{"id":65943,"date":"2020-10-16T16:45:23","date_gmt":"2020-10-16T14:45:23","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943"},"modified":"2020-10-16T16:45:23","modified_gmt":"2020-10-16T14:45:23","slug":"hinweise-des-tages-ii-462","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h01\">&ldquo;Hunger ist gewollt&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h02\">Jenseits der Fallzahlen: Die mittel- und langfristigen Folgen bei einem Teil der Covid-19-Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt. Erste Daten zur Arbeitsunf&auml;higkeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h03\">&bdquo;Diese Hinterzimmer-Kungeleien der Kanzlerin m&uuml;ssen aufh&ouml;ren&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h04\">Was bringt das Alkoholverbot? Das RKI wei&szlig; es nicht genau<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h05\">Die Regelungswut der Politik ist Ausdruck von Hilflosigkeit. Deutschland muss lernen, mit dem Virus zu leben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h06\">Blatt &ndash; Corona-Sonderrechte f&uuml;r Gesundheitsminister sollen verl&auml;ngert werden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h07\">Berechnung: So viele starben nicht an Covid-19<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h08\">So retten wir unsere Industrie nicht nur vor Corona<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h09\">Konsens um jeden Preis<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h10\">Die Atomkriegs&uuml;bung der Bundeswehr<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h11\">Dominanzkultur und Gewalt: Das strukturelle Problem der Polizei<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h12\">Tarifflucht in Niedersachsen: Weniger Geld f&uuml;r mehr Arbeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h13\">Mit Unwahrheiten kommen verbotene Pestizide zur&uuml;ck<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65943#h14\">Baerbock und Habeck mobilisieren f&uuml;r Schwarz-Gr&uuml;n<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten,  dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>&ldquo;Hunger ist gewollt&rdquo;<\/strong><br>\nDer diesj&auml;hrige Friedensnobelpreis ging ans Weltern&auml;hrungsprogramm der UN. Hans Peter Vikoler arbeitet seit fast 27 Jahren f&uuml;r die Organisation und sieht Entwicklungshilfe kritisch [&hellip;]<br>\nEntwicklungsminister Gerd M&uuml;ller kam k&uuml;rzlich mit dem Satz &ldquo;Hunger ist Mord&rdquo; in die Schlagzeilen. Was ist damit gemeint?<br>\nHans Peter Vikoler: Wir produzieren und verschwenden heute mehr Lebensmittel &ndash; obwohl vielfach auf nicht nachhaltige Weise hergestellt -, als zur Ern&auml;hrung der ganzen Menschheit eigentlich notwendig w&auml;re. Dass Menschen verhungern, d&uuml;rfte es deshalb gar nicht mehr geben. Der Hunger wird von anderen, satten Menschen erst erschaffen. In Kriegen wird Hunger gezielt als Waffe benutzt, dann kann man tats&auml;chlich von Mord sprechen. In anderen F&auml;llen wird Hunger schlicht geduldet oder durch Unverantwortlichkeit verursacht.<br>\nHunger wird bewusst geduldet?<br>\nHans Peter Vikoler: In vielen L&auml;ndern, so auch in Mosambik, meinem letzten Einsatzgebiet, werden die allermeisten G&uuml;ter &ndash; auch Lebensmittel &ndash; importiert. Fr&uuml;her aus Europa, inzwischen vor allem aus Asien. Einheimische Bauern finden f&uuml;r ihre Lebensmittel keinen Absatz, weil sie gegen&uuml;ber ausl&auml;ndischen Produkten zu teuer sind. Indem lokale Produktion verhindert wird, bleiben diese L&auml;nder in extremer Armut gefangen. Ein Status Quo, der durch internationale Vertr&auml;ge, Abkommen und einseitige Subventionen aufrechterhalten wird.<br>\nWer profitiert davon?<br>\nHans Peter Vikoler: Wenn alles importiert wird, profitieren zun&auml;chst einige H&auml;ndler und Lieferanten. Auch die lokalen Regierungen erhalten &ndash; meist &uuml;ber zwielichtige Kan&auml;le &ndash; ihren Teil. Letztendlich profitiert aber die ganze westliche Welt davon. Wenn es in manchen Weltgegenden keine lokale Produktion gibt, finden unsere Produkte dort Absatz, umgekehrt werden einzelne Rohstoffe, wie Kaffee, Schnittblumen oder Bananen zu Ramschpreisen aus solchen L&auml;ndern importiert. Dort werden sie aber zu Hungerl&ouml;hnen produziert. Wenn ein Produkt bei uns billig auf den Markt kommt, hat meistens schon jemand anderes den Preis daf&uuml;r gezahlt.<br>\nWer ist f&uuml;r diese Ausbeutung verantwortlich?<br>\nHans Peter Vikoler: Die Verantwortung liegt bei denen, die durch entsprechende Abkommen solche Strukturen aufrechterhalten. Das sind die allm&auml;chtigen multinationalen Konzerne, aber auch die Machenschaften der Welthandelsorganisation (WTO), des Internationalen W&auml;hrungsfonds (IMF) oder der Weltbank. Und nat&uuml;rlich die lokalen Regierungen, die solche Abkommen oft zu ihrem pers&ouml;nlichen Vorteil und zum Schaden der eigenen B&uuml;rger und B&uuml;rgerinnen unterzeichnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Hunger-ist-gewollt-4930450.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Jenseits der Fallzahlen: Die mittel- und langfristigen Folgen bei einem Teil der Covid-19-Patienten nach einem Krankenhausaufenthalt. Erste Daten zur Arbeitsunf&auml;higkeit<\/strong><br>\nImmer diese selektive Wahrnehmung von Zahlen, wird so mancher gedacht haben in den zur&uuml;ckliegenden Monaten. Am Anfang der Corona-Krise ging es vor allem und zuweilen ausschlie&szlig;lich um die Zahl der Neuinfektionen, dann wurde auch auf die Zahl der klinisch relevanten Corona-F&auml;lle und der Beatmungspatienten geschaut. Die Bundeskanzlerin erkl&auml;rte via Fernsehen den Menschen den angeblich so bedeutsamen R-Wert, an dem unsere Zukunft h&auml;ngt, mittlerweile ist der irgendwie abhanden gekommen. Dann schien sich die Lage wieder zu beruhigen, die offiziellen Zahlen gingen runter und die Gesch&auml;fte wieder rauf. Seit einigen Wochen aber haben nicht nur wir in Deutschland wieder teilweise stark steigende Zahlen bei den gemeldeten Neuinfektionen. Man f&uuml;hlt sich an den M&auml;rz dieses Jahres erinnert. Und wieder schauen einige mit Sorge auf die Kliniken und das Bedrohungsszenario &uuml;berlasteter Intensivstationen wird erneut aufgerufen. Dabei argumentieren die einen dann beruhigend damit, wie viele leerstehende Intensivbetten gez&auml;hlt werden, also noch eine Menge Luft vorhanden ist, w&auml;hrend die anderen darauf hinweisen, dass ein noch leeres Intensivbett vielleicht da ist (m&ouml;glicherweise aber auch nur in den B&uuml;chern wegen den F&ouml;rdermitteln), aber selbst unz&auml;hlige leere Intensivbetten nicht helfen werden, wenn es kein qualifiziertes Personal, vor allem Pflegepersonal gibt, mit denen die dort unterzubringenden Patienten auch ad&auml;quat versorgt werden k&ouml;nnen.<br>\nUnd auch wenn die einen darauf hinweisen, dass die Zahl der Infektionen st&auml;rker angestiegen ist, als die der Krankenhausf&auml;lle, kontert die andere Seite damit, dass es (noch) die eher jungen Menschen waren\/sind, die sich infiziert haben und von denen nur wenige auch in der Klinik landen, aber nunmehr sicher davon auszugehen ist, dass sich das Virus auch unter den &auml;lteren Menschen etwas zeitverz&ouml;gert ausbreiten wird und dort mit deutlich heftigeren Konsequenzen. Da passt esdann leider, wenn wir diese Tage mit einer zunehmenden Zahl an Berichten &uuml;ber zahlreiche Neuinfektionen in den Pflegeheimen konfrontiert werden, dabei haben wir noch nicht einmal das aufgearbeitet, was in den vergangenen Monaten in vielen Heimen (nicht) passiert ist und wie man bei einer zweiten Welle anders gegensteuern will.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/aktuelle-sozialpolitik.de\/2020\/10\/14\/mittel-und-langfristige-corona-folgen\/\">Aktuelle Sozialpolitik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>&bdquo;Diese Hinterzimmer-Kungeleien der Kanzlerin m&uuml;ssen aufh&ouml;ren&ldquo;<\/strong><br>\nDie neuen Corona-Ma&szlig;nahmen sind beschlossen &ndash; von der Bundeskanzlerin mit den Ministerpr&auml;sidentinnen und Ministerpr&auml;sidenten. Der Linken-Gesundheitspolitiker Achim Kessler kritisiert jedoch im Dlf, dass Einschr&auml;nkung von Freiheitsrechten nicht an den Parlamenten vorbei getroffen werden d&uuml;rften. [&hellip;]<br>\nDie Bundesregierung muss aufh&ouml;ren, immer nur auf Sicht zu fahren. Ich habe im Gesundheitsausschuss mehrfach die Bundesregierung gefragt, welche Szenarien sie denn f&uuml;r unterschiedliche Verl&auml;ufe der Pandemie hat. Das habe ich zum ersten Mal vor einem halben Jahr gefragt. Ich habe darauf nie eine Antwort bekommen und ich habe immer ein bisschen die Vermutung gehabt, dass es vielleicht daran liegt, dass sie die nicht ver&ouml;ffentlichen wollen, um niemanden zu verunsichern.<br>\nMittlerweile bin ich aber zu der &Uuml;berzeugung gekommen, dass die Bundesregierung einfach schlicht und ergreifend keine Szenarien entwickelt hat. Beispielsweise war f&uuml;r die Bundesregierung &uuml;berraschend, dass Urlauber, die ins Ausland verreisen in den Sommerferien und dann auch wieder zur&uuml;ckkommen.<br>\nDie Bundesregierung wurde dann &uuml;berrascht vom Herbstanfang. Das hei&szlig;t, meine Vermutung ist, es gibt keine Vorbereitung innerhalb der Bundesregierung f&uuml;r unterschiedliche Verl&auml;ufe der Pandemie. Das halte ich f&uuml;r verantwortungslos.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/achim-kessler-linke-zu-corona-massnahmen-diese-hinterzimmer.694.de.html?dram:article_id=485881%20\">Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Was bringt das Alkoholverbot? Das RKI wei&szlig; es nicht genau<\/strong><br>\nUm die Zahl der Corona-Neuansteckungen zu senken, sollen in Hotspots Sperrstunden und Alkoholverkaufsverbote eingef&uuml;hrt werden. Das trifft die Gastronomie und Getr&auml;nkeindustrie hart. Einen Beweis, dass Alkohol ein Motor der Pandemie ist, gibt es aber nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article217960254\/Ob-ein-Alkoholverbot-Ansteckungen-verhindert-weiss-niemand.html\">Welt Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Gr&uuml;nde f&uuml;r die Ausbreitung von Corona: Ansteckung beim Mittagsplausch<\/strong><br>\nPartys und Reisen sind offenbar nicht die Hauptgr&uuml;nde f&uuml;r die steigenden Coronazahlen. Was wir sonst noch &uuml;ber die Wege des Virus wissen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Gruende-fuer-die-Ausbreitung-von-Corona\/!5717055\/\">taz<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Die Regelungswut der Politik ist Ausdruck von Hilflosigkeit. Deutschland muss lernen, mit dem Virus zu leben<\/strong><br>\nDie Politik reagiert mit immer neuen Massnahmen auf die steigenden Corona-Zahlen. Doch Aktionismus bringt medizinisch wenig und gef&auml;hrdet die Verfassungsordnung. [&hellip;]<br>\nNach acht Monaten Erfahrung mit dem Virus kann niemand mehr von einer akuten Notsituation reden. Regierungen und Gesundheitsbeh&ouml;rden hatten genug Zeit, sich auf alle Eventualit&auml;ten vorzubereiten. Dass im Herbst die Fallzahlen wieder ansteigen w&uuml;rden, wurde bereits im Fr&uuml;hjahr prognostiziert.<br>\nNehmen die Parlamente ihre Kontrollfunktion noch wahr?<br>\nWenn sich die Kanzlerin und die Ministerpr&auml;sidenten treffen und weitgehende Massnahmen ohne Einbezug der Parlamente verh&auml;ngen, so ist das nicht der Not geschuldet. Es geschieht mit voller Absicht. Die Exekutive nutzt die Krise, um die Gewichte zwischen den Verfassungsorganen zu verschieben. Es ist eine schleichende Form der Amtsanmassung. [&hellip;]<br>\nDer Aktionismus soll die Ratlosigkeit kaschieren. Das k&ouml;nnen Bundeskanzlerin und Ministerpr&auml;sidenten nat&uuml;rlich nicht eingestehen. Sie m&uuml;ssten dann n&auml;mlich Abschied nehmen vom sorgsam kultivierten Bild der resoluten Krisenmanager. Nun r&auml;cht sich, dass die Politik auf dem H&ouml;hepunkt der Krise im Fr&uuml;hjahr so tat, als w&uuml;sste sie genau, in welche Richtung sie zu steuern h&auml;tte, und Kritiker pauschal als Corona-Leugner abstempelte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nzz.ch\/meinung\/auch-deutschland-muss-lernen-mit-dem-virus-zu-leben-ld.1581880\">NZZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Blatt &ndash; Corona-Sonderrechte f&uuml;r Gesundheitsminister sollen verl&auml;ngert werden<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Koalition will nach einem Medienbericht im Eilverfahren die Sonderrechte f&uuml;r Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Bek&auml;mpfung &uuml;ber den 31. M&auml;rz 2021 hinaus verl&auml;ngern.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/de.reuters.com\/article\/virus-deutschland-spahn-idDEKBN2710KI?fbclid=IwAR1fHD4AAr99rwPvY30WDbVFvcv2sPsxONYhy6sVwW72H_6IKVOOlsnwW8c\">Reuters<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Berechnung: So viele starben nicht an Covid-19<\/strong><br>\nDie erste Coronavirus-Welle hat in 19 Staaten Europas sowie in Australien und Neuseeland zus&auml;tzliche 206.000 Menschenleben gefordert. 39.000 davon starben laut aktuellen Berechnungen nicht nachweislich am Coronavirus, sondern waren Opfer der Begleitumst&auml;nde, in &Ouml;sterreich waren es 262 von 930 zus&auml;tzlichen Todesf&auml;llen. In manchen L&auml;ndern sank die Gesamtsterblichkeit hingegen sogar.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/science.orf.at\/stories\/3202301\/\">ORF<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>So retten wir unsere Industrie nicht nur vor Corona<\/strong><br>\nDie &ouml;sterreichische Industrie k&uuml;ndigte in den letzten Wochen vermehrt Stellenabbau oder Standortschlie&szlig;ungen an. Darauf braucht es eine industriepolitische Antwort, die soziale und &ouml;kologische Aspekte in den Mittelpunkt stellt, argumentiert Julia Eder.<br>\nEine Welle von K&uuml;ndigungen rollt durch &Ouml;sterreichs Industrie. Swarovski, Umdasch, FACC, MAN, ATB und Doka beendeten bereits Arbeitsverh&auml;ltnisse oder k&uuml;ndigten dies f&uuml;r die n&auml;here Zukunft an. Mit dem Auslaufen der Kurzarbeit wird sich das noch versch&auml;rfen. Zudem hatte sich schon vor dem Ausbruch der Corona-Pandemie in einigen Industriebranchen das Wachstum deutlich verlangsamt. In der europ&auml;ischen Autoindustrie zeichnete sich schon Mitte 2019 das Herannahen der n&auml;chsten Krise ab.  Die beiden Wissenschaftler Mario Candeias und Stephan Krull meinen dazu: &bdquo;Wichtigste Ursache sind massive &Uuml;berkapazit&auml;ten in der globalen Automobilindustrie&ldquo;. Zugleich nutzen einige Konzerne in Deutschland und &Ouml;sterreich, zum Beispiel der LKW-Bauer MAN, die Krise auch, um Standortverlagerungen, Restrukturierungen inklusive Stellenabbau oder eine Verschlechterung der Arbeitsstandards durchzusetzen und dies, obwohl sie nicht einmal rote Zahlen schreiben.<br>\nDas sind keine Randnotizen: Von der Industrie h&auml;ngen hunderttausende Arbeitspl&auml;tze ab. 2019 trug sie 21,9% zur &ouml;sterreichischen Gesamtwertsch&ouml;pfung bei. Das liegt &uuml;ber dem EU-Durchschnitt. Die Betriebe sind vor allem als Zulieferer in die deutsche Industrie eingegliedert, z.B. f&uuml;r die Auto- oder Luftfahrtindustrie. Es gibt aber auch nicht wenige sogenannte &bdquo;heimliche Gewinner&ldquo;. Das sind oft mittlere Betriebe, spezialisiert in einer Nische und dort zum Teil Weltmarktf&uuml;hrer.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/mosaik-blog.at\/industrie-jobs\/\">mosaik<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Konsens um jeden Preis<\/strong><br>\nDie deutsche EU-Ratspr&auml;sidentschaft macht Zugest&auml;ndnisse an Ungarn und Polen &ndash; die Sanktionierung autorit&auml;rer Mitgliedsstaaten l&auml;uft so ins Leere.<br>\nDie EU ist, na klar, eine Wertegemeinschaft, gegr&uuml;ndet auf Prinzipien wie den Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, die, wie Artikel 2 des EU-Vertrags verb&uuml;rgt, &bdquo;allen Mitgliedstaaten [&hellip;] gemeinsam&ldquo; sind. Zugleich ist die EU aber auch eine Konsensmaschine, die sowohl von ihren institutionellen Verfahren als auch von ihrer politischen Kultur her darauf angelegt ist, breite, m&ouml;glichst einstimmige Mehrheiten zu erzeugen. Dieser Bogen ist schon unter gew&ouml;hnlichen Umst&auml;nden nicht ganz spannungsfrei &ndash; verschafft das Konsensprinzip doch den Partikularinteressen einzelner Mitgliedstaaten ein unangemessenes Gewicht gegen&uuml;ber gesamteurop&auml;ischen demokratischen Mehrheiten. Umso problematischer wird er indessen, wenn die Regierungen einiger Mitgliedstaaten sich auch innerstaatlich &uuml;ber die Werte der EU hinwegsetzen und darangehen, &bdquo;illiberale Demokratien&ldquo; zu errichten oder durch &bdquo;Justizreformen&ldquo; die Unabh&auml;ngigkeit ihrer Gerichte zu untergraben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ipg-journal.de\/rubriken\/europaeische-integration\/artikel\/konsens-um-jeden-preis-4720\/\">IPG Journal<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Die Atomkriegs&uuml;bung der Bundeswehr<\/strong><br>\nDie Bundeswehr f&uuml;hrt diese Woche ihr j&auml;hrliches Nuklearman&ouml;ver durch. US-Umstellung auf &ldquo;Mini-Nukes&rdquo; erh&ouml;ht Atomkriegsgefahr.<br>\nDie Bundeswehr hat laut Berichten ihre diesj&auml;hrige Atomkriegs&uuml;bung begonnen. Demnach trainiert in dieser Woche die Luftwaffe im Rahmen des Man&ouml;vers &ldquo;Steadfast Noon&rdquo; die Abl&auml;ufe, die durchgef&uuml;hrt werden m&uuml;ssen, wenn deutsche Piloten im Rahmen der sogenannten Nuklearen Teilhabe US-Atombomben abwerfen. &ldquo;Steadfast Noon&rdquo; findet jedes Jahr im Herbst statt. Dieses Jahr ist unter anderem der Fliegerhorst N&ouml;rvenich unweit K&ouml;ln eingebunden, der als Ausweichstandort f&uuml;r die 20 auf dem Fliegerhorst B&uuml;chel (Eifel) eingelagerten US-Atombomben vorgesehen ist. In B&uuml;chel findet gleichzeitig ein zweites Man&ouml;ver statt, bei dem es darum geht, &ldquo;wichtige Infrastruktur vor Bedrohungen aus der Luft zu sch&uuml;tzen&rdquo;. Sowohl die dortigen Kernwaffen wie auch die Kampfjets, die sie abwerfen k&ouml;nnen, sollen f&uuml;r Milliardensummen modernisiert werden; die neuen Atombomben vom Typ B61-12 k&ouml;nnen zudem mit geringerer Sprengkraft eingesetzt werden, was die Hemmschwelle zum Nuklearkrieg senkt. Berichten zufolge ist in NATO-Dokumenten von &ldquo;nuklearen Erstschl&auml;gen&rdquo; die Rede.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8410\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<p><strong>dazu: New Start: Gerangel<\/strong><br>\nDas Gerangel zwischen den USA und Russland um die Verl&auml;ngerung des New-Start-Vertrages zur Begrenzung atomarer Langstreckensysteme und Sprengk&ouml;pfe geht weiter. Antiwar.com berichtet, US-Angaben, man sei kurz vor einer Einigung, sei von russischer Seite widersprochen worden: &bdquo;Billingslea [Trump&rsquo;s envoy for arms control] has earlier threatened Russia that the price to renew the treaty &ldquo;will go up&rdquo; if Moscow does not agree to terms before the November 3rd US presidential election. According to Sputnik, Ryabkov also said on Tuesday that Russia would refuse any agreement on New START that was timed to coincide with the election.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.imi-online.de\/2020\/10\/14\/new-start-gerangel\/\">Informationsstelle Militarisierung e.V.<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=65834\">Scharfmacher Deutschland &ndash; von Merkel &uuml;ber Maas bis Lesch<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Dominanzkultur und Gewalt: Das strukturelle Problem der Polizei<\/strong><br>\nDie Polizei steht derzeit in keinem guten Licht da. Wiederholt tauchten in den vergangenen Wochen Videos auf, die brutale &Uuml;bergriffe von Beamtinnen und Beamten zeigen. Und Mitte September wurden erneut &ndash; dieses Mal in Nordrhein-Westfalen &ndash; dutzende Polizisten beschuldigt, rechtsextreme und rassistische Nachrichten in Chat-Gruppen ausgetauscht zu haben.<br>\nDessen ungeachtet wiederholen die Gralsh&uuml;ter der &bdquo;guten Polizei&ldquo; &ndash; nicht zuletzt deren Berufsvertretungen &ndash; mantram&auml;&szlig;ig die Einzelt&auml;terhypothese: Demnach bilden gewaltsame &Uuml;bergriffe und rassistische Handlungen von Beamten nur die Ausnahme, keinesfalls aber die Regel. Zugleich reden sie ausf&uuml;hrlich &uuml;ber Gewalt sowie vermeintlich wuchernde Respektlosigkeiten gegen&uuml;ber der Polizei &ndash; und f&uuml;hren diese auf eine &bdquo;zunehmende Verrohung der Gesellschaft und einen deutlich sichtbaren Werteverfall&ldquo; zur&uuml;ck.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blaetter.de\/ausgabe\/2020\/oktober\/dominanzkultur-und-gewalt-das-strukturelle-problem-der-polizei\">Bl&auml;tter<\/a>\n<p><strong>dazu: Hakenkreuze, Rassismus, Holocaust-Leugnung Studierende der Berliner Polizei teilten in Chatgruppe extremistische Inhalte<\/strong><br>\nDie Polizei ist auf eine Chatgruppe gesto&szlig;en, in der sich Studienanf&auml;nger menschenverachtend ausgetauscht haben sollen. Der Hinweis kam aus den eigenen Reihen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/hakenkreuze-rassismus-holocaust-leugnung-studierende-der-berliner-polizei-teilten-in-chatgruppe-extremistische-inhalte\/26273720.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Tarifflucht in Niedersachsen: Weniger Geld f&uuml;r mehr Arbeit<\/strong><br>\nIn Niedersachsen sind nur noch 56 Prozent der Besch&auml;ftigten durch Tarifvertr&auml;ge gesch&uuml;tzt &ndash; und es werden immer weniger. Denn die Unternehmen begehen zunehmend Tarifflucht. F&uuml;r die Besch&auml;ftigten bedeutet das f&uuml;r weniger Geld l&auml;nger arbeiten. Das ist nicht nur ungerecht, sondern st&ouml;rt auch den sozialen Frieden. Das #schlaglicht 37\/2020 klopft den Arbeitgebern auf die Finger und gibt der Politik praktische Handlungstipps.<br>\nDie Besch&auml;ftigten der Asklepios Kliniken Schildautal in Seesen sind wieder auf der Stra&szlig;e. Seit vergangener Woche befinden sie sich in einem unbefristeten Streik. Vereint k&auml;mpft die Belegschaft bei ihrem Arbeitgeber f&uuml;r bessere L&ouml;hne und anst&auml;ndige Arbeitsbedingungen durch einen Tarifvertrag. Asklepios ist in der griechischen Mythologie als der Gott der Heilkunst bekannt. F&uuml;r die Besch&auml;ftigten gilt dieser Anspruch uneingeschr&auml;nkt. Dagegen hat der private Krankenhauskonzern nur die reine Profitmacherei im Sinn. Seine Verweigerungshaltung gegen&uuml;ber tariflichen Standards l&auml;sst jegliche Wertsch&auml;tzung vermissen!<br>\nAsklepios ist allerdings nur die Spitze des Eisbergs. Der Klinikbetreiber befindet sich in &auml;u&szlig;erst schlechter Gesellschaft. Ob im Pflegebereich, der Fleischindustrie, im Einzelhandel oder dem Handwerk &ndash; &uuml;berall gehen die Arbeitgeber auf Tauchstation und entziehen sich fl&auml;chendeckend Tarifvertr&auml;gen. Als Folge sind gegenw&auml;rtig nur noch 56 Prozent der Besch&auml;ftigten in Niedersachsen durch ein tarifliches Arbeitsverh&auml;ltnis gesch&uuml;tzt. Im Jahr 2002 sind es noch &uuml;ber drei Viertel von ihnen gewesen. Vielen Arbeitgebern scheint der soziale Kompass schlicht abhandengekommen zu sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/niedersachsen.dgb.de\/themen\/++co++72a9e3be-0e14-11eb-a807-001a4a160127\">DGB Niedersachsen #schlaglicht<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Mit Unwahrheiten kommen verbotene Pestizide zur&uuml;ck<\/strong><br>\nWegen Ertragsausf&auml;llen wollen Schweizer Bauern ein verbotenes Pestizid einsetzen. In Frankreich hatte die Forderung bereits Erfolg.<br>\nWeil die Zuckerr&uuml;benernte im Berner Seeland und in der Westschweiz von einem Virus bedroht wird, fordern die betroffenen Bauern den Einsatz eines hochgiftigen Pestizids, das in der Schweiz erst vor kurzem verboten wurde.<br>\nEine Forderung, die in Frankreich bereits von Erfolg gekr&ouml;nt war: Erst k&uuml;rzlich sprach sich die Nationalversammlung f&uuml;r die teilweise und befristete Aufhebung des Verbots von Insektengiften auf der Basis von Neonicotinoiden aus &ndash; obwohl sie hochgiftig sind. Die Debatte in der franz&ouml;sischen Nationalversammlung war hitzig und von Unwahrheiten gepr&auml;gt.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.infosperber.ch\/Artikel\/Umwelt\/Mit-Unwahrheiten-kommen-verbotene-Pestizide-zuruck\">Infosperber<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Baerbock und Habeck mobilisieren f&uuml;r Schwarz-Gr&uuml;n<\/strong><br>\nIn der Klimafrage geben sich die Gr&uuml;nen gern bewegungsnah. Gleichzeitig wollen sie es sich mit der CDU nicht verscherzen. Wie gr&uuml;ne Regierungsbeteiligung auf Bundesebene aussehen kann, wissen wir bereits.<br>\nRobert Habeck und Annalena Baerbock haben gestern  mit einem Gastbeitrag auf Zeit Online f&uuml;r Aufsehen gesorgt. Dort breiten sie erneut ihre Kernthese der Gr&uuml;nen als &raquo;B&uuml;ndnispartei&laquo; aus. Sie proklamieren: &raquo;Unsere Partei ist anders und hat immer anders funktioniert als die anderen&laquo;. Statt sich vom Widerspruch &raquo;zwischen Pragmatismus und Protest, zwischen Regierung und Opposition&laquo; zerrei&szlig;en zu lassen, wolle man die erfolgreichen Klimaproteste mit einer verantwortungsbewussten Regierungspolitik verbinden. Dies habe schlie&szlig;lich Tradition seit der Gr&uuml;ndung der Gr&uuml;nen im Jahre 1980, &raquo;als &Ouml;kobauern, Friedensbewegte, Feministinnen und Atomkraftgegner aus unterschiedlichen Ideen heraus eine Partei schufen, wissend, dass das Gemeinsame gr&ouml;&szlig;er war als das Trennende.&laquo;<br>\nHabeck und Baerbock spekulieren hier ganz unverhohlen auf eine schwarz-gr&uuml;ne Regierungskoalition. Dabei m&ouml;chten sie der Union offenbar lieber heute als morgen signalisieren, dass man Protest zwar sch&ouml;n und gut findet, sich gleichzeitig aber niemand darum sorgen muss, ob die Partei fest an der Seite des Rechtsstaates steht &ndash; egal ob diese den hehren Zielen des Klimaschutzes und der Klimagerechtigkeit zuwiderlaufen oder nicht.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/jacobin.de\/artikel\/baerbock-habeck-schwarz-grun-kommentar\/\">Jacobin<\/a>\n<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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