{"id":73124,"date":"2021-06-07T10:17:33","date_gmt":"2021-06-07T08:17:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73124"},"modified":"2021-06-14T09:16:18","modified_gmt":"2021-06-14T07:16:18","slug":"sachsen-anhalt-und-die-fehler-von-spd-und-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73124","title":{"rendered":"Sachsen-Anhalt und die Fehler von SPD und Linken"},"content":{"rendered":"<p>Die CDU geht als gro&szlig;e Gewinnerin aus den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hervor. Das mag auf den ersten Blick &uuml;berraschend sein, spricht doch die momentane politische Gro&szlig;wetterlage nach zahlreichen Korruptionsf&auml;llen, einer verkorksten Corona-Politik und dem selbstzerst&ouml;rerischen Duell um die Kanzlerkandidatur nicht eben f&uuml;r einen H&ouml;henflug dieser Partei. Das Ergebnis ist schon deprimierend, aber man muss ehrlicherweise auch zugestehen, dass sich die anderen Parteien nicht wirklich als Alternative aufdr&auml;ngen. Die Gr&uuml;nen sind auf Normalma&szlig; zur&uuml;ckgestutzt, SPD und Linke setzen ihren Weg in die politische Bedeutungslosigkeit nahtlos fort. Ein wenig beachteter Faktor f&uuml;r den Erfolg der CDU d&uuml;rften indes auch einschl&auml;gige Umfragen gewesen sein, die wenige Tage vor der Wahl ein &bdquo;Kopf-an-Kopf-Rennen&ldquo; zwischen CDU und AfD prognostizierten. Am Ende lag der Unterschied zwischen beiden Parteien bei &uuml;ber 16%. Von <strong>Jens Berger<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_1734\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-73124-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=73124-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210607-Sachsen-Anhalt-und-die-Fehler-von-SPD-und-Linken-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p>Schaut man sich die <a href=\"https:\/\/www.tagesschau.de\/multimedia\/bilder\/uvotealbum-1285.html\">Wahlanalysen<\/a> an, gibt es eigentlich keinen zwingenden inhaltlichen Grund, mit dem man erkl&auml;ren k&ouml;nnte, dass die CDU derart stark abgeschnitten hat. Als wichtigstes Thema wurde von der ARD und infratest dimap das Thema &bdquo;Soziale Sicherheit&ldquo; ausgemacht, bei dem jedoch von den Befragten sowohl der Linken als auch der SPD h&ouml;here Kompetenzen zugeschrieben wurden. Alle anderen inhaltlichen Fragen spielten zumindest nach dieser Befragung eine eher untergeordnete Rolle. Bliebe der Amtsbonus von Reiner Haseloff, der in der Tat von den meisten Befragten als &bdquo;guter Ministerpr&auml;sident&ldquo; eingesch&auml;tzt wird, der die &bdquo;Interessen der Ostdeutschen selbstbewusst vertritt&ldquo;. Haseloff hatte sich in der Vergangenheit auch in Sachen Corona-Politik differenzierter als viele seiner Kollegen ge&auml;u&szlig;ert und k&ouml;nnte daher einen Teil des Unmuts der W&auml;hler &uuml;ber die verh&auml;ngnisvolle Corona-Politik seiner Partei abgefedert haben. Doch daran hat sich in den letzten Tagen nicht viel ge&auml;ndert und alle diese Faktoren erkl&auml;ren nicht, warum die CDU am Freitag vor der Wahl <a href=\"https:\/\/www.wahlrecht.de\/umfragen\/landtage\/sachsen-anhalt.htm\">in einer Umfrage von INSA f&uuml;r die BILD<\/a> nur einen einzigen Prozentpunkt vor der AfD lag und zwei Tage sp&auml;ter dann &uuml;ber sechzehn Prozentpunkte mehr und damit fast doppelt so viele Stimmen wie die AfD holen konnte.<\/p><p>Lagen die Umfrageinstitute derart falsch? Oder waren die Umfragen vielmehr selbst der Grund daf&uuml;r, dass das Wahlergebnis derart unterschiedlich ausfiel? Von den Medien wurde schlie&szlig;lich in der letzten Woche sehr massiv mit Umfragen Stimmung gemacht und auf die Wahlentscheidung eingewirkt. Allen voran die BILD malte <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/sachsen-anhalt-ist-test-fuer-september-das-wird-eine-zitterwahl-76625008.bild.html\">mit einer selbst in Auftrag gegebenen Umfrage<\/a> noch am Freitag vor der Wahl das Bild eines Kopf-an-Kopf-Rennens und <a href=\"https:\/\/www.bild.de\/politik\/inland\/politik-inland\/afd-koennte-staerkste-kraft-in-sachsen-anhalt-werden-dem-osten-droht-ein-wahl-be-76636744.bild.html\">prognostizierte<\/a> ein &bdquo;Wahlbeben, das ganz Deutschland ersch&uuml;ttern k&ouml;nnte&ldquo;. Wie viele W&auml;hler letztendlich die CDU gew&auml;hlt haben, um zu verhindern, dass die AfD st&auml;rkste Kraft wird, wurde in den Umfragen am Wahltag leider nicht abgefragt &ndash; es d&uuml;rften einige gewesen sein. Nicht zum ersten Mal erwies sich die BILD hier als eifriger Wahlkampfhelfer der CDU. Gab es nicht mal eine Selbstverpflichtung von Medien und Umfrageinstituten, in der Woche vor einer Wahl keine derartigen Sonntagsfragen zu ver&ouml;ffentlichen? <\/p><p>Es w&auml;re jedoch zu einfach, das Ergebnis nur auf diesen Umfrage-Effekt zu schieben. Entscheidender d&uuml;rfte vielmehr sein, dass sich die politische Konkurrenz nicht eben als Alternative aufgedr&auml;ngt hat. Allen voran die SPD und die Linke setzen ihren Kurs der Abkehr von ihren traditionellen Inhalten nahtlos fort. Gestern holten sie zusammen weniger als 20% und damit weniger als die AfD. Bei den Arbeitern und den W&auml;hlern, die ihre eigene wirtschaftliche Lage als schlecht einsch&auml;tzen, war die AfD abermals die st&auml;rkste Partei und holte in diesen beiden Gruppen, die eigentlich zur Kernklientel der SPD und der Linken geh&ouml;ren sollten, fast doppelt so viele Stimmen wie diese beiden Parteien zusammen.*<\/p><div class=\"imagewrap\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/210607-196548700.jpg\"><img decoding=\"async\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/bilder\/210607-196548700.jpg\" alt=\"\" title=\"\"><span><\/span><\/a><\/div><p>&copy; Horst Kahrs<\/p><p>Heute ist es kaum noch vorstellbar, dass es fr&uuml;her in Sachsen-Anhalt gleich mehrfach die rechnerische M&ouml;glichkeit einer rot-roten Koalition gab, die programmatische Alternativen zur CDU h&auml;tte vertreten k&ouml;nnen. Nun marschiert die SPD Richtung 5-Prozent-H&uuml;rde und die Linke Richtung Einstelligkeit und damit schnurstracks Richtung politische Bedeutungslosigkeit. <\/p><p>Das ist die Quittung f&uuml;r den Kurs des F&uuml;hrungspersonals beider Parteien, die sich seit Jahren weigern, eine Politik in den Mittelpunkt zu stellen, die die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner vertritt. Stattdessen nehmen gerade diese Gruppen ausgerechnet die AfD vielfach als Alternative wahr, obgleich deren Politik sich klar <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/oskarlafontaine\/posts\/4161590150569087?__cft__[0]=AZVCvOg48_PVQgMm9GOMBCZ1WcDSV_X4h8Lg6QqNRJjfsNV4ZWYo-dOY3UY748QDq2p8wP97P1ZcG4R7cB3rcfLMkGmYs3dl29nGqnqn-oJ2gI62GSjnNT1EdTdFtRGX83gdMOKXJBC8s-_cG3aQAZa_r6Cmil9e_21ZsGWTyntDvFmFe7gDX4ctQ1ydAI-k2IA&amp;__tn__=%2CO%2CP-R\">gegen die Interessen der Arbeitnehmer und Rentner stellt<\/a> und auf dem f&uuml;r die meisten W&auml;hler angeblich wichtigsten Themenfeld &bdquo;Soziale Sicherheit&ldquo; kaum von der CDU zu unterscheiden ist. <\/p><p>Will man aus dem gestrigen Wahlergebnis etwas Positives herauslesen, dann ist dies wohl das Ergebnis der Gr&uuml;nen. Deren zeitweiliges Umfragehoch scheint schon wieder vor&uuml;ber zu sein und die Sachsen-Anhaltiner haben offenbar erkannt, dass eine Politik, die sich vor allem an das liberale, akademische, gro&szlig;b&uuml;rgerliche Gro&szlig;stadtklientel richtet, in einem strukturschwachen Fl&auml;chenstaat keine wirkliche Alternative sein kann. Man kann zudem nur hoffen, dass die herbe Klatsche der Gr&uuml;nen, die nur knapp &uuml;ber der 5-Prozent-H&uuml;rde landeten, auch eine Abstrafung f&uuml;r die unverantwortliche au&szlig;en- und sicherheitspolitische Ausrichtung dieser Partei ist. <\/p><p>Am Ende l&auml;sst das Wahlergebnis den kritischen Beobachter deprimiert und ratlos zur&uuml;ck. Es gibt zwar den Wunsch nach Alternativen und einer progressiven Politik, die sich gegen ein Auseinanderdriften der Gesellschaft, f&uuml;r eine fairere Reichtums- und Verm&ouml;gensverteilung, f&uuml;r gerechte Renten und f&uuml;r eine Entspannungs- und Friedenspolitik stellt. Es gibt jedoch keine gr&ouml;&szlig;ere Partei, der die W&auml;hler diese inhaltliche Ausrichtung abnehmen und in diesem Punkt haben die W&auml;hler ja leider auch recht. Je mehr die politische Linke ihr Profil aufweicht, desto sicherer sitzt die CDU im Sattel. Letztlich ist es dann nur noch eine Frage, wer als austauschbarer Juniorpartner der CDU fungiert. Die Fakten liegen auf der Hand, ob sie in den Parteizentralen von SPD und Linken verstanden werden, darf jedoch leider bezweifelt werden. <\/p><p>* 7. Juni 2021 10:50 Uhr: Der vorstehende Satz wurde erg&auml;nzt.<\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/vg05.met.vgwort.de\/na\/6e3bc401472a44d89b6db8b5a4733a29\" width=\"1\" height=\"1\" alt=\"\"><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die CDU geht als gro&szlig;e Gewinnerin aus den gestrigen Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hervor. Das mag auf den ersten Blick &uuml;berraschend sein, spricht doch die momentane politische Gro&szlig;wetterlage nach zahlreichen Korruptionsf&auml;llen, einer verkorksten Corona-Politik und dem selbstzerst&ouml;rerischen Duell um die Kanzlerkandidatur nicht eben f&uuml;r einen H&ouml;henflug dieser Partei. Das Ergebnis ist schon deprimierend, aber man muss<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73124\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":8,"featured_media":73125,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[107,122,11,190],"tags":[459,846,255],"class_list":["post-73124","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-audio-podcast","category-demoskopieumfragen","category-strategien-der-meinungsmache","category-wahlen","tag-bild","tag-sachsen-anhalt","tag-wahlanalyse"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/210607_Sachsen.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73124","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/8"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=73124"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73124\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":73127,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73124\/revisions\/73127"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/73125"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=73124"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=73124"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=73124"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}