{"id":67550,"date":"2020-12-01T12:30:43","date_gmt":"2020-12-01T11:30:43","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67550"},"modified":"2020-12-01T17:02:57","modified_gmt":"2020-12-01T16:02:57","slug":"corona-schulden-wer-soll-das-bezahlen-und-warum","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67550","title":{"rendered":"Corona-Schulden &#8211; Wer soll das bezahlen? Und warum?"},"content":{"rendered":"<p>Der Haushaltsentwurf f&uuml;r 2021 sieht 160 Milliarden Euro Neuverschuldung vor. Jeder dritte Euro, den der Bund ausgibt, ist damit schuldenfinanziert. Was noch vor einem Jahr Politik und Medien zu einem Sturm der Entr&uuml;stung getrieben h&auml;tte, wird heute &ndash; gl&uuml;cklicherweise &ndash; nirgends ernsthaft hinterfragt. In der Krise muss der Staat Geld in die Hand nehmen. Richtig. Und dies ist offenbar mittlerweile Konsens. Vollkommen in den Hintergrund ist dabei jedoch die Frage geraten, wer denn diese Schulden wann und wie zur&uuml;ckbezahlen soll. Die Linke tr&auml;umt von einer Verm&ouml;gensabgabe, FDP und CDU von einem noch schlankeren Staat. Doch eigentlich ist die Frage ohnehin falsch gestellt. Interessanter als die Frage, wer die &bdquo;Corona-Schulden&ldquo; zur&uuml;ckbezahlen soll, ist n&auml;mlich die Frage, ob diese Schulden &uuml;berhaupt zur&uuml;ckbezahlt werden sollten. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1632\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-67550-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=67550-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"201201_Corona_Schulden_Wer_soll_das_bezahlen_Und_warum_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>39,5 Milliarden Euro &Uuml;berbr&uuml;ckungshilfen f&uuml;r kleine und mittelst&auml;ndische Unternehmen, 2,7 Milliarden Euro f&uuml;r den Impfstoff, 2,5 Milliarden Euro f&uuml;r FFP2-Masken, 400 Millionen Euro f&uuml;r Ausfallgarantien f&uuml;r die Banken und 200 Millionen &Uuml;berbr&uuml;ckungshilfen f&uuml;r den Profisport &ndash; keine Frage, die Kosten f&uuml;r die Corona-Ma&szlig;nahmen des Bundes l&auml;ppern sich und die nun eingeplante Neuverschuldung in H&ouml;he von 160 Milliarden Euro f&uuml;r das kommende Haushaltsjahr wird sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Alleine f&uuml;r die beiden Lockdown-Monate November und Dezember kalkuliert der Bund zurzeit mit 30 Milliarden Euro nur f&uuml;r die Zusch&uuml;sse der durch den Lockdown gesch&auml;digten Branchen. Eine Fortsetzung des Lockdowns bis zum Mai w&uuml;rde nur diesen Posten um weitere 60 Milliarden Euro in die H&ouml;he schnellen lassen und von den zu erwartenden Mindereinahmen im Steuers&auml;ckel reden wir hier noch nicht einmal. Es wird teuer. Sehr teuer.<\/p><p>Gemessen an den kursierenden Zahlen &uuml;berrascht der Mangel an Aufgeregtheit bei den &uuml;blichen Verd&auml;chtigen. Wie selbstverst&auml;ndlich spielen Ideologien, die noch vor wenigen Monaten mit ideologischem Eifer bis aufs Blut verteidigt wurden, heute in der politischen und medialen Debatte so gut wie keine Rolle. Wer spricht heute noch von der Schwarzen Null? Wer von der Schuldenbremse? Und es gibt ja auch keinen rationalen Grund zur Panik. Die Zinsen f&uuml;r Staatsanleihen sind negativ, der Bund bekommt also Geld daf&uuml;r, dass er sich Geld leiht. Und da zurzeit 71% der Euro-Staatsanleihen indirekt von der EZB gehalten werden und jede neue Emission ohnehin zu gro&szlig;en Teilen bei der EZB landet, gibt es auch keinen vern&uuml;nftigen Grund anzunehmen, dass sich dies mittel- bis langfristig &auml;ndern k&ouml;nnte; zumindest nicht, solange die Politik dies nicht ausdr&uuml;cklich will und der EZB strengere Regeln auferlegt. <\/p><p>In traditionellen Kategorien gedacht, stellt sich an dieser Stelle zun&auml;chst die Frage, wie der Staat diese neuen Schulden denn zur&uuml;ckzahlen will. Doch so dramatisch, wie sich diese Frage anh&ouml;rt, ist sie eigentlich gar nicht. Nach den &ndash; mittlerweile nicht mehr aktuellen &ndash; <a href=\"https:\/\/de.statista.com\/statistik\/daten\/studie\/207261\/umfrage\/prognose-der-staatsverschuldung-von-ausgewaehlten-europaeischen-laendern\/\">Prognosen der EU-Kommission<\/a> wird die deutsche Staatsverschuldung in diesem Jahr von 59,6% auf 71,2% steigen. Mit den j&uuml;ngsten Haushalts&auml;nderungen ist f&uuml;r 2021 jedoch eher eine Staatsschuldenquote von 75% wahrscheinlich, zumal momentan auch noch offen ist, wie sehr das Bruttoinlandsprodukt, an dem die Staatsschuldenquote sich ja orientiert, sinkt. 75%? Richtig, das ist der Wert, den Deutschland im Jahr 2014 vermeldete. Sieben Jahre Haushaltskonsolidierung w&auml;ren f&uuml;r die Katz. Das ist nicht sch&ouml;n, aber auch keine Katastrophe. S&auml;mtliche vergleichbaren Industrienationen haben weitaus h&ouml;here Staatschuldenquoten. <\/p><p>Wenn die Linkspartei nun eine Verm&ouml;gensabgabe zum Ausgleich der &bdquo;Corona-Schulden&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.linksfraktion.de\/presse\/pressemitteilungen\/detail\/diw-studie-im-auftrag-der-fraktion-die-linke-und-der-rosa-luxemburg-stiftung-vermoegensabgabe-fuer-d\/\">vorschl&auml;gt<\/a>, so ist dies daher auch nicht zwingend n&ouml;tig, um die finanziellen Belastungen der Krise zu stemmen. Das Konzept sollte vielmehr als &bdquo;proaktive&ldquo; Antwort auf die zu erwartenden K&uuml;rzungsorgien verstanden werden, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit von den anderen Parteien gefordert werden, wenn die Krise einmal Geschichte ist und die Konjunkturdaten wieder nach oben gehen. Denn eins sollte klar sein: So unaufgeregt und rational werden die Ideologen der Schwarzen Null die Fragen der Neuverschuldung und Haushaltskonsolidierung nicht ewig sehen. Die Kanzlerin machte <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/politik\/coronavirus-merkel-hilfen-lockdown-1.5129201\">vor wenigen Tagen<\/a> bereits klar, dass die Finanzhilfen nicht &bdquo;bis ultimo&ldquo; gezahlt werden k&ouml;nnten. Zumindest in diesem Punkt will Merkel offenbar schnell zur&uuml;ck zur &bdquo;Normalit&auml;t&ldquo; der schw&auml;bischen Hausfrau. Wenn man es ein wenig boshaft interpretieren will, k&ouml;nnte man wohl sogar folgern, dass ein Reset von sieben Jahren Austerit&auml;tspolitik den Anh&auml;ngern dieser Politik noch nicht einmal ungelegen kommt, tun sich doch nun neue Potentiale f&uuml;r K&uuml;rzungen und Privatisierungen auf. <\/p><p>Denkt man die Debatte rund um die Staatsschulden jedoch weiter, st&ouml;&szlig;t man auf grundlegende Fragen. Warum m&uuml;ssen Staatsschulden &uuml;berhaupt zur&uuml;ckgezahlt werden? Fr&uuml;her war eine solche Frage blasphemisch, w&auml;re ein Abschreiben der Schulden doch gleichbedeutend mit einer Enteignung der Gl&auml;ubiger gewesen, die katastrophale Auswirkungen auf das Zinsniveau gehabt h&auml;tte. Doch wenn die EZB ohnehin 71% der Staatsanleihen h&auml;lt, w&auml;re es auch ohne Verwerfungen auf den Finanzm&auml;rkten m&ouml;glich, diese ganz oder zum Teil einfach zu streichen. Genau dies <a href=\"https:\/\/www.lejdd.fr\/Economie\/tribune-pourquoi-il-faut-annuler-la-dette-detenue-par-la-banque-centrale-europeenne-3991402\">forderte im September<\/a> eine Gruppe von Europaabgeordneten rund um die franz&ouml;sische &Ouml;konomin und Politikerin Aurore Lalucq. Ihr Ruf wird leider ungeh&ouml;rt bleiben.<\/p><p>Ist denn ein Schnitt der Staatschulden, die durch die EZB gehalten werden, &uuml;berhaupt m&ouml;glich? &Ouml;konomisch auf jeden Fall. Die EZB m&uuml;sste die Abschreibungen in ihrer Bilanz in diesem Fall durch Sonderposten ausgleichen. F&uuml;r eine Zentralbank ist so etwas ohne Probleme m&ouml;glich und wurde in 1973 sogar von der Bundesbank bereits praktiziert, als man den Wert der W&auml;hrungsreserven massiv abwerten musste. Da das Geld bereits zirkuliert, ist auch die Gefahr einer inflation&auml;ren Wirkung de facto auszuschlie&szlig;en. Eigentlich w&uuml;rde sich bis auf ein paar Zahlen in der Bilanz der EZB und der Nationalstaaten also gar nichts &auml;ndern. Die Staaten h&auml;tten damit jedoch ihre fiskalische und monet&auml;re Souver&auml;nit&auml;t wiederhergestellt und vor allem den Man&ouml;vrierraum, um aktuelle und kommende Probleme aktiv anzugehen. Damit w&auml;re jedoch auch die Macht der Finanzm&auml;rkte und der Politiker, die &uuml;ber den Hebel der Fiskalpolitik Druck auf die eigenen Parlamente und die Regierungen anderer L&auml;nder aus&uuml;ben, gebrochen. Und dieser Hebel wird allen voran von Deutschland ausge&uuml;bt, das &uuml;ber die Ideologie der Schwarzen Null und der Austerit&auml;tspolitik andere EU-Staaten dominiert und ihnen seine Regeln diktiert. Daher ist es auch im Grund unvorstellbar, dass die Bundesregierung solchen Ideen &ndash; und seien sie noch so gut begr&uuml;ndet &ndash; ihre Zustimmung gibt.<\/p><p>Auch die EZB h&auml;lt von einem Schuldenschnitt &uuml;brigens nichts. Christine Lagarde verweist in diesem Zusammenhang &ndash; nicht zu Unrecht &ndash; auf die EU-Vertr&auml;ge, die der EZB explizit die Staatsfinanzierung untersagen. Zwar wurde dieser Passus durch das Anleihenaufkaufprogramm ohnehin schon verletzt, aber eine Streichung der Schulden auf &bdquo;Kosten&ldquo; der EZB lie&szlig;e wohl noch weniger Interpretationsspielraum &uuml;brig. Vertr&auml;ge k&ouml;nnten freilich ge&auml;ndert werden; allein der politische Wille fehlt, allen voran in Deutschland.<\/p><p>Also m&uuml;ssen wir uns realistisch gesehen nicht mit dem &bdquo;Warum&ldquo;, sondern doch mit dem &bdquo;von wem&ldquo; besch&auml;ftigen. Wer zahlt die Schulden zur&uuml;ck? So sympathisch die Ideen einer Verm&ouml;gensabgabe sein m&ouml;gen, so wenig realistisch sind sie. Im Endeffekt wird es wohl eher auf das hinauslaufen, was Naomi Klein in ihrem herausragenden Buch &bdquo;Die Schock-Strategie&ldquo; beschrieben hat. Die durch die &bdquo;Corona-Schulden&ldquo; aufgebl&auml;hte Staatsverschuldung wird nach der Krise die &bdquo;Begr&uuml;ndung&ldquo; sein, um bei den Kleinen und dem Mittelstand noch st&auml;rker zu sparen, den Staat noch weiter zu verschlanken und den Verm&ouml;genden und den internationalen Konzernen noch weiter entgegenzukommen. Die soziale Schieflage wird sich noch weiter verst&auml;rken, die Chancen werden noch ungleicher verteilt werden. Nach der Krise ist vor der Krise. Und Corona wird da nur eine Fu&szlig;note der Geschichte sein. <\/p><p>Titelbild: DesignRage\/shutterstock.com<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/6930afa100cb4aad919d7e2e2dcd90ed\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Haushaltsentwurf f&uuml;r 2021 sieht 160 Milliarden Euro Neuverschuldung vor. Jeder dritte Euro, den der Bund ausgibt, ist damit schuldenfinanziert. Was noch vor einem Jahr Politik und Medien zu einem Sturm der Entr&uuml;stung getrieben h&auml;tte, wird heute &ndash; gl&uuml;cklicherweise &ndash; nirgends ernsthaft hinterfragt. In der Krise muss der Staat Geld in die Hand nehmen. Richtig.<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67550\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":67551,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,135,146],"tags":[423,507,2857,748,413,392,851,1895,637,325,1595],"class_list":["post-67550","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-finanzpolitik","category-soziale-gerechtigkeit","tag-austeritaetspolitik","tag-ezb","tag-lockdown","tag-rettungsschirm","tag-schlanker-staat","tag-schuldenbremse","tag-schuldenschnitt","tag-schwarze-null","tag-staatsanleihen","tag-staatsschulden","tag-vermoegensabgabe"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/12\/shutterstock_1673428642.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67550","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=67550"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67550\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":67567,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67550\/revisions\/67567"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/67551"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=67550"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=67550"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=67550"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}