{"id":68721,"date":"2021-01-11T10:33:49","date_gmt":"2021-01-11T09:33:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721"},"modified":"2021-01-15T09:01:02","modified_gmt":"2021-01-15T08:01:02","slug":"twitter-sperrt-trump-wendepunkt-im-kampf-um-kontrolle","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721","title":{"rendered":"Twitter sperrt Trump: \u201eWendepunkt\u201c im \u201eKampf um Kontrolle\u201c?"},"content":{"rendered":"<p>Internet-Konzerne sperren Donald Trumps Social-Media-Konten. Das ist zu kritisieren &ndash; egal, wie man politisch zum US-Pr&auml;sidenten steht. Es ist auch heuchlerisch: Wenn drohende Aufrufe zur Gewalt das Kriterium f&uuml;r die Blockaden sind, dann m&uuml;ssten die Konten vieler gro&szlig;er Medien folgen. In diesem Kommentar wird aber das Gegenteil gefordert: Die Lenkung der Meinung durch Konzerne muss aufh&ouml;ren. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3960\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-68721-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=68721-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210111_Twitter_sperrt_Trump_Wendepunkt_im_Kampf_um_Kontrolle_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Dem noch amtierenden US-Pr&auml;sidenten Donald Trump haben die sozialen Netzwerke Facebook, Instagram und Twitter die Konten gesperrt, <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/usa-facebook-instagram-twitter-sperren-trump-nach-kapitol.1939.de.html?drn:news_id=1214173\">wie Medien berichten<\/a>. Dieser Schritt ist sehr beunruhigend: Um das Vorgehen zu kritisieren, muss man nicht Donald Trump inhaltlich verteidigen, der Vorgang sollte unter prinzipiellen Aspekten der Meinungsvielfalt betrachtet werden. Denn dass eine kleine Gruppe privater Internet-Dienstleister einen wichtigen Kommunikations-Weg eines Politikers nach eigenem Gutd&uuml;nken einfach blockieren kann, ist inakzeptabel. Die Entscheidungen, welche Nachrichten in Umlauf kommen und dort bleiben d&uuml;rfen, m&uuml;ssen Gerichte f&auml;llen und keine privaten &bdquo;Faktenchecker&ldquo;.<\/p><p><strong>Snowden: Trump-Sperre ein &bdquo;Wendepunkt&ldquo; im &bdquo;Kampf um Kontrolle&ldquo;<\/strong><\/p><p>Der Whistleblower Edward Snowden <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Snowden\/status\/1347224002671108098?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1347232621709942784%7Ctwgr%5E%7Ctwcon%5Es2_&amp;ref_url=https%3A%2F%2Fde.rt.com%2Finternational%2F111512-edward-snowden-trumps-suspendierung-durch-facebook%2F\">warnte auf Twitter<\/a>, dass die Entscheidung gegen Trump einen Pr&auml;zedenzfall darstellen k&ouml;nnte, der &auml;hnliche Schritte in der Zukunft bef&ouml;rdern k&ouml;nnte: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Facebook bringt offiziell den Pr&auml;sidenten der Vereinigten Staaten zum Schweigen. Ob zum Guten oder Schlechten, dies ist ein Wendepunkt im Kampf um Kontrolle &uuml;ber die digitale Redefreiheit. (&hellip;) Ich wei&szlig; von vielen eurer Kommentare, dass ihr dies mit einem &lsquo;JUHU!&rsquo; aufgenommen habt &ndash; ich kann auch verstehen warum. Aber stellt euch f&uuml;r einen Moment eine Welt vor, die l&auml;nger andauert als blo&szlig; die n&auml;chsten 13 Tage. Das hier wird ein Meilenstein werden, der ebenfalls andauert.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Sogar Alexej Nawalny <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/ausland\/politik-ausland\/inakzeptabler-akt-der-zensur-nawalny-greift-twitter-wegen-trump-sperre-an-74822500.bild.html\">argumentiert<\/a> in diese Richtung. Auch wenn er im gleichen Artikel die Pr&auml;sidenten Russlands und Venezuelas skandal&ouml;s als &bdquo;kaltbl&uuml;tige M&ouml;rder&rdquo; bezeichnet, so stellt er doch treffend fest: &bdquo;Dieser Pr&auml;zedenzfall wird ausgenutzt werden von den Feinden der Redefreiheit. (&hellip;) Die Verbannung von Twitter ist eine Entscheidung von Menschen, die wir nicht kennen, als Ergebnis eines Prozesses, den wir nicht kennen.&ldquo; Anders sieht das die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht, wie sie auf Twitter erkl&auml;rt und damit ihr Verst&auml;ndnis von der Meinungsfreiheit offenbart, und davon, wer diese Freiheit einschr&auml;nken darf:<\/p><div class=\"external-2click\" data-provider=\"X (Twitter)\" data-provider-slug=\"twitter\"><div class=\"external-placeholder\"><p><strong>Externer Inhalt<\/strong><\/p><p>Beim Laden des Tweets werden Daten an X (ehemals Twitter) &uuml;bertragen.<\/p><button type=\"button\" class=\"external-load\">Inhalt von X (Twitter) zulassen<\/button><\/div><div class=\"external-content\"><blockquote class=\"external-2click-target twitter-tweet\">\n<p lang=\"de\" dir=\"ltr\">Twitter und Facebook haben die Accounts des amtierenden US-Pr&auml;sidenten Trump gesperrt. <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Capitol?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Capitol<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/Demokratie?src=hash&amp;ref_src=twsrc%5Etfw\">#Demokratie<\/a> <a href=\"https:\/\/t.co\/J7e3wItXN7\">pic.twitter.com\/J7e3wItXN7<\/a><\/p>\n<p>&mdash; BM der Justiz und f&uuml;r Verbraucherschutz (@BMJV_Bund) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/BMJV_Bund\/status\/1347188959802253314?ref_src=twsrc%5Etfw\">January 7, 2021<\/a><\/p><\/blockquote><\/div><div class=\"external-optout\"><a href=\"#\" data-revoke=\"twitter\">Inhalte von X (Twitter) nicht mehr zulassen<\/a><\/div><\/div><p>  <\/p><p><strong>Handelte Twitter wegen &bdquo;Gefahr in Verzug&ldquo;?<\/strong><\/p><p>Anlass und &bdquo;Opfer&ldquo; der Sperrungen war laut Berichten unter anderem auch ein Video von Donald Trump als Reaktion auf die Erst&uuml;rmung des Kapitols von vergangener Woche. Dieses Video ist nun, wie etwa der Blog Anti-Spiegel <a href=\"https:\/\/www.anti-spiegel.ru\/2021\/2021-und-nicht-1984-das-wahrheitsministerium-wird-mit-37-jahren-verspaetung-eroeffnet\/\">berichtet<\/a>, im Netz kaum mehr abrufbar, viele Social-Media-Accounts, die darauf verlinken, werden angeblich ebenfalls gesperrt. Laut Berichten ist das Video noch auf der Plattform <a href=\"https:\/\/parler.com\/\">&bdquo;Parler&ldquo;<\/a> verf&uuml;gbar. Wohl auch aus diesem Grund wurde die &bdquo;Parler&ldquo;-App nun von Google <a href=\"https:\/\/t3n.de\/news\/kapitol-unruhen-parler-fliegt-1348987\/\">aus dem Playstore genommen<\/a>.<\/p><p>Kritik an den Sperrungen bedeutet keinen politischen Schulterschluss mit Donald Trump. Viele Trump-Tweets waren sehr kritikw&uuml;rdig, zum Teil m&ouml;glicherweise justiziabel. Aber dass private Konzerne diese Beurteilung &uuml;bernehmen, dieser Zustand muss beendet werden. Zum einen m&uuml;ssen viele Meinungs&auml;u&szlig;erungen einfach ausgehalten werden, auch wenn sie einem gegen den Strich gehen. Zum anderen m&uuml;ssen die Grenzen der Meinungsfreiheit von der Gesellschaft festgelegt werden und nicht von Konzernen. Und auch wenn man wegen der fragilen Lage in den USA aktuell von &bdquo;Gefahr in Verzug&ldquo; sprechen m&ouml;chte, so muss gefragt werden, wer die Kriterien f&uuml;r eine Ausl&ouml;sung einer solchen &bdquo;Gefahren-Abwehr&ldquo; bestimmt. <\/p><p><strong>Die gro&szlig;en Medien und die Gewalt: Maidan, Syrien etc.<\/strong><\/p><p>Den Entscheidungen der Sperrungen wohnt auch teilweise Heuchelei inne: Wenn bef&uuml;rchtete oder reale Aufrufe zur Gewalt das Kriterium f&uuml;r die Sperrungen Trumps sind: H&auml;tten dann nicht viele gro&szlig;e Medien schon lange teilweise gesperrt werden m&uuml;ssen &ndash; etwa wegen der publizistischen Unterst&uuml;tzung der Umst&uuml;rzler vom Maidan, der Dschihadisten in Syrien oder einer militanten Opposition in Venezuela? <\/p><p>Diese Art der Ausweitung der Kontrolle wird hier aber nicht gefordert! Im Gegenteil: Den Privatfirmen und den zugeh&ouml;rigen privaten &bdquo;Faktencheckern&ldquo; muss die Hoheit &uuml;ber das Meinungsspektrum wieder weggenommen werden. Der Verweis der Konzerne auf das eigene &bdquo;Privatrecht&ldquo; ist mittlerweile sehr fragw&uuml;rdig: Einige Soziale Medien haben den Status einer zentralen gesellschaftlichen Institution erreicht. <\/p><p><strong>Kampf gegen &bdquo;Hass-Sprache&ldquo;: Feigenblatt f&uuml;r Meinungskontrolle?<\/strong><\/p><p>Lehren f&uuml;r Betreiber alternativer Medien aus dem Vorgang k&ouml;nnten sein, dass die Abh&auml;ngigkeit von den gro&szlig;en Internetdiensten m&ouml;glichst verringert wird. Das Verh&auml;ltnis von Alternativ-Medien und den Internet-Diensten ist ambivalent: Die Unternehmen, die das Entstehen einer alternativen &Ouml;ffentlichkeit mit beg&uuml;nstigt haben, sind nun teils ihre Gegner (je nach Gusto und je nach politisch-wirtschaftlicher Opportunit&auml;t).<\/p><p>Da das Argument nun immer wieder ins Feld gef&uuml;hrt wird: &bdquo;Hass-Sprache&ldquo; ist nicht zuerst Ursache von gesellschaftlichen Spaltungen, sondern vor allem deren Symptom. Ein &bdquo;Kampf&ldquo;, der sich einzig gegen &bdquo;Hass-Sprache&ldquo;, aber nicht gegen die sie beg&uuml;nstigende gesellschaftliche Ungleichheit richtet: Ist er nicht zum Scheitern verurteilt und kaum mehr als ein Feigenblatt f&uuml;r Meinungskontrolle? Justiziable &Auml;u&szlig;erungen (Beleidigung, Volksverhetzung etc.) m&uuml;ssen nach Gerichtsentscheid aber nat&uuml;rlich entfernt werden. F&uuml;r diese Aufgaben m&uuml;sste der Staat Mittel und Personal bereitstellen.<\/p><p><strong>&bdquo;Eine Handvoll Twitter-Mitarbeiter&ldquo; sperrt den US-Pr&auml;sidenten<\/strong><\/p><p>Wo sind die Verteidiger der Meinungsfreiheit in diesen Tagen? Wo sind jene Journalisten gro&szlig;er Medien, die ein &auml;hnliches Vorgehen etwa gegen den vom Westen unterst&uuml;tzten venezolanischen Umst&uuml;rzler <a href=\"https:\/\/twitter.com\/jguaido\">Juan Guaid&oacute;<\/a> wahrscheinlich scharf kritisieren w&uuml;rden?<\/p><p>Ein Kommentar im Deutschlandfunk begr&uuml;&szlig;t die Entscheidung prinzipiell und kritisiert, dass sie  zu sp&auml;t gekommen sei. Applaus kommt auch von der FAZ:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Dass wenige Unternehmen aus dem Silicon Valley die Macht haben, den Online-Diskurs zu bestimmen, ist fraglos eine Debatte, die gef&uuml;hrt werden muss. Dies &auml;ndert aber nichts daran, dass die Entscheidung richtig war. Twitter &amp; Co. sind lange zurecht kritisiert worden, zu wenig gegen Hetze zu tun, weshalb sich nun, mit den Bildern aus Washington vor Augen, schwer argumentieren l&auml;sst, sie seien zu weit gegangen. Es scheint auch &uuml;bertrieben, den Ausschluss zu einem Pr&auml;zedenzfall hochzustilisieren. Trump ist eine singul&auml;re Figur, und die vergangenen Tage haben unterstrichen, dass seine Art der Nutzung von Online-Plattformen nicht nur krude, sondern explosiv ist. Es war h&ouml;chste Zeit, die Rei&szlig;leine zu ziehen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es klingt aber auch Kritik an. So fragt der &bdquo;Nordbayerische Kurier&ldquo;: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die gro&szlig;en Technologie-Firmen haben in vielen Bereichen de facto eine staatliche Rolle &uuml;bernommen &ndash; ohne jede demokratische Legitimierung oder Kontrolle. So hat nicht ein ordentliches Gericht die Sperrung von Trump veranlasst, sondern eine Handvoll Twitter-Mitarbeiter. Wie w&uuml;rden wir dar&uuml;ber denken, wenn nicht ein M&ouml;chtegern-Autokrat davon betroffen ist, sondern zum Beispiel Greenpeace?&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Titelbild: rafapress \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Internet-Konzerne sperren Donald Trumps Social-Media-Konten. Das ist zu kritisieren &ndash; egal, wie man politisch zum US-Pr&auml;sidenten steht. Es ist auch heuchlerisch: Wenn drohende Aufrufe zur Gewalt das Kriterium f&uuml;r die Blockaden sind, dann m&uuml;ssten die Konten vieler gro&szlig;er Medien folgen. In diesem Kommentar wird aber das Gegenteil gefordert: Die Lenkung der Meinung durch Konzerne muss<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68721\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":68725,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,182,11],"tags":[1959,1865,1163,1113,1800,2195,220],"class_list":["post-68721","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienkonzentration-vermachtung-der-medien","category-strategien-der-meinungsmache","tag-hate-speech","tag-meinungsfreiheit","tag-meinungspluralismus","tag-soziale-medien","tag-trump-donald","tag-twitterx","tag-zensur"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/01\/shutterstock_1749773237.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/68721","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=68721"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/68721\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":68739,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/68721\/revisions\/68739"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/68725"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=68721"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=68721"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=68721"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}