{"id":69079,"date":"2021-01-24T09:00:24","date_gmt":"2021-01-24T08:00:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079"},"modified":"2021-01-22T13:18:15","modified_gmt":"2021-01-22T12:18:15","slug":"hinweise-der-woche-191","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079","title":{"rendered":"Hinweise der Woche"},"content":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lohnenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h01\">\u201eViele Menschen wenden sich von der Linken ab\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h02\">Hillary Clinton suggests Trump may have been on phone with Putin during Capitol riot<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h03\">Die bestellten Berater<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h04\">Verm\u00f6gensabgabe: Offener Brief an DGB-Chef Hoffmann<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h05\">Schauspieler in Gefahr: Sie gehen als Menschen unter<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h06\">Das neuartige Virus trifft auf die alten Verteilungsmechanismen: Warum die COVID-19-Pandemie zu mehr sozialer Ungleichheit f\u00fchrt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h07\">Virologe fordert Umdenken der Corona-Strategie: \u201eWir k\u00f6nnen mit Inzidenzen von 130 bis 160 umgehen\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h08\">Weimar: Amtsgericht h\u00e4lt Corona-Kontaktverbot f\u00fcr verfassungswidrig<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h09\">Jemen oder der Krieg ohne Ende<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69079#h10\">CDU-Chef Laschet: Assadist und Putinist?<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Urspr\u00fcnglich hatten wir geplant, in unserer Wochen\u00fcbersicht auch auf die lohnenswertesten redaktionellen Beitr\u00e4ge der NachDenkSeiten zu verweisen. Wir haben jedoch schnell festgestellt, dass eine daf\u00fcr n\u00f6tige Vorauswahl immer damit verbunden ist, Ihnen wichtige Beitr\u00e4ge vorzuenthalten. Daher m\u00f6chten wir Ihnen raten, am Wochenende doch einfach die Zeit zu nutzen, um sich unsere Beitr\u00e4ge der letzten Wochen (noch einmal) anzuschauen. Vielleicht finden Sie dabei ja noch den einen oder anderen Artikel, den es sich zu lesen lohnt. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>\u201eViele Menschen wenden sich von der Linken ab\u201c<\/strong><br>\nDie ehemalige Linke-Fraktionschefin im Bundestag beklagt mangelndes Gesp\u00fcr ihrer Partei f\u00fcr Sorgen der unteren Mittelschicht.<br>\nEin m\u00f6glicher Regierungswechsel im Bund unter Einschluss der Linken h\u00e4ngt nach \u00dcberzeugung ihrer ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht von den Parteien im linken Spektrum selbst ab und nicht von der Personalaufstellung der Union. [\u2026]<br>\nParteichefin Katja Kipping hat erkl\u00e4rt, dass eine sozial-\u00f6kologische Wende nur mit einer starken Linken m\u00f6glich sei. Soll sich die Linke k\u00fcnftig mehr um den Klimaschutz k\u00fcmmern?<br>\nWAGENKNECHT Auch das ist ein Thema, bei dem es entscheidend auf das Wie ankommt. Wer den Gr\u00fcnen nachl\u00e4uft, die es f\u00fcr verantwortungsvolle Klimapolitik halten, Sprit, Heiz\u00f6l und Strom zu verteuern, aber E-Porsches und Teslas staatlich zu subventionieren, muss sich nicht wundern, wenn sich Geringverdiener und die untere Mittelschicht abwenden. Da wird der Verweis aufs Klima eher zum Alibi f\u00fcr eine Umverteilung von unten nach oben.<br>\nDas alles klingt nicht gerade so, als ob sie einen rot-rot-gr\u00fcnen Regierungswechsel nach der n\u00e4chsten Bundestagswahl f\u00fcr realistisch halten.<br>\nWAGENKNECHT Wenn man sich Umfragen anschaut, dann w\u00fcnscht sich eine Mehrheit der Bev\u00f6lkerung mehr soziale Gerechtigkeit. Sie w\u00fcnscht sich, dass die Corona-Schulden von den wirklich Reichen und nicht vom Normalb\u00fcrger bezahlt werden. Es w\u00e4re ein gro\u00dfes Versagen von SPD und Linken, wenn es trotzdem am Ende Schwarz-Gr\u00fcn gibt und alles weitergeht wie bisher.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.saarbruecker-zeitung.de\/nachrichten\/politik\/inland\/sahra-wagenknecht-viele-menschen-wenden-sich-von-der-linken-ab_aid-55800557\">Saarbr\u00fccker Zeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Hillary Clinton suggests Trump may have been on phone with Putin during Capitol riot<\/strong><br>\nHillary Clinton floated a conspiracy theory Monday that President Trump may have been on the phone with Russian President Vladimir Putin during the Jan. 6 Capitol riot.<br>\nThe former secretary of state and twice-failed presidential candidate spoke with House Speaker Nancy Pelosi on her podcast in which she accused the president of having \u201cother agendas\u201d that would be rooted out in a 9\/11 Commission-style investigation into the unrest at the Capitol that left five people dead.<br>\n\u201cI hope, historically, we will find out who he is beholden to, who pulls his strings,\u201d Mrs. Clinton said. \u201cI would love to see his phone records to see whether he was talking to Putin the day the insurgents invaded our Capitol. [\u2026]<br>\n\u201cI don\u2019t know what Putin has on him politically, financially or personally, but what happened last week was a gift to Putin,\u201d she continued. \u201cBecause Putin wants to undermine democracy in our country and throughout the world, and these people, unbeknownst to them maybe, are Putin puppets. They were doing Putin\u2018s business when they did that at the incitement of an insurrection by the president of the United States.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.washingtontimes.com\/news\/2021\/jan\/19\/hillary-clinton-suggests-trump-may-have-been-on-ph\/\">Washington Times<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Die Washington Times mag nicht die beste Quelle sein. Diese Story wurde jedoch bereits von Faktencheckern \u00fcberpr\u00fcft und <a href=\"https:\/\/www.snopes.com\/fact-check\/clinton-trump-putin-capitol\/\">f\u00fcr korrekt befunden<\/a>.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Ja, der Putin. So ein gerissener Hund aber auch. Hat er sich doch tats\u00e4chlich mit Trump zusammen getan und zusammen mit ihm die Besetzung des Kapitols durch rechtsextreme Truppen organisiert. Wahrscheinlich war das Ganze sogar urspr\u00fcnglich Putins Idee. Und um sich auf dem Laufenden zu halten, hat er mit Trump telefoniert, der ihm gesagt hat, wie es gerade l\u00e4uft.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg\u00e4nzende Anmerkung Jens Berger:<\/strong> Wie dieses \u201eBeweisfoto\u201c nahelegt, war es kein Ferngespr\u00e4ch ;-)<\/em><\/p>\n<div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/210120-hdt-01.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/210120-hdt-01.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Die bestellten Berater<\/strong><br>\nDer Sinn von Expertenanh\u00f6rungen sollte es eigentlich sein, dass verschiedene Seiten ihre Sicht auf die Dinge darstellen k\u00f6nnen. Das gilt zum Beispiel f\u00fcr Anh\u00f6rungen im Bundestag, bei denen die Fraktionen unterschiedliche Fachleute aus Wissenschaft und Praxis einladen. Hier aber, bei diesem f\u00fcr das Land existenziellen Thema, entscheidet letztlich das Kanzleramt dar\u00fcber, wer eingeladen wird \u2013 und wer nicht. Es sieht so aus, als w\u00e4re hier vor allem jene Expertise gefragt, die Merkels Regierungskurs unterst\u00fctzt: die Versch\u00e4rfung der Ma\u00dfnahmen. [\u2026]<br>\nDie Zusammensetzung dieses wichtigen Gremiums ist also nicht das Ergebnis eines demokratischen Abstimmungsprozesses. Die Ministerpr\u00e4sidenten k\u00f6nnen zwar Vorschl\u00e4ge machen, aber zu kritisch d\u00fcrfen diese Wissenschaftler nicht sein.<br>\nSo wollten die SPD-L\u00e4nder diesmal auch Klaus St\u00f6hr einladen. Der ehemalige SARS-Forschungskoordinator der Weltgesundheitsorganisation h\u00e4lt das Ziel der 50er-Inzidenz selbst bei einem harten Lockdown f\u00fcr unrealistisch. Er pl\u00e4diert f\u00fcr differenziertere Ma\u00dfnahmen, insbesondere einen deutlich st\u00e4rkeren Schutz der Risikogruppen. Au\u00dferdem ist er gegen die Schlie\u00dfung von Kinderg\u00e4rten und pl\u00e4diert f\u00fcr offene Grundschulen, weil dort digitaler Unterricht nicht ausreichend m\u00f6glich ist. Aber solche Argumente wollen die Verfechter eines sch\u00e4rferen Lockdowns offenbar nicht h\u00f6ren. St\u00f6hr kam nicht auf die Einladungsliste.<br>\nIm Gegensatz zu Bundestagsanh\u00f6rungen, die der umfassenden Meinungsbildung dienen, hat diese Beraterrunde offenbar eine andere Aufgabe: Sie soll die gew\u00fcnschten Argumente liefern und Druck auf die Ministerpr\u00e4sidenten aus\u00fcben. Die Vielfalt an Positionen, die die wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte \u00fcber die Corona-Politik inzwischen erreicht hat, wird dort nicht abgebildet. Vor allem wird der grunds\u00e4tzlichen Frage, ob die Lockdown-Ma\u00dfnahmen in den vergangenen Wochen erfolgreich und notwendig waren, wenig Raum gegeben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/corona-politik-die-bestellten-berater-kommentar-a-9edd178d-1843-4522-8bde-f4c8bc0dfa30\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Christian Reimann:<\/strong> Interessant und lesenswert. Von solchen Kommentar-Inhalten bedarf es jedoch offenbar noch mehr, um insbesondere das Bundeskanzleramt zu \u00fcberzeugen.<\/em><\/p>\n<p><em><strong>Erg\u00e4nzung Albrecht M\u00fcller:<\/strong> Bei SPON ein kritischer Beitrag, ein Lichtblick!<\/em><\/p>\n<p><em>Lesen Sie dazu auf den NachDenkSeiten: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68990\">Merkels Falken scheitern am F\u00f6deralismus. Das Ergebnis ist dennoch deprimierend<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Verm\u00f6gensabgabe: Offener Brief an DGB-Chef Hoffmann<\/strong><br>\nAm 5. Januar 2021 hat der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes gemeinsam mit dem Co-Vorsitzenden der Gr\u00fcnen einen Gastbeitrag in der FAZ ver\u00f6ffentlicht. Darin betonen Reiner Hoffmann und Robert Habeck, dass Deutschland nicht sparen, sondern investieren muss \u2013 die Bedingungen seien ideal. Eine Steuerdebatte braucht es jetzt allerdings nicht. Bei der Frage, wie mit den Corona-bedingten Krediten umzugehen ist, droht sich allerdings die politische Linke in einem Widerspruch zu verheddern. Dazu bedienen Hoffmann und Habeck das Beispiel der Verm\u00f6gensabgabe, wie sie DIE LINKE einfordert.<br>\nDen Gastbeitrag haben auch Susanne Ferschl und Fabio De Masi \u2013 Vize-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag \u2013 mit gro\u00dfem Interesse gelesen. Vielen Inhalten darin stimmen die beiden zu, da sie l\u00e4ngst Bestandteil linker Politik sind. So hat DIE LINKE im Bundestag die Aufnahme der Schuldenbremse ins Grundgesetz seit jeher abgelehnt, weil die Schuldenbremse die Investitionen und nicht die Schulden bremst. Den Abbau der \u00f6ffentlichen Verschuldung in den letzten Jahren verdanken wir dem Wachstum und den niedrigen Zinsen, nicht der K\u00fcrzung von Staatsausgaben. Ferschl und De Masi sind davon \u00fcberzeugt, dass sich die Gr\u00fcnen selbst in Widerspr\u00fcche verheddern, wenn sie meinen, mit der Union \u2013 wom\u00f6glich gar mit Friedrich Merz \u2013 \u00f6ffentliche Investitionen in Deutschland anschieben zu k\u00f6nnen, die Schuldenbremse zu schw\u00e4chen und die Ungleichheit zu bek\u00e4mpfen.<br>\nInvestitionen alleine werden die ungerechte Einkommens- und Verm\u00f6gensverteilung nicht stoppen, dazu ist eine aktive Politik der Umverteilung notwendig. Die beiden linken Bundestagsabgeordneten betonen, dies erfordert wiederum eine Politik, die den Mut hat, Steuererh\u00f6hung f\u00fcr die Reichsten in dieser Gesellschaft durchzusetzen. Deshalb sollte sich jede Partei vor der Bundestagswahl ehrlich machen und der Bev\u00f6lkerung erkl\u00e4ren, wie sie unter den Bedingungen der Schuldenbremse die Kosten der Corona Krise bew\u00e4ltigen m\u00f6chte. Ferschl und De Masi w\u00fcrden sich daher sehr freuen, wenn sie den DGB bei einem gerechten Weg aus der Krise an ihrer Seite w\u00fcssten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.betriebundgewerkschaft.de\/vermoegensabgabe-offener-brief-an-dgb-chef-hoffmann\/\">Susanne Ferschl und Fabio De Masi <\/a>\n<p><em>Lesen Sie dazu auf den NachDenkSeiten: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68555\">Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswerter Aufsatz von den Vorsitzenden von den Gr\u00fcnen und dem DGB<\/a>.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Schauspieler in Gefahr: Sie gehen als Menschen unter<\/strong><br>\nDie Lage der freischaffenden K\u00fcnstler ist dramatisch. Wegen ihrer sozialrechtlichen Ambivalenz fallen sie bisher durch alle Raster. Jetzt gibt es einen Hoffnungsschimmer.<br>\nJetzt, mit den neuen Beschl\u00fcssen zur Eind\u00e4mmung der Pandemie gibt es fast keinen mehr, dessen Arbeitsleben nicht durch Corona eingeschr\u00e4nkt w\u00fcrde. Aber es gibt unterschiedliche H\u00e4rtegrade der Betroffenheit. Eine Profession, die von Beginn an st\u00e4rker als fast alle anderen von der Corona-Pandemie in Mitleidenschaft gezogen wurde, sind die freiberuflichen K\u00fcnstler. Sie, die weder unter dem Schutz eines Ensembles stehen noch ihre Arbeitsleistungen einfach \u201eto go\u201c anbieten k\u00f6nnen, stehen seit M\u00e4rz vor den Scherben ihrer Existenz. Worauf sie sonst so stolz sind, ihre Freiheit und Unabh\u00e4ngigkeit, haben sie in den vergangenen zehn Monaten oft verflucht. Die wenigen Interessengruppen, die sie vertreten \u2013 etwa die Allianz der Freien K\u00fcnste \u2013 haben zuletzt wieder vor \u201eirreversiblen Folgen f\u00fcr das kulturelle Leben in Deutschland\u201c gewarnt, wenn nicht endlich wirksame Hilfsma\u00dfnahmen auf den Weg gebracht und etwa ein fiktiver Ersatzlohn in H\u00f6he von mindestens 1180 Euro an solo-selbst\u00e4ndige Kunstschaffende ausgezahlt w\u00fcrde.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.faz.net\/aktuell\/feuilleton\/buehne-und-konzert\/schauspieler-in-gefahr-sie-gehen-als-menschen-unter-17156120.html\">FAZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Das neuartige Virus trifft auf die alten Verteilungsmechanismen: Warum die COVID-19-Pandemie zu mehr sozialer Ungleichheit f\u00fchrt<\/strong><br>\nArbeitsbedingungen, Wohnverh\u00e4ltnisse und Gesundheitszustand (Zahl und Schwere der sozial bedingten Vorerkrankungen) \u00fcben einen signifikanten Einfluss auf das Infektions-, Morbidit\u00e4ts- bzw. Mortalit\u00e4tsrisiko der Bundesb\u00fcrger:innen aus, die deshalb ganz unterschiedlich von der Pandemie betroffen sind. Hie\u00df es fr\u00fcher aufgrund der je nach Geschlecht immer noch zehn Jahre h\u00f6heren Lebenserwartung von Wohlhabenden und Reichen \u201eWer arm ist, muss fr\u00fcher sterben\u201c, so \u00e4nderte sich diese Faustregel durch die Pandemie geringf\u00fcgig: \u201eWer arm ist, muss eher sterben\u201c hei\u00dft es jetzt, weil das Risiko, an COVID-19 zu sterben, f\u00fcr Wohlhabende und Reiche sehr viel niedriger ist.<br>\nAm h\u00e4rtesten trifft das Virus ausgerechnet die Immun- und die Finanzschw\u00e4chsten, also zwei personell weitgehend identische Bev\u00f6lkerungsgruppen. Arbeitslose, Abgeh\u00e4ngte und Arme weisen h\u00e4ufiger als die \u00fcbrigen Gesellschaftsmitglieder sozial bedingte Vorerkrankungen wie Adipositas (Fettleibigkeit), Asthma, Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit) oder COPD (Raucherlunge) auf. Auch katastrophale Arbeitsbedingungen (z. B. in der Fleischindustrie) sowie beengte und hygienisch bedenkliche Wohnverh\u00e4ltnisse erh\u00f6hen das Risiko f\u00fcr eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus bzw. f\u00fcr einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf.<br>\n\u00dcberwiegend einkommens- und immunschwach waren Obdach- und Wohnungslose, aber auch andere Bewohner:innen von Gemeinschaftsunterk\u00fcnften wie Strafgefangene, Gefl\u00fcchtete, (s\u00fcd)osteurop\u00e4ische Werkvertragsarbeiter:innen der Subunternehmen deutscher Gro\u00dfschlachtereien bzw. Fleischfabriken und nichtdeutsche Saisonarbeiter:innen in der Landwirtschaft, au\u00dferdem Migrant:innen ohne gesicherten Aufenthaltsstatus, Menschen mit Behinderungen, Pflegebed\u00fcrftige, Suchtkranke, Prostituierte, Erwerbslose, Geringverdiener:innen, Kleinstrentner:innen und Transferleistungsbezieher:innen (Empf\u00e4nger:innen von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Asylbewerberleistungen).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/link.springer.com\/article\/10.1007\/s10273-021-2817-5\">Christoph Butterwegge im Wirtschaftsdienst<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Virologe fordert Umdenken der Corona-Strategie: \u201eWir k\u00f6nnen mit Inzidenzen von 130 bis 160 umgehen\u201c<\/strong><br>\nDer Epidemiologe Klaus St\u00f6hr hat lange f\u00fcr die WHO gearbeitet. Die Kanzlerin wollte ihn trotzdem nicht in ihre Expertenrunde laden. Ein Interview. [\u2026]<br>\nIm Gegensatz zur Meinung vieler Berater der Kanzlerin sehen Sie eine Versch\u00e4rfung des Lockdowns kritisch. Was schlagen Sie vor?<br>\nGenerell stimmt das so nicht: Risikopersonen m\u00fcssen besser gesch\u00fctzt werden, Kinderg\u00e4rten und Grundschulen k\u00f6nnen mit Hygienekonzepten \u00f6ffnen. Insgesamt hat sich das Geschehen auf einem recht hohen Niveau eingepegelt. Die Inzidenzen nehmen sogar leicht ab. Allerdings nicht die Todeszahlen, vor allem aus den Alten- und Pflegeheimen. Das ist besorgniserregend.<br>\nWenn man sich die Zahlen und Fakten anschaut, ben\u00f6tigt es eine Differenzierung der Ma\u00dfnahmen: besseren Schutz f\u00fcr die Risikopersonen, hier geht es nicht um Lockerung, sondern um bessere Umsetzung der Hygienekonzepte. Wie man allerdings die hohen Fall- und Todeszahlen bei den Alten durch weitere Schlie\u00dfung der Schulen und Kinderg\u00e4rten umdrehen will, verstehe ich nicht. Auch nicht das Risiko, dass die Kinder nach der Schule die Gro\u00dfeltern anstecken w\u00fcrden. Wer als Eltern seine Kinder noch bedenkenlos zu den Gro\u00dfeltern l\u00e4sst, war wohl die letzten zehn Monate abwesend. [\u2026]<br>\nWas meinen Sie mit \u201cEigenverantwortung st\u00e4rken\u201d?<br>\nRegeln allein reichen eben nicht, wir m\u00fcssen die Menschen im Kopf mitnehmen. Deswegen w\u00e4re es so wichtig, wenn mehr Soziologen, Psychologen und Kommunikationswissenschaftler einbezogen werden. Die k\u00f6nnen sicherlich helfen, die Menschen zu motivieren, die Eigenverantwortung da zu \u00fcbernehmen, wo der Staat nicht kontrollieren kann.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/virologe-fordert-umdenken-der-corona-strategie-wir-koennen-mit-inzidenzen-von-130-bis-160-umgehen\/26832864.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Weimar: Amtsgericht h\u00e4lt Corona-Kontaktverbot f\u00fcr verfassungswidrig<\/strong><br>\nDas Amtsgericht Weimar h\u00e4lt das allgemeine Kontaktverbot in der Th\u00fcringer Corona-Verordnung vom vergangenen Fr\u00fchjahr f\u00fcr verfassungswidrig. Das hat das Gericht im Rahmen eines Bu\u00dfgeldverfahrens entschieden. Hintergrund ist, dass Ende April vergangenen Jahres ein Mann zusammen mit sieben weiteren Personen im Hof eines Wohnhauses in Weimar Geburtstag gefeiert hatte. Nach der kurz zuvor beschlossenen Verordnung war der gemeinsame Aufenthalt nur mit h\u00f6chstens einer haushaltsfremden Person erlaubt.<br>\nDie Stadt verh\u00e4ngte sechs Monate sp\u00e4ter einen Bu\u00dfgeldbescheid gegen den Mann. Laut dem Amtsgericht war das aber verfassungswidrig, da in der Verordnung des Landes eine ausreichende Erm\u00e4chtigungsgrundlage fehle. Zum anderen verletze das Kontaktverbot die in Artikel 1 des Grundgesetzes garantierte Menschenw\u00fcrde. Ein solches Kontaktverbot sei nur mit der Menschenw\u00fcrde vereinbar, wenn es einen Notstand gebe, bei dem das Gesundheitssystem drohe zusammenzubrechen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.mdr.de\/thueringen\/mitte-west-thueringen\/weimar\/corona-kontaktverbot-verfassungswidrig-amtsgericht-100.html\">MDR<\/a>\n<p><strong>dazu: AG Weimar \u2013 Freispruch von Bu\u00dfgeld wegen Versto\u00dfes gegen das Kontaktverbot<\/strong><br>\nEin Strafprozess vor dem Amtsgericht Weimar endete f\u00fcr einen Mann, der wegen Versto\u00dfes gegen das Corona-Kontaktverbot zu einer Geldbu\u00dfe verurteilt werden sollte, mit Freispruch. Das Gericht monierte mit Blick auf die Formulierung des Infektionsschutzgesetzes das rechtsstaatliche Bestimmtheitsgebot. Der Gesetzgeber d\u00fcrfe nicht einfach Pauschalanordnungen treffen, die dann von den Beh\u00f6rden nach Gusto ausgelegt w\u00fcrden. Das Infektionsschutzgesetz formuliere sehr allgemein, dass die \u201ezust\u00e4ndige Beh\u00f6rde die notwendigen Schutzma\u00dfnahmen\u201c zu treffen h\u00e4tten. Ein allgemeines Kontaktverbot k\u00f6nne davon aber nicht erfasst sein, da ein derart allgemein formuliertes Gesetz den Handlungsspielraum, den der Gesetzgeber einer Beh\u00f6rde \u00fcberlassen kann, \u00fcberdehne. Ein allgemeines Kontaktverbot greife so weit in die Freiheits-Grundrechte der B\u00fcrger ein, dass es nicht ohne eine in den Eingriffsvoraussetzungen genau formulierte Rechtsgrundlage von einer Beh\u00f6rde ausgesprochen werden d\u00fcrfe (Urteil vom 11. Januar 2021, Aktenzeichen 6 OWi \u2013 523 Js 202518\/20).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.anwalt-suchservice.de\/rechtstipps\/corona-urteile_-_update_-_news-ticker_26449.html\">Anwalt-Suchservice<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Jemen oder der Krieg ohne Ende<\/strong><br>\n(\u2026) Die brutalste Auseinandersetzung findet jedoch noch immer fast im Windschatten der Weltgeschichte statt, n\u00e4mlich im Jemen. Seit bald sechs Jahren wird im S\u00fcden der Arabischen Halbinsel ein erbitterter Krieg gef\u00fchrt, an dem und an dessen Folgen weit \u00fcber 100\u2009000 Menschen gestorben sind \u2013 laut Vereinten Nationen die \u201egr\u00f6\u00dfte humanit\u00e4re Katastrophe der Gegenwart\u201c. Ginge es dabei nur um den Jemen, das \u00e4rmste aller arabischen L\u00e4nder, w\u00e4re die Auseinandersetzung vermutlich l\u00e4ngst beendet. Doch dahinter verbirgt sich die Auseinandersetzung um die regionale Vorherrschaft \u2013 eben zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien.<br>\n(\u2026) . Im Sommer 2019 zogen die VAE ihre Truppen zur\u00fcck, die Saudis setzten den eigentlich bereits verlorenen Krieg jedoch unvermindert fort. Obwohl Riad parallel dazu Gespr\u00e4che mit den Huthis auf neutralem Boden, in Oman, f\u00fchrt, ist es zu einem Durchbruch bisher nicht gekommen. Der Grund daf\u00fcr ist, dass Riad den Krieg l\u00e4ngst als einen Teil einer weit gr\u00f6\u00dferen Auseinandersetzung ansieht \u2013 n\u00e4mlich seines jahrzehntealten Konflikts mit dem Iran. Die Saudis bef\u00fcrchten, dass eine Verhandlungsl\u00f6sung jetzt einer Niederlage gleichk\u00e4me und auch ihre Position gegen\u00fcber dem gro\u00dfen Rivalen schw\u00e4chen w\u00fcrde.<br>\nSie betrachten und f\u00fcrchten die Rebellen als enge Verb\u00fcndete Irans, die f\u00fcr Teheran einen Br\u00fcckenkopf auf der Arabischen Halbinsel errichten wollen \u2013 direkt an der saudi-arabischen S\u00fcdgrenze.<br>\n(\u2026) Just in dieser Situation eskalierte aber der Konflikt zwischen Saudi-Arabien und Iran, was auch mit der US-Regierung unter Donald Trump und seiner Konfrontationsstrategie gegen\u00fcber Iran zu tun hatte. Die Beziehungen zwischen Saudi-Arabien und Iran waren schon seit Jahren sehr schlecht, weil Riad Teheran vorwarf, die Aufst\u00e4nde und B\u00fcrgerkriege im Nahen Osten f\u00fcr eine aggressive Expansionspolitik zu nutzen. Saudi-Arabien sieht sich durch die Pr\u00e4senz der iranischen Revolutionsgarden und mit ihnen verb\u00fcndeter Milizen im Libanon, Irak, in Syrien und im Jemen eingekreist und bedroht.<br>\n(\u2026) Die humanit\u00e4re Situation im Jemen hat sich derweil weiter verschlechtert. Schon seit Jahren herrschen Hunger und Krankheiten; die Covid-19-Pandemie hat die Situation erheblich verschlimmert, denn in fast allen Landesteilen ist die Gesundheitsversorgung zusammengebrochen\u2026Doch ganz unabh\u00e4ngig davon, ob die Verhandlungen noch zu einem Erfolg f\u00fchren, d\u00fcrften die Huthis den Krieg gewonnen haben. Die Folgen f\u00fcr Saudi-Arabien sind \u2013 jenseits des erheblichen Ansehensverlusts \u2013 dramatisch, denn die Niederlage im Jemen wirkt sich auch auf den gro\u00dfen Regionalkonflikt mit Iran aus\u2026W\u00e4ren da nicht die massiven Sanktionen der USA und die den Iranern haushoch \u00fcberlegenen US-Streitkr\u00e4fte in der Gegend, k\u00f6nnte man bereits heute von einer beginnenden iranischen Hegemonie am Persischen Golf sprechen.<br>\nDoch w\u00e4hrend es im Sommer 2019 kurzzeitig so schien, als w\u00fcrde Riad die \u00dcberlegenheit Irans akzeptieren und einen Ausgleich suchen, ist seither sehr deutlich geworden, dass Bin Salman auch langfristig auf Konfrontation setzt. Daf\u00fcr sprechen au\u00dfer der fortgesetzten Ann\u00e4herung an Israel \u2013 den milit\u00e4risch st\u00e4rksten Feind Irans im Nahen Osten \u2013 vor allem neueste Nachrichten \u00fcber den Ausbau der saudi-arabischen Raketenstreitmacht und \u00fcber ein Atomprogramm, das eine eigene Urananreicherung umfassen soll. All das sind deutliche Anzeichen daf\u00fcr, dass Saudi-Arabien auf eine nukleare Bewaffnung abzielt, was den Konflikt in der ohnehin hoch explosiven Golfregion weiter eskalieren w\u00fcrde.<br>\nDie saudische F\u00fchrung hat den Kampf um die Vorherrschaft am Golf also noch nicht aufgegeben \u2013 und damit auch nicht den blutigen Krieg im Jemen. Und da Iran mit den Huthis nun \u00fcber Verb\u00fcndete in Sanaa verf\u00fcgt, d\u00fcrfte das Land schon bald wieder zum Schauplatz werden \u2013 in einer neuen Runde der endlosen Auseinandersetzung zwischen Iran und Saudi-Arabien.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.blaetter.de\/ausgabe\/2021\/januar\/jemen-oder-der-krieg-ohne-ende\">Bl\u00e4tter<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung Marco Wenzel:<\/strong> Eine gute Darstellung des Konfliktes, sie dazu auch: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=68956\">Trumps letzte Entscheidung zum Krieg in Jemen ist viel schlimmer als der \u201eSturm auf das Kapitol\u201c<\/a>, Nachdenkseiten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>CDU-Chef Laschet: Assadist und Putinist?<\/strong><br>\nDer Spiegel wirft ihm vor, dass er in fr\u00fcheren Beitr\u00e4gen \u201cdie Regime-Propaganda\u201d geteilt habe. Wer genauer hinschaut, entdeckt Realismus in Laschets Tweets<br>\nSeit Samstag wissen die internationalen Medien von der Existenz Armin Laschets. Mit seiner Wahl zum CDU-Vorsitzenden bekommt der deutsche Provinz-Chef ein gr\u00f6\u00dferes Format, er wird relevant f\u00fcr \u00dcberlegungen zur deutschen Au\u00dfenpolitik. Auch der Spiegel entdeckt Laschet neu unter au\u00dfenpolitischen Ma\u00dfgaben und tischt mit der Lage am Montagmorgen ein interessantes Bild von Laschet als \u201cAssad-Verteidiger\u201d auf.<br>\nWie immer bei Portr\u00e4ts und Karikaturen offenbart der K\u00fcnstler auch viel von sich selbst. Bei der Konturenzeichnung, die der Spiegel-Auslandschef Mathieu von Rohr nun zu den au\u00dfenpolitischen Positionen Laschets anfertigt, ist vor allem die au\u00dfenpolitische Linie des Spiegel zu erkennen.<br>\nWas die au\u00dfenpolitische Ausrichtung Laschets anbelangt, so gibt es da einen kleinen \u00dcberraschungsmoment f\u00fcr diejenigen, die nicht alle Twitter-Beitr\u00e4ge der letzten Jahre vom Laschet gelesen haben. Der gro\u00dfe Rest des Bildes von Laschet als Au\u00dfenpolitiker ist noch im Entwicklerbad und da m\u00f6chte der Spiegel mithelfen?<br>\nDer Vorwurf, der dem neuen CDU-Vorsitzenden gemacht wird, lautet: Unterst\u00fctzung eines brutalen Regimes und Verbreitung von Fake News:<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/CDU-Chef-Laschet-Assadist-und-Putinist-5027388.html\">Telepolis<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am Wochenende pr\u00e4sentieren wir Ihnen einen \u00dcberblick \u00fcber die lohnenswertesten Beitr\u00e4ge, die wir im Laufe der vergangenen Woche in unseren Hinweisen des Tages f\u00fcr Sie gesammelt haben. Nehmen Sie sich ruhig auch die Zeit, unsere werkt\u00e4gliche Auswahl der <a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?cat=19\">Hinweise des Tages<\/a> anzuschauen. 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