{"id":66532,"date":"2020-11-05T08:41:26","date_gmt":"2020-11-05T07:41:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532"},"modified":"2020-11-05T08:41:26","modified_gmt":"2020-11-05T07:41:26","slug":"hinweise-des-tages-3734","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h01\">Bernie Sanders hatte Trumps Putsch-Strategie vorhergesehen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h02\">Brennpunkt: Amerika hat gew&auml;hlt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h03\">Mit den USA untergehen. Kommentar von Hans-R&uuml;diger Minow<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h04\">Steigende Grundst&uuml;ckspreise, steigende Mieten: Diese Bundesregierung wird den Bodenwahnsinn nicht stoppen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h05\">DIW-Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung &ndash; Verm&ouml;gensabgabe f&uuml;r das oberste Prozent<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h06\">Tarifabschluss im &Ouml;ffentlichen Dienst: &Ouml;GD-&Auml;rzte sehen ihre Arbeit abgewertet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h07\">Neue Zahlen &uuml;ber den mittleren Verdienst eines Teils der Pflegekr&auml;fte in den Krankenh&auml;usern, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h08\">Spahn-Diktat auf Lebenszeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h09\">Gerd Antes im Gespr&auml;ch: Medizin-Statistiker kritisiert Lockdown: &bdquo;Wir machen wieder vorhersehbare Fehler&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h10\">Bundestag beschlie&szlig;t neue Hartz-IV-Regels&auml;tze<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h11\">5,5-Milliarden-Projekt: Verteidigungsausschuss stimmt f&uuml;r Kauf von 38 neuen &ldquo;Eurofightern&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h12\">Monsanto-Deal: Mitarbeiter zahlen f&uuml;r Bayers Milliarden-Fehler<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h13\">Das Lithium und der Putsch in Bolivien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h14\">Haftbefehl gegen Dr. Cum-Ex<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h15\">Sch&ouml;ne Neue Welt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h16\">Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h17\">Zu guter Letzt: Kanye West erkl&auml;rt sich ebenfalls zum Sieger der US-Wahl<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Bernie Sanders hatte Trumps Putsch-Strategie vorhergesehen<\/strong><br>\nAber niemand hat auf ihn geh&ouml;rt. Nun stellt sich auch in Deutschland Katerstimmung ein<br>\nIn den USA tritt noch in der Wahlnacht ein, was viele bef&uuml;rchtet haben und ebenso viele nicht wahrnehmen wollten: Trotz noch anderslautender Ausz&auml;hlungsergebnisse hat sich Amtsinhaber Donald Trump um drei Uhr morgens (Ortszeit) zum Wahlsieger erkl&auml;rt (Trump: &ldquo;Ehrlich gesagt, wir haben die Wahl gewonnen&rdquo;). Zu diesem Zeitpunkt lag der Republikaner bei 48,5 Prozent, sein Herausforderer Joe Biden von der Demokratischen Partei bei 49,7 Prozent. Allerdings fiel das Rennen zu diesem Zeitpunkt schon knapper aus, als von Umfrageunternehmen prognostiziert. Und einige der &ldquo;battleground states&rdquo;, in denen Trump bessere Chancen hat, waren noch nicht ausgez&auml;hlt.<br>\nEr habe die Wahl gewonnen, so Trump in den fr&uuml;hen Morgenstunden. US-Medien prognostizierten zu diesem Zeitpunkt allerdings noch keinen Gewinner. Juristisch hat die Siegeserkl&auml;rung des Amtsinhabers zwar kein Gewicht. Trump schafft damit aber Fakten, denen sp&auml;ter nur schwer etwas entgegenzusetzen sein wird. Dabei wurde er durchaus konkret: Er werde versuchen, die Ausz&auml;hlung offener Briefwahlstimmen gerichtlich stoppen zu lassen.<br>\nNun ist es nicht so, dass diese Entwicklung aus heiterem Himmel kommt (Wahlspektakel). &ldquo;Nach meiner Ansicht sollte jede Stimme gez&auml;hlt werden&rdquo;, hatte auch der Demokratische Senator Bernie Sanders in der Late-Night-Show des US-Komikers und Moderators Jimmy Fallon gesagt. In US-Bundesstaaten wie Michigan, Pennsylvania oder Wisconsin seien zahlreiche Briefwahlstimmen f&uuml;r die Demokraten zu erwarten, deren Ausz&auml;hlung sich hinziehe. Aus unerfindlichen Gr&uuml;nden sei es eben so, dass Demokraten eher zur Briefwahl neigen, w&auml;hrend Republikaner ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben. &ldquo;Meine Bef&uuml;rchtung ist nun, dass Trump am Wahlabend in Michigan, Pennsylvania und Wisconsin zun&auml;chst vorne liegt, dann vor den Fernsehkameras auftritt und sagt: &lsquo;Danke, Amerikaner, dass Ihr mich wiedergew&auml;hlt habt, die Sache ist gelaufen, sch&ouml;nen Tag noch&rsquo;.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bernie-Sanders-hatte-Trumps-Putsch-Strategie-vorhergesehen-4947190.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Brennpunkt: Amerika hat gew&auml;hlt<\/strong><br>\nAm Tag nach der Pr&auml;sidentenwahl berichtet Das Erste &uuml;ber die Ergebnisse der Wahl, die Folgen f&uuml;r die Politik in den USA und dar&uuml;ber hinaus. Wir fassen die Wahlnacht und die Reaktionen zusammen. Dazu schalten wir zu den ARD-Korrespondenten und zu Experten, um das Wahlergebnis einzuordnen. Die Sendung wird live aus dem ARD-Studio in Washington gesendet. Die Sendung wird moderiert von Andreas Cichowicz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ardmediathek.de\/daserste\/video\/brennpunkt\/brennpunkt-amerika-hat-gewaehlt\/das-erste\/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWE1NmQyYWM3LTI4MzctNDYwOS04YWM3LTViZmZjMGMxNTA5MA\/\">Das Erste Mediathek<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M&uuml;ller:<\/strong> Noch einmal 44 Minuten Sendung zur besten Sendezeit &uuml;ber eine Wahl in einem anderen Land, eine Wahl, die noch gar nicht entschieden ist. Interessant war dabei, wie bei anderen Sendungen in der vergangen Nacht schon zu beobachten, die penetrant vermittelte Botschaft: beide Kandidaten werden von uns in Deutschland und Europa mehr milit&auml;rischen Einsatz verlangen. Und das sei gut so. In dieser Sendung standen daf&uuml;r die Interviewpartner und Atlantiker Ischinger und Stelzenm&uuml;ller. Und &uuml;brigens auf allen Kan&auml;len: R&ouml;ttgen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Mit den USA untergehen. Kommentar von Hans-R&uuml;diger Minow<\/strong><br>\n&Uuml;ber den Verlauf der US-Wahlen und die Reaktionen der deutschen Au&szlig;enpolitik l&auml;sst sich nicht mehr viel sagen. Was in Berlin &uuml;ber den amtierenden US-Pr&auml;sidenten und seine n&auml;chtlichen Vorhaben zur Beendigung der Stimmenausz&auml;hlung gesagt worden ist, &uuml;ber seine Selbstausrufung zum Sieger, &uuml;ber eine kommende Schlacht vor den US-Gerichten wegen angeblichen Wahlbetrugs &ndash; das alles ist harmlos, weil es den tats&auml;chlichen Entwicklungen nicht entspricht. Es unterbietet das Ausma&szlig; der Gewalt, die den Idealen der b&uuml;rgerlichen Demokratie angetan wird, im angeblichen Stammland ihrer Herrschaft, so als w&auml;re das alles nur ein b&ouml;ses Zwischenspiel, ein gef&auml;hrlicher Auftritt, der im kommenden Akt, mit Protagonisten der besseren Art, mit einem anderen Skript und einer deutschen Souffleuse den Ausgang des Dramas noch abwenden k&ouml;nnte. Aber dazu ist es zu sp&auml;t.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8432\/\">German Foreign Policy<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Steigende Grundst&uuml;ckspreise, steigende Mieten: Diese Bundesregierung wird den Bodenwahnsinn nicht stoppen<\/strong><br>\nExtreme Bodenpreissteigerungen versch&auml;rfen die soziale Ungleichheit. Eine st&auml;rkere Regulierung ist nicht in Sicht. Auch das geplante Baulandmobilisierungsgesetz klammert die entscheidenden Fragen aus.<br>\nSeit Jahren gibt es aus guten Gr&uuml;nden eine breite Debatte &uuml;ber steigende Mieten und Immobilienpreise. Vergleichsweise wenig Beachtung findet hingegen die mindestens ebenso dramatische Bodenpreisentwicklung. Der Bodenmarkt ist dem Immobilien- und Mietmarkt vorgelagert. Der Preis des Bodens gibt weitgehend die sp&auml;tere Nutzung vor, wie ein Beispiel aus M&uuml;nchen illustriert. 2014 kostete die Herstellung eines Quadratmeters Wohnfl&auml;che in der Klenzestrasse 7160 Euro. 58 Prozent der Kosten entfielen auf den Bodenpreis, 42 Prozent auf die gesamten Aufwendungen f&uuml;r die Fertigung der Wohnung, von der Planung bis zur Schl&uuml;ssel&uuml;bergabe. Vier Jahre sp&auml;ter kostete die Herstellung eines Quadratmeters Wohnfl&auml;che bereits 11.500 Euro, wobei 71 Prozent auf den Bodenpreis entfielen. Anders formuliert: W&auml;hrend die Baupreise zwischen 2014 bis 2018 um 10 Prozent gestiegen sind, haben sich die Bodenpreise f&uuml;r die Klenzestrasse von 4.153 auf 8.165 Euro pro Quadratmeter fast verdoppelt. Damit sich die Investition rechnet, muss 2018 eine Kaltmiete von 27 Euro pro Quadratmeter veranschlagt werden. W&uuml;rde dem Bauherrn das Grundst&uuml;ck kostenlos zur Verf&uuml;gung stehen, rechnete sich die Investition bereits bei einer Kaltmiete von 7,81 Euro (S&uuml;ddeutsche Zeitung, 29. August 2019).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blickpunkt-wiso.de\/post\/steigende-grundstueckspreise-steigende-mieten-diese-bundesregierung-wird-den-bodenwahnsinn-nicht-stoppen--2371.html\">Blickpunkt WiSo<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>DIW-Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung &ndash; Verm&ouml;gensabgabe f&uuml;r das oberste Prozent<\/strong><br>\nDas Deutsche Institut f&uuml;r Wirtschaftsforschung (DIW) best&auml;tigt in einer von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie [PDF] die Angemessenheit der Vorschl&auml;ge f&uuml;r eine einmalige Verm&ouml;gensabgabe auf die Verm&ouml;gen von Milliard&auml;ren und Multi-Million&auml;ren mit hohen Freigrenzen f&uuml;r Betriebsverm&ouml;gen zur Finanzierung der Corona-Lasten nach der Krise. Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, sowie die Gesch&auml;ftsf&uuml;hrerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Daniela Trochowski, kommentieren die Studienergebnisse.<br>\nFabio De Masi: &bdquo;Die Bundesregierung will nach der Bundestagswahl zur Schuldenbremse zur&uuml;ckkehren. Damit drohen eine wirtschaftliche Vollbremsung und der Abriss des Sozialstaats. Milliard&auml;re und Multi-Million&auml;re wie die Quandts und Klattens haben jedoch eine Corona-Party in Deutschland gefeiert. Sie haben hunderte Millionen Euro Dividende aus BMW-Aktien gezogen. Es ist Zeit, dass sich die obersten Ein-Prozent fragen, was sie f&uuml;r dieses Land tun k&ouml;nnen, und nicht immer nur fragen, was dieses Land f&uuml;r sie tun kann. Wir brauchen nach der Bew&auml;ltigung der Coronakrise eine einmalige Verm&ouml;gensabgabe nach dem Vorbild des Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Unser Konzept sieht eine moderate und realistische Belastung vor. Mit den Einnahmen von 310 Milliarden Euro lie&szlig;en sich etwa &uuml;ber den Bund die Investitionen in L&auml;ndern und Kommunen anschieben.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/diw-studie-im-auftrag-der-fraktion-die-linke-und-der-rosa-luxemburg-stiftung-vermoegensabgabe-fuer-d\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Tarifabschluss im &Ouml;ffentlichen Dienst: &Ouml;GD-&Auml;rzte sehen ihre Arbeit abgewertet<\/strong><br>\nDringend gebraucht, aber kaum zu bekommen: &Auml;rzte f&uuml;r den &Ouml;ffentlichen Gesundheitsdienst. Der aktuelle Tarifabschluss werde die Lage noch versch&auml;rfen, f&uuml;rchtet der BV&Ouml;GD. [&hellip;]<br>\nErst ab April 2021 gebe es ein Plus von 1,4 Prozent &uuml;ber 21 Monate mit einem Nachschlag von 1,8 Prozent ab April 2022. Umgerechnet auf die lange Laufzeit von 28 Monaten ergebe dies insgesamt ein Plus von maximal 1,5 Prozent, kritisiert Teichert. Zwar komme eine Facharztzulage von 300 Euro hinzu, von der &Auml;rzte in Weiterbildung allerdings nicht profitierten.<br>\nDie Facharztzulage gleiche gerade einmal ein F&uuml;nftel der Differenz aus, die Fach&auml;rzte in Gesundheits&auml;mtern im Vergleich zu Fach&auml;rzten an Kliniken verdienten. 30 Prozent der Kollegen, die ihre Facharztausbildung noch nicht abgeschlossen h&auml;tten, gingen leer aus.<br>\nDer BV&Ouml;GD ist deshalb nicht erstaunt, dass die Gesundheits&auml;mter gro&szlig;e Probleme haben, &auml;rztliches Personal zu finden. Dabei sei die &bdquo;Arbeit im &Ouml;ffentlichen Gesundheitsdienst spannend, erf&uuml;llend familienfreundlich und &ndash; wie nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt &ndash; extrem wichtig&ldquo;, sagt Teichert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/OeGD-Aerzte-sehen-ihre-Arbeit-abgewertet-414330.html\">&Auml;rztezeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Neue Zahlen &uuml;ber den mittleren Verdienst eines Teils der Pflegekr&auml;fte in den Krankenh&auml;usern, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten<\/strong><br>\n&raquo;Der Pflegebranche fehlen akut Fachkr&auml;fte. In der aktuellen Corona-Krise k&ouml;nnte sich die Lage noch einmal deutlich versch&auml;rfen. Als eine Ursache f&uuml;r den Fachkr&auml;ftemangel werden u. a. zu niedrige Geh&auml;lter angef&uuml;hrt. Seit dem Jahr 2012 sind die Entgelte in der Krankenpflege im Gro&szlig;en und Ganzen entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung gestiegen, in der Altenpflege waren die Steigerungen &uuml;berdurchschnittlich.&laquo; Mit diesen Worten beginnt die zusammenfassende Darstellung einer neuen Auswertung der Lohneinkommen von Pflegekr&auml;ften, die vom Institut f&uuml;r Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur f&uuml;r Arbeit (BA) auf der Grundlage der Besch&auml;ftigtenstatistik ver&ouml;ffentlicht wurde:<br>\nMan erkennt in den aktuellen Entgelt-Daten sowohl bei den Fach- wie auch den Hilfskr&auml;ften das seit langem und weiterhin bestehende Gef&auml;lle zwischen der Krankenhaus- und der Altenpflege. Die Pflegefachkr&auml;fte in den Krankenh&auml;usern verdienen im Mittel 17 Prozent mehr als die in der Altenpflege, bei den Helfern sind es sogar fast 25 Prozent Differenz zuungunsten derjenigen, die in der Altenpflege arbeiten. Und innerhalb der Altenpflege gibt es dann auch noch einmal eine durchaus erhebliche Entgeltdifferenz, wie wir gleich sehen werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/aktuelle-sozialpolitik.de\/2020\/11\/04\/loehne-fuer-pflegekraefte-2019\/\">Aktuelle Sozialpolitik<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Spahn-Diktat auf Lebenszeit<\/strong><br>\nEr liest sich schwierig und harmlos, der j&uuml;ngste Gesetzentwurf der Bundesregierung eines &bdquo;Dritten Gesetzes zum Schutz der Bev&ouml;lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite&ldquo;. Am 6. 11. soll er in eine erste Lesung des Bundestages gehen. Wie man das stumme Parlament seit Monaten kennt, wird es seiner weiteren Kastration ohne langes Zieren zustimmen. Und obwohl das Papier bekennt, dass die bisherige Erm&auml;chtigung des Bundesministers f&uuml;r Gesundheit &bdquo;verschiedene Ma&szlig;nahmen zu treffen &ndash; ohne Zustimmung des Bundesrates&ldquo; erlassen wurde, also eindeutig gegen das Grundgesetz verst&ouml;sst, will die Regierung dieses Erm&auml;chtigungsgesetz &uuml;ber das bisherige Beschr&auml;nkungsdatum am 31. M&auml;rz hinaus verl&auml;ngern. Das sieht nach einer Spahn-Diktatur auf Lebenszeit aus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rationalgalerie.de\/home\/spahn-diktat-auf-lebenszeit\">Rationalgalerie<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Gerd Antes im Gespr&auml;ch: Medizin-Statistiker kritisiert Lockdown: &bdquo;Wir machen wieder vorhersehbare Fehler&ldquo;<\/strong><br>\nFOCUS Online: Herr Antes, Sie halten den aktuellen Lockdown f&uuml;r falsch. Aus welchem Grund?<br>\nGerd Antes: Da gibt es immer die zwei Perspektiven: r&uuml;ckblickend und vorausblickend. R&uuml;ckblickend best&auml;tigt sich leider all das, was ich seit Monaten sage. Wir finden uns ganz erstaunt in einer Situation wieder, an der nichts &uuml;berraschend ist.<br>\nMan h&auml;tte drei Szenarien machen k&ouml;nnen: Erstens, alles l&auml;uft so auf einem Niveau mit niedrigem Risiko wie im Sommer weiter. Zweitens, es zieht an, aber nicht dramatisch. Drittens, die Entwicklung geht viel schneller nach oben und wir haben jetzt im Oktober Zahlen wie wir sie vielleicht Weihnachten erwartet h&auml;tten. Das ist v&ouml;llig vers&auml;umt worden. R&uuml;ckblickend also ein fataler Fehler.<br>\nVorausblickend ist es nicht viel optimistischer zu sehen. Der Lockdown widerspricht der Aussage, dass wir lernen m&uuml;ssen, mit dem Virus zu leben. Jetzt r&auml;cht sich, dass wir keine intensiveren Versuche gemacht haben, das &Uuml;bertragungsverhalten und die Schutzma&szlig;nahmen zu verstehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/gesundheit\/news\/gerd-antes-im-gespraech-medizin-statistiker-kritisiert-lockdown-willkuer-wir-machen-wieder-vorhersehbare-fehler_id_12615048.html\">Focus Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bundestag beschlie&szlig;t neue Hartz-IV-Regels&auml;tze<\/strong><br>\nDer Bundestag stimmt am Donnerstag, den 5.11., &uuml;ber die neuen Hartz-IV-Regels&auml;tze ab. Als entt&auml;uschend bewertet der Sozialverband VdK den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Regelbedarfe auf eine solide und verfassungsgem&auml;&szlig;e Grundlage zu stellen. Alleinstehende Erwachsene sollen ab 2021 monatlich 14 Euro mehr erhalten, bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sind es 45 Euro mehr. Der VdK kritisiert die Regelbedarfe als nicht realit&auml;tsgerecht. Sie reichen nicht zum Leben, sondern zementieren Armut weiter und verhindern soziale Teilhabe. VdK-Pr&auml;sidentin Verena Bentele sagt dazu:<br>\n&bdquo;Dass die Hartz IV-Regels&auml;tze an den Grundbed&uuml;rfnissen der Menschen vorbeigehen, wissen wir nicht erst seit gestern. Vierzehn Euro reichen vorne und hinten nicht. Wir fordern eine deutliche Erh&ouml;hung der Regels&auml;tze, damit die Menschen am Leben teilhaben k&ouml;nnen.&ldquo;<br>\nGerade f&uuml;r Kinder sieht die VdK-Pr&auml;sidentin dringenden Handlungsbedarf:<br>\n&bdquo;Kinder und Jugendliche brauchen eine eigene finanzielle Absicherung au&szlig;erhalb des Grundsicherungssystems. Wir k&ouml;nnen den Armutskreislauf nur mit einer ausreichenden materiellen Absicherung durchbrechen. Jedes Kind hat ein Recht auf ein gutes Aufwachsen.&ldquo;<br>\nDer VdK bekr&auml;ftigt au&szlig;erdem seine Forderung nach einem Corona-Krisen-Aufschlag. Als unb&uuml;rokratische Nothilfe f&uuml;r Grundsicherungsempf&auml;nger sollte dieser 100 Euro monatlich betragen. Die Corona-Krise trifft die Empf&auml;nger von Grundsicherung hart und bedeutet f&uuml;r sie h&ouml;here Kosten und Ausgaben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.vdk.de\/deutschland\/pages\/presse\/presse-statement\/80768\/bundestag_beschlieszt_neue_hartz-iv-regelsaetze\">VdK<\/a>\n<p><strong>dazu:<\/strong> <strong>Weniger Menschen erhalten Mindestsicherung: Parit&auml;tischer kritisiert Erosion der sozialen Sicherungssysteme angesichts wachsender Armut<\/strong><br>\nAls &ldquo;alarmierendes Signal&rdquo; und &ldquo;massives sozialpolitisches Problem&rdquo; wertet der Parit&auml;tische Wohlfahrtsverband die heute ver&ouml;ffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen die Zahl der Empf&auml;nger*innen von Mindestsicherungsleistungen zuletzt sank, w&auml;hrend gleichzeitig die Armut in Deutschland gestiegen ist. Der Verband fordert eine deutliche Erh&ouml;hung der Regels&auml;tze in Hartz IV und der Altersgrundsicherung.<br>\n&ldquo;Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite die Armut erheblich zunimmt, auf der anderen Seite aber immer weniger Menschen in ihrer Not vom Staat unterst&uuml;tzt werden. Die heute ver&ouml;ffentlichten Zahlen zur Mindestsicherung sind keinesfalls Ausdruck eines sozialpolitischen Erfolgs und ganz bestimmt kein Anlass zum Feiern. W&auml;hrend die Armut w&auml;chst, geht die Zahl derer, die vom Sozialstaat aufgefangen werden, zur&uuml;ck&rdquo;, so Ulrich Schneider, Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer des Parit&auml;tischen Gesamtverbands.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-paritaetische.de\/presse\/weniger-menschen-erhalten-mindestsicherung-paritaetischer-kritisiert-erosion-der-sozialen-sicherungs\/\">Der Parit&auml;tische<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>5,5-Milliarden-Projekt: Verteidigungsausschuss stimmt f&uuml;r Kauf von 38 neuen &ldquo;Eurofightern&rdquo;<\/strong><br>\nVerteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will &auml;ltere Kampfflieger ersetzen &ndash; nun hat der Verteidigungsausschuss zugestimmt. Der Haushaltsausschuss muss das Milliardenprojekt noch absegnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/eurofighter-verteidigungsausschuss-stimmt-fuer-beschaffung-von-38-neuen-kampffliegern-a-72fb270f-1558-4371-97db-5ec0d17fb1c3\">DER SPIEGEL<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Monsanto-Deal: Mitarbeiter zahlen f&uuml;r Bayers Milliarden-Fehler<\/strong><br>\nNach Thyssenkrupp verhebt sich wieder ein Traditionskonzern aus Nordrhein-Westfalen in Amerika. Nicht nur wegen der Glyphosat-Klagen erweist sich der Monsanto-Deal als Fehler. Die Mitarbeiter haben rasch Klarheit verdient.<br>\nDer Anspruch von Bayer ist gro&szlig;: Nicht weniger als die Weltern&auml;hrung will der Leverkusener Konzern retten, der durch die &Uuml;bernahme von Monsanto zum gr&ouml;&szlig;ten globalen Agrochemie-Hersteller aufgestiegen ist. Die Vergangenheit ist nicht minder gro&szlig;: Als Apotheke der Welt hatte sich der Erfinder von Aspirin und Antibiotika einst einen Namen gemacht. Davon ist nur wenig geblieben. Gro&szlig; sind bei Bayer nur noch die Verluste und die Zahl der Glyphosat-Kl&auml;ger.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/rp-online.de\/wirtschaft\/unternehmen\/bayer-glyphosat-prozess-mitarbeiter-zahlen-fuer-bayers-milliarden-fehler-bayers-milliarden-fehler_aid-54416781\">RP Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Das Lithium und der Putsch in Bolivien<\/strong><br>\nBerlin nimmt erneut Zugriff auf die weltgr&ouml;&szlig;ten Lithiumvorr&auml;te in Bolivien ins Visier. Zuvor hatte es dort Putschisten den R&uuml;cken gest&auml;rkt<br>\nNach der Pr&auml;sidentenwahl in Bolivien hoffen Berlin und deutsche Wirtschaftskreise auf direkten Zugriff auf die vermutlich gr&ouml;&szlig;ten Lithiumlagerst&auml;tten der Welt. Schon Ende 2018 hatte das deutsche Unternehmen ACI Systems ein Joint Venture mit der staatlichen bolivianischen YLB schlie&szlig;en k&ouml;nnen, um das Lithium im Salar de Uyuni zu f&ouml;rdern, dem gr&ouml;&szlig;ten Salzsee der Erde im bolivianischen Hochland. Lithium ist f&uuml;r die Produktion von Batterien, wie sie etwa in Elektroautos verwendet werden, unverzichtbar und von speziellem Wert f&uuml;r die deutsche Kfz-Industrie. Das deutsch-bolivianische Joint Venture war allerdings Anfang November vergangenen Jahres im Verlauf schwerer Unruhen in Bolivien auf Eis gelegt und nach dem Putsch in La Paz vom 10. November 2019 nicht wieder aufgenommen worden &ndash; dies, obwohl die Bundesregierung dem Putschregime den R&uuml;cken st&auml;rkte. Nach der klaren Wahlniederlage der Putschisten setzt Berlin nun auf ein Entgegenkommen des Wahlsiegers Luis Arce &ndash; obwohl es gebilligt hatte, dass dessen Parteikollege Evo Morales 2019 gewaltsam gest&uuml;rzt wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amerika21.de\/analyse\/244844\/bolivien-das-lithium-und-der-putsch\">amerika21<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Haftbefehl gegen Dr. Cum-Ex<\/strong><br>\nEiner der Hauptverd&auml;chtigen im gr&ouml;&szlig;ten deutschen Steuerskandal ist zur Fahndung ausgeschrieben: der deutsche Steueranwalt Hanno Berger. W&uuml;rde die Schweiz ihn ausliefern?<br>\nDer Steueranwalt Hanno Berger ist nicht f&uuml;r seine ausgepr&auml;gte Reiset&auml;tigkeit bekannt, und fortan muss er sich gut &uuml;berlegen, ob er seine Wahlheimat Zuoz in den Schweizer Bergen &uuml;berhaupt noch verlassen sollte. Denn er ist nicht mehr nur an zwei deutschen Gerichten wegen schwerer Steuerhinterziehung angeklagt, sein Name findet sich jetzt auch auf Fahndungslisten der Polizei: Das Landgericht Wiesbaden hat einen Haftbefehl gegen Berger erlassen, bald acht Jahre, nachdem er sich in die Schweiz abgesetzt hat. Nach Informationen von SZ und WDR ist er bundesweit zur Fahndung ausgeschrieben, ein internationaler Haftbefehl d&uuml;rfte folgen. Und auch ein Auslieferungsantrag an die Schweiz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/cum-ex-steueraffaere-hanno-berger-1.5104937\">S&uuml;ddeutsche<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Sch&ouml;ne Neue Welt<\/strong><br>\nCorona und Terror Eine nicht endende Pandemie und ein &bdquo;Terrornotstand&ldquo; &ndash; unsere Realit&auml;t, unsere &bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; wird gerade brutal neugeordnet. Profitieren werden nur Hetze und Hass<br>\nHier in Frankreich leben wir gerade in einem &bdquo;doppelten Ausnahmezustand&ldquo;, ausgerufen nur ein paar Tage nacheinander. Zuerst setzte das Parlament auf Wunsch der Regierung den &bdquo;&Eacute;tat d&rsquo;urgence sanitaire&ldquo;, den &bdquo;Gesundheitsnotstand&ldquo; wieder ein, dann rief der Premierminister &bdquo;l&lsquo;urgence attentat&ldquo;, den &bdquo;Terrornotstand&ldquo; aus. Beide haben sehr unterschiedliche Folgen und viel Symbolik &ndash; und trotzdem vermittelt es ein krasses Gef&uuml;hl von Unsicherheit, das schon vorher nicht gefehlt hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sarahkohler\/schoene-neue-welt\/\">der Freitag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?<\/strong><br>\nDie Frage, was systemrelevant ist, stellt sich in den Tagen des Lockdowns Light besonders deutlich<br>\nEs gab in den vergangenen Tagen besonders im Bereich der Kunst viele Proteste gegen die Entscheidung von Bund und L&auml;ndern, dass sie im November zumindest als Pr&auml;senzveranstaltungen nicht existieren soll. Das B&uuml;ndnis Alarmstufe Rot hat verschiedene Proteste dagegen organisiert.<br>\nUnter dem Hashtag #sangundklanglos &uuml;bten sich am 2. November verschiedene K&uuml;nstler 20 Minuten in Schweigen. Sie reagierten auf die verordnete Kunstpause also wiederum mit Kunst.<br>\nEs ist sehr positiv, dass sich hier Betroffene wehren, ohne in das verminte Gel&auml;nde zu tappen, &uuml;ber die Sinnhaftigkeit der Coronama&szlig;nahmen insgesamt Aussagen zu machen. Den K&uuml;nstlern geht es vielmehr um die Frage, ob sie als systemrelevant oder als Zierrat gelten, auf den man in Notzeiten verzichten kann. Schlie&szlig;lich muss man nicht zu den Coronama&szlig;nahmen insgesamt Stellung nehmen, um die Frage zu stellen, warum Firmen wie T&ouml;nnies oder Amazon, wo in den letzten Monaten Besch&auml;ftigte positiv auf den Coronavirus getestet wurden, ge&ouml;ffnet haben, w&auml;hrend Theater, Konzerth&auml;user oder Galerien schlie&szlig;en m&uuml;ssen, obwohl es keine Beweise gibt, dass sich dort Menschen angesteckt haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Warum-Coronapause-in-der-Kunst-aber-nicht-beim-Castortransport-4946924.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Kanye West erkl&auml;rt sich ebenfalls zum Sieger der US-Wahl<\/strong><br>\nLos Angeles (dpo) &ndash; Jetzt hat die Pr&auml;sidentschaftswahl in den USA zwei Gewinner: Nach Donald Trump hat sich heute auch Rapper Kanye West zum Sieger erkl&auml;rt und gefordert, die Ausz&auml;hlung der Stimmen sofort zu stoppen.<br>\n&ldquo;Die Sache ist klar: Ich habe die Wahl gewonnen&rdquo;, erkl&auml;rte West vor versammelten Reportern in Los Angeles. &ldquo;Ich habe mich selbst gew&auml;hlt und meine Frau Kim hat mich ebenfalls gew&auml;hlt. Dass danach pl&ouml;tzlich noch Millionen anderer Wahlzettel aufgetaucht sind, die angeblich f&uuml;r Trump oder Biden abgegeben wurden, ist hochgradig verd&auml;chtig. Ich fordere, diese Stimmen sofort f&uuml;r ung&uuml;ltig zu erkl&auml;ren.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-postillon.com\/2020\/11\/kanye.html\">Der Postillon<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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