{"id":73770,"date":"2021-06-28T14:51:49","date_gmt":"2021-06-28T12:51:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770"},"modified":"2021-06-29T07:32:41","modified_gmt":"2021-06-29T05:32:41","slug":"die-eu-wird-zum-problem","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770","title":{"rendered":"Die EU wird zum Problem"},"content":{"rendered":"<p>Am vergangenen Freitag ist etwas geschehen, das uns zu einer Revision unserer bisherigen europ\u00e4ischen Au\u00dfenpolitik zwingt. Einige osteurop\u00e4ische Staaten und mit ihnen offensichtlich die die Entscheidung bestimmende Mehrheit der EU-Staaten hat beim EU-Gipfel 1. den Vorschlag von Merkel und Macron f\u00fcr ein Treffen der EU mit Putin abgelehnt und 2. einen h\u00e4rteren Kurs gegen Russland beschlossen einschlie\u00dflich neuer Sanktionen. Beides kam in den Medien als Entscheidung der Mehrheit und damit der EU r\u00fcber. Die Begr\u00fcndung hat ausgesprochen l\u00e4cherliche Z\u00fcge: \u201eb\u00f6swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit\u00e4ten Russlands\u201c. Der Vorgang zeigt, dass Deutschland innerhalb der EU (wie \u00fcbrigens auch innerhalb der NATO) keine Au\u00dfenpolitik mehr machen kann, die auf Frieden und Entspannung setzt. Osteurop\u00e4ische Staaten wie Polen, Lettland, Litauen und Estland,  wo es Gruppen gibt, die aus ihrer Sicht Rechnungen mit Russland offen haben und sich im \u00dcbrigen erkennbar an den USA orientieren, bestimmen unsere Au\u00dfenpolitik. <strong>Albrecht M\u00fcller<\/strong>.<\/p>\n<p><em>Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verf\u00fcgbar.<\/em><br>\n<!--more--><br>\n<\/p><div class=\"powerpress_player\" id=\"powerpress_player_3086\"><!--[if lt IE 9]><script>document.createElement('audio');<\/script><![endif]-->\n<audio class=\"wp-audio-shortcode\" id=\"audio-73770-1\" preload=\"none\" style=\"width: 100%;\" controls=\"controls\"><source type=\"audio\/mpeg\" src=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3?_=1\"><a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\">https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3<\/a><\/audio><\/div><p class=\"powerpress_links powerpress_links_mp3\">Podcast: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_pinw\" target=\"_blank\" title=\"Play in new window\" onclick=\"return powerpress_pinw('https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?powerpress_pinw=73770-podcast');\" rel=\"nofollow\">Play in new window<\/a> | <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/upload\/podcast\/210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\" class=\"powerpress_link_d\" title=\"Download\" rel=\"nofollow\" download=\"210628-Die-EU-wird-zum-Problem-NDS.mp3\">Download<\/a><\/p>\n<p><strong>Der 25. Juni 2021 \u2013 ein denkw\u00fcrdiger Tag<\/strong><\/p>\n<p>Merkel und damit Deutschland in der Minderheit in Europa. Das gab es so selten. Und es besteht die Gefahr, dass diese Konstellation ein Modell f\u00fcr die weitere Entscheidungsbildung und -findung werden k\u00f6nnte. Schauen wir uns die Situation im Einzelnen an:<\/p>\n<p><strong>Die Beschl\u00fcsse und ihre Begr\u00fcndung<\/strong><\/p>\n<p>Ich zitiere aus einem <a href=\"https:\/\/www.consilium.europa.eu\/media\/50831\/2425-06-21-euco-conclusions-de.pdf\">Vermerk des Generalsekret\u00e4rs des Rates der Europ\u00e4ischen Union<\/a>. Im Text gefettet von mir:<\/p>\n<blockquote><p>\n<strong>Europ\u00e4ischer Rat <\/strong><br>\n<strong>Br\u00fcssel, den 25. Juni 2021<\/strong><br>\n<strong>VERMERK <\/strong><br>\n<strong>Absender: Generalsekretariat des Rates Empf\u00e4nger: <\/strong><br>\n<strong>Delegationen Betr.: Tagung des Europ\u00e4ischen Rates (24. und 25. Juni 2021) \u2013 Schlussfolgerungen Die Delegationen erhalten anbei die vom Europ\u00e4ischen Rat auf der obengenannten Tagung angenommenen Schlussfolgerungen.<\/strong><\/p>\n<p>\u2026<\/p>\n<p>26. Die Europ\u00e4ische Union bekennt sich zu einem einheitlichen, langfristig angelegten und strategischen europ\u00e4ischen Ansatz, der auf den f\u00fcnf Leitprinzipien beruht. Der Europ\u00e4ische Rat ersucht den Rat, die Kommission und den Hohen Vertreter, deren vollst\u00e4ndige Umsetzung unter geb\u00fchrender Ber\u00fccksichtigung der Werte, der Grunds\u00e4tze und der Interessen der Europ\u00e4ischen Union fortzusetzen.<\/p>\n<p>27. Der Europ\u00e4ische Rat <strong>erwartet, dass die russische F\u00fchrung ein konstruktiveres Engagement und mehr politischen Willen zeigt und gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten sowie gegen Drittl\u00e4nder gerichtete Handlungen einstellt.<\/strong><\/p>\n<p>28. Die Europ\u00e4ische Union fordert Russland auf, als Grundvoraussetzung f\u00fcr jede grundlegende \u00c4nderung des Standpunkts der EU seiner Verantwortung f\u00fcr die Sicherstellung der <strong>vollst\u00e4ndigen Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in vollem Umfang nachzukommen.<\/strong><\/p>\n<p>29. Hinsichtlich der St\u00e4rkung unserer Resilienz betont der Europ\u00e4ische Rat, dass es einer entschlossenen und koordinierten Reaktion der EU und ihrer Mitgliedstaaten auf jedwede weitere b\u00f6swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit\u00e4ten Russlands unter umfassendem Einsatz des gesamten der EU zur Verf\u00fcgung stehenden Instrumentariums und in Abstimmung mit den Partnern bedarf. Zu diesem Zweck ersucht der Europ\u00e4ische Rat die Kommission und den Hohen Vertreter auch, <strong>Optionen f\u00fcr zus\u00e4tzliche restriktive Ma\u00dfnahmen einschlie\u00dflich Wirtschaftssanktionen vorzulegen.<\/strong>\n<\/p><\/blockquote>\n<p>Diese Beschl\u00fcsse verdrehen die Wirklichkeit: Den Minsker Vereinbarungen kommt die Ukraine mindestens so wenig nach wie Russland. Und dann versetzt sich der Europ\u00e4ische Rat in die Position des Rechthabers und Unschuldigen und bezichtigt Russland, \u201eb\u00f6swillige, rechtswidrige und disruptive Aktivit\u00e4ten\u201c entfaltet zu haben. Welche sollen das sein? Russland und Putin haben \u00fcber weite Strecken Zusammenarbeit angeboten. Diese Angebote wurden ausgeschlagen. Und wie sieht es auf Seiten des Westens aus? Die NATO wurde bis an die Grenze Russlands ausgedehnt. Gerade im Bereich der baltischen Staaten und Polens wurde eines der gr\u00f6\u00dften NATO-Man\u00f6ver abgehalten, immer verbunden mit unfreundlichen T\u00f6nen gegen\u00fcber Russland.<\/p>\n<p><strong>Merkels sowohl als auch<\/strong><\/p>\n<p>Merkel hat zusammen mit dem franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten versucht, die EU zu einem Treffen mit Putin zu veranlassen. Das wurde abgelehnt. Und dann wurde am gleichen Tag in der gleichen Sitzung ein \u201eh\u00e4rterer Kurs\u201c gegen Russland beschlossen einschlie\u00dflich neuer \u00dcberlegungen f\u00fcr Sanktionen. Wie passt das zusammen? Diesem h\u00e4rteren Kurs h\u00e4tte Merkel auf keinen Fall zustimmen d\u00fcrfen. Und Macron auch nicht. Ist dieser Schlingerkurs schon ein Ergebnis der Abh\u00e4ngigkeit von den osteurop\u00e4ischen Staaten? Oder war der Vorschlag zum Treffen mit Putin gar nicht ernst gemeint?<\/p>\n<p><strong>Die Idee von 1990 \u2013 ein gemeinsames Europa von Lissabon bis Wladiwostok \u2013 ad acta gelegt <\/strong><\/p>\n<p>Damit haben sich die konservativen, das US-Imperium propagierende Kreise durchgesetzt. Ich erinnere an ein fr\u00fches Warnzeichen, eine vom State Department und dem American Enterprise Institute im April 2000 ausgerichtete Tagung in Bratislava. Davon hat der CDU-Au\u00dfenpolitiker Willy Wimmer am 2.5.2000 in einem Brief an Bundeskanzler Schr\u00f6der berichtet. Die NachDenkSeiten haben diesen Brief im Kapitel B <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-print.php?p=37790\">hier<\/a> dokumentiert. Diesen Brief zu lesen, lohnt sich, um zu begreifen, wie verlogen die Agitation des Europ\u00e4ischen Rates vom 25.6.2021 ist. Damals wurde die US-Strategie, Russland hinter einer Linie von Finnland bis zum Schwarzen Meer abzuschotten und auszugrenzen, offen dargelegt und f\u00fcr jedermann sichtbar. Offenbar ist das jetzt die mehrheitlich vertretene europ\u00e4ische Linie. Das l\u00e4ge dann vermutlich ganz auf der Linie der USA. Das Treffen zwischen dem amerikanischen und dem russischen Pr\u00e4sidenten und die signalisierte nicht feindselige Linie muss dem nicht widersprechen.<\/p>\n<p><strong>Kriegsgefahr<\/strong><\/p>\n<p>Wenn sich in der Europ\u00e4ischen Union, wie am 25.6.2021 geschehen, Staaten wie die baltischen Staaten und Polen durchsetzen, dann w\u00e4chst das Risiko, dass es zu kriegerischen Auseinandersetzungen kommen kann. Auf diese Kriegsgefahr habe ich in einer Rede zu Ramstein in Kaiserslautern am 10.6.2016 hingewiesen. Textfassung siehe hier: <a href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=33892\">Textfassung des Vortrags von Albrecht M\u00fcller bei \u201eStopp Ramstein\u201c. Und: Ist die Spirale der Eskalation zwischen NATO und Russland vom Himmel gefallen?<\/a> (nachdenkseiten.de). Unter den dort genannten 10 Risiken f\u00fcr den Frieden sind am Ende die folgenden drei Risiken:<\/p>\n<ol start=\"8\">\n<li>Im heutigen Ost-West-Konflikt gibt es viele verschiedene Akteure und es gibt viele Gelegenheiten und M\u00f6glichkeiten, an denen sich Spannungen entz\u00fcnden k\u00f6nnen. Die baltischen Staaten, die Ukraine, die Balkanstaaten, die R\u00fcstungswirtschaft bei uns, in den USA, in Gro\u00dfbritannien, irgendwelche rechts konservativ denkenden Funktion\u00e4re \u2013 sie alle k\u00f6nnen die Ursache von kleinen und gr\u00f6\u00dfer werdenden Konflikten werden.<\/li>\n<li>Es gibt russische Minderheiten in mehreren m\u00f6glichen Konfliktregionen.<\/li>\n<li>Es ist nicht auszuschlie\u00dfen, sondern eher wahrscheinlich, dass sich auf mittlere Sicht innerhalb m\u00f6glicher Kriegsparteien kriegsl\u00fcsterne oder auch nur kriegsbereite Personen und Gruppen durchsetzen. Das kann in den USA passieren. Das kann in D\u00e4nemark, in Polen, in den baltischen Staaten oder sonst wo passieren. Und auch in Russland. So wie wir erfolgreich darauf setzen konnten, dass die Strategie des \u201eWandel durch Ann\u00e4herung\u201c dazu f\u00fchren k\u00f6nnte und wird, dass sich in Russland, in der Sowjetunion und im Warschauer Pakt Kr\u00e4fte durchsetzen, die Konflikte friedlich l\u00f6sen wollen und auf gemeinsame Sicherheit in Europa setzen, so kann umgekehrt die neue Konfrontation zu inneren Ver\u00e4nderungen in Russland f\u00fchren, die uns dem hei\u00dfen Konflikt n\u00e4her bringen.<\/li>\n<\/ol>\n<p>Wenn sich die Macht in der Europ\u00e4ischen Union in Richtung der genannten Staaten und einiger anderer, die noch Rechnungen mit Russland offen zu haben meinen, verschiebt, dann w\u00e4chst die Gefahr, dass es zu milit\u00e4rischen Auseinandersetzungen kommt. Au\u00dferdem ist es f\u00fcr Regierungen in den baltischen Staaten, in Polen, und in anderen Staaten in der N\u00e4he zur russischen Grenze, reizvoll, im Inneren damit zu punkten, dass sie den Konflikt mit Russland sch\u00fcren und offenhalten.<\/p>\n<p>An einer solchen Europ\u00e4ischen Union k\u00f6nnen wir nicht interessiert sein, schon gar nicht k\u00f6nnen wir diese Tendenzen unterst\u00fctzen. Mit ihrem Sowohl-als-auch unterst\u00fctzt die deutsche Bundeskanzlerin de facto das Vorgehen der osteurop\u00e4ischen Staaten. <\/p>\n<p>Die Mehrheitsentscheidung vom vergangenen Freitag gegen den Vorsto\u00df von Merkel und Macron ist ein Signal.<\/p>\n<p>Deutschland und andere Staaten, die die feindselige Haltung gegen\u00fcber Russland nicht akzeptieren wollen, alle eigentlich, die einmal das Konzept der Gemeinsamen Sicherheit und der Vertragspolitik f\u00fcr richtig hielten, k\u00f6nnen diese Blockade durch die osteurop\u00e4ischen Partner nicht akzeptieren. Denn an dieser Art von Europ\u00e4ischer Union kann das deutsche Volk kein Interesse haben. Deshalb muss man auf Abhilfe sinnen. Wenn das der k\u00fcnftige Kurs der EU sein soll, dann w\u00e4re die Aufl\u00f6sung oder der Austritt sinnvoller. Jedenfalls muss das Problem zur Debatte gestellt werden und dabei geh\u00f6rt mit auf den Tisch, dass wir bisher die wirtschaftliche Entwicklung in diesen osteurop\u00e4ischen Partnerstaaten mit beachtlichen Mitteln subventioniert haben. <\/p>\n<p>P. S.: So sieht <a href=\"https:\/\/www.bpb.de\/nachschlagen\/zahlen-und-fakten\/europa\/70580\/nettozahler-und-nettoempfaenger\">die Tabelle der Nettozahler und Nettoempf\u00e4nger der Europ\u00e4ischen Union im Jahre 2019 aus<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am vergangenen Freitag ist etwas geschehen, das uns zu einer Revision unserer bisherigen europ\u00e4ischen Au\u00dfenpolitik zwingt. Einige osteurop\u00e4ische Staaten und mit ihnen offensichtlich die die Entscheidung bestimmende Mehrheit der EU-Staaten hat beim EU-Gipfel 1. den Vorschlag von Merkel und Macron f\u00fcr ein Treffen der EU mit Putin abgelehnt und 2. einen h\u00e4rteren Kurs gegen Russland<\/p>\n<div class=\"readMore\"><a class=\"moretag\" href=\"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/?p=73770\">Weiterlesen<\/a><\/div>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":73771,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"spay_email":"","footnotes":""},"categories":[169,107,22],"tags":[1615,2301,2066,315,259,1019],"class_list":["post-73770","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-aussen-und-sicherheitspolitik","category-audio-podcast","category-europaische-union","tag-eu-gipfel","tag-konfrontationspolitik","tag-macron-emmanuel","tag-merkel-angela","tag-russland","tag-wirtschaftssanktionen"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/wp-content\/uploads\/2021\/06\/eugipfel.jpg","_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=73770"}],"version-history":[{"count":7,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":73779,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/73770\/revisions\/73779"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/73771"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=73770"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=73770"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.nachdenkseiten.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=73770"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}