{"id":7153,"date":"2010-10-22T08:57:34","date_gmt":"2010-10-22T06:57:34","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7153"},"modified":"2014-02-19T12:03:17","modified_gmt":"2014-02-19T11:03:17","slug":"die-schoene-neue-welt-des-dihk-und-des-wirtschaftsministers","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7153","title":{"rendered":"Die sch\u00f6ne neue Welt des DIHK und des Wirtschaftsministers"},"content":{"rendered":"<p>\u201eIn der sch\u00f6nen neuen Welt der Wirtschafts\u00f6konomen braucht man die Massen in der Tat nicht mehr, die Unternehmen machen alles, konsumieren, investieren und exportieren\u201c, schrieb <a href=\"?p=7106\">Heiner Flassbeck<\/a>  vor ein paar Tagen in seiner Glosse zum Herbstgutachten der Konjunkturforschungsinstitute. In dieser sch\u00f6nen neuen Welt leben auch die deutschen Unternehmen, wenn man der neuesten <a href=\"http:\/\/www.dihk.de\/download.php?dload=http:\/\/www.dihk.de\/inhalt\/themen\/standortpolitik\/konjunktur\/download\/Konj_10_2010.pdf\">DIHK-Konjunkturumfrage [PDF \u2013 679 KB]<\/a> unter 28.000 Unternehmen Glauben schenkt.<br>\n\u201eDer Aufschwung wird selbsttragend\u201c, \u201eangeschoben von den Exporterfolgen zieht die Binnennachfrage in den n\u00e4chsten Monaten verst\u00e4rkt an\u201c, \u201eder angesprungene Investitions-, Besch\u00e4ftigungs- und Konsumzyklus tr\u00e4gt f\u00fcr mehrere Quartale\u201c usw. usf., so lauten die Erfolgsmeldungen von DIHK-Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Wansleben.<br>\nSch\u00f6n, dass die Wirtschaft so optimistisch denkt, k\u00f6nnte man meinen. Wolfgang Lieb<br>\n<!--more--><\/p>\n<p>Man kann es einem gefragten Unternehmer ja noch nicht mal verdenken, dass er seiner Unternehmenslogik folgt. Dem einzelnen Unternehmer kann es schlie\u00dflich egal sein, woher die Auftr\u00e4ge stammen, ob aus dem Export oder aus den daraus resultierenden Investitionen in Ersatzausstattung oder in Kapazit\u00e4tserweiterungen. Ob die Menschen die Angebote <em>\u201edes wettbewerbsf\u00e4higen Standorts\u201c<\/em> auch hierzulande nachfragen (k\u00f6nnen), ist aus Unternehmersicht ziemlich uninteressant. Hauptsache die Auftragsb\u00fccher sind voll und der Absatz, wohin auch immer, l\u00e4sst gute Gewinne erwarten. <\/p>\n<p>Unternehmen denken eben betriebswirtschaftlich und wenn es ihrem Betrieb gut geht, sind ihnen makro\u00f6konomische Widerspr\u00fcche wurscht. Sie brauchen sich nicht  um die Logik scheren, dass nicht alle gleichzeitig Export\u00fcbersch\u00fcsse erzielen k\u00f6nnen und sich damit Wachstum von externen Handelspartnern verschaffen k\u00f6nnen. Hauptsache sie sind beim Export vor den anderen. Das Hemd ist ihnen eben n\u00e4her als der Rock. <\/p>\n<p>Aus dieser Froschperspektive kann man dann auch nur stolz auf die Exporterfolge und auf <em>\u201edie seit etlichen Jahren steigende Wettbewerbsf\u00e4higkeit\u201c<\/em> (Wirtschaftlage und Erwartungen S. 19) der deutschen Unternehmen sein. Das einzelne Unternehmen hat kein Problem damit, dass sich das Ausland verschuldet und Arbeitspl\u00e4tze verliert (weil die dort gekauften Produkte importiert und nicht produziert wurden). Solange \u2013 wie etwa im Falle Griechenlands \u2013 der Staat (hier die EU) f\u00fcr die Auslandsschulden gerade steht und W\u00e4hrungsverluste verhindert werden,  braucht sich das exportierende Unternehmen auch keine Sorgen machen, dass die Forderungen faul werden k\u00f6nnten. Es reicht aus Unternehmersicht aus, dass die Exportgesch\u00e4fte <em>\u201everst\u00e4rkt zu Inlandsinvestitionen\u201c <\/em>(S. 17) bei deutschen Unternehmen f\u00fchren und es gen\u00fcgt, dass diese Investitionen zu einem gewissen Besch\u00e4ftigungsaufbau f\u00fchren. Es ist <em>\u201edieses f\u00fcr Deutschland fr\u00fcher so typische Konjunkturmuster\u201c<\/em> (S. 17), n\u00e4mlich: die Wirtschaft lebt vom Export, die dadurch induzierten Investitionen reichen f\u00fcr die Binnennachfrage aus. <\/p>\n<p>Wenn dadurch Arbeitspl\u00e4tze erhalten und ein paar neue geschaffen werden, dann reicht das aus. Kein Wunder deshalb auch, dass die Unternehmen <em>\u201esteigende Arbeitskosten mit 34 Prozent als ihr zweith\u00f6chstes angebotsseitiges Konjunkturrisiko angeben\u201c <\/em>(S. 19) und der DIHK nat\u00fcrlich einmal mehr davor warnt,<em> \u201edass \u00fcber Geb\u00fchr steigende Arbeitskosten, das Zeug dazu h\u00e4tten, dem Aufschwung hohen Schaden zuzuf\u00fcgen\u201c<\/em> (S. 19). Zum f\u00fcr Deutschland <em>\u201eso typischen Konjunkturmuster\u201c<\/em> geh\u00f6rt dann nat\u00fcrlich auch noch eine <em>\u201eglaubhafte Haushaltskonsolidierung\u201c<\/em>, weil damit \u201edas Vertrauen der Privaten in die Handlungsf\u00e4higkeit der \u00f6ffentlichen Sektoren zur\u00fcckkehrt\u201c, denn damit falle das <em>\u201eVorsorgesparen der Menschen geringer aus \u2013 und der Privatkonsum wird stabilisiert\u201c<\/em> (S. 21). Eine Steigerung der Binnennachfrage durch h\u00f6here L\u00f6hne kommt im gesamten Statement des DIHK-Hauptgesch\u00e4ftsf\u00fchrers, Martin Wansleben nat\u00fcrlich nicht vor. <\/p>\n<p>Sorgen machen sich die Unternehmen nur wegen des <em>\u201eEndes der weltweit aufgelegter Kojunkturpakete sowie der daran ankn\u00fcpfende notwendige Konsolidierungskurs vieler Staatshaushalte\u201c<\/em> (S. 20). Sie sorgen sich auch, <em>\u201eob private Nachfrager \u2013 Konsumenten und Unternehmen \u2013 so rasch und kr\u00e4ftig einspringen k\u00f6nnen, um eine r\u00fcckl\u00e4ufige oder zumindest weniger dynamische Staatsnachfrage zu ersetzen\u201c<\/em>, aber diese Sorge gilt nat\u00fcrlich nur gegen\u00fcber den Abnehmern deutscher G\u00fcter im Ausland, bei uns im Lande reicht es aus, dass wir unsere Wettbewerbsf\u00e4higkeit steigern und bei uns f\u00fchrt der weltweit \u201everringerte Staatszugriff\u201c bestenfalls dazu, dass das dadurch<em> \u201est\u00e4rker verf\u00fcgbare Kapital\u2026einen sichern Wirt\u201c<\/em> sucht und <em>\u201eseinen Weg bis zu den deutschen Unternehmen findet\u201c<\/em> (S. 21), damit bei uns weiter investiert wird und dadurch die Binnennachfrage steigt.<\/p>\n<p>Hier wird in Reinform die angebotsorientierte Wirtschaftsideologie nachgebetet, in der es nur auf die Unternehmen ankommt: Die Unternehmen exportieren, sie investieren und sie st\u00e4rken dadurch die Binnennachfrage. Privaten Konsum braucht man nicht, er ist irrelevant.<\/p>\n<p>Es ist die Logik die Flassbeck sarkastisch so treffend beschreibt: Wenn diese Logik <em>\u201ein Europa die anderen L\u00e4nder auch noch kapieren, m\u00fcssen wir nur noch die Wesen vom Mars davon \u00fcberzeugen, dass wir von nun an alles produzieren, was sie brauchen, und schon ist die Sache geritzt.\u201c<\/em><\/p>\n<p>Den privaten Konsumenten, jedenfalls den deutschen brauchen die deutschen Unternehmen nicht oder bestenfalls dazu, dass er als Arbeitnehmer bereit ist, die Arbeitskosten weiter soweit sinken zu lassen, dass er mit niedrigen L\u00f6hnen die Wettbewerbsf\u00e4higkeit der Unternehmen weiter verbessert. <\/p>\n<p>Der deutsche Arbeitnehmer soll schlie\u00dflich schon damit hoch zufrieden sein, dass er sich damit <em>\u201egeringere Arbeitsplatzsorgen\u201c <\/em>(S. 11) machen muss und die Besch\u00e4ftigung stabil bleibt. \u201eDie Unternehmen k\u00f6nnen das Geld nur einmal ausgeben, und sie brauchen es f\u00fcr Investitionen\u201c, sagte Wansleben. Nachholbedarf gebe es vor allem bei den Gewinnen. Sozial ist eben was Arbeit schafft, egal zu welchem Preis. Es st\u00f6rt deshalb die Unternehmen auch nicht im Geringsten, dass die Branche mit den expansivsten Besch\u00e4ftigungspl\u00e4nen die Zeitarbeit ist. <\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/101022_wer_stellt_ein.jpg\" alt=\"Wer Stellt ein\"><\/p>\n<p>F\u00fcr den DIHK hat Deutschland die Krise \u00fcberstanden, es kann alles so weitergehen wie in den letzten Jahrzehnten. Nat\u00fcrlich mit weiteren Unternehmensteuersenkungen (S. 39) bei gleichzeitiger Haushaltskonsolidierung und der Fortsetzung <em>\u201ewirtschaftlicher Reformen\u201c<\/em> (S. 33). \u00dcber die Folgen dieses Kurses f\u00fcr die Mehrzahl der Menschen steht nat\u00fcrlich in dem Konjunkturgutachten kein Wort: Es geht ja auch nur um die \u201eWirtschaftslage\u201c und nicht um die Lage der Menschen in dieser Art von Wirtschaft. <\/p>\n<p>Nun k\u00f6nnte man sich noch damit tr\u00f6sten, dass es ja legitim ist, wenn die Unternehmen nur ihre Interessen im Auge haben und ihrer eigenen Unternehmenslogik folgen, schlie\u00dflich sind sie ja nicht f\u00fcr die Wirtschaftspolitik insgesamt verantwortlich. Verantwortlich daf\u00fcr m\u00fcsste jedenfalls die Politik oder der Staat sein.<\/p>\n<p>Doch wenn man die Erkl\u00e4rung unseres Wirtschaftsministers zur Herbstprojektion der Bundesregierung liest, k\u00f6nnte man meinen, Br\u00fcderle h\u00e4tte aus den Konjunkturerwartungen des DIHK nur abgeschrieben: <\/p>\n<p><em>\u201eDie guten Absatzaussichten auf dem Weltmarkt haben die Investitionsbereitschaft der deutschen Unternehmer wieder deutlich erh\u00f6ht. Davon profitiert die Binnennachfrage\u201c<\/em>, <a href=\"http:\/\/www.bmwi.de\/BMWi\/Navigation\/Presse\/pressemitteilungen,did=364336.html\">hei\u00dft es dort<\/a>. Wieder sind es also die Investitionen  und nicht der private Konsum der f\u00fcr die Binnennachfrage entscheidend angesehen wird. <\/p>\n<p><em>\u201eWas wir jetzt brauchen, ist eine konsequente und verl\u00e4ssliche Ordnungspolitik f\u00fcr mehr Mut, Eigenverantwortung und Freiheit. Dazu geh\u00f6rt, dass sich der Staat geordnet aus Banken, Unternehmen und Konjunkturprogrammen zur\u00fcckzieht.\u201c<\/em>\u00a0Also auch von der Bundesregierung nichts als ein Weiter-so wie vor der Krise. <\/p>\n<p>Es sei ein \u201eAufschwung nach dem Lehrbuch\u201c, sagte Br\u00fcderle vor laufenden Kameras. Er konnte dabei allerdings sicherlich nicht sein ordnungspolitisches Lehrbuch meinen. Waren es nicht die staatlichen Bankenrettungspl\u00e4ne, der \u201eDeutschlandfonds\u201c f\u00fcr durch die Krise in Not geratenen Betriebe, die Konjunkturprogramme, die staatlich mit Milliarden unterst\u00fctzte Kurzarbeit, die einen noch dramatischern Absturz der Wirtschaft verhindert und den Aufholprozess erst erm\u00f6glicht haben \u2013 alles wirtschaftspolitische Instrumente aus dem \u201eordnungspolitischen\u201c Giftschrank.<\/p>\n<p>Aber Br\u00fcderle darf so ziemlich alles behaupten, ohne dass jemand in Hohngel\u00e4chter ausbr\u00e4che.<br>\nEr darf etwa behaupten, \u201eder deutsche Arbeitsmarkt hat sich vom Sorgenkind zum Mustersch\u00fcler entwickelt\u201c, ohne dass ihm jemand entgegenh\u00e4lt, wie es auf diesem Arbeitsmarkt tats\u00e4chlich aussieht. N\u00e4mlich dass z.B. jeder F\u00fcnfte Arbeitnehmer f\u00fcr einen Stundenlohn unterhalb der Niedriglohnschwelle arbeitet, dass mehr als ein Viertel aller unter 35-J\u00e4hrigen bisher ausschlie\u00dflich befristet besch\u00e4ftigt war und mehr als die H\u00e4lfte aller Erwerbst\u00e4tigen bis 24 Jahren befristet oder in Leiharbeit besch\u00e4ftigt sind, dass im Juni 2010 die Leiharbeit mit 826.000 einen neuen Spitzenwert erreichte. So sieht also ein \u201eMustersch\u00fcler\u201c f\u00fcr Br\u00fcderle aus. <\/p>\n<p>Br\u00fcderle ist so sehr von seiner ordoliberalen Phraseologie benebelt und deshalb so faktenresistent, dass er nicht einmal bemerkt, wie er sich in seiner eigenen Erkl\u00e4rung L\u00fcgen straft:<\/p>\n<p><em>\u201eAuch der private Konsum wird nach dem schwachen Jahreseinstieg erheblich an Fahrt gewinnen. Entlastungen und Lohnplus sorgen im Verlauf dieses und des n\u00e4chsten Jahres f\u00fcr eine h\u00f6here Kaufkraft der Verbraucher\u201c<\/em>, erkl\u00e4rt er und f\u00fchrt wenige Zeilen danach folgende Tabelle an:<\/p>\n<p><img decoding=\"async\" src=\"upload\/bilder\/101022_verwenung_d_bip.jpg\" alt=\"Verwendung des BIP\"><\/p>\n<p>Also: Ein Wachstum der Konsumausgaben privater Haushalte um 0,1 Prozent im Jahre 2010 und von 1,1 Prozent im Jahr danach, das nennt Br\u00fcderle \u201eFahrt gewinnen\u201c. <\/p>\n<p>Unser \u201eWirtschaftsminister\u201c sollte sich besser \u201eUnternehmerminister\u201c nennen, die Unternehmen folgen n\u00e4mlich der gleiche Logik. Ihnen reicht ein Wachstum der Bruttoanlageinvestitionen von 3,9 und bei den Ausr\u00fcstungen um 7,0 Prozent im kommenden Jahr, den Rest sollen dann die Exporte mit einem Wachstum von 8,0. Prozent bringen. <\/p>\n<p>Diese Regierung betreibt keinerlei aktive Wirtschafts- und Besch\u00e4ftigungspolitik. Sie setzt ausschlie\u00dflich darauf, auch k\u00fcnftig durch Exporte vor allem bei den europ\u00e4ischen Nachbarn zu schmarotzen oder im Wettbewerb um die M\u00e4rkte in den Schwellenl\u00e4ndern andere Staaten ausstechen zu k\u00f6nnen.<br>\nWenn Br\u00fcderle dann noch davon redet, dass sich der \u201eAufschwung im Geldbeutel der Arbeitnehmer auszahlen\u201c soll, dann widerspricht das nicht nur seiner eigenen Projektion, sondern es ist glatter Hohn. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u201eIn der sch\u00f6nen neuen Welt der Wirtschafts\u00f6konomen braucht man die Massen in der Tat nicht mehr, die Unternehmen machen alles, konsumieren, investieren und exportieren\u201c, schrieb <a href=\"?p=7106\">Heiner Flassbeck<\/a> vor ein paar Tagen in seiner Glosse zum Herbstgutachten der Konjunkturforschungsinstitute. In dieser sch\u00f6nen neuen Welt leben auch die deutschen Unternehmen, wenn man der neuesten <a href=\"http:\/\/www.dihk.de\/download.php?dload=http:\/\/www.dihk.de\/inhalt\/themen\/standortpolitik\/konjunktur\/download\/Konj_10_2010.pdf\">DIHK-Konjunkturumfrage<\/a><\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7153\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1,13,157],"tags":[721,290,684,380,741,278],"class_list":["post-7153","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-das-kritische-tagebuch","category-denkfehler-wirtschaftsdebatte","category-wettbewerbsfaehigkeit","tag-aufschwung","tag-binnennachfrage","tag-dihk-ihk","tag-export","tag-privatkonsum","tag-steuersenkungen"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7153","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7153"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7153\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7154,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7153\/revisions\/7154"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7153"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7153"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7153"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}