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Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p> Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Bitte lesen Sie dazu auch Vor dem nächsten Bund-Länder-Corona-Gipfel: Das Wurschteln geht weiter<\/a>. Bitte lesen Sie aber auch Spahn optimistisch: “Harter Corona-Winter wird Impfbereitschaft steigen lassen”<\/a>. <\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Kontaktbeschränkungen, Teil-Lockdown, Weihnachten – Die neuen Regeln im Überblick<\/strong> Anmerkung JK:<\/strong> Aberwitzig, man hat sich das Infektionsschutzgesetz schon zurecht geschneidert und selbst daran hält man sich nicht bzw. was hat ein Gesetz für eine Bedeutung, wenn die Regelungen wiederum einfach per Dekret ausgehebelt werden? Zudem wird es bei Januar nicht bleiben. Im Winter den inhaltsleeren Wert von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner zu erreichen ist praktisch ausgeschlossen.<\/em><\/p>\n Anmerkung André Tautenhahn:<\/strong> Fragwürdig ist der Beschluss auch noch in einem anderen Punkt. So haben sich Bund und Länder mal eben auf einen neuen Schwellenwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche verständigt, ab dem die umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden sollen. Dieser neue Schwellenwert taucht aber im gerade geänderten Infektionsschutzgesetz gar nicht auf, so dass sich erneut die Frage nach der Rechtsgrundlage stellt. Zynisch könnte man da anmerken, dass wohl ein viertes Bevölkerungsschutzgesetz im Eilverfahren durch den Bundestag beschlossen werden muss.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Gehaltsentwicklung: Paketboom geht an Zustellerinnen und Zustellern vorbei<\/strong> Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> Gerade denen, die am wenigsten haben, wird am meisten weggenommen; und die, die gerade in der Corona-Krise am wichtigsten sind, werden am schlechtesten bezahlt. Die Ökonomen sollten mal ihre lächerlichen Lehrbücher umschreiben, besonders den Arbeitsmarktteil, und dort die Behauptung, dass eine höhere Nachfrage nach Arbeitskräften zu höheren Löhnen führt. Das funktioniert nämlich nur in einer regulierten Marktwirtschaft und nicht im deutschen Wildwest-Kapitalismus der Jahre 2000ff.<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.A.:<\/strong> “Weil die Löhne der Beschäftigten künftig schneller steigen als die Renten, sinkt das Rentenniveau.” Das Rentenniveau sinkt, weil die Löhne steigen? Müssten nicht die Renten synchron mit den Löhnen steigen (“dynamische Rente”) und sinken nur deshalb, weil die Politik die Beiträge künstlich niedrig hält bzw. senkt? Und was hat die Schwankungsreserve der Rente mit Corona und mit dem Beitragssatz zu tun? Ob die Reserve, mit der der Zusammenhang zwischen Beitragseinzahlungen und Rentenauszahlungen etwas zeitlich entzerrt wird, ein paar Milliarden höher oder niedriger steht, ist nicht entscheidend, weil es eben *keine* “Rücklage” ist, wie sie hier genannt wird. Weiß der Autor es wirklich nicht besser, oder sollen die Leser wieder einmal hinters Licht geführt werden?<\/em>\n<\/p><\/li>\n Anmerkung Moritz Müller:<\/strong> Hier kommt jetzt die von offizieller Seite immer als Phantasie von Verschwörungstheoretikern dargestellte Impfpflicht durch die Hintertür. Dass diese Pflicht sofort mit der Einführung der Impfung kommen soll, ist angesichts der extrem kurzen Testphase der Impfung(en) auch ziemlich befremdlich. Denen, die in sozialen Netzwerken ankündigten, künftig nicht mehr mit Quantas zu fliegen, kündigte Joyce an, dass sie dann wohl bald gar nicht mehr fliegen könnten, weil die anderen Fluglinien das Gleiche planten. Auch der digitale Gesundheitspass, der vor einem halben Jahr noch wie etwas vom Wunschzettel der CIA oder der Stasi klang, wird nun salonfähig. Wenn man sich auf die Integrität von Behörden und Firmen verlassen könnte, dann wäre so ein Pass vielleicht zu diskutieren, aber leider ist ja das Gegenteil der Fall, weil wir in vielen Fällen von nicht so aufrichtigen Personen(gruppen) regiert und mit Waren versorgt werden.<\/em>\n<\/p><\/li>\n dazu: Regierungschefin Lam will „verfassungsmäßige Ordnung“ wiederherstellen<\/strong> Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-67358","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67358","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=67358"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67358\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":67361,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67358\/revisions\/67361"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=67358"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=67358"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=67358"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}\n
\nIn der Corona-Diskussion scheint vielen die Suche nach einer Hypothese, die klare Anhaltspunkte über den weiteren Verlauf der Pandemie gibt, von vorneherein aussichtslos. Doch so einfach ist die Sache ‒ glücklicherweise ‒ nicht.
\nBetrachtet man die Diskussion um die sogenannte zweite Welle, hat es wie schon bei der ersten Welle den Anschein, als sähe man sich einem chaotischen Infektionsgeschehen gegenüber, das keinerlei Regeln folgt und folglich nur dadurch kontrollierbar ist, dass man ab und zu die Notbremse namens Lockdown zieht. Ist die Notbremse dann gezogen und gehen die Zahlen herunter, schlussfolgert man kurzerhand, die politischen Maßnahmen seien erfolgreich gewesen und macht sich bereit für den nächsten Einsatz.
\nSo kommt es dann zu »dem Wunder von Madrid«, wie es in der Presse genannt wurde, nämlich der Tatsache, dass nach einem starken Anstieg die Infektionszahlen auch sehr schnell wieder sehr stark rückläufig sind. In der Schweiz bewundert man gerade den Kanton Genf, der stark sinkende Zahlen aufweist, obwohl er vor kurzem noch als Hotspot galt.
\nFast niemand stellt die Frage, ob es vielleicht eine endogene Dynamik des Infektionsgeschehens gibt, die für solche Verläufe verantwortlich ist. Vielleicht sinken die Zahlen genau deswegen, weil sie vorher stark gestiegen sind und nicht, obwohl sie stark gestiegen sind. Die Erholung wäre dann kein Wunder, sondern das Ergebnis der vorherigen Entwicklung. Und mehr noch, muss man nicht davon ausgehen, dass es zwischen der ersten Welle und der zweiten einen Zusammenhang gibt? Wenn das stimmt, könnte man daraus politisch bedeutsame Schlussfolgerungen ableiten.
\nQuelle: Makroskop<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Medizinprofessor und Gesundheitsökonom Matthias Schrappe ist in einem Interview mit der Bild hart mit der Corona-Politik der Regierung ins Gericht gegangen: Der Erfolg des Lockdowns sei sehr zweifelhaft, außerdem missachten die Verantwortlichen ihren Schutzauftrag für die Risikogruppen. Schrappe zweifelt an der Sinnhaftigkeit der bisherigen Strategie: Die Inzidenz auf einen Wert von unter 50 Testpositiven je 100.000 Einwohnern zu halten, sei vollkommen irreal und keine gute Politik. Wenn man diesen Grenzwert dauerhaft unterschreiten will, bräuchte man einen unendlichen Lockdown.
\nHintergrund dessen sei, dass die Zahl der akuten Atemwegserkrankungen auch nach Angaben des Robert Koch-Instituts erst im Januar 2021 tendenziell zunehmen werde. In den Wintermonaten werde man daher dieses Ziel nicht erreichen können:
\nDie Bevölkerung wird in einen Dauer-Schockzustand versetzt.
\nBereits am Sonntag hatte Schrappe – zusammen mit acht weiteren Wissenschaftlern – ein Thesenpapier vorgelegt, in dem die Mediziner die bisherige Corona-Politik scharf kritisieren und sich für einen Strategiewechsel aussprechen, denn der November-Lockdown fordere zu große Opfer, und der Erfolg sei zweifelhaft.
\nEin Lockdown sei kein Instrument, mit dem man die Corona-Situation unter Kontrolle bringen könne. In anderen Ländern sei der Lockdown beispielsweise wesentlich härter gewesen als in Deutschland, und dennoch stehen diese Länder schlechter da. (…)
\nDadurch, dass so viel Arbeit in die Kontaktnachverfolgung gesteckt werde, blieben aber kaum Ressourcen für stark gefährdete Menschen. Bereits im April habe man darauf hingewiesen, dass es Infektionsherde in Krankenhäusern und Pflegeheimen geben wird. Man hätte damals – und heute immer noch – zielgerichteter vorgehen müssen, denn auch derzeit ist die Hälfte der Todesfälle im Zusammenhang mit Corona auf diese Bereiche zurückzuführen. (…)
\nLaut Schrappe würde es auch helfen, wenn man nicht nur die positiven oder negativen Befunde der Tests auf SARS-CoV-2 angeben würde, sondern auch die Infektiosität. Diese lasse sich relativ einfach aus der Zyklenzahl der verwendeten PCR-Tests ermitteln: Je öfter der Nachweis wiederholt werden müsse, desto weniger vom Virus ist vorhanden. Ein Kind, welches 38 Zyklen benötige, führte Schrappe im Interview an, sei mit Sicherheit nicht infektiös und es sei in dem Fall übertrieben, die ganze Schulklasse in Quarantäne zu schicken. Aber da “dies nicht in den RKI-Anweisungen steht, nehmen die Gesundheitsämter dies nicht zur Kenntnis”.
\nQuelle: RT Deutsch<\/a>\n
\nSteigt ein Inzidenzwert über 200 sollen der Einigung nach “die umfassenden allgemeinen Maßnahmen nochmals erweitert werden”. Dann werden Schüler ab der 8. Klasse abwechselnd eine Woche lang online und eine Woche lang im Klassenzimmer unterrichtet. Was sonst noch geschieht, bleibt im Ermessen der Länder. Merkel, die das bundesweit regeln wollte, konnte sich hier nicht durchsetzen.
\nDie deutschen Gaststätten bleiben der heutigen Übereinkunft nach bis mindestens 20. Dezember geschlossen. Kontaktverbote werden zwischen dem 23. Dezember und “längstens” dem 1. Januar etwas gelockert. Außerdem wird an Silvester “auf belebten Plätzen und Straßen die Verwendung von Pyro-Technik untersagt”. An Familienweihnachtsfeiern mit “Haushaltsfremden” dürfen maximal zehn Gäste teilnehmen. Dabei werden allerdings Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt. Außerdem werden die Deutschen nun öffentlich aufgerufen, sich mehrere Tage vor solchen weihnachtlichen Zusammenkünften in eine “Selbstquarantäne” zu begeben, wegen der die Bundesländer den Beginn der Weihnachtsferien auf Montag den 16. Dezember vorverlegen dürfen.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n
\nIm Beschluss des Corona-Gipfels sei aus formalen Gründen eine Verlängerung bis zum 20. Dezember festgelegt worden, doch die Maßnahmen würden danach nochmals bis Anfang Januar verlängert, erklärte Thüringens Ministerpräsident Ramelow. Die zeitliche Begrenzung ergebe sich aus dem Paragraf 28a des Infektionsschutzgesetzes, das nur Einschränkungen für vier Wochen erlaube.
\nQuelle: Welt Online<\/a><\/p>\n
\nKassiererinnen wurden anfangs als Heldinnen der Corona-Krise gefeiert. Doch die Prämien fielen bescheiden aus. An den strukturellen Problemen hat sich nichts geändert.
\nIn einer Fernsehansprache im März dieses Jahres erwähnte Angela Merkel eine Berufsgruppe, die es sonst selten in Kanzlerinnenreden schafft. “Wer in diesen Tagen an einer Supermarktkasse sitzt oder Regale befüllt, der macht einen der schwersten Jobs, die es zurzeit gibt. Danke, dass Sie da sind für ihre Mitbürger und buchstäblich den Laden am Laufen halten”, sagte die Kanzlerin. Wenn öffentlich geklatscht wurde, galt der Applaus stets auch den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in Supermärkten. Immerhin hatten die Hamsterkäufe ihnen in der ersten Corona-Welle erhebliche Mehrarbeit beschert. Während sich viele andere Angestellte ins Homeoffice zurückziehen konnten, blieben Kassierer und Verkäuferinnen weiterhin einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt.
\nQuelle: Zeit Online<\/a>\n
\nObwohl die Paketbranche seit Jahren rasant wächst, steigen die Gehälter der Zustellerinnen nur unterdurchschnittlich. Die Durchschnittslöhne von Supermarktmitarbeitern sind in der Coronakrise sogar gesunken.
\nVom Boom im Onlinehandel und Rekordlieferungen im Weihnachtsgeschäft profitieren Paketzustellerinnen und -zusteller nur wenig. In den vergangenen zehn Jahren stieg das Gehalt bei Post-, Kurier- und Expressdiensten deutlich langsamer als in der gesamten Wirtschaft. Das zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamts.
\nQuelle: DER SPIEGEL <\/a><\/p>\n
\nAmazon.com treibt hohen Aufwand, um eigene Mitarbeiter, Gewerkschaftler und andere soziale Bewegungen zu überwachen. Auch Vertragspartner, Diebe, Drogendealer und Umweltschützer sind im Visier, selbst wenn sie gar nichts mit Amazon zu tun haben. Laut Amazon geschieht das alles legal und mit Wissen der örtlichen Behörden: “Jeder Versuch, diese Aktivitäten aufzubauschen, oder zu unterstellen, dass wir etwas Ungewöhnliches oder Falsches tun, ist unverantwortlich und falsch.”
\nDas hat eine Konzernsprecherin zu Motherboard gesagt. Die US-Webseite hatte mehr als zwei Dutzende interne Berichte Amazon zugespielt erhalten, deren Echtheit Amazon nicht bestreitet. Laut Motherboard verzeichnet Amazon nicht nur öffentliche Aktionen, vom Verteilen von Flugblättern bis zum Streik, genau mit Zeitpunkt, Ort, und Zahl der Teilnehmer, sondern auch nicht-öffentliche Treffen von Arbeitnehmern mit Gewerkschaftern.
\nWichtige Informationsquelle sind zudem Äußerungen in Sozialen Netzwerken, sei es von Mitarbeitern oder Außenstehenden. Dabei bedient sich Amazon der Dienstleistungen Dritter, die sich Zutritt zu geschlossene Foren verschaffen. Die Betroffenen werden darüber freilich nicht informiert, vielmehr war Amazon daran gelegen, diese Schnüffelei geheimzuhalten, wie Motherboard im September berichtet hat. (…)
\nImmerhin werden auch Beschwerden von Mitarbeitern erfasst, sowie natürlich Diebstähle. Zusätzlich wird die Kriminalität in der Region untersucht. Motherboard nennt als Beispiel den Drogenhandel. Amazon möchte wissen, ob der den eigenen Betrieb stören könnte und ob Amazon-Mitarbeiter selbst Drogen nehmen könnten.
\nUnter dem Punkt “Betriebsumgebung” werden unter anderem politische Ereignisse analysiert, wie zum Beispiel die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich oder eine Demonstration in Wien, die gegen die Politik der Regierung des Iran gerichtet war. Gleichzeitig hat Amazon besonderes Interesse an Umweltschützern. So wird der Erfolg Amazon-kritischer Greenpeace-Videos an Likes und Weiterverbreitungsstatistiken gemessen.
\nQuelle: Heise Online<\/a>\n<\/li>\n
\nWeil die Löhne der Beschäftigten künftig schneller steigen als die Renten, sinkt das Rentenniveau. Der neue Rentenversicherungsbericht zeigt, wie groß das Minus ausfällt.
\nDas Rentenniveau in Deutschland sinkt voraussichtlich von heute 48,2 auf 46 Prozent im Jahr 2034. Das geht aus dem am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Rentenversicherungsbericht 2020 hervor.
\nDieses Sicherungsniveau drückt das Verhältnis der gesetzlichen Renten zu den Löhnen aus. Bis 2023 dürfte es auf 51 Prozent steigen, bevor es kontinuierlich absinkt. […]
\nBei der gesetzlichen Rente ließ auch die Krise infolge der Corona-Pandemie die Reserve spürbar sinken. Für Ende 2020 wird eine Nachhaltigkeitsrücklage von 36,3 Milliarden Euro erwartet. Damit sank die Rücklage in diesem Jahr um 4,2 Milliarden Euro. Der Beitragssatz bleibt in den beiden kommenden Jahren den Prognosen zufolge konstant bei 18,6 Prozent, bevor er Mitte des Jahrzehnts auf 19,9 Prozent steigen dürfte.
\nBundessozialminister Hubertus Heil (SPD) betonte, dass die Rentenfinanzen trotz Corona-Pandemie gut aufgestellt seien. Dies auch deshalb, weil auf Kurzarbeitergeld Beiträge zur Rente gezahlt würden.
\nQuelle: T-Online<\/a>\n
\n“Die australische Fluggesellschaft Qantas will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes nur noch geimpfte Passagiere an Bord ihrer internationalen Flüge lassen. Das Unternehmen werde die Maßnahme umsetzen, sobald der Öffentlichkeit ein Impfstoff zur Verfügung gestellt werde, sagte Qantas-Chef Alan Joyce am Montag. Andere Fluggesellschaften, darunter die Lufthansa, wollen dem Schritt derzeit aber nicht folgen. […]
\nDer Qantas-Chef geht davon aus, dass andere Airlines zu einer ähnlichen Praxis übergehen werden, sobald der Öffentlichkeit ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. Weltweit würden Regierungen und Fluggesellschaften bereits die Einführung elektronischer Impfpässe erwägen, sagte er. Am Montag hatte die Internationale Luftverkehrs-Vereinigung (Iata) angekündigt, dass sich die Entwicklung eines digitalen Gesundheitspasses in der “Endphase” befinde. Der Pass könne zur Aufzeichnung von Corona-Tests oder Impfungen verwendet werden, erklärte die Vereinigung.”
\nQuelle: Umwelt Panorama<\/a>\n
\nLockdown und Homeoffice lassen Deutschlands Abfallberge wachsen. Ein weiteres Dilemma: Es gibt zwar mehr Recyclingmaterial – aber keiner will es haben.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n
\nSeit dieser Woche ist eine neue Eskalationsstufe erreicht – es beginnen die Räumungen im Dannenröder Wald. Aktivisten hängen in den Bäumen, auf dem Boden stapfen viele Hundertschaften von Polizisten. Sie sind da, um die Aktivisten aus dem Weg und den Harvestern den Weg freizuräumen. Die Polizisten sind im Auftrag der schwarz-grünen Landesregierung da, die wiederum im Auftrag der Bundesregierung Asphalt durch diesen 300 Jahre alten Mischwald verlegen soll.
\nDie Aktivisten, die dort seit Monaten Baumhäuser bauen und Forstfahrzeuge blockieren, haben keinen formalen Auftrag, wenn überhaupt haben sie sich selbst den Auftrag gegeben, Bäume, Wald, Ökosysteme, Trinkwasser, Arten zu schützen vor einer Straße, deren Nutzen für das “öffentliche Interesse” mehr als umstritten ist.
\nQuelle: DER SPIEGEL<\/a>\n<\/li>\n
\nDer zukünftige US-Präsident Joe Biden hat angekündigt, dass die USA wieder bereit seien, die Welt anzuführen.
\nZudem sei es seine Aufgabe, die Spaltung der USA zu überwinden, die auf die Trump-Regierung zurückzuführen sei.
\nWer wünscht sich eigentlich, dass die USA die Welt anführen? Die USA führen Bombenkriege, Drohnenkriege, verdeckte Kriege, Handelskriege und stehen für millionenfachen Tod, Raub und Plünderungen.
\nWürden die USA ihren Rüstungshaushalt von 732 Milliarden Dollar halbieren und der Welt ein Beispiel geben, wie man Hunger und Krankheit bekämpft, dann hätten sie mit 366 Milliarden immer noch mehr Geld für Waffen und Kriege als China (261 Milliarden) und Russland (65,1 Milliarden) zusammen und könnten das Leben von Milliarden Menschen verbessern.
\nAuch die Spaltung wird Biden nicht überwinden, weil die auf Raub und Plünderung gründende Wirtschaftsordnung der USA auch zu Zeiten von Obama und Biden zu extremer Ungleichheit führte, die sich in der Corona-Krise weiter verschärft und ihre ganze Brutalität offenbart. Es sterben die Armen – überdurchschnittlich viele Afroamerikaner und Latinos -, Leute, die keine Krankenversicherung haben und einen Arztbesuch nicht bezahlen können. Diese Politik, die mit hoher Wahrscheinlichkeit aufgrund der Machtstrukturen in den USA jetzt weitergeführt wird, hat Trump erst den Boden bereitet.
\nEs wird zivilisierter in der internationalen Diplomatie zugehen und einige Fehlentscheidungen Trumps werden zurückgenommen. Aber zur Euphorie besteht nicht der geringste Anlass.
\nQuelle: Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n<\/li>\n
\nDie US-Militärbasis Ramstein gilt als Schaltzentrale bei internationalen Drohnenangriffen. Unklar war bisher, ob die Bundesregierung etwas dagegen unternehmen muss. Das Bundesverwaltungsgericht entschied nun: Nein, muss sie nicht.
\nDie Kläger hätten keinen Anspruch, „dass die Bundesregierung über die bisher schon durchgeführten diplomatischen und politischen Konsultationen sowie die Einholung rechtlicher Zusicherungen hinaus Maßnahmen ergreift, um sicherzustellen, dass die Nutzung der Air Base Ramstein durch die USA für Einsätze bewaffneter Drohnen im Jemen im Einklang mit dem Völkerrecht erfolgt.“
\nIm Klartext: Die Kläger müssen sich damit zufriedengeben, dass die USA der Bundesregierung versichern, nichts Völkerrechtswidriges auf deutschem Boden zu tun.
\nQuelle: Tagesschau<\/a>\n<\/li>\n
\nAm 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der «Charta von Paris», wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde.
\nGrosse Zeitungen benützen runde Jubiläen, um auf wichtige geschichtliche Ereignisse zurückzublicken. Die «Schweiz am Wochenende» zum Beispiel brachte im Hinblick auf den 30. Todestag von Friedrich Dürrenmatt am 14. Dezember sogar schon einen Monat im Voraus vier volle Seiten zu diesem grandiosen Schweizer Schriftsteller und Dramatiker. Solche Rückblicke sind sinnvoll und werden von den Leserinnen und Lesern auch hoch geschätzt. Als Kundenservice liefert deshalb die schweizerische Nachrichtenagentur Keystone-SDA jeweils schon zwei Monate im Voraus Hinweise auf erwähnenswerte Jubiläen, damit die Zeitungen etwas nach eigenem Geschmack vorbereiten können, und die Agentur liefert dann sogar noch ein zweites Mal, zwei Tage vor dem Jubiläumstag, einen kurzen Reminder. So war es auch im Fall der «Charta von Paris», die am 21. November 1990 unterzeichnet worden ist, also ebenfalls vor 30 Jahren.
\nKeystone-SDA machte am 28. September und dann nochmals am 19. November die Zeitungsredaktionen auf das «Charta von Paris»-Jubiläum aufmerksam, doch weder die «Schweiz am Wochenende», also die CH Media-Zeitungen, noch die Tamedia-Zeitungen in Zürich, Bern und Basel, noch die NZZ – als immerhin bemerkenswertes Beispiel – erwähnten dieses Ereignis. Die NZZ kennt diese Geschichte zwar sehr wohl, sie erwähnte die «Charta von Paris» am 18. Oktober im Nachruf auf Bundesrat René Felber, der damals in Paris mit dabei war. Am 21. November aber, am wirklichen Jubiläumstag: keine Zeile, kein Wort.
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bundesregierung dringt für die Zeit nach dem Amtsantritt des designierten US-Präsidenten Joe Biden auf eine schnelle Rückkehr unter das Atomabkommen mit Iran. Biden hatte seine Bereitschaft dazu schon vor Monaten erklärt; deutsche Unternehmen erhoffen sich davon lukrative Geschäftschancen, die nicht zuletzt beitragen könnten, die Coronakrise zu überwinden. Allerdings bestehen in Washington Hindernisse fort, so etwa in Form der mutmaßlich bleibenden republikanischen Mehrheit im US-Senat und in Form einer neuen Sanktionswelle, die der scheidende Präsident Donald Trump ausgelöst hat; sie belegt faktisch die gesamte iranische Erdölbranche mit ergänzenden, vom Atomabkommen unabhängigen Zwangsmaßnahmen. Hinzu kommt die auch von Berlin unterstützte Forderung, Iran solle seine regionale Einflusspolitik und sein Raketenprogramm massiv einschränken. Teheran ist nicht bereit, dem Folge zu leisten, und setzt – eine Konsequenz aus seinen außenpolitischen Erfahrungen mit dem Westen – auf eine Politik des “Blicks nach Osten”.
\nQuelle: German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n
\nEinen Tag vor der jährlichen Grundsatzrede, in der die weitere Integration der Sonderverwaltungszone Hongkong (HKSAR) in Chinas größeren Entwicklungsplan angesprochen werden soll, wehrte sich die Hongkonger Regierung entschieden gegen die unverhohlene Einmischung der britischen Regierung in die inneren Angelegenheiten Chinas, nachdem diese einen so genannten Halbjahresbericht über Hongkong herausgegeben hatte.
\nHongkongs Widerspruch gilt als klare Botschaft, dass es sich weiter in die Entwicklungsplanung des chinesischen Festlandes integrieren wird – ganz gleich, wie sehr externe Kräfte versuchen, dieses Vorhaben zu verhindern. Die Einmischung, die als eine überholte kolonialistische Denkweise verstanden werden kann, wird die Sonderverwaltungszone nicht davon abhalten, weitere Schritte nach vorne zu unternehmen.
\nAm Montag hatte der britische Außenminister einen „Sechsmonatsbericht über Hongkong” veröffentlicht, in dem China beschuldigt wurde, gegen die Chinesisch-Britische Gemeinsame Erklärung von 1984 zu verstoßen. In dieser Vereinbarung gibt es jedoch keine einzige Klausel, die dem Vereinigten Königreich nach Hongkongs Rückkehr zu China irgendeine Verantwortung für Hongkong überträgt.
\nVier Behörden und Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam lehnten den unverantwortlichen Bericht deshalb auch klar ab. Bei den vier Behörden handelt es sich um das chinesische Außenministerium, das Büro des Kommissars des chinesischen Außenministeriums in Hongkong, die Regierung der Sonderverwaltungszone Hongkong und das Verbindungsbüro der Zentralen Volksregierung in Hongkong. Sie alle verurteilten den Bericht als „Doppelmoral Großbritanniens in ihrer vollsten Form”.
\nQuelle: German.China.org.cn<\/a>\n
\nNach den monatelangen Protesten in Hongkong will Regierungschefin Lam die – wie sie formulierte – verfassungsmäßige Ordnung in der chinesischen Sonderverwaltungszone wiederherstellen.
\nEine Priorität sei, nach dem Chaos das politische System zu stabilisieren, sagte sie in ihrer jährlichen Grundsatzrede. Lam warf ausländischen Regierungen vor, die Demokratiebewegung unterstützt und sich damit in innere Angelegenheiten eingemischt zu haben. Dies habe die nationale Sicherheit gefährdet.
\nQuelle: Deutschlandfunk<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nWhere there is chaos, the government will multiply it. Where people are pushed to the brink, it will shove them over. Boris Johnson ignored the pleas of businesses and politicians across the UK – especially in Northern Ireland – to extend the Brexit transition process. Never mind the pandemic, never mind unemployment, poverty and insecurity – nothing must prevent our experiment in unassisted flight. We will leap from the white cliffs on 1 January, come what may.
\nPerhaps, after so much macho bluster, the government will take the last of its last chances and strike a deal this week. If so, with scarcely any time for refinement, the agreement is likely to be rushed and bodged. In any event, pain will follow. Disruption at the border is likely to be felt across the nation.
\nSo it is worth repeating the big question: why are we doing this to ourselves? I believe the answer is that Brexit is the outcome of a civil war within capitalism.
\nQuelle: Guardian<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"