{"id":69883,"date":"2021-02-17T11:25:02","date_gmt":"2021-02-17T10:25:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69883"},"modified":"2021-02-26T08:57:49","modified_gmt":"2021-02-26T07:57:49","slug":"alternativmedien-im-visier-der-medienanstalten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=69883","title":{"rendered":"Alternativmedien im Visier der Medienanstalten"},"content":{"rendered":"<p>Aktuell drohen diversen Online-Medien Sanktionen. Die Sorge, dass k&uuml;nftig viele Andersdenkende mit den Straf-M&ouml;glichkeiten des neuen Medienstaatsvertrags sabotiert werden k&ouml;nnten, ist begr&uuml;ndet. Die Heuchelei, mit der sich Fake-News-Produzenten gro&szlig;er Medien pauschal &uuml;ber die Alternativmedien erheben, ist nicht akzeptabel. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_111\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-69883-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=69883-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210217_Alternativmedien_im_Visier_der_Medienanstalten_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Verschiedene Landes-Medienanstalten nutzen aktuell den Ende 2020 in Kraft getretenen Medienstaatsvertrag der Bundesl&auml;nder, um gegen Internetmedien vorzugehen. Welche Medien betroffen sind, ist teils noch unbekannt, namentlich genannt wird <a href=\"https:\/\/www.deutschlandfunk.de\/initiative-der-landesmedienanstalten-medien-aufseher-gehen.2907.de.html?dram:article_id=492565\">in einem Bericht des &bdquo;Deutschlandfunks&ldquo; (DLF)<\/a>  etwa das Portal <a href=\"https:\/\/kenfm.de\/\">&bdquo;KenFM&ldquo;<\/a>. Der DLF fasst das Spektrum der betroffenen Internetseiten unter dem weitgefassten Label &bdquo;umstrittene Online-Portale aus dem rechten Spektrum und dem Spektrum der Verschw&ouml;rungsideologien&ldquo; zusammen. Da das Verdikt &bdquo;rechtes Spektrum&ldquo; laut &bdquo;offizieller&ldquo; Lesart neben den tats&auml;chlich Rechtsextremen auch seri&ouml;se Kritiker an der Regierung treffen kann, ist die Aussage schwer zu deuten. Das unter anderem erw&auml;hnte Portal &bdquo;FlinkFeed&ldquo; f&auml;llt aber wohl in diese Kategorie. <\/p><p>Laut Berichten haben Medienanstalten 13 sogenannte Hinweisschreiben an Online-Medien verschickt, die nicht Mitglied des Presserates seien. Im Fall des Kanals &bdquo;KenFM&ldquo; verfolge man in Berlin-Brandenburg den Anfangsverdacht, dass journalistische Grunds&auml;tze nicht eingehalten worden seien. Es drohen laut Medien Sanktionen.<\/p><p>Im Gegensatz zum Presserat k&ouml;nnten die Landes-Medienanstalten von sich aus t&auml;tig werden und m&uuml;ssen nicht erst auf Beschwerden reagieren, so der DLF.  Die Medienaufseher k&ouml;nnen demnach als sch&auml;rfste Sanktion sogar anordnen, die monierten Inhalte aus dem Netz zu nehmen.<\/p><p><strong>&bdquo;M&auml;chtiges Mittel&ldquo; gegen &bdquo;Desinformationen&ldquo;<\/strong><\/p><p>Die &bdquo;staatsfern&ldquo; organisierte Medienaufsicht war laut Medienberichten bisher vor allem f&uuml;r private Fernseh- und Radiosender zust&auml;ndig. Darum sei es kaum m&ouml;glich gewesen, &bdquo;Angebote im Netz einzuschr&auml;nken, die journalistisch anmuten, aber Halbwahrheiten und Verschw&ouml;rungsmythen verbreiten&ldquo;, wie der DLF bedauert. Das habe sich ge&auml;ndert, seit der neue Medienstaatsvertrag in Kraft ist.<\/p><p>Gegenstand der aktuellen Hinweisschreiben seien laut DPA etwa in Nordrhein-Westfalen &bdquo;handwerkliche Verst&ouml;&szlig;e gegen die journalistische Sorgfaltspflicht&ldquo;, wie zum Beispiel das Fehlen von Quellen in den Artikeln. Auch Bilder, die aus ihrem urspr&uuml;nglichen Kontext genommen w&uuml;rden und in einen anderen Kontext gesetzt w&uuml;rden, seien thematisiert worden, so die Berichte. Inhalte der Artikel oder darin ge&auml;u&szlig;erte Meinungen w&uuml;rden angeblich nicht bewertet, die Portale h&auml;tten nun die M&ouml;glichkeit, bis zum 1. M&auml;rz zu reagieren, hie&szlig; es.<\/p><p>Der neue Medienstaatsvertrag decke erstmals nicht nur die Grunds&auml;tze f&uuml;r den Rundfunk in Deutschland ab: Er greife auch bei Internetplattformen, die journalistische Inhalte bereitstellen. Ziel des Vertrags sei, gegen &bdquo;Desinformation&ldquo; vorzugehen und &bdquo;journalistische Sorgfalt&ldquo; sicherzustellen. Die Schwelle d&uuml;rfte <a href=\"https:\/\/netzpolitik.org\/2020\/medienstaatsvertrag-der-lange-kampf-gegen-desinformation\/\">laut einem kritikw&uuml;rdigen Artikel<\/a> auf &bdquo;Netzpolitik&ldquo; so niedrig sein, &bdquo;dass bereits Facebook-Seiten und Telegram-Kan&auml;le der Aufsicht der Medienanstalten unterliegen&ldquo;, wie das Medium frohlockt:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Der Staatsvertrag k&ouml;nnte sich also als ein m&auml;chtiges Mittel erweisen, um die Verbreitung von Desinformationen auf diesen Plattformen einzud&auml;mmen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Gilt die &bdquo;journalistische Sorgfaltspflicht&ldquo; auch f&uuml;r Konzernmedien?<\/strong><\/p><p>Abstrakt betrachtet, h&ouml;rt sich das alles sehr sch&ouml;n an: Wer wollte sich gegen journalistische Sorgfaltspflicht verschlie&szlig;en? Wenn diese Sorge sich auf alle Medien gleicherma&szlig;en beziehen w&uuml;rde, w&auml;re sie sogar sehr zu begr&uuml;&szlig;en, das soll hier betont werden. Regulierung von medialen Ausw&uuml;chsen ist nicht prinzipiell schlecht. Das gro&szlig;e Problem mit dem neuen Staatsvertrag erw&auml;chst unter anderem aus einer in der Praxis wahrscheinlich eintretenden massiven Ungleichbehandlung zwischen Alternativmedien und Etablierten: Soll die auf der Propaganda-Ebene bereits praktizierte Einteilung in gute und b&ouml;se Medien nun auch einen &bdquo;offiziellen&ldquo; Segen mit den entsprechenden empfindlichen Folgen erhalten? Die Journalistikprofessorin Marlis Prinzing stellt weitere Fragen:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Mich w&uuml;rde interessieren, wer genau die Entscheidung trifft, welche Online-Medien angeschrieben werden. Mich w&uuml;rde interessieren, wie genau die Kriterien sind. Ich finde au&szlig;erdem wichtig zu wissen, wer sich denn da eigentlich gegebenenfalls an diese Regulierungs-Einrichtung dann wenden kann.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Au&szlig;erdem h&auml;lt die von gro&szlig;en Medienkonzernen gegen&uuml;ber Alternativmedien hochgehaltene Moral ganz prinzipiell nicht stand, wie die NachDenkSeiten k&uuml;rzlich in dem Artikel <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=66501\">&bdquo;Millionen f&uuml;r die gro&szlig;en Medien &ndash; Zensur f&uuml;r die Alternativ-Medien&ldquo;<\/a> geschrieben haben:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Durch die Verdammung der Alternativ-Medien sollten die gro&szlig;en Medien im Vergleich heller strahlen &ndash; obwohl sich einige der gro&szlig;en deutschen Medien an monstr&ouml;sen Fake-News-Kampagnen etwa zum &bdquo;Maidan&ldquo; oder zum Krieg gegen Syrien beteiligt haben. Zu solchen umfangreichen Kampagnen w&auml;ren die Alternativ-Medien gar nicht in der Lage. Nimmt man das als Ausgangspunkt, so sind einige gro&szlig;e Medienkonzerne erheblich st&auml;rker an Desinformation beteiligt als alle Alternativ-Medien und RT-Deutsch zusammen. (&hellip;) Auch wenn man die Augen nicht vor problematischen und verrohenden Entwicklungen &bdquo;im Netz&ldquo; verschlie&szlig;t: Die Quelle der aufwendigen politischen Manipulationen sprudelt immer noch vor allem in den Redaktionen gro&szlig;er Medien.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Fake-News-Produzenten in vielen gro&szlig;en Medien<\/strong><\/p><p>Im selben Artikel wird beschrieben, dass diese gro&szlig;en, mutma&szlig;lichen Fake-News-Produzenten im Vergleich zu Alternativmedien nicht nur relativ unbehelligt bleiben: Sie sollen laut einem neuen Vorhaben gro&szlig;z&uuml;gig mit Steuergeldern gef&ouml;rdert werden, w&auml;hrend die Konkurrenz im Netz eingesch&uuml;chtert wird. <\/p><p>Die eventuelle Sanktionierung von Alternativ-Medien, etwa wegen aus dem Kontext gerissener Bilder, kann aber auch als Bumerang auf die gro&szlig;en Medien zur&uuml;ckfallen, weil die Latte f&uuml;r Berichte dadurch h&ouml;her geh&auml;ngt wird. An dieser Latte m&uuml;ssten sich dann eigentlich auch die Redakteure von ARD oder Spiegel messen lassen. Leider gibt es aber keine Instanz, die diese Gleichbehandlung angemessen durchsetzen k&ouml;nnte: Zu einig sind sich viele gro&szlig;e Medien in ihren eigenen Verfehlungen und in ihrem Willen, Kritik daran aggressiv abzuwehren. In welchem kritischen Zustand sich Teile der gro&szlig;en Medien unter anderem bei den Themen &bdquo;Corona, Nawalny, Krieg und Frieden&ldquo; befinden, haben wir in vielen Beitr&auml;gen beschrieben, k&uuml;rzlich etwa <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=64335\">in diesem Artikel<\/a>. Und Albrecht M&uuml;ller hat zum Thema gerade formuliert: <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Es w&auml;re um vieles sinnvoller, wenn sie sich die unendliche Welt der Manipulation und Meinungsmache der herrschenden Medien, leider auch der &ouml;ffentlich-rechtlichen Medien, vornehmen w&uuml;rden. Allein die dort betriebene Aggression gegen Russland, der Feindbildaufbau und wirkliche Kriegshetze w&uuml;rden ausreichen, um den Stab &uuml;ber den etablierten Medien zu brechen.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p><strong>Internet: Zwischen Meinungsfreiheit und Verrohung<\/strong><\/p><p>KenFM ist ein zugespitztes und kontroverses Meinungsportal &ndash; mir pers&ouml;nlich gefallen keineswegs alle Meinungen, die dort vertreten werden. Aber die Motive, wegen denen der Kanal nun immer weiter <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/news\/KenFM-Youtube-sperrt-Ken-Jebsens-Kanal-endgueltig-5033216.html\">unter Druck gesetzt wird<\/a>, sind durchschaubar und sie sind abzulehnen. Das Portal pauschal als &bdquo;rechtsextrem&ldquo; zu bezeichnen, geht weit am Ziel vorbei. Aus Motiven der Meinungsvielfalt sollte man KenFM gegen die aktuellen Angriffe verteidigen, auch wenn man nicht mit allen dortigen Aussagen einverstanden ist. <\/p><p>Andererseits w&uuml;rden einige der nun angeblich betroffenen Internetmedien von den NachDenkSeiten mutma&szlig;lich nicht empfohlen werden.* Es ist nicht zu leugnen, dass es (auch) im Internet fragw&uuml;rdige Medien gibt und teils ein Trend zur Verrohung festzustellen ist. In diesem Artikel soll es aber vor allem um zwei Prinzipien gehen: Die Gefahr, dass man k&uuml;nftig viele Andersdenkende mit den Sanktions-M&ouml;glichkeiten des neuen Medienstaatsvertrags sabotieren k&ouml;nnte, nachdem sie von massiven Kampagnen pauschal als &bdquo;rechts&ldquo; eingeordnet wurden, ist gro&szlig;. Die Heuchelei, mit der sich Fake-News-Produzenten gro&szlig;er Medien pauschal &uuml;ber die Alternativmedien erheben, ist nicht akzeptabel. <\/p><p>* 17.02.2021 13:45 Uhr: Der Satz wurde leicht gek&uuml;rzt, um die Darlegung eindeutiger zu gestalten.<\/p><p>Titelbild: monticello \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aktuell drohen diversen Online-Medien Sanktionen. Die Sorge, dass k&uuml;nftig viele Andersdenkende mit den Straf-M&ouml;glichkeiten des neuen Medienstaatsvertrags sabotiert werden k&ouml;nnten, ist begr&uuml;ndet. Die Heuchelei, mit der sich Fake-News-Produzenten gro&szlig;er Medien pauschal &uuml;ber die Alternativmedien erheben, ist nicht akzeptabel. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":69884,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[105,107,126,41,11],"tags":[2218,2005,2864,2669,2449,1163],"class_list":["post-69883","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aktuelles","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-medienanalyse","category-strategien-der-meinungsmache","tag-alternative-medien","tag-fake-news","tag-kenfm","tag-leitmedien","tag-medienstaatsvertrag","tag-meinungspluralismus"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/02\/shutterstock_1715215150.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69883","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=69883"}],"version-history":[{"count":9,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69883\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":69901,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/69883\/revisions\/69901"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/69884"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=69883"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=69883"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=69883"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}