{"id":66532,"date":"2020-11-05T08:41:26","date_gmt":"2020-11-05T07:41:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532"},"modified":"2020-11-05T08:41:26","modified_gmt":"2020-11-05T07:41:26","slug":"hinweise-des-tages-3734","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h01\">Bernie Sanders hatte Trumps Putsch-Strategie vorhergesehen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h02\">Brennpunkt: Amerika hat gew\u00e4hlt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h03\">Mit den USA untergehen. Kommentar von Hans-R\u00fcdiger Minow<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h04\">Steigende Grundst\u00fcckspreise, steigende Mieten: Diese Bundesregierung wird den Bodenwahnsinn nicht stoppen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h05\">DIW-Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung \u2013 Verm\u00f6gensabgabe f\u00fcr das oberste Prozent<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h06\">Tarifabschluss im \u00d6ffentlichen Dienst: \u00d6GD-\u00c4rzte sehen ihre Arbeit abgewertet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h07\">Neue Zahlen \u00fcber den mittleren Verdienst eines Teils der Pflegekr\u00e4fte in den Krankenh\u00e4usern, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h08\">Spahn-Diktat auf Lebenszeit<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h09\">Gerd Antes im Gespr\u00e4ch: Medizin-Statistiker kritisiert Lockdown: \u201eWir machen wieder vorhersehbare Fehler\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h10\">Bundestag beschlie\u00dft neue Hartz-IV-Regels\u00e4tze<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h11\">5,5-Milliarden-Projekt: Verteidigungsausschuss stimmt f\u00fcr Kauf von 38 neuen \u201cEurofightern\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h12\">Monsanto-Deal: Mitarbeiter zahlen f\u00fcr Bayers Milliarden-Fehler<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h13\">Das Lithium und der Putsch in Bolivien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h14\">Haftbefehl gegen Dr. Cum-Ex<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h15\">Sch\u00f6ne Neue Welt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h16\">Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66532#h17\">Zu guter Letzt: Kanye West erkl\u00e4rt sich ebenfalls zum Sieger der US-Wahl<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Bernie Sanders hatte Trumps Putsch-Strategie vorhergesehen<\/strong><br>\nAber niemand hat auf ihn geh\u00f6rt. Nun stellt sich auch in Deutschland Katerstimmung ein<br>\nIn den USA tritt noch in der Wahlnacht ein, was viele bef\u00fcrchtet haben und ebenso viele nicht wahrnehmen wollten: Trotz noch anderslautender Ausz\u00e4hlungsergebnisse hat sich Amtsinhaber Donald Trump um drei Uhr morgens (Ortszeit) zum Wahlsieger erkl\u00e4rt (Trump: \u201cEhrlich gesagt, wir haben die Wahl gewonnen\u201d). Zu diesem Zeitpunkt lag der Republikaner bei 48,5 Prozent, sein Herausforderer Joe Biden von der Demokratischen Partei bei 49,7 Prozent. Allerdings fiel das Rennen zu diesem Zeitpunkt schon knapper aus, als von Umfrageunternehmen prognostiziert. Und einige der \u201cbattleground states\u201d, in denen Trump bessere Chancen hat, waren noch nicht ausgez\u00e4hlt.<br>\nEr habe die Wahl gewonnen, so Trump in den fr\u00fchen Morgenstunden. US-Medien prognostizierten zu diesem Zeitpunkt allerdings noch keinen Gewinner. Juristisch hat die Siegeserkl\u00e4rung des Amtsinhabers zwar kein Gewicht. Trump schafft damit aber Fakten, denen sp\u00e4ter nur schwer etwas entgegenzusetzen sein wird. Dabei wurde er durchaus konkret: Er werde versuchen, die Ausz\u00e4hlung offener Briefwahlstimmen gerichtlich stoppen zu lassen.<br>\nNun ist es nicht so, dass diese Entwicklung aus heiterem Himmel kommt (Wahlspektakel). \u201cNach meiner Ansicht sollte jede Stimme gez\u00e4hlt werden\u201d, hatte auch der Demokratische Senator Bernie Sanders in der Late-Night-Show des US-Komikers und Moderators Jimmy Fallon gesagt. In US-Bundesstaaten wie Michigan, Pennsylvania oder Wisconsin seien zahlreiche Briefwahlstimmen f\u00fcr die Demokraten zu erwarten, deren Ausz\u00e4hlung sich hinziehe. Aus unerfindlichen Gr\u00fcnden sei es eben so, dass Demokraten eher zur Briefwahl neigen, w\u00e4hrend Republikaner ihre Stimme in den Wahllokalen abgeben. \u201cMeine Bef\u00fcrchtung ist nun, dass Trump am Wahlabend in Michigan, Pennsylvania und Wisconsin zun\u00e4chst vorne liegt, dann vor den Fernsehkameras auftritt und sagt: \u2018Danke, Amerikaner, dass Ihr mich wiedergew\u00e4hlt habt, die Sache ist gelaufen, sch\u00f6nen Tag noch\u2019.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bernie-Sanders-hatte-Trumps-Putsch-Strategie-vorhergesehen-4947190.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Brennpunkt: Amerika hat gew\u00e4hlt<\/strong><br>\nAm Tag nach der Pr\u00e4sidentenwahl berichtet Das Erste \u00fcber die Ergebnisse der Wahl, die Folgen f\u00fcr die Politik in den USA und dar\u00fcber hinaus. Wir fassen die Wahlnacht und die Reaktionen zusammen. Dazu schalten wir zu den ARD-Korrespondenten und zu Experten, um das Wahlergebnis einzuordnen. Die Sendung wird live aus dem ARD-Studio in Washington gesendet. Die Sendung wird moderiert von Andreas Cichowicz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ardmediathek.de\/daserste\/video\/brennpunkt\/brennpunkt-amerika-hat-gewaehlt\/das-erste\/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLWE1NmQyYWM3LTI4MzctNDYwOS04YWM3LTViZmZjMGMxNTA5MA\/\">Das Erste Mediathek<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Albrecht M\u00fcller:<\/strong> Noch einmal 44 Minuten Sendung zur besten Sendezeit \u00fcber eine Wahl in einem anderen Land, eine Wahl, die noch gar nicht entschieden ist. Interessant war dabei, wie bei anderen Sendungen in der vergangen Nacht schon zu beobachten, die penetrant vermittelte Botschaft: beide Kandidaten werden von uns in Deutschland und Europa mehr milit\u00e4rischen Einsatz verlangen. Und das sei gut so. In dieser Sendung standen daf\u00fcr die Interviewpartner und Atlantiker Ischinger und Stelzenm\u00fcller. Und \u00fcbrigens auf allen Kan\u00e4len: R\u00f6ttgen.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Mit den USA untergehen. Kommentar von Hans-R\u00fcdiger Minow<\/strong><br>\n\u00dcber den Verlauf der US-Wahlen und die Reaktionen der deutschen Au\u00dfenpolitik l\u00e4sst sich nicht mehr viel sagen. Was in Berlin \u00fcber den amtierenden US-Pr\u00e4sidenten und seine n\u00e4chtlichen Vorhaben zur Beendigung der Stimmenausz\u00e4hlung gesagt worden ist, \u00fcber seine Selbstausrufung zum Sieger, \u00fcber eine kommende Schlacht vor den US-Gerichten wegen angeblichen Wahlbetrugs \u2013 das alles ist harmlos, weil es den tats\u00e4chlichen Entwicklungen nicht entspricht. Es unterbietet das Ausma\u00df der Gewalt, die den Idealen der b\u00fcrgerlichen Demokratie angetan wird, im angeblichen Stammland ihrer Herrschaft, so als w\u00e4re das alles nur ein b\u00f6ses Zwischenspiel, ein gef\u00e4hrlicher Auftritt, der im kommenden Akt, mit Protagonisten der besseren Art, mit einem anderen Skript und einer deutschen Souffleuse den Ausgang des Dramas noch abwenden k\u00f6nnte. Aber dazu ist es zu sp\u00e4t.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8432\/\">German Foreign Policy<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Steigende Grundst\u00fcckspreise, steigende Mieten: Diese Bundesregierung wird den Bodenwahnsinn nicht stoppen<\/strong><br>\nExtreme Bodenpreissteigerungen versch\u00e4rfen die soziale Ungleichheit. Eine st\u00e4rkere Regulierung ist nicht in Sicht. Auch das geplante Baulandmobilisierungsgesetz klammert die entscheidenden Fragen aus.<br>\nSeit Jahren gibt es aus guten Gr\u00fcnden eine breite Debatte \u00fcber steigende Mieten und Immobilienpreise. Vergleichsweise wenig Beachtung findet hingegen die mindestens ebenso dramatische Bodenpreisentwicklung. Der Bodenmarkt ist dem Immobilien- und Mietmarkt vorgelagert. Der Preis des Bodens gibt weitgehend die sp\u00e4tere Nutzung vor, wie ein Beispiel aus M\u00fcnchen illustriert. 2014 kostete die Herstellung eines Quadratmeters Wohnfl\u00e4che in der Klenzestrasse 7160 Euro. 58 Prozent der Kosten entfielen auf den Bodenpreis, 42 Prozent auf die gesamten Aufwendungen f\u00fcr die Fertigung der Wohnung, von der Planung bis zur Schl\u00fcssel\u00fcbergabe. Vier Jahre sp\u00e4ter kostete die Herstellung eines Quadratmeters Wohnfl\u00e4che bereits 11.500 Euro, wobei 71 Prozent auf den Bodenpreis entfielen. Anders formuliert: W\u00e4hrend die Baupreise zwischen 2014 bis 2018 um 10 Prozent gestiegen sind, haben sich die Bodenpreise f\u00fcr die Klenzestrasse von 4.153 auf 8.165 Euro pro Quadratmeter fast verdoppelt. Damit sich die Investition rechnet, muss 2018 eine Kaltmiete von 27 Euro pro Quadratmeter veranschlagt werden. W\u00fcrde dem Bauherrn das Grundst\u00fcck kostenlos zur Verf\u00fcgung stehen, rechnete sich die Investition bereits bei einer Kaltmiete von 7,81 Euro (S\u00fcddeutsche Zeitung, 29. August 2019).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blickpunkt-wiso.de\/post\/steigende-grundstueckspreise-steigende-mieten-diese-bundesregierung-wird-den-bodenwahnsinn-nicht-stoppen--2371.html\">Blickpunkt WiSo<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>DIW-Studie im Auftrag der Fraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung \u2013 Verm\u00f6gensabgabe f\u00fcr das oberste Prozent<\/strong><br>\nDas Deutsche Institut f\u00fcr Wirtschaftsforschung (DIW) best\u00e4tigt in einer von der Fraktion DIE LINKE im Bundestag sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen Studie [PDF] die Angemessenheit der Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine einmalige Verm\u00f6gensabgabe auf die Verm\u00f6gen von Milliard\u00e4ren und Multi-Million\u00e4ren mit hohen Freigrenzen f\u00fcr Betriebsverm\u00f6gen zur Finanzierung der Corona-Lasten nach der Krise. Der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, sowie die Gesch\u00e4ftsf\u00fchrerin der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Daniela Trochowski, kommentieren die Studienergebnisse.<br>\nFabio De Masi: \u201eDie Bundesregierung will nach der Bundestagswahl zur Schuldenbremse zur\u00fcckkehren. Damit drohen eine wirtschaftliche Vollbremsung und der Abriss des Sozialstaats. Milliard\u00e4re und Multi-Million\u00e4re wie die Quandts und Klattens haben jedoch eine Corona-Party in Deutschland gefeiert. Sie haben hunderte Millionen Euro Dividende aus BMW-Aktien gezogen. Es ist Zeit, dass sich die obersten Ein-Prozent fragen, was sie f\u00fcr dieses Land tun k\u00f6nnen, und nicht immer nur fragen, was dieses Land f\u00fcr sie tun kann. Wir brauchen nach der Bew\u00e4ltigung der Coronakrise eine einmalige Verm\u00f6gensabgabe nach dem Vorbild des Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Unser Konzept sieht eine moderate und realistische Belastung vor. Mit den Einnahmen von 310 Milliarden Euro lie\u00dfen sich etwa \u00fcber den Bund die Investitionen in L\u00e4ndern und Kommunen anschieben.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/diw-studie-im-auftrag-der-fraktion-die-linke-und-der-rosa-luxemburg-stiftung-vermoegensabgabe-fuer-d\/\">DIE LINKE. im Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Tarifabschluss im \u00d6ffentlichen Dienst: \u00d6GD-\u00c4rzte sehen ihre Arbeit abgewertet<\/strong><br>\nDringend gebraucht, aber kaum zu bekommen: \u00c4rzte f\u00fcr den \u00d6ffentlichen Gesundheitsdienst. Der aktuelle Tarifabschluss werde die Lage noch versch\u00e4rfen, f\u00fcrchtet der BV\u00d6GD. [\u2026]<br>\nErst ab April 2021 gebe es ein Plus von 1,4 Prozent \u00fcber 21 Monate mit einem Nachschlag von 1,8 Prozent ab April 2022. Umgerechnet auf die lange Laufzeit von 28 Monaten ergebe dies insgesamt ein Plus von maximal 1,5 Prozent, kritisiert Teichert. Zwar komme eine Facharztzulage von 300 Euro hinzu, von der \u00c4rzte in Weiterbildung allerdings nicht profitierten.<br>\nDie Facharztzulage gleiche gerade einmal ein F\u00fcnftel der Differenz aus, die Fach\u00e4rzte in Gesundheits\u00e4mtern im Vergleich zu Fach\u00e4rzten an Kliniken verdienten. 30 Prozent der Kollegen, die ihre Facharztausbildung noch nicht abgeschlossen h\u00e4tten, gingen leer aus.<br>\nDer BV\u00d6GD ist deshalb nicht erstaunt, dass die Gesundheits\u00e4mter gro\u00dfe Probleme haben, \u00e4rztliches Personal zu finden. Dabei sei die \u201eArbeit im \u00d6ffentlichen Gesundheitsdienst spannend, erf\u00fcllend familienfreundlich und \u2013 wie nicht zuletzt die Corona-Pandemie zeigt \u2013 extrem wichtig\u201c, sagt Teichert.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/OeGD-Aerzte-sehen-ihre-Arbeit-abgewertet-414330.html\">\u00c4rztezeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Neue Zahlen \u00fcber den mittleren Verdienst eines Teils der Pflegekr\u00e4fte in den Krankenh\u00e4usern, Pflegeheimen und ambulanten Pflegediensten<\/strong><br>\n\u00bbDer Pflegebranche fehlen akut Fachkr\u00e4fte. In der aktuellen Corona-Krise k\u00f6nnte sich die Lage noch einmal deutlich versch\u00e4rfen. Als eine Ursache f\u00fcr den Fachkr\u00e4ftemangel werden u. a. zu niedrige Geh\u00e4lter angef\u00fchrt. Seit dem Jahr 2012 sind die Entgelte in der Krankenpflege im Gro\u00dfen und Ganzen entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung gestiegen, in der Altenpflege waren die Steigerungen \u00fcberdurchschnittlich.\u00ab Mit diesen Worten beginnt die zusammenfassende Darstellung einer neuen Auswertung der Lohneinkommen von Pflegekr\u00e4ften, die vom Institut f\u00fcr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur f\u00fcr Arbeit (BA) auf der Grundlage der Besch\u00e4ftigtenstatistik ver\u00f6ffentlicht wurde:<br>\nMan erkennt in den aktuellen Entgelt-Daten sowohl bei den Fach- wie auch den Hilfskr\u00e4ften das seit langem und weiterhin bestehende Gef\u00e4lle zwischen der Krankenhaus- und der Altenpflege. Die Pflegefachkr\u00e4fte in den Krankenh\u00e4usern verdienen im Mittel 17 Prozent mehr als die in der Altenpflege, bei den Helfern sind es sogar fast 25 Prozent Differenz zuungunsten derjenigen, die in der Altenpflege arbeiten. Und innerhalb der Altenpflege gibt es dann auch noch einmal eine durchaus erhebliche Entgeltdifferenz, wie wir gleich sehen werden.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/aktuelle-sozialpolitik.de\/2020\/11\/04\/loehne-fuer-pflegekraefte-2019\/\">Aktuelle Sozialpolitik<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Spahn-Diktat auf Lebenszeit<\/strong><br>\nEr liest sich schwierig und harmlos, der j\u00fcngste Gesetzentwurf der Bundesregierung eines \u201eDritten Gesetzes zum Schutz der Bev\u00f6lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite\u201c. Am 6. 11. soll er in eine erste Lesung des Bundestages gehen. Wie man das stumme Parlament seit Monaten kennt, wird es seiner weiteren Kastration ohne langes Zieren zustimmen. Und obwohl das Papier bekennt, dass die bisherige Erm\u00e4chtigung des Bundesministers f\u00fcr Gesundheit \u201everschiedene Ma\u00dfnahmen zu treffen \u2013 ohne Zustimmung des Bundesrates\u201c erlassen wurde, also eindeutig gegen das Grundgesetz verst\u00f6sst, will die Regierung dieses Erm\u00e4chtigungsgesetz \u00fcber das bisherige Beschr\u00e4nkungsdatum am 31. M\u00e4rz hinaus verl\u00e4ngern. Das sieht nach einer Spahn-Diktatur auf Lebenszeit aus.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rationalgalerie.de\/home\/spahn-diktat-auf-lebenszeit\">Rationalgalerie<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Gerd Antes im Gespr\u00e4ch: Medizin-Statistiker kritisiert Lockdown: \u201eWir machen wieder vorhersehbare Fehler\u201c<\/strong><br>\nFOCUS Online: Herr Antes, Sie halten den aktuellen Lockdown f\u00fcr falsch. Aus welchem Grund?<br>\nGerd Antes: Da gibt es immer die zwei Perspektiven: r\u00fcckblickend und vorausblickend. R\u00fcckblickend best\u00e4tigt sich leider all das, was ich seit Monaten sage. Wir finden uns ganz erstaunt in einer Situation wieder, an der nichts \u00fcberraschend ist.<br>\nMan h\u00e4tte drei Szenarien machen k\u00f6nnen: Erstens, alles l\u00e4uft so auf einem Niveau mit niedrigem Risiko wie im Sommer weiter. Zweitens, es zieht an, aber nicht dramatisch. Drittens, die Entwicklung geht viel schneller nach oben und wir haben jetzt im Oktober Zahlen wie wir sie vielleicht Weihnachten erwartet h\u00e4tten. Das ist v\u00f6llig vers\u00e4umt worden. R\u00fcckblickend also ein fataler Fehler.<br>\nVorausblickend ist es nicht viel optimistischer zu sehen. Der Lockdown widerspricht der Aussage, dass wir lernen m\u00fcssen, mit dem Virus zu leben. Jetzt r\u00e4cht sich, dass wir keine intensiveren Versuche gemacht haben, das \u00dcbertragungsverhalten und die Schutzma\u00dfnahmen zu verstehen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/gesundheit\/news\/gerd-antes-im-gespraech-medizin-statistiker-kritisiert-lockdown-willkuer-wir-machen-wieder-vorhersehbare-fehler_id_12615048.html\">Focus Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bundestag beschlie\u00dft neue Hartz-IV-Regels\u00e4tze<\/strong><br>\nDer Bundestag stimmt am Donnerstag, den 5.11., \u00fcber die neuen Hartz-IV-Regels\u00e4tze ab. Als entt\u00e4uschend bewertet der Sozialverband VdK den Gesetzentwurf der Bundesregierung. Erneut wurde die Chance vertan, die Berechnung der Regelbedarfe auf eine solide und verfassungsgem\u00e4\u00dfe Grundlage zu stellen. Alleinstehende Erwachsene sollen ab 2021 monatlich 14 Euro mehr erhalten, bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren sind es 45 Euro mehr. Der VdK kritisiert die Regelbedarfe als nicht realit\u00e4tsgerecht. Sie reichen nicht zum Leben, sondern zementieren Armut weiter und verhindern soziale Teilhabe. VdK-Pr\u00e4sidentin Verena Bentele sagt dazu:<br>\n\u201eDass die Hartz IV-Regels\u00e4tze an den Grundbed\u00fcrfnissen der Menschen vorbeigehen, wissen wir nicht erst seit gestern. Vierzehn Euro reichen vorne und hinten nicht. Wir fordern eine deutliche Erh\u00f6hung der Regels\u00e4tze, damit die Menschen am Leben teilhaben k\u00f6nnen.\u201c<br>\nGerade f\u00fcr Kinder sieht die VdK-Pr\u00e4sidentin dringenden Handlungsbedarf:<br>\n\u201eKinder und Jugendliche brauchen eine eigene finanzielle Absicherung au\u00dferhalb des Grundsicherungssystems. Wir k\u00f6nnen den Armutskreislauf nur mit einer ausreichenden materiellen Absicherung durchbrechen. Jedes Kind hat ein Recht auf ein gutes Aufwachsen.\u201c<br>\nDer VdK bekr\u00e4ftigt au\u00dferdem seine Forderung nach einem Corona-Krisen-Aufschlag. Als unb\u00fcrokratische Nothilfe f\u00fcr Grundsicherungsempf\u00e4nger sollte dieser 100 Euro monatlich betragen. Die Corona-Krise trifft die Empf\u00e4nger von Grundsicherung hart und bedeutet f\u00fcr sie h\u00f6here Kosten und Ausgaben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.vdk.de\/deutschland\/pages\/presse\/presse-statement\/80768\/bundestag_beschlieszt_neue_hartz-iv-regelsaetze\">VdK<\/a>\n<p><strong>dazu:<\/strong> <strong>Weniger Menschen erhalten Mindestsicherung: Parit\u00e4tischer kritisiert Erosion der sozialen Sicherungssysteme angesichts wachsender Armut<\/strong><br>\nAls \u201calarmierendes Signal\u201d und \u201cmassives sozialpolitisches Problem\u201d wertet der Parit\u00e4tische Wohlfahrtsverband die heute ver\u00f6ffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen die Zahl der Empf\u00e4nger*innen von Mindestsicherungsleistungen zuletzt sank, w\u00e4hrend gleichzeitig die Armut in Deutschland gestiegen ist. Der Verband fordert eine deutliche Erh\u00f6hung der Regels\u00e4tze in Hartz IV und der Altersgrundsicherung.<br>\n\u201cEs kann nicht sein, dass auf der einen Seite die Armut erheblich zunimmt, auf der anderen Seite aber immer weniger Menschen in ihrer Not vom Staat unterst\u00fctzt werden. Die heute ver\u00f6ffentlichten Zahlen zur Mindestsicherung sind keinesfalls Ausdruck eines sozialpolitischen Erfolgs und ganz bestimmt kein Anlass zum Feiern. W\u00e4hrend die Armut w\u00e4chst, geht die Zahl derer, die vom Sozialstaat aufgefangen werden, zur\u00fcck\u201d, so Ulrich Schneider, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Parit\u00e4tischen Gesamtverbands.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-paritaetische.de\/presse\/weniger-menschen-erhalten-mindestsicherung-paritaetischer-kritisiert-erosion-der-sozialen-sicherungs\/\">Der Parit\u00e4tische<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>5,5-Milliarden-Projekt: Verteidigungsausschuss stimmt f\u00fcr Kauf von 38 neuen \u201cEurofightern\u201d<\/strong><br>\nVerteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will \u00e4ltere Kampfflieger ersetzen \u2013 nun hat der Verteidigungsausschuss zugestimmt. Der Haushaltsausschuss muss das Milliardenprojekt noch absegnen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/eurofighter-verteidigungsausschuss-stimmt-fuer-beschaffung-von-38-neuen-kampffliegern-a-72fb270f-1558-4371-97db-5ec0d17fb1c3\">DER SPIEGEL<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Monsanto-Deal: Mitarbeiter zahlen f\u00fcr Bayers Milliarden-Fehler<\/strong><br>\nNach Thyssenkrupp verhebt sich wieder ein Traditionskonzern aus Nordrhein-Westfalen in Amerika. Nicht nur wegen der Glyphosat-Klagen erweist sich der Monsanto-Deal als Fehler. Die Mitarbeiter haben rasch Klarheit verdient.<br>\nDer Anspruch von Bayer ist gro\u00df: Nicht weniger als die Weltern\u00e4hrung will der Leverkusener Konzern retten, der durch die \u00dcbernahme von Monsanto zum gr\u00f6\u00dften globalen Agrochemie-Hersteller aufgestiegen ist. Die Vergangenheit ist nicht minder gro\u00df: Als Apotheke der Welt hatte sich der Erfinder von Aspirin und Antibiotika einst einen Namen gemacht. Davon ist nur wenig geblieben. Gro\u00df sind bei Bayer nur noch die Verluste und die Zahl der Glyphosat-Kl\u00e4ger.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/rp-online.de\/wirtschaft\/unternehmen\/bayer-glyphosat-prozess-mitarbeiter-zahlen-fuer-bayers-milliarden-fehler-bayers-milliarden-fehler_aid-54416781\">RP Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Das Lithium und der Putsch in Bolivien<\/strong><br>\nBerlin nimmt erneut Zugriff auf die weltgr\u00f6\u00dften Lithiumvorr\u00e4te in Bolivien ins Visier. Zuvor hatte es dort Putschisten den R\u00fccken gest\u00e4rkt<br>\nNach der Pr\u00e4sidentenwahl in Bolivien hoffen Berlin und deutsche Wirtschaftskreise auf direkten Zugriff auf die vermutlich gr\u00f6\u00dften Lithiumlagerst\u00e4tten der Welt. Schon Ende 2018 hatte das deutsche Unternehmen ACI Systems ein Joint Venture mit der staatlichen bolivianischen YLB schlie\u00dfen k\u00f6nnen, um das Lithium im Salar de Uyuni zu f\u00f6rdern, dem gr\u00f6\u00dften Salzsee der Erde im bolivianischen Hochland. Lithium ist f\u00fcr die Produktion von Batterien, wie sie etwa in Elektroautos verwendet werden, unverzichtbar und von speziellem Wert f\u00fcr die deutsche Kfz-Industrie. Das deutsch-bolivianische Joint Venture war allerdings Anfang November vergangenen Jahres im Verlauf schwerer Unruhen in Bolivien auf Eis gelegt und nach dem Putsch in La Paz vom 10. November 2019 nicht wieder aufgenommen worden \u2013 dies, obwohl die Bundesregierung dem Putschregime den R\u00fccken st\u00e4rkte. Nach der klaren Wahlniederlage der Putschisten setzt Berlin nun auf ein Entgegenkommen des Wahlsiegers Luis Arce \u2013 obwohl es gebilligt hatte, dass dessen Parteikollege Evo Morales 2019 gewaltsam gest\u00fcrzt wurde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/amerika21.de\/analyse\/244844\/bolivien-das-lithium-und-der-putsch\">amerika21<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Haftbefehl gegen Dr. Cum-Ex<\/strong><br>\nEiner der Hauptverd\u00e4chtigen im gr\u00f6\u00dften deutschen Steuerskandal ist zur Fahndung ausgeschrieben: der deutsche Steueranwalt Hanno Berger. W\u00fcrde die Schweiz ihn ausliefern?<br>\nDer Steueranwalt Hanno Berger ist nicht f\u00fcr seine ausgepr\u00e4gte Reiset\u00e4tigkeit bekannt, und fortan muss er sich gut \u00fcberlegen, ob er seine Wahlheimat Zuoz in den Schweizer Bergen \u00fcberhaupt noch verlassen sollte. Denn er ist nicht mehr nur an zwei deutschen Gerichten wegen schwerer Steuerhinterziehung angeklagt, sein Name findet sich jetzt auch auf Fahndungslisten der Polizei: Das Landgericht Wiesbaden hat einen Haftbefehl gegen Berger erlassen, bald acht Jahre, nachdem er sich in die Schweiz abgesetzt hat. Nach Informationen von SZ und WDR ist er bundesweit zur Fahndung ausgeschrieben, ein internationaler Haftbefehl d\u00fcrfte folgen. Und auch ein Auslieferungsantrag an die Schweiz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/cum-ex-steueraffaere-hanno-berger-1.5104937\">S\u00fcddeutsche<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Sch\u00f6ne Neue Welt<\/strong><br>\nCorona und Terror Eine nicht endende Pandemie und ein \u201eTerrornotstand\u201c \u2013 unsere Realit\u00e4t, unsere \u201eNormalit\u00e4t\u201c wird gerade brutal neugeordnet. Profitieren werden nur Hetze und Hass<br>\nHier in Frankreich leben wir gerade in einem \u201edoppelten Ausnahmezustand\u201c, ausgerufen nur ein paar Tage nacheinander. Zuerst setzte das Parlament auf Wunsch der Regierung den \u201e\u00c9tat d\u2019urgence sanitaire\u201c, den \u201eGesundheitsnotstand\u201c wieder ein, dann rief der Premierminister \u201el\u2018urgence attentat\u201c, den \u201eTerrornotstand\u201c aus. Beide haben sehr unterschiedliche Folgen und viel Symbolik \u2013 und trotzdem vermittelt es ein krasses Gef\u00fchl von Unsicherheit, das schon vorher nicht gefehlt hat.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/sarahkohler\/schoene-neue-welt\/\">der Freitag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Warum Coronapause in der Kunst, aber nicht beim Castortransport?<\/strong><br>\nDie Frage, was systemrelevant ist, stellt sich in den Tagen des Lockdowns Light besonders deutlich<br>\nEs gab in den vergangenen Tagen besonders im Bereich der Kunst viele Proteste gegen die Entscheidung von Bund und L\u00e4ndern, dass sie im November zumindest als Pr\u00e4senzveranstaltungen nicht existieren soll. Das B\u00fcndnis Alarmstufe Rot hat verschiedene Proteste dagegen organisiert.<br>\nUnter dem Hashtag #sangundklanglos \u00fcbten sich am 2. November verschiedene K\u00fcnstler 20 Minuten in Schweigen. Sie reagierten auf die verordnete Kunstpause also wiederum mit Kunst.<br>\nEs ist sehr positiv, dass sich hier Betroffene wehren, ohne in das verminte Gel\u00e4nde zu tappen, \u00fcber die Sinnhaftigkeit der Coronama\u00dfnahmen insgesamt Aussagen zu machen. Den K\u00fcnstlern geht es vielmehr um die Frage, ob sie als systemrelevant oder als Zierrat gelten, auf den man in Notzeiten verzichten kann. Schlie\u00dflich muss man nicht zu den Coronama\u00dfnahmen insgesamt Stellung nehmen, um die Frage zu stellen, warum Firmen wie T\u00f6nnies oder Amazon, wo in den letzten Monaten Besch\u00e4ftigte positiv auf den Coronavirus getestet wurden, ge\u00f6ffnet haben, w\u00e4hrend Theater, Konzerth\u00e4user oder Galerien schlie\u00dfen m\u00fcssen, obwohl es keine Beweise gibt, dass sich dort Menschen angesteckt haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Warum-Coronapause-in-der-Kunst-aber-nicht-beim-Castortransport-4946924.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h17\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Kanye West erkl\u00e4rt sich ebenfalls zum Sieger der US-Wahl<\/strong><br>\nLos Angeles (dpo) \u2013 Jetzt hat die Pr\u00e4sidentschaftswahl in den USA zwei Gewinner: Nach Donald Trump hat sich heute auch Rapper Kanye West zum Sieger erkl\u00e4rt und gefordert, die Ausz\u00e4hlung der Stimmen sofort zu stoppen.<br>\n\u201cDie Sache ist klar: Ich habe die Wahl gewonnen\u201d, erkl\u00e4rte West vor versammelten Reportern in Los Angeles. \u201cIch habe mich selbst gew\u00e4hlt und meine Frau Kim hat mich ebenfalls gew\u00e4hlt. Dass danach pl\u00f6tzlich noch Millionen anderer Wahlzettel aufgetaucht sind, die angeblich f\u00fcr Trump oder Biden abgegeben wurden, ist hochgradig verd\u00e4chtig. Ich fordere, diese Stimmen sofort f\u00fcr ung\u00fcltig zu erkl\u00e4ren.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.der-postillon.com\/2020\/11\/kanye.html\">Der Postillon<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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