{"id":70842,"date":"2021-03-18T08:18:52","date_gmt":"2021-03-18T07:18:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842"},"modified":"2021-03-18T08:18:52","modified_gmt":"2021-03-18T07:18:52","slug":"hinweise-des-tages-3822","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)<br>\n<!--more--><br>\nWir weisen darauf hin, dass die jeweiligen Anbieter f&uuml;r die Barrierefreiheit ihrer Angebote selbst verantwortlich sind und es durchaus sein kann, dass der Zugang von zun&auml;chst freien Inhalten nach einer Zeit beschr&auml;nkt wird.<\/p><p>Hier die &Uuml;bersicht; Sie k&ouml;nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p><ol>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h01\">Hoffen auf das Oster-Wunder<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h02\">Kubicki: &bdquo;Die Leistungen von Herrn Spahn kann man nur mit einer F&uuml;nf oder Sechs bewerten&ldquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h03\">&ldquo;Dumm und d&auml;mlich verdient&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h04\">Anti-Transparenz bei der CDU: Wenn Datenschutz zur Ausrede wird<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h05\">Virologe &uuml;ber Corona-Entscheider: &ldquo;Regierung st&uuml;tzt sich auf falsches Berater-Konzept&rdquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h06\">&bdquo;Sicher die Freiz&uuml;gigkeit wiederherstellen&ldquo; &ndash; Europ&auml;ischer Impfausweis ab 1. Juni<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h07\">Schonten Finanzbeh&ouml;rden die Warburg-Bank?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h08\">Russland und die US-Wahl Biden h&auml;lt Putin f&uuml;r einen &raquo;M&ouml;rder&laquo;<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h09\">Kalter Medienkrieg zwischen Berlin und Moskau droht zu eskalieren<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h10\">Deutsch-russische Br&uuml;ckenenergien<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h11\">Volle Kriegskasse<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h12\">Gemeinsam gegen China<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h13\">Munitionsaff&auml;re: Offenbar Datens&auml;tze bei der Bundeswehr gel&ouml;scht<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h14\">Abschiebung endet t&ouml;dlich<\/a><\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70842#h15\">Medien brauchen Distanz &ndash; Corona hat Presse und Rundfunk herausgefordert<\/a><\/li>\n<\/ol><p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f&uuml;r n&ouml;tig halten. Selbstverst&auml;ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere &Uuml;bersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich f&uuml;r die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese &Uuml;bersicht f&uuml;r hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M&ouml;glichkeit der schnellen Information hin.<\/em><\/p><ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Hoffen auf das Oster-Wunder<\/strong><br>\nGenau ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie ist die Union zur&uuml;ckgeworfen in die Realit&auml;t. Lag sie in Umfragen bis M&auml;rz 2020 konstant unter 30 Prozent, so kletterte sie nach der ersten Corona-Welle auf sagenhafte 40 Prozent, um jetzt, zu Beginn der dritten Welle, wieder auf unter 30 Prozent abzust&uuml;rzen. Der feste Glaube an die Wiedergeburt der letzten Volkspartei und an die Unions-Kanzlerschaft von Gottes Gnaden ist am vergangenen Sonntag schwer ersch&uuml;ttert worden.<br>\nAm verwunderlichsten an dieser Entwicklung ist, wie lange es brauchte, bis die B&uuml;rger die Union wieder so sehen lernten, wie sie ist: &uuml;berfordert, perspektivlos, verbraucht. Das zeigte bereits der z&auml;he Kampf um den Parteivorsitz der CDU, das zeigte das grottenschlechte Beschaffungsmanagement der Unionsminister in der Corona-Krise, das offenbart jetzt der Korruptionsskandal um die &bdquo;Masken-Raffkes&ldquo;. Das so gern beschworene &bdquo;christliche Menschenbild&ldquo; ist der L&auml;cherlichkeit preisgegeben.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.freitag.de\/autoren\/wolfgang-michal\/hoffen-auf-das-oster-wunder\">Wolfgang Michal im Freitag<\/a>\n<p><strong>dazu: Krisenerscheinungen der CDU: Das System Merkel ist tot<\/strong><br>\nAls w&auml;re sie unsterblich, hat die Union &uuml;ber Jahre vor allem auf die Beliebtheit der Kanzlerin gesetzt. &ldquo;Sie kennen mich&rdquo; ersetzte Inhalte. Nun hat die CDU den Salat: Sie ist personell und inhaltlich blank.<br>\nWir erinnern uns: CDU und CSU feierten bei der Bundestagswahl im September 2013 ein sensationelles Ergebnis. 41,5 Prozent der B&uuml;rgerinnen und B&uuml;rger votierten f&uuml;r die Unionsparteien &ndash; wenn auch eher formal. Denn eingeheimst hat den Sieg ganz klar Angela Merkel, die Deutschland durch die europ&auml;ische Staatsschuldenkrise gef&uuml;hrt hatte. Das Erstaunliche an ihrem Triumph war, dass sie damals mit einem weitgehend inhaltsleeren Wahlkampf erfolgreich war. Mit der Entscheidung, die Verl&auml;ngerung der Laufzeiten f&uuml;r Kernkraftwerke in einen Atomausstieg umzumodeln, hatte sie den Gr&uuml;nen das entscheidende Mobilisierungsthema genommen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/politik_kommentare\/Das-System-Merkel-ist-tot-article22428560.html\">n-tv<\/a><\/p>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Darin steht viel Richtiges. Merkel hat das Land in ihrer ma&szlig;losen Arroganz und B&uuml;rgerverachtung an die Wand gefahren. Dass sie immer noch hohe Zustimmungswerte bekommt, ist rational nicht erkl&auml;rbar. Allerdings sollten die Passagen, in denen von einem &bdquo;Reformstau&ldquo; die Rede ist, aufhorchen lassen. So wurden auch die beispiellosen Sozialk&uuml;rzungen der Agenda 2010 herbeigeschrieben. Und genau das ist zu bef&uuml;rchten, dass unter dem Vorwand den Schuldenberg der Corona-Krise abtragen zu m&uuml;ssen, ein weiterer massiver Abbau der Sozialleistungen durchgesetzt wird. Eine schwarz-gr&uuml;ne Koalition w&auml;re daf&uuml;r die beste Voraussetzung. Von der Besserverdiener Partei par excellence, den Gr&uuml;nen w&auml;re hier kein Widerstand zu erwarten.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Kubicki: &bdquo;Die Leistungen von Herrn Spahn kann man nur mit einer F&uuml;nf oder Sechs bewerten&ldquo;<\/strong><br>\nFDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert im RND-Interview Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Gesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu entlassen.<br>\nBeide Minister h&auml;tten beim Management der Corona-Krise versagt, kritisiert er.<br>\nAuch zum weiteren Umgang mit dem Thema Impfungen macht Kubicki einen weitreichenden Vorschlag.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.rnd.de\/politik\/kubicki-merkel-sollte-spahn-und-altmaier-entlassen-DRHLHSERMBDPLMS4RW2VNCHH5Q.html%20\">RND<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>&ldquo;Dumm und d&auml;mlich verdient&rdquo;<\/strong><br>\nDie Fachabteilungen im Gesundheitsministerium waren nach Recherchen von WDR, NDR und SZ gegen die kostenlose Abgabe von FFP2-Masken durch Apotheken: Doch Gesundheitsminister Spahn setzte sich durch &ndash; und verschaffte Apotheken damit gigantische Gewinne.<br>\nF&uuml;r den Apotheker Detlef Glass war der Dezember ein besonderer Monat. Der Pharmazeut besitzt in Berlin drei Apotheken. Das Gesch&auml;ft l&auml;uft auch so gut, aber kurz vor Weihnachten bescherte ihm Gesundheitsminister Jens Spahn noch Einnahmen von 170.000 Euro. Denn Glass verteilte im Dezember, wie Apotheken bundesweit, FFP2-Masken gratis an Rentner. &ldquo;Wir haben die Masken f&uuml;r ein Euro bis 1,50 Euro eingekauft&rdquo;, sagt Glass. Der Bund kalkulierte aber mit einem Erstattungspreis von sechs Euro pro Maske. Die Rechnung sei &ldquo;sehr gut aufgegangen&rdquo;, sagt Glass. Oder, ein bisschen klarer formuliert: &ldquo;Wir haben uns dumm und d&auml;mlich verdient.&rdquo;<br>\nDie Verteilaktion der FFP2-Masken &uuml;ber Apotheken sollte, so verk&uuml;ndete es Spahn, den besonders Gef&auml;hrdeten &uuml;ber die Weihnachtstage etwas Erleichterung verschaffen. Im Januar und Februar gab es in den Apotheken gegen Vorlage von Coupons weitere Gratis-Masken &ndash; eine Aktion, die den Steuerzahler am Ende mehr als zwei Milliarden Euro kosten d&uuml;rfte. Dabei hatten sich Spahns Beamte fr&uuml;hzeitig gegen die Verteilaktion ausgesprochen. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die NDR, WDR und &bdquo;S&uuml;ddeutsche Zeitung&ldquo; (SZ) mit Hilfe des Informationsfreiheitsgesetzes erlangten. Sie zeigen, dass Spahn die Aktion gegen das Votum der Beamten pers&ouml;nlich durchsetzte.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/ndr-wdr\/masken-aktion-gutscheine-101.html\">Tagesschau<\/a>\n<p><strong>dazu: Masken-Aff&auml;re weitet sich aus Auch Sauter im Visier der Ermittler<\/strong><br>\nInzwischen ermittelt die Generalanwaltschaft M&uuml;nchen in der Masken-Aff&auml;re gegen f&uuml;nf Beschuldigte. Unter ihnen soll auch der ehemalige bayerische Justizminister Sauter sein. Angeblich hat er Vertr&auml;ge erstellt, auf deren Basis N&uuml;&szlig;lein Provisionen f&uuml;r die Vermittlung von Masken kassiert haben soll.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.n-tv.de\/politik\/Auch-Sauter-im-Visier-der-Ermittler-article22431677.html\">n-tv<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Anti-Transparenz bei der CDU: Wenn Datenschutz zur Ausrede wird<\/strong><br>\nWolfgang Sch&auml;uble wird pl&ouml;tzlich zum Datensch&uuml;tzer, ebenso Jens Spahn. Aber nur aus einem Grund: Sie wollen etwas verbergen. [&hellip;]<br>\nJetzt gibt es einen neuen Ton. &bdquo;Abgeordnete haben nach einschl&auml;giger Rechtsprechung ein berechtigtes Interesse an der Vertraulichkeit von personenbezogenen Daten, die von der Freiheit des Mandats gesch&uuml;tzt sind.<br>\nSolche Daten d&uuml;rfen daher nur in eng begrenzten Ausnahmef&auml;llen herausgegeben werden&ldquo;. Das waren die Worte, mit denen ein Sprecher des heutigen Bundestagspr&auml;sidenten den Vorsto&szlig; von Gesundheitsminister Jens Spahn quittierte, die Namen von Parlamentariern zu ver&ouml;ffentlichen, die ihm Maskengesch&auml;fte vorgeschlagen haben. Da ist Datenschutz pl&ouml;tzlich wichtig.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.tagesspiegel.de\/politik\/anti-transparenz-bei-der-cdu-wenn-datenschutz-zur-ausrede-wird\/27004512.html\">Tagesspiegel<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Virologe &uuml;ber Corona-Entscheider: &ldquo;Regierung st&uuml;tzt sich auf falsches Berater-Konzept&rdquo;<\/strong><br>\nSt&ouml;hr: [&hellip;] Was fehlte und immer noch fehlt, ist die F&uuml;hrungskraft bei der evidenzbasierten Risikoeinsch&auml;tzung und bei der Krisenkommunikation der Bundesregierung. Dieses Vakuum wurde dann gef&uuml;llt durch Wissenschaftler, die in den Medien befragt wurden. Und es gibt in Deutschland nicht viele Wissenschaftler mit eigener Erfahrung in Seuchenbek&auml;mpfung und Pandemien. Deren unterschiedliche Aussagen wurden dann zu Meinungsverschiedenheiten stilisiert. Die Polarisierung wurde in den Medien dann noch befeuert, weil sich einige &bdquo;wissenschaftlernde&ldquo; Politiker und &bdquo;politisierende&ldquo; Wissenschaftler aktiv daran beteiligt haben.<br>\nZweifelhafte Aussagen geraten in den Vordergrund, wenn Kollegen etwa Stellung zur Bedeutung von Varianten nehmen, obwohl das Thema nicht zu ihrem Fachgebiet geh&ouml;rt. Daf&uuml;r kommen in den Medien die sehr guten deutschen Fachgesellschaften viel zu selten zu Wort. Die geben zwar eine fundierte Stellungnahmen nach der anderen heraus, gehen aber in der Kakophonie selbsternannter &bdquo;Pandemiologen&ldquo; leider unter.<br>\nIm Zusammenhang mit neuen Virusvarianten ist oft von einer &bdquo;Pandemie in der Pandemie&ldquo; die Rede. Haben wir es jetzt damit zu tun?<br>\nSt&ouml;hr: Nein, das ist Panikmache und soll wohl Aufmerksamkeit erregen, genauso wie wenn vom &bdquo;Turbo-Virus&ldquo; und &auml;hnlichem die Rede ist. Die Entstehung von Varianten ist ein virologisch erwartetet Prozess, weder &uuml;berraschend noch vermeidbar. Dabei entstehen Klone, sogenannte Unterpopulationen von Viren, die genetische Ver&auml;nderungen aufweisen. Das muss man genau beobachten: Sie k&ouml;nnen, m&uuml;ssen aber nicht den Eind&auml;mmungsfortschritt der Erkrankungen oder die Impfstoffwirksamkeit beeinflussen. Das Spektrum der zur Verf&uuml;gung stehenden Ma&szlig;nahmen hat sich nicht ver&auml;ndert &ndash; wir haben es immer noch mit ein und derselben Pandemie zu tun.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.focus.de\/gesundheit\/news\/klaus-stoehr-virologe-kritisiert-corona-entscheider-regierung-stuetzt-sich-auf-falsches-berater-konzept_id_13082092.html\">Focus Online<\/a>\n<p><strong>dazu: Wer mehr wei&szlig;, kann sich mehr Freiheiten erlauben. Wir wissen fast nichts<\/strong><br>\nViel testen ist immer besser als wenig testen in dieser Pandemie, doch so, wie es in Deutschland vollzogen wird, ist es vor allem dummes Testen: Der Betroffene erf&auml;hrt, ob er aktuell infiziert ist oder nicht &ndash; aber Deutschland als Gesellschaft lernt rein gar nichts daraus. Und das, obwohl wir es k&ouml;nnten. Das Robert-Koch-Istitut (RKI) und die es betreuende Bundesregierung sind nur schlicht zu br&auml;sig daf&uuml;r. Warum zum Beispiel gibt es in Deutschland bis heute keine regelm&auml;&szlig;igen Massentests, bei denen eine repr&auml;sentative Gruppe von B&uuml;rgern getestet wird, unabh&auml;ngig von Symptomen oder Kontakten zu Infizierten? [&hellip;]<br>\nDie Projektidee wurde in Berlin bis hinauf auf Staatssekret&auml;rsebene diskutiert, mehrere Ministerien waren beteiligt. Am Ende setzte sich die Da-k&ouml;nnte-ja-jeder-kommen-Mentalit&auml;t durch, ein Antrag auf F&ouml;rdergelder wurde nicht bewilligt, der gute Plan wurde eingemottet. Die Groko entschied sich vors&auml;tzlich, in Ahnungslosigkeit zu verharren.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/wirtschaft\/article228499349\/Corona-Tests-Wer-mehr-weiss-kann-sich-mehr-erlauben-Wir-wissen-nichts.html\">Welt Online<\/a>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>&bdquo;Sicher die Freiz&uuml;gigkeit wiederherstellen&ldquo; &ndash; Europ&auml;ischer Impfausweis ab 1. Juni<\/strong><br>\nDie Kommission nennt das Projekt &bdquo;Digitaler Gr&uuml;ner Nachweis&ldquo; &ndash; angelehnt an den &bdquo;Gr&uuml;nen Pass&ldquo; f&uuml;r Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie &uuml;berstandene Corona-Infektionen. &bdquo;Wir holen uns unsere europ&auml;ische Lebensweise zur&uuml;ck&ldquo;, sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.<br>\nJustizkommissar Didier Reynders betonte im Gespr&auml;ch mit dem Portal &bdquo;Politico&ldquo;, Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der B&uuml;rger in der Europ&auml;ischen Union. &bdquo;Das &sbquo;Digitale Gr&uuml;ne Zertifikat&lsquo; wird Bewegungsfreiheit erm&ouml;glichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.&ldquo; Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.welt.de\/politik\/deutschland\/article228506157\/Europaeischer-Impfausweis-ab-1-Juni-Freizuegigkeit-wiederherstellen.html\">Welt Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Das Rechtsverst&auml;ndnis der EU-Kommission ist ungeheuerlich, wenn sie die Gew&auml;hrung der b&uuml;rgerlichen Grund- und Freiheitsrechte nun unter Vorbehalt stellt.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Schonten Finanzbeh&ouml;rden die Warburg-Bank?<\/strong><br>\nHaben Hamburger Politiker und Finanzbeamte die in den Cum-Ex-Skandal verstrickte Warburg-Bank geschont? Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ wollten K&ouml;lner Fahnder diesem Verdacht nachgehen. Doch sie wurden im eigenen Haus gestoppt.<br>\nQuelle 1: <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/investigativ\/ndr-wdr\/cum-ex-warburg-101.html\">Tagesschau<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"https:\/\/www.sueddeutsche.de\/wirtschaft\/cum-ex-steuer-skandal-1.5238545\">S&uuml;ddeutsche<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Russland und die US-Wahl Biden h&auml;lt Putin f&uuml;r einen &raquo;M&ouml;rder&laquo;<\/strong><br>\nRussland hat nach Einsch&auml;tzung von US-Geheimdiensten stark in die Pr&auml;sidentschaftswahl 2020 eingegriffen &ndash; zugunsten von Donald Trump. Dessen Nachfolger sagt: Wladimir Putin werde daf&uuml;r &raquo;einen Preis zahlen&laquo;.<br>\nUS-Pr&auml;sident Joe Biden hat angek&uuml;ndigt, f&uuml;r Wladimir Putin werde es Konsequenzen haben, dass Russland Einfluss auf die Pr&auml;sidentschaftswahl nehmen wollte, um Donald Trump zum Sieg zu verhelfen. &raquo;Er wird einen Preis zahlen&laquo;, sagte der US-Pr&auml;sident in einem Interview mit ABC News. Auf die Frage, was die Konsequenzen sein w&uuml;rden, sagte er: &raquo;Sie werden es in K&uuml;rze sehen.&laquo;<br>\nAuf die Frage, ob er Putin f&uuml;r einen M&ouml;rder halte, antwortete Biden: &raquo;Das tue ich.&laquo; Er sagte aber auch, dass es Themen gebe, wo eine Zusammenarbeit im beiderseitigen Interesse liege, zum Beispiel bei der Erneuerung des Start-Abr&uuml;stungsvertrags.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.spiegel.de\/politik\/ausland\/russland-und-die-us-wahl-joe-biden-kuendigt-konsequenzen-fuer-wladimir-putin-an-a-96d60d30-1546-4b1c-949c-a673891b2f68\">DER SPIEGEL<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung JK:<\/strong> Hatte wirklich jemand geglaubt, unter Biden w&uuml;rde sich an der imperialistischen US-Politik etwas grunds&auml;tzlich &auml;ndern? Im Gegenteil, Trump war an einer Ausweitung des Konflikts mit Russland eher wenig interessiert.<\/em>\n<\/p><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Kalter Medienkrieg zwischen Berlin und Moskau droht zu eskalieren<\/strong><br>\nSprecherin des russischen Au&szlig;enministeriums k&uuml;ndigt Ma&szlig;nahmen gegen deutsche Korrespondenten an. Reaktion auf Kontosperren f&uuml;r Sender RT DE<br>\nDie deutsch-russischen Beziehungen stehen vor einer erneuten Belastungsprobe. Diesmal geht es um die in Moskau akkreditierten deutschen Korrespondenten, die Zeitungsleser und Fernsehzuschauer besonders in Krisenzeiten mit Einsch&auml;tzungen und Reportagen versorgen.<br>\nW&auml;re es vorstellbar, dass ihre Arbeit nun eingeschr&auml;nkt wird? Dies sei nicht nur wahrscheinlich, sondern so gut wie sicher, sagte Maria Sacharowa Sprecherin des russischen Au&szlig;enministeriums, nun bei einer Video-Konferenz mit deutschen Korrespondenten.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.heise.de\/tp\/features\/Kalter-Medienkrieg-zwischen-Berlin-und-Moskau-droht-zu-eskalieren-5989734.html\">Telepolis<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Deutsch-russische Br&uuml;ckenenergien<\/strong><br>\nBerlin dringt vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche auf Kurskorrekturen in der Russlandpolitik. Dies geht aus einem Bericht &uuml;ber ein internes Treffen in Br&uuml;ssel und aus einem in der EU zirkulierenden &ldquo;non-paper&rdquo; aus Deutschland hervor. Demnach verlangte der deutsche EU-Botschafter in Russland, Markus Ederer, vergangene Woche bei einer Zusammenkunft mit mehreren Spitzenvertretern des Europ&auml;ischen Ausw&auml;rtigen Diensts eine engere Kooperation mit Moskau in ausgew&auml;hlten Bereichen. Bereits zuvor hatte ein in der Union in Umlauf gebrachtes deutsches Papier ungeachtet der fortbestehenden EU-Sanktionen f&uuml;r mehr Zusammenarbeit in der Klimapolitik geworben &ndash; vor allem bei der Nutzung von Wasserstoff als Energietr&auml;ger. W&auml;hrend der deutsche Bedarf an Wasserstoffimporten in den n&auml;chsten Jahren stark wachsen wird, besitzt Russland erhebliche Potenziale zur Herstellung des Elements aus Gas wie auch mit Hilfe von Windenergie. Erste Projekte sind in Arbeit; Berlin unterst&uuml;tzt die Pl&auml;ne. Dabei gilt die Pipeline Nord Stream 2 als in Zukunft n&uuml;tzlicher Wasserstoffimportkanal.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8553\/\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Volle Kriegskasse<\/strong><br>\nTrotz des dramatischen Wirtschaftseinbruchs in der Coronakrise haben die NATO-Staaten im vergangenen Jahr ihre sogenannten Wehrhaushalte auf insgesamt 1,1 Billionen US-Dollar aufgestockt. Damit stehen die 30 L&auml;nder des selbsternannten &raquo;Werteb&uuml;ndnisses&laquo; f&uuml;r mehr als 60&thinsp;Prozent aller Milit&auml;rausgaben weltweit. Entf&auml;llt der Gro&szlig;teil &ndash; 785 Milliarden US-Dollar &ndash; immer noch auf die USA, so steigerten die europ&auml;ischen Mitglieder und Kanada ihre R&uuml;stungsetats im Jahr 2020 &uuml;berdurchschnittlich um 3,9 Prozent auf 323 Milliarden US-Dollar. Insgesamt steckten damit elf NATO-Staaten &uuml;ber zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in ihre Streitkr&auml;fte. Der chinesische Vergleichswert liegt seit Jahren bei 1,9 Prozent. Die Bundesregierung hatte Ausgaben von 51,6 Milliarden Euro nach Br&uuml;ssel gemeldet und damit deutlich mehr als das offizielle Volumen ihres &raquo;Verteidigungshaushalts&laquo;, der sich 2020 auf 45,65 Milliarden Euro belief &ndash; ein Beleg daf&uuml;r, dass Berlin seine Aufwendungen f&uuml;r das Milit&auml;r teilweise in anderen Etatposten verbirgt.<br>\nGleichzeitig baut die NATO ihre Aktivit&auml;ten aus. Neben ihren Eins&auml;tzen &ndash; in Afghanistan, im Irak, im Mittelmeer, im Kosovo &ndash; hat sie trotz der Pandemie zahlreiche Man&ouml;ver abgehalten und dabei insbesondere ihre &Uuml;bungen am und im Schwarzen Meer intensiviert: eine zweite Schwerpunktregion des Aufmarschs gegen Russland neben Gebieten an der Ostsee. Dar&uuml;ber hinaus hat die NATO ihre Beziehungen zu L&auml;ndern der Asien-Pazifik-Region erweitert, zu Japan und S&uuml;dkorea, Australien, Neuseeland und der Mongolei &ndash; B&uuml;ndnisbildung im Kampf gegen China. Die ersten vier genannten nahmen 2020 erstmals an einem NATO-Au&szlig;enministertreffen teil. Zudem, hei&szlig;t es im Jahresbericht, m&uuml;sse man gr&ouml;&szlig;ere &raquo;Resilienz&laquo; f&uuml;r k&uuml;nftige Auseinandersetzungen mit Beijing entwickeln, erkl&auml;rte Stoltenberg &ndash; ein verschleiernder Ausdruck f&uuml;r den Plan, die eigenen L&auml;nder, ihre Infrastruktur und ihre Bev&ouml;lkerung konflikt-, wenn nicht gar kriegsfest zu machen.<br>\nWas die Bev&ouml;lkerung angeht, l&auml;uft es f&uuml;r die NATO noch nicht wirklich rund: Der Anteil derjenigen B&uuml;rger ihrer Mitgliedstaaten, die sich in einem etwaigen Referendum f&uuml;r den Verbleib im B&uuml;ndnis aussprechen w&uuml;rden, ist von 64 Prozent (2019) auf 62 Prozent (2020) leicht gesunken. In einzelnen L&auml;ndern, so etwa in Frankreich, liegt die Zustimmung nur noch bei 50 Prozent. Entsprechend hat die NATO begonnen, ihre Aktivit&auml;ten zum &raquo;Schutz unserer B&uuml;rger gegen feindliche Narrative und Desinformation&laquo;, so steht es im Jahresbericht, zu verst&auml;rken. In die Rubrik PR f&auml;llt auch der Hinweis, der Aufstieg Chinas bilde eine Bedrohung f&uuml;r den westlichen Lebensstil (&raquo;way of life&laquo;).<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.jungewelt.de\/artikel\/398715.militarismus-volle-kriegskasse.html\">junge Welt<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>Gemeinsam gegen China<\/strong><br>\nDie EU schlie&szlig;t sich der Sanktionspolitik der Vereinigten Staaten gegen China an und verh&auml;ngt erstmals seit 1989 Zwangsma&szlig;nahmen gegen die Volksrepublik. Der gestern gef&auml;llte Beschluss sieht Einreisesperren und das Einfrieren des Verm&ouml;gens von vier chinesischen Regierungsvertretern und einer chinesischen Institution vor; am kommenden Montag soll er von den EU-Au&szlig;enministern in aller Form abgenickt werden. Zugleich treten neue US-Sanktionen in Kraft; die Biden-Administration hat gestern Zwangsma&szlig;nahmen gegen 24 hochrangige chinesische Amtstr&auml;ger verh&auml;ngt. Noch ist unklar, ob und wie Beijing darauf reagiert; zuletzt hatte es mit Gegensanktionen einigen Spitzenpolitikern der Trump-Administration den Wechsel auf lukrative Posten in der Privatwirtschaft erschwert. Die neue transatlantische Sanktionswelle ist Teil einer Offensive, die von den USA &agrave; la Trump forciert wird und neben neuen Wirtschaftssanktionen auch weiter steigenden politischen sowie milit&auml;rischen Druck umfasst. Die Bundesregierung beteiligt sich mit der Entsendung einer Fregatte ins S&uuml;dchinesische Meer.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.german-foreign-policy.com\/news\/detail\/8555\/\">German Foreign Policy <\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>Munitionsaff&auml;re: Offenbar Datens&auml;tze bei der Bundeswehr gel&ouml;scht<\/strong><br>\nKSK-Soldaten sollen jahrelang gegen Waffenvorschriften versto&szlig;en haben. Jetzt kommt raus: Offenbar wurden Daten in internen Computersystemen absichtlich manipuliert.<br>\nDas Verteidigungsministerium hat bei den Ermittlungen zur Munitionsaff&auml;re im Kommando Spezialkr&auml;fte (KSK) der Bundeswehr gel&ouml;schte Daten festgestellt. Deswegen laufe bei der Bundeswehr ein Disziplinarverfahren, das die Hintergr&uuml;nde kl&auml;ren soll und weitere Vorw&uuml;rfe wie Falschmeldungen einschlie&szlig;e, berichtete das Nachrichtenportal &ldquo;The Pioneer&rdquo; am Mittwoch. Unter Verdacht stehe ein Oberstleutnant, der inzwischen nicht mehr Teil des Heeres sei, aber weiterhin zur Bundeswehr geh&ouml;re.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/deutschland\/id_89671140\/ksk-offenbar-datensaetze-bei-der-bundeswehr-geloescht.html\">T-Online<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Abschiebung endet t&ouml;dlich<\/strong><br>\nEs war ein Sterben mit Ansage und im Wissen aller beteiligten Beh&ouml;rden: Vor knapp einem halben Jahr ist der herzkranke Sali Krasniqi mit seiner Frau aus dem Kreis Biberach in den Kosovo abgeschoben worden. Nach knapp 29 Jahren in Deutschland. Jetzt ist er tot.<br>\n&ldquo;Ob sein Wunsch, dass seine Eltern ihren Lebensabend im Kreise der Familie verbringen k&ouml;nnen, in Erf&uuml;llung geht, steht in den Sternen. Auch, ob die sechs Kinder, die 17 Enkel, der Urenkel und die eigene Mutter Mire G. und Sali K. &uuml;berhaupt noch einmal lebend wiedersehen.&rdquo;<br>\nSo haben wir die Hoffnungen von Sali Krasniqis Sohn Emrach G. im ersten Artikel &uuml;ber die Abschiebung zusammengefasst. Nun steht fest: Die Angeh&ouml;rigen werden Sali Krasniqi niemals wiedersehen. Der Vater, Gro&szlig;vater und Urgro&szlig;vater w&uuml;rde noch leben, w&auml;re er nicht am 12. Oktober 2020 fr&uuml;hmorgens von der Polizei abgeholt und &uuml;ber den Baden Airpark nach Pristina verfrachtet worden. Sali Krasniqi ist in der vergangenen Woche, in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, gestorben. Er war Diabetiker, hatte drei Herzoperationen hinter sich, drei Stents gelegt bekommen. Er war auf medizinische Betreuung und die Einstellung der Medikation angewiesen. In Deutschland war er regelm&auml;&szlig;ig im Krankenhaus. Diese medizinische Versorgung war im verarmten Corona-Hotspot Kosovo nicht gew&auml;hrleistet, schon gar nicht f&uuml;r jemanden, der nicht &uuml;ber Identit&auml;tspapiere verf&uuml;gte. Allein sein physischer Gesundheitszustand hatte sich nach der Abschiebung massiv verschlechtert. Ganz zu schweigen von den psychischen Folgen, nach 30 Jahren Leben in Deutschland, mitten in einer Pandemie, pl&ouml;tzlich mittellos, getrennt von der Familie und ohne Obdach im Kosovo zu sitzen.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.kontextwochenzeitung.de\/gesellschaft\/520\/abschiebung-endet-toedlich-7377.html\">Kontext: Wochenzeitung<\/a>\n<\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Medien brauchen Distanz &ndash; Corona hat Presse und Rundfunk herausgefordert<\/strong><br>\nCorona hat uns vor einem Jahr alle unvorbereitet getroffen: Kein Politiker konnte sich auf die Pandemie diesen Ausma&szlig;es vorbereiten und nat&uuml;rlich wurden auch die Medien regelrecht &uuml;berrollt. Monatelang schien es nur noch ein Thema zu geben. Wie haben Rundfunk und Presse die Krise gemeistert? Als der erste Lockdown am 16. M&auml;rz 20 verh&auml;ngt wurde, verging kein Abend ohne einen &ldquo;Brennpunkt&rdquo; in den &ouml;ffentlich-rechtlichen Programmen. R&uuml;ckblickend kann man zweierlei feststellen: Das mediale Dauerfeuer war zu viel des Guten und es war, was noch besorgniserregender als die &Uuml;berdosierung ist, viel zu nahe an der Position der Regierenden. Obwohl verantwortliche Programmmacher von ARD und ZDF bis heute diesen Kritikpunkt reflexartig zur&uuml;ckweisen, ist an den Vorw&uuml;rfen durchaus etwas dran. Auch die privatwirtschaftlich finanzierten Medien, also vor allem die Verlage mit ihren Print- und Onlineprodukten, gingen zuerst kaum auf Distanz.<br>\nQuelle: <a href=\"https:\/\/www.nordbayern.de\/1.10922886\">Nordbayern<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Hier finden Sie einen &Uuml;berblick &uuml;ber interessante Beitr&auml;ge aus anderen Medien und Ver&ouml;ffentlichungen. Wenn Sie auf &ldquo;weiterlesen&rdquo; klicken, &ouml;ffnet sich das Angebot und Sie k&ouml;nnen sich aussuchen, was Sie lesen wollen. 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