{"id":6859,"date":"2010-09-28T08:41:52","date_gmt":"2010-09-28T06:41:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6859"},"modified":"2019-07-25T18:06:05","modified_gmt":"2019-07-25T16:06:05","slug":"gesundheitsreform-abriss-der-solidarischen-krankenversicherung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6859","title":{"rendered":"Gesundheitsreform: Abriss der solidarischen Krankenversicherung"},"content":{"rendered":"<p>In den USA hat Pr\u00e4sident Obama gerade den Beginn einer solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung mit vielen Anfeindungen und inhaltlichen Abstrichen durchboxen k\u00f6nnen. Bislang waren 45 Mio. Amerikaner ohne eine gesetzliche Krankenversicherung. Der Anteil der Gesundheitskosten am Bruttosozialprodukt liegt mit inzwischen \u00fcber 18 Prozent am h\u00f6chsten im internationalen Vergleich.<br>\nIn der Bundesrepublik geht die schwarz-gelbe Regierungskoalition den umgekehrten Weg: Durch die jetzt vom Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform wird der Abriss der solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung eingel\u00e4utet. Von Ursula Engelen-Kefer<br>\n<!--more--><br>\nNiemand durfte \u00fcberrascht sein: Bereits in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2010 hatte die FDP mit aller Klarheit deutlich gemacht: Die Einf\u00fchrung von Kopfpauschalen war eines ihrer wesentlichen Ziele. Entkoppelung der Gesundheitskosten von den Arbeitskosten,\u00a0 mehr Arbeitspl\u00e4tze und \u201emehr Netto vom Brutto\u201c waren die Zauberformeln, mit denen sie ihr bisher bestes Wahlergebnis von knapp 15 Prozent einfuhr. Die Parteivorsitzende der CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel\u00a0 lie\u00df die Ziele ihrer Gesundheitspolitik im Wahlprogramm \u2013 wie vieles andere auch \u2013 eher im Ungewissen.<br>\nDurch die negativen Erfahrungen nach den marktradikalen Beschl\u00fcssen des CDU Parteitags in Leipzig Anfang Dezember 2003 war die CDU-Vorsitzende vorsichtig geworden. Damals hatte sie sich noch klar f\u00fcr den Abbau der an der H\u00f6he des Einkommens bemessenen Beitr\u00e4ge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern und f\u00fcr einheitliche Kopfpauschalen \u2013 alleine zu Lasten der Arbeitnehmer \u2013\u00a0ausgesprochen. Auch aus den eigenen Reihen, vor allem aus der CSU und namentlich von Horst Seehofer, musste sie viel Kritik einstecken.<\/p>\n<p>In der gemeinsamen Koalitionsvereinbarung von Schwarz-Gelb im Oktober 2010  feierte die \u201eEntlastung der Arbeitgeber durch die Entkoppelung der Arbeitskosten von den Beitr\u00e4gen\u201c und damit der \u00dcbergang auf das System der Kopfpauschalen fr\u00f6hliche Urst\u00e4nd \u2013 diesmal sogar versehen mit der Unterschrift des wendigen Horst Seehofer, inzwischen Ministerpr\u00e4sident von Bayern und Parteivorsitzender der CSU. Noch vor nicht allzu langer Zeit war er mit einem gro\u00dfen \u00f6ffentlichen Eklat aus der von Angela Merkel eingesetzten Herzog Kommission ausgetreten, als diese den Umstieg in der gesetzlichen Krankenversicherung auf Kopfpauschalen vorschlug. Als die Bundeskanzlerin\u00a0 nach dem Wahlsieg von Schwarz-Gelb am 27. September 2009 Philipp R\u00f6sler, FDP, zum neuen Bundesgesundheitsminister ernannte, musste auch dem letzten Zweifler klar sein, wohin die Reise in der Gesundheitspolitik gehen w\u00fcrde, n\u00e4mlich in die Kopfpauschalen und damit  die Privatisierung. Und wieder ist es\u00a0 die Zauberformel von der Entkoppelung der Arbeitskosten von den Gesundheitskosten, um mehr Arbeitspl\u00e4tze zu schaffen \u2013 ein Trugschluss, wie die internationalen Erfahrungen zeigen.<\/p>\n<p>In den USA sind bislang\u00a0etwa 45 Mio. Amerikaner ohne\u00a0Schutz durch eine gesetzliche Krankenversicherung.\u00a0 Nur f\u00fcr Rentner und Sozialhilfeempf\u00e4nger gibt es einen staatlichen Krankenversicherungsschutz. Dar\u00fcber hinaus haben Gro\u00dfbetriebe f\u00fcr ihre Besch\u00e4ftigten\u00a0 \u2013 vielfach \u00fcber Tarifvertr\u00e4ge finanziell vom Arbeitgeber unterst\u00fctzt \u2013 eine private Krankenversicherung angeboten.<br>\nEntsprechend boomte das Gesch\u00e4ft der\u00a0 privaten Krankenversicherungen. \u00c4rzte und Krankenh\u00e4user konnten mit der Abrechnungen auf privater Basis gute Gesch\u00e4fte machen. Das Ergebnis war: \u00fcberbordende Gesundheitskosten gemessen am Bruttoinlandsprodukt einerseits und Verarmung ganzer Bev\u00f6lkerungsschichten bei l\u00e4ngerer und schwerer Krankheit oder gar der erzwungener Verzicht auf medizinische Behandlung auf der anderen Seite.<\/p>\n<p>Nach den USA hat im internationalen Vergleich \u00a0der Industriel\u00e4nder die Schweiz den zweith\u00f6chsten Anteil der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt: Hier besteht seit vielen Jahren ein System der Kopfpauschalen, d.h. die Beitr\u00e4ge zur gesetzlichen Krankenversicherung werden von den Versicherten alleine, also ohne Arbeitgeberanteil aufgebracht. Jeder zahlt \u2013 unabh\u00e4ngig von seiner Erwerbst\u00e4tigkeit und seinem Einkommen \u2013 den gleichen Betrag in die Gesundheitskassen. Die H\u00f6he dieser Kopfpauschalen variiert allerdings nach Regionen bzw. Kantonen. F\u00fcr Menschen unterhalb einer bestimmten Einkommensh\u00f6he werden steuerliche Zusch\u00fcsse geleistet, die ebenfalls je\u00a0nach Kanton erhebliche Unterschiede aufweisen.\u00a0 Infolge der stark steigenden Gesundheitsausgaben mussten nicht nur die steuerlichen Zusch\u00fcsse der einzelnen Kantone st\u00e4ndig erh\u00f6ht werden, auch viele Schweizer B\u00fcrger \u00e4chzen unter den immer h\u00f6heren Kosten f\u00fcr ihre gesundheitliche Versorgung,  sie haben Einschr\u00e4nkungen der Gesundheitsleistungen hinzunehmen oder unterliegen dem (teuren) Zwang, private Zusatzversicherungen abschlie\u00dfen zu m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Diese internationalen Vergleiche sind ein Indiz: Je h\u00f6her der Grad der Privatisierung des Gesundheitswesens, desto st\u00e4rker steigen die Gesundheitskosten. Die Bundesrepublik\u00a0 lag mit einem Anteil der Gesundheitsausgaben am BIP in H\u00f6he von 10,6 Prozent im Jahr 2006 auf \u00e4hnlicher H\u00f6he wie Belgien, Portugal und \u00d6sterreich\u00a0und weit unter dem der USA mit 15,3 Prozent und auch niedriger als in der Schweiz mit 11,3 Prozent, allerdings lag der Anteil h\u00f6her als in den Niederlanden und in den skandinavischen L\u00e4ndern.<br>\nMit der jetzt beschlossenen neuerlichen Gesundheits\u201creform\u201c in der Bundesrepublik soll die f\u00fcr 2011 auf 11 Mrd. Euro gesch\u00e4tzte Finanzl\u00fccke des unterfinanzierten Gesundheitsfonds dadurch geschlossen werden, dass die Beitr\u00e4ge von jetzt 14,9 auf 15,5 Prozent angehoben werden. Das Solidarprinzip bei der Beitragszahlung ist bereits l\u00e4ngst durchbrochen, da die Versicherten\u00a0 mit 8,2 Prozent 0,9 Prozent mehr zahlen m\u00fcssen als die Arbeitgeber mit 7,3 Prozent \u2013 eine schwere Hypothek des Gesundheitskompromisses w\u00e4hrend der Rot-Gr\u00fcnen Koalition. Die Solidarprinzip wurde damit erheblich zu Lasten der Versicherten aufgeweicht. Sie m\u00fcssen etwa 60 Prozent der Gesamteinnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung aufbringen; die Arbeitgeber sind mit nur noch mit etwa 40 Prozent belastet. Auf der Seite der Versicherten m\u00fcssen noch die st\u00e4ndigen Erh\u00f6hungen der Zuzahlungen f\u00fcr Medikamente, f\u00fcr Heil- und Hilfsmittel sowie f\u00fcr Krankenhausaufenthalte und nicht zuletzt die Praxisgeb\u00fchr von 10 Euro im Quartal als Kostenbelastung hinzu gerechnet werden. <\/p>\n<p>Ein vollst\u00e4ndiger Systemwechsel zu Lasten der Versicherten erfolgt nun in der schwarz-gelben Gesundheitsreform von Philipp R\u00f6sler\u00a0 durch das \u201eEinfrieren\u201c des Arbeitgeberbeitrags bei 7,3 Prozent \u2013 verbunden mit der Einf\u00fchrung einer \u2013 wie sie besch\u00f6nigend genannt wird -\u201ekleinen\u201c Kopfpauschale. Im Klartext hei\u00dft dies: Die gesamten zuk\u00fcnftigen Kostensteigerungen m\u00fcssen in Zukunft von den Versicherten alleine bezahlt werden \u2013 ohne Grenze nach oben. Die Zusatzbeitr\u00e4ge werden nicht mehr solidarisch nach der jeweiligen Einkommensh\u00f6he der Versicherten bemessen, sondern als einheitliche Pauschale in gleicher H\u00f6he von allen Beitragszahlern abgefordert. Damit wird auch der Solidarausgleich zwischen h\u00f6heren und niedrigeren Einkommen abgeschafft.<\/p>\n<p>Der angek\u00fcndigte steuerliche Ausgleich, sofern diese Zusatzkosten 2 Prozent des Einkommens des jeweiligen Betragszahlers \u00fcberschreiten sollten,\u00a0erweist sich bei n\u00e4herem Hinsehen als tr\u00fcgerische Fiktion. Die Zusatzbeitr\u00e4ge sollen pauschal f\u00fcr alle Kassen berechnet werden und erst danach erfolgt dann der steuerliche Ausgleich. Die tats\u00e4chlichen Zusatzbeitr\u00e4ge einzelner Kassen k\u00f6nnen jedoch erheblich von diesen fiktiv errechneten Pauschalen nach oben abweichen.\u00a0Niedrigverdiener k\u00f6nnen somit durch die Zusatzbeitr\u00e4ge erheblich mehr als mit 2 Prozent ihres Einkommens belastet werden. Hinzu kommt: W\u00e4hrend die Zusatzbeitr\u00e4ge f\u00fcr ALG II-Empf\u00e4nger erstattet werden sollen, m\u00fcssen alle \u00fcbrigen Arbeitslosen diese zus\u00e4tzlichen Kosten aus ihrem Arbeitslosengeld I selbst bezahlen. <\/p>\n<p>Der lapidare Hinweis des Bundesgesundheitsministers, das f\u00f6rdere den Wettbewerb zwischen den Kassen, denn die Versicherten k\u00f6nnten ja die Kasse wechseln, wenn die Zusatzbeitr\u00e4ge ihrer bisherigen Kasse \u00fcberm\u00e4\u00dfig anstiegen, zeugt von Ahnungslosigkeit bzw. Ignoranz der Realit\u00e4ten. Vielen der betroffenen Menschen vor allem in h\u00f6herem Lebensalter und wom\u00f6glich mit chronischen Krankheiten wird es kaum m\u00f6glich sein, von einer Krankenkasse in die andere zu wechseln. F\u00fcr sie hei\u00dft es dann schlicht, den engen G\u00fcrtel noch enger zu schnallen.<\/p>\n<p>Am schwersten d\u00fcrfte jedoch wiegen, dass durch das Einfrieren der Arbeitgeberbeitr\u00e4ge bei 7,3 Prozent nur noch wenig bis gar kein Interesse der Arbeitgeber mehr besteht, Druck auf die Begrenzung der Gesundheitskosten auszu\u00fcben. <\/p>\n<p>Ein solcher politischer Druck ist aber n\u00f6tig, denn gerade im Gesundheitswesen gibt es nicht nur erhebliche Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Mittel auf \u00c4rzte, Krankenh\u00e4user, Medikamente und sonstige Leistungen sondern auch ein hohes Ma\u00df an Verschwendung.\u00a0 Einige der wichtigsten Beispiele f\u00fcr die Ineffizienz der Verteilung der Ressourcen sind: <\/p>\n<ul>\n<li>die immer undurchschaubarer werdende Flut an Arzneimitteln und deren im nationalen und internationalen Vergleich \u00fcberdurchschnittlich hohe Kosten und Preissteigerungen;<\/li>\n<li>die Intransparenz und Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Honorare durch die Kassen\u00e4rztlichen Vereinigungen;<\/li>\n<li>die hohen Gesundheitskosten durch mangelnden Arbeits- und Gesundheitsschutz in den Betrieben;<\/li>\n<li>die weitgehend fehlende systematische Pr\u00e4vention in der Gesundheitsversorgung;<\/li>\n<li>die ausufernde und teure Medizintechnik mit nicht immer erkennbarer Verbesserung der Gesundheitsleistungen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung.\u00a0(Das Gesundheitswesen geh\u00f6rt merkw\u00fcrdigerweise zu den Wirtschaftssektoren, bei denen technischer Fortschritt offenbar nicht zu Kosteneinsparungen f\u00fchrt.)<\/li>\n<\/ul>\n<p>Um bei der weitgehend ausgehandelten Ressourcenverteilung die Kosten zu begrenzen, bedarf es der gemeinsamen Anstrengungen von der Kostentr\u00e4ger, also der Krankenkassen sowie deren Beitragszahler, also der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber. Diese gemeinsame finanzielle Verantwortung beider Seiten der Tarif- bzw. Sozialparteien h\u00e4tte eher aus- statt abgebaut werden m\u00fcssen. <\/p>\n<p>Die schwarz-gelbe Bundesregierung schw\u00e4cht mit ihrer jetzt beschlossenen \u201eReform\u201c die Verhandlungsmacht auf der Seite der Beitragszahler und wird damit das Gegenteil dessen erreichen, was sie mit ihrer Propaganda vorgaukelt. Die Entkoppelung der Arbeits- von den Gesundheitskosten wird einen zus\u00e4tzlichen Schub bei den Ausgaben mit sich bringen und den Druck aus energischen Gegenma\u00dfnahmen gegen die vorhandenen Verschwendungen und Ungerechtigkeiten nehmen. Schon gar nicht k\u00f6nnen damit offenkundige Qualit\u00e4tsm\u00e4ngel beseitigt werden. Im Gegenteil: Die Zwei-, ja sogar Dreiklassen-Medizin und damit eine weitere Spaltung unserer Gesellschaft auch auf dem Feld der Gesundheitsvorsorge nimmt noch weiter zu. Denn es ist absehbar, dass mit dieser \u201eReform\u201c nicht nur den privaten Kassen neue Kundschaft zugef\u00fchrt wird, sondern dass damit auch Zusatzversicherungen T\u00fcr und Tor ge\u00f6ffnet werden, die den Beitragszahlern \u00fcber die Kopfpauschalen hinaus noch einmal zus\u00e4tzlich Geld kosten werden. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In den USA hat Pr\u00e4sident Obama gerade den Beginn einer solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung mit vielen Anfeindungen und inhaltlichen Abstrichen durchboxen k\u00f6nnen. Bislang waren 45 Mio. Amerikaner ohne eine gesetzliche Krankenversicherung. Der Anteil der Gesundheitskosten am Bruttosozialprodukt liegt mit inzwischen \u00fcber 18 Prozent am h\u00f6chsten im internationalen Vergleich.<br \/> In der Bundesrepublik geht die schwarz-gelbe Regierungskoalition den<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=6859\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[25,149],"tags":[704,768,769,315,770],"class_list":["post-6859","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lohnnebenkosten","category-gesundheitspolitik","tag-gesundheitsreform","tag-gkv","tag-kopfpauschale","tag-merkel-angela","tag-roesler-philipp"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6859","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6859"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6859\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":53698,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6859\/revisions\/53698"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6859"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6859"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6859"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}