{"id":66501,"date":"2020-11-04T11:24:25","date_gmt":"2020-11-04T10:24:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66501"},"modified":"2021-06-24T12:38:32","modified_gmt":"2021-06-24T10:38:32","slug":"millionen-fuer-die-grossen-medien-zensur-fuer-die-alternativ-medien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66501","title":{"rendered":"Millionen f\u00fcr die gro\u00dfen Medien &#8211; Zensur f\u00fcr die Alternativ-Medien"},"content":{"rendered":"<p>Zwei aktuelle Gesetzesvorhaben bedrohen die Meinungsvielfalt zus\u00e4tzlich: W\u00e4hrend etablierte Medienkonzerne mit Steuergeldern unterst\u00fctzt werden sollen, erm\u00f6glicht der Staatsvertrag den Landesmedienanstalten die Zensur von Alternativ-Medien. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_6346\"><audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-66501-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\" style=\"margin-bottom: 1px !important;\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=66501-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"201104_Millionen_fuer_die_grossen_Medien_Zensur_fuer_die_Alternativ_Medien_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p>Die Meinungsvielfalt ist in Deutschland schon lange bedroht: Ein breiter Konsens unter zahlreichen gro\u00dfen Medien f\u00fchrt zu einer sehr eingeschr\u00e4nkten und eint\u00f6nigen Kommunikation \u2013 diese Entwicklung  ist in vielen Bereichen und seit geraumer Zeit zu beobachten, unter anderem bei den Themen \u201eliberale Wirtschaftsordnung\u201c, \u201eKrieg und Frieden\u201c oder \u201eWerte des Westens\u201c. Selten aber war das Ph\u00e4nomen der medialen Selbstzensur so offensichtlich wie aktuell seit dem Ausrufen der \u201ePandemie\u201c oder im Vorfeld der US-Wahlen. Mit der abnehmenden Relevanz der zunehmend gleichlautenden gro\u00dfen Medien w\u00e4chst die Relevanz der Alternativ-Medien, aber auch die \u201eGefahr\u201c, die von ihnen ausgeht. <\/p>\n<p>Dieser \u201eGefahr\u201c der Entwicklung eines breiteren Meinungsspektrums soll nun durch zwei Gesetzesvorlagen entgegengetreten werden. So sollen auf der einen Seite <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/millionenhilfe-fuer-verlage-deutschland-steigt-in-die.2907.de.html?dram:article_id=486614\">laut Berichten<\/a> die gro\u00dfen Privatmedien eine 220 Millionen schwere Unterst\u00fctzung f\u00fcr \u201edigitale Innovation\u201c vom Steuerzahler erhalten \u2013 also auch von jenen zahlreichen Steuerzahlern, die den gro\u00dfen Privatmedien aus guten Gr\u00fcnden h\u00f6chst skeptisch gegen\u00fcberstehen. Auf der anderen Seite erm\u00f6glicht der gerade von den Landesparlamenten angenommene Medienstaatsvertrag \u201eausdr\u00fccklich\u201c auch die \u201eRegulierung\u201c von Alternativ-Medien im Internet, <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2020\/medienstaatsvertrag-der-lange-kampf-gegen-desinformation\/\">wie Medien berichten<\/a>. <\/p>\n<p><strong>\u201eBestechung\u201c f\u00fcr eine konforme Berichterstattung?<\/strong><\/p>\n<p>An den Subventionen f\u00fcr die etablierten Medien muss zum einen prinzipiell und zum anderen im Detail Kritik ge\u00fcbt werden. So ist es prinzipiell zumindest fragw\u00fcrdig, wenn der Staat private Medien \u201eunterst\u00fctzt\u201c \u2013 k\u00f6nnte man das auch als \u201eBestechung\u201c f\u00fcr eine konforme Berichterstattung bezeichnen oder als den Versuch, einen angeschlagenen Verb\u00fcndeten aufzup\u00e4ppeln? Im Detail ist an dem konkreten Vorhaben vor allem zu kritisieren, dass sich die F\u00f6rderung an der Auflage orientieren soll: Wer also bereits hat, dem werde noch zus\u00e4tzlich gegeben, wie der Medienwissenschaftler Christopher Buschow <a href=\"https:\/\/taz.de\/Medienwissenschaftler-ueber-Pressesubventionen\/!5722250\/\">in der taz<\/a>  betont. <\/p>\n<p>Allerdings ist es auch kompliziert, angemessene Kriterien f\u00fcr eine F\u00f6rderungsw\u00fcrdigkeit von Privatmedien festzulegen \u2013 man kann die Gelder ja nicht vom Inhalt abh\u00e4ngig machen, zumindest nicht offiziell. Man k\u00f6nnte aber fragen, warum die zum Teil millionen- oder gar milliardenschweren deutschen Verleger (hier findet sich ein <a href=\"https:\/\/kress.de\/news\/detail\/beitrag\/146167-ranking-die-reichsten-verleger-2020.html\">Ranking des \u201ePresse-Adels\u201c<\/a>) \u00fcberhaupt Steuergelder ben\u00f6tigen, wie auch Buschow in der taz fragt, der in dem Zusammenhang die Verschwiegenheit der Medienverlage beklagt: <\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eSchwer zu sagen. Wir wissen zu wenig dar\u00fcber, wie es den Verlagen wirklich geht. Dass ausgerechnet Unternehmen, die mit Journalismus, also Aufdeckung und Transparenz, Geld verdienen, selbst so intransparent sind, ist doch erstaunlich. Gr\u00fcne, Linke und auch Verdi hatten gefordert, dass die Subventionen daran gekn\u00fcpft werden, dass die Verlage ihre B\u00fccher \u00f6ffnen \u2013 das ist nun nicht vorgesehen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Tragisch sei auch,  dass weder im Parlament noch in den Aussch\u00fcssen \u00fcber die F\u00f6rderung debattiert worden sei: \u201eDas Geld tauchte von heute auf morgen im Nachtragshaushalt auf \u2013 ohne, dass vorher Ziele f\u00fcr die F\u00f6rderung festgelegt wurden, ohne, dass wissenschaftlicher Rat eingeholt wurde.\u201c Aus einer <a href=\"https:\/\/dip21.bundestag.de\/dip21\/btd\/19\/231\/1923135.pdf\">kleinen Anfrage der Links-Partei<\/a> w\u00fcrde deutlich, dass \u201eganz \u00fcberwiegend Lobbyisten und Verb\u00e4nde\u201c geh\u00f6rt worden seien.<\/p>\n<p><strong>Medien, \u201edie im Netz Unwahrheiten verbreiten\u201c<\/strong><\/p>\n<p>Zu dieser fragw\u00fcrdigen St\u00e4rkung privater Medienkonzerne durch die \u00d6ffentliche Hand kommt aktuell eine weitere bedenkliche Entwicklung hinzu: Medien, \u201edie im Netz Unwahrheiten verbreiten\u201c w\u00fcrden, k\u00f6nnen bald \u201edaf\u00fcr belangt werden\u201c, schreibt etwa das Medium \u201enetzpolitik.org\u201c in einem <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2020\/medienstaatsvertrag-der-lange-kampf-gegen-desinformation\/\">kritikw\u00fcrdigen Artikel<\/a>. Sp\u00e4testens Mitte November sollen die Alternativ-Medien demnach unter der Aufsicht der Landesmedienanstalten stehen. Vorgesehen sei dies im Medienstaatsvertrag, dem gerade die Landesparlamente zugestimmt haben. Die neuen Regelungen ersetzten den Rundfunkstaatsvertrag, der seit 1991 gelte \u2013 und sie w\u00fcrden nun auch ausdr\u00fccklich eine \u201eRegulierung\u201c von Internetmedien erm\u00f6glichen.<\/p>\n<p>Ob die Berichterstattung im Netz auf einer Website oder auf anderen Kan\u00e4len stattfinde, spiele dabei keine Rolle: Der Staatsvertrag bezieht sich demnach auf Telemedien mit journalistisch-redaktionellen Angeboten im Allgemeinen. Die Schwelle d\u00fcrfte damit gering genug sein, \u201edass bereits Facebook-Seiten und Telegram-Kan\u00e4le der Aufsicht der Medienanstalten unterliegen\u201c, frohlockt \u201eNetzpolitik\u201c und f\u00e4hrt fort:<\/p>\n<blockquote><p>\n\u201eDer Staatsvertrag k\u00f6nnte sich also als ein m\u00e4chtiges Mittel erweisen, um die Verbreitung von Desinformationen auf diesen Plattformen einzud\u00e4mmen.\u201c\n<\/p><\/blockquote>\n<p>In einer bedenklichen Kritiklosigkeit skandalisiert der Artikel aber nicht die Zensurpl\u00e4ne selber, sondern, dass die Landesmedienanstalten \u201enicht ausreichend ger\u00fcstet seien\u201c, um diesen Kampf gegen die Meinungsvielfalt aufzunehmen.<\/p>\n<p>Um dieser Zensur zu entgehen, bliebe den Internetmedien die M\u00f6glichkeit, sich einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle anzuschlie\u00dfen \u2013 also \u201eeiner Art Presserat speziell f\u00fcr Angebote im Netz\u201c. Dieser w\u00fcrde das Angebot dann anstelle der Medienanstalt regulieren. Eine solche Einrichtung m\u00fcsse allerdings zun\u00e4chst durch eine Medienanstalt anerkannt werden. Und selbst wenn ein Medium eigentlich von einer Einrichtung der Freiwilligen Selbstkontrolle reguliert w\u00fcrde, k\u00f6nne die zust\u00e4ndige Medienanstalt laut Staatsvertrag trotzdem einschreiten, so \u201eNetzpolitik\u201c. <\/p>\n<p><strong>Mit warmen Worten f\u00fcr problematische Ziele <\/strong><\/p>\n<p>Es ist kein neues Ph\u00e4nomen, dass bedenkliche Ziele mit warmen Worten angepriesen werden: Bei diesem Vorgehen werden die wahren (langfristigen) Ziele versteckt. Wenn also das Fernziel beispielsweise die allgemeine Vorratsdatenspeicherung ist, dann kann man diese mit den warmen Worten des Kampfes gegen Kinderpornografie (zun\u00e4chst mit Beschr\u00e4nkungen) einf\u00fchren. Diese Beschr\u00e4nkungen k\u00f6nnen sp\u00e4ter still und leise wegfallen, um die \u00dcberwachung auf alle B\u00fcrger auszuweiten. \u00c4hnlich k\u00f6nnte es im Fall der Presse-Subventionierung gehen: Angepriesen als vor\u00fcbergehende \u201eTransformationshilfe\u201c k\u00f6nnte sie sich verstetigen und gef\u00e4hrliche Tendenzen f\u00fcr die Meinungsvielfalt ausl\u00f6sen. In Bezug auf den Medienstaatsvertrag bestehen die warmen Worte im proklamierten \u201eKampf gegen Rechts\u201c oder gegen \u201eden Hass\u201c \u2013 einmal eingef\u00fchrt, kann die Zensur langfristig aber potenziell alle kritischen \u00c4u\u00dferungen treffen. <\/p>\n<p><strong>Die Fake News der Medienkonzerne<\/strong><\/p>\n<p>Angesichts der Pl\u00e4ne zur staatlichen Kontrolle der Alternativ-Medien kann einmal mehr auf den mutma\u00dflich angestrebten und von Albrecht M\u00fcller definierten <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66039\">\u201eWippschaukel-Effekt\u201c<\/a> verwiesen werden: Durch die Verdammung der Alternativ-Medien sollten die gro\u00dfen Medien im Vergleich heller strahlen \u2013 obwohl sich einige der gro\u00dfen deutschen Medien an monstr\u00f6sen Fake-News-Kampagnen etwa zum \u201eMaidan\u201c oder zum Krieg gegen Syrien beteiligt haben. Zu solchen umfangreichen Kampagnen w\u00e4ren die Alternativ-Medien gar nicht in der Lage. Nimmt man das als Ausgangspunkt, so sind einige gro\u00dfe Medienkonzerne erheblich st\u00e4rker an Desinformation beteiligt als alle Alternativ-Medien und RT-Deutsch zusammen. <\/p>\n<p>Durch diese Feststellung spricht man \u201edie Alternativ-Medien\u201c \u2013 zwischen denen es erhebliche Unterschiede gibt \u2013 nat\u00fcrlich nicht pauschal von Fehlentwicklungen oder Manipulationsversuchen frei. Die Feststellung illustriert aber die Falschheit der Darstellung, \u201edas Internet\u201c sei die erste Quelle der gro\u00dffl\u00e4chigen Manipulationen. Auch wenn man die Augen nicht vor problematischen und verrohenden Entwicklungen \u201eim Netz\u201c verschlie\u00dft: Die Quelle der aufwendigen politischen Manipulationen sprudelt immer noch vor allem in den Redaktionen gro\u00dfer Medien.<\/p>\n<p>Titelbild: Hadrian \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zwei aktuelle Gesetzesvorhaben bedrohen die Meinungsvielfalt zus\u00e4tzlich: W\u00e4hrend etablierte Medienkonzerne mit Steuergeldern unterst\u00fctzt werden sollen, erm\u00f6glicht der Staatsvertrag den Landesmedienanstalten die Zensur von Alternativ-Medien. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":66502,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,182,11],"tags":[2218,2449,1163,1588,394,887,220],"class_list":["post-66501","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","category-strategien-der-meinungsmache","tag-alternative-medien","tag-medienstaatsvertrag","tag-meinungspluralismus","tag-private-medien","tag-subventionen","tag-verleger","tag-zensur"],"acf":[],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/11\/shutterstock_568720390.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/66501","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=66501"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/66501\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":73665,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/66501\/revisions\/73665"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/66502"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=66501"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=66501"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=66501"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}