Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (AT)
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\nUS-Präsident Biden nennt den russischen Präsidenten Putin einen „Killer“. Wenn man Staatsmänner, die Kriege zu verantworten haben, bei denen auch Kriegsverbrechen begangen werden – ich denke an den Tschetschenien-Krieg, Syrien oder die Ost-Ukraine – Killer nennen darf, dann ist Biden berechtigt, Putin so zu nennen. Das Problem ist nur: Angesichts der Bombenkriege, Drohnenkriege, verdeckten Kriege und Handelskriege der USA, die man gar nicht alle aufzählen kann, ist man weitaus eher berechtigt, Biden, den Vizepräsidenten Barack Obamas, einen Killer zu nennen. In den Kriegen nach dem Zweiten Weltkrieg haben die USA, der Weltterrorist Nummer 1, nach Schätzungen zwischen 20 und 30 Millionen Tote zu verantworten, so dass jeder, dessen moralischer Kompass noch stimmt, die jeweiligen Präsidenten und ihre Vizepräsidenten auch Massenmörder nennen muss.
\nPsychologen nennen die Beobachtung, dass Menschen die eigenen Fehler gerne anderen Menschen vorwerfen „Jagd nach dem eigenen Schatten“. Auf RT deutsch ist die Antwort Putins auf den US-Präsidenten veröffentlicht worden, in der er Biden unter anderem erklärt, dass schon ein Kind im Sandkasten, auf den Vorwurf „Du bist blöd“ die Antwort erhält: „Selber blöd!“ Und mit beißendem Spott erinnert Putin Biden an den Genozid an den amerikanischen Ureinwohnern, die Sklaverei, die bis heute andauernde Rassendiskriminierung und die Atombomben-Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.
\nWie immer man auch zu Putin steht, die Antwort bereitet intellektuelles Vergnügen. Und sie zeigt, die Feststellung, dass die USA Russland waffentechnisch hoffnungslos überlegen sind, kann nicht ohne weiteres auf das intellektuelle Vermögen des jeweiligen Führungspersonals übertragen werden.
\nQuelle: Oskar Lafontaine via Facebook<\/a>\n
\nNachdem der russische Botschafter für eine unbestimmte Zeit “für Konsultationen” abberufen wurde, kommentierte der russische Präsident den Zustand der russisch-US-amerikanischen Beziehungen. Anlaß für die diplomatische Krise waren Drohungen des US-Präsidenten gegenüber Putin.
\nQuelle: RT DE<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nDie wirtschaftlichen Folgen des Lockdowns sind unübersehbar: Kleinbetriebe bangen um ihre Existenz, während Großkonzerne profitieren. Diese Verstärkung der Kapitalkonzentration ist eine Konsequenz der Corona-Politik der Regierung.
\nEin Jahr Corona und noch immer keine verlässliche Perspektive, kein Licht am Ende des Tunnels. Die Krisenpolitik der Regierung ist kläglich gescheitert. Das gilt allen voran für Gesundheistminister Spahn, Wirtschaftsminister Altmaier und Finanzminister Scholz. Mittlerweile weiß man gar nicht mehr, wo man mit der Kritik anfangen soll: Impfstoffdebakel, fehlende Teststrategie, löchrige Wirtschaftshilfen, fehlgezündete »Konjunkturbazooka« – dazu jetzt noch auch eine veritable Lobbyismusaffäre.
\nWie geht es der Wirtschaft? Nun, während die Industrie ganz gut durchkommt, sind vor allem die Firmen hart getroffen, die unser Angebot an Freizeitgestaltung stellen: Hotels, Restaurants, Bars, Kinos, Fitnessstudios, Bibliotheken sind geschlossen – teilweise seit Monaten. Wie viele von ihnen nach der Pandemie wieder auf die Beine kommen? Das weiß gerade niemand so recht. Wer von ihnen diese lange Durststrecke überstehen wird? Wohl am ehesten die großen Ketten der Restaurants, Hotels und Fitnesstudios. Sie werden vermutlich noch größer werden.
\nDie Kleinbetriebe, die üblicherweise weniger auf der hohen Kante hatten, ihr privates Vermögen anzapfen mussten und viel eher durch das Auffangnetz der Wirtschaftshilfen fallen, gehen auf dem Zahnfleisch. Um die verlorenen Monate schnellstmöglich aufzuholen, werden sich viele – so meine Befürchtung – mit haufenweise Überstunden und prekärer Arbeit selber aus dem Sumpf ziehen müssen. Der Druck fällt sowohl auf die Inhaber als auch die Beschäftigten zurück, die dann mit bis zu 40 Prozent Lohnverlust aus der Kurzarbeit zurückkommen.
\nQuelle: Jacobin<\/a>\n<\/li>\n
\nHustende und schniefende Mediziner, die ohne Schnelltests und eigene Impfung auf Patienten losgelassen werden: Die NZZ protokolliert, was ein Arzt in einem der grossen Impfzentren in der deutschen Hauptstadt erlebt hat.
\nDie deutsche Corona-Impfkampagne mag nur schleppend vorankommen, erst recht seit dem vorübergehenden Stopp des Impfstoffs von AstraZeneca. Aber, so könnte man mit der Kanzlerin einwenden: Der Staat achtet immerhin auf die Sicherheit. Schon bei der Zulassung der Impfstoffe gehe Deutschland lieber gründlich vor, sagte sie kürzlich im Fernsehen. Man sei schliesslich auf das Vertrauen der Menschen angewiesen.
\nEin Berliner Arzt, der gerade das Vertrauen in die politisch Verantwortlichen zu verlieren droht, hat sich nun bei der NZZ gemeldet. Was er in dieser Woche bei seinem ersten Einsatz im Impfzentrum auf dem Messegelände der Hauptstadt erlebt habe, mache ihn fassungslos, sagt er.
\nQuelle: NZZ<\/a>\n<\/li>\n
\nHinter den Kulissen der EU in Brüssel tobt ein Kampf um die Zukunft der Atomkraft. Auch die atomfreundliche Schweiz mischt mit.
\nDie Atomenergie in Europa ist in der Defensive, doch das europäische Netzwerk der Atomlobby funktioniert bestens. Das zeigt die aktuelle Diskussion zum europäischen Grünen Deal, insbesondere die Frage, ob die Atomkraft eine nachhaltige Energie ist und folglich wie beispielsweise die Solarenergie gefördert werden soll oder nicht.
\nKonkret geht es um die Taxonomie-Verordnung, die das Europäische Parlament und der Europäische Rat im Juni 2020 erlassen haben. Darin stehen folgende sechs Umweltziele: «Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, nachhaltige Nutzung und Schutz von Wasser- und Meeresressourcen, Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, und Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme.»
\nQuelle: Infosperber<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Wiederaufbauplan der britischen Regierung ist reich an Rhetorik, aber arm an Substanz. Eine faire und kohlenstoffarme Wirtschaft schafft er nicht.
\nEin traumatisches Jahr ging dem britischen Haushaltsplan für 2021 voraus, den Finanzminister Rishi Sunak letzte Woche vorgestellt hat. Der wirtschaftliche Schock durch die Covid-19-Pandemie brachte hartnäckige Ungleichheiten zwischen Geschlechtern, Klassen und Gruppen verschiedener ethnischer Herkunft ans Licht. Viele Menschen wurden ohne ausreichendes soziales Sicherheitsnetz mit ihrer Belastung durch steigende Schulden, intensive Trauer, Ausbeutung am Arbeitsplatz und verstärkte Betreuungsverantwortung allein gelassen.
\nQuelle: IPG Journal<\/a>\n<\/li>\n
\nThe actions of the Russian Federation in the temporarily occupied territories of Donetsk and Luhansk regions lead to radiation pollution of groundwater and large-scale environmental disaster. Ukraine has already asked the IAEA to send a group of experts to monitor the storage of radioactive materials in the temporarily occupied territories. […]
\nHe also pointed out the threat of radiation pollution, recalling that in 1979, the Soviet authorities carried out a nuclear explosion of 0.3 kilotons of TNT equivalent at the Yunkom mine in the now occupied part of Donetsk region. After the explosion, the radioactive capsule was left dry and water was pumped out of the mine to prevent radiation from entering the surface and groundwater. Two years ago, the occupation administrations stopped pumping water, and now radioactive water is already entering the drinking water level, the Deputy Prime Minister said.
\nQuelle: ukrinform<\/a>\n<\/li>\n
\nDer angebliche Attentäter vom Breitscheidplatz soll gleich mehrfach bestritten haben, an der Tat beteiligt gewesen zu sein – Die Bundesanwaltschaft hat die Unterlagen gesperrt
\nDer Tunesier Anis Amri, der offiziell als der Attentäter vom Breitscheidplatz in Berlin gilt, hat nach dem Anschlag offensichtlich mehrfach gegenüber Bekannten und Freunden bestritten, mit der Tat zu tun gehabt zu haben. Ein erster Hinweis darauf findet sich in den Vernehmungsunterlagen des Bundeskriminalamtes (BKA), über den Telepolis im Dezember 2020 berichtet hat (Anis Amri: “Ich habe mit dieser Sache nichts zu tun. Helft mir!!!”).
\nJetzt gibt es ein zweites Beispiel, wonach Amri unmittelbar nach dem Anschlagsgeschehen mit jemandem aus dem Umfeld der Fussilet-Moschee in einem persönlichen Gespräch gesagt haben soll, er sei an dem Anschlag nicht beteiligt gewesen und werde zu Unrecht beschuldigt.
\nQuelle: Telepolis<\/a>\n<\/li>\n
\nBeim ersten offiziellen Treffen zwischen hochrangigen Politikern der Volksrepublik China und der USA seit der Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden kam es gestern in Anchorage (Alaska) zwischen US-Außenminister Anthony Blinken und dem obersten Diplomaten der Kommunistischen Partei Chinas Yang Jiechi zu einem Wortgefecht vor laufenden Kameras. Entgegen dem vereinbarten diplomatischen Protokoll und noch im Beisein der Journalisten startete Blinken das Treffen mit heftigen Vorwürfen gegen China. Blinken sagte nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters wörtlich:
\n“Wir werden unsere tiefe Besorgnis über die Handlungen Chinas ansprechen, einschließlich Xinjiang, Hongkong, Taiwan, Cyber-Attacken auf die Vereinigten Staaten, ökonomischen Drucks auf unsere Verbündeten. Jede dieser Handlungen gefährdet die regelbasierte Ordnung, die die globale Stabilität sichert.”
\nBlinken betonte, die angesprochenen Themen seien keine inneren Angelegenheiten Chinas, und die USA fühlten sich verpflichtet, diese Themen anzusprechen.
\nDie chinesische Seite fühlte sich offensichtlich mit diesen Kamerabildern vor den Kopf gestoßen. Yang Jiechi antwortete mit einer 15-minütigen Ansprache auf Chinesisch – mit Unterbrechungen für die Übersetzung ins Englische. Er betonte, die US-Seite habe sich nicht an das “notwendige diplomatische Protokoll gehalten”. Daher sehe China es als notwendig an, seine Position ebenfalls klar zu machen:
\n“Ich sage es hier deutlich: Aus Sicht der chinesischen Seite sind die USA nicht dafür qualifiziert, mit China aus einer Position der Stärke heraus zu sprechen.”
\nQuelle: RT DE<\/a>\n
\nWang Yi betonte, das Silvestertelefonat zwischen Präsident Xi Jinping und Präsident Biden sei sehr wichtig gewesen. Der zwischen beiden Seiten erzielte Konsens habe den Weg für die chinesisch-amerikanischen Beziehungen aufgezeigt, um wieder auf den richtigen Weg zu kommen. China könne mit den USA zusammenarbeiten, um auf der Basis gegenseitigen Respekts Meinungen auszutauschen und gemeinsam diese Verantwortung zu übernehmen.
\nDie chinesische Seite sei mit Aufrichtigkeit zu einem strategischen Dialog mit der Seite der Vereinigten Staaten nach Anchorage gekommen. Man sei bereit, den Dialog in Übereinstimmung mit den von beiden Seiten im Voraus vereinbarten Verfahren und Vereinbarungen zu führen. Die US-Seite habe jedoch in ihrer Eröffnungserklärung einen Streit provoziert, indem sie unangemessene Angriffe und Anschuldigungen gegen Chinas Innen- und Außenpolitik vorgebracht hätten. Dies sei nicht die Art und Weise, wie man Gäste behandle und entspreche nicht der diplomatischen Etikette, so die chinesische Delegation.
\nGegen 22 Uhr Ortszeit am Donnerstag endete die zweite Sitzung des hochrangigen strategischen Dialogs zwischen China und den USA. Am Freitag Ortszeit werden China und die Vereinigten Staaten die dritte Sitzung dieses Dialogs abhalten.
\nQuelle: CRI online<\/a>\n<\/p><\/li>\n
\nJahrelang sind die Renten gestiegen. Wegen der Corona-Krise gibt es in diesem Jahr aber im Westen keine und im Osten nur eine leichte Erhöhung.
\nNach jahrelangen Rentensteigerungen fällt die sonst im Sommer übliche Erhöhung der Altersbezüge in diesem Jahr wegen der Corona-Krise im Westen Deutschlands aus. Im Osten wird es nur eine Mini-Anhebung um 0,72 Prozent geben. Das gab Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Donnerstag bekannt. Zeitverzögert wirke sich die Krise nun auch auf die Rentenanpassung aus, sagte der SPD-Politiker. Im vergangenen Jahr hatte es zunächst noch einmal eine kräftige Steigerung um 4,2 im Osten und 3,45 Prozent im Westen gegeben.
\nQuelle: FAZ<\/a>\n
\nIn der Pandemie gehen viele Klinik-Mitarbeiter an ihre Grenzen. Die Heliosklinik Meiningen will sich deshalb bei ihrem Personal bedanken. Die dafür gewählte Aktion kommt bei den meisten Angestellten jedoch nicht gut an – denn statt einer ordentlichen Prämie erhalten sie einen Gutschein im Wert von fünf Euro.
\nQuelle: n-tv<\/a>\n<\/li>\n
\nDie Bundeswehr reserviert gegen Bezahlung immer mehr Kita-Plätze für die Familien ihrer Soldatinnen und Soldaten. Die Zahl der von der Bundeswehr vertraglich gebundenen Belegrechte hat sich in den vergangenen sechs Jahren von 277 im Jahr 2014 auf 632 Plätze bundesweit mehr als verdoppelt. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, wie die »Neue Osnabrücker Zeitung« (NOZ) berichtet. Über weitere rund 200 Plätze werden derzeit Gespräche geführt.
\nDie Bundeswehr zahlt für diese Betreuungsplätze bis zu 1600 Euro pro Monat und Platz, für neue Plätze sind sogar knapp 2000 Euro im Gespräch. Insgesamt hat die Bundeswehr im vergangenen Jahr für diese Belegrechte rund 1,8 Millionen Euro ausgegeben – im Vorjahr waren es nur 1,6 Millionen Euro.
\nVon der Linksfraktion kam Kritik. Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion, der die Anfrage gestellt hatte, erklärter gegenüber der »NOZ«: »Die Bundeswehr erkauft für ihre Angehörigen mit Steuergeldern einen privilegierten Zugang zur Mangelware Kita-Platz, zulasten anderer Familien. Das finde ich im höchsten Maße problematisch.«
\nDie Bundesregierung sollte lieber für den schnellen Ausbau der Kita-Plätze bundesweit sorgen. Seit August 2013 haben junge Familien in Deutschland einen Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, doch vielerorts mangelt es an Betreuungsangeboten.
\nQuelle: nd<\/a>\n<\/li>\n
\nWenn digitale Innovationen oder „künstliche Intelligenz“ im Betrieb eingeführt werden sollen, gibt es – da in diesem Zusammenhang zumeist auch personenbezogene Beschäftigtendaten verarbeitet werden – starke Mitbestimmungs- und auch Vetorechte für Beschäftigte und Betriebsräte. Beim Einsatz künstlicher Intelligenz sind aber die konkreten Auswirkungen zunächst nicht abschätzbar. Es braucht daher einen „Bottom-up-Ansatz“. Drei konkrete Beispiele zeigen konkrete Risiken, Hebel für die betriebliche Mitbestimmung und wie künstliche Intelligenz im Betrieb besser gestaltet werden kann.
\nTrotz der bestehenden Informations- und Beratungsrechte ist es in der Praxis für Betriebsräte oft schwierig, die nötigen Informationen über Informations- und Kommunikationssysteme, die personenbezogene Daten verarbeiten, und über Projekte zum „digitalen Wandel“ rechtzeitig zu bekommen. Die Auswirkungen auf die ArbeitnehmerInnen sind meist umfassend und betreffen verschiedene Ebenen der Mitbestimmung. Dazu ist es zunächst wichtig, sich jener Mitbestimmungsrechte bewusst zu sein, die für Beschäftigte und ihre VertreterInnen existieren.
\nQuelle: A&W blog<\/a>\n<\/li>\n
\nWir schreiben das Jahr 5 seit der Saarbrücker Agenda und dem Aufsetzen von Polizei2020 durch die Bundesregierung. Bündnis90\/Grüne, Linke und die AfD-Fraktion haben zu Polizei2020 umfassende Anfragen im Bundestag gestellt. Trotz unterschiedlicher inhaltlicher Schwerpunkte wurden in allen Anfragen die gleichen, wichtigen Fragen gestellt: Wie ist aktuell der Umsetzungsstand von Polizei2020? Wann wird welche Komponente verfügbar sein? Wie sieht die weitere Planung aus? Lassen Sie sich überraschen von den Antworten des Bundesinnenministeriums auf diese Fragen …
\nQuelle: Police-IT<\/a>\n<\/li>\n
\nDer Kaderplaner spricht im Interview über den aktuellen Höhenflug, die Aussicht auf Europa und die mögliche Rückkehr von Stadionzuschauern. […]
\nIhr Verein hat am vergangenen Wochenende Schnelltests für zutrittsberechtigte Personen durchgeführt. Soll das ein Pilotprojekt für die baldige Rückkehr der Stadionbesucher sein?
\nDas war ein Einstieg, die Kultur in Berlin geht den nächsten Schritt und testet an diesem Wochenende für einige Pilotveranstaltungen das Publikum. Unser Pilotprojekt lief hervorragend, 165 Personen hatten wenige Minuten später das Ergebnis als Mitteilung auf dem Handy. Alle Tests waren negativ und jeder hat pro Person maximal zwei Minuten gedauert. Die Zahl der Stationen kann entsprechend ausgeweitet werden. Denn es ist meine tiefe Überzeugung, dass wir mehr in Lösungen und nicht so viel in Verboten denken müssen.
\nSie wollen häufiger hören, was geht – und nicht mehr, was nicht geht?
\nAbsolut. Es stört mich einfach, dass wir andauernd so tun, als wäre alles alternativlos. Das ist es nicht! Die wissenschaftlichen Erkenntnisse nach einem Jahr Pandemie für den Sport sind ziemlich eindeutig, dass das Ansteckungsrisiko auf dem Rasen oder auf den Tribünen bei Einhalten des Abstands und Tragen von Masken nahezu nicht gegeben ist. Das gilt auch für andere Bereiche wie die Ausübung des Amateursports. Ich finde, dass es höchste, wirklich höchste Zeit ist, in den Wiedereinstieg zu gehen. Wir können der Gesellschaft dauerhaft nicht das wegnehmen, was sie fürs Miteinander braucht.
\nQuelle: Berliner Zeitung<\/a>\n<\/li>\n
\nUm sich alle Machtoptionen offen zu halten, liebäugelt die SPD nun offen mit der Ampelkoalition im Bund. Damit könnte sie orientierungslos ins nächste Zweckbündnis straucheln.
\nDie SPD wollte entschieden in diesen Bundestagswahlkampf gehen: Als erste Partei einen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken und als erste einen Entwurf für das Wahlkampfprogramm veröffentlichen. Kein Wischiwaschi mehr, sondern »Soziale Politik für Dich«, wie der holprige Wahlkampfslogan – eigens entwickelt von der Sportmarketingagentur Brinkert Lück – der zermürbten ehemaligen Stammwählerschaft der SPD verspricht.
\nDabei gelingt es den Genossinnen und Genossen um den aktuellen Bundesfinanzminister und Spitzenkandidaten Olaf Scholz eher mäßig, klare inhaltliche Signale im Wahlkampf zu senden. Der Programmentwurf wartet zwar mit einer linken Rhetorik und wolkigen Versprechungen auf, bleibt aber immer dort besonders vage, wo es ums Eingemachte geht. Hartz-IV soll zwar abgeschafft und durch ein Bürgergeld ersetzt werden, aber zu der geplanten Höhe der Regelsätze oder der Tatsache, dass man bislang all seine Reserven aufbrauchen muss, um überhaupt in den Genuss staatlich festgeschriebener Armutszahlungen zu kommen, schweigt sich die Partei angestrengt aus.
\nSeit der sogenannten Linkswende auf dem Parteitag 2019 laviert die Partei zwischen einer Rückbesinnung auf sozialdemokratische Werte und dem Führungsanspruch des neoliberalen Parteiestablishments hin und her.
\nQuelle: Jacobin<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"