{"id":70168,"date":"2021-02-25T11:25:17","date_gmt":"2021-02-25T10:25:17","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70168"},"modified":"2021-02-26T08:13:49","modified_gmt":"2021-02-26T07:13:49","slug":"spahn-sterbehilfe-selbstherrlichkeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70168","title":{"rendered":"Spahn, Sterbehilfe, Selbstherrlichkeit"},"content":{"rendered":"<p>Sterbewillige werden von der Bundesregierung wie Bittsteller behandelt &ndash; das ist skandal&ouml;s: Es werden noch immer pauschal die Medikamente verweigert, ebenso wie gesetzgeberische Reaktionen auf das Urteil des Verfassungsgerichts. Derweil hat Jens Spahn angeblich einen eigenen &ndash; &bdquo;heimlichen&ldquo; &ndash; Gesetzentwurf erarbeiten lassen. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5008\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-70168-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=70168-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210225_Spahn_Sterbehilfe_Selbstherrlichkeit_NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Das Thema Sterbehilfe erregt nach wie vor die Gem&uuml;ter. Aktueller Stein des Ansto&szlig;es ist ein angeblich von Gesundheitsminister Jens Spahn &bdquo;heimlich&ldquo; vorbereiteter Gesetzentwurf zum Thema. Dieser sei entgegen seiner Ank&uuml;ndigungen am Parlament vorbei initiiert worden, was eine gravierende T&auml;uschung bedeute, so Kritiker. Dieser Vorgang kommt noch zum selbstherrlichen Verhalten des Ministers in der Vergangenheit hinzu: Vor allem die pauschale Verweigerung der Mittel zum Zweck der Selbstt&ouml;tung gegen&uuml;ber Sterbewilligen ist emp&ouml;rend. <\/p><p><strong>Fremdbestimmtes Sterben geht gegen die Menschenw&uuml;rde<\/strong><\/p><p>In der Sendung <a href=\"https:\/\/www.3sat.de\/wissen\/scobel\/scobel--selbstbestimmt-sterben-100.html\">&bdquo;Scobel&ldquo; auf 3sat<\/a> war selbstbestimmtes Sterben k&uuml;rzlich Thema. Rechtsprofessor Reinhard Merkel hat dort nochmals betont, dass der Begriff der Autonomie eben kein abstrakter Fetisch ist, sondern er grundlegend mit der Menschenw&uuml;rde verbunden sei. Er zitiert einen US-Rechtsphilosophen mit eindringlichen Worten:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Jemandem eine Weise des Sterbens aufzun&ouml;tigen, die anderen zusagt, die er selbst aber als Widerspruch zu seinem Leben empfindet, ist eine d&uuml;stere Form der Tyrannei.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Es ist aber wichtig, zu betonen, dass das auch in die andere Richtung gilt: Niemand darf von seiner Verwandtschaft oder durch gesellschaftliche Zw&auml;nge in den Tod getrieben werden! Diese M&ouml;glichkeit muss der Gesetzgeber unbedingt ausschlie&szlig;en, was aber auch im Rahmen einer liberalen Regelung zur Sterbehilfe m&ouml;glich ist.<\/p><p>Zu diesem Schutz vor einem destruktiven Sog durch das Angebot der Sterbehilfe &auml;u&szlig;erte sich dieser Tage das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) und forderte &bdquo;Schutzr&auml;ume vor gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;iger Suizidbeihilfe&ldquo;. In katholischen Alten- oder Pflegeheimen d&uuml;rfe es keine &bdquo;organisierte Suizidbeihilfe als Regelangebot&ldquo; geben, sagte ZdK-Pr&auml;sident Thomas Sternberg nach einer Mitteilung des ZdK vom Montag, so dpa. Es gehe darum, der &bdquo;gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;igen F&ouml;rderung der Selbstt&ouml;tung&ldquo; einen Riegel vorzuschieben. <\/p><p><strong>Der Kampf-Begriff von der &bdquo;gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;igen&ldquo; Sterbehilfe<\/strong><\/p><p>Zum teilweise als Kampf-Vokabel genutzten Ausdruck &bdquo;gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;ig&ldquo; sei hier betont: Diese Redewendung bezieht sich nicht auf eventuelle Profite, die auf dem R&uuml;cken der Sterbewilligen gemacht w&uuml;rden. &bdquo;Gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;ig&ldquo; hat im genutzten juristischen Sinne nichts mit Geld zu tun, sondern ist die Definition f&uuml;r Handlungen, die &bdquo;auf Wiederholung angelegt&ldquo; sind. Zum Vorwurf der Geldmacherei sei erg&auml;nzt, dass auch Organisationen von Sterbehilfe Betriebskosten haben, die aufgewendet werden m&uuml;ssen. Au&szlig;erdem w&auml;re der &bdquo;Profit&ldquo; der Helfer von Sterbewilligen verschwindend gering im Vergleich zu den Summen, die in der Apparatemedizin zur &bdquo;Lebensverl&auml;ngerung&ldquo; umgesetzt werden. <\/p><p>Ein seit 2015 bestehendes Verbot der &bdquo;gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;igen&ldquo; Sterbehilfe hatte das Verfassungsgericht Anfang vergangenen Jahres gekippt, da es laut Gericht das Recht des Einzelnen auf selbstbestimmtes Sterben verletzte. Viele Kritiker des aktuell ungekl&auml;rten und f&uuml;r Sterbewillige unw&uuml;rdigen Zustands fordern darum gesetzlich geregelte Sicherheiten f&uuml;r die Sterbehilfe noch in dieser Legislaturperiode: sowohl f&uuml;r die Inanspruchnahme von Suizidhilfe als auch f&uuml;r das Recht zur Hilfeleistung &ndash; mit entsprechenden Regularien wie &auml;rztliche Dokumentationspflichten und psychosozialen Beratungsangeboten. Dazu geh&ouml;rt etwa die FDP-Bundestagsabgeordnete Katrin Helling-Plahr, die an einer <a href=\"https:\/\/www.helling-plahr.de\/files\/dateien\/210202%20Interfraktioneller%20Entwurf%20eines%20Gesetzes%20zu%20Regelungen%20der%20Suizidhilfe_final.pdf\">interfraktionellen Initiative<\/a> zum Thema gearbeitet hat, der auch Karl Lauterbach (SPD) und Petra Sitte (LINKE) angeh&ouml;ren.<\/p><p><strong>Hintergeht Spahn das Parlament? <\/strong><\/p><p>Nun gibt es aber die aktuellen Vermutungen, das Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn h&auml;tte seinerseits einen Gesetzentwurf zur Sterbehilfe vorbereitet &ndash; sozusagen &bdquo;heimlich&ldquo;. Das k&ouml;nnte eine indirekte T&auml;uschung des Parlaments bedeuten: So h&auml;tte der Minister in der Vergangenheit immer beteuert, eine Neuregelung der Suizidhilfe m&uuml;sse aus der Mitte des Bundestages hervorgehen, wie etwa <a href=\"https:\/\/hpd.de\/artikel\/fdp-greift-spahns-unverfrorenheit-suizidhilfe-an-19011\">der &bdquo;Humanistische Pressedienst&ldquo; (HPD) berichtet<\/a>. Demnach kritisierte Helling-Plahr, Spahn habe &bdquo;still und leise h&ouml;chst selektiv vornehmlich konservative Verb&auml;nde zu Stellungnahmen aufgefordert. Dem Parlament aber hat er die Einsichtnahme in diese Dokumente verwehrt&ldquo;.<\/p><p>Das Bundesministerium f&uuml;r Gesundheit erkl&auml;rte dagegen <a href=\"https:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/Gesundheitsministerium-haelt-Sterbehilfe-Entwurf-zurueck-417116.html?utm_term=2021-02-16&amp;utm_source=2021-02-16-AEZ_NL_NEWSLETTER&amp;utm_medium=email&amp;tid=TIDP764555X396F4301019345EC9668C418FD11CBC8YI4&amp;utm_campaign=AEZ_NL_NEWSLETTER\">laut &bdquo;&Auml;rztezeitung&ldquo;<\/a>, man habe lediglich auf Basis von Stellungnahmen von Verb&auml;nden und Organisationen einen &bdquo;hausinternen Arbeitsentwurf&ldquo;&nbsp;ausgearbeitet &ndash; damit sei aber keineswegs eine abschlie&szlig;ende Positionierung der Regierung verbunden. Kritiker sind von dieser Erkl&auml;rung nicht &uuml;berzeugt. <\/p><p><strong>Der Gesundheitsminister und die Selbstherrlichkeit <\/strong><\/p><p>Besonders skandal&ouml;s und selbstherrlich: <a href=\"https:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/Gesundheitsministerium-haelt-Sterbehilfe-Entwurf-zurueck-417116.html?utm_term=2021-02-16&amp;utm_source=2021-02-16-AEZ_NL_NEWSLETTER&amp;utm_medium=email&amp;tid=TIDP764555X396F4301019345EC9668C418FD11CBC8YI4&amp;utm_campaign=AEZ_NL_NEWSLETTER\">Laut &Auml;rztezeitung<\/a> werden immer noch Antr&auml;ge von sterbewilligen B&uuml;rgern, die Natrium-Pentobarbital zum Zweck der Selbstt&ouml;tung erwerben m&ouml;chten, vom Bundesamt f&uuml;r Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) pauschal <a href=\"https:\/\/www.aerztezeitung.de\/Politik\/190-Antraege-auf-ein-toedliches-Medikament-412956.html\">abgelehnt<\/a>. Dies treffe aktuell auf 136 von 209 Antr&auml;gen zu, die endg&uuml;ltig abgewiesen wurden. In 45 F&auml;llen wurden bereits Widerspr&uuml;che zur&uuml;ckgewiesen, weitere Verfahren sind vor Gericht anh&auml;ngig. Katrin Helling-Plahr <a href=\"https:\/\/www.helling-plahr.de\/mitteilung\/gesundheitsminister-spahn-hat-eigenen-gesetzentwurf-f%C3%BCr-sterbehilfegesetz-in-schublade\">beklagt<\/a>, das Vorgehen des Gesundheitsministers sei &bdquo;an Unverfrorenheit nicht zu &uuml;berbieten&ldquo;. Sie erg&auml;nzt: <\/p><blockquote><p>\n&ldquo;Das darf man ihm nicht durchgehen lassen. (&hellip;) Das neuerliche Vorgehen Spahns reiht sich ein in eine ganze Kaskade von Ungeheuerlichkeiten des Ministers zu Fragen der Suizidhilfe. Erst missachtet er ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts und l&auml;sst betroffene schwer und unheilbar Kranke eine Show-Pr&uuml;fung absolvieren, nur um dann alle Antr&auml;ge auf Erlaubnis zum Erwerb eines t&ouml;dlichen Medikaments ablehnen zu lassen, obwohl er wei&szlig;, dass ihnen ein h&ouml;chstes Gericht dieses Recht best&auml;tigt hat. Und nun verweigert er sich durch seine Hinterzimmerpolitik einer mit offenem Visier gef&uuml;hrten Debatte zur Frage der Suizidhilfe.&rdquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Den interfraktionellen Entwurf eines Gesetzes zur Sterbehilfe von SPD, LINKE und FDP <a href=\"https:\/\/www.helling-plahr.de\/files\/dateien\/210202%20Interfraktioneller%20Entwurf%20eines%20Gesetzes%20zu%20Regelungen%20der%20Suizidhilfe_final.pdf\">findet man unter dieser Adresse<\/a>. Eine kleine Anfrage der FDP zu den angeblichen aktuellen Gesetzespl&auml;nen von Jens Spahn <a href=\"https:\/\/hpd.de\/sites\/hpd.de\/files\/field\/file\/ka_sachstand_sterbehilfe_inkl._antwort_002.pdf\">findet sich unter dieser Adresse<\/a>. <\/p><p><strong>Sterbewillige: Bittsteller in den M&uuml;hlen von Beh&ouml;rden und Justiz<\/strong><\/p><p>Die aktuelle Klage eines sterbewilligen Ehepaars auf Erhalt der Medikamente wurde gerade abgewiesen &ndash; weil der Gesetzgeber sich bisher weigert, eine gesetzliche Grundlage auf Basis des Urteils des Verfassungsgerichts zu schaffen, <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/inland\/sterbehilfe-bundesverfassungsgericht-101.html\">wie etwa die ARD beschreibt<\/a>: Die Richter selbst k&ouml;nnten nicht zu Gunsten des Ehepaars entscheiden, weil die Bundesregierung bisher keine gesetzliche Grundlage f&uuml;r die legale gesch&auml;ftsm&auml;&szlig;ige Beihilfe zum Suizid geschaffen habe. Entschiede man doch, griffe man dem Primat der Politik vor &ndash; das verbiete sich aber.  Obwohl das Seniorenehepaar nun in allen Instanzen gescheitert sei, h&auml;tten ihm die Verfassungsrichter aber Mut gemacht: Ihre Chancen, ihr Leben selbstbestimmt zu beenden, h&auml;tten sich durch das Urteil vom Februar 2020 wesentlich verbessert. <\/p><p>Das ist einerseits gut &ndash; andererseits erspart es nicht die Fortsetzung einer unw&uuml;rdigen Bittstellerei, so die ARD:  <\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Die beiden Eheleute, die vor drei Jahren Goldene Hochzeit feierten, m&uuml;ssen sich nun noch einmal in die M&uuml;hlen von Beh&ouml;rden und Justiz begeben.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><div class=\"moreLikeThis\">\n<p><strong>Mehr zum Thema:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=58861\">Sterbehilfe: Ein sehr gutes Urteil<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=57667\">Sterbehilfe: Gesundheitsminister &bdquo;spielt Gott&ldquo;<\/a><\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=53013\">Sterbehilfe: Menschenrecht auf selbstbestimmtes Sterben wurde gest&auml;rkt &ndash; Der Umgang mit Sterbewilligen bleibt skandal&ouml;s<\/a>\n<\/p><\/div><p>Titelbild: Motortion Films \/ Shutterstock<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Sterbewillige werden von der Bundesregierung wie Bittsteller behandelt &ndash; das ist skandal&ouml;s: Es werden noch immer pauschal die Medikamente verweigert, ebenso wie gesetzgeberische Reaktionen auf das Urteil des Verfassungsgerichts. Derweil hat Jens Spahn angeblich einen eigenen &ndash; &bdquo;heimlichen&ldquo; &ndash; Gesetzentwurf erarbeiten lassen. Von <strong>Tobias Riegel<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><\/p>\n","protected":false},"author":14,"featured_media":57669,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,188,149],"tags":[890,1798,2683],"class_list":["post-70168","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-bundesregierung","category-gesundheitspolitik","tag-menschenwuerde","tag-spahn-jens","tag-sterbehilfe"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2020\/01\/shutterstock_1469279750.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70168","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/14"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=70168"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70168\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":70192,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70168\/revisions\/70192"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/57669"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=70168"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=70168"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=70168"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}