{"id":64856,"date":"2020-09-16T08:58:13","date_gmt":"2020-09-16T06:58:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64856"},"modified":"2020-09-16T08:58:13","modified_gmt":"2020-09-16T06:58:13","slug":"hinweise-des-tages-3698","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64856","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (WM\/JB)
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\nHier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>

    \n
  1. Verdacht auf Manipulation bei Russlands Impfstoff “Sputnik V”<\/a><\/li>\n
  2. Moria<\/a><\/li>\n
  3. Trotz Ausreden – alles deutet auf Putin<\/a><\/li>\n
  4. Die Schöne und die Mächtigen im Hintergrund <\/a><\/li>\n
  5. Lawrow: “Gäbe es Nawalny nicht, ließe man sich einen anderen Vorwand für Sanktionen einfallen”<\/a><\/li>\n
  6. Entweder Frieden oder das US-Imperium – man kann nicht beides haben<\/a><\/li>\n
  7. Sie sind wieder da: Die Gelbwesten oder „Macrons Alptraum“.<\/a><\/li>\n
  8. My defence of Julian Assange<\/a><\/li>\n
  9. Trotz halber Milliarde Dividende und Kurzarbeit: MAN kündigt 2.300 Mitarbeiter in Steyr<\/a><\/li>\n
  10. Urteil WTO: US-Zölle gegen China sind Regelverstoß<\/a><\/li>\n
  11. Kürzungen bei Jugendhilfe in Berlin: Kein Spielraum mehr<\/a><\/li>\n
  12. Sarah Wagenknecht zur Beschaffung von Laptops für bedürftige Schüler:<\/a><\/li>\n
  13. Neue Studie: So überwacht Amazon seine Beschäftigten in den USA<\/a><\/li>\n
  14. Die Schlafwandler aus Berlin<\/a><\/li>\n
  15. Ölkatastrophe mit Ansage vor der Küste Jemens<\/a><\/li>\n
  16. Die ausgehöhlte Demokratie<\/a><\/li>\n
  17. „Ich weiß, dass ich Blut an meinen Händen habe“<\/a><\/li>\n
  18. Auf die Straße – gegen die Mobilmachung gen Osten!<\/a><\/li>\n<\/ol>

    Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>

      \n
    1. <\/a>Verdacht auf Manipulation bei Russlands Impfstoff “Sputnik V”<\/strong>
      \nRussland hat weltweit den ersten Corona-Impfstoff vorläufig zugelassen, doch nun gibt es Zweifel an den Daten. Einige Studienergebnisse wirken laut Kritikern, als hätten die Entwickler mit Photoshop nachgeholfen. […]
      \n“Lancet” hat die Autoren der Studie um eine Stellungnahme gebeten, die offene Fragen klären soll. “Wir verfolgen die Situation genau”, teilte das Fachblatt auf Anfrage des SPIEGEL mit. Die Studie sei von internationalen Experten für Covid-19 begutachtet worden.
      \nIm besten Fall lassen sich die Zweifel schnell ausräumen. Doch was, wenn nicht?
      \n“Die Kollegen um Bucci haben sich die Daten schon ganz genau angeschaut”, sagt Wendtner. Die identischen Antikörperspiegel seien vielleicht noch erklärbar, aber besonders auffällig seien dieselben Werte beim Nachweis von T-Zellen. “So was sieht man in Studien normalerweise nicht”, sagt Wendtner. Ein Beweis für Manipulation sei das freilich nicht, aber auf jeden Fall ein Grund, einen Blick in die Rohdaten zu werfen.
      \nQuelle:       SPIEGEL Online<\/a>\n

      Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Neben den Vorwürfen, die das russische Team nun natürlich ausräumen muss, gerät ein wenig in Hintergrund, dass die „Impfreaktionen“ (also noch nicht einmal die unerwünschten Nebenwirkungen) des Impfstoffkandidaten es in sich haben. So traten bei einer Mehrheit der Probanden (je nach Reihe bis zu 95%) leichtes, bei bis zu 11% sogar moderates Fieber (über 38,5 Grad) auf. Kopfschmerzen, Schlappheit, Muskelschmerzen, Herzrasen, Durchfall, Appetitlosigkeit und Rachenschmerzen gehörten zu den häufigen beobachteten Beschwerden. Das wäre für sich gesehen durchaus akzeptabel. Jedoch wurden die ersten beiden Testreihen an einer kleinen Gruppe (jeweils 38) von Freiwilligen vorgenommen – hauptsächlich junge, gesunde Männer (wahrscheinlich Soldaten. Keine der Gruppen hatte ein Durchschnittsalter von mehr als 32 Jahren. Nun sollen bei Covid-19 aber bekanntlich zuerst die Risikogruppen, Alte und Vorerkrankte, geimpft werden. Ich befürchte, wir dürfen uns da sogar vollkommen abseits der unerwünschten Nebenwirkungen noch auf einige Rückschläge einstellen.<\/em><\/p>\n

      Gar nicht gut läuft es übrigens auch beim ehemals „aussichtsreichsten“ Kandidaten der westlichen Hemisphäre – dem Impfstoffkandidaten von Oxford\/AstraZenica. Hier erkrankte ein Phase-3-Proband an der seltenen Nervenerkrankung „Transverse Myelitis<\/a>“, die durch unerwünschte Immunreaktoinen ausgelöst wird und somit genau zu den seltenen Nebenwirkungen gehört, die man bei einem neuen Vektor- oder mRNA-Impfstoff befürchten und vermeiden muss. Nach einer Pausierung der Studie hat eine „unabhängige“ Kommission nun verkündet, dass die Studie weitergeführt werden kann. Verkündet wurde dies nicht etwas in der Wissenschafts-Community, sondern in einer Investorenkonferenz von J.P. Morgan. Rational nachvollziehbar ist diese Entscheidung nicht, wie selbst der SPIEGEL einräumen muss …<\/em><\/p>\n

      AstraZeneca strapaziert das Vertrauen<\/strong>
      \nSchon kurze Zeit nach der Unterbrechung seiner Impfstoffstudie wegen einer erkrankten Probandin hat AstraZeneca die Tests wieder aufgenommen. Die Gründe für die schnelle Fortsetzung sind intransparent. […]
      \nStattdessen verkündete der AstraZeneca-CEO Pascal Soriot am Samstag die Entscheidung offenbar hinter verschlossenen Türen bei einem Treffen, das von der Investmentbank J.P. Morgan organisiert wurde. So berichtet es die “New York Times”. Das US-Blatt fordert ebenso eine größere Transparenz der Pharmafirmen bei der Covid-19-Impfstoffentwicklung: Das stärke auch das Vertrauen in der Bevölkerung. Vor allem in den USA wirkt das Vorpreschen der Zulassungsbehörde FDA wie ein Wahlkampfakt: Sie will noch im Oktober einen Impfstoff der Firmen Pfizer und Biontech zulassen.
      \nUnter anderen Umständen ist es Standard, dass Pharmafirmen Details zu klinischen Studien bis zu ihrem Abschluss zurückhalten, um ihr geistiges Eigentum und den Wettbewerbsvorteil zu wahren. Doch in Zeiten, in denen es darum geht, dass ein Impfstoff möglicherweise eine Pandemie beenden kann – aber eben nur, wenn sich auch genügend Menschen impfen lassen -, ist Vertrauen in die Sicherheit eines Vakzins unerlässlich.
      \nQuelle:       SPIEGEL<\/a>\n<\/p><\/li>\n

    2. <\/a>Moria<\/strong>\n
        \n
      1. „Jetzt ist Moria Geschichte“<\/strong>
        \n…und doch ist noch nichts zum Guten gewendet. Nichts was passierte und passiert war nicht vorherzusehen, die ganze Situation spiegelt eine Grenz- und Asylpolitik, die sich spätestens seit dem Jahr 2016 mit dem EU-Türkei-Deal ausschließlich darum drehte, existierende Probleme zu kasernieren, aus- oder einzusperren. Es geht um Mobilitätskontrolle statt um Menschenrechte und Politik. Das war in Idomeni so, das war auf den Plätzen in Athen so, wo Flüchtlinge zu Tausenden schliefen und es jetzt wieder tun, das war der Geist des Deals mit Erdogan, das ist so im zentralen Mittelmeer. Fluchtbewegungen und ihre Unterstützung werden bekämpft und kriminalisiert. Die einen landen als Schmuggler*innen vor griechischen oder italienischen Gerichten, die anderen werden direkt in den EU-Hotspots eingesperrt. […]
        \nEs muss jetzt eine schnelle humanitäre Lösung geben – für alle auf Lesbos und in den anderen griechischen Camps. Auch auf dem Festland. Die deutsche Bundesregierung ist zuständig. Sie war eine der Hauptakteurinnen der Restauration des Grenzregimes, sie hat aber gerade auch die EU-Ratspräsidentschaft. Für die Menschen, die jetzt nicht einmal mehr ihre Zelte haben, in denen sie teilweise seit Jahren leben, muss eine schnelle Lösung gefunden werden. Dabei muss es um eine politische Lösung gehen und nicht um technische Fragen. Es muss darum gehen, wie die Menschen ihre Rechte und ihre Würde zurückbekommen.”
        \nQuelle:         Maskenfall<\/a><\/li>\n
      2. Brandstifter gehören nicht auch noch belohnt<\/strong>
        \nNach dem Brand im Flüchtlingscamp Moria will die Bundesregierung 150 minderjährige Flüchtlinge aufnehmen. Solange aber der Verdacht im Raum stehe, dass einige Lagerbewohner selbst das Feuer gelegt haben, dürfe Deutschland niemanden von dort herholen, meint Silke Hasselmann. Das sende die falsche Botschaft. […]
        \nDoch zumindest solange der begründete Verdacht im Raum steht, dass einige Lagerbewohner nicht nur die Löscharbeiten behindert, sondern die Feuer selbst gelegt haben, darf Deutschland niemanden von dort herholen. Auch keine unbegleiteten Minderjährigen. Denn abgesehen von der immer schwierigen Frage, wer eigentlich wonach entscheidet, wer ausgewählt wird, stellt sich die Frage, welche Botschaften das in die Welt senden würde.* Eine auf jeden Fall: Brandstiftung kann sich lohnen! Das gewissenlose Inkaufnehmen von Opfern ginge ja quasi als Notwehr gegen die Unbarmherzigkeit der Europäischen Union durch; sehr zur Nachahmung empfohlen!
        \nQuelle:         Deutschlandfunk<\/a>\n

        Anmerkung unseres Lesers Edgar Weimer:<\/strong> Guten Morgen liebe NDS-Redaktion, gestern bin ich auf diesen Kommentar im DLF (vom 11.09.) gestoßen, den ich nur als Ausdruck neoliberaler und antisozialer Gesinnung seitens der Autorin bzw. der verantwortlichen Redaktion deuten kann. <\/em><\/p>\n

        Wenn unsere Rettungsdienste (Notarzt, Feuerwehr, Polizei,…) so ticken würden wie die Autorin Silke Hasselmann, wäre dann im akuten Notfall die Frage wer, wieso, warum zuerst zu klären um danach zu entscheiden ob überhaupt geholfen wird? Asozialer geht’s kaum noch! <\/em><\/p>\n

        Der Beitrag hat wohl die gebührende negative Resonanz erfahren, so dass sich die Chefredakteurin Birgit Wenzin am Vormittag zu einer dünnen Erklärung genötigt sah. <\/em><\/p>\n

        Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Und wieder einmal gerät in Vergessenheit, wer eigentlich der wahre Brandstifter in dieser Sache ist. Ohne das Zündeln des Wertewestens im Nahen und Mittleren Osten würde es gar kein „Moria“ geben. Der DLF-Kommentar ist somit nicht nur empathielos und zynisch, sondern auch geschichtsvergessen. <\/em><\/p>\n

        dazu: Warnung vor der Diskursverschiebung<\/strong>
        \nNach dem Brand im Flüchtlingslager lehnt unsere Kommentatorin Silke Hasselmann die Aufnahme von Menschen aus Moria zu diesem Zeitpunkt ab. Der Historiker Jürgen Zimmerer geht mit ihrem Text hart ins Gericht und spricht von „menschenverachtenden Passagen“.
        \nQuelle:         Deutschlandfunk Kultur<\/a><\/p><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n

      3. <\/a>Trotz Ausreden – alles deutet auf Putin<\/strong>
        \nIn einem Punkt sind sich die allermeisten Russland-Experten einig: Wladimir Putin hat den Anschlag auf seinen politischen Gegner Alexej Nawalny angeordnet oder geduldet. Der Kreml und einzelne deutsche Politiker widersprechen, doch die Ausflüchte erscheinen haltlos. […]
        \nAuch hierzulande gibt es Zweifel an den Vorwürfen der Bundesregierung. Zum Beispiel nimmt der frühere SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel den Kreml in Schutz: “Die Frage, warum Wladimir Putin erst den Mordanschlag auf Herrn Nawalny geduldet oder sogar angeordnet haben soll, um ihn dann zur Behandlung nach Deutschland ausreisen zu lassen, ist ja nicht unberechtigt”, wirft er in den Raum. Die immer noch sehr Russland-affine Linkspartei warnte ebenfalls vor Vorverurteilungen, und warf sogar die Möglichkeit in den Raum, westliche Geheimdienste könnten hinter dem Anschlag stecken.
        \nDamit befindet sich die Linke voll auf Kreml-Linie: “Die russische Regierung will von sich ablenken, indem sie auf öffentlich zugängliche Literatur einer Vielzahl anderer Staaten verweist, die sich mit diesen toxischen Substanzen beschäftigt haben – in aller Regel im Zusammenhang mit Schutzforschung gegen solche Kampfstoffe”, sagt Abrüstungsexperte Kelle. “Dabei braucht man den eigentlichen Übeltäter oft in geringen Mengen, um zuverlässig testen zu können, ob die vorgesehenen Schutzvorkehrungen wirksam sind.”
        \nQuelle:         n-tv<\/a>\n

        Anmerkung Albrecht Müller:<\/strong> Es sieht so aus, als befänden sich Medien und Lobbyisten\/Einflussagenten in einem Rausch der Aggression und Kriegslust.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

      4. <\/a>Die Schöne und die Mächtigen im Hintergrund <\/strong>
        \nWas über den Fall Navalny bisher nicht bekannt war
        \nIm Fall Navalny sind neue, interessante Informationen aufgetaucht. Es geht um eine bisher unbekannte Frau, die Navalny zum fraglichen Zeitpunkt begleitet hat und als einzige Begleiterin von Navalny nicht in Russland befragt werden konnte, weil sie sich kurz nach der angeblichen Vergiftung nach Deutschland abgesetzt hat. Vor allem ihre Hintermänner machen sie zu einer sehr interessanten Figur.
        \nAlle Mitarbeiter Navalnys, die ihn auf seiner fraglichen Reise begleitet haben, wurden von den russischen Behörden verhört, außer einer Frau. Als das Flugzeug mit Navalny am 20 August seine Notlandung in Omsk machte, blieb auch diese Dame am Boden, sie flog dann am zwei Tage später nach Deutschland. Schon das ist merkwürdig, denn gemäß den geltenden Corona-Regeln hätte sie – als russische Staatsbürgerin – gar nicht nach Deutschland einreisen dürfen. Sie muss also eine Sondergenehmigung gehabt haben. Warum und von wem?
        \nÜber die Dame, deren Name Maria Pewtschich lautet, hat RT-Deutsch bereits berichtet. RT-Deutsch hat berichtet, die russische Polizei wollte sie verhören, aber sie habe sich vorher nach Deutschland abgesetzt. Die russische Polizei bezeichnete sie als Marina, aber ihr Name dürfte Maria lauten. Bei ihr handelt es sich um ziemlich geheimnisvolle Person, über die kaum etwas bekannt ist…
        \n(…) Wir sehen also, dass wir es hier mit einer ausgesprochenen mächtigen Gruppe zu tun haben und dass Navalny keineswegs der unabhängige Blogger und Oppositionelle ist, als der er dargestellt wird. Er ist ein in den allerhöchsten Kreisen bestens vernetzter und von ihnen finanzierter, unterstützter und gesteuerter Mann. Dass Chodorkowski ihn finanziert, hat der selbst offen zugegeben. Wer Navalny noch finanziert (und damit lenkt), darüber kann man nur spekulieren…
        \nQuelle:         Anti-Spiegel<\/a>\n

        Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Das ist ja interessant. Eine Begleiterin von Nawalny und Zeugin der Vorkommnisse verschwindet sang- und klanglos nach Deutschland. Dass Frau Pewtschich ursprünglich nicht nach Omsk fliegen wollte und auch kein Flugticket nach Omsk in der Tasche hatte, ist ja wohl klar. Niemand konnte vorher wissen, dass das Flugzeug gerade in Omsk notlanden würde. Frau Pewtschich ist aber in Omsk ausgestiegen und hat sich aus dem Staub gemacht. Und niemand fragt wieso.<\/em><\/p>\n

        Dazu: Russische Vorermittlungen im Fall Nawalny: Begleiterin verweigert Aussage und flüchtet in die BRD<\/strong>
        \nRusslands Innenministerium entkräftet Vorwürfe, im Fall Nawalny angeblich nicht ermitteln zu wollen: Intensive Vorermittlungen laufen bereits seit Wochen. Aufschlussreich: Eine Begleiterin Nawalnys während seines Zusammenbruchs verweigerte die Aussage und flog umgehend nach Deutschland…
        \nGleichzeitig verweigerte Marina Pewtschich – mit ständigem Wohnsitz in Großbritannien; eine der Personen, die Nawalny begleiteten – am 20. August eine Zeugenaussage. Gemäß ermittelter Daten flog die besagte Person am 22. August dieses Jahres nach Deutschland, wodurch sich keine Möglichkeit mehr bot, von ihr Erklärungen zu erhalten. Ihr Aufenthaltsort wird derzeit ermittelt.
        \nDie Ermittler analysieren derzeit die eingegangenen Aussagen, Expertengutachten und anderes Material.
        \nEs wurden gesonderte Aufträge zur Ermittlung des Aufenthaltsorts der Passagiere, die mit Nawalny im selben Flugzeug saßen, vergeben – und es werden Maßnahmen ergriffen, um seinen behandelnden Arzt und die medizinische Klinik in Moskau, wo er behandelt wurde, zu ermitteln…
        \nQuelle:         RT<\/a>\n<\/p><\/li>\n

      5. <\/a>Lawrow: “Gäbe es Nawalny nicht, ließe man sich einen anderen Vorwand für Sanktionen einfallen”<\/strong>
        \n“Arroganz und Gefühl eigener Unfehlbarkeit waren in Europa bereits zu beobachten – und führten jedes Mal zu durch und durch traurigen Konsequenzen.” Diese pessimistische Einschätzung der Russland-Politik des Westens gab Russlands Außenminister Lawrow in einem Interview ab….
        \nMittlerweile hat der Westen auf diesem Wege jegliche Grenzen des Anstands überschritten und den Rahmen aller Vernunft gesprengt. Anlass für eine solche drastische Einschätzung gab dem Chefdiplomaten Russlands das Verhalten Deutschlands und einiger anderer EU-Staaten in der Causa Nawalny: Manche dort sehen in ihr einen willkommenen Anlass für weitere Sanktionen (auch für wirtschaftliche, vor allem gegen das kommerzielle Projekt zum Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2), noch bevor Beweise für irgendein Verschulden der russischen Regierung erbracht wurden – wohlgemerkt erneut –, nachdem schon nach einem ähnlichen Vorfall um Vater und Tochter Skripal auf britischem Boden ebenfalls ohne Beweise – “legitimiert” nur mit wiederholtem “highly likely” – lautstark zu westlichen Sanktionen gegen Russland aufgerufen wurde. Im Interview für den russischen Sender RTVIgab sich Sergei Lawrow realistisch:
        \n(…) Gäbe es Alexei Nawalny nicht, würde man sich noch irgendetwas als Vorwand zur Einführung zusätzlicher Sanktionen einfallen lassen…
        \nQuelle:         RT<\/a>\n<\/li>\n
      6. <\/a>Entweder Frieden oder das US-Imperium – man kann nicht beides haben<\/strong>
        \nViele sogenannte “Kriegsgegner” mögen die Vorstellung nicht, dass die USA ihre unipolare Vorherrschaft über Belange unseres Planeten verlieren sollten. Doch das US-Imperium muss gehen, wenn Frieden kommen soll – ebenso der auf Leichenbergen fußende westliche Lebensstil.
        \n(…) Ein Land, das ohne unaufhörlichen Krieg nicht existieren kann, ist eigentlich gar kein Land: Es handelt sich dann um eine dauerlaufende Militäroperation, mit ein paar beigemischten Vororten und Schulen. Ein Land, das ohne ständigen Krieg nicht existieren kann, ist wie ein Haus, das ohne ständige Bauarbeiten nicht existieren kann: Wenn Ihr Haus Bauarbeiten benötigt, nur um nicht einzustürzen, würden Sie entweder die Art und Weise, wie es gebaut wird, völlig neu gestalten – oder Sie würden umziehen.
        \nDas gilt für Israel – und in größerem Maßstab gilt es auch für die weltumspannende, imperiumartige oligarchische Weltordnung, die locker um die Vereinigten Staaten herum zentralisiert ist.
        \n(…) Ein aufrichtiger Wunsch nach Frieden bedeutet, dass man sich das Ende des Abschlachtens von Menschen, die in anderen Teilen der Welt leben, mehr wünscht als die Aufrechterhaltung des eigenen Status quo.
        \nViele Menschen, die sich als “Kriegsgegner” bezeichnen, fühlen sich eigentlich nicht wohl bei dem Gedanken, dass die Vereinigten Staaten ihre Position der unipolaren Vorherrschaft über die Angelegenheiten unseres Planeten verlieren und dass sie dann die Chance auf eine Welt ohne US-Imperialismus ergreifen müssten. Wenn sich die Frage stellt, was Frieden wirklich ist und was er wirklich bedeutet, wollen viele der Menschen, deren Lebensstil von einem flutartigen Strom menschlichen Blutes getragen wird, eigentlich gar keinen Frieden.
        \nAber zumindest sollten sie dann in dieser Hinsicht ehrlich zu sich selbst sein, zumindest sollten sie sich eingestehen, dass sie sich unter ihrem Kriegsgegnermäntelchen mit Händen und Füßen an ein Paradigma klammern, dessen Baugrund, Ziegel und Mörtel nichts als ununterbrochener Massenmord ist.
        \n(…) So wie unsere Lebensweise auf endlosem Krieg beruht, so wird unser Leben durch die ehrliche, bewusste Annahme aller mit dem authentischen Wunsch nach Frieden einhergehenden Konsequenzen verändert. Diese Transformation ist Teil der gleichen Bewegung wie unsere kollektive Transformation von einer selbstzerstörerischen Spezies zu einer Spezies, die harmonisch mit sich selbst und mit ihrem Ökosystem interagiert. An dieser inneren Transformation teilzunehmen, ist die höchste Berufung des Menschen.
        \nWir können nicht einfach so weitermachen wie bisher. Unsere Spezies wird entweder ihr Verhalten drastisch verändern – oder sie wird aussterben. Es ist an der Zeit, den Sprung ins Unbekannte zu wagen und eine Chance für den Frieden zu ergreifen. Seien Sie unter den Ersten, die diesen Sprung wagen.
        \nQuelle:         RT<\/a>\n<\/li>\n
      7. <\/a>Sie sind wieder da: Die Gelbwesten oder „Macrons Alptraum“.<\/strong>
        \nGeneralprobe zum Streiktag am 17. September?
        \nOhne die nicht nur in Frankreich üblichen Zählspiele mitzumachen, ist das Fazit der landesweiten Aktionen am 12. September 2020 genau dieses: Die Gelbwesten sind wieder da. Hunderte hier, Tausende dort – sie bleiben ein politischer Faktor, auch nach dem „lockdown“ (oder vor seiner Erneuerung), dem „confinement“. Auch viele jener, die eher erwartet oder befürchtet hatten, dass sich nur noch „harte Kerne“ mobilisieren ließen, sahen sich angenehmen enttäuscht – dem war nicht so, an vielen Orten wurde eine breite Beteiligung deutlich sichtbar. Was sich im französischen makronitischen Polizeistaat nach wie vor in Quarantäne befindet – sind die demokratischen Rechte, wie etwa Demonstrationsfreiheit. Es ist „normal“ in Paris (nicht von Minsk ist hier die Rede), dass die uniformierten Banden selbst über Rollstuhlfahrer herfallen – und dass verfolgt wird, wer Videos dreht, die das dokumentieren…
        \nQuelle:         labournet<\/a>\n

        Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Pünktlich zum Schulbeginn und zum Ende der Sommerferien beginnen auch wieder die Sozialproteste in Frankreich. Den Anfang machten Samstag die Gelbwesten. Für morgen, 17. September haben die Gewerkschaften zu einem nationalen Streik-und Aktionstag aufgerufen. Für Montag, 19. September, ist ein landesweiter Marsch der sans-papiers, der irregulären Immigranten, geplant. <\/em>\n<\/p><\/li>\n

      8. <\/a>My defence of Julian Assange<\/strong>
        \n– a man I abhor. It ended badly the time they met yet PETER HITCHENS argues extraditing the WikiLeaks boss to the US violates British sovereignty, threatens press freedom and is nothing less than a politically motivated kidnap
        \nAnd now I have said that, I wish to add that I am wholly, furiously against the attempt by the United States government to extradite Mr Assange from this country, now under way at the Old Bailey. I think it is wrong in principle. I think it is clearly a political case and should be rejected on those grounds alone, if there were no others available.
        \nExtradition on political grounds is expressly prohibited by Article 4 (1) of the 2003 Anglo-US Extradition Treaty. But despite such protections, that treaty, agreed in the Blair era, was, like so much of that government’s actions towards Washington, weak, servile and unfair. And the courts have not done very much to defend British national sovereignty when it has been invoked…
        \nIt is unimaginable that the US would hand over to us any of its citizens who had been accused of leaking British secret documents. Yet if Mr Assange is sent to face trial in the US, any British journalist who comes into possession of classified material from the US, though he has committed no crime according to our own law, faces the same danger.
        \nThis is a basic violation of our national sovereignty, and a major threat to our own press freedom. I think that no English court should accept this demand. And if the courts fail in their duty, then I think that any self-respecting Home Secretary should overrule them.
        \nFor this extradition is a lawless kidnap…
        \nQuelle:         mail online<\/a>\n<\/li>\n
      9. <\/a>Trotz halber Milliarde Dividende und Kurzarbeit: MAN kündigt 2.300 Mitarbeiter in Steyr<\/strong>
        \nDer deutsche Lastwagen-Hersteller MAN will ein Viertel seiner Mitarbeiter in Österreich und Deutschland abbauen. Das gesamte Werk in Steyr soll geschlossen werden. Dabei gibt es keine wirtschaftliche Not. Der Umsatz liegt bei 11 Milliarden Euro, die Rendite soll auf 8 Prozent erhöht werden. Zuerst nahm der Konzern Kurzarbeit in Anspruch, jetzt schickt er 2.300 Mitarbeiter in Steyr in die Arbeitslosigkeit – obwohl der Konzern vor 4 Jahren noch eine Standortgarantie bis 2030 vertraglich zusicherte. MAN ist nicht das erste Unternehmen, das das ausnützt…
        \nFirmen bekommen Staatshilfen auch bei Kündigungen
        \nDoch die Regierung hat darauf verzichtet, die Wirtschaftshilfen auch an faires Verhalten der Unternehmen zu knüpfen. Das nützen vor allem große Unternehmen aus: Andritz, Novomatic und KTM nehmen mit einer Hand Corona-Hilfen vom Staat und schütten mit der anderen Hand Dividenden an Aktionäre und Boni an die Manager aus. Selbst Tochterunternehmen in Steueroasen wie Malta oder Irland dürfen sie behalten, um weiter Steuern an Österreichs Finanzämtern vorbeizuschleusen.
        \nNoch schlimmer wirkt sich jetzt aber aus, dass die Regierung auch auf eine Arbeitsplatzgarantie bei Staatshilfen verzichtet hat. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) betonte am Donnerstag zwar die „hohe Bedeutung der Kurzarbeit für den Arbeitsmarkt und die Sicherung von Beschäftigung“ – doch nicht wenige Unternehmen haben sich zuerst Kurzarbeit für tausende Mitarbeiter zahlen lassen und dann Mitarbeiter gekündigt. Das geht nur, weil die Regierung sie lässt.
        \nQuelle:         kontrast at.<\/a>\n

        Dazu: Continental will weiteres Werk schließen<\/strong>
        \n(…) Continental hat angekündigt, wegen der Absatzkrise und des Strukturwandels in der Autoindustrie noch mehr Standorte zu schließen als bisher bekannt. In Aachen soll bis Ende 2021 das Reifenwerk die Arbeit einstellen, bestätigte das Dax-Unternehmen. Die Gewerkschaft IG BCE hatte die Information zuvor herausgegeben.
        \n1800 Stellen wären von der Maßnahme betroffen. Endgültig beschlossen sei dies aber noch nicht.
        \nDer mit hohen Verlusten kämpfende Zulieferer hatte erst Anfang September angekündigt, seinen laufenden Sparkurs und Konzernumbau zu verschärfen. Die Reifensparte gilt bisher allerdings auch noch als vergleichsweise profitabel….
        \nQuelle:         Tageschau<\/a><\/p>\n

        Dazu auch: Mobil gegen Schock<\/strong>
        \nAutozulieferer Schaeffler kündigt Stellenstreichungen an und dürfte Zukäufe planen – IG Metall protestiert mit Aktionstag
        \n(…) Betroffen sind vor allem Arbeitsplätze und Werke in Bayern: Schweinfurt, Eltmann, Höchstadt und Herzogenaurach, der Firmenhauptsitz in der Sportartikelmetropole. Gegen die Pläne der Unternehmensspitze macht die regionale IGM mobil. Johann Horn, deren Bezirksleiter, erklärte am Dienstag gegenüber jW: »Standortschließungen und Verlagerungen an Billigstandorte sind kein Zukunftskonzept. Die Beschäftigten und die IG Metall werden das nicht akzeptieren.« Klare Ansagen…
        \nQuelle:         junge Welt<\/a>\n<\/p><\/li>\n

      10. <\/a>Urteil WTO: US-Zölle gegen China sind Regelverstoß<\/strong>
        \nIm Handelsstreit mit China verhängte US-Zölle sind laut eines Urteils der Welthandelsorganisation WTO nicht rechtens. Die 2018 beschlossenen Abgaben auf chinesische Waren im Volumen von 200 Milliarden US-Dollar stellten einen Verstoß gegen die globalen Handelsregeln dar, weil sie über die von den USA eigentliche zugesagten Maximalraten hinausgingen, befand ein WTO-Gremium am Dienstag in Genf. Auch habe Washington nicht ausreichend erklärt, warum die Maßnahmen notwendig gewesen seien, um gegen die nach Auffassung der US-Regierung unfairen Wettbewerbspraktiken chinesischer Firmen vorzugehen.
        \nDas WTO-Panel empfahl den USA, »ihre Maßnahmen in Einklang mit ihren Verpflichtungen zu bringen«….
        \nQuelle:         junge Welt<\/a>\n<\/li>\n
      11. <\/a>Kürzungen bei Jugendhilfe in Berlin: Kein Spielraum mehr<\/strong>
        \nWegen Corona muss Neukölln 850.000 Euro einsparen. Das könnte genau diejenigen treffen, die während der Krise stabilisierend gewirkt haben.
        \nDie Befürchtung wurde schon ganz zu Beginn der Coronapandemie laut: Wenn irgendwo gekürzt werden muss, weil das Geld knapper wird, dann trifft es hoffentlich nicht wieder die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe. Und nun ist es tatsächlich so weit: In Neukölln kämpfen freie Träger gegen eine Kürzung von über 850.000 Euro – und damit gegen die Schließung mehrerer Einrichtungen oder Projekte.
        \nBetroffen könnten beispielsweise die Sozialarbeit mit Jugendlichen an Schulen, in Freizeiteinrichtungen oder auf der Straße sein. Und: „Neukölln ist erst der Anfang“, schreibt die Landesarbeitsgemeinschaft offene Kinder- und Jugendarbeit Berlin (LAG) in einer am Montag veröffentlichten Stellungnahme.
        \nBereits vor zwei Wochen war im Bezirk durchgesickert, dass ab 2021 Kinder-, Jugend- und Familienprojekte mit einem Volumen von über 850.000 Euro eingespart werden sollen – bei einem Budget von rund 5,9 Millionen Euro im aktuellen Jahr wären das rund 15 Prozent. Rein rechnerisch entspräche das laut der LAG sechs mittleren Einrichtungen mit rund 24 Personalstellen…
        \nQuelle:         taz<\/a>\n<\/li>\n
      12. <\/a>Sarah Wagenknecht zur Beschaffung von Laptops für bedürftige Schüler:<\/strong>
        \n500 Millionen Euro stellte der Bund im Juli zur Beschaffung von Laptops für bedürftige Schüler bereit. Zehn Bundesländer haben die Mittel bereits ausgeschöpft. Ein Grund zum Feiern der ach so tollen Sofortprogramme der Bundesregierung ist das nicht:
        \nEin Laptop ist doch keine Lösung für das ungerechte Bildungssystem in Deutschland! In kaum einem anderen entwickelten Land hängt der Bildungserfolg so sehr von der sozialen Herkunft ab wie in Deutschland. Und in der Coronakrise nahm die Ungleichheit weiter zu. Kindern aus ärmeren Familien fehlte nicht nur ein eigener Laptop, ihre Eltern konnten sie auch weniger beim Homeschooling unterstützen – weil sie seltener Homeoffice machen und wegen prekärer Arbeitsverhältnisse die zur Kinderbetreuung nötige Zeit nicht frei nehmen konnten. Gleichzeitig kann man auch nicht vom überlasteten Lehrpersonal erwarten, in viel zu großen Klassen und mit kaum Unterstützung für Technik und neue Methoden, jedes Kind aus der Entfernung noch einzeln zu betreuen.
        \nWir brauchen dringend mehr Lehrer – vor allem an den Schulen in sozialen Brennpunkten. Denn schlussendlich sind die Lehrer entscheidend dafür, dass jedes Kind mitgenommen wird – ob in der Pandemie oder „normalen“ Zeiten – und nicht ein Laptop oder ein digitales Lerntool.
        \nQuelle:         Sarah Wagenknecht via Facebook<\/a>\n

        Anmerkung J.K.:<\/strong> Zu ergänzen wäre, dass es Kindern aus ärmeren Familien oft nicht nur an entsprechender technischer Ausrüstung fehlt, sondern auch an den entsprechenden räumlichen Gegebenheiten, wenn diese beispielsweise kein eigenes Zimmer haben um ungestört am Online-Unterricht teilnehmen zu können. Mit den Punkten, die Sahra Wagenknecht bereits erwähnt hat wird die als Stein der Weisen in der Corona-Krise gepriesene “Digitalisierung”, die sozialen Unterschiede noch weiter verschärfen. Das linksliberale Bürgertum als vehementester Verfechter der Corona-Restriktionen stört das natürlich nicht im Geringsten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n

      13. <\/a>Neue Studie: So überwacht Amazon seine Beschäftigten in den USA<\/strong>
        \nJeder Handgriff wird aufgezeichnet, Austausch zwischen Kolleg:innen sofort unterbunden – ein neuer Bericht über die Arbeitsbedingungen bei Amazon liefert Gründe, nicht mehr dort einzukaufen.
        \nAmazon ist schon länger bekannt für die harschen Arbeitsbedingungen. Wie umfassend der Handelskonzern seine Beschäftigten in den USA überwacht, schildert ein neuer Bericht des Open Markets Institute. Der Bericht zeichnet das Bild einer praktisch allumfassenden Überwachung, die bei den betroffenen Arbeiter:innen zu Stress und Verletzungen am Arbeitsplatz führt…
        \n„Schlechtester Arbeitgeber der Welt“
        \nWegen seiner Arbeitsbedingungen ist Amazon schon länger in der Kritik von Beschäftigtenvertreter:innen. Der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) kürte Amazon-Chef Jeff Bezos zum „schlechtesten Arbeitgeber der Welt“. Das hinderte Bezos übrigens nicht daran, vor einigen Tagen zum ersten Menschen der Geschichte mit einem Vermögen von mehr als 200 Milliarden US-Dollar zu avancieren.
        \nDie Lage der Amazon-Beschäftigten in EU-Staaten ist dank strengerem Arbeitsrecht und stärkerem Datenschutz weniger schlimm als in den USA. Doch aus Sicht der Gewerkschaften gibt das massive Wachstum von Amazon Grund zur Beunruhigung. „Wir sehen das in Deutschland, in Spanien, in Großbritannien, Italien, Polen und den USA – überall expandiert Amazon rapide, aber die Arbeitsbedingungen sind schockierend“, warnte IGB-Generalsekretärin Sharan Burrow zuletzt im Gespräch mit netzpolitik.org.
        \nQuelle:         Gewerkschaftsforum<\/a>\n<\/li>\n
      14. <\/a>Die Schlafwandler aus Berlin<\/strong>
        \nBerlin gerät im Streit um Belarus, Russland und die Türkei zwischen alle Fronten, Brüssel hält einen Videogipfel mit Peking ab – und London warnt vor einer angeblichen “Lebensmittelblockade”: Die Watchlist EUropa vom 14. September 2020.
        \nBelarus, Nawalny, Moria, Brexit – und jetzt auch noch offene türkische Drohungen gegen Frankreich: Die EU schiebt einen ganzen Berg von Problemen vor sich her. Doch der deutsche Ratsvorsitz wirkt abwesend und gleichgültig. Seit dem EU-Finanzgipfel im Juli ist Kanzlerin Merkel und ihren Ministern eigentlich nichts mehr gelungen. Sie haben zwar noch einen Sondergipfel zu Belarus angeschoben, doch die angekündigten Sanktionen gegen das Regime in Minsk lassen auf sich warten.
        \nDas liegt daran, dass Merkel einen anderen wichtigen Konflikt – mit dem türkischen Sultan Erdogan – schleifen lässt. Merkel möchte sich Erdogan für einen neuen Flüchtlingsdeal warm halten, und greift daher nicht in den Streit um Erdgasvorkommen im Mittelmeer ein.
        \nDies hat Griechenland und Zypern gegen den deutschen Ratsvorsitz aufgebracht. Beide Länder fordern EU-Sanktionen gegen Erdogan. Da Merkel darauf nicht eingeht, blockiert Zypern nun die Strafmaßnahmen, die für Belarus bestimmt sind.
        \nSchlimmer noch: Mittlerweile hat sich der Konflikt auf Frankreich ausgeweitet – Erdogan droht dem wichtigsten EU-Partner Deutschlands. „Legen Sie sich nicht mit der Türkei an“, sagte er. „Herr Macron, Sie werden noch viel mehr Probleme mit mir haben.“
        \nEine Provokation – die Merkel schweigend übergeht. Die Kanzlerin äußert sich auch nicht zu der massiven Aufrüstung, die Griechenland nun angekündigt hat. Die EU, die eine “Friedensunion” sein will, steht am Rande des Krieges, und der deutsche Vorsitz tut – nichts…
        \nQuelle:         Lost in Europe<\/a>\n

        dazu: Spannungen im Mittelmeer<\/strong>
        \nZur aktuellen Krise in den türkisch-griechischen Beziehungen
        \n(…) Dazu im Folgenden nur einige Vorschläge:
        \nVon entscheidender Bedeutung ist es, sämtliche Aspekte des Konflikts anzuerkennen, anstatt einfach vorgefertigte ideologische Konstruktionen auf eine spezifische Situation zu projizieren. Es ist wichtig, dem griechischen Nationalismus mit all seinen ideologischen Mythen entgegenzutreten – etwa der Behauptung, Griechenland agiere rein defensiv oder habe das Völkerrecht auf seiner Seite –, genauso wichtig aber ist es, den nationalistischen Charakter der türkischen Außenpolitik und die Gefahren für den Frieden in der Region zu erkennen, die vom Streben nach dem Status einer «Regionalmacht» ausgehen, verbunden mit einer autoritären Ordnung im eigenen Land und ständiger Aggression gegen die kurdische Bewegung.
        \nImperialistische Intervention oder Vermittlung, sei es seitens der USA oder der EU, sind keine Instrumente zur Herstellung von Frieden und Stabilität, sondern heizen den Konflikt im Gegenteil an und gefährden so den Frieden. In diesem Sinne ist es notwendig, die griechische Außenpolitik aus ihrer gegenwärtigen Bindung an die USA und die EU zu lösen.
        \nDie Strategie antitürkischer Bündnisse mit Ländern, die autoritär oder reaktionär sind, gegen das Völkerrecht verstoßen oder Friedensprozesse untergraben, muss aufgegeben werden. Eine andere Außenpolitik muss Solidarität mit Bewegungen zeigen, die für Demokratie und Selbstbestimmung kämpfen, angefangen bei der notwendigen Solidarität mit Palästina.
        \nSolidarität zwischen Bewegungen in der Türkei und Griechenland ist in der gegenwärtigen Lage von erheblicher Bedeutung, da sie eine Möglichkeit bietet, Nationalismus zu bekämpfen und die Entstehung von Antikriegswiderstand auf beiden Seiten der Grenze zu fördern.
        \nIn einer Zeit, in der der Klimawandel eine globale Krisensituation hervorruft, muss ein Moratorium bei der Suche nach fossilen Brennstoffen im Mittelmeer gefordert werden.
        \nMit Blick auf den aktuellen Streitfall gilt es für Verhandlungen einzutreten, die zu einer Deeskalation der Spannungen und einem Kompromiss beitragen können, der zu friedlicher Koexistenz führt. Eine solche Perspektive könnte sowohl bedeuten, bei der Festlegung der AWZ und der Festlandsockel einen Kompromiss zu finden, der der Türkei die Angst nimmt, vom Zugang zu Ressourcen abgeschnitten zu werden, als auch der griechischen Situation die Gewähr zu bieten, dass der Konflikt über Hoheitsrechte in der Ägäis ein Ende hat.
        \nLangfristig hängt ein dauerhafter Friede davon ab, dass in beiden Ländern wirklich demokratische und fortschrittliche politische Lösungen gefunden werden. Die Beziehungen zwischen Griechenland und der Türkei bieten ein Beispiel dafür, wie sich Neoliberalismus mit autoritärem Nationalismus, Säbelrasseln und Konflikten über regionale Macht und Ressourcen verbinden kann. Ein anderes Kräfteverhältnis zwischen den Klassen in beiden Ländern ist ein notwendiger Aspekt für jeden dauerhaften Frieden.
        \nQuelle:         Rosa Luxemburg<\/a><\/p>\n

        und: Schlagabtausch zwischen Paris und Ankara:<\/strong>
        \nEU-Südstaaten solidarisch mit Macron
        \nDer französische Präsident Emmanuel Macron hat den EU-Südstaaten-Gipfel am Donnerstag zu einem Angriff auf seinen türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan genutzt. Die Türkei sei kein Partner mehr in der Region des östlichen Mittelmeers, sagte Macron.
        \nDer 42-Jährige hatte Staats- und Regierungschefs aus sechs südlichen EU-Staaten eingeladen, unter ihnen waren der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte und der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis. Zum Auftakt der Gespräche kam Macron mit Mitsotakis zusammen, wie aus Élyséekreisen verlautete.
        \nParis setzt auf Einigkeit der EU-Länder
        \nMacron bekräftigte in dem Gespräch mit Blick auf den Konflikt mit der Türkei, dass Frankreich Griechenland unterstützen werde, wie es weiter hieß. Es gebe laufende Diskussionen über eine strategische Partnerschaft, die in den kommenden Monaten zur Unterzeichnung eines Abkommens führen werde.
        \nMacron forderte zuvor vor Journalisten eine entschlossene Haltung der Europäer gegenüber der türkischen Regierung. Europas Stimme müsse geeinter und klarer sein als bisher.
        \nMacrons „arrogante Erklärung“
        \nQuelle:         Sputnik<\/a>\n<\/p><\/li>\n

      15. <\/a>Ölkatastrophe mit Ansage vor der Küste Jemens<\/strong>
        \n(…) Vier Seemeilen vor der Westküste Jemens ankert die FSO Safer. Das Schiff diente als vorgelagerter Hafen für die Verschiffung von Rohöl und ist mit einer 430 Kilometer langen Pipeline mit dem jemenitischen Ölfeld Ma’rib verbunden. 2015 wurde der schwimmende Ölspeicher von den Huthi-Rebellen gekapert und unter ihre Macht gebracht. Seither wird er nicht mehr gewartet, rostet er vor sich hin und verkommt zusehends. Nach fünf Jahren Bürgerkrieg, 20 Millionen vertriebenen und hungernden Menschen, Ernteausfällen und massiven Schäden nach flutartigem Regen droht dem Land im Süden der arabischen Halbinsel ein weiteres Unglück riesigen Ausmasses: Bereits sind beim einwandigen Tanker Lecks festgestellt worden, ein Teil des Schiffs brach ab und die Pumpen, die die giftigen Gase abtransportieren sollten, funktionieren nicht mehr. Jeden Tag kann die Katastrophe eintreten – eine Explosion, ein Auseinanderbrechen oder ganz einfach das Durchbrechen des Öls durch die Tankerwand. «Sobald Öl ausläuft, haben wir verloren, dann ist game over», schreibt die Meeresschutzorganisation Ocean Foundation. Sie hat sich bereit erklärt, als glaubwürdiger Mittler eine Vereinbarung zum Entladen der FSO Safer auszuhandeln. Bis anhin ohne Erfolg.
        \nKrieg verhindert Lösung…
        \n(…) Ökologisch schlimmer als bisherige Unglücke
        \nWie die Ocean Foundation schreibt, wären die ökologischen Folgen für das Rote Meer gravierend und grösser, als alles bisher Gesehene. Zudem hätten die Ölkatastrophen der Exxon Valdez in Alaska im Jahr 1989, der Havarie im Persischen Golf 1991 und der Explosion der Deepwater Horizon 2010 im Golf von Mexico gezeigt: Auch Jahrzehnte danach seien die Ökosysteme noch immer nicht wiederhergestellt…
        \nQuelle:         Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
      16. <\/a>Die ausgehöhlte Demokratie<\/strong>
        \nSelbst bei schweren Grundrechtsverstößen kommen Politiker ungestraft davon, da sie in unserem System ihre „Kontrolleure“ selbst bestimmen können. Wenn Sie wegen Geschwindigkeitsbeschränkung erwischt werden, wird man Sie zur Rechenschaft ziehen. Wie aber, wenn Sie gemeinsam mit anderen „Rasern“ die Möglichkeit hätten, sich der Strafe zu entziehen, indem sie per Verordnung die Höchstgeschwindigkeit heraufsetzen? Es klingt absurd, aber in der Politik geht es so ähnlich zu. Wenn etwas politisch gewollt, jedoch nicht gesetzeskonform ist, werden einfach die gesetzlichen Rahmenbedingungen verändert. Was nicht passt, wird passend gemacht. Die Exekutive wird „kontrolliert“, jedoch zum großen Teil durch Kontrolleure, die von ihr selbst ausgesucht wurden. Das gilt für die Parlamente ebenso wie für die Gerichte und das öffentlich-rechtliche Fernsehen. In Wahlen wird nur noch über Nuancen innerhalb eines fragwürdigen, in seinem Kern unangreifbaren Systemrahmens befunden. Der Bürger sieht sich weitgehend wehrlos seiner Obrigkeit ausliefert, da es keine Kontrollmechanismen gibt, die selbst schwere Grundrechtsverstöße durch die Staatsmacht ahnden könnte. Jochen Mitschka
        \nDeutsche Juristen verzweifeln bei dem Versuch, gegen die „Hygieneverordnungen“ der Regierung vorzugehen. Grund: Es gibt keine Handhabe, strafrechtlich gegen das Brechen des Grundgesetzes vorzugehen, die Anwälte können lediglich die Aufhebung einer Verordnung beantragen. Wenn aber die Verordnungen im Wochentakt geändert werden, ist das praktisch unmöglich. Denn immer, wenn ein Schriftsatz bei Gericht eingereicht würde, müsste er abgelehnt werden, mit dem Hinweis, dass die Verordnung bereits nicht mehr gültig ist.
        \nDas ist nur ein Beispiel aus der Trickkiste der Politiker, ein Bruchteil der halblegalen Möglichkeiten, welche sie sich selbst erschaffen haben und die ihnen eine Immunität ermöglicht, die in Gefahr wäre, wenn die Verfassungsgebende Versammlung nicht vollkommen unter der Kontrolle der politischen Parteien stünde. Schauen wir sie uns genauer an, die Säulen, auf denen diese Immunität steht, oder vielleicht könnte man sagen, diesen erfolgreich schleichenden Staatsstreich des Parteienkonsens…
        \nQuelle:         Hinter den Schlagzeilen<\/a>\n<\/li>\n
      17. <\/a>„Ich weiß, dass ich Blut an meinen Händen habe“<\/strong>
        \nWenn Facebook auf organisierte Manipulationen der öffentlichen Meinung stößt, hängt die Frage, ob und wie schnell das weltgrößte Soziale Netzwerk sich darum kümmert, offenbar maßgeblich davon ab, wo sie stattfinden. Gegen Fake-Accounts und dergleichen in Ländern wie Indonesien, Irak oder El Salvador vorzugehen, überlässt der Konzern hingegen Sachbearbeitern, während sie Vorgesetzten egal seien, berichtet eine entlassene Mitarbeiterin.
        \nSie habe sich oft schuldig gefühlt, wenn in Ländern, die sie nicht priorisiert habe, gewaltsame Unruhen ausgebrochen seien, schreibt die Datenanalystin Sophie Zhang dem Onlinemagazin „Buzzfeed News“ zufolge in einem internen Memo an ihre ehemaligen Kollegen: „Ich weiß, dass ich inzwischen Blut an meinen Händen habe.“…
        \nQuelle:         FAZ<\/a>\n<\/li>\n
      18. <\/a>Auf die Straße – gegen die Mobilmachung gen Osten!<\/strong>
        \n(…) Wir wundern uns, so wenige zu sein, dabei ist es doch schon seit Jahren nicht mehr möglich, eine Zeitung aufzuschlagen oder den Fernseher anzuschalten, ohne dass einem das Kriegsgetrommel in den Ohren dröhnt. Wir bekommen mit, wie absurd und konstruiert die Brocken sind, die Stimmung machen sollen. Man denke nur an die Räuberpistole Skripal, an die Schmierenkomödie über ‚russisches Staatsdoping‘, an die hemmungslosen Lügen zur Ukraine. Bei jedem Träger auch nur eines halben Gehirns müsste die neueste Seifenoper über Nawalny, dem nächsten Opfer des wohl unzuverlässigsten Giftes der Weltgeschichte, schallendes Gelächter auslösen. Stattdessen werden ernsthaft neue Sanktionen gegen Russland gefordert, bis in die Linkspartei. Alles ist recht, das einen möglichst finsteren Feind im Osten heraufbeschwört, oder, nein, zwei finstere Feinde, einer schlitzohriger schlitzäugiger als der andere. Alles ist recht, das die Menschen auf den Aufmarsch gen Osten einstimmt…
        \nIn Wirklichkeit haben wir es mit zwei Kriegen zu tun, und einer überdeckt den anderen…Es gibt diesen Krieg. Er spielt in den Corona-Protesten eine gewaltige Rolle, selbst wenn die Beteiligten das nicht wahrnehmen. Denn plötzlich wurde aus der abstrakten Zahl, dass die Hälfte der bundesdeutschen Bevölkerung über keinerlei Vermögen verfügt, konkretes Erleben. Menschen stehen vor dem Nichts, weil sie keine Reserven haben, die sie über schwierige Zeiten retten könnten…
        \n(…) Bewusst oder unbewusst erleben wir eine wachsende Inhumanität, die gerade von einer politischen Klasse ausgeht, die stets ihre Werte betont. Das beginnt nach Außen mit der stetigen Verachtung anderer Völker, denen vorgeschrieben wird, welche Regierung sie gefälligst haben sollen, wie Belarus, die mit Sanktionen genötigt und ausgehungert werden, wie Venezuela und Libanon, setzt sich fort in Putschen wie in Bolivien oder Interventionskriegen wie in Syrien.
        \nDabei sind die widerlichsten Verbündeten gerade gut genug…. Nach innen ist das nicht anders…
        \n(…) ‚Wenn die Herrschenden vom Frieden reden‘, schrieb Brecht, ‚weiß das gemeine Volk, dass es Krieg gibt.‘ Man kann den Satz ergänzen. Wenn die Herrschenden von Menschlichkeit reden, weiß das gemeine Volk, dass es ihm an den Kragen geht.
        \nEs geht uns an den Kragen. Der Krieg nach innen, der damals, mit der Annektion unseres Vaterlands, mit den Raubzügen der Treuhand begonnen wurde, trifft inzwischen so weite Teile der Bevölkerung, dass er nicht mehr verdrängt werden kann. Der Unmut ist groß.
        \nAber er hat keine klare Richtung. Noch kann er genutzt werden, solange die ‚Freiheit von‘ nicht vor die ‚Freiheit zu‘ tritt.
        \nWir, die wir uns gegen den Aufmarsch wenden, der gegen Russland und China vollzogen wird, wissen, der Krieg nach innen und der Krieg nach außen dienen denselben Interessen, werden von der gleichen Klasse betrieben; es ist stets der Krieg der Krupps gegen die Krauses.
        \nEs ist unsere Aufgabe, diese Klarheit nicht preiszugeben, sondern unser Bestes zu tun, den Kriegstreibern beider Art die Masken vom Gesicht zu reißen, damit der so sichtbar schwelende Zorn sein wahres Ziel finden kann. Nur gegen sie kann das Glück errungen werden, das der Frieden behüten soll…
        \nQuelle:         Freidenker<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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