{"id":7318,"date":"2010-11-11T08:48:41","date_gmt":"2010-11-11T07:48:41","guid":{"rendered":"http:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7318"},"modified":"2010-11-11T08:48:41","modified_gmt":"2010-11-11T07:48:41","slug":"hinweise-des-tages-1267","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7318","title":{"rendered":"Hinweise des Tages"},"content":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Joe Ackermann soll die (Finanz-) Welt retten, CDU-General geht zum Bankenverband, R\u00fcckschl\u00e4ge auf breiter Front, die deutsche Wirtschaft ist parasit\u00e4r, Inflationsgefahr in Europa, ein Blick in die B\u00fcchse der Pandora, die unr\u00fchmliche Rolle der Regierenden, Stuttgart 21 unter Experten noch umstritten, Stipendien, Benachteiligungen von Mini-Jobber, Praktikanten und ihre Rechte, Einkommensentwicklung, G8 und Nachhilfe, Wasservertr\u00e4ge im Internet, E-Ausweis, Konstantin Neven DuMont. (RS\/WL)<br>\n<!--more--><br>\nHier die \u00dcbersicht; Sie k\u00f6nnen mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:<\/p>\n<ol>\n<li><a href=\"#h01\">Joe Ackermann soll die (Finanz-) Welt retten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h02\">Andreas Krautscheid: CDU-General geht zum Bankenverband<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h03\">R\u00fcckschl\u00e4ge auf breiter Front<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h04\">Die deutsche Wirtschaft ist parasit\u00e4r<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h05\">Rezession ist gr\u00f6\u00dftes Risiko \u2013 IMK: Inflationsgefahr in Europa wird deutlich \u00fcbersch\u00e4tzt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h06\">Ein Blick in die B\u00fcchse der Pandora<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h07\">Die unr\u00fchmliche Rolle der Regierungen<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h08\">Bahnprojekt Stuttgart 21 auch unter Experten nach wie vor umstritten<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h09\">Bund \u00fcbernimmt L\u00e4nderkosten beim nationalen Stipendienprogramm<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h10\">Besch\u00e4ftigte zweiter Klasse: Arbeitgeber benachteiligen Mini-Jobber<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h11\">Praktikanten und ihre Rechte: Die SPD will strengere Regeln<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h12\">\u201cBei den Einkommen sieht es nach wie vor ja mau aus\u201d<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h13\">FiBS-Umfrage unter Nachhilfeanbietern: G8 steigert die Nachfrage nach Nachhilfe<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h14\">Erfolgreiches Volksbegehren Wasservertr\u00e4ge ab sofort im Internet<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h15\">Sicherheitsl\u00fccke: Software zum neuen E-Ausweis gehackt<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#h16\">Beurlaubt oder blo\u00df in Ferien: R\u00e4tselraten um Konstantin Neven DuMont geht weiter<\/a><\/li>\n<\/ol>\n<p><em><strong>Vorbemerkung:<\/strong> Wir kommentieren, wenn wir das f\u00fcr n\u00f6tig halten. Selbstverst\u00e4ndlich bedeutet die Aufnahme in unsere \u00dcbersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese \u00dcbersicht f\u00fcr hilfreich halten, <a href=\"?p=7318&amp;email=1\">dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese M\u00f6glichkeit der schnellen Information hin<\/a>.<\/em><\/p>\n<ol>\n<li><a name=\"h01\"><\/a><strong>Joe Ackermann soll die (Finanz-) Welt retten<\/strong><br>\nEine gro\u00dfe Ehre \u2013 und ein schwieriger Job: Josef Ackermann (62) als Berater von Obama, Merkel, Sarkozy und Co. Der umstrittene Schweizer Banker ist zum Treffen der G\u200920 nach Seoul eingeladen. Dort br\u00fcten n\u00e4chste Woche die Regierungschefs der 20 gr\u00f6\u00dften Industrie- und Schwellenl\u00e4nder \u00fcber den dr\u00e4ngendsten Problemen der Menschheit.<br>\n\u00dcber 100 Top-Manager wollen nach S\u00fcdkorea reisen. Ackermann wurde ausgew\u00e4hlt, eine Arbeitsgruppe zu leiten. Ihr Thema: Wie k\u00f6nnen die L\u00e4nder ihre Konjunkturprogramme nach der Krise wieder zur\u00fcckfahren?<br>\nOffenbar will man bei dieser heiklen Operation nicht auf Ackermanns Rat verzichten. Dabei ist der Mann eigentlich alles andere als der Liebling der Politiker.<br>\nDoch man braucht ihn auch \u2013 vor allem Angela Merkel. Als die Krise auf dem H\u00f6hepunkt stand, haben die beiden angeblich fast t\u00e4glich miteinander telefoniert.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.blick.ch\/news\/wirtschaft\/joe-ackermann-soll-die-finanz-welt-retten-160187\">Blick.ch<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung WL:<\/strong> Dass die 20 Regierungschefs sich von 100 Top-Managern, darunter Josef Ackermann, beraten lassen, ist eigentlich Beleg genug, wer eigentlich die (Finanz-)Welt beherrscht. Die Politik hat offenbar keine ausreichende Expertise, um sich den Managern entgegenzustellen, die das Desaster, das jetzt die Politik (und die Steuerzahler) wieder ausbaden muss, eingebrockt haben. Man kann davon ausgehen, dass in Seoul nichts beschlossen wird, was die Banker und die Top-Manager st\u00f6ren k\u00f6nnte.<br>\nDie Antwort Ackermanns, wie die L\u00e4nder ihre Konjunkturprogramme wieder zur\u00fcckfahren k\u00f6nnten, kann man sich schon vorher denken: Konjunkturprogramm sind von \u00dcbel. Die Banken wissen besser \u00fcber die Wirtschaft Bescheid als die Politik. Die Politik soll sich aus den M\u00e4rkten heraushalten, Unternehmenssteuern senken und sparen und zwar an den Sozialleistungen. Das ist ja nach Meinung der Top-Manager das Dogma seit weit \u00fcber drei Jahrzehnten.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h02\"><\/a><strong>Andreas Krautscheid: CDU-General geht zum Bankenverband<\/strong><br>\nWechsel von der Politik in die Privatwirtschaft: Der nordrhein-westf\u00e4lische CDU-Generalsekret\u00e4r Andreas Krautscheid heuert ab M\u00e4rz beim Bankenverband an. Der Jurist war schon fr\u00fcher als Lobbyist unterwegs.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.handelsblatt.com\/unternehmen\/management\/_b=2689572,_p=21,_t=ftprint,doc_page=0;printpage\">Handelsblatt<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h03\"><\/a><strong>R\u00fcckschl\u00e4ge auf breiter Front<\/strong><br>\nHandelsh\u00fcrden, W\u00e4hrungskrieg, Kapitalkontrollen: Drei Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise mehren sich die Spannungen zwischen den Industrienationen, der freie Welthandel ger\u00e4t unter Druck. Die protektionistischen Ma\u00dfnahmen treffen besonders Export-Vizeweltmeister Deutschland.<br>\nBundeswirtschaftsminister Rainer Br\u00fcderle (FDP) hat das \u201cGespenst des Protektionismus\u201d ausgemacht, das sich hinterh\u00e4ltig zu tarnen wei\u00df. \u201cEs gibt viele Verkleidungsst\u00fccke f\u00fcr Protektionismus\u201d, warnt der Liberale. Angesichts der drohenden Gefahr f\u00fchle er sich als \u201cMissionar\u201d f\u00fcr Freihandel und Globalisierung, bekannte Br\u00fcderle j\u00fcngst.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/spiegel\/0,1518,727903-2,00.html\">Spiegel-Online<\/a>\n<p><em><strong>Anmerkung J. K.:<\/strong> Einer der \u00fcbelsten, ideologischen und vulg\u00e4r \u00f6konomischen Spiegel-Artikel seit langem. Tenor: Wenn sich andere Volkswirtschaften gegen das deutsche Lohndumping zur Wehr setzen ist das Protektionismus. Wie kann man auch nur so unversch\u00e4mt sein sich nicht mehr f\u00fcr die deutschen Exporte verschulden zu wollen? Schuld sind nat\u00fcrlich immer die anderen. Explizit die Amerikaner \u201caus Verzweiflung \u00fcber die trostlose Wirtschaftslage\u201d.<br>\nTats\u00e4chlich werden die \u00e4ltesten Kamellen der Freihandelsideologie aufgew\u00e4rmt. Jeglicher empirischer Beleg fehlt selbstverst\u00e4ndlich:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201cJahrzehntelang war der Welthandel gepr\u00e4gt von Liberalisierung. Z\u00f6lle wurden gesenkt oder abgeschafft, Handelshemmnisse beseitigt. Das setzte Wachstumskr\u00e4fte frei und mehrte den Wohlstand weltweit. \u00dcber Jahre hinweg wuchs der Welthandel st\u00e4rker als die Wirtschaftsleistung. Ein deutliches Indiz f\u00fcr jene produktiven Effekte von Arbeitsteilung und Handelsfreiheit, von denen schon der schottische \u00d6konom Adam Smith zu berichten wusste: Alle profitieren, wenn jeder das herstellt, was er am besten kann.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Aber es kommt noch besser. Deutschland umgeben von Neid und Missgunst:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201cDer Erfolg weckt Missgunst, besonders unter den Staaten, die sich nur schleppend aus der Krise befreien k\u00f6nnen, allen voran die USA. Den Erfolg der anderen sieht Amerikas Regierung als Ursache f\u00fcr die eigene Misere. Chinas und Deutschlands Leistungsbilanz\u00fcbersch\u00fcsse verhinderten, dass diese L\u00e4nder selbst genug Nachfrage entfalten, um schw\u00e4cheren Staaten zu helfen, m\u00e4kelt US-Finanzminister Timothy Geithner seit langem.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Und sollen sich die anderen halt mehr anstrengen:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201eDer Export\u00fcberschuss Deutschlands sei weder auf die \u00fcppige Ausstattung mit Ressourcen noch mit absichtlicher W\u00e4hrungsabwertung zu erkl\u00e4ren, sondern basiere allein auf dem Flei\u00df und der Findigkeit seiner Unternehmen und Arbeitnehmer, argumentieren sie. Deshalb d\u00fcrfe Deutschland nicht an den Pranger gestellt werden.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Entlarvend auch die geradezu kriegerische Terminologie, Deutschland umgeben von Feinden (und Verr\u00e4ter ist wie immer der Franzose):<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201cDie Franzosen unterst\u00fctzen die Front der Angelsachsen nicht, springen den Deutschen in ihrem Abwehrkampf aber auch nicht bei.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Selbst vor haneb\u00fcchenen Bl\u00f6dsinn schreckt man nicht zur\u00fcck:<\/em><\/p>\n<blockquote><p>\u201eIn der \u00d6konomie besteht schon lange kein Zweifel daran, dass protektionistische Ma\u00dfnahmen den Wohlstand schm\u00e4lern, und zwar f\u00fcr alle. In L\u00e4ndern, deren Waren ausgesperrt werden, schrumpft die Produktion; als Folge k\u00f6nnen sie selbst weniger importieren, was wiederum auf das protektionistische Land zur\u00fcckschl\u00e4gt. Dessen Wirtschaft und Verbraucher sind zudem gezwungen, die ben\u00f6tigten Waren \u00fcberteuert im eigenen Land zu ordern, was wiederum einen Wohlstandsverlust bedeutet.\u201d<\/p><\/blockquote>\n<p><em>Wenn man sieht wie gerade die Landwirtschaft in vielen afrikanischen L\u00e4ndern, die durch den IWF zur \u00d6ffnung der einheimischen M\u00e4rkte gezwungen wurden, durch hochsubventionierte Lebensmittelimporte aus der Eu zerst\u00f6rt wird, erkennt man die Unhaltbarkeit und Plattheit dieser Aussage (n\u00e4heres dazu hier: Das eiskalte Gesch\u00e4ft mit dem Gefl\u00fcgel).<br>\nDie zitierten Experten sprechen ebenfalls f\u00fcr sich:<\/em><\/p>\n<ul>\n<li><em>Thomas Straubhaar, den Direktor des HWWI-Instituts f\u00fcr Wirtschaftsforschung in Hamburg<\/em><\/li>\n<li><em>Dennis Snower, Pr\u00e4sident des Instituts f\u00fcr Weltwirtschaft in Kiel<\/em><\/li>\n<\/ul>\n<p><em>Man kann einfach nicht glauben, dass derart plumpe und bornierte Ideologie publiziert wird. Dies kann nur ein vorgefertigter PR-Artikel sein. Und man mag \u00fcberhaupt nicht glauben, dass dies auch noch von irgendjemand geglaubt wird.<\/em><\/p><\/li>\n<li><a name=\"h04\"><\/a><strong>Die deutsche Wirtschaft ist parasit\u00e4r<\/strong><br>\nDeutschland hat ein Lohnproblem, das zunehmend zum Problem der Euro-Zone wird. Die lohnpolitische Bilanz des letzten Jahrzehnts ist verheerend. Der Anteil der L\u00f6hne am Volkseinkommen ist seit 2000 von 72 auf 64 Prozent gefallen. Das macht pro Jahr rund 135 Milliarden Euro weniger in den Taschen der Arbeitnehmer. Sogar im Aufschwung fielen die Reall\u00f6hne. Das war das Ergebnis massiver politischer Eingriffe wie der rot-gr\u00fcnen Agenda 2010. Es ist kein Zeichen politischer Klugheit, wenn Kanzlerin Merkel vor dem G-20- Gipfel auf den mit Lohnverzicht erreichten Exportvorteilen besteht und internationale Regeln ablehnt. M\u00f6glicherweise ist sie bald dazu gezwungen, die Scheuklappen abzulegen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/meinung\/die-deutsche-wirtschaft-ist-parasitaer\/2013526.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h05\"><\/a><strong>Rezession ist gr\u00f6\u00dftes Risiko \u2013 IMK: Inflationsgefahr in Europa wird deutlich \u00fcbersch\u00e4tzt<\/strong><br>\nEin deutlicher Anstieg der Inflation in Deutschland oder im Euroraum ist kurz- und mittelfristig sehr unwahrscheinlich. Weder die expansive Geldpolitik der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) noch die Konjunkturprogramme stellen derzeit ein ernsthaftes Risiko f\u00fcr die Geldwertstabili\u00e4t dar.<br>\nZudem sind trotz der besseren konjunkturellen Entwicklung keinerlei Indizien f\u00fcr Lohn-Preis-Spiralen zu entdecken. Auch der starke Anstieg der Staatsverschuldung durch die Krise erzeugt in Deutschland keinen Inflationsdruck, da die schuldenfinanzierten Ausgaben \u00fcberwiegend bereits get\u00e4tigt wurden. Trotzdem m\u00fcssen die EU-Staaten ihre Verschuldung mittelfristig reduzieren.<br>\nDieses Ziel wird aber gerade nicht erreicht, wenn alle L\u00e4nder gleichzeitig auf einen Sparkurs einschwenken. Dann w\u00e4chst die Gefahr, dass vor allem die s\u00fcdeurop\u00e4ischen Euro-L\u00e4nder, aber auch der Euroraum insgesamt, erneut in eine Rezession und in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Die Folge k\u00f6nnte eine l\u00e4nder\u00fcbergreifende Staatsschuldenkrise im Euroraum sein.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.innovations-report.de\/html\/berichte\/wirtschaft_finanzen\/rezession_groesstes_risiko_imk_inflationsgefahr_165159.html\">Innovationsreport<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h06\"><\/a><strong>Ein Blick in die B\u00fcchse der Pandora<\/strong><br>\nDer US-\u00d6konom James K. Galbraith hat eine bemerkenswerte Rede beim alle zwei Jahre stattfindenden Konvent der CEP-Gewerkschaft Kanadas in Toronto am 20. September 2010 gehalten. In dieser Rede blickte er in die B\u00fcchse der Pandora \u2013 und was er als haupts\u00e4chliche Ursache f\u00fcr die Krise, in der wir stecken, fand war: BETRUG. Im folgenden Interview im Zusammenhang mit dieser Rede erkl\u00e4rt Galbraith die Notwendigkeit, \u201edie Kontrolle \u00fcber die Institutionen zu \u00fcbernehmen und sie neu zu strukturieren.\u201d<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.chaostheorien.de\/artikel\/-\/asset_publisher\/haR1\/content\/ein-blick-in-die-buechse-der-pandora?redirect=%2Fstartseite\">Chaostheorien<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h07\"><\/a><strong>Die unr\u00fchmliche Rolle der Regierungen<\/strong><br>\nWenn in den letzten Wochen und Monaten von der HSH Nordbank die Rede war, dann hatte es nur selten mit dem Kerngesch\u00e4ft der Landesbank zu tun. Es ging immer um einen Machtkampf des Vorstandsvorsitzenden, den dieser mit harten Bandagen f\u00fchrte. Im Haus und nach au\u00dfen. Das Vertrauen der Politik, auch im Aufsichtsrat, hatte er dabei lange \u2013 bis heute. Die Landesregierung in Kiel und der Hamburger Senat fuhren ein wohlabgestimmtes Wendeman\u00f6ver: Dirk Jens Nonnenmacher kann gehen.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.ndr.de\/info\/programm\/sendungen\/kommentare\/kommentar869.html\">NDR<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h08\"><\/a><strong>Bahnprojekt Stuttgart 21 auch unter Experten nach wie vor umstritten<\/strong><br>\nGegner und Bef\u00fcrworter des Bahnprojektes Stuttgart 21 und der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm haben vor dem Verkehrsausschuss ihre Argumente ausgetauscht. In der \u00f6ffentlichen Anh\u00f6rung am Mittwochvormittag verwies das Vorstandsmitglied der Deutschen Bahn AG (DBAG), Volker Kefer, darauf, dass alle Genehmigungsverfahren f\u00fcr die Projekte eingeleitet und bis auf zwei Verfahren auch bereits durchgef\u00fchrt seien. \u201dZu den wesentlichen Bauabschnitten liegen rechtskr\u00e4ftige Genehmigungen vor\u201c, betonte Kefer und sprach sich f\u00fcr Weiterf\u00fchrung der Bauma\u00dfnahmen aus. Dem entgegnete Christian B\u00f6ttger von der Hochschule f\u00fcr Technik und Wirtschaft in Berlin, es existierten derzeit keine Wirtschaftlichkeitsberechnungen f\u00fcr Stuttgart 21. F\u00fcr die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm gebe es eine solche Berechnung, die aber nicht ver\u00f6ffentlicht worden sei. Zudem gebe es eine Reihe von Indizien, die darauf hindeuten w\u00fcrden, dass die Wirtschaftlichkeit \u201egezielt g\u00fcnstig gerechnet wurde\u201c.<br>\nGrundlage der Anh\u00f6rungen waren Antr\u00e4ge der Oppositionsfraktionen von SPD (17\/2933), Linken (17\/2914) und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen (17\/2893), die einen Baustopp fordern. Dies lehnte Bahn-Vorstand Kefer ab. \u201dF\u00fcnfzehn Jahre Planung d\u00fcrfen nicht umsonst gewesen sein\u201c, sagte er und verwies dabei auch auf die st\u00e4dtebaulichen und verkehrstechnischen Vorteile, die durch die Projekte erreicht w\u00fcrden. So w\u00fcrden durch den unterirdischen Bahnhof \u201e100 Hektar st\u00e4dtebaulich wertvolle Fl\u00e4che frei\u201c. Zudem sei der entstehende Durchgangsbahnhof \u201ezukunftsf\u00e4higer als der bisherige Kopfbahnhof\u201c.<br>\nUdo Andriof, Sprecher des Bahnprojektes Stuttgart 21 nannte es \u201epolitisch falsch\u201c, ein rechtstaatliches Genehmigungsverfahren durch einen Volksentscheid aushebeln zu wollen. Das Projekt habe \u00fcber Jahrzehnte hinweg auf Bundes- wie auch auf Landes- und Kommunalebene eine parlamentarische Mehrheit gefunden. Seiner Ansicht nach seien die B\u00fcrger im Planungsprozess durchaus beteiligt worden. Derartige Gro\u00dfprojekte, so Andriof, brauchten \u00f6ffentliche Unterst\u00fctzung ebenso wie Akzeptanz. Ihre Durchsetzung d\u00fcrfe aber nicht von der St\u00e4rke des Protestes abh\u00e4ngen. Von positiven wirtschaftlichen Effekten, die langfristig zu erwarten seien, sprach Professor Werner Rothengater vom Institut f\u00fcr Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsforschung. \u201eDie Projekte passen zum Strukturwandel in Baden-W\u00fcrttemberg\u201c, sagte er. Zudem gebe es positive Umwelteffekte, wie die Reduzierung des L\u00e4rms, die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene oder auch die Reduzierung der versiegelten Fl\u00e4chen im Stuttgarter Innenstadtbereich um etwa 50 Hektar. Realistische Alternativen zu Stuttgart 21 seien \u201eweder bekannt noch offen gelegt\u201c, sagte Ullrich Martin, Direktor des Institutes f\u00fcr Eisenbahn und Verkehrswesen. Vielmehr sei im Zusammenhang mit einer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss f\u00fcr den Tiefbahnhof im Jahre 2005 dem Vorwurf der fehlende Flexibilit\u00e4t \u201efachlich entgegnet worden\u201c.<br>\nDer Stuttgarter Kopfbahnhof sei keineswegs veraltet und m\u00fcsse daher durch einen unterirdischen Durchgangsbahnhof ersetzt werden, sagte der Verkehrsberater Karl-Heinz R\u00f6ssler. Der Kopfbahnhof sei in seiner Leistungsf\u00e4higkeit durchaus optimierbar, da der Lokwechsel heute kein Problem mehr sei. Es gebe kaum eine deutsche Stadt, die einen Fernbahn- und Regionalbahnhof mit nur acht Durchgangsgleisen habe, sagte R\u00f6ssler. Lediglich in Hamburg und K\u00f6ln sei dies der Fall, was auch immer wieder zu Engp\u00e4ssen f\u00fchre. \u201dEin solcher Engpass soll nun in Stuttgart mit Milliardenaufwand erst gebaut werden\u201c, kritisiert er. Der Wirtschaftswissenschaftler Christian B\u00f6ttger vertrat die Ansicht, dass zwar das Planungsrecht f\u00fcr die Projekte \u201eunstrittig\u201c vorhanden sei. \u201eDas Haushaltsrecht gebietet es aber schon, dass man Projekte regelm\u00e4\u00dfig \u00fcberpr\u00fcft und auch abbricht, wenn die Ziele nicht erreicht werden.\u201c Dies zu tun versto\u00dfe nicht gegen \u201edemokratische Spielregeln\u201c, sagte B\u00f6ttger. Der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch sieht im Umgang mit Stuttgart 21 den \u201ePrototyp einer Entscheidungskultur, die die Menschen ausgrenzt\u201c. Immer wieder sei die Wahrheit \u2013 etwa \u00fcber die Kostenentwicklung \u2013 nur \u201escheibchenweise\u201c herausgekommen. Rockenbauch sprach von einem \u201eProjekt aus dem letzten Jahrtausend\u201c. Heute wollten die Menschen keine Investition mehr in Beton, sagte er und erneuerte seine Forderung: \u201eStoppen Sie Stuttgart 21.\u201c<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2010_11\/2010_365\/02.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h09\"><\/a><strong>Bund \u00fcbernimmt L\u00e4nderkosten beim nationalen Stipendienprogramm<\/strong><br>\nNach dem Willen der Koalitionsfraktionen wird der Bund die Kosten des \u00f6ffentlichen Anteils am nationalen Stipendienprogramm allein tragen. Ein entsprechender Gesetzentwurf der Bundesregierung (17\/3359) wurde am Mittwochmittag im Bildungsausschuss mit den Stimmen der Fraktionen von Union und FDP angenommen. Die Oppositionsfraktionen lehnten den Entwurf ab. Ein Antrag der Fraktion Die Linke (17\/2427), in dem gefordert wurde, die Mittel des nationalen Stipendienprogramms f\u00fcr eine Erh\u00f6hung des BAf\u00f6G zu nutzen, wurde mit den Stimmen von CDU\/CSU und FDP abgelehnt. Am Donnerstag soll im Plenum \u00fcber den Gesetzentwurf abgestimmt werden.<br>\nDie FDP-Fraktion bezeichnete das nationale Stipendienprogramm als \u201dTrendwende\u201c in der Begabtenf\u00f6rderung. Die L\u00e4nder h\u00e4tten deutlich gemacht, dass sie das nationale Stipendienprogramm nicht mitfinanzieren wollten, sagte ein Vertreter der Fraktion. Daher habe sich der Bund zur \u00dcbernahme des L\u00e4nderanteils entschieden. Im nationalen Stipendienprogramm war urspr\u00fcnglich vorgesehen, dass sich Bund und L\u00e4nder den \u00f6ffentlichen Anteil an den Stipendien teilen.<br>\nMit dem nun formulierten Kompromiss zeige der Bund \u201eeinmal mehr Verantwortung\u201c bei der F\u00f6rderung des wissenschaftlichen Nachwuchses, sagte ein Vertreter der Unionsfraktion. Ziel sei die Etablierung einer \u201eneuen Stipendienkultur\u201c, bei der auch private Geldgeber zur H\u00e4lfte an der Finanzierung beteiligt w\u00fcrden\u2026Das nationale Stipendienprogramm sei auch durch diese \u00c4nderung nicht besser geworden, betonte die SPD-Fraktion. Auch die Regierung selbst habe ihre Erwartungen zur\u00fcckgeschraubt: Nur noch 10.000 Studenten sollten zun\u00e4chst gef\u00f6rdert werden. \u201dDa sind Sie zu Recht bescheiden geworden\u201c, sagte ein Vertreter der SPD-Fraktion.<br>\nDas Programm sei schon jetzt keine \u201eErfolgsgeschichte\u201c, sondern vielmehr ein \u201dRohrkrepierer\u201c, hie\u00df es aus den Reihen der Linksfraktion. Private Geldgeber st\u00fcnden eben nicht Schlange, das Programm f\u00f6rdere die soziale Ungleichheit und gebe den Studenten keine Planungssicherheit.<br>\nAuch die Gr\u00fcnen kritisierten die fehlende Planungssicherheit f\u00fcr Studenten, zudem sei das Programm mobilit\u00e4tsfeindlich. Die Studierenden k\u00f6nnten die Stipendien bei einem Hochschulwechsel nicht mitnehmen. Auch w\u00fcrden strukturschwache Gebiete benachteiligt: Hier h\u00e4tten die Hochschulen gr\u00f6\u00dfere Schwierigkeiten, private Geldgeber zu akquirieren.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.bundestag.de\/presse\/hib\/2010_11\/2010_369\/04.html\">Deutscher Bundestag<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h10\"><\/a><strong>Besch\u00e4ftigte zweiter Klasse: Arbeitgeber benachteiligen Mini-Jobber<\/strong><br>\nRund sieben Millionen Menschen arbeiten als \u201cMini-Jobber\u201d, in geringf\u00fcgigen Besch\u00e4ftigungen also, mit einer Verdienstgrenze von 400 Euro, f\u00fcr Arbeitnehmer selbst steuer- und abgabenfrei. Meist werden sie nur als billige \u201cAushilfen\u201d betrachtet, als Arbeitnehmer zweiter Klasse.<br>\nQuelle 1: <a href=\"http:\/\/frontal21.zdf.de\/ZDFde\/inhalt\/13\/0,1872,8127821,00.html\">Frontal 21<\/a><br>\nQuelle 2: <a href=\"http:\/\/www.zdf.de\/ZDFmediathek\/content\/1186210\">Frontal 21 \u2013 Video<\/a><br>\nQuelle 3: <a href=\"http:\/\/frontal21.zdf.de\/ZDFde\/download\/0,6753,7018694,00.pdf\">Frontal 21 \u2013 Manuskript [PDF \u2013 52 KB]<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h11\"><\/a><strong>Praktikanten und ihre Rechte: Die SPD will strengere Regeln<\/strong><br>\nDie SPD legt sich mit einem Gesetzentwurf f\u00fcr die Rechte von Praktikanten ins Zeug. Komisch nur, dass sie selbst gern unbezahlte Praktika anbietet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.sueddeutsche.de\/karriere\/praktikanten-und-ihre-rechte-die-spd-will-strengere-regeln-und-haelt-sich-selbst-nicht-dran-1.1021696\">S\u00fcddeutsche Zeitung<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h12\"><\/a><strong>\u201cBei den Einkommen sieht es nach wie vor ja mau aus\u201d<\/strong><br>\nSPD-Politiker sieht Wachstumsprognose in einem etwas anderen Licht<br>\nTrotz der guten Wachstumsprognosen f\u00fcrchtet SPD-Wirtschaftspolitiker Klaus Barthel, dass die Menschen davon wenig sp\u00fcren. Der R\u00fcckgang der Arbeitslosigkeit d\u00fcrfe nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass es sich bei den Stellen vor allem um Leiharbeit und befristete Besch\u00e4ftigungsverh\u00e4ltnisse handele.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.dradio.de\/dlf\/sendungen\/interview_dlf\/1315623\/\">DRadio<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h13\"><\/a><strong>FiBS-Umfrage unter Nachhilfeanbietern: G8 steigert die Nachfrage nach Nachhilfe<\/strong><br>\nIn einer explorativen Studie der unabh\u00e4ngigen Beratungsgesellschaft FiBS Consulting zur Entwicklung des Nachhilfemarktes zeigt sich, dass 58 Prozent der institutionellen Anbieter in Deutschland in den vergangenen Jahren eine steigende Nachhilfe verzeichnen k\u00f6nnen. Der Anstieg wird von den Anbietern auf die sukzessive Umsetzung des achtj\u00e4hrigen Gymnasiums zur\u00fcckgef\u00fchrt. Auch f\u00fcr die Zukunft wird ein Wachstum des Nachhilfemarktes erwartet.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.fibs.eu\/de\/sites\/jumpto.php?in_adr=presse\/_wgHtml\/presse_100414.htm\">Forschungsinstitut f\u00fcr Bildungs- und Sozial\u00f6konomie<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h14\"><\/a><strong>Erfolgreiches Volksbegehren Wasservertr\u00e4ge ab sofort im Internet<\/strong><br>\nUpdate Die Proteste waren erfolgreich: Nach einem Treffen mit den Investoren RWE und Veolia hat Klaus Wowereit heute verk\u00fcndet, dass die umstrittenen Wasservertr\u00e4ge im Internet ver\u00f6ffentlicht werden.<br>\n\u201cWir sind \u00fcbereingekommen, die Vereinbarung der Konsortialvertr\u00e4ge von 1999 mit s\u00e4mtlichen Anpassungen und \u00c4nderungen zu ver\u00f6ffentlichen\u201d, sagte der Regierende B\u00fcrgermeister Klaus Wowereit bei einer Pressekonferenz auf den Stufen des Roten Rathauses. Damit sei die Transparenz geschaffen, wie sie auch im Volksbegehren gefordert werde, f\u00fcgte der Regierungschef hinzu. Der Volksentscheid k\u00f6nne aber nicht mehr abgesagt werden, sagte Wowereit. Die Unterlagen stehen seit 13 Uhr auf den Seiten <a href=\"http:\/\/www.wasserpartner-berlin.de\">www.wasserpartner-berlin.de<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.berlin.de\/sen\/finanzen\/\">www.berlin.de\/sen\/finanzen\/<\/a> zum Download bereit.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.tagesspiegel.de\/berlin\/wasservertraege-ab-sofort-im-internet\/1993060.html\">Tagesspiegel<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h15\"><\/a><strong>Sicherheitsl\u00fccke: Software zum neuen E-Ausweis gehackt<\/strong><br>\nNur einen Tag, nachdem die Software zum neuen Personalausweis verf\u00fcgbar ist, wurde sie von einem Hacker manipuliert. Die Beh\u00f6rden bem\u00fchen sich um Schadensbegrenzung.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/digital\/datenschutz\/2010-11\/software-personalausweis-hack-piratenpartei\">Zeit-Online<\/a><\/li>\n<li><a name=\"h16\"><\/a><strong>Beurlaubt oder blo\u00df in Ferien: R\u00e4tselraten um Konstantin Neven DuMont geht weiter<\/strong><br>\nDer Hickhack um die berufliche Zukunft von Konstantin Neven DuMont nimmt allm\u00e4hlich obskure Ausma\u00dfe an. Mittwochmittag best\u00e4tigte das K\u00f6lner Verlagshaus noch gegen\u00fcber HORIZONT.NET, dass der Verlegersohn und Vorstand von M. DuMont Schauberg beurlaubt sei, \u201cmit sofortiger Wirkung und auf eigenen Wunsch\u201d, so die Formulierung. Wie das nun genau zu interpretieren ist \u2013 dar\u00fcber gehen die Meinungen auseinander.<br>\nQuelle: <a href=\"http:\/\/www.horizont.net\/aktuell\/leute\/pages\/protected\/Notbremse-Konstantin-Neven-DuMont-ist-beurlaubt_96174.html\">Horizont<\/a><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Dieser Service der NachDenkSeiten soll Ihnen einen schnellen \u00dcberblick \u00fcber interessante aktuelle Artikel und Sendungen verschiedener Medien verschaffen. Heute u. a. zu folgenden Themen: Joe Ackermann soll die (Finanz-) Welt retten, CDU-General geht zum Bankenverband, R\u00fcckschl\u00e4ge auf breiter Front, die deutsche Wirtschaft ist parasit\u00e4r, Inflationsgefahr in Europa, ein Blick in die B\u00fcchse der Pandora, die<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=7318\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-7318","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-hinweise-des-tages"],"jetpack_featured_media_url":"","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7318","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=7318"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7318\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":7322,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/7318\/revisions\/7322"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=7318"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=7318"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=7318"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}