{"id":69783,"date":"2021-02-12T16:40:56","date_gmt":"2021-02-12T15:40:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783"},"modified":"2021-02-12T16:40:56","modified_gmt":"2021-02-12T15:40:56","slug":"hinweise-des-tages-ii-477","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783","title":{"rendered":"Hinweise des Tages II"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f\u00fcr die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun\u00e4chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr\u00e4nkt wird.<\/p>\n<p>Hier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h01\">Am Ende ihrer Kr\u00e4fte<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h02\">Wegen Corona-Krise: Erneut weniger Minijobs<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h03\">Kritik an Teststrategie in Baden-W\u00fcrttemberg: 40 Prozent aller Corona-Todesf\u00e4lle in zweiter Welle in Pflegeheimen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h04\">Scheuer gab 2019 fast 49 Millionen Euro f\u00fcr Berater aus<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h05\">Punktsieg f\u00fcr Shortseller<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h06\">Das Gespenst der Austerit\u00e4t<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h07\">Niedrigzinsen: Bund spart 211 Milliarden Euro Ausgaben<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h08\">Bund will noch ein Regierungsterminal am BER bauen <\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h09\">VeRA \u2013 die gef\u00e4hrlichste Entwicklung in der IT der Sicherheitsbeh\u00f6rden seit 75 Jahren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h10\">\u201cItaliens Retter\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h11\">Bundesregierung muss Kritik an Atomwaffenverbotsvertrag revidieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h12\">Fatou Bensouda: A Daring Prosecutor Who Challenged the US, Israeli Impunity<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h13\">Experten zerpfl\u00fccken Studie \u00fcber Querdenken-Demos<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h14\">\u201eWer Markus S\u00f6der verstehen will, muss die Provinz verstehen k\u00f6nnen\u201c<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69783#h15\">Zu guter Letzt: Altmaier wird schwitzen<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Am Ende ihrer Kr\u00e4fte<\/strong><br>\nDer l\u00e4ngere Lockdown sch\u00fcrt Sorgen vor einer gro\u00dfen Pleitewelle. Kippen Gerichte die Beschl\u00fcsse der Politik wom\u00f6glich?<br>\nMittelst\u00e4ndler sind seit Beginn der Corona-Beschr\u00e4nkungen Kummer gewohnt. Doch die Beschl\u00fcsse der j\u00fcngsten Bund-L\u00e4nder-Runde haben Entsetzen ausgel\u00f6st. \u201eWillk\u00fcrlich\u201c, \u201egrottenschlecht\u201c, \u201efrustrierend\u201c, hie\u00df es aus den Wirtschaftsverb\u00e4nden. \u201eDas ist keine \u00d6ffnungsstrategie, sondern eine Schlie\u00dfungsstrategie\u201c, sagte der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des Handelsverbands HDE, Stefan Genth. Angebote aus der Wirtschaft, zusammen mit der Politik einen \u00d6ffnungsplan zu erarbeiten, prallten in Berlin ab, klagte Genth. \u201eDas Kanzleramt scheint sich sehr abzuschotten.\u201c Mehr als 50\u2006000 Einzelhandelsgesch\u00e4fte sieht er in akuter Insolvenzgefahr, mehr als 250\u2006000 Arbeitspl\u00e4tze bedroht. Die Hilfen glichen die Umsatzverluste nicht einmal ann\u00e4hernd aus.<br>\nErst Mitte Januar, dann Mitte Februar, nun \u2013 vielleicht \u2013 Anfang M\u00e4rz: Allein f\u00fcr die geschlossenen Einzelh\u00e4ndler bedeutet der immer wieder verl\u00e4ngerte Lockdown drei Monate ohne Umsatz. Noch schlechter dran sind Restaurants, Hotels und Kulturbranche. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hatte sie schon auf Ostern vertr\u00f6stet. Zwar ist bislang noch keine Pleitewelle zu beobachten. Das d\u00fcrfte aber auch daran liegen, dass die Bundesregierung die Pflicht zur Insolvenzanmeldung gelockert hat. Doch l\u00e4sst sich durch die milliardenschweren Hilfsprogramme noch vermeiden, dass die Wirtschaftsstruktur dauerhaft Schaden nimmt?<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/zeitung.faz.net\/faz\/wirtschaft\/2021-02-12\/4c5e31777e46e258db33aee87fd3237d\/?GEPC=s3&amp;s=09\">FAZ<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Wegen Corona-Krise: Erneut weniger Minijobs<\/strong><br>\nSchlechte Zeiten f\u00fcr 450-Euro-Besch\u00e4ftigte: Der neue Quartalsbericht der Minijob-Zentrale verzeichnet erneut einen deutlichen R\u00fcckgang.<br>\nDie Corona-Krise hat zu einem weiteren erheblichen R\u00fcckgang bei den Minijobs in Deutschland gef\u00fchrt. Ende Dezember 2020 seien im gewerblichen Bereich noch rund 5,88 Millionen Besch\u00e4ftigte mit 450-Euro-Jobs in Deutschland gemeldet gewesen, fast 859.000 oder 12,9 Prozent weniger als ein Jahr zuvor, hei\u00dft es im neuen Quartalsbericht der Minijob-Zentrale. Die Zahl der rentenversicherungspflichtigen Minijobber sei im gleichen Zeitraum um knapp 113.000 oder 8,7 Prozent auf 1,29 Millionen zur\u00fcckgegangen.<br>\nBesonders betroffen vom Lockdown ab November 2020 war das Gast- und Unterhaltungsgewerbe. Restaurants, Kneipen und Kinos sind seitdem geschlossen; allein im Gastgewerbe ist ein R\u00fcckgang von 50,1 Prozent gegen\u00fcber dem Vorjahr zu verzeichnen. Den gr\u00f6\u00dften R\u00fcckgang im Vergleich zum Vorjahr gab es bei den Unter-25-J\u00e4hrigen mit einem Minus von fast 20 Prozent. Gerade diese Altersgruppe arbeitet oft im Gastgewerbe. \u201eCorona und die dadurch seit Anfang 2020 sinkende Wirtschaftsleistung haben die Minijobber stark getroffen\u201c, so Heinz-G\u00fcnter Held, bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) zust\u00e4ndiger Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer f\u00fcr die Minijob-Zentrale.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.ihre-vorsorge.de\/nachrichten\/lesen\/wegen-corona-krise-erneut-weniger-minijobs.html\">Ihre Vorsorge<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>Kritik an Teststrategie in Baden-W\u00fcrttemberg: 40 Prozent aller Corona-Todesf\u00e4lle in zweiter Welle in Pflegeheimen<\/strong><br>\nDie Quote der Covid-19-Opfer in Baden-W\u00fcrttemberg, die in Pflegeheimen gestorben sind, ist deutlich h\u00f6her als bisher bekannt. Experten kritisieren vor allem, dass Antigen-Tests zu sp\u00e4t eingef\u00fchrt worden seien.<br>\nAn Heiligabend kam der Anruf: Im Pflegeheim gibt es Coronaf\u00e4lle, kein Besucher darf mehr rein \u2013 drei Wochen lang ging das so, erz\u00e4hlt eine 80-j\u00e4hrige Frau aus Baden-W\u00fcrttemberg, die anonym bleiben will. Ihre Schwester lebt in dem Heim, ist Anfang 70 und hat Alzheimer, weshalb sie rund um die Uhr betreut werden muss. Wochenlang hat die 80-J\u00e4hrige keinerlei Kontakt zu ihrer schwer kranken Schwester, die sie zuvor jeden Tag besucht hatte. Erst im Januar erf\u00e4hrt sie Details \u00fcber die Quarant\u00e4nezeit und ist entsetzt: Ihre Schwester sei im Bett liegend in ein Doppelzimmer geschoben worden. Die fremde Zimmernachbarin sei wenige Tage sp\u00e4ter gestorben. \u201cUnd dann wurde meine Schwester positiv getestet. Da muss ich nichts mehr dazu sagen\u201d, entr\u00fcstet sich die Frau.<br>\nIhre Schwester \u00fcberlebte, aber das war offenbar pures Gl\u00fcck. Denn das Heim begeht den folgenschweren Fehler und l\u00e4sst mitten in der zweiten Pandemiewelle weiterhin die ges\u00fcnderen Bewohner an einem gro\u00dfen Tisch gemeinsam essen. \u201cUnd die sind bis auf einen alle gestorben\u201d, berichtet die 80-J\u00e4hrige. \u201cMeine Schwester durfte nicht am gro\u00dfen Tisch sitzen, sondern am Katzentisch \u2013 sie hat \u00fcberlebt.\u201c In dem Heim sei es wochenlang drunter und dr\u00fcber gegangen, denn es habe bis zu 80 Prozent Personalausfall gegeben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.swr.de\/swraktuell\/baden-wuerttemberg\/pflegeheime-in-bw-schlecht-geschuetzt-100.html\">SWR<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Scheuer gab 2019 fast 49 Millionen Euro f\u00fcr Berater aus<\/strong><br>\nAndreas Scheuer hat Beratungsbedarf \u2013 allein 2019 gab er fast 49 Millionen Euro f\u00fcr externe Hilfe aus. Die Gr\u00fcnen spotten, ob der Verkehrsminister sein Haus \u00fcberhaupt ohne \u00bbteuren Beistand von au\u00dfen\u00ab f\u00fchren k\u00f6nne.<br>\nBundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat im Jahr 2019 insgesamt 48,7 Millionen Euro f\u00fcr externe Berater ausgegeben. Das gehe aus einem aktuellen Bericht der Bundesregierung hervor, schreiben die Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. Demnach stiegen die Ausgaben f\u00fcr Berater gegen\u00fcber dem Vorjahr um sieben Prozent oder 3,19 Millionen Euro.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/wirtschaft\/unternehmen\/verkehrsinisterium-andreas-scheuer-gibt-fast-49-millionen-fuer-berater-aus-a-f281f66e-8537-4c53-ba35-ddc759523eb6\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><strong>dazu auch: Andi Scheuers Freundin: Kritik an Wechsel von B\u00e4rs B\u00fcroleiterin zu Facebook<\/strong><br>\nVom Bundeskanzleramt zum Werbekonzern Facebook: Der Wechsel von B\u00e4rs B\u00fcroleiterin Julia Reuss st\u00f6\u00dft bei FDP und SPD auf Kritik.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.golem.de\/news\/andi-scheuers-freundin-kritik-an-wechsel-von-baers-bueroleiterin-zu-facebook-2102-154090.html\">Golem<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Punktsieg f\u00fcr Shortseller<\/strong><br>\nLeasingunternehmen Grenke soll Bilanzen frisiert haben. Vorstandsmitglied zur\u00fcckgetreten. Aktienkurs eingebrochen. Leerverk\u00e4ufer triumphieren<br>\nEin Gutes hat der Milliardenbluff um den insolventen Zahlungsdienstleister Wirecard: Die deutsche Finanzaufsicht kann es sich derzeit nicht leisten, bei Vorw\u00fcrfen von Bilanzmanipulationen weiter im Tiefschlaf zu verweilen. Leerverk\u00e4ufer (Englisch: Shortseller) Fraser Perring und sein Rechercheteam Viceroy hatten ma\u00dfgeblich dazu beitragen, dass die Gaunereien bei Wirecard ans Licht kamen (siehe jW vom 31.10.2020). Leerverk\u00e4ufer machen Gewinne, indem sie auf fallende Aktienkurse setzen. Und Perring will den n\u00e4chsten Konzern zu Fall bringen. Seit geraumer Zeit erhebt er Vorw\u00fcrfe gegen das in Baden-Baden ans\u00e4ssige Leasingunternehmen Grenke (siehe jW vom 30.10.2020). Unter anderem stehen die Anschuldigungen von Geldw\u00e4sche und Bilanzbetrug im Raum. Der Vorstand soll Unterfirmen (Franchiseunternehmen) aufgef\u00fchrt haben, die nicht existierten. Perring klebt Grenke wie Kaugummi an den Sohlen, trotz der Ank\u00fcndigung, den Konzern umzustrukturieren und ihn einer internen Revision zu unterziehen, h\u00e4lt Perring an seinen Vorw\u00fcrfen fest. Und Grenke versucht sich herauszulavieren. Die beauftragten Wirtschaftspr\u00fcfer lieferten bislang nur Zwischenergebnisse.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/396326.finanzskandal-punktsieg-f%C3%BCr-shortseller.html\">junge Welt<\/a>\n<p><strong>dazu: Wirecard: Es wird immer abstruser<\/strong><br>\nEin P\u00e4ckchen, zugestellt an Ernst &amp; Young, wirft neue Fragen rund um den Bilanzskandal um den insolventen Aschheimer Wirecard-Konzern auf. Etwa: Warum haben die Wirtschaftspr\u00fcfer von EY eine BIlanz testiert, von der sie ahnten, sie sei nicht korrekt? Wurde Druck auf sie ausge\u00fcbt? Oder sind sie ihrer Sorgfaltspflicht schlicht und einfach nicht nachgekommen? Die Antwort auf diese Frage kann f\u00fcr gesch\u00e4digte Anleger ausschlaggebend sein.<br>\nDie Wirtschaftspr\u00fcfer von EY (vormals Ernst &amp; Young) stehen mehr und mehr am Pranger. Im Bilanzskandal um den insolventen ehemaligen DAX-Konzern Wirecard kommt ihnen eine unr\u00fchmliche Rolle zu: Sie testierten \u00fcber Jahre Bilanzen des Aschheimer Zahlungsdienstleisters, obwohl sie \u2013 so ein Bericht des Handelsblatt \u2013 zuletzt \u201cnicht an die Unschuld des Managements\u201d glaubten. Das verleiht der Sache neue Brisanz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deraktionaer.de\/artikel\/aktien\/wirecard-es-wird-immer-abstruser-20225574.html\">Der Aktion\u00e4r<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Das Gespenst der Austerit\u00e4t<\/strong><br>\nEin \u00dcberschuss im Staatshaushalt mag gut klingen, bedeutet aber, dass die Regierung der Wirtschaft mehr Geld entnimmt, als sie f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Sektor und andere Ausgaben ausgibt. Das waren die Jahre, in denen die Justiz, die Polizei und die Staatsanwaltschaft erst ihr Fett abbekamen und dann ins Wanken gerieten. Noch immer zahlen wir den Preis f\u00fcr die K\u00fcrzungen, sagen sie.<br>\nNicht nur dort ging es schief. Bereits 2013 berichtete das Statistische Amt der Niederlande (CBS), dass Gemeinden, Provinzen und Wasserversorger mit einem Defizit von 4,1 Milliarden Euro zu k\u00e4mpfen hatten. Die Schrumpfung f\u00fchrte zu einem R\u00fcckgang der Arbeitskr\u00e4fte. Im Jahr 2008 waren 123.000 Menschen bei der nationalen Regierung besch\u00e4ftigt, im Jahr 2018 121.000 \u2013 und das, w\u00e4hrend die niederl\u00e4ndische Bev\u00f6lkerung von 16,4 Millionen auf 17,2 Millionen Menschen wuchs und die Gesellschaft rapide komplexer wurde. Auch die Zahl der Besch\u00e4ftigten in den Kommunen ging in diesen Jahren zur\u00fcck, von 171.000 auf 147.000. In den Provinzen sank die Zahl von 13.000 auf 11.000. Da dr\u00e4ngt sich die Frage auf: Wie kann ein schrumpfender \u00f6ffentlicher Sektor die Gesellschaft weiterhin auf einem gleichen Niveau unterst\u00fctzen?<br>\nIn der Pandemie werden Bildung, Pflege und Polizei zus\u00e4tzlich in Anspruch genommen, in einer Zeit, in der auch die Menschen ohnehin schon verzweifelt sind. Bald werden die Kommunen die Kosten f\u00fcr die sozialen Verwerfungen tragen m\u00fcssen, die mit steigender Arbeitslosigkeit und steigenden Insolvenzen einhergehen werden. Mit anderen Worten: Wir haben einen gro\u00dfen strukturellen Nachholbedarf, um einen starken \u00f6ffentlichen Sektor in den Niederlanden zu erhalten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/makroskop.eu\/06-2021\/das-gespenst-der-austeritaet\/\">Makroskop<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Niedrigzinsen: Bund spart 211 Milliarden Euro Ausgaben<\/strong><br>\nViele Sparer treiben die Niedrigzinsen zur Verzweiflung, weil sie keine Zinsen mehr auf ihr Sparguthaben bekommen. Nur einer profitiert ordentlich: der Staat. [\u2026]<br>\nMit neu ausgegebenen Staatsanleihen verdiente der Bund sogar 6,9 Milliarden Euro im Vorjahr. Anleger boten dem deutschen Staat also noch zus\u00e4tzlich Geld, wenn er sich bei ihnen verschuldete, statt Zinsen zu nehmen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/app.handelsblatt.com\/politik\/deutschland\/finanzen-niedrigzinsen-bund-spart-211-milliarden-euro-ausgaben\/26895358.html\">Handelsblatt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Bund will noch ein Regierungsterminal am BER bauen<\/strong><br>\nDas BER-Regierungsterminal hat alles, was Staatsg\u00e4ste ben\u00f6tigen. Jetzt will der Bund noch eins bauen \u2013 f\u00fcr 350 Millionen Euro. Ein Schildb\u00fcrgerstreich?<br>\nDas k\u00f6nnte ein Fall f\u00fcr den Bundesrechnungshof werden: Der Bund will bis 2035 am BER-Airport ein repr\u00e4sentatives Regierungsterminal errichten, dessen Kosten zuletzt mit 350 Millionen Euro angegeben worden waren. Das, obwohl es ein nagelneues Abfertigungsgeb\u00e4ude f\u00fcr Staatsg\u00e4ste gibt. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine FDP-Anfrage im Parlament hervor. \u201eDie Bundesregierung h\u00e4lt an der Planung und Realisierung des Neubaus des Regierungsflughafens fest\u201c, hei\u00dft es in der Antwort, verschickt von Bundesbaustaatssekret\u00e4rin Ann Katrin Bohle. Die Aussage ist in mehrfacher Hinsicht brisant, Kritiker sprechen von einem \u201eSchildb\u00fcrgerstreich\u201c.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/fuenf-mal-so-teuer-bund-will-noch-ein-regierungsterminal-am-ber-bauen\/26907048.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Bundesregierung muss Kritik an Atomwaffenverbotsvertrag revidieren<\/strong><br>\nAbkommen widerspricht nicht dem Kontrollregime der IAEO. Deutschland lehnt Vertrag dennoch ab und besteht auf Stationierung von Nato-Nuklearwaffen<br>\nAls Deutschland im April 2019 und im Juli vergangenen Jahres jeweils f\u00fcr einen Monat den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates innehatte, warb Au\u00dfenminister Heiko Maas (SPD) vor allem f\u00fcr die Abschaffung von Atomwaffen. Die Bundesregierung wolle \u201cden Stillstand in der nuklearen Abr\u00fcstung \u00fcberwinden\u201d, hie\u00df es damals aus dem Berliner Au\u00dfenamt.<br>\nAls dann aber im Januar dieses Jahres der gr\u00f6\u00dfte Schritt seit Jahrzehnten hin zu einer atomwaffenfreien Welt gemacht wurde, indem mit dem Beitritt des 51. Mitgliedsstaats der UNO der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) in Kraft trat, war Deutschland nicht dabei und Heiko Maas schwieg (\u201cKonkrete Abr\u00fcstungsverpflichtungen\u201d).<br>\nDer Grund ist einfach: W\u00fcrde die SPD-Unions-Regierung den AVV unterzeichnen, m\u00fcsste sie den Abzug von US-Atombomben anordnen, die auf dem rheinland-pf\u00e4lzischen Fliegerhost B\u00fcchel f\u00fcr den Einsatz durch die Nato vorgehalten werden (80 Mal Hiroshima in der Eifel).<br>\nDas best\u00e4tigte Regierungssprecher Steffen Seibert im Oktober vergangenen Jahres freim\u00fctig. Man k\u00f6nne nicht ignorieren, dass nukleare Waffen von einigen Staaten weiterhin als Mittel der milit\u00e4rischen Auseinandersetzung betrachtet werden: \u201cSolange das so ist (\u2026), besteht aus unserer Sicht die Notwendigkeit zum Erhalt einer nuklearen Abschreckung vor.\u201d Dies leiste die Nato.<br>\nSo offen wollen Vertreter der Bundesregierung ihre Ablehnung des AVV, der entgegen dem \u00e4lteren Nichtverbreitungsvertrag (NVV) auf eine g\u00e4nzlich atomwaffenfreie Welt abzielt, nicht immer begr\u00fcnden. In der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion erkl\u00e4rte die Bundesregierung, der AVV unterlaufe \u201cdie Bem\u00fchungen der Staatengemeinschaft um Abschluss und Inkraftsetzung ausstehender Zusatzprotokolle und um Universalisierung des heute ma\u00dfgeblichen Verifikationsstandards\u201d.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Bundesregierung-muss-Kritik-an-Atomwaffenverbotsvertrag-revidieren-5053559.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>VeRA \u2013 die gef\u00e4hrlichste Entwicklung in der IT der Sicherheitsbeh\u00f6rden seit 75 Jahren<\/strong><br>\nIm Rahmen von Polizei2020 beschaffen sich die 19 Polizeibeh\u00f6rden von Bund und L\u00e4ndern VeRA \u2013 ein System f\u00fcr verfahrens\u00fcbergreifende Recherche und Analyse. So, wie die Anforderungen gestrickt sind, d\u00fcrfte der umstrittene US-Anbieter Palantir den Auftrag gewinnen.<br>\nMit der gleichzeitigen Einf\u00fchrung von Steuer-Id und dem Gesetz zur Registermodernisierung, das \u00fcber 200 Datenbanken von Beh\u00f6rden und Institutionen gleichzeitig nutzbar machen soll, und der zeitgleichen Einf\u00fchrung von VeRA entsteht ein zentraler Beobachtungs- und \u00dcberwachungsmonitor \u00fcber uns alle und werden Polizei- und die anderen (bisher noch ungenannten) Sicherheitsbeh\u00f6rden zu Superbeh\u00f6rden mit Ausforschungsm\u00f6glichkeiten gemacht, von denen das Reichssicherheitshauptamt oder die Stasi nur tr\u00e4umen konnten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/police-it.net\/vera-die-gefaehrlichste-entwicklung-in-der-it-der-sicherheitsbehoerden-seit-75-jahren\">Police-IT<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>\u201cItaliens Retter\u201d<\/strong><br>\nMit vorsichtigem Optimismus wird in Deutschland die sich in Italien abzeichnende Regierungsbildung unter dem ehemaligen EZB-Pr\u00e4sidenten Mario Draghi begleitet. Draghi m\u00fcsse, sofern die Regierungsbildung gelinge, als Ministerpr\u00e4sident nicht nur die Covid-19-Impfkampagne beschleunigen, sondern vor allem auch die Vergabe der Mittel aus dem EU-\u201cWiederaufbaufonds\u201d regeln, hei\u00dft es. Italien wird aus dem \u201cWiederaufbaufonds\u201d, der insgesamt rund 750 Milliarden Euro umfasst \u2013 390 Milliarden davon als Zusch\u00fcsse -, mehr als 200 Milliarden Euro erhalten. Freilich m\u00fcsse das Land sich bei der Verteilung der Gelder \u201can die Vorgaben halten, auf die sich die EU geeinigt hat\u201d, konstatieren Kommentatoren. Draghi k\u00f6nne dabei den Verweis auf \u201cBr\u00fcsseler Vorgaben\u201d taktisch einsetzen, um die Krise als \u201chistorische Chance\u201d zu nutzen und endlich allerlei \u201cWachstumshemmnisse\u201d zu beseitigen, die Berlin seit je ein Dorn im Auge sind. Andernfalls drohe Italien zu einem \u201ceurop\u00e4ischen Argentinien\u201d zu verkommen \u2013 mit gravierenden Folgen nicht nur f\u00fcr das Land selbst, sondern f\u00fcr die gesamte EU.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8520\/\">German Foreign Policy<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Fatou Bensouda: A Daring Prosecutor Who Challenged the US, Israeli Impunity<\/strong><br>\nFatou Bensouda, the Prosecutor of the International Criminal Court (ICC), has dared to take on the US, Israeli impunity and opened investigations in Afghanistan and the Israeli-occupied territories of Gaza and the West Bank. In March 2020, the ICC authorized the Prosecutor to investigate whether the US troops and contractors committed war crimes and crimes against humanity in Afghanistan since May 2003. In February 2021, the ICC decided that it has jurisdiction over the West Bank and Gaza, facilitating the Prosecutor to investigate whether the Israeli troops and Jewish settlers have committed international crimes in the occupied territories.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.counterpunch.org\/2021\/02\/11\/fatou-bensouda-a-daring-prosecutor-who-challenged-the-us-israeli-impunity\/\">Counterpunch<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Experten zerpfl\u00fccken Studie \u00fcber Querdenken-Demos<\/strong><br>\nGro\u00dfe Querdenken-Demos sollen Superspreader-Events gewesen sein, wollen zwei Wissenschaftler herausgefunden haben. Experten zweifeln das Ergebnis an und diagnostizieren politisch motivierte Zahlenschieberei. [\u2026]<br>\n\u201eAuf jeden Fall grober Unfug sind die 21.000 Mehrinfektionen\u201c, sagt Statistik-Professor Walter Kr\u00e4mer von der Uni Dortmund dem Nordkurier. Die m\u00e4chtig klingende Zahl sei Ergebnis eines \u201eausgefeilten statistischen Modells\u201c, das auf Sch\u00e4tzungen beruhe und somit erhebliche Zufallsfehler enthalte. \u201eDie angeblich 21.000 Mehrinfektionen sind nicht im wahren Leben tats\u00e4chlich beobachtet worden, sondern das Artefakt eines statistischen Modells.\u201d<br>\n\u201eEindeutige politische Schlagseite\u201c<br>\nAuch Mathematiker Prof. Thomas Rie\u00dfinger \u00e4u\u00dfert Zweifel an der Wissenschaftlichkeit der Studie. Die Autoren hatten ihren Berechnungen angenommene Zahlen eines Busunternehmens, das Demonstranten aus ihren Heimatregionen abgeholt und nach Berlin und Leipzig gefahren hatte, zugrundegelegt. Prof. Rie\u00dfinger zum Nordkurier: \u201eSie haben keine Ahnung, wie viele Leute in den Bussen sa\u00dfen, sie wissen auch nicht, in welcher Weise sie in den Bussen sa\u00dfen. Sie wissen \u00fcber diese Busse gar nichts \u2013 au\u00dfer, dass es Haltestellen an verschiedenen Orten gab. Das ist als Input f\u00fcr so weitreichende Aussagen f\u00fcr meine Begriffe ein bisschen wenig.\u201c<br>\nAuch der vermeintliche Zusammenhang zwischen AfD-Sympathien und Corona-Inzidenz erschlie\u00dft sich den Wissenschaftlern nicht. Prof. Rie\u00dfinger: \u201eWenn es einen Zusammenhang zwischen politischer Pr\u00e4ferenz und Inzidenz g\u00e4be, muss man auch gegenkontrollieren: Wie sind die Zahlen denn in gr\u00fcn beherrschten Vierteln? Wie ist es denn in links beherrschten Vierteln?\u201c Das sei aber nicht geschehen. Rie\u00dfinger klipp und klar: \u201eDie Studie hat eine eindeutige politische Schlagseite. Man hat das als Input hineingesteckt, was man am Ende herausfinden wollte.\u201c Zudem w\u00fcrde auf Grundlage \u201eirgendwelcher Umfragen\u201c einfach unterstellt, dass generell alle AfD-Anh\u00e4nger Covid-19-Leugner seien, was ebenfalls mehr als fragw\u00fcrdig sei.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nordkurier.de\/politik-und-wirtschaft\/experten-zerpfluecken-studie-ueber-querdenken-demos-1142400602.html\">Nordkurier<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>\u201eWer Markus S\u00f6der verstehen will, muss die Provinz verstehen k\u00f6nnen\u201c<\/strong><br>\nWer wird im Herbst deutscher Bundeskanzler? Einer, der im M\u00e4rz die Hand daf\u00fcr heben k\u00f6nnte, ist CSU-Chef Markus S\u00f6der. In ihrer Biografie des Politikers zeichnet die Journalistin Anna Clau\u00df nach, wie und mit welchen Mitteln S\u00f6der seine jetzige Position erreicht hat, obwohl viele ihn genau dort nicht sehen wollten. [\u2026]<br>\nAuch wenn sie den Lesern und Leserinnen nichts vorgeben und Interpretationsspielraum lassen will. F\u00fcr sie sei S\u00f6der im Kern ein Klassenstreber, \u201eder sich am meisten \u00fcber die Eins im Zeugnis freut, wenn die anderen nur Dreien haben. Er ist sehr ehrgeizig, sehr zielstrebig, sehr flink im Kopf, aber eben auch sehr von oben herab und er will immer gewinnen und g\u00f6nnt anderen den Erfolg nicht.\u201c<br>\nTrifft das nun auch zu, wenn es um die Kanzlerkandidatur der Union geht, \u00fcber die wohl im M\u00e4rz entschieden werden wird? Und k\u00f6nnte er dann sogar m\u00f6glicherweise Kanzler werden? Vorstellen kann sie es sich eigentlich nicht, sagt Clau\u00df: \u201eAber, es ist eben so, Markus S\u00f6der war immer der Unvermeidliche und gerade weil immer alle gesagt haben, das kann eigentlich nicht sein, dass der sich am Ende durchsetzt, genau deshalb hat er sich am Ende meistens doch durchgesetzt.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/biographie-ueber-csu-chef-wer-markus-soeder-verstehen-will.1310.de.html?dram:article_id=491998\">Deutschlandfunk<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Zu guter Letzt: Altmaier wird schwitzen<\/strong><br>\nF\u00fcr Gro\u00dfkonzerne sind einige EU-Staaten Steuerparadiese, auch Deutschland verhindert Transparenz. Nun droht der Bundesregierung in Br\u00fcssel eine peinliche Niederlage.<br>\nSeit es die EU gibt, streiten die konservativen und \u201cliberalen\u201d Marktextremisten (Parteinamen d. Verf. bekannt), die Sie da drau\u00dfen jedesmal wiederw\u00e4hlen, f\u00fcr eine absolut absurde Wirtschaftsordnung.<br>\nSie bringen n\u00e4mlich kaputte Wirtschaftsmechanismen in Stellung, von denen \u2013 absurderweise! \u2013 gar nicht die Bev\u00f6lkerungsmehrheit, W\u00e4hler wie Sie, profitiert, sondern ausschlie\u00dflich eine im Diskurs der h\u00f6heren EU-Politik ohnehin ma\u00dflos \u00fcberrepr\u00e4sentierte Minderheit: die der Kapitaleigner. (Anm.: Kapitaleigner unter den Lesern? Bitte mal kurz weglesen!)<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/ausland\/eu\/id_89457076\/altmaier-wird-schwitzen.html\">Martin Sonneborn auf T-Online<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen \u00dcberblick \u00fcber interessante Beitr\u00e4ge aus anderen Medien und Ver\u00f6ffentlichungen. Wenn Sie auf \u201cweiterlesen\u201d klicken, \u00f6ffnet sich das Angebot und Sie k\u00f6nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<\/p>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-69783","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69783","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=69783"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69783\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":69785,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69783\/revisions\/69785"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=69783"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=69783"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=69783"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}