oberstes politisches Ziel ist und werfen dann mal einen Blick auf die Landkreise mit den h&ouml;chsten Neuinfektionen &hellip;<\/em><\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200915-hdt-01.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200915-hdt-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<p><em>Wohlgemerkt, diese Liste ist keine bayerische Top 10, sondern die offizielle Liste des RKI f&uuml;r Gesamt-Deutschland. Bis auf den Kreis Solingen findet man dort ausschlie&szlig;lich bayerische Landkreise. Gemessen an seinem eigenen Anspruch hat S&ouml;der also auf ganzer Linie versagt. Bemerkenswert ist auch, dass Bayern mit seinen im deutschen Vergleich h&auml;rtesten Ma&szlig;nahmen offenbar keinen Beleg daf&uuml;r erbringen kann, dass die H&auml;rte der Ma&szlig;nahmen negativ mit der Zahl der Neuinfektionen korreliert. Will man auf Gedeih und Verderb Landeschefs herauszusuchen, in deren L&auml;ndern Corona besonders gut unter Kontrolle ist, m&uuml;sste man an dieser wohl Reiner Haseloff, Manuela Schwesig oder Daniel G&uuml;nther nennen. Aber das geht nat&uuml;rlich nicht, traten und treten gerade diese Politiker doch im Vergleich zu den lautstarken Hardlinern eher f&uuml;r eine &Ouml;ffnung als f&uuml;r eine Versch&auml;rfung der Ma&szlig;nahmen ein. <\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Fall Nawalny: Bundesregierung verstrickt sich auf Bundespressekonferenz in Widerspr&uuml;che<\/strong><br>\nAm 9. September hatte die Bundesregierung noch erkl&auml;rt: &ldquo;Die Testergebnisse wurden der OPCW &uuml;bergeben&rdquo;. Auf Anfrage ihres russischen Vertreters erkl&auml;rte das Sekretariat der OPCW jedoch am 11. September, keine Testbefunde und Proben erhalten zu haben. RT fragte auf der BPK nach.<br>\nAus den Fragen und Nachfragen sowohl von RT-Redakteur Florian Warweg wie auch von weiteren anwesenden Journalisten wurde auf der BPK eine Reihe von Widerspr&uuml;chen in den Darlegungen der Bundesregierung zur Causa Nawalny erkennbar.<br>\nRT wollte au&szlig;erdem auch noch vom Bundesverteidigungsministerium erfahren, ob und inwieweit die im Speziallabor der Bundeswehr arbeitenden Wissenschaftler, die angeblich die Nowitschok-Spuren in den Proben des russischen Politbloggers gefunden haben wollen, gegen&uuml;ber der Bundesregierung weisungsgebunden sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/inland\/106658-fall-nawalny-bundesregierung-verstrickt-sich-in-widersprueche\/\">RT Deutsch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Steifer Gegenwind f&uuml;r die Better Than Cash Alliance in ihrem Heimatland<\/strong><br>\nIn den USA bekommt eine Gesetzesinitiative zunehmende Dynamik, die es Ladengesch&auml;ften und Restaurants verbieten soll, Bargeldannahme zu verweigern oder von barzahlenden Kunden Aufschl&auml;ge zu verlangen. Das w&uuml;rde den Ambitionen der US-Regierung und ihrer Besser-als-Bargeld-Allianz, das Bargeld weltweit zur&uuml;ckzudr&auml;ngen, einen empfindlichen R&uuml;ckschlag versetzen.<br>\nAllein schon die Gesetzesinitiative ist in Sachen &Ouml;ffentlichkeitswirkung ein Desaster f&uuml;r die Better Than Cash Alliance aus US-Regierung, Silicon Valley Stiftungen und Gro&szlig;banken. Diese wird nicht m&uuml;de zu behaupten, ihre T&auml;tigkeit gegen das Bargeld unter dem Tarnwort finanzielle Inklusion diene dem Wohle der Armen. Wenn ausgerechnet im Heimatland der Allianz die Diskussion und vielleicht sogar die Gesetzgebung dahin gehen, dass das Zur&uuml;ckdr&auml;ngen von Bargeld gerade den Armen und Benachteiligten schadet und deshalb verboten werden muss, dann l&auml;sst sich diese windige Argumentation schwer aufrecht erhalten.<br>\nIn Deutschland, wo inzwischen schon gro&szlig;e B&auml;ckereiketten und immer mehr Restaurants Barzahlung entweder teurer machen, oder nicht mehr annehmen, w&auml;re eine solche Kampagne und ein solches Gesetz ebenfalls sehr hilfreich.<br>\nDer Gesetzesentwurf namens Payment Choice Act stammt von dem republikanischen Senator Kevin Cramer, seinem demokratischen Kollegen Bob Menendez und dem demokratischen Kongressabgeordneten Donald Payne. In New York, wo Menendez Senator ist, gibt es bereits ein Verbot, Bargeld abzulehnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/norberthaering.de\/bargeld-widerstand\/bargeld-gesetz-usa\/\">Norbert H&auml;ring<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Staatsbank verl&auml;ngerte Wirecard noch im Herbst 2019 die Kreditlinie<\/strong><br>\nF&uuml;r die Regierung wird der Skandal um die Wirecard-Pleite immer peinlicher: Nach SPIEGEL-Informationen gew&auml;hrte die staatseigene KfW IPEX-Bank auch nach Bekanntwerden schwerer Manipulationsvorw&uuml;rfe weitere Gelder.<br>\nDie Bundesregierung muss sich im Skandal um den insolventen Finanzdienstleister Wirecard immer mehr kritische Fragen gefallen lassen. Sie beziehen sich insbesondere auf die Kreditvergabe durch die staatseigene, zu hundert Prozent der KfW geh&ouml;rende IPEX-Bank. Heikel ist aber auch, wie der Aktienhandel von Mitarbeitern der Finanzaufsichtsbeh&ouml;rde Bafin geregelt ist. Beides geht aus einer Antwort auf eine Informationsbitte der Bundestagsabgeordneten aus dem Finanzausschuss vor, die dem SPIEGEL vorliegt.<br>\nDarin r&auml;umt das Bundesfinanzministerium von Olaf Scholz (SPD) ein, dass eine Kreditlinie in H&ouml;he von 100 Millionen Euro f&uuml;r Wirecard durch die IPEX-Bank, die im September 2018 bewilligt worden war, &ldquo;im September 2019 fu&#776;r ein Jahr verl&auml;ngert&rdquo; wurde, wie es in dem Schriftst&uuml;ck an das Parlament hei&szlig;t. Problematisch ist dies insbesondere, weil w&auml;hrend des einen Jahres, in dem der Kredit bereits lief, eine Reihe von schwerwiegenden Verdachtsmomenten zu Manipulationsvorw&uuml;rfen bekannt geworden waren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/wirecard-staatsbank-verlaengerte-wirecard-noch-im-herbst-2019-die-kreditlinie-a-b8971bfc-7f45-4787-922b-3b649cb1cdba\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Der Staat wirft mit Krediten f&uuml;r ein eher dubioses Institut um sich, BaFin-Mitarbeiter d&uuml;rfen mit den Aktien von Unternehmen spekulieren, die sie kontrollieren (sollen &ndash; tun sie es auch ordentlich?): da geht ja gar nichts mit rechten Dingen zu.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Kapitalismus am Pranger &ndash; wo aber bleibt BlackRock?<\/strong><br>\nEs wird viel &uuml;ber den Kapitalismus gemeckert. Aber dessen wichtigste Akteure, die Kapitalisten, bleiben weitgehend unsichtbar. Das gilt auch f&uuml;r den gegenw&auml;rtig gr&ouml;&szlig;ten dieser Kapitalisten: BlackRock<br>\nBlackRock ist Aktion&auml;r, also Miteigent&uuml;mer in 18.000 Banken und Unternehmen weltweit, bei Coca Cola, Lockheed, Boeing, Allianz, United Bank of Switzerland, Nestl&eacute;, Bayer, Monsanto, Rheinmetall, Lufthansa, RWE genauso wie bei Amazon, Facebook, Apple, Microsoft und Google. BlackRock ist der einflussreichste Kapitalorganisator des US-gef&uuml;hrten Westens. Chef Laurence Fink fordert die Unternehmen auf, mehr gesellschaftliche Verantwortung zu &uuml;bernehmen, denn die Regierungen h&auml;tten versagt.<br>\nDoch nach dem eigenen Unternehmenskodex und noch viel mehr nach den eigenen Praktiken ist BlackRock nur den Interessen seiner Kapitalgeber verpflichtet. Greenwashing, Transparenz- und Verantwortungs-Rethorik geh&ouml;ren dazu, gern &uuml;bernommen etwa von der Pr&auml;sidentin der Europ&auml;ischen Kommission, Ursula von der Leyen: Sie l&auml;sst sich von BlackRock beraten.<br>\nDer New Yorker Kapitalorganisator BlackRock wird &ndash; wie seine kleineren Verwandten wie Vanguard, State Street, Capital Group, T Rowe Price, Amundi, KKR &ndash; von den G7-Staaten und der Weltbank und der EU offiziell immer noch als &ldquo;Schattenbank&rdquo; eingestuft und deshalb kaum reguliert, im Unterschied zu den Banken. Daf&uuml;r sind BlackRock &amp; Co inzwischen die Eigent&uuml;mer der wichtigsten Banken und Finanzdienstleister.<br>\nBlackRock schafft als kartellartiger Aktion&auml;r den Wettbewerb ab, etwa in Deutschland durch die gleichartige Eigent&uuml;merschaft nicht nur in allen 30 DAX-Konzernen, sondern in einigen hundert weiterer wichtiger Unternehmen wie freenet, Fresenius, Rh&ouml;n-Kliniken, Hochtief, Hugo Boss, Lanxess, Osram, Scout24, S&uuml;dzucker, Telefonica, TUI, Wacker Chemie, Uniper, Jenoptik, ThyssenKrupp, Continental, Delivery Hero usw. BlackRock ist auch gleichzeitiger Eigent&uuml;mer in den Konzernen, die nach der herrschenden Irrlehre in Konkurrenz miteinander stehen: Bayer und BASF und Monsanto; BMW und VW und Daimler; Commerzbank und Deutsche Bank und so weiter.<br>\nUnd ach, warum wird dar&uuml;ber bei der &ouml;ffentlichen Skandalisierung der Betr&uuml;gereien beim Finanzdienstleister Wirecard nicht gesprochen? BlackRock ist nicht nur Aktion&auml;r bei Wirecard, sondern auch Aktion&auml;r bei den anderen Aktion&auml;ren von Wirecard wie Goldman Sachs und &uuml;brigens auch bei den gr&ouml;&szlig;ten Kreditgebern von Wirecard, zum Beispiel bei der Commerzbank, bei der PNB Paribas und der Deutschen Bank.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Kapitalismus-am-Pranger-wo-aber-bleibt-BlackRock-4892592.html?view=print\">Werner R&uuml;gemer auf Telepolis<\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auch: Werner R&uuml;gemer &ndash; <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=41340\">Die neuen Herren der Weltwirtschaft.<\/a><\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Geplantes Krankenhauszukunftsgesetz f&ouml;rdert Bettenabbau<\/strong><br>\nAm kommenden Montag soll das geplante Krankenhauszukunftsgesetz in einer Anh&ouml;rung erstmalig &ouml;ffentlich beraten werden. Den Gesetzentwurf kommentiert Klaus Emmerich, langj&auml;hriger Klinikchef und von GiB vorgeschlagener Sachverst&auml;ndiger:<br>\n&bdquo;Mit dem Gesetzentwurf gibt es war vor&uuml;bergehend zus&auml;tzliche Investitionsmittel f&uuml;r Krankenh&auml;user. Es wird unter anderem aber auch der Bettenabbau gef&ouml;rdert und dem Kliniksterben nichts entgegengesetzt. Ein weiterer Abbau von Klinikbetten ist &ndash; auch unter dem Eindruck der Corona-Pandemie &ndash; nicht vertretbar. Bei der Finanzierung geht der Entwurf nicht weit genug. Den Krankenh&auml;usern fehlen j&auml;hrlich drei Milliarden Euro f&uuml;r notwendige Investitionen. Einmalig drei Milliarden bis 2024 &ndash; durchschnittlich 0,75 Milliarden pro Jahr &ndash; reichen nicht aus.&ldquo;<br>\nGiB hat eine schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf verfasst und dem Gesundheitsausschuss des Bundestags zukommen lassen. Durch Geldmangel sind akut Dutzende Krankenh&auml;user von der Schlie&szlig;ung bedroht, vor allem kleinere H&auml;user in der Fl&auml;che. Keine rosige Zukunft f&uuml;r die Krankenhauslandschaft. Und damit macht auch das neue Krankenhauszukunftsgesetz nicht Schluss.  Der Gesetzentwurf sieht eine F&ouml;rderung des Bettenabbaus vor. Und der bereits bestehende Krankenhausstrukturfonds der Bundesregierung zahlt weiterhin Geld f&uuml;r Schlie&szlig;ungen. Dazu Laura Valentukeviciute Vorstandsmitglied von GiB:<br>\n&bdquo;Jens Spahn muss zusagen, dass jedes einzelne Krankenhaus erhalten bleibt und finanziert wird. Sein Krankenhauszukunftsgesetz, das nun mit H&ouml;chstgeschwindigkeit durch den Bundestag gepeitscht werden soll, l&auml;sst kleine und regionale Krankenh&auml;user, die vor allem unter dem Fallpauschalensystem leiden, weiterhin im Regen stehen und setzt sie der Gefahr der Pleite aus. Es muss Schluss damit sein, dass der Bund weiter Bettenabbau und Kliniksterben finanziell f&ouml;rdert.&ldquo;<br>\nMit dem vorgesehenen zeitlichen Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens wird eine demokratische Beteiligung nicht gew&auml;hrleistet. Zwischen der ersten und der letzten Lesung im Bundestag &ndash; inklusive einer &ouml;ffentlichen Anh&ouml;rung und den Ausschusssitzungen dazwischen &ndash; gibt es nur sechs bzw. sieben Werktage. F&uuml;r eine diesem Gesetz angemessene Debatte wird viel zu wenig Zeit einger&auml;umt. Beispielsweise umfasst die Liste der geladenen Sachverst&auml;ndigen zur Anh&ouml;rung 36 Personen, die innerhalb von anderthalb Stunden angeh&ouml;rt werden. Und dabei ist die betroffene Bev&ouml;lkerung durch Vertretungsorgane noch nicht einmal hinreichend einbezogen, obwohl das Gesetz von weitreichender Bedeutung ist. GiB kritisiert daher die Eile und die Zusammenstellung der Sachverst&auml;ndigen aufs sch&auml;rfste. Auch die Feststellung, dass das Gesetz durch den Bundesrat nicht zustimmungspflichtig sei, k&ouml;nnen wir nicht nachvollziehen, da die L&auml;nder unmittelbar davon betroffen sind.<br>\nGiB fordert den Gesundheitsausschuss des Bundestags auf, den Zeitplan zu entzerren und f&uuml;r die Anh&ouml;rung am kommenden Montag auch einen Sachverst&auml;ndigen einzuladen, der &uuml;ber die Situation von Klinikschlie&szlig;ungen insbesondere in l&auml;ndlichen Regionen sprechen kann. Bisher sind dort zu dieser Frage nur Lobbyisten geladen, die im Sinne der privaten Klinikkonzerne f&uuml;r Krankenhausschlie&szlig;ungen werben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.gemeingut.org\/geplantes-krankenhauszukunftsgesetz-foerdert-bettenabbau\/\">GiB<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Verschobene Grenzen<\/strong><br>\nWer die Berichterstattung um die seit M&auml;rz anhaltenden Proteste verfolgt, wird den Eindruck nicht los, dass die Mehrheit jede Kritik an den Ma&szlig;nahmen von Bund und L&auml;ndern f&uuml;r verantwortungslos h&auml;lt. Immerhin geht es um Leben und Tod. Die Eind&auml;mmungsma&szlig;nahmen, die sich in den letzten Monaten recht h&auml;ufig &auml;nderten, oft auch widerspr&uuml;chlich waren, manchmal willk&uuml;rlich wirkten und die j&uuml;ngst selbst Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im R&uuml;ckblick kritisch hinterfragte, wurden fast in den Rang von Verfassungsgrunds&auml;tzen erhoben.<br>\nWie autorit&auml;r sich selbst die deutsche Corona-Politik geb&auml;rdet, zeigt sich am Umgang mit ihren KritikerInnen. Niemand scheint wahrzunehmen, dass die Polizei mit der Erteilung von Auflagen f&uuml;r Demonstrationen, die sich genau gegen diese Auflagen richten, k&uuml;nftig die Versammlungsfreiheit jederzeit einschr&auml;nken kann, auch wenn das Grundrecht formell weiter gilt. Nach den inzwischen geltenden Ma&szlig;st&auml;ben der Berliner Polizei m&uuml;sste jeder Protest in Belarus sofort aufgel&ouml;st werden, weil dort niemand eine Maske tr&auml;gt. Die strengen Abstandsregeln w&auml;ren im &Uuml;brigen bei mehreren zehntausend Teilnehmern nur einzuhalten, wenn alle in Reih und Glied durch die Hauptstadt marschieren w&uuml;rden; davor bewahre uns ein Blick in die deutsche Geschichte. Das Virus sei eine Zumutung f&uuml;r die Demokratie, sagt die Kanzlerin. Nein, eine Zumutung sind die Ma&szlig;nahmen zu seiner Bek&auml;mpfung.<br>\nAm Missbrauch der G&auml;stelisten von Restaurants nicht nur in Bayern zeigt sich, wie schnell der Infektionsschutz andere bislang hochgehaltene Rechtsg&uuml;ter verdr&auml;ngt, wie rasch hier ein Gew&ouml;hnungseffekt einsetzt. Und wer angesichts der rigorosen Durchsetzung der Maskenpflicht noch von Solidarit&auml;t spricht, pervertiert diesen Begriff, der sich mit staatlichem Zwang und Strafzahlungen nicht vereinbaren l&auml;sst.<br>\nSchon jetzt ist klar, dass die vergangenen Monate das Verh&auml;ltnis von Staat und B&uuml;rgern nachhaltig ver&auml;ndert haben. Denn die Beh&ouml;rden greifen nicht nur in die Gesichter der Menschen, sondern auch in privateste Lebensbereiche ein. Die Grenzen werden dabei immer weiter verschoben und machen auch nicht vor den eigenen vier W&auml;nden der B&uuml;rgerInnen halt, wie Anfang August bekannt gewordene Schreiben von Gesundheits&auml;mtern zeigen. Darin werden Eltern unter Androhung der Inobhutnahme durch das Jugendamt zur r&auml;umlichen Isolierung ihrer m&ouml;glicherweise coronainfizierten Kinder innerhalb des eigenen Haushalts aufgefordert. Wer in Berlin eine Geburtstagsfeier mit mehr als 50 Personen plant, sieht sich neuerdings mit vierseitigen Hygienerichtlinien konfrontiert, die nicht nur die Art der Handreinigung auf den Toiletten festlegen (Fl&uuml;ssigseife!), sondern auch eine Sp&uuml;lmaschine zur Reinigung des Geschirrs fordern. Die Beispiele erscheinen banal, die Tendenz in Richtung eines paternalistischen F&uuml;rsorgestaats aber ist fatal. Denn der Berliner Senat k&uuml;ndigt zugleich Kontrollen und Bu&szlig;gelder von bis zu 5.000 Euro an.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/der-freitag\/verschobene-grenzen\">Freitag<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Wie relevant obige &Uuml;berlegungen sind hat sich am vergangenen Samstag wieder in M&uuml;nchen gezeigt, als die Querdenker-Demonstration durch die Polizei wegen Verst&ouml;&szlig;en gegen die &ldquo;Hygieneauflagen&rdquo; gestoppt und die Aufl&ouml;sung durch den Veranstalter veranlasst wurde. Im Grunde kann aktuell jede Demonstration durch festgestellte Verst&ouml;&szlig;e gegen Maskenpflicht und Abstandsregeln nach Belieben aufgel&ouml;st werden, wohlwissend, dass es bei einer gr&ouml;&szlig;eren Menschenansammlung f&uuml;r den Veranstalter faktisch unm&ouml;glich ist die Einhaltung der repressiven Auflagen absolut stringent zu kontrollieren und durchzusetzen.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Mund-Nasen-Schutz in der &Ouml;ffentlichkeit: Keine Hinweise f&uuml;r eine Wirksamkeit<\/strong><br>\nEtwa gleichzeitig mit den ersten Lockerungen des Lockdowns im Rahmen der Corona-Pandemie wurde Ende April 2020 von allen Bundesl&auml;ndern in Deutschland eine Maskenpflicht f&uuml;r den &Ouml;PNV und f&uuml;r Gesch&auml;fte eingef&uuml;hrt, und das nicht zuletzt aufgrund der &bdquo;Neubewertung&ldquo; durch das Robert Koch-Institut (RKI). In diesem Beitrag soll die Empfehlung des RKI bewertet werden.<br>\nDass infizierte Personen bereits vor Beginn der Krankheitssymptome (potenziell) infekti&ouml;s sind (und in der Regel dabei sogar mehr Viren ausscheiden als w&auml;hrend der symptomatischen Phase der Erkrankung), ist von anderen Virusinfektionen bekannt, deren Erreger ebenfalls &uuml;ber das respiratorische Sekret ausgeschieden werden (z.&#8202;B. Influenza, Masern). Dass dies bei COVID-19 (Coronavirus Disease 2019) auch der Fall ist, war deshalb f&uuml;r die Fachwelt zu erwarten. Ebenso gilt dies f&uuml;r alle respiratorischen Infektionen, die asymptomatisch verlaufen (z.&#8202;B. bei Influenza in ca. 1\/3 der F&auml;lle, s. RKI-Ratgeber). Es sind also auch diese Personen f&uuml;r ihre Umgebung (potenziell) infekti&ouml;s. Es gilt aber z.&#8202;B. auch f&uuml;r gastrointestinale Infektionen, insbesondere verursacht durch Noroviren. Insgesamt ist die Virusausscheidung vor Beginn der klinischen Erkrankung nichts Neues, sondern h&auml;tte auch bei COVID-19 von Anfang an in die &Uuml;berlegungen eingeschlossen werden k&ouml;nnen. &hellip;<br>\nOb ein Erregernachweis au&szlig;erhalb des K&ouml;rpers bedeutet, dass die gefundenen Erreger auch ein tats&auml;chliches Infektionsrisiko darstellen, ist kaum zu beantworten. Hinzu kommt, dass der Nachweis von Virusnukleins&auml;ure kein Beleg f&uuml;r die Infektionst&uuml;chtigkeit von Viren ist. Auch ein Virusnachweis mittels Zellkultur ist nicht mit dem Nachweis ihrer Infektiosit&auml;t unter normalen Lebensumst&auml;nden gleichzusetzen. &hellip;<br>\nAus einer Maskenpflicht f&uuml;r viele Millionen B&uuml;rger in Deutschland k&ouml;nnen jeden Tag zig-millionenfache Kontaminationen resultieren, die zu einem wesentlichen Teil vermeidbar w&auml;ren, weil die ohnehin schon h&auml;ufigen Hand-Gesichts-Kontakte der Menschen durch die Maskenpflicht noch h&auml;ufiger werden, H&auml;ndewaschen unterwegs aber nur ausnahmsweise m&ouml;glich ist. Dabei besteht das Risiko, dass der &ndash; schon zwangsl&auml;ufig &ndash; unsachgem&auml;&szlig;e Umgang mit der Maske und die erh&ouml;hte Tendenz, sich selbst ins Gesicht zu fassen, w&auml;hrend man die Maske tr&auml;gt, tats&auml;chlich das Risiko einer Erregerverbreitung und damit Erreger&uuml;bertragung noch erh&ouml;ht &ndash; ein Risiko, das man doch aber gerade durch die Maske reduzieren will.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.thieme-connect.com\/products\/ejournals\/html\/10.1055\/a-1174-6591\">Thieme<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Dieser Beitrag macht mehr als deutlich, dass eine Versachlichung der &ouml;ffentlichen Debatte dringend geboten ist. Davon kann leider nicht die Rede sein, die Mainstreammedien verbreiten lieber weiter Panik mit Horrormeldungen steigender Infektionszahlen.<\/em><\/p>\n<p><strong>Dazu: Polizei kontrolliert Einhaltung der Maskenpflicht<\/strong><br>\nAm Montagmorgen sind rund 60 Polizisten in Stuttgart im Einsatz, um die Einhaltung der Maskenpflicht zu &uuml;berpr&uuml;fen. Die Beamten kontrollieren laut Angaben eines Polizeisprechers im gesamten Stadtgebiet.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.stuttgarter-zeitung.de\/inhalt.corona-einsatz-in-stuttgart-polizei-kontrolliert-mit-rund-60-beamten-einhaltung-der-maskenpflicht.102bdec5-64c2-42c2-9585-6cd05633e7cc.html\">Stuttgarter Zeitung<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Hat die Polizei eigentlich nichts Besseres zu tun?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Die dreifache B&uuml;rde der J&uuml;ngeren<\/strong><br>\nNeue Untersuchungen belegen das Risiko schwerer Corona-Krankheitsverl&auml;ufe bei jungen Menschen. Junge Erwachsene bis Mitte 30 sind gleich dreifach gebeutelt. [&hellip;]<br>\nEine nun ver&ouml;ffentlichte US-Analyse von mehr als 3200 Covid-19-Patienten zwischen 18 und 34 Jahren zeigt, was Menschen bevorstehen kann, wenn sie wegen Covid-19 ins Krankenhaus m&uuml;ssen:\n<ul>\n<li>21 Prozent &ndash; also fast jeder Vierte &ndash; musste auf der Intensivstation behandelt werden.<\/li>\n<li>10 Prozent wurden maschinell beatmet.<\/li>\n<li>2,7 Prozent starben. Damit lag die Sterblichkeitsrate von Covid-19 ungef&auml;hr doppelt so hoch wie bei einem Herzinfarkt in der Altersgruppe.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/medizin\/corona-wie-gefaehrlich-ist-covid-19-fuer-juengere-menschen-a-9881f85b-8b96-4690-a7f1-46c198ad0151?fbclid=IwAR2ory6GoW1KWDRB6ou-YMzaVmEcFaIepNSY_QMXkpr2iEbQlQ2B5zqdEZ4\">SPIEGEL Online<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Der SPIEGEL &bdquo;vergisst&ldquo; leider darauf hinzuweisen, dass die Zahlen sich nat&uuml;rlich nicht auf eine willk&uuml;rliche Stichprobe beziehen, sondern auf genau die 3.222 US-Amerikaner, die in der genannten Altersgruppe hospitalisiert werden mussten. Leider deckt sich diese Altersgruppierung nicht <a href=\"https:\/\/covid.cdc.gov\/covid-data-tracker\/#demographics\">mit der Aufteilung der US-Gesundheitsbeh&ouml;rde CDC<\/a>, aber ein Querschnitt durch die CDC-Altersgruppen ergibt, dass rund 1,5 Millionen US-Amerikaner, die positiv getestet wurden, dieser Altersgruppe angeh&ouml;ren m&uuml;ssten. Um eine seri&ouml;se Aussage zur Gef&auml;hrlichkeit m&uuml;sste man also die Beatmeten und die Toten nicht auf die Zahl der Hospitalisierten, sondern auf die Zahl der Infizierten beziehen. Und da nur 0,2 Prozent der Infizierten auch hospitalisiert werden mussten, ist der Unterschied riesig. So liegt die Zahl der Beamteten dann nicht mehr bei 10%, sondern nur noch bei 0,02 Prozent und die Zahl der Verstorbenen nicht mehr bei 2,7%, sondern bei 0,005%, was keinesfalls derart dramatisch ist, wie es hier dargestellt wird. Hinzu kommt, dass die unterschwellige These, diese F&auml;lle h&auml;tten nichts mit Vorerkrankungen zu tun, schlicht falsch ist. Rund 40% der Beatmeten hatten einen BMI von mehr als 40. Nur rund 2% der Hospitalisierten, die sp&auml;ter starben, hatten keine Vorerkrankungen. Auf die Zahl der Infizierten umgerechnet, entspricht dies &uuml;brigens 0,0001%. Diese kaum messbare Zahl liegt &uuml;brigens genau in dem Bereich, den <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=63898\">von den NachDenkSeiten bereits erw&auml;hnte<\/a> Studie &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.cgdev.org\/sites\/default\/files\/predicted-covid-19-fatality-rates-based-age-sex-comorbidities-and-health-system-capacity.pdf\">Predicted COVID-19 Fatality Rates Based on Age, Sex, Comorbidities, and Health System Capacity &ndash; Center for Global Development, Working Paper 535 June 2020<\/a>&ldquo;  nennt: <\/em><\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200915_IFR.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/200915_IFR.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Hamburger &Auml;rzte-Chef geht auf Virus-Panikmacher los: &ldquo;Machen die Gesellschaft krank&rdquo;<\/strong><br>\nWalter Plassmann ruft in der Corona-Debatte zu mehr Gelassenheit auf. Der Chef der Kassen&auml;rztlichen Vereinigung Hamburg warnt vor einer Dramatisierung, die die Gesellschaft krank mache &ndash; und kritisiert vor allem Markus S&ouml;der eindringlich. (&hellip;)<br>\nDas habe Konsequenzen f&uuml;r die Gesellschaft. &ldquo;Permanenter Stress, ununterbrochene Aufgeregtheit und Angst sch&auml;digen K&ouml;rper und Seele eines Menschen. Sie machen ihn krank&rdquo;, erkl&auml;rt der Vorstand der Kassen&auml;rztlichen Vereinigung Hamburg. Daraus zieht er einen klaren Schluss.(&hellip;) &ldquo;Wer die Gesellschaft mit immer neuen Hiobsbotschaften auf immer h&ouml;here B&auml;ume treibt, der macht die Gesellschaft krank&rdquo;, sagt Plassmann und richtet diese Worte an S&ouml;der, Drosten, Lauterbach und Co.<br>\n&ldquo;Es ist bezeichnend, dass die Debatte um das Sars-CoV-2-Virus von Medizinern bestimmt wird, die nicht mit dem ganzheitlichen Menschen arbeiten&rdquo;, moniert er im &ldquo;Hamburger Abendblatt&rdquo; und nennt Beispiele.<br>\n&ldquo;Virologen sehen nur sehr kleine Teile des Menschen, Epidemiologen nur Zahlenreihen und Statistikmodelle, An&auml;sthesisten sedierte Menschen.&rdquo;<br>\nPlassmans Schlussfolgerung ist so klar wie fatal: &ldquo;Das wirklich wahre Leben kommt im beruflichen Alltag der Drostens, Lauterbachs und Brauns nicht vor.&rdquo;<br>\nDen &Auml;rzten und &Auml;rztinnen sei &ldquo;schon im April aufgefallen, dass es eine Diskrepanz gibt zwischen der politisch-medialen Aufgeregtheit und dem, was sie erleben&rdquo;, sagt Plassmann weiter. &ldquo;Es ist ja bezeichnend, dass unter denjenigen, die zur M&auml;&szlig;igung aufrufen, &uuml;berdurchschnittlich viele &Auml;rzte sind.&rdquo;<br>\nPlassmann pl&auml;diert f&uuml;r mehr Gelassenheit statt Corona-Panik: &ldquo;Es ist kein Killervirus&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/regional\/hamburg\/wegen-dramatisierung-von-corona-hamburger-aerztechef-greift-soeder-und-drosten-an-sie-machen-die-gesellschaft-krank_id_12427921.html\">Focus<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers M.W.:<\/strong> Endlich wieder einmal eine Stellungnahme eines &Auml;rztefunktion&auml;rs, der die reale Situation ausspricht und die offensichtliche Panik und Dramatisierung kritisiert, die das Potential hat weite Teile der Gesellschaft krank zu machen und viele wirtschaftlich zu ruinieren, obwohl es f&uuml;r diese Panik keine gesellschaftliche Notwendigkeit gibt, sieht man von den Partikularinteressen einiger Politiker, einiger Pharma- und IT- Unternehmen sowie einer weniger Milliard&auml;re (die oftmals auch noch Beteiligungen an verschiedenen Gro&szlig;konzernen und Verm&ouml;gensverwaltern halten) ab.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Gericht beendet Strafverfahren gegen Lula da Silva im Fall Odebrecht<\/strong><br>\nEin Strafverfahren gegen den fr&uuml;heren Pr&auml;sidenten von Brasilien, Luiz In&aacute;cio &ldquo;Lula&rdquo; da Silva (2003 bis 2011), im Rahmen des Odebrecht-Korruptionsskandals ist unl&auml;ngst von einem regionalen Bundesgericht eingestellt worden.<br>\nDer ehemalige Pr&auml;sident von der Arbeiterpartei PT war beschuldigt worden, die zwischen der brasilianischen Nationalbank f&uuml;r wirtschaftliche und soziale Entwicklung (BNDES) und Odebrecht unterzeichneten Vertr&auml;ge beeinflusst zu haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Lula vorgeworfen, im Austausch f&uuml;r seinen Einfluss Bestechungsgelder &uuml;ber seinen Neffen Taiguara Rodrigues dos Santos erhalten zu haben. Rodrigues dos Santos unterzeichnete mit seiner Firma und dem Auftragnehmer einen Vertrag &uuml;ber einen Betrag von 20 Millionen Reais (3,2 Millionen Euro), um in Angola t&auml;tig zu werden.<br>\nDie Anklage wurde mit der Begr&uuml;ndung abgewiesen, dass es nicht gen&uuml;gend Beweismittel gebe.<br>\nDer Anwalt Lulas, Cristiano Zanin Martins, sagte, dass die Staatsanwaltschaft falsche Anschuldigungen erhoben habe ohne jegliche Beweise. Nach Angaben der Verteidigung ist dies der f&uuml;nfte Strafprozess gegen den ehemaligen Pr&auml;sidenten, der eingestellt wurde.<br>\nLula kommentierte das Urteil vom 1. September in einem Tweet: &ldquo;Ich bin ganz ruhig, was die Prozesse angeht. Ich habe immer gesagt, dass sich die Wahrheit irgendwann durchsetzt. Nach und nach werden wir beweisen, dass sie mich mit der einzigen Absicht verurteilt haben, mich aus der Wahlkampagne 2018 rauszunehmen.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amerika21.de\/2020\/09\/243386\/brasilien-verfahren-lula-odebrecht-ende\">amerika21<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Als Polizist war ich eine &ouml;ffentliche Gefahr<\/strong><br>\nValentin Gendrot hat sechs Monate undercover bei der Polizei in Paris gearbeitet. Er erlebte, wie gewaltbereit die Beamten sind, und ist seitdem ein &auml;ngstlicher Mensch.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/gesellschaft\/zeitgeschehen\/2020-09\/polizei-frankreich-vincent-gendrot-gewalt-protest-gelbwesten?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE\">Zeit<\/a>\n<p><strong>passend dazu: Folgen rassistischer Gewalt einer militarisierten Polizei werden sichtbar<\/strong><br>\nDie Militarisierung der Polizeikr&auml;fte in den USA wurde national wie international bereits 2014 zum Thema, nachdem am 9. August Michael Brown, ein 18 j&auml;hriger Schwarzer US-B&uuml;rger, in Ferguson (Missouri) von einem Polizisten erschossen wurde. Der Anwalt der Familie Brown bewertete die Ereignisse als &bdquo;hinrichtungsartige T&ouml;tung&ldquo;.5 In den Folgetagen kam es zu Demonstrationen und Unruhen in Ferguson und Umgebung. Konfrontiert wurden die Demonstrant*innen mit einem Gro&szlig;aufgebot der Polizei, Tr&auml;nengas, Gummigeschossen und n&auml;chtlichen Ausgangssperren. Zur Durchsetzung der Ausgangssperren und der Zerschlagung der Proteste zielten paramilit&auml;risch ausger&uuml;stete Polizeikr&auml;fte mit Kriegswaffen auf Protestierende, w&auml;hrend Panzerfahrzeuge in den Stra&szlig;en patrouillierten. In der folgenden Debatte wurden neben systemischem Rassismus und Polizeigewalt auch die Ausr&uuml;stung und das Vorgehen der Polizei nach milit&auml;rischem Vorbild zum Thema.<br>\nIm Rahmen des &bdquo;War on Drugs&ldquo; (Krieg gegen Drogen) in den 1980er Jahren begann das US-Milit&auml;r, ausgemustertes Ger&auml;t, Fahrzeuge, Waffen und Ausr&uuml;stung an Polizeibeh&ouml;rden weiterzugeben. Seit 1997 erm&ouml;glicht das unter US-Pr&auml;sident Bill Clinton verabschiedete &bdquo;Programm 1033&ldquo; die kostenlose Weitergabe von &uuml;bersch&uuml;ssigem Material des Pentagon an Polizeibeh&ouml;rden.6 Einen Aufschwung erlebte das Programm nach der Ausrufung des &bdquo;Kriegs gegen den Terror&ldquo; ab 2001 und erneut nach dem Abzug gro&szlig;er Truppenverb&auml;nde der US-Armee aus dem Irak 2011.<br>\nDamit wurde in den letzten gut 20 Jahren durch die Armee f&uuml;r milit&auml;rische Missionen in &Uuml;bersee angeschafftes Material im Gegenwert von mindestens f&uuml;nf Milliarden US-Dollar an Polizeibeh&ouml;rden weitergegeben. Mit diesen Waffen, Panzerfahrzeugen und Uniformen aus den Kriegen in Afghanistan und dem Irak in den H&auml;nden der Polizei breitet sich seit den 1980er Jahren auch eine Mentalit&auml;t aus, die Polizeiarbeit zunehmend als Kriminalit&auml;tsbek&auml;mpfung im Sinne von milit&auml;rischer H&auml;rte versteht.<br>\nDieser Logik folgend haben auch kleinste lokale Polizeibeh&ouml;rden mit dem Material des US-Milit&auml;rs paramilit&auml;rische Spezialeinheiten (SWAT) eingerichtet, die bis in die 1980er Jahre nur als Notfallstrukturen in Gro&szlig;st&auml;dten existierten. Sind sie erst einmal eingerichtet, werden SWAT-Einheiten oft f&uuml;r Razzien (no knock warrents) eingesetzt, bei denen &ndash; auch wegen dem Verdacht auf kleinere Vergehen wie Drogenbesitz in geringem Umfang &ndash; Wohnh&auml;user nach milit&auml;rischem Vorbild gest&uuml;rmt werden.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.imi-online.de\/2020\/06\/09\/blacklivesmatter\/\">Informationsstelle Militarisierung<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Oktoberfestattentat &ndash; Bundesregierung schweigt zu V-Leuten<\/strong><br>\nAuch 40 Jahre nach dem rechtsextremen Terroranschlag auf das M&uuml;nchner Oktoberfest sind viele Fragen offen. Nun verweigert die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen weitere Aufkl&auml;rung. Warum?<br>\nDie Bundesregierung verweigert auch 40 Jahre nach dem Oktoberfestattentat Angaben, ob damals im Umfeld des T&auml;ters Quellen der Sicherheitsbeh&ouml;rden eingesetzt waren. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Gr&uuml;nen-Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/oktoberfest-attentat-1980-bundesregierung-schweigt-zu-v-leuten-a-f848dbdc-8c92-448a-b9d4-883ffe65356f\">SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Menschenrechtsanwalt: Aufkl&auml;rung schwerer Verbrechen nur mithilfe von WikiLeaks m&ouml;glich<\/strong><br>\nSeit 2002 befasst sich die Menschenrechtsorganisation Reprieve sowohl mit F&auml;llen von au&szlig;ergerichtlich Gefangenen als auch mit T&ouml;tungen durch US-Drohnen. Die juristische Aufkl&auml;rung unfassbarer Verbrechen w&auml;re ohne WikiLeaks kaum m&ouml;glich gewesen, so der Mitbegr&uuml;nder.<br>\nW&auml;hrend viele um die weltweiten Menschenrechte besorgten Personen des &ouml;ffentlichen Lebens, wie NATO-Generalsekret&auml;r Jens Stoltenberg, dieser Tage vor allem auf wei&szlig;russische oder russische Oppositionelle blicken, erhielt der Prozess um die Auslieferung des seit Jahren seiner Rechte beraubten Julian Assange weit weniger Aufmerksamkeit.<br>\nDabei handelte er nach Ansicht seiner Bef&uuml;rworter im Sinne einer demokratischen W&auml;hlerschaft, die sich f&uuml;r die Au&szlig;enpolitik der jeweiligen Regierungen interessiert. Zwar verweisen Vertreter von britischen und US-Beh&ouml;rden auf Gesetze, wonach die Ver&ouml;ffentlichungen von WikiLeaks nicht im &ouml;ffentlichen Interesse seien, wie zum Beispiel den Official Secrets Act (1989) im Vereinigten K&ouml;nigreich.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/deutsch.rt.com\/international\/106609-menschenrechtsanwalt-aufklaerung-schwerer-verbrechen-nur-mithilfe-von-wikileaks-m%C3%B6glich\/\">RT Deutsch<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JK\/JB)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-64807","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64807","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=64807"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64807\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":64810,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/64807\/revisions\/64810"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=64807"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=64807"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=64807"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}