Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atomm\u00fcll; Gemeindefinanzreformkommission; Industrieums\u00e4tze sinken deutlich; Deutsche geben mehr f\u00fcr Weihnachtsgeschenke aus; Guttenberg: Wirtschaftsinteressen milit\u00e4risch sichern; Strompreiserh\u00f6hung; Geburtenr\u00fcckgang nicht nur negativ; Missbrauch der Juden durch die Politik; Niebel in S\u00fcdamerika; Public Relation als f\u00fcnfte Gewalt; Bedingungen f\u00fcr Journalisten werden h\u00e4rter; Weiterer Job f\u00fcr Roland Koch. (MB\/WL)
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\nDieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Hier die \u00dcbersicht, Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert: <\/p>\n
Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n Anmerkung MB:<\/strong> Der Stress von Polizeibeamten bei solchen Eins\u00e4tzen soll nicht heruntergespielt werden. Bleibt noch die Frage sowohl f\u00fcr solche Demonstrationen wie auch f\u00fcr Sportveranstaltungen: Warum m\u00fcssen das Polizisten auf Kosten des Steuerzahlers machen? Warum wir die Sicherheit nicht auf Kosten der Verursacher bzw. Veranstalter gew\u00e4hrleistet.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung WL:<\/strong> Dieser Hinweise nur als Vergleich zur Hetze der Bild-Zeitung gegen die Demonstranten<\/a>.<\/em><\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Siehe dazu den Aufschwung-Jubel im Spiegel<\/a> vor kaum einem Monat.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> W\u00e4re doch gelacht, wenn sich nicht auch das Weihnachtsfest f\u00fcr das Hochjubeln des privaten Verbrauchs einspannen lie\u00dfe. Peinlich wird diese Angelegenheit jedoch, wenn man bedenkt, dass die Verbraucherpreise aktuell im Vergleich zum Vorjahr um ebenfalls 1,3% steigen. Inflationsbereinigt betragen die Mehrausgaben f\u00fcr Weihnachtsgeschenke laut dem wie auch immer zustande gekommenen \u201eChristmas Survey 2010\u201c somit null Euro.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers G.K.:<\/strong> Mit oben zitierter \u00c4u\u00dferung redet Guttenberg verklausuliert dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Recht bzw. Unrecht des St\u00e4rkeren das Wort. Macht diese imperialistisch gepr\u00e4gte Geisteshaltung Schule, dann stehen uns mit hoher Wahrscheinlichkeit \u00e4u\u00dferst konfliktreiche und kriegerische Auseinandersetzungen um die Rohstoffe bevor. Oskar Lafontaine im November 2009 in seiner Antwort auf die Regierungserkl\u00e4rung von Bundeskanzlerin Merkel<\/a>:<\/em><\/p>\n \u201cDie entscheidende Voraussetzung ist, dass die deutsche Au\u00dfenpolitik im Sinne Kants \u2013 ich nenne ihn einmal bewusst \u2013 wieder zum V\u00f6lkerrecht zur\u00fcckkehrt, weil das V\u00f6lkerrecht die Grundlage von Freiheit und Sicherheit f\u00fcr alle V\u00f6lker dieser Erde ist. In Ihrer Regierungserkl\u00e4rung gab es eine ganz verr\u00e4terische Formulierung: Ziemlich am Anfang steht, die Frage der Zukunft sei, wer sich den Zugriff \u2013 ich betone das Wort \u201eZugriff\u201c \u2013 auf Rohstoffe und Energiequellen sichere. Es geht nicht um den \u201eZugriff\u201c auf Rohstoffe und Energiequellen, es geht um die friedliche Nutzung. Angesichts der Kriege der letzten Jahre sagen wir: Wir halten es f\u00fcr v\u00f6llig falsch, wenn sich die Bundesrepublik Deutschland in imperiale Kriege zur Sicherung von Rohstoffquellen einspannen l\u00e4sst. Das war der Fehler der Au\u00dfenpolitik der letzten Jahre.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Da entsteht der Eindruck, Strompreiserh\u00f6hungen st\u00fcnden in direktem Zusammenhang mit \u00d6ko-Strom. Die Information, welcher Anteil am Strompreis f\u00fcr die Erzeugung herk\u00f6mmlicher Energie, Entsorgung und Profite entsteht, unterbleibt genau so wie die Kosten f\u00fcr Umweltzerst\u00f6rung und \u00c4hnliches.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Da m\u00fcssen erst \u00f6sterreichische Wissenschaftler forschen. Von deutschen Auftragsprofessoren d\u00fcrfte so etwas nicht zu erwarten sein.<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung unseres Lesers J.W.:<\/strong> Bin neugierig ob die CDU-Mitglieder bzw. Anh\u00e4nger \u00fcber Koch genauso herfallen, wie SPD-Mitglieder \u00fcber Gerhard Schr\u00f6der.<\/em><\/p>\n Passend dazu:<\/em><\/p><\/li>\n Anmerkung MB:<\/strong> Wir beteiligen uns nat\u00fcrlich nicht an Beleidigungen aller Art, betrachten diesen Beitrag aber einfach als Satire und freie Meinungs\u00e4u\u00dferung.<\/em><\/p><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Heute unter anderem zu folgenden Themen: Atomm\u00fcll; Gemeindefinanzreformkommission; Industrieums\u00e4tze sinken deutlich; Deutsche geben mehr f\u00fcr Weihnachtsgeschenke aus; Guttenberg: Wirtschaftsinteressen milit\u00e4risch sichern; Strompreiserh\u00f6hung; Geburtenr\u00fcckgang nicht nur negativ; Missbrauch der Juden durch die Politik; Niebel in S\u00fcdamerika; Public Relation als f\u00fcnfte Gewalt; Bedingungen f\u00fcr Journalisten werden h\u00e4rter; Weiterer Job f\u00fcr Roland Koch. 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\nIm Zwischenlager Gorleben werden nach Auskunft der Bundesregierung verglaste hochradioaktive Abf\u00e4lle aus der Wiederaufbereitung in Frankreich gelagert. \u00c4hnliche Abf\u00e4lle aus der Wiederaufbereitung in Karlsruhe bef\u00e4nden sich danach derzeit auf dem Bereitstellungsplatz und im Pufferlager der Karlsruher Verglasungseinrichtung, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17\/3369) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen (17\/3148).
\nBestrahlte Brennelemente w\u00fcrden, soweit sie in Beh\u00e4lter verpackt seien, an den Standorten der Kernkraftwerke oder in externen Zwischenlagern in Gorleben, Ahaus, Greifswald und J\u00fclich trocken zwischengelagert, hei\u00dft es in der Vorlage weiter. Ein weiteres Standortzwischenlager befinde sich in Obrigheim. Die dort lagernden Brennelemente sollten in ein Trockenlager am selben Standort \u00fcberf\u00fchrt werden.
\nQuelle 1: Deutscher Bundestag<\/a>
\nQuelle 2: Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen mit Tabellen \u00fcber den Bestand an verglasten hochradioaktiven Abf\u00e4llen aus der Wiederaufarbeitung und den Bestand bestrahlter Brennelemente in Zwischenlagern [PDF \u2013 60 KB]<\/a><\/li>\n
\nNach dem kr\u00e4ftezehrenden Einsatz beim Castor-Transport fordert die Polizeigewerkschaft, alle Bundesligaspiele am Wochenende abzusagen. Die Beamten selbst sind ausgelaugt und frustriert \u2013 und zeigen dennoch Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die Demonstranten.
\nQuelle: K\u00f6lner Stadtanzeiger<\/a>\n
\nNiedersachsens Innenminister Uwe Sch\u00fcnemann (CDU) hat ein insgesamt positives Fazit des Polizeieinsatzes beim diesj\u00e4hrigen Castor-Transport gezogen. Bei den Protesten an der Strecke ins Zwischenlager Gorleben habe eine \u201cinsgesamt friedliche Stimmung\u201d geherrscht, sagte Sch\u00fcnemann in L\u00fcchow bei der Abschluss-Pressekonferenz zu dem mehrt\u00e4gigen Einsatz. Dieser habe die Polizei \u201cstark gefordert\u201d, sei aber erfolgreich gewesen.
\nBei den Protesten sowie Blockadeaktionen wurden nach Sch\u00fcnemanns Angaben acht Menschen fest- und rund 1300 weitere in Gewahrsam genommen. 172 Strafverfahren seien eingeleitet worden, sagte der Minister. Die Gesamtzahl der Demonstranten in der Region bezifferte er auf 20.000 bis 25.000. Von diesen h\u00e4tten sich etwa 4000 bis 5000 als \u201ceventorientiert\u201d gezeigt und an St\u00f6raktionen beteiligen wollen. Darunter seien auch etwa 300 gewaltbereite Autonome aus dem linken Spektrum gewesen.
\nInsgesamt waren dem Innenminister zufolge rund 20.000 Polizisten im Einsatz. 78 seien bei Auseinandersetzungen mit Demonstranten leicht verletzt worden. \u00dcber die Zahl der verletzten Atomkraftgegner machte Sch\u00fcnemann keine Angaben.
\nQuelle: AFP<\/a>\n
\nWohin mit dem Atomm\u00fcll? Diese Frage ist auch in Frankreich nicht gekl\u00e4rt. Nahe der deutschen Grenze wird nach einem Endlager geforscht. Gegenw\u00e4rtig werden die radioaktiven Abf\u00e4lle in La Hague wiederaufbereitet. Teile des Restm\u00fclls kommen nach Sibirien oder flie\u00dfen verd\u00fcnnt ins Meer.
\nQuelle: Tagesschau<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<\/li>\n
\nVorschl\u00e4ge zur Ausgabenk\u00fcrzung versto\u00dfen gegen Menschenrechte und f\u00fchren zu Mehrkosten.
\nKurz vor der parlamentarischen Sommerpause \u00fcberraschte die Arbeitsgruppe \u201eStandards\u201c der Gemeindefinanzkommission mit rund 225 Vorschl\u00e4gen, in welchen Bereichen die Kommunen k\u00fcnftig finanziell entlastet werden k\u00f6nnten. Menschen mit Behinderungen und deren Verb\u00e4nde, Wohlfahrtsverb\u00e4nde, Leistungstr\u00e4ger und Leistungserbringer sind seitdem in heller Aufruhr, werden unter den Vorschl\u00e4gen doch unter anderem die Einschr\u00e4nkung des Wunsch- und Wahlrechts, die st\u00e4rkere Kostenheranziehung oder die Abschaffung der unentgeltlichen Bef\u00f6rderung von behinderten Menschen im \u00d6PNV genannt. Die Emp\u00f6rung \u00fcber solche Vorschl\u00e4ge ist vollkommen nachvollziehbar.
\nNicht nur, dass die Umsetzung solcher Vorschl\u00e4ge fundamentale Rechte von Menschen mit Behinderungen beschneiden w\u00fcrde. Und dies, obwohl die Rechte ja gerade eben erst durch das Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention eine St\u00e4rkung erfahren haben. Die Vorschl\u00e4ge der Gemeindefinanzkommission sind dar\u00fcber hinaus fachlich auf einem v\u00f6llig unangemessenem Niveau, untergraben die Entwicklungen im Rahmen der Arbeits- und Sozialministerkonferenz zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe und f\u00fchrten mittelfristig in vielen F\u00e4llen sogar zu Mehrkosten bei der \u00f6ffentlichen Hand. Mit dem vorliegenden Papier m\u00f6chte ich die Hintergr\u00fcnde der aktuellen Vorschl\u00e4ge im gesamtpolitischen Kontext erkl\u00e4ren und exemplarisch aufzeigen, was die Umsetzung der Vorschl\u00e4ge im Einzelnen bedeuten w\u00fcrde.
\nQuelle: Markus Kurth [PDF \u2013 160 KB]<\/a><\/li>\n
\nDer Aufschwung in der deutschen Industrie verliert sp\u00fcrbar an Tempo: Die Industrieums\u00e4tze sind im September deutlich gesunken \u2013 vor allem der Maschinenbau beklagt ein gro\u00dfes Minus. Gleichzeitig steigt die Zahl der Firmenpleiten.
\nQuelle: Spiegel<\/a>\n
\nDie Deutschen wollen in diesem Jahr wieder mehr Geld f\u00fcr Weihnachtsgeschenke ausgeben: durchschnittlich 290 Euro. Das sind 1,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Das geht aus dem am Dienstag in D\u00fcsseldorf ver\u00f6ffentlichten \u201eChristmas Survey 2010\u201c der Unternehmensberatung Deloitte hervor. Bei der Auswahl der Geschenke zeigen sich die Bundesb\u00fcrger allerdings pragmatisch. Ganz oben in der Hitparade der geplanten Pr\u00e4sente liegt laut Deloitte erstmals der Geschenkgutschein. Auf den Pl\u00e4tzen zwei und drei folgen B\u00fccher und Kosmetika. Die Zahl der entt\u00e4uschten Gesichter unter dem Weihnachtsbaum d\u00fcrfte sich in Grenzen halten \u2013 Denn ganz \u00e4hnlich liest sich der Wunschzettel der meisten Deutschen: B\u00fccher, Bargeld und Geschenkgutscheine belegen hier die vorderen Pl\u00e4tze. Kosmetik rangiert immerhin auf Platz sechs.
\nQuelle: Frankfurter Rundschau<\/a>\n
\nDie wirtschaftlichen Interessen Deutschlands m\u00fcssten notfalls auch milit\u00e4risch gesichert werden: Diese These hatte schon Ex-Pr\u00e4sident Horst K\u00f6hler Kritik eingebrockt. Jetzt \u00e4u\u00dfert sich Verteidigungsminister zu Guttenberg \u00e4hnlich.
\nQuelle: Heute<\/a>\n
\nDie Rhein-Energie und andere Energieunternehmen in der Region verlangen ab dem 1. Januar mehr Geld. F\u00fcr einen Haushalt mit einem Jahresverbrauch von 3000 Kilowattstunden werden dann 6,30 Euro mehr im Monat f\u00fcr Strom f\u00e4llig.
\nQuelle: K\u00f6lner Stadtanzeiger<\/a>\n
\nDie Bev\u00f6lkerung Deutschlands und der Industriel\u00e4nder altert \u2013 und der resultierende demographische Wandel ver\u00e4ndert auch das Arbeitsleben. Dass die Auswirkungen dieser Entwicklung durchaus positiv f\u00fcr Wohlstand und Gesellschaft sein k\u00f6nnen, zeigt jetzt eine neue Studie \u00f6sterreichischer Forscher. Voraussetzung daf\u00fcr sei allerdings ein steigender Bildungsgrad.
\nQuelle: Scinexx<\/a>\n
\nHeuchelei beim Gedenken an die Pogromnacht: Muslime werden im Namen christlich-j\u00fcdischer Tradition ausgegrenzt. Doch was Politiker gerne beschw\u00f6ren, gibt es so nicht.
\nSo innig wie heute war die Beziehung zwischen Christen und Juden in Deutschland noch nie. Die neue Innigkeit ist nicht von Theologen und Pastoralklerikern ausgerufen worden, sondern von Politikern. Im Jahr 72 nach der Reichspogromnacht haben sie etwas entdeckt, was es nicht gibt: eine christlich-j\u00fcdische Tradition, eine gemeinsame Kultur. In K\u00fcrze soll diese auf dem CDU-Parteitag halbamtlich dekretiert werden. Das ist ein bemerkenswerter Vorgang, weil die nun beschworene Gemeinsamkeit \u00fcber Jahrhunderte hin die Gemeinsamkeit von T\u00e4tern und Opfern\u00a0war.
\nQuelle: SZ<\/a><\/li>\n
\nKritik an politischem Engagement des Entwicklungsministers. Parteinahe Stiftungen setzen Regierungspolitik zunehmend um.
\nQuelle: Amerika21<\/a><\/li>\n
\nEine m\u00e4chtige Branche f\u00fchrt im professionellen Auftrag Millionen von Menschen ungestraft hinters Licht. T\u00e4uschen, tricksen, tarnen, das ist das Handwerkszeug der PR-Profis in konventionellen Print- und Funkmedien und neuerdings auf Blogs und in Internetforen. Meinungshoheit \u00fcber ein aktuelles politisches oder wirtschaftliches Vermarktungsthema: Daf\u00fcr k\u00e4mpft die f\u00fcnfte Gewalt. Bei der Bahnprivatisierung ging es mit gef\u00e4lschten positiven B\u00fcrgermeinungen nur um viel Geld, in der Politik geht es um die Basis von Demokratie, um Transparenz. Unauff\u00e4lligkeit ist ein wesentliches Prinzip der PR-Branche! Peter Voss beispielsweise, ehemaliger ZDF-Journalist und sp\u00e4terer Intendant des S\u00fcdwestrundfunks, hat, \u00f6ffentlich kaum bemerkt, die Seiten gewechselt. Seit 2009 ist er Pr\u00e4sident der privaten Quadriga-Hochschule Berlin, die sich darauf spezialisiert hat, Techniken zu vermitteln, PR umfassend in Wirtschaft, Politik und Medien zu platzieren.
\nQuelle 1: Deutschlandradio (Einleitungstext)<\/a>
\nQuelle 2: Deutschlandradio (Audio-Podcast , mp3, ca. 20 MB, ca. 44 Minuten)<\/a><\/li>\n
\nJournalisten f\u00fchlen sich immer mehr \u00f6konomisch unter Druck gesetzt. Das f\u00fchrt nicht nur zu \u00dcberlastungen, sondern wirkt sich laut 28,6 Prozent der Befragten auch direkt auf die Qualit\u00e4t ihrer Arbeit aus\u2026
\nMehr als 60 Prozent der Befragten arbeiten in ihrem Beruf unter teils erheblichem \u00f6konomischen Druck. In mehr als acht von zehn F\u00e4llen hat sich dieser in den letzten Jahren versch\u00e4rft (84,3 Prozent). Am meisten davon betroffen ist der Online-Journalismus. In diesem Bereich st\u00fcnden sie \u201esehr\u201c und \u201eeher stark\u201c unter wirtschaftlichem Druck, sagen 69,1 Prozent der Befragten. Zwischen angestellten Journalisten (61,1%) und freien Mitarbeitern (58,8%) zeigen sich kaum noch Unterschiede. In Deutschland f\u00fchlen sich fast zwei Drittel der im Journalismus T\u00e4tigen unter Druck gesetzt (64,1 Prozent).
\nF\u00fcr den wirtschaftlichen Druck in den Erhebungsl\u00e4ndern verantwortlich sind vor allem Anzeigenkunden (41,6 Prozent). Aber auch von interner Stelle werde Druck ausge\u00fcbt, vor allem von Herausgeber- (33,1 Prozent), Chefredakteurs- (30,6 Prozent) bzw. Eigent\u00fcmerseite (26,7 Prozent). Knapp zwei Drittel aller betroffenen Journalisten klagen in diesem Zusammenhang \u00fcber hohen Zeitdruck und Einbu\u00dfen bei der Recherchezeit (63,9 Prozent) sowie insgesamt hohe Arbeitslast (62,3 Prozent).
\nQuelle: Focus<\/a><\/li>\n
\nAnfang dieses Jahres sei eine Anhebung der Semestergeb\u00fchren auf 1.200 Franken mit knapper Mehrheit abgelehnt worden<\/a>.
\nMir ist wichtig, dies richtig zu stellen. (Wolfgang Lieb)<\/li>\n
\nNeben seinem Amt als Chef des Baukonzerns Bilfinger Berger soll Hessens Ex-Ministerpr\u00e4sident k\u00fcnftig auch den Aufsichtsrat der Schweizer Gro\u00dfbank UBS in Deutschland leiten. Koch habe sich in seiner Zeit als Ministerpr\u00e4sident f\u00fcr den Finanzplatz Frankfurt eingesetzt, hie\u00df es unter anderem zur Begr\u00fcndung.
\nQuelle: Handelsblatt<\/a>\n
\nHessens Ex-Ministerpr\u00e4sident Roland Koch hat seine guten Kontakte zur Wirtschaft genutzt und darf sich jetzt neuen Herausforderungen stellen. Tobias Lickes \u00fcber das neue Leben des Roland K.
\nQuelle: NDR EXTRA3<\/a>\n