{"id":6782,"date":"2010-09-21T08:58:06","date_gmt":"2010-09-21T06:58:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6782"},"modified":"2010-09-21T08:58:06","modified_gmt":"2010-09-21T06:58:06","slug":"hinweise-des-tages-1231","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6782","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV-Reform, Bahn wird fairer, immer wieder Sarrazin, Basel III, Vergiftete Boni, Verunsicherte Versicherer, Schwedisches Schlamassel, Extremistin mit Sex-Appeal. (AM\/KR)<br>\n<!--more--><\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"#h01\">Hartz IV-Reform: Parit\u00e4tischer kritisiert die Vorschl\u00e4ge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen als nicht verfassungskonform<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Warnstreik f\u00fcr Rechte von Leiharbeitern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Abkommen gegen Sozialdumping: Bahn wird fairer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Sarrazin<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Schwarz-Gelb erh\u00f6ht Werbeetats: Geldspritze f\u00fcr die Imagepolitur<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Basel III: Kein Mut zum grossen Wurf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">Vergiftete Boni<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Verunsicherte Versicherer: Das Modell Lebensversicherung steht infrage<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">\u201cDie SPD muss sich sehr viel breiter aufstellen\u201d \u2013 Ex-Finanzminister empfiehlt seiner Partei, sich mehr dem Mittelstand zuzuwenden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Gasmarkt: F\u00fcr Stadtwerke wird es eng<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">EU-Justizkommissarin Reding: Kniefall vor den gro\u00dfen Wirtschaftskonzernen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Sammelklagen von Verbrauchern Kampf um ein m\u00e4chtiges Instrument<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">Schwedisches Schlamassel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Sarah Palin: Extremistin mit Sex-Appeal<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">Geringe Wahlbeteiligung: Klare Wahl in Afghanistan<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"\/?p=6782&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hartz IV-Reform: Parit\u00e4tischer kritisiert die Vorschl\u00e4ge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen als nicht verfassungskonform<\/strong><br>\n\u201cDie Kopplung der Regelsatzh\u00f6he an einen Mischindex aus Preisentwicklung und Nettolohnentwicklung landet mit Sicherheit wieder vor dem Bundesverfassungsgericht, da sie nicht dem Gebot der Bedarfsorientierung gen\u00fcgt\u201d, warnt Ulrich Schneider, Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Parit\u00e4tischen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.presseportal.de\/pm\/53407\/1684882\/paritaetischer_wohlfahrtsverband\">Presseportal<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Warnstreik f\u00fcr Rechte von Leiharbeitern<\/strong><br>\nDie IG Metall will den Druck in der laufenden Stahl-Tarifrunde mit Hilfe von Warnstreiks verst\u00e4rken. Die f\u00fcr die rund 85000 Stahlkocher in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen zust\u00e4ndige Tarifkommission der Gewerkschaft entschied am Montag in Sprockh\u00f6vel, ab Mittwoch zu vor\u00fcbergehenden Arbeitsniederlegungen aufzurufen. Der Unternehmerverband war auch in der zweiten Verhandlungsrunde am Freitag ein konkretes Angebot schuldig geblieben. Die IG Metall fordert Einkommensverbesserungen von sechs Prozent sowie die Gleichstellung der Leiharbeiter mit den Stammbesch\u00e4ftigten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2010\/09-21\/035.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung des NDS-Lesers R.K.:<\/strong> Das geht viel einfacher; einfach das \u201cfranz\u00f6sische System\u201d \u00fcbernehmen. Fertig.<br>\nSiehe dazu u.a. <a href=\"http:\/\/druck.verdi.de\/tiefdruck\/tiefdruck\/1._europaeische_tiefdruckkonferenz\/leiharbeit\">dies<\/a>:\u201eEqual pay for equal work\u201c, der Gleichbehandlungsgrundsatz, wonach Leiharbeiter dasselbe verdienen und ebenso behandelt werden wie Stammbesch\u00e4ftigte, gilt in Frankreich, Finnland, Griechenland, \u00d6sterreich, Portugal, Italien und Spanien, wie das WSI der Hans-B\u00f6ckler-Stiftung in seiner Erhebung von 2003 feststellte.\u201c<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Abkommen gegen Sozialdumping: Bahn wird fairer<\/strong><br>\nArbeiter, die f\u00fcr die Deutsche Bahn Baustellen sichern, Fahrzeuge reinigen oder Security-Arbeiten erledigen, sollen mehr Schutz bekommen. Deshalb unterzeichnen die Bahn, Gewerkschaften und Vertreter der Verb\u00e4nde der Gleissicherungsunternehmen ein Fairness-Abkommen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/bahn-wird-fairer\/-\/1472780\/4662000\/-\/index.html\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Nach einklagbaren Anspr\u00fcchen klingt das zwar nicht gerade: \u201eIn der Absichtserkl\u00e4rung einigen sich die Unterzeichner nicht nur darauf, die \u201eam Ort der Leistungserbringung \u00fcblichen L\u00f6hne\u201c zu zahlen. Die Bahn soll k\u00fcnftig auch st\u00e4rker darauf achten, dass das Personal der beauftragten Firmen auch wirklich f\u00fcr die Arbeit qualifiziert ist und nicht l\u00e4nger als eine Schicht arbeitet.\u201c Aber immerhin ein Anfang, vielleicht eine Trendwende.<br>\nDieser Satz l\u00e4sst \u00fcbrigens Arbeitsbedingungen wie in der Fr\u00fchzeit des Kapitalismus vermuten: \u201eZudem sollen die Besch\u00e4ftigten ordentliche Unterk\u00fcnfte und Wetterschutz erhalten.\u201c<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Sarrazin<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Die entsch\u00e4rften Worte im Buch Sarrazins<\/strong><br>\nOffenkundig hat der Verlag kalte F\u00fc\u00dfe bekommen: In der vierten Auflage des Sarrazin-Buches \u201cDeutschland schafft sich ab\u201d steht nicht mehr alles, was in der Druckfahne zu lesen war. Eine<br>\nTextkritik.<br>\n[\u2026] Acht Auflagen gibt es schon. Aber in den aktuellen Exemplaren steht nicht mehr alles, was in der Druckfahne zu lesen war, die vorab an Journalisten verteilt wurde und als \u201c1. Auflage\u201d gekennzeichnet ist. In der stand auf Seite 370: \u201cSo spielen bei Migranten aus dem Nahen Osten auch genetische Belastungen, bedingt durch die dort \u00fcbliche Heirat zwischen Verwandten, eine erhebliche Rolle und sorgen f\u00fcr den \u00fcberdurchschnittlich hohen Anteil an angeborenem Schwachsinn und anderen Erbkrankheiten.\u201d\n<p>Sp\u00e4testens ab der 4. Auflage, die stern.de zum Vergleich herangezogen hat, kommt der grobe Satz viel sanfter daher: Der \u201cangeborene Schwachsinn\u201d fehlt und die genetischen Belastungen<br>\nsorgen nur noch \u201cf\u00fcr einen \u00fcberdurchschnittlich hohen Anteil an verschiedenen Erbkrankheiten\u201d. Unter Sammler-Gesichtspunkten k\u00f6nnte die Fahne sp\u00e4ter vielleicht einmal sehr viel mehr wert<br>\nsein als die nachfolgenden Druckauflagen. Denn sie enth\u00e4lt den Original-Sarrazin, nicht den ges\u00e4uberten. Die Deutsche Verlags-Anstalt sah sich zu einer Erkl\u00e4rung der Textgl\u00e4ttung auf Nachfrage von stern.de nicht in der Lage.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/berlin-vertraulich-die-entschaerften-worte-im-buch-sarrazins-1605318.html\">STERN<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Hinweis O.F.:<\/strong> Die vom STERN festgestellte \u00c4nderung findet sich bereits in der 2. Auflage.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD-Chef im Interview<\/strong><br>\n\u201cDeutschland kann doch stolz darauf sein, wie viele Kinder eingewanderter Gastarbeiterfamilien l\u00e4ngst bei uns Wissenschaftler, Facharbeiter oder Unternehmer sind. Aber nat\u00fcrlich m\u00fcssen wir auch fordern. Egal ob Deutscher oder Ausl\u00e4nder: Wer seine Kinder nicht regelm\u00e4\u00dfig und p\u00fcnktlich in die Schule schickt, dem schicken wir die Polizei vorbei und der zahlt auch empfindliche Bu\u00dfgelder \u2013 auch dann, wenn er Hartz-IV-Bezieher ist. Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen. Und wo es Kriminalit\u00e4tsbrennpunkte gibt, egal ob deutsche oder ausl\u00e4ndische, da brauchen wir zur Not auch deutlich mehr polizeiliche Pr\u00e4senz vor Ort.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,718233,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Es ist bedauerlich, aber der SPD-Vorsitzende entpuppt sich zunehmend als Wendehals, dazu als nicht einmal als sonderlich intelligenter. Klar ist, dass gerade diejenigen, welche sich von den \u00c4u\u00dferungen Sarrazins angesprochen f\u00fchlten, als erste erkennen werden, dass Gabriel diese Gruppe einfach nicht als W\u00e4hlerschaft verlieren m\u00f6chte. Statt diese in eine Diskussion einzubinden und zu versuchen, sie zu \u00fcberzeugen, dass von einem Prozent der Gesamtbev\u00f6lkerung, die Schwierigkeiten haben sich zu integrieren, keine Gefahr f\u00fcr Deutschland ausgehe. Gewiss konzentrieren sich diese Probleme in bestimmten Milieus, aber dass sich halb Deutschland pl\u00f6tzlich bedroht f\u00fchlt, kann nur durch eine weitverbreitete latente Xenophobie erkl\u00e4rt werden. Wie kleinm\u00fctig und \u00e4ngstlich sind wir Deutsche doch geworden, um uns von der Geburtenrate angeblicher Integrationsverweigerer abgeschafft zu f\u00fchlen. Statt sich und uns zu fragen, was manche Migranten daran hindert, sich zu integrieren, wird ganz platt von der Ablehnung von Integrationsangeboten gesprochen, die nat\u00fcrlich raus m\u00fcssen aus Deutschland. So ein Pech, dass dies mit deutschen, nicht integrierten Hart-IV-Beziehern nicht m\u00f6glich ist, klingt in seiner \u00c4u\u00dferung an. Gabriel pl\u00f6tzliche Wende hin zu Sarrazin und seinen Sympathisanten gibt seinem Versuch, sich von der Agendapolitik Schr\u00f6ders zu distanzieren, das Gesicht eines Wendehalses erster G\u00fcte.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dossier Politik: Guter Ausl\u00e4nder, schlechter Ausl\u00e4nder \u2013 der subtile Rassismus in Deutschland<\/strong><br>\nAllt\u00e4glicher Rassismus ist in Deutschland weiter verbreitet, als von vielen angenommen. Der UN-Sonderberichterstatter f\u00fcr das Thema Rassismus sowie der Europarat haben Deutschland aufgefordert, sich mehr mit dem Thema zu befassen. Doch bisher geschieht das zu wenig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/gffstream.vo.llnwd.net\/o16\/br\/mir-live\/bw1XsLzS\/bLQH\/bLOliLioMXZhiKT1\/iLCpbHJG\/uwQtsKFCuwJC\/_2rc_U1S\/_-dS\/_A4f_K1S\/uLoXb69zbX06\/100825_2130_Dossier-Politik_Guter-Auslaender-schlechter-Auslaender---de.mp3\">Bayern-2-H\u00f6rfunk [Audio-Podcast \u2013 mp3, ca. 54 Minuten, ca. 50 MB]<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Schwarz-Gelb erh\u00f6ht Werbeetats: Geldspritze f\u00fcr die Imagepolitur<\/strong><br>\nDie Regierung spart \u2013 aber nicht an der Werbung f\u00fcr die eigene Arbeit. So sieht allein Ursula von der Leyen f\u00fcr das Marketing ihres Ministeriums 3,8 Millionen Euro mehr vor als im Vorjahr.<br>\nTrotz des angek\u00fcndigten Sparkurses will die schwarz-gelbe Koalition f\u00fcr die Vermarktung ihrer eigenen Arbeit deutlich mehr Geld ausgeben. F\u00fcr die \u00d6ffentlichkeitsarbeit sind in diesem Jahr fast in allen Ministerien zum Teil drastisch h\u00f6here Ausgaben veranschlagt. Die geht aus einer am<br>\nMontag ver\u00f6ffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gr\u00fcnen-Abgeordneten B\u00e4rbel H\u00f6hn hervor.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/geldspritze-fuer-die-imagepolitur\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Basel III: Kein Mut zum grossen Wurf<\/strong><br>\nDie neuen Kapitalregeln f\u00fcr Banken \u2013 \u00abBasel III\u00bb \u2013 sollen Schutz vor Bankenkrisen, die ganze Wirtschaften ersch\u00fcttern, bieten. W\u00e4hrend sie vielfach als ein Fortschritt gegen\u00fcber geltenden Regeln angesehen werden \u2013 auch wenn anerkannt ist, dass sie zuk\u00fcnftige Krisen nicht ausschliessen werden k\u00f6nnen \u2013, gibt es in Marktkreisen Kritiker, die der Ansicht sind, der \u00abBasel-Prozess\u00bb habe grunds\u00e4tzliche M\u00e4ngel. In ihrer Sicht kratzen die neuen Regeln nur an der Oberfl\u00e4che. Man habe nicht den Mut gehabt, wichtige Systemm\u00e4ngel zu beseitigen. Beobachter bef\u00fcrchten, dass Banken aus der Finanzkrise wenig gelernt h\u00e4tten. Die neuen Regeln seien Flickwerk, und ihre Autoren \u00e4hnelten Gener\u00e4len, die den vergangenen Krieg erneut k\u00e4mpften, aber neue Gefahren \u00fcbers\u00e4hen. In seiner Sicht krankt ein auf Kapitalregeln basierendes Aufsichtssystem daran, dass der Einfallsreichtum unber\u00fccksichtigt bleibt, den Finanzinstitute entwickeln, um Gesch\u00e4fte ausserhalb des Gesichtsfelds der Aufsichtsbeh\u00f6rden zu t\u00e4tigen. Hatte \u00abBasel II\u00bb Off-balance-sheet-Gesch\u00e4fte und strukturierte Instrumente erm\u00f6glicht und damit die Basis f\u00fcr die Finanzkrise und die anschliessenden Rettungsmassnahmen gelegt, k\u00f6nnte \u00abBasel III\u00bb zur Auslagerung riskanter Aktivit\u00e4ten in Finanzzentren f\u00fchren, in denen diese Regeln nicht angewendet werden. Auch Leigh Skene von Lombard Street Research ist der Ansicht, Banken h\u00e4tten bei der Umgehung von Regeln schon immer grosse F\u00e4higkeiten demonstriert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/finanzen\/nachrichten\/kein_mut_zum_grossen_wurf_1.7615006.html\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Vergiftete Boni<\/strong><br>\nDie Mitarbeiter der HRE stehen derzeit vor der gr\u00f6\u00dften Herausforderung, die die deutsche Bankenlandschaft zu bieten hat. Giftige Papiere im Umfang von rund 200 Milliarden Euro m\u00fcssen ohne Pannen auf eine M\u00fcllhalde namens Bad Bank \u00fcbertragen werden. F\u00fcr dieses wenig glamour\u00f6se Unterfangen braucht die Bank Experten, die es nicht wie Sand am Meer gibt und die daher gut bezahlt werden wollen.<br>\nDennoch zeugt der Vorgang von gro\u00dfer Instinktlosigkeit und Inkonsequenz. Die Vertreter der Bundes im HRE-Aufsichtsrat h\u00e4tten darauf bestehen m\u00fcssen, dass die von der Koalition selbst formulierten Grunds\u00e4tze beim Thema Boni eingehalten werden: Erfolgspr\u00e4mien m\u00fcssen sich an der langfristigen Gesch\u00e4ftsentwicklung orientieren. Gelingt die saubere Trennung vom Giftm\u00fcll, sind Boni gerechtfertigt. Aber bitte erst dann.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/meinung\/vergiftete-boni\/-\/1472602\/4661546\/-\/index.html\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Offensichtlich teilt die Commerzbank nicht die Furcht der Bundesregierung, Bankfachleute zu verlieren bzw. am Markt zu finden.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Verunsicherte Versicherer: Das Modell Lebensversicherung steht infrage<\/strong><br>\nEin deutsches Erfolgsmodell ger\u00e4t ins Wanken: die Lebensversicherung mit Garantiezins. 90 Millionen Lebensversicherungs-Vertr\u00e4ge haben die Deutschen abgeschlossen. Sie glauben, dass dieses Modell zur Altersvorsorge ihnen einen entspannten Ruhestand garantiert. Doch die Zeichen stehen nicht auf Entspannung. Im Rahmen des geplanten EU-Kapitalregelwerks Solvency II k\u00f6nnte das Produkt jedoch zu teuer werden, weil es zu viel Kapital kostet. Die Kapitalregeln, die vom Jahr 2012 an gelten sollen, orientieren sich am Risiko des Gesch\u00e4fts \u2013 und hier liegt die Achillesferse einer Garantie, die im Extremfall ein halbes Jahrhundert gilt und damit ein fast unkalkulierbares Risiko darstellt. Bei so langfristigen Verpflichtungen wie einer Lebensversicherung finde der Versicherer kaum oder gar nicht die passenden Kapitalanlagen, um seine Versprechen abzusichern. Die Folge beschreibt Zurich-Vorstand Dieter Wemmer so: \u201eDas Unternehmen tr\u00e4gt ein nicht abdeckbares Wiederanlage-Risiko.\u201c<br>\nDie Stimmung in der Branche brachte j\u00fcngst eine Studie der Beratungsgesellschaft Deloitte und des Leipziger Instituts f\u00fcr Versicherungswissenschaften auf den Punkt. Aufgrund der Aussagen von mehr als 20 Managern der wichtigsten Lebensversicherer folgerten die Autoren: \u201eDie Rechtsunsicherheit und die daraus resultierende fehlende langfristige Planungssicherheit erschweren es Lebensversicherungsunternehmen zunehmend, langlaufende Leistungsversprechen und Garantien gegen\u00fcber Kunden auszusprechen.\u201c Zurich-Finanzvorstand Wemmer wirft seinen deutschen Kollegen Spekulation auf h\u00f6here Zinsen vor. \u201eNiemand sollte sich anma\u00dfen, er w\u00fcsste im Voraus, wie sich die M\u00e4rkte entwickeln\u201c, warnt er. Ein Versicherer m\u00fcsse seine Verpflichtungen heute decken. \u201eWenn ich dagegen auf h\u00f6here Zinsen in einigen Jahren hoffe, dann ist das Spekulation.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/verunsicherte-versicherer-das-modell-lebensversicherung-steht-infrage\/1938420.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>\u201cDie SPD muss sich sehr viel breiter aufstellen\u201d \u2013 Ex-Finanzminister empfiehlt seiner Partei, sich mehr dem Mittelstand zuzuwenden<\/strong><br>\nPeer Steinbr\u00fcck hat ein Buch geschrieben, so wie er spricht: bissig, ironisch, zuweilen sarkastisch. Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesfinanzminister versucht darin den Nachweis zu f\u00fchren, dass Deutschland nichts dringender bed\u00fcrfe als weiterer Reformen. Eine Agenda 2020 soll es sein.<br>\nIn Peer Steinbr\u00fccks Bonner Abgeordnetenb\u00fcro hat Peter Kapern den Politiker gefragt, ob er Verst\u00e4ndnis haben w\u00fcrde, wenn seine Parteifreunde von der SPD, der Partei der Agenda 2010 also, dieses Pl\u00e4doyer f\u00fcr eine weitere Agenda als Aufforderung zum politischen Selbstmord lesen w\u00fcrden:<br>\n\u2026<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/andruck\/1276721\/\">dradio.de<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar CG:<\/strong> Fast geschlagene 15 Minuten wurde Steinbr\u00fcck\u00a0im Deutschlandfunk\u00a0hofiert, unkritische Fragen, unterw\u00fcrfige Verehrung f\u00fcr den neuen Agenda 2020-Mann vom Andruck-Journalisten, Steinbr\u00fcck\u00a0darf sich als n\u00fcchterner &gt;Tatsachenexperte&lt; aufspielen, w\u00e4hrend ja in der SPD \u00fcberall noch alte Sozial-Romantiker sitzen und den n\u00fcchternen &gt;Aufkl\u00e4rer&lt; Steinbr\u00fcck nerven, weil sie die &gt;Wahrheit&lt; \u00fcber die Realit\u00e4t nicht h\u00f6ren wollen. Ach ja, da wird stramme F\u00fchrung\u00a0durch die Bescheidwisser-Elite\u00a0gefordert, also so eine Art modernisierte Form des\u00a0demokratischen Zentralismus (Lenin), diesmal nur nicht f\u00fcr eine sozialistische Revolution, sondern f\u00fcr eine neue Agenda 2010. Von wegen mehr Demokratie wagen!\u00a0So ein Luxus\u00a0kann man sich nicht mehr leisten. Einfach entsetzlich!<\/em> <\/p>\n<p><em><strong>Erg\u00e4nzung AM:<\/strong> Das ist ein Beispiel f\u00fcr eine Welle von Jubelbeitr\u00e4gen und Interviews. Sie alle zeigen, dass es heute nicht auf die Qualit\u00e4t eines Politikers ankommt, sondern auf die PR-St\u00e4rke seiner Hinterm\u00e4nner und Hinterfrauen.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Kommentar TH:<\/strong> \u2026kaum zu glauben, dass dieser id\u2026 von journalist steinbr\u00fcck nicht fragt auf welcher grundlage die spd denn zu einer 20 prozent partei geschrumpft ist\u2026<\/em> <\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gasmarkt: F\u00fcr Stadtwerke wird es eng<\/strong><br>\nDie Kopplung der Gaspreise an die \u00d6lpreise macht die Tarife vieler kommunaler Unternehmen unattraktiv. Sie stecken in alten Vertr\u00e4gen fest und profitieren nicht von der Entdeckung neuer Gasvorkommen. Neue Konkurrenten werben indessen mit Billig-Gas-Angeboten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/fuer-stadtwerke-wird-es-eng\/-\/1472780\/4662206\/-\/index.html\">FR<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>EU-Justizkommissarin Reding: Kniefall vor den gro\u00dfen Wirtschaftskonzernen<\/strong><br>\nWenn Verbraucher in den USA vor Gericht ziehen, lehren sie selbst Weltkonzerne das F\u00fcrchten. Solche Mega-Prozesse um Milliardensummen soll es in Europa bis auf Weiteres nicht geben \u2013 aus R\u00fccksicht auf die Wirtschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.focus.de\/finanzen\/recht\/eu-justizkommissarin-reding-kniefall-vor-den-grossen-wirtschaftskonzernen_aid_553647.html\">FOCUS<\/a>\n<p>Weniger pointiert, daf\u00fcr etwas detaillierter die SZ:<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Sammelklagen von Verbrauchern Kampf um ein m\u00e4chtiges Instrument<\/strong><br>\nU-Justizkommissarin Reding schiebt Pl\u00e4ne f\u00fcr \u201cSammelklagen nach US-Vorbild\u201d auf. Dabei geht es gar nicht um das amerikanische Modell \u2013 sondern um die Frage, ob es \u00fcberhaupt zu einer Gesetzesinitiative f\u00fcr Sammelklagen kommt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/sammelklagen-kampf-um-ein-maechtiges-instrument-1.1002461\">SZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Schwedisches Schlamassel<\/strong><br>\nDer Urnengang vom Sonntag hat dem Land trotz der erstmaligen Best\u00e4tigung einer b\u00fcrgerlichen Mehrheit auch ein Riesenproblem beschert. Die xenophoben Schwedendemokraten haben offenbar die Vier-Prozent-H\u00fcrde \u00fcbersprungen und dem Wahlsieg der b\u00fcrgerlichen Vierer-Allianz einen bitteren Beigeschmack verliehen. So, wie sich die Sache am sp\u00e4ten Sonntagabend pr\u00e4sentierte, wird Ministerpr\u00e4sident Reinfeldt eine ausserordentlich schwierige Absicherung seines Kabinetts im Reichstag bevorstehen. Die bisherigen Regierungsparteien haben, ebenso wie das rot-rot-gr\u00fcne Oppositionsb\u00fcndnis, eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten abgelehnt. Nun wird sich zeigen m\u00fcssen, was diese Festlegungen wert sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/international\/schwedisches_schlamassel_1.7615064.html\">NZZ<\/a>\n<p><strong>Siehe dazu auch:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Einwanderungsbremse statt Rentenbremse<\/strong><br>\nDie Schwedendemokraten (SD) sind keine neue Partei, sondern haben mehr als 20 Jahre gebraucht, um in die nationale Politik vorzustossen. Seit der Gr\u00fcndung 1988 nahmen die SD an den Wahlen teil und eroberte mit ihrem fremdenfeindlichen Kurs kontinuierlich Mandate auf Gemeindeebene. Am st\u00e4rksten ist der Zulauf in S\u00fcdschweden: In Sk\u00e5ne und Blekinge ergatterten sie ein Zehntel aller Stimmen und wurden in manchen Gemeinden gar drittst\u00e4rkste politische Kraft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/international\/portrait_schwedendemokraten_1.7623828.html\">NZZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Sarah Palin: Extremistin mit Sex-Appeal<\/strong><br>\nSarah Palin ist zur st\u00e4rksten Kraft in einer Republikanischen Partei geworden, die sie mithilfe der Tea Party gekapert hat. Gerade weil sie Barack Obamas herrschende Elite \u2013 die linken Medien, Hollywood, die Akademiker \u2013 attackiert, ist sie bei Konservativen so beliebt. Sie versteht das als einen weiteren \u201eNormandie\u201c-Moment in der amerikanischen Geschichte \u2013 ein Sturm auf die Str\u00e4nde der Linken, die dabei ist, Amerikas Werte zu zerst\u00f6ren und ein sozialistisches Paradies zu errichten. Nun hat Palin ihre bisher noch inoffizielle Bewerbung f\u00fcr die Kandidatur begonnen, indem sie beim j\u00e4hrlichen Ronald Reagan Dinner in Iowa sprach und frenetisch gefeiert wurde. \u201eDie W\u00e4hler werden die fundamentale Ver\u00e4nderung Amerikas, die nicht gut f\u00fcr das Land ist, beenden\u201c, sagte sie. \u201eEs sind die Patrioten, die Amerika wieder aufrichten werden.\u201c Nur Lady Gaga kann es mit Palin aufnehmen, wenn es um die bekannteste Frau Amerikas geht. Die wei\u00dfen W\u00e4hler aus der Arbeiterschicht sind verr\u00fcckt nach ihr. Sie hat es geschafft, Obama als unamerikanisch zu d\u00e4monisieren, als islamischen Sozialisten, der drauf und dran ist, ein totalit\u00e4res Regime zu etablieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/extremistin-mit-sex-appeal\/1938376.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Jacob Heilbrunn rechnet Sarah Palin zu den \u201ckl\u00fcgsten, ausgefuchstesten und erfolgreichsten\u201d Politikern Amerikas. Denkbar ist, dass Heilbrunn mit der \u00dcberh\u00f6hung dieses Teufelsweibs, das eine \u201crechte Diktatur\u201d nach Washington bringen k\u00f6nnte, das Nicht-Party-Amerika mobilisieren m\u00f6chte, aber es wirkt doch etwas \u00fcbertrieben. Sie mag \u201causgefuchst\u201d sein, aber klug? Zwar kommt sie im Umkreis der Tea-Party- Patrioten gut an, aber auf dem \u201cValue Voters Summit\u201d der wertkonservativen Rechten in Washington hat sie letztes Wochenende bei der Abstimmung, wer im Pr\u00e4sidentschaftsrennen 2012 antreten soll, nur den f\u00fcnften Platz erreicht. Die republikanische Partei und wahrscheinlich auch die Wall Street d\u00fcrften in ihr kaum die geeignete Person sehen, die Interessen des amerikanischen Imperiums wirksam zu vertreten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Geringe Wahlbeteiligung: Klare Wahl in Afghanistan<\/strong><br>\nDie gro\u00dfe Mehrheit der Afghanen blieb den Wahllokalen fern. Das ist das eigentlich entscheidende Ergebnis dieser Abstimmung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/international\/:geringe-wahlbeteiligung-klare-wahl-in-afghanistan\/50171702.html%20\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar J. A.:<\/strong> Eine schonungslose Analyse des Wahlvorgangs; gekr\u00f6nt von der unbegreiflichen Schlu\u00dffolgerung, da\u00df die Truppen wegen der anhaltenden Erfolglosigkeit weiter im Land bleiben sollen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV-Reform, Bahn wird fairer, immer wieder Sarrazin, Basel III, Vergiftete Boni, Verunsicherte Versicherer, Schwedisches Schlamassel, Extremistin mit Sex-Appeal. (AM\/KR)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-6782","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6782"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6785,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782\/revisions\/6785"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6782"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6782"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6782"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}