{"id":71050,"date":"2021-03-25T14:04:35","date_gmt":"2021-03-25T13:04:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71050"},"modified":"2021-03-25T16:53:11","modified_gmt":"2021-03-25T15:53:11","slug":"brasilien-der-untergang-eines-falschen-medienhelden-sergio-moro-vom-obersten-gerichtshof-fuer-befangen-erklaert-und-als-richter-disqualifiziert-ein-nachwort","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71050","title":{"rendered":"Brasilien \u2013 Der Untergang eines falschen Medienhelden. S\u00e9rgio Moro vom Obersten Gerichtshof f\u00fcr befangen erkl\u00e4rt und als Richter disqualifiziert \u2013 Ein Nachwort"},"content":{"rendered":"<p>In einer unerwartet einberufenen Sitzung und als historisch zu bezeichnenden Entscheidung erkl&auml;rte die 2. Spruchkammer des Obersten Gerichtshofs Brasiliens (STF) am vergangenen 23. M&auml;rz den ehemaligen Richter Sergio Moro &ndash; der von Januar 2019 bis April 2020 als Justizminister Jair Bolsonaros diente &ndash; in den Justizklagen gegen und der Verurteilung von Ex-Pr&auml;sident Luis In&aacute;cio Lula da Silva f&uuml;r befangen und mehrfacher prozessf&uuml;hrungs- und verfassungswidriger Delikte schuldig. Von <strong>Frederico F&uuml;llgraf<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8111\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-71050-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=71050-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210325-Brasilien-Der-Untergang-eines-falschen-Medienhelden-Sergio-Moro-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Wie die NachDenkSeiten unter dem Titel &bdquo;<a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70983\">Brasiliens Justizfarce &bdquo;Lavajato&ldquo; ist tot<\/a>&ldquo; berichteten, hatte der von Bolsonaro zum STF nominierte Richter Kassio Nunes Marques mit dem Einwand der Akteneinsicht die Spruchkammer-Sitzung am vergangenen 9. M&auml;rz unterbrochen. Nach zweiw&ouml;chiger Pause setzte der Vorsitzende der 2. Spruchkammer, Gilmar Mendes, jedoch unerwartet die Fortsetzung der Abstimmungssitzung &uuml;ber einen wiederholten Habeas-Corpus-Antrag von Lulas Verteidigern an, die in einem 3:2-Ergebnis zugunsten Lulas und zum Nachteil Moros gipfelte. Die <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=GOLLZNKdSPQ\">virtuelle Sitzung<\/a> dauerte nahezu f&uuml;nf Stunden, wurde live von Millionen Brasilianerinnen und Brasilianern mit gro&szlig;er Spannung verfolgt und schien nach den ersten anderthalb Stunden, mit der Stimmabgabe von Nunes Marques, eine verlorene Sache &ndash; das Abstimmungsverh&auml;ltnis stand nun 2:2.<\/p><p>Doch die vierte Sitzungsstunde trieb die Spannung ins Extreme, als die Richterin und ehemalige Pr&auml;sidentin des STF, C&aacute;rmen L&uacute;cia &ndash; die im Jahr 2018 gegen den Habeas-Corpus-Antrag von Lulas Verteidigern gestimmt hatte &ndash; <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=w3mO5wCf1YI\">ihr damaliges Votum widerrief<\/a> und sich nun f&uuml;r die Befangenheitserkl&auml;rung gegen Moro entschied und damit einen 3:2-Sieg der legalistischen Richter gegen die Moro- und Bolsonaro-Sympathisanten im Hohen Gericht durchsetzte. Die Entscheidung l&ouml;ste noch am sp&auml;ten Nachmittag millionenhafte Freudebekundungen in Medien und sozialen Netzwerken aus, die am Abend, w&auml;hrend einer Fernsehansprache Bolsonaros, durch ohrenbet&auml;ubende Proteste mit Kocht&ouml;pfe-Trommeln in 16 brasilianischen Hauptst&auml;dten unter der Devise &bdquo;Fora, Bolsonaro!&ldquo; (&bdquo;Bolsonaro, raus!&ldquo;) fortgesetzt wurden.<\/p><p><strong>&bdquo;Feige Richter&rdquo;: Die Abstimmung und ihre Protagonisten<\/strong><\/p><p>K&aacute;ssio Nunes Marques, der j&uuml;ngste und gerade von Bolsonaro zum Kollegium des STF nominierte Richter, stimmte gegen das Verst&auml;ndnis, dass Ex-Richter Sergio Moro bei der Prozessf&uuml;hrung gegen Ex-Pr&auml;sident Lula parteiisch oder mit Befangenheit gehandelt habe. Auf die nahezu ideologische Besessenheit Moros gegen die Partei der Arbeiter (PT) anspielend, behauptete der konservative Magistrat, &bdquo;es reicht nicht aus, den Richter wegen bestimmten Ideen als parteiisch oder verd&auml;chtig zu bezeichnen&ldquo;; auch dann nicht, wenn ein vom Angeklagten als &bdquo;verabscheuungsw&uuml;rdig&ldquo; empfundener Richter gegen einen Freispruch stimmt. Mit Hinweisen, mehrere Gerichte und Instanzen h&auml;tten die &bdquo;Beweise&ldquo; und Urteile gegen Lula best&auml;tigt, versuchte Nunes Marques &uuml;ber eine Stunde hinweg Sergio Moro aus der Schusslinie zu nehmen und den mehr als umstrittenen Ex-Richter mit fragw&uuml;rdig verwendeten juristischen Argumenten zu sch&uuml;tzen.<\/p><p>Insbesondere wehrte sich der Richter gegen die Prozess-Verwendung der durch Walter Delgatti gehackten Gespr&auml;che Moros mit Lavajato-Staatsanw&auml;lten als Beweismittel (siehe <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=52456\">Artikel vom 11.06.2019<\/a> sowie <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=70983\">Artikel vom 23.03.2021<\/a>), obwohl diese gar nicht im Habeas-Corpus-Antrag von Lulas Verteidigern zitiert werden. Nunes Marques behauptete mehrmals, ein Misstrauensvotum d&uuml;rfe auf keinen Fall &bdquo;Fr&uuml;chte eines Verbrechens&ldquo; als Beweise verwenden, die mit &bdquo;illegalen Mitteln erlangt&ldquo; wurden. Eine scheinheilige Argumentation, die selbstverst&auml;ndlich s&auml;mtliche illegalen Telefon-Abh&ouml;rungen durch Moro &ndash; nicht nur Lulas, sondern auch seiner Verteidiger &ndash; unerw&auml;hnt lie&szlig;.<\/p><p>Darauf antwortete <a href=\"https:\/\/twitter.com\/linsaquiles\/status\/1374445497226719236\">der erboste Vorsitzende Gilmar Mendes<\/a> mit laustarker Ironie: &bdquo;Hinter der jurisprudentischen Behauptung, einen Habeas-Corpus-Antrag zu verkennen, versteckt sich immer ein Feigling. Wie einst (Anm: der Altjurist und Diplomat) Rui Barbosa sagte, &acute;Der gute Dieb wurde gerettet, aber es gibt keine Erl&ouml;sung f&uuml;r den feigen Richter&acute;&ldquo;. Sodann demontierte Mendes &uuml;ber eine weitere Stunde die Argumente des Kollegen Nunes Marques. Wieso entbehre ein Habeas-Corpus-Antrag rechtlicher Grundlage, um Moros Befangenheit zu beweisen? Werde etwa &bdquo;die Ma&szlig;nahmen-Absprache zwischen Staatsanw&auml;lten und dem Richter von der Verfassung gedeckt? Hat das mit Unabh&auml;ngigkeit zu tun?&ldquo;, hinterfragte Mendes und stellte klar, dass l&auml;ngst vor der Ver&ouml;ffentlichung der gehackten Geheimgespr&auml;che Moros Befangenheit in den Akten dokumentiert war. &bdquo;Mal im Ernst! Ich spreche &uuml;ber das, was in der Akte steht und nicht &uuml;ber einen Hacker. Ich muss aber erkennen, dass Hacker dazu beigetragen haben, das gesamte Ph&auml;nomen zu verstehen, das unl&ouml;schbar ist&ldquo;.<\/p><p>Dem folgte die &bdquo;korrigierte Stimme&ldquo; der Richterin Carmen L&uacute;cia. Kritische brasilianische Journalisten erinnerten daran, dass die Richterin vor drei Jahren als STF-Vorsitzende die Tagesordnung des Gerichts manipulierte und einen Antrag von Lulas Verteidigung in ihrer Schublade schmoren lie&szlig;, der Lulas 580 Tage lange Inhaftierung in Curitiba h&auml;tte verhindern k&ouml;nnen. Nun verlie&szlig; die Magistratin das untergehende Schiff Sergio Moros. Mit Berufung auf &bdquo;neue Elemente&ldquo; &ndash; die skandal&ouml;sen Hacker-Notizen &ndash; die ihr in der ersten Abstimmung von 2018 nicht bekannt waren, begr&uuml;ndete sie ihre Umstimmung und votierte f&uuml;r die verletzten und wiederherzustellenden &bdquo;Grundrechte&ldquo; des ehemaligen Angeklagten Lula da Silva.<\/p><p>Als Letzter erkl&auml;rte der Moro-Verb&uuml;ndete Richter Edson Fachin in einem langweiligen und vergeblichen Pl&auml;doyer, die Anschuldigungen gegen den Ex-Richter pr&auml;sentierten &bdquo;nichts Neues&ldquo;, das den Verdacht der Parteilichkeit des Richters erh&auml;rten k&ouml;nnte. Auf eine Kurzformel gebracht, habe der Befangenheits-Verdacht seinen &bdquo;Sinn verloren&ldquo;, unterstellte Fachin und versuchte mit einer Litanei l&auml;ngst verwitterter Lobesworte das &bdquo;Erbe&ldquo; von Unternehmen <em>Lavajato<\/em> zu retten.<\/p><p>Doch was treibt eigentlich die Hauptfigur des Aufbegehrens im Hohen Tribunal?<\/p><p><strong>Korrupte Milliard&auml;re verteidigen und Bu&szlig;gelder zerst&ouml;rter Unternehmen kassieren: die neuen Jobs des Aufsteigers Sergio Moro<\/strong><\/p><p>Im Jahr 2018 ordnete Moro die Verhaftung des Kandidaten Lula da Silva an, der das Rennen um die Pr&auml;sidentschaft angef&uuml;hrt hatte. Die Entscheidung, fu&szlig;end auf einer Falschaussage gegen Lula, ebnete den Weg f&uuml;r Jair Bolsonaro, der in den Umfragen den zweiten Platz belegte. Sieben Monate sp&auml;ter legte der Richter seine Robe ab, um sich der Truppe als Justizminister Bolsonaros anzuschlie&szlig;en, jedoch mit dem abgemachten Ziel, auf einen Sitz im Obersten Gerichtshof nominiert zu werden. Dazu kam es nicht, im April 2020 nahm Moro seinen Hut und &bdquo;verlagerte die Grauzone von der Politik in die Gesch&auml;ftswelt&ldquo;, so <a href=\"https:\/\/blogs.oglobo.globo.com\/bernardo-mello-franco\/post\/os-interesses-de-sergio-moro.html\">Globo-Kolumnist Bernardo Mello Franco<\/a>.<\/p><p>Mit seinem ersten Auftrag verteidigte er den in der Schweiz wegen Zahlung von 8,5 Millionen US-Dollar Bestechungsgelder in Guinea verklagten israelischen <a href=\"https:\/\/www.timesofisrael.com\/diamond-magnate-accused-of-telling-tall-tales-at-swiss-graft-trial\/\">Multimilliard&auml;r und Bergbauunternehmer Beny Steinmetz<\/a>. Als Folgeauftrag wurde er von der US-amerikanischen &bdquo;Beratungsfirma&ldquo; <a href=\"https:\/\/www.alvarezandmarsal.com\/\">Alvarez &amp; Marsal Management Consulting<\/a> als Gesch&auml;ftsf&uuml;hrender Gesellschafter eingestellt, die sich auf die Regenerierung bankrotter, aber strategisch wichtiger Unternehmen spezialisiert hat. Doch man staune: Zu den Kunden von Alvarez &amp; Marsal (A &amp; M) z&auml;hlen &bdquo;zuf&auml;llig&ldquo; vier Lavajato-Ziele: die gr&ouml;&szlig;ten brasilianischen Bauunternehmen Odebrecht, OAS, Queiroz Galv&atilde;o und Sete Brasil. In einer Erkl&auml;rung behauptete der Ex-Minister, er beabsichtige, &bdquo;Unternehmen dabei zu helfen, das Richtige zu tun&ldquo;. A &amp; M stellte ihn als Experten f&uuml;r &bdquo;f&uuml;hrende Antikorruptionsuntersuchungen&ldquo; und &bdquo;Kundenberatung f&uuml;r proaktive Regulierungsstrategien und Compliance&ldquo; ein.<\/p><p>Zur Erinnerung: Moro war es, der das Schicksal der vier betreuten Unternehmen besiegelte. Er hatte Zugang zu vertraulichen Informationen, verurteilte F&uuml;hrungskr&auml;fte und unterzeichnete Pl&auml;doyer- und Kronzeugenvereinbarungen. Odebrecht wurde von ihm zur Zahlung einer Geldbu&szlig;e in H&ouml;he von 2,6 Milliarden US-Dollar verurteilt. Jetzt operiert er als Odebrechts &bdquo;Beratungs-Partner&ldquo;. Welch ungeheuren Schaden Unternehmen Lavajato der brasilianischen Wirtschaft zuf&uuml;gte, vermochte selbst das mit Moro verb&uuml;ndete Medien-Imperium Globo bereits 2015 nicht zu verheimlichen: <a href=\"http:\/\/g1.globo.com\/economia\/noticia\/2015\/08\/impacto-da-lava-jato-no-pib-pode-passar-de-r-140-bilhoes-diz-estudo.html\">umgerechnet etwa 28 Milliarden Euro<\/a>.<\/p><p>Doch was passiert mit Moro nach der Befangenheits-Erkl&auml;rung? Im richterlichen Bereich gar nichts, Moro hat die Robe 2018 abgelegt. F&uuml;r Urteile gegen den Angeklagten, etwa eine Schadensersatzforderung Lulas, sind neue Verfahren notwendig, die jedoch an die Adresse des brasilianischen Staates gerichtet werden m&uuml;ssen.<\/p><p>Schmutzige W&auml;sche gibt es nicht f&uuml;r den Saubermann S&eacute;rgio Moro. Im neoliberalen modus vivendi ist der Aufstieg immer <em>clean<\/em>.<\/p><p>Titelbild: Marcelo Chello\/shutterstock.com<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einer unerwartet einberufenen Sitzung und als historisch zu bezeichnenden Entscheidung erkl&auml;rte die 2. Spruchkammer des Obersten Gerichtshofs Brasiliens (STF) am vergangenen 23. M&auml;rz den ehemaligen Richter Sergio Moro &ndash; der von Januar 2019 bis April 2020 als Justizminister Jair Bolsonaros diente &ndash; in den Justizklagen gegen und der Verurteilung von Ex-Pr&auml;sident Luis In&aacute;cio Lula<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=71050\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":11,"featured_media":71051,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,130,198,20],"tags":[930,2056,2497],"class_list":["post-71050","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-drehtuer-politik-und-wirtschaft","category-einzelne-politiker-personen-der-zeitgeschichte","category-landerberichte","tag-justiz","tag-lula-da-silva-luiz-inacio","tag-moro-sergio"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/03\/shutterstock_1420858373.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/71050","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/11"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=71050"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/71050\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":71062,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/71050\/revisions\/71062"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/71051"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=71050"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=71050"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=71050"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}