{"id":6782,"date":"2010-09-21T08:58:06","date_gmt":"2010-09-21T06:58:06","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6782"},"modified":"2010-09-21T08:58:06","modified_gmt":"2010-09-21T06:58:06","slug":"hinweise-des-tages-1231","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6782","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV-Reform, Bahn wird fairer, immer wieder Sarrazin, Basel III, Vergiftete Boni, Verunsicherte Versicherer, Schwedisches Schlamassel, Extremistin mit Sex-Appeal. (AM\/KR)<br>\n<!--more--><\/p><ol>\n<li><a href=\"#h01\">Hartz IV-Reform: Parit&auml;tischer kritisiert die Vorschl&auml;ge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen als nicht verfassungskonform<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Warnstreik f&uuml;r Rechte von Leiharbeitern<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">Abkommen gegen Sozialdumping: Bahn wird fairer<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Sarrazin<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Schwarz-Gelb erh&ouml;ht Werbeetats: Geldspritze f&uuml;r die Imagepolitur<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Basel III: Kein Mut zum grossen Wurf<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">Vergiftete Boni<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Verunsicherte Versicherer: Das Modell Lebensversicherung steht infrage<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">&ldquo;Die SPD muss sich sehr viel breiter aufstellen&rdquo; &ndash; Ex-Finanzminister empfiehlt seiner Partei, sich mehr dem Mittelstand zuzuwenden<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Gasmarkt: F&uuml;r Stadtwerke wird es eng<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">EU-Justizkommissarin Reding: Kniefall vor den gro&szlig;en Wirtschaftskonzernen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">Sammelklagen von Verbrauchern Kampf um ein m&auml;chtiges Instrument<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">Schwedisches Schlamassel<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Sarah Palin: Extremistin mit Sex-Appeal<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">Geringe Wahlbeteiligung: Klare Wahl in Afghanistan<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, <a href=\"\/?p=6782&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/a><\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hartz IV-Reform: Parit&auml;tischer kritisiert die Vorschl&auml;ge von Bundesarbeitsministerin von der Leyen als nicht verfassungskonform<\/strong><br>\n&ldquo;Die Kopplung der Regelsatzh&ouml;he an einen Mischindex aus Preisentwicklung und Nettolohnentwicklung landet mit Sicherheit wieder vor dem Bundesverfassungsgericht, da sie nicht dem Gebot der Bedarfsorientierung gen&uuml;gt&rdquo;, warnt Ulrich Schneider, Hauptgesch&auml;ftsf&uuml;hrer des Parit&auml;tischen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.presseportal.de\/pm\/53407\/1684882\/paritaetischer_wohlfahrtsverband\">Presseportal<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Warnstreik f&uuml;r Rechte von Leiharbeitern<\/strong><br>\nDie IG Metall will den Druck in der laufenden Stahl-Tarifrunde mit Hilfe von Warnstreiks verst&auml;rken. Die f&uuml;r die rund 85000 Stahlkocher in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen zust&auml;ndige Tarifkommission der Gewerkschaft entschied am Montag in Sprockh&ouml;vel, ab Mittwoch zu vor&uuml;bergehenden Arbeitsniederlegungen aufzurufen. Der Unternehmerverband war auch in der zweiten Verhandlungsrunde am Freitag ein konkretes Angebot schuldig geblieben. Die IG Metall fordert Einkommensverbesserungen von sechs Prozent sowie die Gleichstellung der Leiharbeiter mit den Stammbesch&auml;ftigten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.jungewelt.de\/2010\/09-21\/035.php\">Junge Welt<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung des NDS-Lesers R.K.:<\/strong> Das geht viel einfacher; einfach das &ldquo;franz&ouml;sische System&rdquo; &uuml;bernehmen. Fertig.<br>\nSiehe dazu u.a. <a href=\"http:\/\/druck.verdi.de\/tiefdruck\/tiefdruck\/1._europaeische_tiefdruckkonferenz\/leiharbeit\">dies<\/a>:&bdquo;Equal pay for equal work&ldquo;, der Gleichbehandlungsgrundsatz, wonach Leiharbeiter dasselbe verdienen und ebenso behandelt werden wie Stammbesch&auml;ftigte, gilt in Frankreich, Finnland, Griechenland, &Ouml;sterreich, Portugal, Italien und Spanien, wie das WSI der Hans-B&ouml;ckler-Stiftung in seiner Erhebung von 2003 feststellte.&ldquo;<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Abkommen gegen Sozialdumping: Bahn wird fairer<\/strong><br>\nArbeiter, die f&uuml;r die Deutsche Bahn Baustellen sichern, Fahrzeuge reinigen oder Security-Arbeiten erledigen, sollen mehr Schutz bekommen. Deshalb unterzeichnen die Bahn, Gewerkschaften und Vertreter der Verb&auml;nde der Gleissicherungsunternehmen ein Fairness-Abkommen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/bahn-wird-fairer\/-\/1472780\/4662000\/-\/index.html\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung KR:<\/strong> Nach einklagbaren Anspr&uuml;chen klingt das zwar nicht gerade: &bdquo;In der Absichtserkl&auml;rung einigen sich die Unterzeichner nicht nur darauf, die &bdquo;am Ort der Leistungserbringung &uuml;blichen L&ouml;hne&ldquo; zu zahlen. Die Bahn soll k&uuml;nftig auch st&auml;rker darauf achten, dass das Personal der beauftragten Firmen auch wirklich f&uuml;r die Arbeit qualifiziert ist und nicht l&auml;nger als eine Schicht arbeitet.&ldquo; Aber immerhin ein Anfang, vielleicht eine Trendwende.<br>\nDieser Satz l&auml;sst &uuml;brigens Arbeitsbedingungen wie in der Fr&uuml;hzeit des Kapitalismus vermuten: &bdquo;Zudem sollen die Besch&auml;ftigten ordentliche Unterk&uuml;nfte und Wetterschutz erhalten.&ldquo;<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Sarrazin<\/strong>\n<ol type=\"a\">\n<li><strong>Die entsch&auml;rften Worte im Buch Sarrazins<\/strong><br>\nOffenkundig hat der Verlag kalte F&uuml;&szlig;e bekommen: In der vierten Auflage des Sarrazin-Buches &ldquo;Deutschland schafft sich ab&rdquo; steht nicht mehr alles, was in der Druckfahne zu lesen war. Eine<br>\nTextkritik.<br>\n[&hellip;] Acht Auflagen gibt es schon. Aber in den aktuellen Exemplaren steht nicht mehr alles, was in der Druckfahne zu lesen war, die vorab an Journalisten verteilt wurde und als &ldquo;1. Auflage&rdquo; gekennzeichnet ist. In der stand auf Seite 370: &ldquo;So spielen bei Migranten aus dem Nahen Osten auch genetische Belastungen, bedingt durch die dort &uuml;bliche Heirat zwischen Verwandten, eine erhebliche Rolle und sorgen f&uuml;r den &uuml;berdurchschnittlich hohen Anteil an angeborenem Schwachsinn und anderen Erbkrankheiten.&rdquo;\n<p>Sp&auml;testens ab der 4. Auflage, die stern.de zum Vergleich herangezogen hat, kommt der grobe Satz viel sanfter daher: Der &ldquo;angeborene Schwachsinn&rdquo; fehlt und die genetischen Belastungen<br>\nsorgen nur noch &ldquo;f&uuml;r einen &uuml;berdurchschnittlich hohen Anteil an verschiedenen Erbkrankheiten&rdquo;. Unter Sammler-Gesichtspunkten k&ouml;nnte die Fahne sp&auml;ter vielleicht einmal sehr viel mehr wert<br>\nsein als die nachfolgenden Druckauflagen. Denn sie enth&auml;lt den Original-Sarrazin, nicht den ges&auml;uberten. Die Deutsche Verlags-Anstalt sah sich zu einer Erkl&auml;rung der Textgl&auml;ttung auf Nachfrage von stern.de nicht in der Lage.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.stern.de\/politik\/deutschland\/berlin-vertraulich-die-entschaerften-worte-im-buch-sarrazins-1605318.html\">STERN<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Hinweis O.F.:<\/strong> Die vom STERN festgestellte &Auml;nderung findet sich bereits in der 2. Auflage.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>SPD-Chef im Interview<\/strong><br>\n&ldquo;Deutschland kann doch stolz darauf sein, wie viele Kinder eingewanderter Gastarbeiterfamilien l&auml;ngst bei uns Wissenschaftler, Facharbeiter oder Unternehmer sind. Aber nat&uuml;rlich m&uuml;ssen wir auch fordern. Egal ob Deutscher oder Ausl&auml;nder: Wer seine Kinder nicht regelm&auml;&szlig;ig und p&uuml;nktlich in die Schule schickt, dem schicken wir die Polizei vorbei und der zahlt auch empfindliche Bu&szlig;gelder &ndash; auch dann, wenn er Hartz-IV-Bezieher ist. Wer auf Dauer alle Integrationsangebote ablehnt, der kann ebenso wenig in Deutschland bleiben wie vom Ausland bezahlte Hassprediger in Moscheen. Und wo es Kriminalit&auml;tsbrennpunkte gibt, egal ob deutsche oder ausl&auml;ndische, da brauchen wir zur Not auch deutlich mehr polizeiliche Pr&auml;senz vor Ort.&rdquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/0,1518,718233,00.html\">SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Es ist bedauerlich, aber der SPD-Vorsitzende entpuppt sich zunehmend als Wendehals, dazu als nicht einmal als sonderlich intelligenter. Klar ist, dass gerade diejenigen, welche sich von den &Auml;u&szlig;erungen Sarrazins angesprochen f&uuml;hlten, als erste erkennen werden, dass Gabriel diese Gruppe einfach nicht als W&auml;hlerschaft verlieren m&ouml;chte. Statt diese in eine Diskussion einzubinden und zu versuchen, sie zu &uuml;berzeugen, dass von einem Prozent der Gesamtbev&ouml;lkerung, die Schwierigkeiten haben sich zu integrieren, keine Gefahr f&uuml;r Deutschland ausgehe. Gewiss konzentrieren sich diese Probleme in bestimmten Milieus, aber dass sich halb Deutschland pl&ouml;tzlich bedroht f&uuml;hlt, kann nur durch eine weitverbreitete latente Xenophobie erkl&auml;rt werden. Wie kleinm&uuml;tig und &auml;ngstlich sind wir Deutsche doch geworden, um uns von der Geburtenrate angeblicher Integrationsverweigerer abgeschafft zu f&uuml;hlen. Statt sich und uns zu fragen, was manche Migranten daran hindert, sich zu integrieren, wird ganz platt von der Ablehnung von Integrationsangeboten gesprochen, die nat&uuml;rlich raus m&uuml;ssen aus Deutschland. So ein Pech, dass dies mit deutschen, nicht integrierten Hart-IV-Beziehern nicht m&ouml;glich ist, klingt in seiner &Auml;u&szlig;erung an. Gabriel pl&ouml;tzliche Wende hin zu Sarrazin und seinen Sympathisanten gibt seinem Versuch, sich von der Agendapolitik Schr&ouml;ders zu distanzieren, das Gesicht eines Wendehalses erster G&uuml;te.<\/em><\/p><\/li>\n<li><strong>Dossier Politik: Guter Ausl&auml;nder, schlechter Ausl&auml;nder &ndash; der subtile Rassismus in Deutschland<\/strong><br>\nAllt&auml;glicher Rassismus ist in Deutschland weiter verbreitet, als von vielen angenommen. Der UN-Sonderberichterstatter f&uuml;r das Thema Rassismus sowie der Europarat haben Deutschland aufgefordert, sich mehr mit dem Thema zu befassen. Doch bisher geschieht das zu wenig.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/gffstream.vo.llnwd.net\/o16\/br\/mir-live\/bw1XsLzS\/bLQH\/bLOliLioMXZhiKT1\/iLCpbHJG\/uwQtsKFCuwJC\/_2rc_U1S\/_-dS\/_A4f_K1S\/uLoXb69zbX06\/100825_2130_Dossier-Politik_Guter-Auslaender-schlechter-Auslaender---de.mp3\">Bayern-2-H&ouml;rfunk [Audio-Podcast &ndash; mp3, ca. 54 Minuten, ca. 50 MB]<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Schwarz-Gelb erh&ouml;ht Werbeetats: Geldspritze f&uuml;r die Imagepolitur<\/strong><br>\nDie Regierung spart &ndash; aber nicht an der Werbung f&uuml;r die eigene Arbeit. So sieht allein Ursula von der Leyen f&uuml;r das Marketing ihres Ministeriums 3,8 Millionen Euro mehr vor als im Vorjahr.<br>\nTrotz des angek&uuml;ndigten Sparkurses will die schwarz-gelbe Koalition f&uuml;r die Vermarktung ihrer eigenen Arbeit deutlich mehr Geld ausgeben. F&uuml;r die &Ouml;ffentlichkeitsarbeit sind in diesem Jahr fast in allen Ministerien zum Teil drastisch h&ouml;here Ausgaben veranschlagt. Die geht aus einer am<br>\nMontag ver&ouml;ffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Gr&uuml;nen-Abgeordneten B&auml;rbel H&ouml;hn hervor.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.taz.de\/1\/politik\/deutschland\/artikel\/1\/geldspritze-fuer-die-imagepolitur\/\">taz<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Basel III: Kein Mut zum grossen Wurf<\/strong><br>\nDie neuen Kapitalregeln f&uuml;r Banken &ndash; &laquo;Basel III&raquo; &ndash; sollen Schutz vor Bankenkrisen, die ganze Wirtschaften ersch&uuml;ttern, bieten. W&auml;hrend sie vielfach als ein Fortschritt gegen&uuml;ber geltenden Regeln angesehen werden &ndash; auch wenn anerkannt ist, dass sie zuk&uuml;nftige Krisen nicht ausschliessen werden k&ouml;nnen &ndash;, gibt es in Marktkreisen Kritiker, die der Ansicht sind, der &laquo;Basel-Prozess&raquo; habe grunds&auml;tzliche M&auml;ngel. In ihrer Sicht kratzen die neuen Regeln nur an der Oberfl&auml;che. Man habe nicht den Mut gehabt, wichtige Systemm&auml;ngel zu beseitigen. Beobachter bef&uuml;rchten, dass Banken aus der Finanzkrise wenig gelernt h&auml;tten. Die neuen Regeln seien Flickwerk, und ihre Autoren &auml;hnelten Gener&auml;len, die den vergangenen Krieg erneut k&auml;mpften, aber neue Gefahren &uuml;bers&auml;hen. In seiner Sicht krankt ein auf Kapitalregeln basierendes Aufsichtssystem daran, dass der Einfallsreichtum unber&uuml;cksichtigt bleibt, den Finanzinstitute entwickeln, um Gesch&auml;fte ausserhalb des Gesichtsfelds der Aufsichtsbeh&ouml;rden zu t&auml;tigen. Hatte &laquo;Basel II&raquo; Off-balance-sheet-Gesch&auml;fte und strukturierte Instrumente erm&ouml;glicht und damit die Basis f&uuml;r die Finanzkrise und die anschliessenden Rettungsmassnahmen gelegt, k&ouml;nnte &laquo;Basel III&raquo; zur Auslagerung riskanter Aktivit&auml;ten in Finanzzentren f&uuml;hren, in denen diese Regeln nicht angewendet werden. Auch Leigh Skene von Lombard Street Research ist der Ansicht, Banken h&auml;tten bei der Umgehung von Regeln schon immer grosse F&auml;higkeiten demonstriert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/finanzen\/nachrichten\/kein_mut_zum_grossen_wurf_1.7615006.html\">NZZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Vergiftete Boni<\/strong><br>\nDie Mitarbeiter der HRE stehen derzeit vor der gr&ouml;&szlig;ten Herausforderung, die die deutsche Bankenlandschaft zu bieten hat. Giftige Papiere im Umfang von rund 200 Milliarden Euro m&uuml;ssen ohne Pannen auf eine M&uuml;llhalde namens Bad Bank &uuml;bertragen werden. F&uuml;r dieses wenig glamour&ouml;se Unterfangen braucht die Bank Experten, die es nicht wie Sand am Meer gibt und die daher gut bezahlt werden wollen.<br>\nDennoch zeugt der Vorgang von gro&szlig;er Instinktlosigkeit und Inkonsequenz. Die Vertreter der Bundes im HRE-Aufsichtsrat h&auml;tten darauf bestehen m&uuml;ssen, dass die von der Koalition selbst formulierten Grunds&auml;tze beim Thema Boni eingehalten werden: Erfolgspr&auml;mien m&uuml;ssen sich an der langfristigen Gesch&auml;ftsentwicklung orientieren. Gelingt die saubere Trennung vom Giftm&uuml;ll, sind Boni gerechtfertigt. Aber bitte erst dann.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/politik\/meinung\/vergiftete-boni\/-\/1472602\/4661546\/-\/index.html\">FR<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Offensichtlich teilt die Commerzbank nicht die Furcht der Bundesregierung, Bankfachleute zu verlieren bzw. am Markt zu finden.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Verunsicherte Versicherer: Das Modell Lebensversicherung steht infrage<\/strong><br>\nEin deutsches Erfolgsmodell ger&auml;t ins Wanken: die Lebensversicherung mit Garantiezins. 90 Millionen Lebensversicherungs-Vertr&auml;ge haben die Deutschen abgeschlossen. Sie glauben, dass dieses Modell zur Altersvorsorge ihnen einen entspannten Ruhestand garantiert. Doch die Zeichen stehen nicht auf Entspannung. Im Rahmen des geplanten EU-Kapitalregelwerks Solvency II k&ouml;nnte das Produkt jedoch zu teuer werden, weil es zu viel Kapital kostet. Die Kapitalregeln, die vom Jahr 2012 an gelten sollen, orientieren sich am Risiko des Gesch&auml;fts &ndash; und hier liegt die Achillesferse einer Garantie, die im Extremfall ein halbes Jahrhundert gilt und damit ein fast unkalkulierbares Risiko darstellt. Bei so langfristigen Verpflichtungen wie einer Lebensversicherung finde der Versicherer kaum oder gar nicht die passenden Kapitalanlagen, um seine Versprechen abzusichern. Die Folge beschreibt Zurich-Vorstand Dieter Wemmer so: &bdquo;Das Unternehmen tr&auml;gt ein nicht abdeckbares Wiederanlage-Risiko.&ldquo;<br>\nDie Stimmung in der Branche brachte j&uuml;ngst eine Studie der Beratungsgesellschaft Deloitte und des Leipziger Instituts f&uuml;r Versicherungswissenschaften auf den Punkt. Aufgrund der Aussagen von mehr als 20 Managern der wichtigsten Lebensversicherer folgerten die Autoren: &bdquo;Die Rechtsunsicherheit und die daraus resultierende fehlende langfristige Planungssicherheit erschweren es Lebensversicherungsunternehmen zunehmend, langlaufende Leistungsversprechen und Garantien gegen&uuml;ber Kunden auszusprechen.&ldquo; Zurich-Finanzvorstand Wemmer wirft seinen deutschen Kollegen Spekulation auf h&ouml;here Zinsen vor. &bdquo;Niemand sollte sich anma&szlig;en, er w&uuml;sste im Voraus, wie sich die M&auml;rkte entwickeln&ldquo;, warnt er. Ein Versicherer m&uuml;sse seine Verpflichtungen heute decken. &bdquo;Wenn ich dagegen auf h&ouml;here Zinsen in einigen Jahren hoffe, dann ist das Spekulation.&ldquo;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/wirtschaft\/verunsicherte-versicherer-das-modell-lebensversicherung-steht-infrage\/1938420.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>&ldquo;Die SPD muss sich sehr viel breiter aufstellen&rdquo; &ndash; Ex-Finanzminister empfiehlt seiner Partei, sich mehr dem Mittelstand zuzuwenden<\/strong><br>\nPeer Steinbr&uuml;ck hat ein Buch geschrieben, so wie er spricht: bissig, ironisch, zuweilen sarkastisch. Der SPD-Politiker und ehemalige Bundesfinanzminister versucht darin den Nachweis zu f&uuml;hren, dass Deutschland nichts dringender bed&uuml;rfe als weiterer Reformen. Eine Agenda 2020 soll es sein.<br>\nIn Peer Steinbr&uuml;cks Bonner Abgeordnetenb&uuml;ro hat Peter Kapern den Politiker gefragt, ob er Verst&auml;ndnis haben w&uuml;rde, wenn seine Parteifreunde von der SPD, der Partei der Agenda 2010 also, dieses Pl&auml;doyer f&uuml;r eine weitere Agenda als Aufforderung zum politischen Selbstmord lesen w&uuml;rden:<br>\n&hellip;<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/andruck\/1276721\/\">dradio.de<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar CG:<\/strong> Fast geschlagene 15 Minuten wurde Steinbr&uuml;ck&nbsp;im Deutschlandfunk&nbsp;hofiert, unkritische Fragen, unterw&uuml;rfige Verehrung f&uuml;r den neuen Agenda 2020-Mann vom Andruck-Journalisten, Steinbr&uuml;ck&nbsp;darf sich als n&uuml;chterner &gt;Tatsachenexperte&lt; aufspielen, w&auml;hrend ja in der SPD &uuml;berall noch alte Sozial-Romantiker sitzen und den n&uuml;chternen &gt;Aufkl&auml;rer&lt; Steinbr&uuml;ck nerven, weil sie die &gt;Wahrheit&lt; &uuml;ber die Realit&auml;t nicht h&ouml;ren wollen. Ach ja, da wird stramme F&uuml;hrung&nbsp;durch die Bescheidwisser-Elite&nbsp;gefordert, also so eine Art modernisierte Form des&nbsp;demokratischen Zentralismus (Lenin), diesmal nur nicht f&uuml;r eine sozialistische Revolution, sondern f&uuml;r eine neue Agenda 2010. Von wegen mehr Demokratie wagen!&nbsp;So ein Luxus&nbsp;kann man sich nicht mehr leisten. Einfach entsetzlich!<\/em> <\/p>\n<p><em><strong>Erg&auml;nzung AM:<\/strong> Das ist ein Beispiel f&uuml;r eine Welle von Jubelbeitr&auml;gen und Interviews. Sie alle zeigen, dass es heute nicht auf die Qualit&auml;t eines Politikers ankommt, sondern auf die PR-St&auml;rke seiner Hinterm&auml;nner und Hinterfrauen.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Kommentar TH:<\/strong> &hellip;kaum zu glauben, dass dieser id&hellip; von journalist steinbr&uuml;ck nicht fragt auf welcher grundlage die spd denn zu einer 20 prozent partei geschrumpft ist&hellip;<\/em> <\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Gasmarkt: F&uuml;r Stadtwerke wird es eng<\/strong><br>\nDie Kopplung der Gaspreise an die &Ouml;lpreise macht die Tarife vieler kommunaler Unternehmen unattraktiv. Sie stecken in alten Vertr&auml;gen fest und profitieren nicht von der Entdeckung neuer Gasvorkommen. Neue Konkurrenten werben indessen mit Billig-Gas-Angeboten.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fr-online.de\/wirtschaft\/fuer-stadtwerke-wird-es-eng\/-\/1472780\/4662206\/-\/index.html\">FR<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>EU-Justizkommissarin Reding: Kniefall vor den gro&szlig;en Wirtschaftskonzernen<\/strong><br>\nWenn Verbraucher in den USA vor Gericht ziehen, lehren sie selbst Weltkonzerne das F&uuml;rchten. Solche Mega-Prozesse um Milliardensummen soll es in Europa bis auf Weiteres nicht geben &ndash; aus R&uuml;cksicht auf die Wirtschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.focus.de\/finanzen\/recht\/eu-justizkommissarin-reding-kniefall-vor-den-grossen-wirtschaftskonzernen_aid_553647.html\">FOCUS<\/a>\n<p>Weniger pointiert, daf&uuml;r etwas detaillierter die SZ:<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Sammelklagen von Verbrauchern Kampf um ein m&auml;chtiges Instrument<\/strong><br>\nU-Justizkommissarin Reding schiebt Pl&auml;ne f&uuml;r &ldquo;Sammelklagen nach US-Vorbild&rdquo; auf. Dabei geht es gar nicht um das amerikanische Modell &ndash; sondern um die Frage, ob es &uuml;berhaupt zu einer Gesetzesinitiative f&uuml;r Sammelklagen kommt.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/sammelklagen-kampf-um-ein-maechtiges-instrument-1.1002461\">SZ<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Schwedisches Schlamassel<\/strong><br>\nDer Urnengang vom Sonntag hat dem Land trotz der erstmaligen Best&auml;tigung einer b&uuml;rgerlichen Mehrheit auch ein Riesenproblem beschert. Die xenophoben Schwedendemokraten haben offenbar die Vier-Prozent-H&uuml;rde &uuml;bersprungen und dem Wahlsieg der b&uuml;rgerlichen Vierer-Allianz einen bitteren Beigeschmack verliehen. So, wie sich die Sache am sp&auml;ten Sonntagabend pr&auml;sentierte, wird Ministerpr&auml;sident Reinfeldt eine ausserordentlich schwierige Absicherung seines Kabinetts im Reichstag bevorstehen. Die bisherigen Regierungsparteien haben, ebenso wie das rot-rot-gr&uuml;ne Oppositionsb&uuml;ndnis, eine Zusammenarbeit mit den Schwedendemokraten abgelehnt. Nun wird sich zeigen m&uuml;ssen, was diese Festlegungen wert sind.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/international\/schwedisches_schlamassel_1.7615064.html\">NZZ<\/a>\n<p><strong>Siehe dazu auch:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Einwanderungsbremse statt Rentenbremse<\/strong><br>\nDie Schwedendemokraten (SD) sind keine neue Partei, sondern haben mehr als 20 Jahre gebraucht, um in die nationale Politik vorzustossen. Seit der Gr&uuml;ndung 1988 nahmen die SD an den Wahlen teil und eroberte mit ihrem fremdenfeindlichen Kurs kontinuierlich Mandate auf Gemeindeebene. Am st&auml;rksten ist der Zulauf in S&uuml;dschweden: In Sk&aring;ne und Blekinge ergatterten sie ein Zehntel aller Stimmen und wurden in manchen Gemeinden gar drittst&auml;rkste politische Kraft.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/nachrichten\/international\/portrait_schwedendemokraten_1.7623828.html\">NZZ<\/a><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Sarah Palin: Extremistin mit Sex-Appeal<\/strong><br>\nSarah Palin ist zur st&auml;rksten Kraft in einer Republikanischen Partei geworden, die sie mithilfe der Tea Party gekapert hat. Gerade weil sie Barack Obamas herrschende Elite &ndash; die linken Medien, Hollywood, die Akademiker &ndash; attackiert, ist sie bei Konservativen so beliebt. Sie versteht das als einen weiteren &bdquo;Normandie&ldquo;-Moment in der amerikanischen Geschichte &ndash; ein Sturm auf die Str&auml;nde der Linken, die dabei ist, Amerikas Werte zu zerst&ouml;ren und ein sozialistisches Paradies zu errichten. Nun hat Palin ihre bisher noch inoffizielle Bewerbung f&uuml;r die Kandidatur begonnen, indem sie beim j&auml;hrlichen Ronald Reagan Dinner in Iowa sprach und frenetisch gefeiert wurde. &bdquo;Die W&auml;hler werden die fundamentale Ver&auml;nderung Amerikas, die nicht gut f&uuml;r das Land ist, beenden&ldquo;, sagte sie. &bdquo;Es sind die Patrioten, die Amerika wieder aufrichten werden.&ldquo; Nur Lady Gaga kann es mit Palin aufnehmen, wenn es um die bekannteste Frau Amerikas geht. Die wei&szlig;en W&auml;hler aus der Arbeiterschicht sind verr&uuml;ckt nach ihr. Sie hat es geschafft, Obama als unamerikanisch zu d&auml;monisieren, als islamischen Sozialisten, der drauf und dran ist, ein totalit&auml;res Regime zu etablieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/extremistin-mit-sex-appeal\/1938376.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Orlando Pascheit:<\/strong> Jacob Heilbrunn rechnet Sarah Palin zu den &ldquo;kl&uuml;gsten, ausgefuchstesten und erfolgreichsten&rdquo; Politikern Amerikas. Denkbar ist, dass Heilbrunn mit der &Uuml;berh&ouml;hung dieses Teufelsweibs, das eine &ldquo;rechte Diktatur&rdquo; nach Washington bringen k&ouml;nnte, das Nicht-Party-Amerika mobilisieren m&ouml;chte, aber es wirkt doch etwas &uuml;bertrieben. Sie mag &ldquo;ausgefuchst&rdquo; sein, aber klug? Zwar kommt sie im Umkreis der Tea-Party- Patrioten gut an, aber auf dem &ldquo;Value Voters Summit&rdquo; der wertkonservativen Rechten in Washington hat sie letztes Wochenende bei der Abstimmung, wer im Pr&auml;sidentschaftsrennen 2012 antreten soll, nur den f&uuml;nften Platz erreicht. Die republikanische Partei und wahrscheinlich auch die Wall Street d&uuml;rften in ihr kaum die geeignete Person sehen, die Interessen des amerikanischen Imperiums wirksam zu vertreten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Geringe Wahlbeteiligung: Klare Wahl in Afghanistan<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Mehrheit der Afghanen blieb den Wahllokalen fern. Das ist das eigentlich entscheidende Ergebnis dieser Abstimmung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ftd.de\/politik\/international\/:geringe-wahlbeteiligung-klare-wahl-in-afghanistan\/50171702.html%20\">FTD<\/a>\n<p><em><strong>Kommentar J. A.:<\/strong> Eine schonungslose Analyse des Wahlvorgangs; gekr&ouml;nt von der unbegreiflichen Schlu&szlig;folgerung, da&szlig; die Truppen wegen der anhaltenden Erfolglosigkeit weiter im Land bleiben sollen.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Hartz IV-Reform, Bahn wird fairer, immer wieder Sarrazin, Basel III, Vergiftete Boni, Verunsicherte Versicherer, Schwedisches Schlamassel, Extremistin mit Sex-Appeal. (AM\/KR)<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-6782","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6782"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6785,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6782\/revisions\/6785"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6782"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6782"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6782"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}