{"id":67839,"date":"2020-12-10T08:30:25","date_gmt":"2020-12-10T07:30:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839"},"modified":"2020-12-10T08:30:25","modified_gmt":"2020-12-10T07:30:25","slug":"hinweise-des-tages-3759","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h01\">Mit Lichtgeschwindigkeit in den harten Lockdown<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h02\">Thorsten Kingreen: &bdquo;Leben in einer Verk&uuml;ndungsdemokratie&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h03\">Kahlschlag der deutschen Krankenh&auml;user verhindern!<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h04\">Corona und kein Personal: Droht dem Gesundheitssystem der Kollaps?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h05\">Kein Bonus in Gottes Namen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h06\">Coronahilfen f&uuml;r Selbst&auml;ndige: Statt Geld kommt eine Anzeige<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h07\">Progressionsvorbehalt: Beziehern von Kurzarbeitergeld drohen Steuernachzahlungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h08\">Ungleiches Terrain: Eine Studie zu Gr&ouml;&szlig;e und Einfluss der Finanzlobby in Deutschland<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h09\">Horrende Kosten bei Riester-Vertr&auml;gen Anbieter kassieren bis zu 38 Prozent des eingezahlten Geldes<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h10\">Bis zu 1,4 Milliarden Euro Mehrkosten bei S 21?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h11\">System Dolphin: Wie Anleger Millionen verlieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h12\">BND sucht skrupellose Anf&auml;nger zum Trojanerbau<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h13\">V&ouml;lkerrechtliche Absurdit&auml;ten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=67839#h14\">Gro&szlig;britannien r&auml;t bei schweren Allergien von Biontech-Impfstoff ab<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Mit Lichtgeschwindigkeit in den harten Lockdown<\/strong><br>\nHinterher ist man immer schlauer. So haben nun die Verantwortlichen des am 2. November gestarteten Lockdowns f&uuml;r sich die Erkenntnis mitgenommen, dass der Lockdown zu milde wirke, weil er zu &bdquo;sanft&ldquo; (Markus S&ouml;der) sei. Eine Ma&szlig;nahme, die die Schlie&szlig;ung des gesamten Kultur- und Gastronomiebetriebs bewirkt, als sanft zu bezeichnen, ist zynisch. Doch um solche Feinheiten geht es schon lange nicht mehr.<br>\nEigentlich h&auml;tte man sich denken k&ouml;nnen, dass die Schlie&szlig;ung von St&auml;tten mit funktionierenden Hygienekonzepten nur sehr bedingt Infektionszahlen dr&uuml;ckt &ndash; die Stimmung daf&uuml;r umso deutlicher. Deshalb soll nun der Ma&szlig;nahmenhammer kommen. Offenbar hat man nicht gelernt, wie es anders geht. Zeit daf&uuml;r w&auml;re gewesen.<br>\nJa, nach dem Lockdown ist vor dem Lockdown und wer h&auml;tte das schon geahnt, dass es so kommen w&uuml;rde. Hinterher ist man immer schlauer. Aber manche waren vorher schon schlau, es wurde nur nicht auf sie geh&ouml;rt. Hendrik Streeck zum Beispiel, der Ende Oktober in einem Positionspapier vor einer Abfolge von Lockdowns als Langzeitstrategie gewarnt hat, gemeinsam mit Jonas Schmidt-Chanasit und der Kassen&auml;rztlichen Bundesvereinigung (KBV) (Lockdown 2.0 und das Versagen der Politik).<br>\nIn dem Papier wurde u.a. ein besserer Schutz der Risikogruppen gefordert. Nun wird Streeck wegen seiner Kritik der aktuellen Strategie von vielen Seiten diffamiert wie ein Krimineller. Unter #SterbenmitStreeck wird ihm vorgeworfen, Corona-Tote hinzunehmen. Fakt ist jedoch, dass es nicht Streeck ist, der die deutschen Corona-Toten auf dem Gewissen hat, ganz im Gegenteil: H&auml;tte man auf ihn geh&ouml;rt und die Risikogruppen besser gesch&uuml;tzt, s&auml;hen die Zahlen heute vielleicht anders aus. [&hellip;]<br>\nIn einer emotionalen Rede hat Angela Merkel heute einen harten Lockdown gefordert. Sie hat Gl&uuml;hweinst&auml;nde als potenzielle Todesbringer identifiziert. Und sie hat den Geist der Aufkl&auml;rung angerufen. &bdquo;Man kann vieles au&szlig;er Kraft setzen, aber die Schwerkraft und die Lichtgeschwindigkeit nicht.&ldquo; Im Sinne dieses Geistes w&auml;re ein wenig mehr Aufkl&auml;rung dar&uuml;ber, wie welche Ma&szlig;nahmen wann wirken w&uuml;nschenswert. Das w&uuml;rde deren Akzeptanz sicherlich erh&ouml;hen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Mit-Lichtgeschwindigkeit-in-den-harten-Lockdown-4984972.html\">Telepolis<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Andr&eacute; Tautenhahn:<\/strong> Es ist doch widerspr&uuml;chlich, immer mehr &ouml;ffentliche Bereiche zu schlie&szlig;en, in denen ein St&uuml;ck weit Kontrolle durch beh&ouml;rdlich genehmigte Hygienekonzepte m&ouml;glich ist, auf der anderen Seite aber zu erwarten, dass sich die Menschen im Privaten nun an alle Regeln halten. Fragw&uuml;rdig ist auch die Empfehlung der <a href=\"https:\/\/www.leopoldina.org\/presse-1\/pressemitteilungen\/pressemitteilung\/press\/2758\/\">Leopoldina<\/a>, nun schon ab dem 14. Dezember die Schulpflicht aufzuheben. Das bedeutet ja, dass bspw. Grundschulkinder von diesem Tag an zu Hause betreut werden m&uuml;ssten. Nur von wem? Von den Eltern, die m&ouml;glicherweise gar keine Urlaubstage mehr &uuml;brig haben, die sie daf&uuml;r verwenden k&ouml;nnten? Dringend empfohlen wird Home-Office, sofern m&ouml;glich, aber auch das w&auml;re Arbeits- und keine Kinderbetreuungszeit. Gibt es dann eine Notbetreuung an den Schulen? Was w&auml;re der Unterschied zum organisierten Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen? Was ist aber, wenn die Betreuung der Kinder dann doch wieder durch die Gro&szlig;eltern gew&auml;hrleistet w&uuml;rde? Das war im Fr&uuml;hjahr ein gro&szlig;es Thema, jetzt &uuml;berhaupt nicht. Der Vorschlag der Leopoldina ist daher schlicht unbrauchbar und sogar gef&auml;hrlich. Mit Wissenschaft hat das demnach nichts zu tun, sondern eher mit einem durchschaubaren Versuch, dem politischen Aktionismus Legitimit&auml;t zu verleihen. <\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Thorsten Kingreen: &bdquo;Leben in einer Verk&uuml;ndungsdemokratie&ldquo;<\/strong><br>\nIn der Zeit des ersten Lockdowns hat der Verfassungsrechtler Thorsten Kingreen von der Universit&auml;t Regensburg vor den Folgen des Ausnahmezustands gewarnt &ndash; und davor, was ein verengter Diskurs mit einer demokratischen Gesellschaft macht. Im Interview mit idowa zieht der Inhaber des Lehrstuhls f&uuml;r &Ouml;ffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht eine Zwischenbilanz. [&hellip;]<br>\nZun&auml;chst sollte man einmal festhalten, dass es ja positiv ist, wenn wissenschaftliche Kritik in der Politik geh&ouml;rt wird; ich habe hier in den vergangenen Monaten mit fast allen politischen Parteien sehr gute Erfahrungen gemacht. Wir waren und sind ja alle unsicher, und das hat bei vielen auch das Bed&uuml;rfnis ausgel&ouml;st, dass man aus Erfahrungen und gegenseitig voneinander lernen m&ouml;chte. Dass die gesetzlichen Vorgaben f&uuml;r die Corona-Bek&auml;mpfung nach wie vor defizit&auml;r sind, liegt eben auch daran, dass wir so Vieles noch nicht wissen. Ich frage mich zum Beispiel, warum das Gesetz und die &ouml;ffentliche Debatte jetzt pl&ouml;tzlich prim&auml;r die absolute Anzahl der festgestellten Neuinfektionen f&uuml;r ma&szlig;geblich erkl&auml;ren. Nach wie vor hat die ganz &uuml;berwiegende Zahl der Infizierten entweder gar keine Symptome oder so harmlose Verl&auml;ufe, die einen Lockdown f&uuml;r sich gesehen ja kaum rechtfertigen w&uuml;rden. Kein Staat kann verhindern, dass Menschen krank werden und sterben. Aber er muss verhindern, dass Menschen nur deshalb sterben, weil es nicht gen&uuml;gend Intensivbetten und Pflegepersonal gibt. F&uuml;r die derzeit nach wie vor bedrohlich hohe Auslastung der Krankenh&auml;user kommt es aber nicht allein auf die Anzahl der Neuinfektionen an, sondern darauf an, wie hoch der Anteil der schweren Verl&auml;ufe ist und welche Bev&ouml;lkerungsgruppen es besonders trifft. [&hellip;]<br>\nDie Art und Weise, wie Entscheidungen getroffen werden, bleibt befremdlich. Nat&uuml;rlich ist es sinnvoll, dass in einem Bundestaat Ma&szlig;nahmen politisch koordiniert werden. Aber das kann doch erst passieren, nachdem der Bundestag dar&uuml;ber beraten hat. Derzeit ist es aber genau umgekehrt: Die von Ihnen so genannte Tafelrunde entscheidet und danach k&ouml;nnen das die Parlamente nur noch abnicken. Wir leben derzeit in einer Verk&uuml;ndungsdemokratie: Mit einer Selbstverst&auml;ndlichkeit wurde k&uuml;rzlich der Lockdown bis zum 10. Januar verl&auml;ngert, ohne dass das zuvor &ouml;ffentlich diskutiert oder gar abgewartet wurde, ob und wie die jetzigen Ma&szlig;nahmen greifen. Dieses diskursfreie Durchregieren ist auch deshalb nicht hinnehmbar, weil in Ministerpr&auml;sidenten-Runden Milliardenhilfen beschlossen werden; das unterh&ouml;hlt das Budgetrecht der Parlamente, die sich das nicht mehr gefallen lassen sollten. Und leider ist es &uuml;brigens nach wie vor so, dass das Bundesministerium f&uuml;r Gesundheit durch Rechtsverordnungen Parlamentsgesetze &auml;ndern kann; das bleibt ein vollkommen unhaltbarer Zustand, &uuml;ber den wir ja in unserem vergangenen Interview schon gesprochen haben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.idowa.de\/inhalt.verfassungsrechtler-im-interview-thorsten-kingreen-leben-in-einer-verkuendungsdemokratie.da39b15b-c825-4e37-af7c-361f2d3734fd.html\">idowa<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Kahlschlag der deutschen Krankenh&auml;user verhindern!<\/strong><br>\nEs gibt etliche Gesundheitsberater, die Corona zum Anlass nehmen, einen massiven Abbau von Krankenhauskapazit&auml;ten einzufordern. Die Frage, ob unser deutsches Gesundheitswesen &uuml;berlastet sein k&ouml;nnte, wird nicht mehr gestellt. Die Meldungen von Krankenh&auml;usern, die angesichts der Pandemie an ihre Behandlungskapazit&auml;ten gelangen, f&uuml;hren nicht zu der Schlussfolgerung, dass Kapazit&auml;ten ausgebaut oder zumindest nicht weiter abgebaut werden d&uuml;rfen.<br>\nDie bange Fragestellung, ob die Behandlungskapazit&auml;ten in deutschen Krankenh&auml;usern angesichts steigender Fallzahlen ausreichen werden, scheint bei ihnen keine Rolle zu spielen. K&ouml;nnte es in Krankenh&auml;usern zu Grenzentscheidungen kommen, welche\/r PatientIn zuerst eine ad&auml;quate station&auml;re Corona-Behandlung erh&auml;lt? Auch diese Fragestellung blenden die Gesundheitsberater offensichtlich aus. Das Fatale; Gesundheitsberater wie Prof. Dr. Reinhard Busse und Prof. Dr. Boris Augurzki sind st&auml;ndige Berater der Bundesregierung. Ihre Expertisen haben ein hohes Gewicht bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie recherchieren auch f&uuml;r die Bertelsmann Stiftung, die 2019 in einer Studie &bdquo;Krankenh&auml;user schlie&szlig;en &ndash; Leben retten!&ldquo; 600 statt bisher 1.925 bundesdeutsche Krankenh&auml;user forderte.<br>\nWas die meisten B&uuml;rgerInnen nicht verfolgen, ExpertInnen und Politik aber registrieren und aufgreifen: Inmitten der Corona-Krise preschen das BARMER Institut f&uuml;r Gesundheitssystemforschung, die Robert Bosch Stiftung und die Bertelsmann Stiftung jetzt mit einem &bdquo;Richtungspapier zu mittel- und langfristigen Lehren&ldquo; vor, das den Titel &bdquo;Zwischenbilanz nach der ersten Welle der Corona-Krise 2020&ldquo; tr&auml;gt. Man reibt sich die Augen, denn es gibt sie tats&auml;chlich noch, die Bef&uuml;rworterInnen klinischer Konzentrationsprozesse und Kapazit&auml;tsverringerungen. AutorInnen des Papiers: Prof. Dr. Boris Augurzky, Prof. Dr. Reinhard Busse, Prof. Dr. Ferdinand Gerlach, Prof. Dr. Gabriele Meyer. Trotz der Erfahrungen der Corona-Pandemie, die an die Kapazit&auml;tsgrenzen der Behandlungsressourcen ging und noch immer geht, empfehlen die AutorInnen der Bundesregierung und den Krankenkassenverb&auml;nden, Corona ausschlie&szlig;lich in gro&szlig;en Krankenh&auml;usern behandeln zu lassen. Nicht belegte angebliche Qualit&auml;tsdefizite kleiner Krankenh&auml;user werden hierf&uuml;r zur Begr&uuml;ndung bem&uuml;ht. Kleine l&auml;ndliche Krankenh&auml;user w&uuml;rden somit aus hochwertigen Behandlungen &ndash; auch Corona &ndash; ausgeschlossen und komplett in ein Integriertes ambulant-\/station&auml;res Zentrum (IVZ) umgestaltet. Mit der nicht belegbaren Behauptung, Corona k&ouml;nne man station&auml;r lediglich in gro&szlig;en Krankenh&auml;usern der Schwerpunkt- oder Maximalversorgung ad&auml;quat behandeln, propagieren Gesundheitsberater und Stiftungen eine ganz neue Kliniklandschaft.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.gemeingut.org\/kahlschlag-der-deutschen-krankenhaeuser-verhindern\/\">Gemeingut in B&uuml;rgerInnenhand<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Corona und kein Personal: Droht dem Gesundheitssystem der Kollaps?<\/strong><br>\nIn Deutschland fehlt es an medizinischem Personal. Die Corona-Krise zeigt, dass eines der teuersten Gesundheitssysteme lange nicht das beste ist. Wom&ouml;glich droht jetzt sogar der Kollaps.<br>\nSeit M&auml;rz 2020 w&uuml;tet das Coronavirus. Im Herbst schwappt die zweite Welle &uuml;ber das Land. Die Intensivstationen f&uuml;llen sich. Schutzmaterial, Beatmungsger&auml;te, das meiste ist da. Doch neben jedem Intensivbett m&uuml;ssen auch Menschen stehen. Und das ist kaum zu leisten.<br>\nTats&auml;chlich fehlen in der Pflege deutschlandweit 40 000 Stellen. Die Konsequenz aus einem jahrelangen Sparkurs, verbunden mit mangelnder Wertsch&auml;tzung.<br>\nSo geht es auch den Gesundheits&auml;mtern. In den 70er- und 80er-Jahren war die Politik restriktiv und hat viele Aufgaben an die niedergelassenen &Auml;rzte und &Auml;rztinnen weitergegeben. Auch dadurch entstandene Personalm&auml;ngel bewirken nun, dass die Krise sich kaum bew&auml;ltigen l&auml;sst. Vielerorts unterst&uuml;tzen bereits Bundeswehrsoldat*innen die Gesundheits&auml;mter bei der Umsetzung von Hygieneverordnungen und der Kontaktverfolgung. Mobile Teams fahren zu alten Menschen, die es nicht mehr allein in Testcenter schaffen. Aufgaben wie Schuluntersuchungen und Suchtpr&auml;vention dagegen bleiben liegen und schaffen neue Probleme in der Zukunft.<br>\nImmer mehr Expert*innen fordern jetzt ein Umdenken &ndash; vom Profitdenken hin zu einem Gesundheitssystem, das zum einen die Patient*innen im Blick hat, zum anderen aber auch die Menschen, die in diesem System arbeiten, fair bezahlt und wertsch&auml;tzt. Sparen auf dem R&uuml;cken des medizinischen Personals darf kein Modell mehr f&uuml;r die Zukunft sein.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zdf.de\/dokumentation\/zdfzoom\/zdfzoom-corona-und-kein-personal-102.html\">ZDF Zoom<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Kein Bonus in Gottes Namen<\/strong><br>\nAusgerechnet der kirchliche Tr&auml;ger Caritas verweigert seinen Angestellten den Corona-Bonus und bessere Bezahlung. Sozialarbeiter und Pflegekr&auml;fte sind frustriert.<br>\nKatharina Stein* hat keine Kinder und doch versorgt sie sieben. In diesem Jahr hei&szlig;t das nicht nur sieben Mal Pubert&auml;t, sondern auch sieben Mal Kind in der Pandemie. Stein ist Erzieherin in einem Wohnheim f&uuml;r Jugendliche, die das Jugendamt aus ihren Familien entfernt hat. Kinder, deren Eltern gewaltt&auml;tig oder drogens&uuml;chtig sind, junge Menschen, die nicht mehr zu Hause leben sollen, weil sie dort verwahrlosen w&uuml;rden. Stein und ihre Kolleginnen und Kollegen sind f&uuml;r sie da, auch wenn die Schule ausf&auml;llt, der Sportverein die Trainings absagt oder sich niemand mehr in Gruppen treffen darf. &bdquo;Die vergangenen acht Monate waren hart&ldquo;, sagt Stein.<br>\nDie junge Frau hat sich bewusst nach der Erzieherausbildung f&uuml;r das katholische Wohnheim der Caritas entschieden. Ein sozialer Arbeitgeber, eine verantwortungsvolle Aufgabe, viel Abwechslung, all das habe sie gelockt, sagt Stein. Doch die Pandemie habe ihr besonders gezeigt, was es wirklich hei&szlig;t, Verantwortung f&uuml;r andere zu haben. &bdquo;Normalerweise arbeiten wir ab mittags und bleiben bis zum n&auml;chsten Morgen. Unser Dienst endet, wenn die Kinder zur Schule fahren&ldquo;, sagt Stein. F&uuml;r den Fall, dass alle sieben Kinder wochenlang zu Hause bleiben m&uuml;ssen, hatte niemand vorgesorgt. Dienstpl&auml;ne wurden umgestellt, Pausen waren kaum noch m&ouml;glich.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.zeit.de\/arbeit\/2020-12\/caritas-corona-bonus-bezahlung-sozialarbeiter-pflegekraefte\/komplettansicht\">Zeit Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Coronahilfen f&uuml;r Selbst&auml;ndige: Statt Geld kommt eine Anzeige<\/strong><br>\nZahlreiche Selbstst&auml;ndige erhalten Vorladungen der Polizei. Der Vorwurf: Subventionsbetrug. Verband spricht von mindestens 8.200 F&auml;llen.<br>\nF&uuml;r Gerd &bdquo;Geraldino&ldquo; Grashau&szlig;er war es ein doppelter Schlag. Der Musiker aus N&uuml;rnberg musste wegen des zweiten Lockdowns erneut Auftritte absagen, mit denen er zumindest kleine Gagen erwirtschaftet h&auml;tte. Ende Oktober flatterte dann eine Vorladung ins Haus: Grashau&szlig;er, der seit Monaten von der Grundsicherung lebt, wurde versuchter Subventionsbetrug vorgeworfen.<br>\nWie es dazu kam? Grashau&szlig;er beantragte im M&auml;rz recht schnell die Soforthilfe f&uuml;r Selbstst&auml;ndige aus Mitteln des Bundes und des Landes. Diese Gelder durfte er jedoch nicht f&uuml;r private Lebenshaltungskosten, sondern nur f&uuml;r betriebliche Zahlungsverpflichtungen verwenden. Diese &bdquo;Betriebskosten&ldquo;-Konstruktion sorgte von Anfang an f&uuml;r Proteste aus Kunst und Kultur.<br>\nIm Mai besserte die Bayrische Staatsregierung nach und beschloss die K&uuml;nstlerhilfe: Soloselbstst&auml;ndige wie Grashau&szlig;er k&ouml;nnen nun bis zu 1.000 Euro pro Monat beantragen und von diesem &Uuml;berbr&uuml;ckungsgehalt auch ihren Lebensunterhalt finanzieren. Die K&uuml;nstlerhilfe gilt aber nicht f&uuml;r alle. Menschen wie Grashau&szlig;er, die bereits &uuml;ber 3.000 Euro Soforthilfe bekommen hatten, waren ausgenommen. Was dem Musiker jedoch nicht klar war.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/taz.de\/Coronahilfen-fuer-Selbstaendige\/!5731975\/\">taz<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Anmerkung JK:<\/strong>: Absurd, als ob die Repression nicht schon gro&szlig; genug w&auml;re.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Progressionsvorbehalt: Beziehern von Kurzarbeitergeld drohen Steuernachzahlungen<\/strong><br>\nDie gro&szlig;e Koalition kann sich nicht auf eine Besserstellung von Kurzarbeitern einigen. Wer nun mehr zahlen muss &ndash; und wer hingegen sogar etwas zur&uuml;ckbekommen k&ouml;nnte. [&hellip;]<br>\nWer im Jahr 2020 Kurzarbeitergeld bezogen hat, muss sich daher nun auf m&ouml;gliche Nachzahlungen bei der Einkommensteuer einstellen. Und das sind viele: Alleine im April waren mehr als zehn Millionen Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Dass sie nun m&ouml;glicherweise nachtr&auml;glich Steuern zahlen m&uuml;ssen, liegt eben an jenem Progressionsvorbehalt, der f&uuml;r die Kurzarbeit gilt. Das bedeutet: Das Kurzarbeitergeld selbst ist zwar steuerfrei. Es erh&ouml;ht jedoch den Steuersatz f&uuml;r die sonstigen Eink&uuml;nfte der Besch&auml;ftigten &ndash; also vor allem f&uuml;r den regul&auml;ren Lohn. Dadurch kann es bei der Steuer zu Nachzahlungen kommen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/kurzarbeit-steuern-steuernachzahlung-steuererklaerung-1.5141546\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Ungleiches Terrain: Eine Studie zu Gr&ouml;&szlig;e und Einfluss der Finanzlobby in Deutschland<\/strong><br>\nDer zerst&ouml;rerische Einfluss der Finanzm&auml;rkte wurde im Jahr 2008 offensichtlich, als fehlende Regulierung und eine gef&auml;hrliche Machtkonzentration im Finanzsektor eine weltweite Rezession ausl&ouml;sten. Diese Ereignisse h&auml;tten eigentlich deutlich machen sollen, wie dringend notwendig strengere Regeln f&uuml;r globale Finanzm&auml;rkte sind. Die Skandale um den Steuerraub CumEx und den Zahlungsdienstleister Wirecard sind weitere Indizien daf&uuml;r, dass viele Bereiche der Finanzmarktregulierung weiterhin L&uuml;cken aufweisen.<br>\nDoch Reformen haben sich als schwierig erwiesen, nicht zuletzt aufgrund erfolgreicher Interventionen der Finanzlobby in der Europ&auml;ischen Union und in Deutschland. Ihre St&auml;rke bei der Abwehr missliebiger Reformen war ausschlaggebend f&uuml;r die Verw&auml;sserung und teilweise Blockade wichtiger Regulierungsvorhaben. Trotzdem fehlten bislang Zahlen und Fakten zu Einfluss und Gr&ouml;&szlig;e dieser Lobby in Deutschland.<br>\nFinanzwende hat diese Wissensl&uuml;cke zum Anlass genommen, um Einfluss und St&auml;rke der Finanzlobby in Deutschland zu vermessen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.finanzwende.de\/themen\/finanzlobbyismus\/ungleiches-terrain\/\">Finanzwende<\/a>\n<p><strong>dazu: Untersuchung zur Finanzbranche 1500 Lobbyisten f&uuml;r 41 Politiker<\/strong><br>\nWie gro&szlig; der Druck der Finanzlobby in Deutschland sein kann, hat zuletzt der Wirecard-Skandal gezeigt. Eine neue Studie listet nun auf, wie schlagkr&auml;ftig die Truppen der Interessenvertreter sind.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/service\/finanzbranche-1500-lobbyisten-fuer-41-politiker-a-8e36b2ea-1d33-4d4e-9f5e-9daa795a34d7\">DER SPIEGEL<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Horrende Kosten bei Riester-Vertr&auml;gen Anbieter kassieren bis zu 38 Prozent des eingezahlten Geldes<\/strong><br>\nRiester-Sparerinnen und -Sparer werden vom Staat unterst&uuml;tzt. Eine neue Studie zeigt jedoch: Die Kosten vieler Versicherungsprodukte fressen die Zulagen schnell auf.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/service\/riester-rente-neue-studie-zeigt-horrende-kosten-a-35b961f6-a522-4ec5-a0b2-f026f296d960\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung unseres Lesers M.J.:<\/strong> Sagenhafter Artikel, der zugibt, dass die ganze Aufbl&auml;hung der Finanzindustrie nichts als Betrug war &ndash; und sich das trotzdem sch&ouml;nredet. Insbesondere der Abschnitt &uuml;ber die Staats-Zusch&uuml;sse offenbart eine Denkverweigerung bei Autoren und Redaktion, die wirklich schon pathologisch genannt werden muss, denn warum ist es zu loben, dass der Staat die Verm&ouml;gensmanager teuer bezuschusst &ndash; statt dass er direkt die Renten (in einem beitragsfinanzierten solidarischen Umlagesystem) f&ouml;rdert?<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Bis zu 1,4 Milliarden Euro Mehrkosten bei S 21?<\/strong><br>\nEin Fass ohne Boden: Interne Unterlagen der Stuttgart-21-Projektgesellschaft, die Kontext exklusiv vorliegen, zeigen, dass bereits 2019 mit verschiedenen Szenarien zur Kostenentwicklung f&uuml;r S 21 kalkuliert wurde. Selbst im g&uuml;nstigsten Fall liegen die Mehrkosten deutlich &uuml;ber den bisher bekannten Zahlen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/wirtschaft\/506\/bis-zu-14-milliarden-euro-mehrkosten-bei-s-21-7177.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>System Dolphin: Wie Anleger Millionen verlieren<\/strong><br>\nEs ist wom&ouml;glich einer der gr&ouml;&szlig;ten Anlegerskandale: Die German Property Group (fr&uuml;her Dolphin) aus Niedersachsen steht im Verdacht, ausl&auml;ndische Investoren um ihr Geld gebracht zu haben. Deutsche Beh&ouml;rden lie&szlig;en es geschehen. Wie konnte es so weit kommen?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ndr.de\/fernsehen\/sendungen\/panorama3\/System-Dolphin-Wie-Anleger-Millionen-verlieren,anlagebetrug116.html\">Panorama 3<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>BND sucht skrupellose Anf&auml;nger zum Trojanerbau<\/strong><br>\nDie Schlapph&uuml;te suchen Cyber-Programmierer ohne Gewissen und bieten daf&uuml;r Peanuts. Das st&auml;rkt das Vertrauen in die Unf&auml;higkeit der Beh&ouml;rde.<br>\nDie HVA Der BND ist endlich in der Zukunft angekommen und will jetzt in der ganz gro&szlig;en Liga mitspielen: Die Spione in schlechtsitzenden C&amp;A-Anz&uuml;gen sollen selbst Trojaner bauen, statt diese bei Firmen in lupenreinen Demokratien wie Italien oder Deutschland einkaufen zu m&uuml;ssen. Die von ranghohen Nazis aufgebaute Organisation sucht daf&uuml;r nun &ldquo;Cyber-Programmierer&rdquo;. Ja, wirklich!<br>\nWer da eigentlich gecybert werden soll, was Cyber-Programmierer so den lieben langen Tag machen sollen und ob Bekanntschaft mit Cybernauten oder dem Cyberspace der 90er Jahre eigentlich eine Einstellungsvoraussetzung sind, l&auml;sst sich derzeit leider nicht genau herausfinden. Umso eindeutiger ist aber der Versuch, den Trojanerbau in feinstem Beamtendeutsch der Stellenausschreibung zu verpacken.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/malware-bnd-sucht-skrupellose-anfaenger-zum-trojanerbau-2012-152685.html\">golem<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>V&ouml;lkerrechtliche Absurdit&auml;ten<\/strong><br>\nDie Bundesregierung h&auml;lt auch nach den Wahlen in Venezuela an der Anerkennung des selbsternannten Pr&auml;sidenten und gescheiterten Putschisten Juan Guaid&oacute; als Staatsoberhaupt seines Landes fest. &ldquo;Unsere Unterst&uuml;tzung&rdquo; f&uuml;r &ldquo;Interimspr&auml;sident&rdquo; Guaid&oacute; werde fortgef&uuml;hrt, teilt der Staatsminister im Ausw&auml;rtigen Amt Miguel Berger mit. Guaid&oacute;, der sich am 23. Januar 2019 selbst zum &ldquo;Pr&auml;sidenten&rdquo; erkl&auml;rt hatte, dessen Putschaufrufe in der folgenden Zeit aber trotz starker Unterst&uuml;tzung der westlichen M&auml;chte erfolglos geblieben waren, gilt mittlerweile in der rechten venezolanischen Opposition als zunehmend isoliert. Mit Blick auf das Scheitern der Umsturzpolitik ruft der spanische Ex-Ministerpr&auml;sident Jos&eacute; Luis Rodr&iacute;guez Zapatero die EU zum Kurswechsel gegen&uuml;ber Venezuela auf. Es f&uuml;hre zur &ldquo;gr&ouml;&szlig;ten Absurdit&auml;t in der Geschichte des internationalen Rechts&rdquo;, wenn man weiterhin weder den gew&auml;hlten Pr&auml;sidenten Nicol&aacute;s Maduro noch das jetzt gew&auml;hlte Parlament, stattdessen aber den nicht gew&auml;hlten Guaid&oacute; anerkenne, warnt Zapatero.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8467\/\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Gro&szlig;britannien r&auml;t bei schweren Allergien von Biontech-Impfstoff ab<\/strong><br>\nNach der Impfung mit der Biontech-Vakzine haben zwei NHS-Mitarbeiter in Gro&szlig;britannien allergische Reaktionen entwickelt. Vorsichtshalber sollen Menschen mit schweren Allergien daher vorerst nicht geimpft werden. (&hellip;)<br>\nZwei NHS-Mitarbeiter h&auml;tten nach der Impfung schwere allergische Reaktionen erlitten. Den Angaben zufolge sind die beiden Betroffenen so anf&auml;llig f&uuml;r Allergien, dass sie stets ein Notfallset mit Adrenalin bei sich tragen. Beide erholten sich demnach wieder gut. Das MHRA will den F&auml;llen nun weiter auf den Grund gehen. Die beiden Partner Biontech und Pfizer erkl&auml;rten, die Beh&ouml;rde bei der Untersuchung zu unterst&uuml;tzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wissenschaft\/medizin\/coronavirus-biontech-pfizer-impfstoff-grossbritannien-raet-bei-schweren-allergien-von-biontech-pfizer-impfstoff-ab-a-f304ce47-46fd-48dc-ae7e-aa980466c62a\">DER SPIEGEL <\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Allergische Reaktionen <a href=\"https:\/\/www.aerzteblatt.de\/archiv\/196567\/Impfen-Was-tun-bei-bestehenden-Allergien\">sind bei Impfungen nicht ungew&ouml;hnlich<\/a>. Verst&ouml;rend ist jedoch, dass bei den gro&szlig;en Phase2\/3-Studien mit mehr als 40.000 Probanden offenbar keine Menschen mit &bdquo;schweren Allergien&ldquo; dabei waren. Wenn man sich vor Augen h&auml;lt, dass bei den in Deutschland im Rahmen der Covid-19-Impfstoffstudien <a href=\"https:\/\/www.probandeninfo.de\/studiensuche.html\">&bdquo;eine regelm&auml;&szlig;ige Medikamenteneinnahme&ldquo; ein Ausschlusskriterium ist<\/a>, muss man sich jedoch auch nicht wundern, dass zu Wechsel- und Nebenwirkungen wenig bekannt ist. Es bleibt das Prinzip Hoffen; f&uuml;r eine Massenimpfung ist das nicht gerade vertrauensbildend.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-67839","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67839","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=67839"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67839\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":67842,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/67839\/revisions\/67842"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=67839"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=67839"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=67839"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}