{"id":70908,"date":"2021-03-20T11:45:35","date_gmt":"2021-03-20T10:45:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70908"},"modified":"2021-03-22T15:38:15","modified_gmt":"2021-03-22T14:38:15","slug":"neues-polizeigesetz-passiert-britisches-unterhaus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70908","title":{"rendered":"Neues Polizeigesetz passiert britisches Unterhaus"},"content":{"rendered":"<p>Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz f&uuml;r Gro&szlig;britannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen. Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden. Das Gesetz enth&auml;lt viele Vorgaben &uuml;ber Mindeststrafen f&uuml;r Gewaltkriminalit&auml;t und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Versch&auml;rfungen des Demonstrationsrechts und, vor dem Hintergrund aktueller Ereignisse, der Schutz von Frauen vor Kriminalit&auml;t. Die Opposition gegen diese Teile des Gesetzes kam von linken Oppositionellen, aber auch von konservativen Hinterb&auml;nklern. Ein Bericht von <strong>Moritz M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_5654\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-70908-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=70908-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210322-Neues-Polizeigesetz-passiert-britisches-Unterhaus-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Die konservative Tory-Partei hatte die Wahlen im Dezember 2019 auch mit dem Versprechen gewonnen, mit h&auml;rterer Hand gegen Kriminalit&auml;t vorzugehen. Gro&szlig;e Teile des <a href=\"https:\/\/bills.parliament.uk\/bills\/2839\">Police, Crime, Sentencing and Courts Bill 2021<\/a> sind tats&auml;chlich &bdquo;echter&ldquo; Kriminalit&auml;t gewidmet, und &uuml;ber diese Abs&auml;tze herrscht wohl zum gro&szlig;en Teil auch Einigkeit in der britischen Gesellschaft.<\/p><p>Interessanterweise widmet sich die Webseite des Innenministeriums, welche das Gesetz dem Laien <a href=\"https:\/\/www.gov.uk\/government\/publications\/police-crime-sentencing-and-courts-bill-2021-factsheets\/police-crime-sentencing-and-courts-bill-2021-protest-powers-factsheet\">schmackhaft machen soll,<\/a> sofort den Passagen &uuml;ber das Demonstrationsrecht, und als Erstes wird die Londoner Polizeipr&auml;sidentin (Metropolitan Police Commissioner) Cressida Dick mit den Worten zitiert:<\/p><blockquote><p>\n&bdquo;Seit dem ersten gro&szlig;en Protest der Extinction Rebellion im April letzten Jahres (2019, Anm. MM) spreche ich &ouml;ffentlich und mit der Regierung &uuml;ber das Potenzial f&uuml;r eine &Auml;nderung der Befugnisse und der Gesetzgebung, die es der Polizei erm&ouml;glichen w&uuml;rde, besser mit Protesten im Allgemeinen umzugehen, da das Gesetz, nach dem wir arbeiten &ndash; der Public Order Act &ndash; nun sehr alt ist, (von) 1986. [&hellip;]<\/p>\n<p>Aber speziell, um mit Protesten umzugehen, bei denen sich die Leute nicht in erster Linie gewaltt&auml;tig oder ernsthaft ordnungswidrig verhalten, sondern, wie in diesem Fall, die erkl&auml;rte Absicht hatten, die Polizei in die Knie zu zwingen und die Stadt zum Stillstand zu bringen, und bereit waren, die Methoden, von denen wir alle wissen, dass sie es taten, um das zu erreichen, anzuwenden.&ldquo;\n<\/p><\/blockquote><p>Abgesehen davon, dass diese S&auml;tze nicht nur in der &Uuml;bersetzung, sondern auch im englischen Original etwas verschwurbelt sind, ist es erstaunlich, wie freim&uuml;tig hier beschrieben wird, dass ziviler Ungehorsam unterdr&uuml;ckt werden soll.<\/p><p>Man kann und muss &uuml;ber Extinction Rebellion (XR) und vor allem, gegen wen deren Blockaden angewendet werden, geteilter Meinung sein. Bei einem Seminar in London, in dem wir XR diskutierten, fragte ein Teilnehmer zu Recht, warum XR denn den &Ouml;PNV blockiere und nicht Tankstellen.<\/p><p>Dass aber gewaltfreier ziviler Ungehorsam eines der letzten Mittel ist, die uns als Untertanen noch geblieben sind, wird hier von der Polizeichefin nicht registriert bzw. sie stellt ihren Auftrag als absolut dar. Interessant ist auch, dass sie sagt, XR versuche die Stadt London zum Stillstand zu bringen, w&auml;hrend sie mit der ihr unterstellten Polizei die Corona-Politik der Regierung unterst&uuml;tzt, die weite Teile des &ouml;ffentlichen Lebens des letzten Jahres zum Stillstand gebracht hat.<\/p><p>So geschehen zum Beispiel am letzten Samstag, als eine Mahnwache und Trauerveranstaltung f&uuml;r die Anfang M&auml;rz verschwundene und sp&auml;ter <a href=\"https:\/\/www.t-online.de\/nachrichten\/ausland\/id_89663196\/grossbritannien-mord-an-sarah-everard-boris-johnson-maechtig-unter-druck.html\">ermordet aufgefundene Sarah Everard<\/a> mit Verweis auf Hygieneregeln <a href=\"https:\/\/twitter.com\/JolyonMaugham\/status\/1370823777739808773\">mit roher Polizeigewalt aufgel&ouml;st<\/a> wurde. Die haupts&auml;chlich m&auml;nnlichen Polizisten trampelten dabei durch die aufgestellten Kerzen und Blumen und schubsten und rissen die haupts&auml;chlich weiblichen Teilnehmerinnen unsanft durch die Gegend. In Anbetracht der Tatsache, dass der mutma&szlig;liche M&ouml;rder selber ein Londoner Polizist ist, war der Polizeieinsatz am letzten Samstag und die Art, wie er vonstattenging, nicht sehr diplomatisch. Weite Teile der britischen Bev&ouml;lkerung hatten auch vorher schon Zweifel, ob die Polizei wirklich noch ihr Freund und Helfer ist.<\/p><p>Die Polizeichefin Cressida Dick sagte sp&auml;ter, dass sie auch gern auf die Mahnwache gegangen w&auml;re, bei der es auch um die Sicherheit von Frauen ging, aber leider habe diese Veranstaltung gegen geltende Gesetze versto&szlig;en. Man kennt diese Berufung auf zu dem Zeitpunkt g&uuml;ltige Gesetze. In Anbetracht der Tatsache, dass die britische Regierung angek&uuml;ndigt hat, dass in zwei Wochen auch politische Demonstrationen wieder erlaubt sein sollen, h&auml;tte man bei der Aufl&ouml;sung einer Mahnwache, und wie man das macht, auch etwas Ermessensspielraum walten lassen k&ouml;nnen. Im gleichen Statement vermied Cressida Dick es auch, das <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/uk-news\/2021\/mar\/14\/cressida-dick-stresses-her-identity-as-a-woman-as-she-takes-on-her-armchair-critics\">Verhalten ihrer Beamten<\/a> zu beanstanden oder zu bedauern.<\/p><p>Aber das Einr&auml;umen von Fehlern scheint nicht ihre St&auml;rke zu sein, wie man auch aus ihrer Reaktion auf den Einsatz, bei dem der unschuldige Brasilianer <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Jean_Charles_de_Menezes\">Jean Charles de Menezes<\/a> durch Kopfschuss exekutionsartig get&ouml;tet wurde, schlie&szlig;en kann. Bei dieser Aktion im Juli 2005 war sie die verantwortliche Einsatzleiterin. Und obwohl sie den Tod von Menezes bedauerte, weist sie bis heute jegliche Schuld von sich. Das hat wohl auch damit zu tun, dass ein Schuldeingest&auml;ndnis pers&ouml;nliche Konsequenzen und finanzielle Entsch&auml;digungen nach sich ziehen w&uuml;rde.<\/p><p>Es gibt auch Stimmen, die behaupten, der Tod von Sarah Everard sei von interessierter Seite ausgenutzt worden, um von anderen Themen abzulenken, aber auch <a href=\"https:\/\/dailyexpose.co.uk\/2021\/03\/14\/sarah-everard-division-distraction-problem-reaction-solution\/\">diese Theorie<\/a> kann eine Ablenkung in sich sein. Dass die britische Gr&uuml;nen-Politikerin Jenny Jones eine Ausgangssperre nach 18:30 Uhr f&uuml;r M&auml;nner fordert, sehe ich eher als &uuml;berspitzte Reaktion auf den Ratschlag einiger hoher britischer Polizeioffiziere, Frauen sollten abends halt zuhause bleiben, wenn sie um ihre Sicherheit f&uuml;rchten. Wahrscheinlich sind die Stra&szlig;en Londons durch den Lockdown auch nicht unbedingt sicherer geworden oder es f&uuml;hlt sich zumindest so an, wenn abends fast niemand auf der Stra&szlig;e ist.<\/p><p>Auf jeden Fall hat der Polizeieinsatz vom Samstag dazu gef&uuml;hrt, dass es am Sonntag in London eine Demonstration gegen das neue Polizeigesetz gab und dass das neue Gesetz jetzt wenigstens von manchen Teilen der Gesellschaft kritisch be&auml;ugt wird. <a href=\"https:\/\/www.neues-deutschland.de\/artikel\/1149638.sarah-everard-falsche-antwort.html\">Auch in Deutschland<\/a> sehen manche das neue Gesetz sehr kritisch.<\/p><p>In dem Gesetz gibt es einige Paragraphen, die man sehr weit oder sehr eng auslegen kann. Es soll vorgeschriebene Zeiten geben, wann eine Demonstration zu beginnen und aufzuh&ouml;ren hat. Au&szlig;erdem soll es Grenzwerte f&uuml;r die Lautst&auml;rke eines politischen Protests geben. Man fragt sich, wie so etwas zu messen oder vor Gericht zu entscheiden sein wird.<\/p><p>Au&szlig;erdem wird der Straftatbestand des Public Nuisance (&Ouml;ffentliches &Auml;rgernis) eingef&uuml;hrt, der in Gro&szlig;britannien kein geschriebenes Gesetz ist. Auch wenn man den &bdquo;Komfort der &Ouml;ffentlichkeit&ldquo; beeintr&auml;chtigt, soll dies nun ein Straftatbestand sein, der mit Gef&auml;ngnis bis zu zehn Jahren geahndet werden kann.<\/p><p>Der <a href=\"https:\/\/www.telegraph.co.uk\/politics\/2021\/03\/18\/police-crime-sentencing-courts-bill-what-explained-how-change-protests\/\">Telegraph schreibt<\/a> hierzu: &bdquo;Steve Baker, ein libert&auml;rer Tory, sagte dem Telegraph, dass eine umfassende Rebellion (der Tory-Hinterb&auml;nkler, Anm. MM) unwahrscheinlich sei, aber dass die Klauseln &uuml;ber &bdquo;ernsthafte Bel&auml;stigung&ldquo; zu einigem Murren von Abgeordneten gef&uuml;hrt h&auml;tten, die denken, dass sie einen Pr&auml;zedenzfall f&uuml;r eine h&auml;rtere polizeiliche Verfolgung von gewaltlosen Protesten darstellen&ldquo;.<\/p><p>Viele der Kritiker bem&auml;ngeln, dass &bdquo;ernsthafte Bel&auml;stigung&ldquo; zu ungenau definiert sei, um in ein Gesetz mit so hohen Strafen aufgenommen zu werden. Der Labour-Schattenminister f&uuml;r Justiz, David Lammy, nannte das neue Gesetz &bdquo;drakonisch&ldquo; und merkte an, dass viele erfolgreiche progressive B&uuml;rgerbewegungen des 20. Jahrhunderts so nicht mehr stattfinden k&ouml;nnten.<\/p><p>Eigentlich wollte sich die Labour-Partei bei der Abstimmung enthalten, aber angesichts des Polizeieinsatzes bei der Trauerveranstaltung f&uuml;r Sarah Everard gab es doch ein Umdenken, ob man die Polizei mit weiteren weitreichenden, weitgefassten Vollmachten ausstatten will, und dann stimmten die Labour-Abgeordneten doch gegen den Entwurf, der jetzt an einen Ausschuss und dann ans House of Lords weitergereicht wird.<\/p><p>Der Tory-Hinterb&auml;nkler Sir Charles Walker sagte, dass es, trotz des harten Vorgehens der Polizei am vergangenen Samstag, die Parlamentsabgeordneten und nicht die Polizei war, welche die <a href=\"https:\/\/www.theguardian.com\/world\/2021\/mar\/13\/police-in-england-using-covid-lockdown-rules-to-halt-any-protests\">Proteste im Lockdown kriminalisiert<\/a> h&auml;tten. &bdquo;Wir stecken bis zu den Aug&auml;pfeln mit in dieser Sache&ldquo;.<\/p><p>Wenn man bedenkt, dass Gro&szlig;britannien oft Vorreiter bei politischen Entwicklungen war und ist und dass Demonstrationsrechte auch in anderen L&auml;ndern der EU nicht nur momentan recht ausgeh&ouml;hlt sind, dann hei&szlig;t es hier, die Augen offenzuhalten, damit wir nicht in einer Gesellschaft enden, in der kein oder nur noch ein Feigenblatt-Protest erlaubt ist.<\/p><p>Titelbild: &copy; Moritz M&uuml;ller<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Anfang dieser Woche wurde im Londoner House of Commons ein neues, 300-seitiges Polizeigesetz f&uuml;r Gro&szlig;britannien diskutiert und in einer Abstimmung angenommen. Nun muss es noch dem Oberhaus (House of Lords) vorgelegt werden. Das Gesetz enth&auml;lt viele Vorgaben &uuml;ber Mindeststrafen f&uuml;r Gewaltkriminalit&auml;t und Kindesmissbrauch, aber die Passagen, die am meisten diskutiert wurden, waren Versch&auml;rfungen des Demonstrationsrechts<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70908\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":70909,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,126,60,20],"tags":[282,1112,469,1760,421,2362,309],"class_list":["post-70908","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-erosion-der-demokratie","category-innere-sicherheit","category-landerberichte","tag-buergerproteste","tag-buergerrechte","tag-grossbritannien","tag-kriminalitaet","tag-polizei","tag-polizeiaufgabengesetz","tag-repressionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/03\/210315_DSC5349.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70908","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=70908"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70908\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":70959,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/70908\/revisions\/70959"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/70909"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=70908"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=70908"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=70908"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}