{"id":73770,"date":"2021-06-28T14:51:49","date_gmt":"2021-06-28T12:51:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770"},"modified":"2021-06-29T07:32:41","modified_gmt":"2021-06-29T05:32:41","slug":"die-eu-wird-zum-problem","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770","title":{"rendered":"Die EU wird zum Problem"},"content":{"rendered":"<p>Am vergangenen Freitag ist etwas geschehen, das uns zu einer Revision unserer bisherigen europ&auml;ischen Au&szlig;enpolitik zwingt. Einige osteurop&auml;ische Staaten und mit ihnen offensichtlich die die Entscheidung bestimmende Mehrheit der EU-Staaten hat beim EU-Gipfel 1. den Vorschlag von Merkel und Macron f&uuml;r ein Treffen der EU mit Putin abgelehnt und 2. einen h&auml;rteren Kurs gegen Russland beschlossen einschlie&szlig;lich neuer Sanktionen. Beides kam in den Medien als Entscheidung der Mehrheit und damit der EU r&uuml;ber. Die Begr&uuml;ndung hat ausgesprochen l&auml;cherliche Z&uuml;ge: &bdquo;b&ouml;swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit&auml;ten Russlands&ldquo;. Der Vorgang zeigt, dass Deutschland innerhalb der EU (wie &uuml;brigens auch innerhalb der NATO) keine Au&szlig;enpolitik mehr machen kann, die auf Frieden und Entspannung setzt. Osteurop&auml;ische Staaten wie Polen, Lettland, Litauen und Estland,  wo es Gruppen gibt, die aus ihrer Sicht Rechnungen mit Russland offen haben und sich im &Uuml;brigen erkennbar an den USA orientieren, bestimmen unsere Au&szlig;enpolitik. <strong>Albrecht M&uuml;ller<\/strong>.<\/p><p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf&uuml;gbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_8266\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-73770-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3?_=1\"><\/source><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=73770-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p><p><strong>Der 25. Juni 2021 &ndash; ein denkw&uuml;rdiger Tag<\/strong><\/p><p>Merkel und damit Deutschland in der Minderheit in Europa. Das gab es so selten. Und es besteht die Gefahr, dass diese Konstellation ein Modell f&uuml;r die weitere Entscheidungsbildung und -findung werden k&ouml;nnte. Schauen wir uns die Situation im Einzelnen an:<\/p><p><strong>Die Beschl&uuml;sse und ihre Begr&uuml;ndung<\/strong><\/p><p>Ich zitiere aus einem <a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/media\/50831\/2425-06-21-euco-conclusions-de.pdf\">Vermerk des Generalsekret&auml;rs des Rates der Europ&auml;ischen Union<\/a>. Im Text gefettet von mir:<\/p><blockquote><p>\n<strong>Europ&auml;ischer Rat <\/strong><br>\n<strong>Br&uuml;ssel, den 25. Juni 2021<\/strong><br>\n<strong>VERMERK <\/strong><br>\n<strong>Absender: Generalsekretariat des Rates Empf&auml;nger: <\/strong><br>\n<strong>Delegationen Betr.: Tagung des Europ&auml;ischen Rates (24. und 25. Juni 2021) &ndash; Schlussfolgerungen Die Delegationen erhalten anbei die vom Europ&auml;ischen Rat auf der obengenannten Tagung angenommenen Schlussfolgerungen.<\/strong><\/p>\n<p>&hellip;<\/p>\n<p>26. Die Europ&auml;ische Union bekennt sich zu einem einheitlichen, langfristig angelegten und strategischen europ&auml;ischen Ansatz, der auf den f&uuml;nf Leitprinzipien beruht. Der Europ&auml;ische Rat ersucht den Rat, die Kommission und den Hohen Vertreter, deren vollst&auml;ndige Umsetzung unter geb&uuml;hrender Ber&uuml;cksichtigung der Werte, der Grunds&auml;tze und der Interessen der Europ&auml;ischen Union fortzusetzen.<\/p>\n<p>27. Der Europ&auml;ische Rat <strong>erwartet, dass die russische F&uuml;hrung ein konstruktiveres Engagement und mehr politischen Willen zeigt und gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie gegen Drittl&auml;nder gerichtete Handlungen einstellt.<\/strong><\/p>\n<p>28. Die Europ&auml;ische Union fordert Russland auf, als Grundvoraussetzung f&uuml;r jede grundlegende &Auml;nderung des Standpunkts der EU seiner Verantwortung f&uuml;r die Sicherstellung der <strong>vollst&auml;ndigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang nachzukommen.<\/strong><\/p>\n<p>29. Hinsichtlich der St&auml;rkung unserer Resilienz betont der Europ&auml;ische Rat, dass es einer entschlossenen und koordinierten Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf jedwede weitere b&ouml;swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit&auml;ten Russlands unter umfassendem Einsatz des gesamten der EU zur Verf&uuml;gung stehenden Instrumentariums und in Abstimmung mit den Partnern bedarf. Zu diesem Zweck ersucht der Europ&auml;ische Rat die Kommission und den Hohen Vertreter auch, <strong>Optionen f&uuml;r zus&auml;tzliche restriktive Ma&szlig;nahmen einschlie&szlig;lich Wirtschaftssanktionen vorzulegen.<\/strong>\n<\/p><\/blockquote><p>Diese Beschl&uuml;sse verdrehen die Wirklichkeit: Den Minsker Vereinbarungen kommt die Ukraine mindestens so wenig nach wie Russland. Und dann versetzt sich der Europ&auml;ische Rat in die Position des Rechthabers und Unschuldigen und bezichtigt Russland, &bdquo;b&ouml;swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit&auml;ten&ldquo; entfaltet zu haben. Welche sollen das sein? Russland und Putin haben &uuml;ber weite Strecken Zusammenarbeit angeboten. Diese Angebote wurden ausgeschlagen. Und wie sieht es auf Seiten des Westens aus? Die NATO wurde bis an die Grenze Russlands ausgedehnt. Gerade im Bereich der baltischen Staaten und Polens wurde eines der gr&ouml;&szlig;ten NATO-Man&ouml;ver abgehalten, immer verbunden mit unfreundlichen T&ouml;nen gegen&uuml;ber Russland.<\/p><p><strong>Merkels sowohl als auch<\/strong><\/p><p>Merkel hat zusammen mit dem franz&ouml;sischen Pr&auml;sidenten versucht, die EU zu einem Treffen mit Putin zu veranlassen. Das wurde abgelehnt. Und dann wurde am gleichen Tag in der gleichen Sitzung ein &bdquo;h&auml;rterer Kurs&ldquo; gegen Russland beschlossen einschlie&szlig;lich neuer &Uuml;berlegungen f&uuml;r Sanktionen. Wie passt das zusammen? Diesem h&auml;rteren Kurs h&auml;tte Merkel auf keinen Fall zustimmen d&uuml;rfen. Und Macron auch nicht. Ist dieser Schlingerkurs schon ein Ergebnis der Abh&auml;ngigkeit von den osteurop&auml;ischen Staaten? Oder war der Vorschlag zum Treffen mit Putin gar nicht ernst gemeint?<\/p><p><strong>Die Idee von 1990 &ndash; ein gemeinsames Europa von Lissabon bis Wladiwostok &ndash; ad acta gelegt <\/strong><\/p><p>Damit haben sich die konservativen, das US-Imperium propagierende Kreise durchgesetzt. Ich erinnere an ein fr&uuml;hes Warnzeichen, eine vom State Department und dem American Enterprise Institute im April 2000 ausgerichtete Tagung in Bratislava. Davon hat der CDU-Au&szlig;enpolitiker Willy Wimmer am 2.5.2000 in einem Brief an Bundeskanzler Schr&ouml;der berichtet. Die NachDenkSeiten haben diesen Brief im Kapitel B <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-print.php?p=37790\">hier<\/a> dokumentiert. Diesen Brief zu lesen, lohnt sich, um zu begreifen, wie verlogen die Agitation des Europ&auml;ischen Rates vom 25.6.2021 ist. Damals wurde die US-Strategie, Russland hinter einer Linie von Finnland bis zum Schwarzen Meer abzuschotten und auszugrenzen, offen dargelegt und f&uuml;r jedermann sichtbar. Offenbar ist das jetzt die mehrheitlich vertretene europ&auml;ische Linie. Das l&auml;ge dann vermutlich ganz auf der Linie der USA. Das Treffen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Pr&auml;sidenten und die signalisierte nicht feindselige Linie muss dem nicht widersprechen.<\/p><p><strong>Kriegsgefahr<\/strong><\/p><p>Wenn sich in der Europ&auml;ischen Union, wie am 25.6.2021 geschehen, Staaten wie die baltischen Staaten und Polen durchsetzen, dann w&auml;chst das Risiko, dass es zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommen kann. Auf diese Kriegsgefahr habe ich in einer Rede zu Ramstein in Kaiserslautern am 10.6.2016 hingewiesen. Textfassung siehe hier: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33892\">Textfassung des Vortrags von Albrecht M&uuml;ller bei &bdquo;Stopp Ramstein&ldquo;. Und: Ist die Spirale der Eskalation zwischen NATO und Russland vom Himmel gefallen?<\/a> (nachdenkseiten.de). Unter den dort genannten 10 Risiken f&uuml;r den Frieden sind am Ende die folgenden drei Risiken:<\/p><ol start=\"8\">\n<li>Im heutigen Ost-West-Konflikt gibt es viele verschiedene Akteure und es gibt viele Gelegenheiten und M&ouml;glichkeiten, an denen sich Spannungen entz&uuml;nden k&ouml;nnen. Die baltischen Staaten, die Ukraine, die Balkanstaaten, die R&uuml;stungswirtschaft bei uns, in den USA, in Gro&szlig;britannien, irgendwelche rechts konservativ denkenden Funktion&auml;re &ndash; sie alle k&ouml;nnen die Ursache von kleinen und gr&ouml;&szlig;er werdenden Konflikten werden.<\/li>\n<li>Es gibt russische Minderheiten in mehreren m&ouml;glichen Konfliktregionen.<\/li>\n<li>Es ist nicht auszuschlie&szlig;en, sondern eher wahrscheinlich, dass sich auf mittlere Sicht innerhalb m&ouml;glicher Kriegsparteien kriegsl&uuml;sterne oder auch nur kriegsbereite Personen und Gruppen durchsetzen. Das kann in den USA passieren. Das kann in D&auml;nemark, in Polen, in den baltischen Staaten oder sonst wo passieren. Und auch in Russland. So wie wir erfolgreich darauf setzen konnten, dass die Strategie des &bdquo;Wandel durch Ann&auml;herung&ldquo; dazu f&uuml;hren k&ouml;nnte und wird, dass sich in Russland, in der Sowjetunion und im Warschauer Pakt Kr&auml;fte durchsetzen, die Konflikte friedlich l&ouml;sen wollen und auf gemeinsame Sicherheit in Europa setzen, so kann umgekehrt die neue Konfrontation zu inneren Ver&auml;nderungen in Russland f&uuml;hren, die uns dem hei&szlig;en Konflikt n&auml;her bringen.<\/li>\n<\/ol><p>Wenn sich die Macht in der Europ&auml;ischen Union in Richtung der genannten Staaten und einiger anderer, die noch Rechnungen mit Russland offen zu haben meinen, verschiebt, dann w&auml;chst die Gefahr, dass es zu milit&auml;rischen Auseinandersetzungen kommt. Au&szlig;erdem ist es f&uuml;r Regierungen in den baltischen Staaten, in Polen, und in anderen Staaten in der N&auml;he zur russischen Grenze, reizvoll, im Inneren damit zu punkten, dass sie den Konflikt mit Russland sch&uuml;ren und offenhalten.<\/p><p>An einer solchen Europ&auml;ischen Union k&ouml;nnen wir nicht interessiert sein, schon gar nicht k&ouml;nnen wir diese Tendenzen unterst&uuml;tzen. Mit ihrem Sowohl-als-auch unterst&uuml;tzt die deutsche Bundeskanzlerin de facto das Vorgehen der osteurop&auml;ischen Staaten. <\/p><p>Die Mehrheitsentscheidung vom vergangenen Freitag gegen den Vorsto&szlig; von Merkel und Macron ist ein Signal.<\/p><p>Deutschland und andere Staaten, die die feindselige Haltung gegen&uuml;ber Russland nicht akzeptieren wollen, alle eigentlich, die einmal das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit und der Vertragspolitik f&uuml;r richtig hielten, k&ouml;nnen diese Blockade durch die osteurop&auml;ischen Partner nicht akzeptieren. Denn an dieser Art von Europ&auml;ischer Union kann das deutsche Volk kein Interesse haben. Deshalb muss man auf Abhilfe sinnen. Wenn das der k&uuml;nftige Kurs der EU sein soll, dann w&auml;re die Aufl&ouml;sung oder der Austritt sinnvoller. Jedenfalls muss das Problem zur Debatte gestellt werden und dabei geh&ouml;rt mit auf den Tisch, dass wir bisher die wirtschaftliche Entwicklung in diesen osteurop&auml;ischen Partnerstaaten mit beachtlichen Mitteln subventioniert haben. <\/p><p>P. S.: So sieht <a href=\"https:\/\/www.bpb.de\/nachschlagen\/zahlen-und-fakten\/europa\/70580\/nettozahler-und-nettoempfaenger\">die Tabelle der Nettozahler und Nettoempf&auml;nger der Europ&auml;ischen Union im Jahre 2019 aus<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am vergangenen Freitag ist etwas geschehen, das uns zu einer Revision unserer bisherigen europ&auml;ischen Au&szlig;enpolitik zwingt. Einige osteurop&auml;ische Staaten und mit ihnen offensichtlich die die Entscheidung bestimmende Mehrheit der EU-Staaten hat beim EU-Gipfel 1. den Vorschlag von Merkel und Macron f&uuml;r ein Treffen der EU mit Putin abgelehnt und 2. einen h&auml;rteren Kurs gegen Russland<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":73771,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,22],"tags":[1615,2301,2066,315,259,1019],"class_list":["post-73770","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-europaische-union","tag-eu-gipfel","tag-konfrontationspolitik","tag-macron-emmanuel","tag-merkel-angela","tag-russland","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/eugipfel.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=73770"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":73779,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770\/revisions\/73779"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/73771"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=73770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=73770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=73770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}